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Patent Searching and Data


Title:
TUBE HAVING A RESIDUAL MATERIAL-DISPENSING POSSIBILITY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/012864
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tube having a material residual dispensing possibility, in that each tube has the possibility for opening the tube body, particularly a tear-open strip.

More Like This:
JPH08268447TUBE CONTAINER
Inventors:
DREIER, Markus (121 7th Street, Parkmore/Johannesburg, ZA-2196, ZA)
PETERS, Stefan (Achter de Höfe 4, Ellerbek, 25474, DE)
RICHARDSON, Anja (Vosskoppel 40, Hamburg, 20549, DE)
Application Number:
EP2008/005243
Publication Date:
January 29, 2009
Filing Date:
June 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BEIERSDORF AG (Unnastrasse 48, Hamburg, 20253, DE)
DREIER, Markus (121 7th Street, Parkmore/Johannesburg, ZA-2196, ZA)
PETERS, Stefan (Achter de Höfe 4, Ellerbek, 25474, DE)
RICHARDSON, Anja (Vosskoppel 40, Hamburg, 20549, DE)
International Classes:
B65D35/24
Domestic Patent References:
WO2006108217A1
WO2000012401A1
Foreign References:
FR2695376A1
Attorney, Agent or Firm:
BEIERSDORF AG (IP-Patente/BF 79, Unnastrasse 48, Hamburg, 20253, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Tube mit einer Spendegut-Restentnahme-Möglichkeit, aus einer vorwiegend aus Kunststoff oder Metall hergestellte Tube, die sich für ein pasten-, creme-, gel- oder püreeartige Spendengut eignet und über ihre Länge einen im wesentlichen konstanten Querschnitt aufweisenden Tubenkörper aufweist, an dessen einem Ende sich eine rohrförmige Ausgabeöffnung mit einem geringerem Durchmesser als der Tubenkörper über eine Tubenschulter anschließt und der am anderen (hinteren) Ende zu einer im wesentlichen geradlinigen Endkante konvergiert oder zu einem anderen beliebigen Boden gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper mittels eines Aufreißstreifen, einer Sollbruchstelle, einer Perforierung oder einer Schwächungslinie geöffnet werden kann.

2. Tube nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper aus bahnförmigen Materialien wie zum Beispiel Aluminiumfolien, Kunststoff- oder Laminatfolien, die durch verkleben, falzen oder verschweißen verbunden wurden, hergestellt ist.

3. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufreisstreifen, die Sollbruchstelle oder die Schwächungslinie entlang der Verbindungsstelle verläuft, insbesondere der Verbindungslinie entspricht.

4. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufreißstreifen, die Sollbruchstelle oder die Schwächungslinie entlang einer Seitenkante oder im Bereich des übergangs von Tubenkörper zur Tubenschulter eingearbeitet ist.

5. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht des öffnungsstreifens aus einem physikalischen Gemisch aus Polyethylen und Polybutylen besteht.

6. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffbeschichtung des Tubenkörpers und die Außenschichten des öffnungsstreifens aus Polyethylen bestehen; und dass der öffnungsstreifen durch Oberflächenverschmelzung zwischen der Kunststoffbeschichtung des Tubenkör-

pers und den Außenschichten des öffnungsstreifens innerhalb der Zone des den Streifen aufnehmenden Bereiches der Schweißrippe mit den Tubenkörperschichten verbunden ist.

7. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht des öffnungsstreifens aus einem Material hoher Zugfestigkeit und Reißfestigkeit besteht.

8. Tube nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht des öffnungsstreifens aus einem Polyester, Polypropylen oder orientiertem Polypropylen, bevorzugt einem Polyester, besteht.

9. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht des öffnungsstreifens vorbehandelt ist im Hinblick auf die Erzielung einer guten Adhäsion zwischen der Innenschicht des öffnungsstreifens und jeder entsprechenden Zwischenschicht.

10. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der öffnungsstreifen an einem Schlauch (Tubenkörperrohling) angebracht ist, der eine innere Nahtkante hat, die bei der Bildung des Tubenkörpers aus einer flachen Folie durch übereinanderlegen und Verschweißen entsteht, wobei die Nahtkante entlang einer Erzeugenden des Schlauches verläuft und der öffnungsstreifen an der inneren Nahtkante zwischen den beiden Wandschichten des Schlauches angeordnet ist.

11. Tuben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der öffnungsstreifen im Wesentlichen entlang einer Umfanglinie angeordnet ist, die den Tubenkörper umschließt.

Description:

Beiersdorf AG

Beschreibung

Restentleerbare Tube

Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube mit einer Spendegut-Restentnahme- Möglichkeit, indem jede Tube eine Möglichkeit zur öffnung des Tubenkörpers, insbesondere einen Aufreißstreifen aufweist. Damit ist es für den Verbraucher möglich, einen wesentlich verbesserten Leerungsgrad einer Tube zu erreichen. Die erfindungsgemäße Tube kann in jeder beliebigen Position aufbewahrt werden, denn eine fast vollkommene Entleerung ist durch die direkte Entnahme aus der aufgebrochenen Tube garantiert. Auch ein teilweise angetrocknetes (verdicktes) Spendegut kann somit entnommen werden. Die aus dem Stand der Technik, z. B. DE 103 29 111 A1 , bekannten Tuben, die vorwiegend zur Aufbewahrung von dickflüssigem oder pastösem Spendegut vorgesehen sind, bestehen vorwiegend aus einem zeitweise oder dauerhaft verformbaren Hauptabschnitt (Tubenkörper) und einer starren Tubenschulter die eine Austrittsöffnung aufweist. Der Tubenkörper kann aus verschiedenen Materialien gefertigt sein, in der Anfangszeit wurden Tuben insbesondere aus Aluminiumfolien hergestellt. Zylindrische Laminat- Tuben werden aus mehrschichtigen Materialien (Laminaten) hergestellt. Sie wiesen im Allgemeinen eine höhere Wandstärke als Aluminium-Tuben auf. Die Fertigung von Laminattuben erfolgt aus fertig bedruckten Laminatbahnen, die geschnitten, aufgerollt und an den überlappenden Kanten durch Hochfrequenz zu Zylindern verschweißt werden. Im Anschluss wird die fertige Tubenschulter mit dem Schraubverschluss in diese Zylinder eingeführt und mit dem Zylinder durch Hochfrequenz verschweißt. Durch eine entsprechend stabile Gestaltung der Tubenschulter und unter Verwendung von meistens überdimensional gestalteten Verschlusskappen, welche als Standfuß der Tube dienen, ist es möglich eine günstige Verlagerung des Spendengutes in Richtung einer Austritts-öffnung zu bewirken.

Aus diesem Grund ist die Form der Tubenschulter meistens auch als ein weiter Trichter gestaltet, welcher das Fließen eines Spendegutes in Richtung der Austritts-öffnung positiv beeinflusst.

Meistens wird eine einigermaßen Restentleerung nur bei auf dem Kopf stehender Tube erreicht, wobei trotzdem bis zu 15% eines Spendegutes für einen Anwender unerreicht bleiben, da durch eine starre Gestaltung der Tubenschulter keine Möglichkeit besteht die

Spendegut-Reste herauszubefördern.

Diese mangelnde Restentleerung ist unbefriedigend für Umwelt und Verbraucher.

Viele Verbraucher neigen daher dazu den Tubenkörper gewaltsam zu öffnen, sei es nun per Scherenschnitt oder Bearbeitung mit einem Messer.

Es war Aufgabe der Erfindung eine Tube zu schaffen, die alle o. e. Nachteile behebt und folgende Vorteile wie z. B.: wesentlich verbesserte Entleerung, dadurch; eine Verbilligung eines Produktes und bedeutende Umweltentlastung zu ermöglichen.

Diese Nachteile werden erfindungsgemäß durch eine öffnungsmöglichkeit gelöst, wobei sich die Verpackung durch Aufreißen der die Verpackung bildenden Wand öffnen lässt. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Tube der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass der Tubenkörper mittels eines Aufreißstreifen, einer Sollbruchstelle, einer Perforierung oder einer Schwächungslinie geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß eignen sich alle Tuben, die einen Tubenkörper und eine Tubenschulter mit Ausgabeöffnung aufweisen.

Besonders bevorzugt sind jedoch Tuben die aus bahnförmigen Materialien wie zum Beispiel Aluminiumfolien, Kunststoff- oder Laminatfolien, die durch verkleben, falzen oder verschweißen hergestellt werden, da sich in oder entlang der Verbindungsstelle der Aufreißfaden leicht ein- oder anbringen lässt.

Bei aus schlauchförmigen Materialien wird der Aufreißstreifen bevorzugt bei der Herstellung des Schlauches in diesen eingearbeitet.

Der Aufreißfaden kann in beliebiger Richtung zur Tubenachse verlaufen. Bevorzugt wird der Aufreißstreifen entlang einer Seitenkante oder im Bereich des übergangs von Tubenkörper zur Tubenschulter eingearbeitet.

Für den Verbraucher stellen Schwächungslinien, Sollbruchstellen, Perforierungen und Aufreißbänder/-fäden eine einfache und bekannte Möglichkeit für das öffnen einer Verpackung dar, da sie an einer beträchtlichen Vielfalt von Verpackungen vorgesehen sind und er an diese Möglichkeiten zur öffnung gewöhnt ist.

Besonders bevorzugt funktioniert die öffnungsvorrichtung gemäß der Erfindung nach dem Prinzip des Aufreißbandes, bei der ein öffnungsstreifen innerhalb einer in dem öffnungsstreifen enthaltenen Materialschicht vollständig delaminiert und damit die Tubenwand öffnet.

Auch ist es im Sinne der Erfindung Aufreißstreifen (öffnungsstreifen) einzusetzen, bei denen der öffnungsstreifen zwischen den beiden Materialschichten, die in dem öffnungsstreifen vorgesehen sind, delaminieren soll bzw. zwischen zwei Materialschichten, die in der Tubenwand enthalten sind, delaminieren soll, während gleichzeitig der öffnungsstreifen als solcher nicht delaminiert, sondern intakt abgerissen wird. Die innere oder kohäsive Delaminierung in einer der Materialschichten des öffnungsstreifens bietet unter anderem den Vorteil, dass der öffnungsstreifen gemäß der Erfindung entfernt werden kann, ohne dass der eigentliche Packstoff in dem Bereich der öffnung beeinträchtigt oder zerstört wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die kohäsiv delami- nierbare Zwischenschicht des öffnungsstreifens aus einem physikalischen Gemisch aus Polyethylen und Polybutylen, d. h. einem Gemisch, bei dem die beiden genannten Bestandteile nur physisch einander zugemischt sind, ohne dass irgendein Element einer chemischen Reaktion zwischen ihnen oder einer anderen strukturellen Bindung zwischen den Bestandteilen vorhanden ist.

Bei der Verwendung der Entleerung der Tube, wird zuerst das Spendegutes durch einen zweckmäßigen Druck auf einen elastisch oder plastisch verformbaren Tubenkörper oder durch ein Zusammenrollen des Tubenkörpers, in Bereich einer Tubeschulter verlagert, wobei es aus der Ausgabeöffnung austritt. Dadurch kann jedoch keine vollständige Leerung der Tube erreicht werden. Reste des Spendegutes verbleiben hauptsächlich im wenig deformierbaren Tubenhals.

Um eine Restentleerung zu ermöglichen, wird die Wandung des Tubenkörpers mittels Schwächungslinien, Sollbruchstellen, Perforierungen oder Aufreißstreifen aufgetrennt. Aus dem geöffneten Tubenkörper ist eine Entnahme der Spendegutreste mittels Spateln, Fingern, Löffeln o.a. ohne weiteres möglich. Schlussendlich bleibt nur das , reine' Packmittel, die Tube, übrig und kann entsorgt werden.

Wie bereits erwähnt kann eine Tube einen beliebigen Querschnitt und Form und eine beliebige Dicke eines Hauptabschnittes haben. Auch die Form der inneren Oberfläche ist von der Dicke der Hauptabschnitt-Wand unabhängig, wobei immer die gewünschte und

notwendige Elastizität dieser, die eine vorgegebene Abgabe des Spendegutes aus dem Innenraum eines Hauptabschnittes realisieren lässt, garantiert werden muss. Gewünschtenfalls kann die Ausgabeöffnung in an sich bekannter Weise als sogenannte Kombinozzle ausgestaltet sein, mit der es möglich ist, zwei verschiedene, getrennt voneinander in der Tube eingefüllte Bestandteile zusammen austreten zu lassen. Dies ist insbesondere von streifenförmig eingefärbten Zahnpastastreifen bekannt. Durch diese Erfindung wird erreicht, dass eine aus dem Stand der Technik bekannte unbequeme und nicht vollständig entleerbare Stehtube für dickflüssige oder pastöse Produkte, die ständig mit einer Austrittsöffnung nach unten gehalten werden müssen, in denen eine nicht herausbringbare Spendegutmenge bis zu 15% beträgt, obwohl sie oft fast eine flüssige Konsistenz haben, durch Tube ersetzt wird die in jeder Position aufbewahrt sein können und bei denen eine nichtausbringbare Spendegutmenge bis auf ca. 1 % reduziert werden kann. Auch die Konsistenz des Spendengutes ist frei wählbar. Dabei kann das äußere Aussehen einer Tube unverändert bleiben.

Ein sehr großer Vorteil dieser Erfindung ist, das eine Tube mit Schwächungslinien, Sollbruchstellen, Perforierungen oder Aufreißstreifen, die gleiche oder vergleichbare optische Wirkung wie eine entsprechende, aus dem Stand der Technik bekannte Tube hat. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Tube kann in einem Blasform-, Spritzguss- oder einem anderen üblichen Verfahren erfolgen, wobei die Formung der Wölbung an einer Tubeschulter in einem Herstellungsvorgang integriert werden kann, oder als eine separate Einlage oder eine separate Tubenschulter die später mit dem Hauptabschnitt dauerhaft verbunden ist, hergestellt werden kann.

Das Aufreißband, bzw. die Schwächungslinie, Sollbruchstelle, Perforierung, kann somit im wesentlichen entlang des Schlauches angeordnet werden. Wenn es sich um einen Schlauch handelt, der eine innere Nahtkante hat, die bei der Bildung des Schlauches aus einer flachen Folie durch übereinanderlegen und Verschweißen entsteht, wobei die Nahtkante entlang einer Erzeugenden des Schlauches verläuft, ist es zweckmäßig, ein Aufreißband vorzusehen, welches im Bereich der inneren Nahtkante zwischen den beiden Bandschichten des Schlauches angeordnet ist.

Als Variante hierzu kann das Aufreißband im wesentlichen entlang einem umlaufenden Profil angeordnet sein; das den betreffenden Gegenstand umgibt.

Schließlich kann das Aufreißband mit einem thermoschrumpfbaren Schlauch verbunden sein, der öffnungsanzeigemittel wie beispielsweise Mikroperforationen, vorgestanzte Anrissstellen oder spezielle Stanzungen hat.

Der Metallfaden kann somit an einer Fläche des Trägerbandes angeklebt werden, wobei diese Fläche nach dem Beschichten mit einem geeigneten Klebstoff die Klebefläche bildet. Der Metallfaden kann aber auch in das Material des Trägerbandes eingebettet sein. Das Trägerband kann hinzugefügt sein, es ist jedoch interessanter, wenn das Aufreißband ausschließlich aus dem Trägerband und dem mit ihm verbundenen Metallfaden besteht.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich das Aufreißbandes mit einer Antenne für eine Warensicherung auszustatten.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figur 1 näher erläutert. Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend Beschriebene und in den Zeichnungen Gezeigte beschränkt, und viele Modifikationen sind denkbar, ohne eine Abweichung vom Umfang der beigefügten Ansprüche darzustellen.

Die in der Fig. 1 dargestellte einteile Tube (1 ) zeigt einen umlaufenden Aufreißfaden (2) kurz unterhalb des Tubenhalses (3).

Der vorspringende Streifenbereich (2.1 ) kann zweckmäßig als Zugring oder öse ausgebildet oder damit versehen sein, wodurch das Abziehen des Streifens erleichtert wird. Bei dem gezeigten Beispiel besteht der Streifen (2) aus deinem Schichtmaterial, das eine Innenschicht aus Kunststoff hoher Zugfestigkeit, bevorzugt Polyester, sowie äußere Be- schichtungen aus schweißfähigem Kunststoffmaterial, bevorzugt Polyethylen, enthält. Ferner ist der Streifen mit guter Adhäsion mit den umgebenen Materialschichten der Schweißrippe durch Oberflächenverschmelzung zwischen den äußeren Kunststoffbe- schichtungen des Streifens und den gegenüberstehenden inneren Kunststoffbeschich- tungen der Materialschichten verschweißt.

In der Praxis durchgeführte Versuche haben gezeigt, dass eine Tube (1 ) gemäß der Erfindung mit Hilfe des eingelegten Aufreißfadens (2) sehr leicht zu öffnen ist, ohne dass zu große Kräfte mobilisiert werden und ohne die Gefahr einer Adhäsionsablösung oder Zerstörung des Aufreißfadens (öffnungsstreifens).