Die Erfindung bezieht sich auf eine Tubenverpackung oder Tube gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 ,

Tubenverpackungen aus Kunststoff (Kunststofftuben} sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt und bestehen grundsätzlich aus einem rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper und aus einer als Formteil aus Kunststoff hergestellten Tubenschulter, die u.a. die Tubenöffnung bildet und mit einem der Tubenöffnung entfernt liegenden flanschartigen Tubenschulterabschnätt in eines der offenen Enden des Tubenkörpers eingesetzt und mit diesem Tubenschulterabscbnitt in geeigneter Weise, beispielsweise durch Verschweißen mit dem Tubenkörper bzw. dessen Wandung verbunden ist. Aufgabe der Erfindursg ist es, eine Tubenverpackung mit verbesserten Eigenschaften zu schaffen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Tubenverpackung bzw. Tube entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass eine antimikrobieile, d.h.

keimtötende Ausstattung oder Beschichtung nur an der Innenfläche des

Tubenkörpers für eine angestrebte hohe Keimfreiheit, insbesondere auch nach einem ersten Öffnen der jeweiligen Tubenverpackung und während des weiteren Verbrauchs des Tubeninhaltes bzw. des in die Tubenverpackung abgefüllten Produktes grundsätzlich nicht ausreichend ist. Speziell der von der Tubenschulter und von dem die Tubenöffnung aufweisenden Tubennippel gebildete Bereich des Innenraumes ist nach dem ersten Öffnen der Tubenverpackung und während des Verbrauchs des Tubeninhaltes in besonders hohem Maße durch Keime

(insbesondere auch Bakterien) gefährdet, die durch die Tubenöffnung eindringen. Dementsprechend ist es unumgänglich, auch die Innenfläche der Tubenschulter und ggs. auch die Innenfläche des Tubennippels mit der antimikrobiellen bzw. keimtötenden Ausstattung bzw. Beschichtung zu versehen. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Tubenverpackung erfolgt bevorzugt so, dass der Tubenkörper aus einem mehrlagigen Fiachmateriai gefertigt wird, welches bereits die keimtötende Beschichtung an einer Oberflächenseite aufweist. Das Flachmaterial wird zu einem zylinderförmigen Rohling gerollt. Aus dem Rohling wird dann durch Verbinden entlang einer Mantellinie benachbarten

Zuschnittsränder der zylinderförmige oder rohrartige Tubenkörper gebildet. Die Tubenschulter mit Tubennippel und Tubenöffnung wird als Formteil gefertigt, welches zumindest mit der keimtötenden Ausstattung, beispielsweise in Form einer Beschichtung an der Innenfläche versehen und anschließend mit einem Ende des Tubenkörpers in geeigneter Weise verbunden wird,

Als keimtötender Wirkstoff oder Zusatz eignet sich beispielsweise Meta!loxide, z.B. Silberoxid, Aluminiumoxid (AI2O3), Titanoxid ΠΊΟ2) und/oder Siliziumoxid (S1O2) oder Mischungen aus Metalloxiden, aber auch organische antimikrobiel! wirkende Verbändungen oder Konservierungsstoffe, beispielsweise Carbonsäuren und/oder deren Salze oder Ester, vorzugsweise Ameisensäure, Sorbsnsäure, Benzoesäure und p-Hydroxybenzoesäure sowie Phenole, Biphenyle, Antibiotika oder spezielle heterocyclische Verbindungen bzw. deren Gemische. Bevorzugt wird als keimtötender Wirkstoff oder Zusatz Kupfer oder ein Kupferionen bereitstellender Zusatz, in Form von Kupfer oder Kupferlegierung oder Oxid hiervon verwendet

Weisen der Tubenkörper und/oder die Tubenschulter zusätzlich auch noch eine Sperrschicht gegen Sauerstoff auf, so äst die Sperrschicht des Tubenkörpers ebenfalls eine Schicht des verwendeten Flachmaterials. Die Sperrschicht der Tubenschulter wird auf die Innenfläche der Tubenschulter sowie des Tubenöffnung aufweisenden Tubennäppels in geeigneter Weise aufgebracht.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tubenpackung besteht zumindest der Tubenkörper oder dessen Wandung wenigstens teilweise aus einem biologischen abbaubaren Material, d.h. wenigstens eine Schicht der zumindest zweischichtigen Wandung des Tubenkörpers ist aus diesem Material gefertigt. „Biologisch abbaubares Materia!" im Sinne der Erfindung bedeutet insbesondere ein Material, welches durch Mikroorganismen, insbesondere durch Bakterien zersetzt werden kann. Ein biologisch abbaubares Material im Sinne der Erfindung ist u.a. Papier oder Karton und/oder ein und biologisch abbaubarer Kunststoff. Bei einer derartigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tuben wird mit der

antimikrobieilen Ausstattung insbesondere auch verhindert, dass das biologisch abbaubare Material der Tube und damit die Tube selbst sich während der üblichen Lager- und Verbrauchszeit aus Mikroorganismen oder Keimen der Umgebung angegriffen und/oder zersetzt wird.

U ter„Tubenschulter" ist im Sinne der Erfindung ein Formteil aus Kunststoff, weiches zumindest die durch eine Verschlusskappe verschließbare Tubenöffnung aufweist sowie einen Abschluss des rohr- oder schlauchartigen Tubenkörpers an einem Ende dieses Tubenkörpers bildet.

Unter„produktneutralen Matrix" ist im Sinne der Erfindung eine Matrix aus einem Bindemittel oder Material zu verstehen, welches mit dem in die Tubenverpackung abgefüllten Produkt nicht reagiert, und/oder die Eigenschaften des Produktes, insbesondere dessen Qualität und/oder Haltbarkeit nicht beeinträchtigt.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um + /- 5% und/oder

Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen, In Weiterbildung der Erfindung ist die Tubenverpackung beispielsweise so ausgeführt,

dass an der Innenfläche des Tubenkörpers und der Tubenschulter zumindest in Teilbereichen mit einer keimtötenden Beschichtung oder Schicht versehen ist,

und/oder

dass die keimtötenden Ausstattung oder Beschichtung oder Schicht auch an der Innenfläche eines eine Tubenöffnung bildenden Tubennippels vorgesehen ist, und/oder

dass die keimtötenden Ausstattung und/oder Beschichtung oder wenigstens eine diese Ausstattung und/oder Beschichtung bildende Schicht einen Wirkstoff und/oder Zusatz zumindest eines keimtötenden bzw.

antimikrobiellen Materials enthält, beispielsweise einen Wirkstoff und/oder Zusatz in Form eines Metalls oder einer Metallegierung, z.B. Kupfer, Kupferlegierungen und/oder Kupferionen bereitstellenden Verbindungen und/oder in Form eines Metalloxids, z.B. Kupferoxid, Silberoxid,

Aluminiumoxid (AI2O3), Titanoxid (ΤΊΟ2) und/oder Siliziumoxid (SiCh) oder Mischungen aus Metalloxiden, und/oder in Form einer organischen antimikrobiell wirkenden Verbindung und/oder in Form eines

Konservierungsstoffes, beispielsweise Carbonsäuren und/oder deren Salze oder Ester, Ameisensäure, Sorbinsäure, Benzoesäure und p- Hydroxybenzoesäure sowie Phenole, Biphenyle, Antibiotika oder spezielle heterocyclische Verbindungen bzw. deren Gemische, z.B. in einer Matrix aus einem produktneutralen Bindemittel oder Matrixmaterial, z.B. in einer Kunststoff-Matrix,

und/oder

dass die Wandung des Tubenkörpers zumindest zweischichtig bestehend aus einer Kunststoffschicht und einer gegenüber dieser zu einem

Tubeninnenraum in versetzten Sperrschicht aus einem für Sperrschichten geeigneten Material, z.B. aus einem metallischen Material und/oder aus einem eine Sperrschicht bildenden Oxid besteht,

und/oder

dass die Tubenschulter ein aus Kunststoff gefertigtes Formteii ist, und/oder

dass die Tubenschulter an ihrer Innenfläche mit einer wenigstens einiagigen Sperrschicht aus Si02 und/oder aus Metall und/oder aus einem Metalioxid, z.B. aus Aluminium und/oder aus Aluminium-Oxid versehen ist, und/oder

dass die Sperrschicht der Tubenschulter sich über die gesamte Innenfläche der Tubenschulter ausgehend von der Tubenöffnung bis an einen der Tubenöffnung entfernt liegenden Bereich der Tubenschulter oder Tubenschulter-Abschnitt erstreckt, an welchem die Tubenschuiter mit dem

Tubenkörper verbunden ist,

und/oder

dass sich die Sperrschicht der Tubenschulter auch bis an einen von dem Tubenschulter-Abschnitt gebildeten, der Tubenöffnung entfernt liegenden Rand und/oder über diesem Rand bis an die Außenfläche der Tubenschuiter erstreckt,

und/oder

dass die Sperrschicht der Tubenschulter durch Aufdampfen und/oder Aufspattern des die Sperrschicht bildenden Materials und/oder durch elektrisches und/oder chemisches Abscheiden dieses Materials gebildet ist, und/oder

dass die Sperrschicht der Tubenverpackung unmittelbar an die Sperrschicht der Tubenschulter anschließt,

und/oder

dass sich die Sperrschichten des Tubenkörpers und der Tubenschulter im Bereich der Verbindung zwischen dem Tubenkörper und der Tubenschulter überlappen und gegeneinander anliegen, und zwar vorzugsweise an der Außenfläche des der Tubenöffnung entfernt liegenden flanschartigen Tubenschulterabschnitts,

und/oder

dass die wenigstens einlagige Sperrschicht des Tubenkörpers aus Si02 und/oder aus Metall und/oder aus einem Metalloxid, z.B. aus Aluminium und/oder aus Aluminium-Oxid besteht,

und/oder

dass die Sperrschicht des Tubenkörpers und/oder die Sperrschicht der

Tubenschulter wenigstens zweilagig ausgebildet sind,

und/oder

dass die Sperrschicht des Tubenkörpers und/oder die Sperrschicht der Tubenschulter an der Innenseite der Tubenverpackung durch wenigstens eine weitere Schicht, vorzugsweise durch wenigstens eine weitere Schicht aus Kunststoff abgedeckt,

und/oder dass die wenigstens eine Kunststoffscbicbi des Tubenkörpers als

Dekorschicht ausgebildet und/oder mit einer äußeren Dekorschicht versehen ist,

und/oder

dass die Sperrschicht und/oder die antimikrobielle Ausstattung oder Schicht

Schichten des mehrschichtigen den Tubenkörper bildenden Flachmaterials sind,

und/oder

dass die Wandung des Tubenkörpers durch Rollen und Verbinden eines Zuschnitts aus einem mehrschichtigen, die Sperrschicht und/oder die antimikrobielle Ausstattung oder Schicht aufweisenden Flachmaterial hergestellt ist,

und/oder

dass die keimtötende Schicht und/oder die Sperrschicht eine Schicht des mehrschichtigen, die Wandung des Tubenkörpers bildenden Materials ist, und/oder

dass zumindest der Tubenkörper oder wenigstens eine Schicht der zumindest zweischichtigen Wandung des Tubenkörpers wenigstens teilweise aus einem biologischen und/oder biologisch abbaubaren Material, beispielsweise aus Papier und/oder Karton und/oder aus wenigsten einem biologisch abbaubaren Kunststoff besteht,

wobei die vorgenannten Merkmale jeweils einzeln oder in beliebiger Kombination verwendet sein können. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur, die in vereinfachter Darstellung einen Teilschniri durch eine Tubenverpackung bzw. Tube 1 aus Kunststoff zeigt, näher erläutert. Die Tube 1 besteht u.a. aus dem Tubenkörper 2 und aus der Tubenschulter 3, die den rohr- oder schlauchartigen Tubenkörper 2 an einem Ende verschließt und in der üblichen Weise mit dem die dortige Tuben Öffnung 4 bildenden Tubennippel 5 ausgebildet ist. Schematisch dargestellt ist der die

Tubenöffnung 4 verschließende und beispielsweise kappenartig ausgebildete Tubenverschiuss 1 .1 .

Die Wandung des Tubenkörpers 2 ist mehrlagig ausgeführt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform mit einer Trennschicht 6 aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus Aluminium und mit einer die Außenfläche des Tubenkörpers 2 bildenden Schicht 7 aus Kunststoff, die auch als Dekorschicht ausgeführt oder an der Außenseite des Tubenkörpers 2 mit einer eine Dekorschicht 7.1 bildenden Kunststofffolie, vorzugsweise aus einer transparenten und

hinterdruckten Ku ststofffolie versehen ist. Die Schichten sind flächig mit einender Verbunden, beispielsweise unter Verwendung von Haftvermittlern. Der

Tubenkörper 2 wird beispielsweise aus dem die Schichten 6, 7, 7.1 aufweisenden Flachmaterial durch Rollen dieses Flachmaterials zu einem schlauchförmigen Gebilde und durch Verbinden der nach dem Rollen einander benachbarten

Randbereiche des Flachmateriais hergestellt

Die Tubenschulter 3 ist ein Formteil als Kunststoff und wird mit einem die

Tubenachse TA umschließenden und der Tubenöffnung entfernt liegenden ring- oder flanschförmigen Tubenschulter-Abschnitt 8 in das offene Ende des

Tubenkörpers 2 eingesetzt und mit diesem in geeigneter Weise verbunden, beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben usw., und zwar in der Weise, dass die die mehrschichtige Wandung des Tubenkörpers 2 nicht nur den Tubenschulter- Abschnitt 8 an seiner Außenseite übergreift, sondern auch noch teilweise gegen die Außenfläche des schräg verlaufenden oder kegei stumpf artig ausgebildeten

Tubenschulter-Abschnitts 9 der Tubenschulter 3 anliegt, und zwar derart, dass sich ein stufenloser oder im Wesentlicher stufenioser Übergang von der Außenfläche der Tubenschulter 3 an die Außenfläche des Tubenkörpers 2 ergibt. Die aus Kunststoff, beispielsweise aus PE durch Spritzgießen hergestellte

Tu bensch ulier 3 äst an ihrer gesamten Innenfläche, d.h. im Bereich der

Tubenöffnung 4, im Bereich des Tubennippels 5 und im Bereich der Tubenschulter- Abschnitte 8 und 9 mit einer Sperrschicht 10 versehen, die sich bei der

dargestellten Ausführungsform auch über den Rand 8.1 des Tubenschulter- Abschnittes 8 bis ars die Außenfläche der Tubenschuiter erstreckt. Die wenigstens einlagige Sperrschicht 10 besteht beispielsweise aus einem Metall oder aus einem eine Sperrschicht bildenden Oxid, z.B. Aluminium und/oder aus Aluminiumoxid (AIO2) und/oder Siliziumoxid (SiC ) und ist mit einer geeigneten Technik durchgehend auf die Innenfläche der Tubenschulter 3 sowie auf den Rand 8,1 und auf die Außenfläche des Tubenschulter-Abschnittes 8 aufgebracht, beispielsweise durch Aufdampfen, Spattern oder elektrisches und/oder chemisches Abscheiden,

Wie die Figur deutlich zeigt, schließen die Sperrschichten 6 und 10 im Bereich der Verbindung zwischen dem Tubenkörper 2 und der Tubenschulter 3 dicht aneinander an, sodass der Innenraum 1 1 der Tube 1 vollständig bzw.

unterbrechungslos, d.h. nicht nur am Tubenkörper 2, sondern auch im Bereich der Tubenschulter 3 durch eine von den Sperrschichten 6 bzw. 10 gebildete Gesamt- Sperrschicht begrenzt ist.

Obwohl die Tube 1 als Kunststofftube ausgebildet ist und die mechanische

Festigkeit und auch Formstab lität der Tube 1 im Wesentlichen durch den Kunststoff des Tubenkörpers 2, d.h. durch dortigen Schicht 7 und durch den Kunststoff der Tubenschuiter 3 bestimmt ist, ist die Tube 1 durch die durchgehenden bzw.

übergangslos aneinander anschließenden Sperrschichten 6 und 10 dicht oder im Wesentlichen dicht gegenüber Sauerstoff aus der Umgebungsluft. insbesondere besteht die Möglichkeit, die Sperrschicht 6 aus demselben Material wie die Sperrschicht 10 zu fertigen und/oder wenigstens einer der Sperrschichten 6 und 0, beispielsweise die Sperrschicht 10 mehrlagig aus unterschiedlichen Materialien zu fertigen, z.B. aus Silizium-Oxid oder Aluminium-Oxid. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Tube 1 im original verschlossenen Zustand an ihrem Tubennippel 5 mit einer die Tubenöffnung 4 überlappenden bzw. verschließenden und in der Figur mit 13 angedeuteten Folie versehen, die einen OrigiriaÜtätsverschluss bzw. eine Originalitätssicherung bildet und entweder aus dem Material der Sperrschichten 6 oder 10 besteht, oder aber innenliegend mit diesem Material beschichtet ist, sodass die Sperrschicht 10 bei original

verschlossener Tube 1 auch im Bereich der Tubenöffnung 4 bzw. im Bereich der Folie 13 besteht. Insbesondere dann, wenn anstelle der Folie 13 eine andere, an den Tubennippel angespritzte, die Tubenöffnung 4 verschließende und abtrennbare Originalitätssicherung vorgesehen ist, besteht die Möglichkeit, das die Sperrschicht 10 bildende Material so aufzubringen, dass sich die Sperrschicht 0 übergangsios auch an der Innenfläche der Originalitätssicherung fortsetzt.

Auf der Innenfläche des Tubenkörpers 2 und auch auf der der Innenfläche der Tubenschuiter 3, beispielsweise unmittelbar auf die dortigen Sperrschichten 6 und 10 ist eine antimikrobieile oder keimtötende Beschichtung in Form der mit den unterbrochenen Linien 12,1 und 12.2 angedeuteten Schichten ausgestattet. Diese Schichten bestehen jeweils aus einem Compound, weiches in einer Matrix aus wenigstens einem produktneutralen Bindemittel oder Matrixmater iai, z.B. in einer Kunststoff-Matrix, beispielsweise in einer Polyethyien-Matrix wenigstens einen antimikrobiellen oder keimtötenden Zusatz oder Partikel aus einem keimtötenden Material enthält.

Wesentlich dabei ist, dass nicht nur der Tubenkörper 2 mit der keimtötende Beschichtung bzw. Schicht 12.2, sondern auch das die Tubenschulter 3, den

Tubennippel 5 und den Abschnitt 8 bildenden Formteil an der Innenfläche mit der keimtötende Beschichtung bzw. Schicht 12.1 ausgestattet ist. Gerade im Bereich der Tubenöffnung, d.h. im Bereich des Tubennippels 5 sowie der Tubenschuiter 3 besteht insbesondere auch nach dem ersten Öffnen der Tubenverpackung 1 in erhöhtem Maße die Gefahr einer Verkeimung des Tubeninnenraum und damit des Produktes, so dass eine Ausstattung nur der Innenseite des Tubenkörpers 2 mit der keimtötenden Beschichtung für die angestrebte Keimfreiheit nicht ausreicht. Die Herstellung des Tubenkörpers 2 erfolgt aus einem mehrschichtigen

Flachmaterial durch Rollen dieses Materials oder eines Zuschnitts aus diesem Material zu einem zylinderförmigen Rohling und durch Verbinden der entlang einer Manteilinie des Rohlings einander benachbarten Ränder des Fiachmateriais. Das Fiachmaterial enthält bereits die Sperrschicht 6 und die keimtötende Schicht 12.2. Auf die Innenfläche der Tubenschulter 3 und des Tubennippels 5, d.h. auf die Innenfläche des die Tubenschulter 3 und den Tubennippel 5 sowie auch den flanschartigen Abschnitt 8 bildenden Formteils ist die keimtötende Schicht 12.1 bzw. das diese Schicht bildende Material in geeigneter Weise, beispielsweise durch Sprühen aufgebracht. Die keimtötende Schicht 12.1 an der Innenseite der

Tubenschulter 3, des Tubennippels 5 und des Abschnittes 8 besteht beispielsweise wiederum aus einem Compound, weiches in einer Matrix aus wenigstens einem produktneutralen Bindemittel oder Matrixmaterial, z.B. in einer Kunststoff- oder Po!ymer-Matrix, beispielsweise in einer Poiyethylen-Matrix wenigstens einen keimtötenden Zusatz bzw. Partikel aus einem keimtötenden bzw. antimikrobieli wirkenden Material enthält.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die Tube 1 nur die keimtötenden Schichten 12.1 und 12.2 aufweist. Bevorzugt sind aber, wie auch dargestellt, die Sperrschichten 6 und 10 zusätzlich zu den keimtötenden Schichten 12.1 und 12.2 vorgesehen, so dass die Sperrschichten 6 und 10 die Wirkung der Schichten 12.1 und 12.2 unterstützen.

Wie eingangs erwähnt, besteht weiterhin die Möglichkeit, für wenigstens eine Schicht der mehrschichtigen Tubenwandung des Tubenkörpers 2 ein biologisch abbaubares Material zu verwenden, wobei die Schicht aus dem biologisch abbaubaren Material selbstverständlich auch Bestandteil des mehrlagigen

Flachmaterials bzw. Laminats für die Herstellung des Tubenkörpers 2 ist. Durch die antimikrobieiie Ausstattung der Tube wird ein unerwünschtes Zersetzen oder Auflösen der biologisch abbaubaren Schicht zumindest während der Lagerzeit und Verbrauchszeit der Tube 1 vermieden. Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es versteht sich, dass zahireiche weitere Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass der der Erfindung tragende Erfindungsgedanke verlassen wird. So kann der keimtötende Wirkstoff oder Zusatz auch bereits in dem Matena! der l ^' ubenschulter 3 enthalten sein.

Beziigszeicherslisfe

I Tube

1 ,1 Tubenverscbluss

2 Tubenkörper

3 Tubenschülter

4 Tubenöffnung

5 Tubennippei

6 Sperrschicht

7 äußere unststoffschicht

7,1 Dekorschicht

8 flanschartiger Abschnitt der Tubenschülter 3 8,1 Rand des Abschnittes 8

9 sich verjüngender Abschnitt der Tubenschülter 3 10 innenliegende Sperrschicht der Tubenschulter 3

I I Tubeninnenraum

12.1 , 2,2 zusätzliche innere Schicht oder Abdeckschicht aus

Kunststoff

13 Folie

TA Tubenachse