Die Erfindung bezieht sich auf eine Tubenverpackung oder Tube gemäß Oberbegriff

Patentanspruch 1 oder 2.

Tubenverpackungen aus Kunststoff (Kunststofftuben) sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt und bestehen grundsätzlich aus einem rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper und aus einer als Formtei! aus Kunststoff hergestellten Tubenschulter, die u.a. die Tubenöffnung bildet und mit einem der Tubenöffnung entfernt liegenden, z.B. flanschartigen

Tubenschulterabschnitt in eines der offenen Enden des Tubenkörpers eingesetzt und mit diesem Tubenschulterabschnitt in geeigneter Weise, beispielsweise durch Verschweißen mit dem Tubenkörper bzw. dessen Wandung verbunden ist.

Es ist auch bekannt, die Wandung des Tubenkörpers mehrlagig auszuführen, u.a. mit wenigstens einer beispielsweise metallischen Sperrschicht z.B. gegen Sauerstoff und mit wenigstens einer Kunststoffschicht. Eine optimale Sperrwirkung ist allerdings wegen einer fehlenden Sperrschicht an der als Forrnteil aus Kunststoff hergestellten Tubenschulter nicht erreichbar. Außerdem sind derartige Kunststofftuben für viele Produkte, insbesondere auch für aggressive, Kunststoff angreifende Produkte, z.B. Haarfärbemittel nicht geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tubenverpackung mit verbesserten Eigenschaften zu schaffen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Tubenverpackung bzw. Tube entsprechend dem

Patentanspruch 1 oder 2 ausgebildet. Nach einem Aspekt der Erfindung sind der Tubenkörper und die Tubenschulter mit einer

Sperrschicht versehen, und zwar zur Erzielung einer Sperrwirkung und/oder zur Erzielung der notwendigen Festigkeit auch gegenüber aggressiven Produkten. Bei einer bevorzugten

Ausführungsform sind die Sperrschichten an dem Tubenkörper und an der Tubenschulter so ausgeführt, dass diese Sperrschichten sich im Bereich der Verbindung zwischen Tubenschulter und Tubenkörper nicht nur überlappen, sondern unmittelbar aneinander anliegen oder anschließen, so dass sich eine durchgehende Gesamt-Sperrschicht von der Tubenöffnung bis an das dieser gegenüber liegende und nach dem Füllen verschlossene Tubenkörperende ergibt.

Die wenigstens einlagig ausgeführte Sperrschicht der Tubenschuiter und/oder des Tubenkörpers wirkt insbesondere gegenüber Sauerstoff und Wasserdampf sperrend und besieht aus einem hierfür geeigneten Material oder Werkstoff, z.B. aus einem metallischen Werkstoff, z.B. aus Aluminium, und/oder Aluminium-Oxid, und/oder aus einem elektrisch nicht leitenden Material, z.B. aus Silizium-Oxid und/oder aus EVOH.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung sind zumindest die Tubenschulter oder der

Tubenkörper innenliegend mit einer Sauerstoff aufnehmenden oder absorbierenden

Beschichtung versehen, beispielsweise mit einer Beschichtung, die in einer produktneutralen Matrix, z.B. in einer Kunststoffmatrix einen mit Sauerstoff reagierenden und diesen dadurch aufnehmenden oder absorbierenden Füller oder Zusatz enthält. Durch die Sauerstoff aufnehmende Beschichtung wird dem Tubeninnenraum, aber auch dem in die Tube abgefüllten Produkt vorhandener Sauerstoff entzogen und dadurch u.a. eine Beeinträchtigung des

Produktes, insbesondere eine Beeinträchtigung der Haltbarkeit und/oder Qualität, auch der geschmacklichen Qualität dieses Produktes durch Sauerstoff (Oxidation) wirksam verhindert, der (Sauerstoff) insbesondere bei de Verwendung oder beim Verbrauch des in die

Tubenverpackung abgefüllten Produktes mit der durch die Tubenöffnung eintretenden Luft in den Tubeninnenraum gelangt. Bevorzugt ist dabei sowohl die Tubenschulter als auch der Tubenkörper bzw. dessen Wandung innen mit der Sauerstoff aufnehmenden Beschichtung versehen.

Ais Sauerstoff absorbierender Zusatz eignen sich insbesondere unedle Metalle in Partikel- oder Pulverform, z.B. Eisen, vorzugsweise geglühte und/oder elektrolytisch reduzierte unedle Metalle, z.B. Eisen, Metall-Halogenide.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Sauerstoff aufnehmende Beschichtung zusätzlich zu der Sperrschicht vorgesehen, sodass auch Sauerstoff, der noch durch die Sperrschicht oder durch Leckagen in der Sperrschicht hindurchgetreten ist, von der Sauerstoff aufnehmenden Beschichtung aufgenommen wird, noch bevor dieser Sauerstoff mit dem in der

Tubenverpackung abgefüllten Produkte reagieren kann.

Unter„Tubenschulter" ist im Sinne der Erfindung ein Formteil aus Kunststoff, welches zumindest die durch eine Verschlusskappe verschließbare Tubenöffnung aufweist sowie einen Abschluss des rohr- oder schlauchartigen Tubenkörpers an einem Ende dieses Tubenkörpers bildet.

Unter„produktneutralen Matrix" ist im Sinne der Erfindung eine Matrix aus einem Bindemittel oder Material zu verstehen, weiches mit dem in die Tubenverpackung abgefüllten Produkt nicht reagiert und/oder die Eigenschaften des Produktes, insbesondere dessen Qualität und/oder Haltbarkeit nicht beeinträchtigt.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen von jeweils exakten Werten um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen,

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger

Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur, die in vereinfachter Darstellung einen

Teilschnitt durch eine Tubenverpackung bzw. Tube 1 aus Kunststoff zeigt, näher erläutert. Die Tube 1 besteht u.a. aus dem Tubenkörper 2 und aus der Tubenschulter 3, die den rohr- oder schlauchartigen Tubenkörper 2 an einem Ende verschließt und in der üblichen Weise mit dem die dortige Tubenöffnung 4 bildenden Tubennippel 5 ausgebildet ist. Schematisch dargestellt ist der die Tubenöffnung 4 verschließende und beispielsweise kappenartig ausgebildete

Tubenverschluss 1 .1.

Die Wandung des Tubenkörpers 2 ist mehrlagig ausgeführt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform mit einer wenigstens einlagigen Sperrschicht 6 und mit einer die Außenfläche des Tubenkörpers 2 bildenden Schicht 7 aus Kunststoff, die auch als Dekorschicht ausgeführt oder an der Außenseite des Tubenkörpers 2 mit einer eine Dekorschicht 7.1 bildenden

Kunststofffolie, vorzugsweise aus einer transparenten und hinterdruckten Kunststofffolie versehen ist. Die Sperrschicht 6 besteht grundsätzlich aus einem Material, welches zumindest gegenüber Sauerstoff und Wasserdampf sperrend wirkt, beispielsweise aus einem metallischen Material oder einer Metallverbindung oder Metall-Oxid oder Metall-Legierung, z.B., z.B. aus Aluminium und/oder aus Aluminiumoxid {AIO2), und/oder aus einem elektrisch nicht leitenden Material, z.B. aus Siliziumoxid (SiO ₂ ) und/oder EVOH. Die Schichten 6, 7, 7.1 sind flächig mit einander verbunden, beispielsweise unter Verwendung von Haftvermittlern. Der Tubenkörper 2 wird aus dem die Schichten 6, 7, 7.1 aufweisenden Flachmaterial durch Rollen dieses

Flachmaterials zu einem schlauchförmigen Gebilde und durch Verbinden der nach dem Rollen einander benachbarten Randbereiche des Flachmaterials hergestellt. Die Tubenschulter .3 ist ein Formtei! als Kunststoff und wird mit einem die Tubenachse TA umschließenden und der Tubenöffnung entfernt liegenden ring- oder flanschförmigen

Tubenschuiter-Abschnitt 8 in das offene Ende des Tubenkörpers 2 eingesetzt und mit diesem in geeigneter Weise verbunden, beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben usw., und zwar in der Weise, dass die die mehrschichtige Wandung des Tubenkörpers 2 nicht nur den

Tubenschuiter-Abschnitt 8 an seiner Außenseite übergreift, sondern auch noch teilweise gegen die Außenfläche des schräg verlaufenden oder kegelstumpfartig ausgebildeten Tubenschulter- Abschnitts 9 der Tubenschulter 3 anliegt, und zwar derart, dass sich ein stufenloser oder im Wesentlicher stufenloser Übergang von der Außenfläche der Tubenschulter 3 an die

Außenfläche des Tubenkörpers 2 ergibt.

Die aus Kunststoff, beispielsweise aus PE durch Spritzgießen hergestellte Tubenschulter 3 ist an ihrer gesamten Innenfläche, d.h. im Bereich der Tubenöffnung 4, im Bereich des Tubennippels 5 und im Bereich der Tubenschulter-Abschnitte 8 und 9 mit einer Sperrschicht 10 versehen, die sich bei der dargestellten Ausführungsform auch über den Rand 8.1 des Tubenschulter- Abschnittes 8 bis an die Außenfläche dieses Abschnittes und bis an die Außenfläche des Abschnittes 9 erstreckt. Die wenigstens einlagige Sperrschicht 10 besteht grundsätzlich aus einem Material, welches zumindest gegenüber Sauerstoff und Wasserdampf sperrend wirkt. Die wenigstens einlagige Sperrschicht 10 besteht beispielsweise wiederum aus einem metallischen Material oder einer Metallverbindung oder Metall-Oxid oder Metall-Legierung, z.B., z.B. aus Aluminium und/oder aus Aluminiumoxid (AIO ₂ ), und/oder aus einem elektrisch nicht leitenden Material, z.B. aus Siliziumoxid (SiO ₂ ) und/oder EVOH. Die wenigstens einlagige Sperrschicht 10 ist mit einer geeigneten Technik durchgehend auf die Innenfläche der Tubenschulter 3 sowie auf den Rand 8.1 und auf die Außenfläche des Tubenschulter-Abschnittes 8 aufgebracht, beispielsweise durch Aufdampfen, Spattern oder elektrisches und/oder chemisches Abscheiden.

Wie die Figur deutlich zeigt, schließen die Sperrschichten 6 und 10 im Bereich der Verbindung zwischen dem Tubenkörper 2 und der Tubenschulter 3 dicht aneinander an, sodass der Innenraum 1 1 der Tube 1 vollständig bzw. unterbrechungslos, d.h. nicht nur am Tubenkörper 2, sondern auch im Bereich der Tubenschulter 3 durch eine von den Sperrschichten 6 bzw. 10 gebildete Gesamt-Sperrschicht begrenzt ist.

Obwohl die Tube 1 als Kunststofftube ausgebildet ist und die mechanische Festigkeit und auch Formstabilität der Tube 1 im Wesentlichen durch den Kunststoff des Tubenkörpers 2, d.h. durch dorfigen Schicht 7 und durch den Kunststoff der Tubenschulter 3 bestimmt ist, ist die Tube 1 durch die durchgehenden bzw. übergangslos aneinander anschließenden Sperrschichten 6 und 10 dicht oder im Wesentlichen dicht gegenüber Sauerstoff aus der Umgebungsluft und insbesondere auch zur Aufnahme solcher Produkte, beispielsweise Haarfärbemittel geeignet, für die bisher wegen ihrer Aggressivität gegenüber Kunststoff Tuben aus Aluminium erforderlich sind. insbesondere besteht die Möglichkeit, die Sperrschicht 6 aus demselben Material wie die Sperrschicht 10 zu fertigen und/oder wenigstens einer der Sperrschichten 6 und 10,

beispielsweise die Sperrschicht 10 mehrlagig aus unterschiedlichen Materialien zu fertigen, z.B. aus Silizium-Oxid oder Aluminium-Oxid.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Tube 1 im original verschlossenen Zustand an ihrem Tubennippel 5 mit einer die Tubenöffnung 4 überlappenden bzw. verschließenden und in der Figur mit 13 angedeuteten Folie versehen, die einen Originalitätsverschluss bzw. eine Originalitätssicherung bildet und entweder aus dem Material der Sperrschichten 6 oder 10 besteht, oder aber innenliegend mit diesem Material beschichtet ist, sodass die Sperrschicht 10 bei original verschlossener Tube 1 auch im Bereich der Tubenöffnung 4 bzw. im Bereich der dortigen Folie 13 besteht, insbesondere dann, wenn anstelle der Folie 13 eine andere, an den Tubennippel angespritzte, die Tubenöffnung 4 verschließende und abtrennbare

Originalitätssicherung vorgesehen ist, besteht die Möglichkeit, das die Sperrschicht 10 bildende Material so aufzubringen, dass sich die Sperrschicht 10 übergangslos auch an der Innenfläche der Originalitätssicherung fortsetzt.

Grundsätzlich besteht weiterhin die Möglichkeit, dass auf die Innenflächen des Tubenkörpers 2 sowie der Tubenschulter 3, d.h. auf die dortigen Sperrschichten 6 und 10 weitere

Beschichtungen, beispielsweise aus Kunststoff, z.B. aus Polyethylen oder aus Epoxy-Harz aufgebracht sind. Diese in der Figur mit den unterbrochenen Linien 12.1 und 1 2.2

angedeuteten Beschichtungen sind dann so aufgebracht, dass sie die durchgehende Verbindung zwischen den Sperrschichten 6 und 10 nicht unterbrechen. Bevorzugt sind die Schichten 12.1 und 12.2 Sauerstoff aufnehmende oder absorbierende Schichten und bestehen jeweils aus einem Compound, welches in einer Matrix aus einem produktneutralen Bindemittel oder Matrixmaterial, z.B. in einer Kunststoff-Matrix,

beispielsweise in einer Polyethylen-Matrix wenigstens einen Sauerstoff aufnehmenden Zusatz aufweisen, und zwar in Form von Partikeln aus einem Sauerstoff aufnehmenden Material, beispielsweise aus einem Metall, einer Metallverbindung und/oder mit Sauerstoff reagierenden und dadurch Sauerstoff aufnehmenden Material. Die Herstellung des Tubenkörpers 2 erfolgt aus einem mehrschichtigen Flachmateriai durch Rollen dieses Materials oder eines Zuschnitts aus diesem Material zu einem zylinderförmigen Rohling und durch Verbinden der entlang einer Mantell inie des Rohlings einander

benachbarten Ränder des Flachmaterials. Das Flachmaterial enthält bereits die Sperrschicht 6 und die Sauerstoff aufnehmende Schicht 12.2, Auf die Innenfläche des die Tubenschulter 3 und den Tubennippe! 5 sowie auch den flanschartigen Abschnitt 8 bildenden Formteils ist die Sauerstoff aufnehmende Schicht 12.1 bzw. das diese Schicht bildende Material in geeigneter Weise, beispielsweise durch Sprühen aufgebracht. Die Sauerstoff aufnehmende Schicht 12.1 an der Innenseite der Tubenschulter 3, des Tubennippels 5 und des Abschnittes 8 besteht wiederum aus dem Compound, welches in der Matrix aus dem produktneutralen Bindemittel oder Matrixmaterial, z.B. in einer Kunststoff-Matrix, beispielsweise in einer Polyethylen-Matrix wenigstens einen Sauerstoff aufnehmenden Zusatz aufweisen, und zwar in Form von Partikeln aus einem Sauerstoff aufnehmenden Material, beispielsweise aus wenigstens einem Metall, einer Metallverbindung.

Durch die Sauerstoff aufnehmende Schicht wird in den Tubeninnenraum gelangter Sauerstoff durch chemische Reaktion gebunden, bevor dieser Sauerstoff mit dem in der Tube 1 abgefüllten Produkt reagieren und dieses Produkt bzw. dessen Qualität und/oder Haltbarkeit

beeinträchtigen kann.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die Tube 1 entweder nur die Sperrschichten 6 und 10 oder nur die Sauerstoff aufnehmenden Schichten 12.1 und 12.2 aufweist. Bevorzugt sind aber, wie auch dargestellt, die Sauerstoff aufnehmenden Schichten 12.1 und

12.2 zusätziich zu den Sperrschichten 6 und 10 vorgesehen, sodass auch solcher Sauerstoff, der durch die Sperrschichten 6 und 10 bzw. durch Leckagen in diesen Sperrschichten

hindurchgelangt ist, von der Sauerstoff aufnehmenden Schicht 12.1 und 12.2 abgefangen und in diese eingelagert wird, bevor er mit dem in die Tube 1 abgefüllten Produkt reagieren kann. Die Schichten 12,1 und 12.2 unterstützen in diesem Fall somit die Sperrwirkung der Sperrschichten 6 und 10 gegenüber Sauerstoff. ist zumindest der Tubenkörper 2 aus einem mehrschichtigen Flachmateriai gefertigt, welche die Sperrschicht aus dem nichtmetaiiischen und/oder elektrisch nicht leitenden Werkstoff aufweist, ist es möglich, am Tubenkörper 2, vorzugsweise in das mehrschichtigen Flachmateriai integriert bzw. zwischen dessen Schichten angeordnet, einen RFID-Chip oder einen Schaltkreis mit RFID- Funktion und eine zugehörige Antennenstruktur vorzusehen, und zwar zum berührungslosen Einlesen und/oder Speichern und/oder Auslesen von packmitte!- und/oder produktbezogenen Informationen. Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispie! erläutert. Es versteht sich, dass zahlreiche weitere Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass der der Erfindung tragende Erfindungsgedanke verlassen wird. Allen Ausführungen ist zumindest gemeinsam, dass die als Formteii aus Kunststoff gefertigte Tubenschulter 3 innenliegend mit der Sperrschicht 10 und/oder mit der Sauerstoff absorbierenden Schicht 21.2 versehen ist.

Bezugszeschenliste

1 Tube

1.1 Tubenverschluss

2 Tubenkörper

3 Tubenschulter

4 Tubenöffnung

5 Tubennippel

6 Sperrschicht

7 äußere Kunststoffschicht

7.1 Dekorschicht

8 flanschartiger Abschnitt der Tubenschulter 3 8.1 Rand des Abschnittes 8

9 sich verjüngender Abschnitt der Tubenschulter 3 10 innenliegende Sperrschicht der Tubenschulter 3

1 1 Tubeninnenraum

12.1 , 12.2 zusätzliche innere Schicht oder Abdeckschicht aus Kunststoff

13 Folie

TA Tubenachse