WIEDERER, Thomas (Bergweg 13, Viechtach, 94234, DE)
BEIL, Johann (Zechenstrasse 13, Lam, 93462, DE)
WIEDERER, Thomas (Bergweg 13, Viechtach, 94234, DE)
| Patentansprüche 1. Tubenverpackung mit einem Tubenkörper (2) zur Aufnahme eines Produktes, mit einer durch einen perforierbaren Wandabschnitt (10) verschlossenen und an einem Tubenkörpernippel (8) gebildeten Tubenkörperöffnung (9), mit einem Applikator (4, 4a, 4b), der wenigstens eine Applikationsöffnung (28.1) zum Ausbringen oder Applizieren eines in der Tubenverpackung (1 , 1a, 1 b) aufgenommenen Produktes aufweist, wobei der Applikator (4, 4a, 4b) axial zwischen einer einem Auslieferungs- oder Originalzustand entsprechenden ersten Position und einer einem Verwendungszustand entsprechenden zweiten Position bewegbar ist und einen Dorn (25) aufweist, der in der ersten Position des Applikators (4, 4a, 4b) mit einem freien Ende (25.1 ) außerhalb der Tubenkörperöffnung (9) und im Abstand von dem perforierbaren Wandabschnitt (10) angeordnet ist und beim Bewegen des Applikators (4, 4a, 4b) in die zweite Position unter Perforierung des Wandabschnitts (10) in die Tubenkörperöffnung (9) hineinbewegt wird und diese über wenigstens einen im Dorn (25) ausgebildeten Kanal (28) mit der Applikatoröffnung (28.1 ) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Tubenkörpernippel (8) ein Adapter (3, 3a, 3b) befestigt ist, und dass der Applikator (4, 4a, 4b) mit einem ersten Abschnitt (19) axial beweglich auf dem Adapter (3, 3a, 3b) angeordnet ist. 2. Tubenverpackung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (25) ständig, d.h. insbesondere in der ersten und in der zweiten Position des Applikators (4, 4a, 4b) sowie beim Bewegen des Applikators (4, 4a, 4b) zwischen diesen Positionen in einer Öffnung (14.1 ) des Adapters (3, 3a, 3b) aufgenommen, vorzugsweise geführt ist. 3. Tubenverpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Applikatorabschnitt (19) kappenartig ausgeführt ist. 4. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Applikatorabschnitt (19) auf dem Adapter (3, 3a, 3b) diesen zumindest auf einer Teillänge übergreifend axial geführt ist. 5. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3, 3a, 3b) an seiner Außenfläche mit einem Außengewinde (16) und der Applikator (4, 4a, 4b) oder dessen erster Applikatorabschnitt (19) an einer Innenfläche mit einem Innengewinde (26) für ein Zusammenwirken mit dem Außengewinde (16) des Adapters (3, 3a, 3b) ausgebildet sind. 6. Tubenverpackung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Position des Applikators (4, 4a, 4b) die Gewinde bezogen auf die Achsen des Applikators (4, 4a, 4b) und/oder des Adapters (3, 3a, 3b) gegeneinander axial gegeneinander versetzt sind. 7. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel, die ein unerwünschtes axiales Verschieben des Applikators (4, 4a, 4b) aus der ersten Position in Richtung auf die zweite Position verhindern. 8. Tubenverpackung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel von den Gewindegängen der Gewinde (16, 26) gebildet sind. 9. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (4, 4a, 4b) durch Verrasten am Adapter (3, 3a, 3b) gehalten ist, und zwar beispielsweise mit einem inneren hülsen- oder kreiszylinderförmigen Wandabschnitt (22.1 ) an einem von diesem Wandabschnitt (22.1) umschlossenen Abschnitt (13) des Adapters (3, 3a, 3b). 10. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine auf dem Applikator (4, 4a, 4b) lösbar, vorzugsweise durch Aufschrauben wieder lös bare Verschlusskappe (5, 5b). 11. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3, 3a, 3b) und/oder der Applikator (4, 4a, 4b) und/oder die Verschlusskappe (5, 5b) Formteile aus Kunststoff sind. 12. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Rastmittel (33, 34; 36, 37), die den Applikator (4a, 4b) in der zweiten Position gegen ein Rückbewegen in die erste Position blockieren. 13. Tubenverpackung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (36) bezogen auf die Achse des Adapters (3b) axial federnd ausgebildet sind. 14. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3b) mit einem vorzugsweise flansch- oder tellerartig ausgebildeten Abschnitt (35) versehen ist, der im Originalzustand der Tubenverpackung (1 b) sichtbar und im geöffneten Zustand der Tubenverpackung durch den Applikator (4b) abgedeckt ist. 15. Tubenverpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (4) erst durch Anwendung einer erhöhten Kraft und/oder eines erhöhten Drehmomentes aus der ersten Position in die zweite Position bewegbar ist. |
Die Erfindung bezieht sich auf eine Tuben Verpackung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Tubenverpackung, die auch für eine Einmal-Applikation geeignet ist, d.h. für eine einmalige Anwendung eines in dieser Verpackung enthaltenden Produktes, beispielsweise eines medizinischen und/oder kosmetischen Produktes, welches in einer für die einmalige Anwendung benötigten und ausreichenden Menge in der Tuben Verpackung enthalten ist und über die Applikatoröffnung des Applikators gezielt auf einen zu behandelnden Bereich, beispielsweise auf einen zu behandelnden Gewebebereich ausgebracht werden kann.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tubenverpackung aufzuzeigen, deren mit dem jeweiligen Produkt gefüllter Tubenkörper bis zur Verwendung absolut dicht verschlossen ist, zugleich aber eine vereinfachte Anwendung des Produktes gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Tubenverpackung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.
Bei der erfindungsgemäßen Tubenverpackung ist der das jeweilige Produkt aufnehmende Tubenkörper bis zur Verwendung, d.h. im Original- bzw. Auslieferungszustand der Tubenverpackung absolut dicht verschlossen, so dass nicht nur eine Originalitätsgarantie gegeben ist, sondern insbesondere auch eine Kontamination des Produktes durch Schmutz, Keime usw. mit Sicherheit vermieden ist. Erst im Verwendungsfall erfolgt das Öffnen des Tubenkörpers an der Tubenöffnung durch Perforieren oder Durchstoßen einer die Tubenkörperöffnung bis dahin verschließenden Wandung oder Folie oder Membrane mit einem Vorsprung oder Dorn des Adapters, so dass dann bei abgenommener Verschlusskappe durch Drücken auf den Tubenkörper das jeweilige Produkt über wenigstens einen im Adapter ausgebildeten Kanal an der Applikationsöffnung des Adapters ausgebracht werden kann.
Das Öffnen der Tubenverpackung bzw. das Durchstoßen der die Tubenöffnung verschließenden Wandung, d.h. das Überführen der Tubenverpackung aus dem Original itäts- und Lieferzustand in den Gebrauchszustand erfolgt durch einfaches axiales Bewegen des Applikators relativ zum Tubenkörper, und zwar bevorzugt unter Verwendung von in einander greifenden Gewinden an einem Adapter und am Applikator, beispielsweise unter Verwendung eines Außengewindes am Adapter und eines Innengewindes am Applikator und durch manuelles Drehen des Applikators an einer an diesen vorgesehenen Grifffläche oder aber an einer am Applikator noch belassenen Verschlusskappe.
Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 in Seitenansicht und in einer Explosionsdarstellung die wesentlichen Elemente der erfindungsgemäßen Tubenverpackung; Fig. 2 und 3 jeweils in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Elemente der
Tubenverpackung der Figur 1 in unterschiedlichen Blickrichtungen; Fig. 4 und 5 in perspektivischer Darstellung und in unterschiedlicher Ansicht den
Adapter der Tubenverpackung der Figuren 1 - 3; Fig. 6 und 7 in perspektivischer Darstellung und in Vorderansicht sowie in
Rückansicht den Applikator der Düsenverpackung der Figuren 1 - 3; Fig. 8 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung ähnlich Figur 3 eine weitere
Ausführungsform der Tubenverpackung ; Fig. 9 in einer perspektivischen Rückansicht ähnlich Figur 5 einen Adapter bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung; Fig. 10 den Adapter der Figur 8 in einer perspektivischen Vorderansicht ähnlich Figur
4; Fig. 1 1 den Applikator der weiteren Ausführungsform in einer perspektivischen
Rückansicht ähnlich der Figur 7; Fig. 12 - 15 jeweils in perspektivischen Explosionsdarstellungen die wesentlichen
Elemente einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Tubenverpackung in unterschiedlichen Ansichten bzw. in unterschiedlichen
Montagezuständen; Fig. 16 - 18 in unterschiedlichen perspektivischen Einzeldarstellungen sowie in
Seitenansicht den Adapter der Tubenverpackung der Figuren 12 - 15; Fig. 19 und 20 in verschiedenen perspektivischen Rückansichten den Applikator der
Tubenverpackung der Figuren 12 - 15; Fig. 21 in perspektivischer Rückansicht die Verschlusskappe der Tubenverpackung der
Figuren 12 - 15.
Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Tubenverpackung besteht im Wesentlichen aus dem beispielsweise aus Kunststoff, bevorzugt aber aus Metall, z.B. aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellten Tubenkörper 2 sowie aus einem Adapter 3, einem Applikator 4 und einer Verschlusskappe 5, die jeweils beispielsweise Formteile aus Kunststoff sind.
Der Tubenkörper ist einstückig mit einem den Tubeninnenraum umschließenden Tubenmantel 6, mit einer an einem Ende des Tubenmantels 6 anschließenden Tubenschulter 7 und mit einem an der Tubenschulter 7 vorgesehenen Tubenkörpernippel 8 ausgebildet. Der Tubenkörpernippel 8 bildet eine Tubenkörperöffnung 9, die im Original- oder Lieferzustand durch eine ebenfalls einstückig mit dem Tubenkörper 2 hergestellte metallische, durchstoßbare Membrane 10 verschlossen ist.
Der im Wesentlichen hülsenartige beidendig offenen Adapter 3 ist mit seinem in der Figur 1 unteren Ende durch Aufprellen bzw. durch Verrasten unverlierbar am Tubenkörpernippel 8 verdrehungssicher gehalten. Hierfür ist der Tubenkörpernippel 8 an seiner Umfangsfläche mit einer Rändelung 1 1 und mit einer Rastnut 12 zwischen dieser Rändelung 1 1 und der Tubenschulter 7 ausgebildet.
Der von dem Tubenmantel 6 und der Tubenschulter 7 begrenzte Tubenkörperinnenraum ist nach Füllen des Tubenkörpers 2 mit dem jeweiligen Produkt an der der Tubenschulter 7 gegenüberliegenden Seite in geeigneter Weise, beispielsweise durch Falzen und/oder Verschweißen oder auf andere Weise verschlossen.
Die Figuren 4 und 5 zeigen den Adapter 3 näher im Detail. Dieser ist im Wesentlichen hülsenartig mit einer durchgehenden Öffnung ausgebildet, und zwar mit einem Abschnitt 13 mit größeren, kreiszylinderartigen Innen- und Außendurchmesser und mit einem achsgleich an dem Abschnitt 13 anschließenden kreiszylinderförmigen Abschnitt 14 mit reduziertem Innen- und Außendurchmesser, wobei der Innendurchmesser des Abschnittes 14 bzw. dessen Öffnung 14.1 gleich oder etwa gleich dem Durchmesser der kreiszylinderförmigen Tubenöffnung 9 sind. An der Außen- oder Mantelfläche des Abschnittes 13 ist der Adapter 3 einstückig mit einem die Achse TA der Tubenverpackung 1 und damit auch die Achse des Adapters 3 konzentrisch umschließenden ringartigen Vorsprung oder Bund 15 versehen und daran in Richtung des Abschnittes 14 axial anschließend mit einem Außengewinde 16. Mit dem den Abschnitt 14 abgewandten Ende voraus ist der Adapter 3 auf den Tubenkörpernippel 8 aufgeprellt, und zwar derart, dass der Tubenkörpernippel 8 von dem Abschnitt 13 des Adapters 3 umschlossen ist und an der Innenfläche des Adapters 3 bzw. des Abschnittes 13 gebildete wulstartige Rastvorsprünge 17 in die Rastnut 12 und an der Innenfläche des Abschnittes 13 angeformte Stege 18 in die Rändelung 1 1 eingreifen, sodass der Adapter 3 unverlierbar und auch verdrehungssicher am Tubenkörper 2 bzw. Tubenkörpernippel 8 gehalten ist.
Der Applikator 4 bildet im Wesentlichen einen kappenartigen oder schraubkappenartigen Abschnitt 19, einen sich an diesen anschließenden Abschnitt 20, sowie einen sich daran anschließenden Abschnitt 21. Die Abschnitte 19 - 20 sind achsgleich aneinander anschließend vorgesehen, wobei die Abschnitte 19 und 20 an ihrer Außenfläche jeweils im Wesentlichen kreiszylinderförmig ausgeführt sind, der Abschnitt 19 allerdings mit wesentlich größerem Außendurchmesser als der Abschnitt 20. Der Abschnitt 21 ist an seiner Außenfläche zum freien Ende hin sich verjüngend ausgebildet.
Im Abschnitt 19 ist der Applikator 4 mit einer im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Umfangs- oder Kappenwand 22, die in einem von der Wand 22 begrenzten Innenraum 23 einen über einen Kappenboden 24 wegstehenden hülsenartigen Vorsprung oder Dorn 25 mit Abstand umschließt. An der Innenfläche der Kappenwand 22 ist ausgehend von der dem Innenraum 23 zugewandten Seite des Kappenbodens 24 ein Innengewinde 26 vorgesehen, welches für ein Zusammenwirken mit dem Außengewinde 16 ausgebildet ist. Von dem Innengewinde 26 beabstandet ist am freien Ende des Abschnittes 19 bzw. im Bereich der dortigen Öffnung ein in den Innenraum 23 hineinreichender, die Achse des Applikators 4 und bei montierter Tubenverpackung 1 auch die Achse des Adapters 3 und des Tubenkörpernippels 8 ringförmig umschließender Vorsprung 27 vorgesehen.
Im Applikator 4 ist ein Kanal 28 ausgebildet, der an dem freien Ende des Domes 25 sowie auch an dem gegenüberliegenden Ende des Applikators, d.h. am freien Ende des Abschnittes 21 offen ist und dort eine Applikationsöffnung 28.1 bildet. An seiner Außenfläche ist der Dorn 25 kreiszylinderförmig ausgebildet, in jedem Fall aber mit einem Außendurchmesser, der dem Innendurchmesser der Öffnung 14.1 sowie auch dem Innendurchmesser der Tubenkörperöffnung 9 entspricht, sodass ein nach außen hin dichter Übergang zwischen dem Tubeninnenraum und dem Kanal 28 insbesondere auch besteht, wenn der Dorn 25 in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise in die Tubenkörperöffnung 9 nach dem Durchstoßen der Membrane 10 eingeführt ist.
Bei montierter und im Originalzustand befindlicher Tubenverpackung 1 , d.h. in dem Zustand, in dem die mit dem Produkt gefüllte Tubenverpackung 1 ausgeliefert, gelagert und/oder an den jeweiligen Abnehmer oder Kunden abgegeben wird, ist der Applikator 4 mit seinem Abschnitt 19 derart auf den am Tubenkörper 2 befestigten Adapter 3 aufgesetzt, dass der Vorsprung 27 den Bund 15 hintergreift und dadurch der Applikator 4 ebenfalls unverlierbar am Tubenkörper 2 bzw. am dortigen Adapter 3 gehalten ist. Weiterhin ist das Innengewinde 26 in diesem Original- oder Auslieferungszustand der Tubenverpackung in Richtung der Tubenachse TA seitlich von dem Außengewinde 16 angeordnet, sodass sich die Gewindegänge dieser Gewinde zwar gegeneinander abstützen, miteinander aber noch nicht in Eingriff stehen. Hierdurch ist der Applikator 4 am Adapter 3 gegen ein axiales Verschieben in Richtung auf den Tubenkörper 2 hin gesichert. Das freie Ende des Domes 25 und ein an diesen freien Ende ausgebildeter schneidenartiger Vorsprung 25.1 sind in dieser dem Original- oder Auslieferungszustand entsprechenden ersten Position des Applikators 4 von der Membrane 10 beabstandet, aber in der Öffnung 14.1 des Adapters 3 aufgenommen, sodass sich hierdurch eine zusätzliche Abstützung des Applikators 4 am Adapter 3 ergibt, d.h. der Applikator 4 auch im Original- oder Auslieferungszustand also „wackelfrei" am Adapter 3 und damit an der Tubenverpackung 1 vorgesehen ist. Für den Gebrauch des Tubeninhaltes wird durch Drehen des Applikators 4 um die Achse TA das Innengewinde 26 zunehmend auf das Außengewinde 16 aufgeschraubt, wodurch der Applikator 4 axial in Richtung zum Tubenkörpernippel 8 bewegt wird und hierdurch die Membrane 10 schließlich mit dem Dorn 25 perforiert bzw. durchstoßen wird. Bei in die Tubenkörperöffnung 9 dicht eingeführtem Dorn 25 (zweite dem Verwendungszustand entsprechende Position des Applikators 4) und bei abgenommener Verschlusskappe 5 kann dann das Produkt aus dem Innenraum des Tubenkörpers 2 durch Drücken oder Quetschen dieses Tubenkörpers an der Applikationsöffnung 28.1 ausgebracht werden. Der Dorn 25 liegt dabei mit einem an der Dornaußenfläche angeformten konusförmigen Abschnitt (25.2 der Figur 1 1) gegen den beispielsweise kegelförmig abgeschrägten Innenrand .1 der Tubenkörperöffnung 9 an.
An der Außenfläche des Abschnittes 19 ist der Applikator 4 mit einer Riffelung versehen, die eine die Handhabung erleichternde Grifffläche bildet. Weiterhin ist der Applikator 4 an der Außenfläche des Abschnittes 20 mit einem Außengewinde 29 versehen, auf welches die als Schraubkappe ausgebildete Verschlusskappe 5 mit einem Innengewinde 30 aufschraubbar ist. Das Außengewinde 29 bildet an seinem dem Abschnitt 19 benachbarten Ende einen Anschlag 31 , gegen den bei aufgeschraubter Verschlusskappe 5 ein Ende des Innengewindes 30 anliegt, womit ein zu festes und ein wieder Lösen erschwerendes Aufschrauben bzw. Verklemmen der Verschlusskappe 5 am Applikator 4 vermieden ist, und zwar insbesondere auch dann, wenn die Verschlusskappe 5 bzw. die mit einer Rändelung versehene Außenfläche dieser Verschlusskappe als Handhabe für ein Drehen des Applikators 4 um die Achse TA beim ersten Öffnen der Tubenverpackung 1 bzw. beim Durchstoßen der Membrane 10 verwendet wird.
Die Montage der Tubenverpackung 1 erfolgt beispielsweise in der Form, dass in einem vorausgehenden Montageschritt oder in einer vorausgehenden Montagelinie jeweils die aus dem Applikator 4 und der Verschlusskappe 5 bestehende Applikatoreinheit vormontiert wird, so dass jede Applikatoreinheit dann durch Aufschieben oder Aufprellen ihres Applikators 4 auf einem Adapter 3 montiert werden kann, der seinerseits am Tubenkörper 2 bzw. auf dem dortigen Tubenkörpernippel 8 durch Aufprellen oder Verrasten vormontiert ist. Der Dorn 25 befindet sich nach dem Montieren mit axialen Abstand von der Membrane 10, reicht z.B. aber passend und/oder abgedichtet in die Öffnung 14.1 des Abschnittes 14 hinein. In diesem Zustand wird die an ihrer Außenfläche auch mit der erforderlichen Ausstattung versehenen Verpackung 1 von dem Verwender mit dem Produkt gefüllt und verschlossen.
In jeder möglichen Position des Applikators 4, insbesondere auch in der ersten und zweiten Position des Applikators 4 ist der Dorn 25 abgedichtet in der Öffnung 14.1 aufgenommen, sodass innerhalb der aus dem Applikator 4 und der Verschlusskappe 5 bestehenden Applikatoreinheit der von dem Produkt eingenommene Raum selbst dann nach außen hin dicht verschlossen bleibt, wenn nach dem ersten Öffnen der Tubenverpackung 1 bzw. nach dem Durchstoßen der Membrane 10 mit dem Dorn 25 der Applikator 4 aus der zweiten Position, in der der Dorn 25 abgedichtet durch die Tubenkörperöffnung 9 in den Tubenkörperinnenraum hineinreicht, vom Benutzer bewusst oder unbewusst durch Drehen in die erste Position zurückbewegt wird, in der das freie Ende des Domes 25 von der Tubenkörperöffnung 8 beabstandet ist.
Die Figuren 8 - 1 1 zeigen eine Tubenverpackung 1 a, die sich von der Tubenverpackung 1 durch eine modifizierte Ausbildung des Adapters 3a bzw. des Applikators 4a unterscheidet.
Der in den Figuren 9 und 10 in Einzeldarstellung wiedergegebene Adapter 3a unterscheidet sich von dem Adapter 3 lediglich dadurch, dass der Adapter 3 an dem Abschnitt 13 einstückig mit mehreren über den Umfang dieses Abschnittes wegstehenden Rastnasen 33 geformt ist. Der Applikator 4a unterscheidet sich von dem Applikator 4 lediglich dadurch, dass an dem wulstartigen Vorsprung 27 mehrere Ausnehmungen 34 gebildet sind, die mit den Rastnasen 33 derart zusammenwirken, dass in der Gebrauchsstellung des Applikators 4a, d.h. nach dem Durchstoßen der die Tubenöffnung 9 ursprünglich verschließenden Membrane 10 die Rastnasen 33 jeweils in einer Ausnehmung 34 aufgenommen sind, und zwar derart, dass ein Zurückdrehen des Applikators 4a in seine Ausgangsstellung vor dem Durchstoßen der Membrane 10 nicht mehr möglich ist.
Durch das Verrasten der Rastnasen 33 in den Ausnehmungen 34 wird somit verhindert, dass die dichte Verbindung zwischen dem Dorn 25 bzw. dem Kanal 28 und der Tubenkörperöffnung 9, die insbesondere durch das Anliegen des kegelförmigen Abschnittes 25.2 (Dichtkegel) gegen den Innenrand 9.1 der Tubenkörperöffnung 9 hergestellt ist, durch eine eventuelle Fehlbedienung verloren geht und dadurch Tubeninhalt in den Innenraum des Adapter 3a bzw. in den Innenraum 23 des Applikators 4a gelangt.
Die Figuren 12 - 20 zeigen eine Tubenverpackung 1 b, die aus dem Tubenkörper 2, dem dem Adapter 3 bzw. 3a entsprechenden Adapter 3b, dem dem Applikator 4, 4a entsprechenden Applikator 4b und der der Verschlusskappe 5 entsprechenden Verschlusskappe 5b besteht. Der Adapter 3b, der Applikator 4b und die Verschlusskappe 5b sind wiederum Formteile aus Kunststoff. Soweit Element der Tubenverpackung 1 b solchen der Tubenverpackung 1 bzw. 1 a zumindest von der Funktion her entsprechen, sind diese Elemente in den Figuren 12 - 21 mit den selben Bezugsziffern wie in den Figuren 1 - 1 1 bezeichnet.
Der Adapter 3b ist wiederum durch Verrasten bzw. Aufprellen auf dem Tubenkörpernippel 8 verdrehungssicher befestigt (hierzu auch Figur 14) und unterscheidet sich von dem Adapter 3 bzw. 3a dadurch, dass er an seiner dem Abschnitt 14 mit der Öffnung 14.1 entfernt liegenden Unterseite einstückig mit einem radial wegstehenden und bei der dargestellten Ausführungsform am Umfang kreisringförmig ausgebildeten Flansch- oder tellerartigen Abschnitt 35 hergestellt ist, der bei am Tubenkörper 2 montiertem Adapter 3b mit seiner der Öffnung 14.1 abgewandten Seite gegen die Tubenschulter 7 anliegt. Der Tubennippel 8 bildet wiederum die Tubenkörperöffnung 9, welche im Originalzustand der Tubenverpackung 1 b durch die Membrane 10 verschlossen ist.
An der der Öffnung 14.1 zugewandten Seite oder Ringfläche ist der Abschnitt 35 mit über diese Ringfläche vorstehenden Rastnasen 36 versehen, die in gleichmäßigen Winkelabständen um die Mittelachse des Adapters 3b verteilt vorgesehen sind. Bei der dargestellten Ausführungsform sind insgesamt vier derartige Rastnasen 36 vorgesehen, die in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise mit Rasten oder Rastnasen 37 des Applikators 4b zusammenwirken und damit die ein unerwünschtes Zurückbewegen bzw. Zurückdrehen des Applikators 4b aus der Gebrauchsposition zurück in die Ausgangsposition verhindern und daher den von den Rastnasen 33 und den Ausnehmungen 34 der Tubenverpackung 1 a gebildeten Rastmittel entsprechen.
Die Rastnasen 36 sind jeweils axial gefedert ausgebildet, und zwar dadurch, dass im Bereich jeder Rastnase 36 an der Unterseite des Abschnittes 35 eine Ausnehmung 38 gebildet ist und sich somit jede Rastnase 36 an einem Materialabschnitt reduzierter Wanddicke befindet und hierdurch die axiale Federung der Rastnasen 36 erreicht ist.
Ansonsten entspricht der Adapter 3b dem Adapter 3 bzw. 3a, sodass zumindest die von der Funktion her dem Adapter 3 bzw. 3a entsprechenden Elemente mit den selben Bezugsziffern wie in den Figuren 1 - 1 1 bezeichnet sind.
Der Adapter 4b unterscheidet sich vom Adapter 4 bzw. 4a im Wesentlichen nur dadurch, dass im Innenraum 23 des Abschnittes 19, und zwar mit axialem Abstand von der dem Applkatorabschnitt 21 abgewandten Öffnung die Rastnasen 37 in einer die Achse des Applikators 4b konzentrisch umschließenden Ringanordnung vorgesehen sind, und zwar mit axialem Abstand von dieser Öffnung und an dem dieser Öffnung zugewandten Rand eines hülsen- oder kreiszylinderförmigen inneren Wandabschnitts 22.1 , der vom Kappenboden 24 ausgeht, in den Innenraum 23 des Abschnittes 19 hineinragt, von der Innenfläche der Kappenwandung 22 beabstandet ist und mit seiner Achse achsgleich mit der Achse des Applikators 4b angeordnet ist. An der Innenseite des Wandabschnitts ist der Vorsprungs 27 ausgebildet, der mit dem Vorsprung oder Bund 15 zusammenwirkt und sich bei dieser Ausführungsform damit im Innenraum 23 des Abschnittes 19 befindet.
Eine Besonderheit des Applikators 4b besteht weiter darin, dass der Dorn 25 an seinen in den Innenraum 23 des Abschnittes 19 hineinragenden Ende mit mehreren sich radial zur Achse des Applikators 4b bzw. zur Achse des im Dorn 25 ausgebildeten Kanals 28 erstreckenden nutenförmigen Ausnehmungen 39 versehen ist, die jeweils sowohl zur Außen- und Innenseite des Domes 25 als auch zum Dornende hin offen sind. Durch diese schlitzförmigen Ausnehmungen 39 wird verhindert, dass eine Membrane 10, die sich beim Perforieren vor die Öffnung des Kanals 28 legt, diesen Kanal für den Durchtritt bzw. das Ausbringen des im Tubenkörper 2 aufgenommenen Produktes verschließt. Selbst dann, wenn sich eine Membrane 10 beim Perforieren vor die Öffnung des Kanals 28 legen sollte, bilden die schlitzförmigen Ausnehmungen 39 einen „Bypass", über den das Produkt aus dem Tubenkörper 2 in den Kanal 28 und damit an die von dem Kanal 28 an dem Ende des Abschnittes 21 gebildete Abgabeöffnung gelangen kann. Im Originalzustand bzw. im noch nicht geöffneten Zustand der Tubenverpackung 1 b ist der Applikator 4b wiederum durch Verrasten des ringartigen Vorsprunges 27 an dem Vorsprung oder Bund 15 am Adapter 3b gehalten, beispielsweise in der Form, dass der Dorn 25 von der Öffnung 14.1 axial beabstandet ist oder geringfügig in diese Öffnung 14.1 hineinreicht, und zwar ohne ein Perforieren der Membrane 10.
Um zu verhindern, dass in unerwünschter Weise ein Perforieren der Membrane 10 durch den Dorn 25 durch Aufschrauben des Innengewindes 26 auf das Außengewinde 16 des Adapters 3b erfolgt, sind Mittel vorgesehen, die ein Aufschrauben des Applikators 4b auf den Adapter 3b erst nach Überwindung eines gewissen Widerstandes oder Drehmomentes ermöglichen. Diese Mittel sind bei der dargestellten Ausführungsform von einem am Außengewinde 16 angeformten und in den Gewindegang hineinreichenden Vorsprung 40 gebildet.
Eine Besonderheit besteht auch darin, dass bei noch nicht geöffneter Tubenverpackung 1 b der Abschnitt 35 bzw. zumindest dessen äußerer Rand zwischen der Tubenschulter 7 und dem am Adapter 3b durch Verrasten gehaltenen Applikator 4b sichtbar ist. Diese optische Garantie-Anzeige für die noch nicht geöffnete Tubenverpackung 1 b wird dadurch verstärkt, dass der Adapter 3b zumindest im Bereich des Außenumfangs des Abschnittes 35 mit einer Farbgebung ausgebildet ist, die sich deutlich von der Farbgebung des Applikators 4b unterscheidet, beispielsweise in Grün oder Blau ausgeführt ist. Im geöffneten Zustand, d.h. nach dem Perforieren der Membrane und nach dem Verrasten des Applikators 4b mit seinen Rastnasen 37 an den Rastnasen 36 des Adapters 3b ist der Abschnitt 35 nicht mehr sichtbar in dem Applikator 4b bzw. in dessen Abschnitt 19 aufgenommen.
Die Verschlusskappe 5b, die beispielsweise aus einem transparenten Werkstoff oder Kunststoff besteht, ist am Ende ihres Innengewindes 30 mit einem Vorsprung 41 versehen, der bei auf dem Applikator 4b bzw. auf dem Abschnitt 21 befestigter Verschlusskappe 5b den Anschlag bzw. Vorsprung 31 hintergreift, sodass ein Abschrauben bzw. Entfernen der Verschlusskappe 5b vom Applikator 4b ebenfalls nur unter Überwindung eines erhöhten Drehmomentes möglich ist. Grundsätzlich kann der mit dem Anschlag oder Vorsprung 31 zusammenwirkende Vorsprung 41 auch als Kindersicherung ausgeführt sein, und zwar in der Form, dass ein Entfernen der Verschlusskappe 5b nur durch Ausübung von radialen Druckkräften auf die Umfangsfläche der Verschlusskappe 5b möglich ist, und zwar an einem gegenüber dem jeweiligen Vorsprung 41 versetzten Umfangsbereich.
Die Tubenverpackung 1 b hat somit u.a. den Vorteil, dass durch die Rastnasen 36 und die Rasten 37 ein unerwünschtes Zurückdrehen des Applikators 4b aus der Cebrauchsposition in Nichtgebrauchsposition auf großem Durchmesser verhindert wird, dass der Originalzustand bzw. der noch nicht geöffnete Zustand der Tubenverpackung 1 b optisch deutlich durch den sichtbaren Rand des Abschnittes 35 angezeigt ist, und dass ein unerwünschtes Perforieren der Membrane 10 durch Stöße, beispielsweise während des Transportes der Tubenverpackung 1 b verhindert ist.
Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.
Bezugszeichenliste
1 , 1 a, 1 b Tu benverpacku ng
2 Tubenkörper
3, 3a, 3b Adapter
4, 4a, 4b Applikator
5, 5b Verschlusskappe
6 Tubenmantel
7 Tubenschulter
8 Tubenkörpernippel
9 Tubenkörperöffnung
9.2 Innenrand
10 Membrane
1 1 Rändelung
12 Rastnut
13, 14 Abschnitt
14.1 Öffnung
1 5 Vorsprung oder Bund
16 Außengewinde
1 7 Rast
18 Steg
19 - 21 Abschnitt
22 Kappen wandung
22.1 hülsen- oder kreiszylinderförmiger Wandabschnitt
23 Innenraum
24 Kappenboden
25 Dorn
25.1 schneidenartige Verlängerung
25.2 kegelförmiger Abschnitt oder Dichtkegel
26 Innengewinde 27 Vorsprung
28 Kanal
28.1 Applikatoröffnung
29 Außengewinde
30 Innengewinde
31 Anschlag
33 Rastnase
34 Ausnehmung
35 Abschnitt
36, 37 Rastnase
38, 39 Ausnehmung
40, 41 Vorsprung
TA Achse der Tubenverpackung
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