Die Erfindung betrifft eine Tubenpresse mit einem ersten Schwenkhebel und einem zweiten Schwenkhebel, welche mit einem Schwenkgelenk miteinander verbunden sind, wobei die beiden Schwenkhebel jeweils einen Griffbereich zum manuellen Zusammendrücken der Schwenkhebel und jeweils einen Pressbereich zum Auspressen des Inhalts einer Tube aufweisen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Tubenpressen werden insbesondere im Haushalt oder in Werkstätten eingesetzt, um den Inhalt einer verformbaren Tube gleichmäßig herauszudrücken.

Eine Tube 1 , wie in Fig. 9 gezeigt, kann aus Kunststoff und/oder Aluminium hergestellt sein und weist einen mit einem Tubeninhalt gefüllten Tubenkörper 4 und eine Tubenöffnung 6 zum Ausgeben des Tubeninhalts auf. Die Tubenöffnung 6 kann mit einem Schraubverschluss 7 und/oder Klappverschluss zum Öffnen und Wiederverschließen der Tube 1 versehen sein.

Derartige Tuben werden beispielsweise mit Kosmetika, pharmazeutischen Produkten, Lebensmitteln und chemisch-technischen Füllgütern befüllt. Beispiele hierfür sind entsprechende Pasten, Cremes, Salben, Konzentrate, Stoffe oder andere dickflüssige und pastöse Materialien. Ein konkretes Beispiel für eine im Haushalt oft verwendete Aluminiumtube mit einem Schraubverschluss ist eine Senftube.

Aus der DE 83 20 258 U1 und der DE 75 02 342 U sind Tubenpressen mit zwei gegenüberliegenden Pressflächen bekannt, zwischen denen ein Tubenkörper aufgenommen und zusammengedrückt werden kann. In der DE 298 10 207 U1 und der CH 687 979 A5 wird der Tubeninhalt mittels drehbaren Walzen aus dem Tubenkörper herausgepresst, wobei die Walzen den Tubenkörper flach zusammendrücken.

Mit diesen Tubenpressen oder Tubenauspresseinrichtungen kann der Tubeninhalt bis vor einen Tubenhals 5, der den Tubenkörper 4 mit der Tubenöffnung 6 verbindet, herausgedrückt werden. Beispielsweise kann der Tubenhals 5, wie in Fig. 9 gezeigt, den Tubenkörper 4 mit der Tubenöffnung 6, die einen Gewindeschaft darstellen kann, konisch verbinden. Das Herausdrücken des Tubeninhalts, der sich dann noch teilweise im Tubenkörper 4, im Tubenhals 5 und in der Tubenöffnung 6 befindet, ist mit diesen Tubenpressen jedoch nicht möglich.

Ferner ist eine Tubenpresse mit schwenkbaren Platten aus der JP 2010-228771 A bekannt. Die Presse hat einen Aufnahmebereich für eine Tube und einen Griffbereich. An den Griffbereichen sind die Platten mit einem Filmscharnier, das durch einen Falz gebildet ist, schwenkbar verbunden.

Diese Tubenpresse ermöglicht zwar ein Herausdrücken eines Tubeninhalts, der sich im Tubenkörper 4 und im Tubenhals 5 benachbart zu der Tubenöffnung 6 befindet, jedoch ist der Pressbereich nur zur Aufnahme eines einzigen Tubentyps geeignet, insbesondere nur für eine bestimmte Tubenhaisform und einen bestimmten Tuben- halsdurchmesser dimensioniert. Weicht eine andere Tube hiervon ab, ist das Herausdrücken ihres Tubeninhalts, insbesondere aus ihrem Tubenhals, höchstens teilweise möglich.

Standardtuben, zum Beispiel aus Metall, werden jedoch für Füllinhalte von etwa 2 bis 500 ml angeboten. Tuben weisen daher verschiedene Tubenkörper, verschiedene Tubenkörperdurchmesser und verschieden große und geformte Tubenhälse mit verschiedenen Tubenöffnungen auf.

Aus der JP H09-193 949 A ist eine gattungsgemäße Tubenpresse mit einer Druckplatte als erster Schwenkhebel und einer Gegendruckplatte als zweiter Schwenkhebel bekannt. Zum Aufnehmen und Auspressen einer Tube sind in der Druckplatte Löcher mit verschiedenen Durchmessern vorgesehen. Entlang der Gegendruckplatte ist eine längliche Erhebung vorgesehen. Durch ein Zusammendrücken der Druckplatte und der Gegendruckplatte kann eine Tube ausgepresst werden. Der Erfindung liegt als A u f g a b e zugrunde, eine Tubenpresse zu schaffen, mit welcher verschiedene Tuben, insbesondere mit verschiedenen Tubenhälsen, effizient und nahezu vollständig ausgedrückt werden können.

Die Aufgabe wird nach der Erfindung mit einer Tubenpresse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungen der Erfindung sind in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Tubenpresse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkhebel an ihren Pressbereichen mit dem Schwenkgelenk, insbesondere einem Scharnier, miteinander verbunden sind und dass mindestens zwei Aufnahmeöffnungen zum jeweiligen Aufnehmen einer Tube, insbesondere eines Tubenhalses, in dem Pressbereich des ersten Schwenkhebels gebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnungen verschiedene Durchmesser aufweisen.

Mit dieser Tubenpresse können mindestens zwei verschiedene Tuben, insbesondere mit mindestens zwei verschiedenen Tubenhälsen und/oder unterschiedlicher Tubengröße, ausgedrückt werden. Die verschiedenen Tubenhälse können dabei verschiedene Durchmesser und/oder Formen aufweisen. Durch ein zumindest teilweises passgenaues Aufnehmen oder formschlüssiges Eingreifen eines Tubenhalses in eine der Aufnahmeöffnungen und durch ein Zusammendrücken der Schwenkhebel, kann der Tubeninhalt, insbesondere der Inhalt im Tubenhals, nahezu vollständig heraus- gepresst werden. Reste eines Tubeninhalts können so in verstärktem Maß ausgedrückt werden. Die Aufnahmeöffnungen können daher aus als Ausdrücköffnungen oder Ausgänge für den auszupressenden Tubeninhalt bezeichnet werden.

Der Tubeninhalt ist bei einer befüllten Tube auf einen ersten Anteil im Tubenkörper, einen zweiten Anteil im Tubenhals und einen dritten Anteil in der Tubenöffnung verteilt sein.

Das Schwenkgelenk ist an den Pressbereichen, die den Griffbereichen auf den Schwenkhebeln gegenüberliegen, angeordnet. Beim Zusammendrücken der Schwenkhebel an den Griffbereichen kann aufgrund des Prinzips zweier Hebelarme, so eine günstige Kraftübertragung von einer manuellen Druckkraft zu einer Auspresskraft, die auf die Tube wirkt, ermöglicht werden. Die beiden Schwenkhebel der Tubenpresse können daher auch als Hebelarme bezeichnet werden, welche durch das Schwenkgelenk zangenartig miteinander verbunden sein können und einer Kraftaufbringung auf eine Tube dienen können.

Unter dem manuellen Zusammendrücken der Tubenpresse kann insbesondere ein Zusammendrücken von Hand, das heißt mit einer Hand verstanden werden. Ferner kann unter dem Auspressen des Tubeninhalts auch das Entleeren oder Verringern des Tubeninhalts verstanden werden.

Bei einem Tubenhals handelt es sich im Sinne der Erfindung um einen hohlen Übergangsbereich zwischen dem Tubenkörper und der Tubenöffnung, aus welcher der Tubeninhalt herausgepresst werden kann. Der Tubenkörper kann darüber hinaus eine weitere Öffnung zum Befüllen der Tube aufweisen. Diese Öffnung ist verschlossen und dient nicht der Entnahme von Tubeninhalt. Der Tubenhals kann zylindrisch, konisch, kuppeiförmig oder eine andere rotationssymmetrische Geometrie aufweisen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, dass mindestens zwei Erhebungen zum Ausüben von Druck auf eine Tube, insbesondere auf den Tubenhals, beim Zusammendrücken der Schwenkhebel auf dem Pressbereich des zweiten Schwenkhebels angeordnet sind und die mindestens zwei Aufnahmeöffnun- gen zu den mindestens zwei Erhebungen jeweils gegenüberliegend angeordnet sind und zumindest teilweise mit diesen jeweils einzeln korrespondieren. Durch das Ausüben von Druck beim Zusammendrücken der Schwenkhebel von einer der Erhebungen auf den Tubenhals, kann der im Tubenhals befindliche Tubeninhalt aus der Tubenöffnung herausgedrückt werden. Hierzu kann die Tubenöffnung aus der Aufnah- meöffnung herausragen. Die Aufnahmeöffnung kann einen Gegendruck auf den Tubenhals ausüben, wenn auf diesen durch eine der Erhebungen Druck ausgeübt wird. Mit der gegenüberliegenden Anordnung einer Aufnahmeöffnung und einer Erhebung und deren geometrischem Korrespondieren, kann der Tubenkörper und/oder der Tubenhals nahezu vollständig aneinandergedrückt und somit nahezu vollständig aus- gepresst oder entleert werden. In zusammengedrücktem Zustand der Tubenpresse können der Tubenkörper und/oder der Tubenhals nach dem Sandwichprinzip zwischen einer Aufnahmeöffnung und einer Erhebung eng anliegen. Für das Korrespondieren einer Erhebung mit einer Aufnahmeöffnung kann es vorteilhaft sein, wenn die Erhebungen kuppeiförmig und die Aufnahmeoffnungen rund sind. Die Erhebungen können dann auch als Ausdrückkuppel bezeichnet werden. Die Erhebungen können alternativ auch kegelförmig oder zylindrisch sein. Die Aufnahme- Öffnungen, die in dem Pressbereich des ersten Schwenkhebels gebildet sind, können als Loch mit in dem Pressbereich senkrechter oder abgeschrägter Innenkante gebildet sein. Die Erhebungen können jeweils denselben Durchmesser oder einen größeren Durchmesser als die Aufnahmeoffnungen aufweisen. Auch ein kleinerer Erhebungsdurchmesser im Vergleich zum Durchmesser der Aufnahmeoffnungen ist möglich. In zusammengedrücktem Zustand können Bereiche der Erhebungen teilweise oder vollständig an den Kanten der Aufnahmeoffnungen in dem Pressbereich des ersten Schwenkhebels anliegen.

Für eine effiziente Herstellbarkeit und eine gute Stabilität kann der zweite Schwenkhebel einstückig mit den Erhebungen hergestellt sein. Der zweite Schwenkhebel, zusammen mit den Erhebungen, kann ein Spritzgussteil aus Kunststoff oder ein metallisches Teil, zum Beispiel ein Aluminiumguss sein. Alternativ oder zusätzlich kann auch der erste Schwenkhebel mit den Aufnahmeoffnungen einstückig ausgebildet sein.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform kann nach der Erfindung darin bestehen, dass das Scharnier mindestens zwei Scharnierbuchsen und einen Scharnierstift aufweist. Die beiden Schwenkhebel können jeweils einstückig mit mindestens einer der Scharnierbuchsen ausgebildet sein. Der Scharnierstift kann in die Scharnierbuchsen eingreifen. An einem seiner Enden kann der Scharnierstift ein Gewinde aufweisen, das mit einer Stiftmutter verschraubt werden kann. Zum Anordnen des Scharnierstifts in den Scharnierbuchsen können auch andere Mittel zum Kontern des Stifts verwendet werden, beispielsweise alternativ oder zusätzlich zu einer Stiftmutter eine Klemme oder Klammer, die in den Scharnierstift eingreift und/oder diesen umfasst.

Zum Bereitstellen eines effizienten Schwenkgelenks kann die Erfindung dadurch weitergebildet sein, dass einer der beiden Schwenkhebel einstückig mit zwei Scharnierbuchsen und der andere der beiden Schwenkhebel einstückig mit einer dritten Scharnierbuchse hergestellt ist und der Scharnierstift in die drei Buchsen eingreift. Die gesamte Tubenpresse kann so dreiteilig ausgebildet sein, wobei der Scharnier- stift als ein Teil die beiden Schwenkhebel, welche die einzigen beiden weiteren Teile sind, schwenkbar miteinander verbinden kann. Ein Abstand zwischen den zwei Scharnierbuchsen von einem der Schwenkhebel kann dabei im Wesentlichen einer Länge der dritten Scharnierbuchse von dem anderen Schwenkhebel entsprechen. Die drei Scharnierbuchsen können den gleichen Durchmesser aufweisen. Bei eingreifendem Scharnierstift können die drei Scharnierbuchsen parallel zueinander, insbesondere in einer Flucht, liegen. Die Außenflächen der drei Scharnierbuchsen können so eine gemeinsame zylindrische Form aufweisen.

Grundsätzlich können die Griffbereiche und die Pressbereiche der Schwenkhebel eine beliebige Geometrie, insbesondere einen beliebigen Umriss aufweisen. In ergonomisch günstiger Weise können die Griffbereiche eine kleinere Breite als die Pressbereiche aufweisen. Die Griffbereiche und/oder die Pressbereiche können platten- förmig mit oder ohne abgerundeten Kanten oder Ecken sein. Die Griffbereiche können ferner geschwungen, das heißt ohne Ecken, in die Pressbereiche übergehen. Das Ende der Griffbereiche, das den Pressbereichen gegenüberliegt, kann abgerundet sein. Die Breite der Pressbereiche kann beispielsweise ungefähr doppelt so breit wie die Breite der Griffbereiche sein.

Die Dicke der Griffbereiche und/oder der Pressbereiche kann im Wesentlichen gleich oder verschieden sein. Der erste Schwenkhebel mit den Aufnahmeöffnungen kann eine größere Dicke als der zweite Schwenkhebel mit den Erhebungen aufweisen. Dies hat den Vorteil, dass die Kantenflächen der Aufnahmeöffnungen, welche einen Gegendruck auf den Tubenhals ausüben können, größer sein können. Die Dicke des zweiten Schwenkhebels kann dabei der Höhe oder Tiefe der darin ausgebildeten Aufnahmeöffnungen entsprechen.

Für die Kraftübertragung beim Zusammendrücken der Tubenpresse kann es vorteilhaft sein, wenn die Griffbereiche eine größere Länge als die Pressbereiche aufweisen. Die Griffbereiche, welche als Hebel fungieren, können so zur Kraftübertragung auf die Pressbereiche und auf den darin eingezwängten Tubenkörper und den Tubenhals dienen. Entlang der Griffbereiche kann zusätzlich eine wellenartige Kontur zum besseren ergonomischen Handhaben der Tubenpresse vorgesehen sein. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dadurch, dass das Schwenkgelenk an ersten Enden der Pressbereiche angeordnet ist und die Griffbereiche an die den ersten Enden gegenüberliegenden Enden der Pressbereiche anschließen. Die Schwenkhebel können durch ein derartiges Anordnen des Schwenkgelenks klappen- oder zangenartig zusammengedrückt werden, wobei das Schwenkgelenk den Griffbereichen gegenüberliegt. Das Schwenkgelenk kann die Breite der Pressbereiche aufweisen. Einer der beiden Schwenkhebel kann so um bis zu 180° zu dem anderen der beiden Schwenkhebel verschwenkt oder aufgeklappt werden. Somit besteht ausreichend Platz zum Aufnehmen einer auszupressenden Tube in den Pressbereichen und in den Aufnahmeöffnungen.

Einer der beiden Schwenkhebel kann auch um mehr als 180°, insbesondere um bis zu 360°, zum anderen Schwenkhebel in einen weiteren, zweiten zusammengeklappten Zustand verschwenkt werden, so dass die Schwenkhebel dann an den ursprünglich im ersten zusammengeklappten Zustand außenliegenden Hebeloberflächen in dem zweiten zusammengeklappten Zustand anliegen. Auf dem zweiten Schwenkhebel können hierfür sowohl auf einer ersten als auch auf einer zweiten Oberfläche jeweils mindestens zwei Erhebungen angeordnet sein, die jeweils in einem ersten oder zweiten zusammengeklappten Zustand in die Aufnahmeöffnungen des ersten Schwenkhebels eingreifen können. Die Erhebungen auf der ersten Oberfläche können dabei insbesondere eine andere Form als die Erhebungen auf der zweiten Oberfläche aufweisen. So können für verschiedene Tubenhaisformen verschiedene Druckflächen auf den Erhebungen ausgebildet sein.

Eine vorteilhafte alternative Anordnung des Schwenkgelenks kann zwischen den Pressbereichen und den Griffbereichen vorgesehen sein. Mit einer derartigen Gelenkanordnung, bei der das Schwenkgelenk zwischen den Pressbereichen und den Griffbereichen angeordnet ist, kann die Tubenpresse scheren- oder zangenartig eine Tube auspressen. Auch bei dieser Gelenkanordnung kann mindestens eine Scharnierbuchse eines Scharniers jeweils einstückig mit dem ersten und/oder dem zweiten Schwenkhebel ausgebildet sein. Derartig mit Scharnierbuchsen einstückig ausgebildete Schwenkhebel können entsprechend mit einem Scharnierstift miteinander verbunden sein. Auch bei dieser alternativen Schwenkgelenkanordnung kann die gesamte Tubenpresse dreiteilig ausgebildet sein. Alternativ ist es zudem möglich, einen Schwenkhebel mit nur einer Scharnierbuchse und den anderen Schwenkhebel mit einem Scharnierstift jeweils einstückig auszubilden. Die Scharnierbuchse und der Scharnierstift können dann schwenkbar ineinander greifen. Die gesamte Tubenpresse kann so sogar zweistückig ausgebildet sein.

Für eine effiziente Herstellung der Tubenpresse, insbesondere für das Vorsehen einer einzigen Gussform oder ähnlicher Gussformen für beide Schwenkhebel, können die Griffbereiche identisch sein. Abgesehen von den Aufnahmeöffnungen und den Erhebungen können auch die Pressbereiche der Tubenpresse identisch sein. Insbesondere kann die Außenkontur der Griffbereiche und/oder der Pressbereiche identisch sein.

Für ein effizientes Auspressen eines Tubeninhalts können die Schwenkhebel in einem zusammengedrückten Zustand der Tubenpresse voneinander beabstandet sein. Sind die Schwenkhebel in zusammengedrücktem Zustand voneinander beabstandet und greifen die Erhebungen dabei höchstens teilweise in die Aufnahmeöffnungen ein, besteht zwischen den Schwenkhebeln ein Zwischenraum, der als Aufnahmeort für den ausgepressten Tubenkörper und/oder den ausgepressten Tubenhals dient.

Alternativ können die Schwenkhebel in einem zusammengedrückten Zustand ohne aufgenommenen Tubenkörper zumindest teilweise aneinander anliegen. Liegen die beiden Schwenkhebel aneinander an, können die Erhebungen zumindest teilweise oder vollständig in die Aufnahmeöffnungen eingreifen.

Im zusammengedrückten Zustand der Tubenpresse kann es vorteilhaft sein, wenn die Erhebungen in diesem Zustand der Tubenpresse teilweise in die Aufnahmeöff- nungen eingreifen. Durch das teilweise Eingreifen der Erhebungen in die Aufnahmeöffnungen können Zwischenräume oder Orte ausgebildet sein, in der sich der Tubenhals, der Tubenkörper und/oder die Tubenöffnung befinden, wenn diese ausge- presst werden.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist es zweckmäßig, dass die Aufnahmeöffnungen und die Erhebungen benachbart zum Schwenkgelenk auf den Schwenkhebeln angeordnet sind. Hierdurch wird eine vorteilhafte Kraftübertragung von der Druckkraft des Zusammendrückens auf die Presskraft auf die Tube, insbesondere auf den Tubenkörper und/oder den Tubenhals, hebelartig bereitgestellt. In benachbarter Anordnung können beispielsweise auch drei oder vier Erhebungen und eine gleiche Anzahl an Aufnahmeöffnungen nebeneinander oder in Reihe vorgesehen sein. Bei einer Schwenkbarkeit der Hebel um 360° zueinander, kann eine entsprechend doppelte Anzahl an Erhebungen wie Aufnahmeöffnungen verteilt auf zwei Oberflächen des zweiten Schwenkhebels vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsformen weiter erläutert, welche schematisch in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Tubenpresse in einem zusammengedrückten Zustand;

Fig. 2: eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Tubenpresse in einem zusammengedrückten Zustand;

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Tubenpresse in einem geöffneten Zustand;

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Tubenpresse aus

Fig. 1 in einem geöffneten Zustand mit aufgenommener Tube;

Fig. 5: eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Tubenpresse aus

Fig. 1 ;

Fig. 6: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Tubenpresse aus

Fig. 1 beim Zusammendrücken der Schwenkhebel;

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Tubenpresse aus

Fig. 1 in zusammengedrücktem Zustand mit ausgepresster Tube;

Fig. 8: der zusammengedrückte Zustand in Fig. 7 in einer anderen perspektivischen Darstellung; und

Fig. 9: eine beispielhafte Darstellung einer Tube.

Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Tubenpresse 9 und deren Handhabung werden mit den Figuren 1 bis 8 näher erläutert. Die wesentlichen Bestandteile einer Tube aus dem Stand der Technik, deren Inhalt mit der erfindungsgemäßen Tubenpresse 9 ausgepresst werden kann, sind in Fig. 9 schematisch dargestellt.

Fig. 9 zeigt eine Tube 1 mit einem Tubenkörper 4, in dem sich ein Tubeninhalt 2 befindet. Der mit Tubeninhalt 2 befüllte Tubenkörper 4 weist an einem Ende einen Tubenhals 5 auf, der an den Tubenkörper 4 angrenzt. Der Tubenkörper 4 und der Tubenhals 5 sind in nicht zusammengedrücktem Zustand hohl und beide mit Tubeninhalt 2 gefüllt. Der Tubenhals 5 kann, wie in Fig. 9 gezeigt, konisch sein. Der Tubenhals 5 kann so einen hohlen Kegelstumpf bilden, der an zwei Enden geöffnet ist und an seinem ersten offenen Ende am Tubenkörper 4 anliegt und an seinem zweiten offenen Ende an einer Tubenöffnung 6 angrenzt. Die Tubenöffnung 6 kann zylindrisch mit einem Außengewinde ausgebildet sein. Auf die Tubenöffnung 6 kann ein Tubenverschluss 7 angebracht werden, der ein Innengewinde aufweisen kann und auf die Tubenöffnung 6 mit deren Außengewinde aufgeschraubt werden kann.

Die wesentlichen Bestandteile der erfindungsgemäßen Tubenpresse 9 sind in den Figuren 1 bis 8 gezeigt und umfassen einen ersten Schwenkhebel 10, einen zweiten Schwenkhebel 20 und ein diese Hebel verbindendes Schwenkgelenk 30. Der erste Schwenkhebel 10 weist eine erste Aufnahmeöffnung 16 und eine zweite Aufnahmeöffnung 17 auf. Der zweite Schwenkhebel weist eine erste Erhebung 25 und eine zweite Erhebung 26 auf. Zudem ist an dem ersten Schwenkhebel ein Griffbereich 12 und ein Pressbereich 14 gebildet und an dem zweiten Schwenkhebel 20 ein Griffbereich 22 und ein Pressbereich 24 vorhanden.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der Tubenpresse 9 in einem zusammengedrückten Zustand ohne aufgenommene Tube 1 in einer perspektivischen Ansicht. Die beiden Schwenkhebel 10, 20 können in diesem Zustand aneinander anliegen. Insbesondere können die Griffbereiche 12, 22 und die Pressbereiche 14, 24 jeweils aneinander anliegen. Die beiden Schwenkhebel 10, 20 sind so zueinander parallel. Die Aufnahmeöffnungen 16, 17 können als runde Löcher im Pressbereich 14 des ersten Schwenkhebels 10 ausgebildet sein. Dabei kann die Aufnahmeöffnung 16 einen kleineren Durchmesser und eine kleinere ausgenommene Fläche als die Aufnahmeöff- nung 17 aufweisen. Demgegenüber können die Erhebungen 25, 26 als eine kleinere kuppeiförmige Erhebung 25 und eine größere kuppeiförmige Erhebung 26 ausgebildet sein. Die kleinere kuppeiförmige Erhebung 25 kann vollständig in die kleinere Aufnahmeöffnung 16 eingreifen und die größere kuppeiförmige Erhebung 26 kann vollständig in die größere Aufnahmeöffnung 17 eingreifen. Die beiden Schwenkhebel 10, 20 sind mit einem Schwenkgelenk 30 verbunden. Das Schwenkgelenk 30 ist als Scharnier 30 ausgebildet, und weist zwei seitliche Scharnierbuchsen 32 und eine dazwischenliegende dritte Scharnierbuchse 34 auf. Die drei Scharnierbuchsen 32, 34 sind mit einem Scharnierstift (nicht gezeigt) verbunden, der mit einer Stiftmutter 37 gekontert ist.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform der Tubenpresse 9 in einer Seitenansicht, bei der die beiden Schwenkhebel 10, 20 in einem zusammengedrückten Zustand nicht auf- einanderliegen, sondern voneinander beabstandet sind. Die kuppeiförmigen Erhebungen 25, 26 greifen dabei nicht in die Aufnahmeöffnungen 16, 17 ein, sondern sind benachbart zu diesen angeordnet. Somit besteht ausreichend freier Platz zur Aufnahme einer Tube 1 auch in zusammengedrücktem Zustand zwischen den beiden Pressbereichen 14, 24.

Wie in Fig. 2 gezeigt, kann die erfindungsgemäße Tubenpresse 9 auch abgestufte Schwenkhebel 10, 20 aufweisen, das heißt die gegenüberliegenden Griffbereiche 12, 22 und die Pressbereiche 14, 24 sind versetzt zueinander in einem zusammengedrückten Zustand der Tubenpresse 9 angeordnet. Zwischen den Griffbereichen 12, 22 und den Pressbereichen 14, 24 kann jeweils eine Stufe oder ein zu den Bereichen schräger Zwischenbereich vorgesehen sein. Alternativ kann die Abstufung oder der schräge Zwischenbereich auch so vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen den Griffbereichen 12, 22 größer oder kleiner als der Abstand zwischen den Pressbereichen 14, 24 in zusammengedrücktem Zustand ist. Ein größerer Abstand zwischen den Griffbereichen 12, 22 kann insbesondere für die ergonomische Handhabbarkeit der Tubenpresse 9 vorteilhaft sein.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform der Tubenpresse 9 in einem geöffneten Zustand. Die beiden Schwenkhebel 10, 20 sind hierbei beispielsweise um ungefähr 90° zueinander verschwenkt. Die beiden Griffbereiche 12, 22 können eine plattenförmige o- der quaderförmige Form aufweisen. Die beiden Pressbereiche 14, 24 können ebenfalls eine platten- oder quaderförmige Form mit oder ohne einen Übergangsbereich zu den Griffbereichen 12, 22 mit oder ohne abgerundete Kanten aufweisen. In Fig. 4 ist die Tubenpresse 9 in geöffnetem Zustand mit aufgenommener Tube 1 gezeigt. Der Tubenkörper 4 kann zusammengerollt sein. Der Tubenhals 5 kann teilweise von einer der beiden Aufnahmeöffnungen (nicht gezeigt) aufgenommen sein. Die Tube 1 mit dem zusammengerollten Tubenkörper 4, dem Tubenhals 5 und der nicht gezeigten Tubenöffnung kann auf dem Pressbereich 14 des ersten Schwenkhebels 10 angeordnet sein, wobei der Tubenhals 5 an einer der beiden Aufnahmeöffnungen anliegt und in eine von diesen zumindest teilweise eingreift.

Fig. 5 zeigt eine im Wesentlichen dreistückig ausgebildete Tubenpresse 9 mit den beiden Schwenkhebeln 10, 20 und dem Scharnierstift 36. Im ersten Schwenkhebel 10 sind die Aufnahmeöffnungen 16, 17 ausgebildet und an diesem sind zwei Scharnierbuchsen 32 vorgesehen. Der erste Schwenkhebel 10 kann einstückig mit den Scharnierbuchsen 32 hergestellt sein. Der zweite Schwenkhebel 20, an dem zwei Erhebungen 25, 26 vorgesehen sind, kann einstückig mit einer dritten Scharnierbuchse 34 hergestellt sein. Die dritte Scharnierbuchse 34 kann zwischen die Scharnierbuchsen 32 eingreifen, wobei die Scharnierbuchsen 32, 34 von einem Scharnierstift 36 zusammengehalten werden können. Die drei einzelnen Bestandteile der Tubenpresse 9 können so die beiden einstückigen Schwenkhebel 10, 20 und ein Verbindungsglied wie der hier gezeigte Scharnierstift 36 sein. Zusätzlich kann der Scharnierstift 36 noch von einer Stiftmutter 37 gekontert werden. Die beiden Auf- nahmeöffnungen 16, 17 liegen den beiden Erhebungen 25, 26 jeweils gegenüber, wobei deren jeweiligen Mittelpunkte ebenfalls gegenüberliegend sein können. Die Tubenpresse 9 kann abgerundete Kanten aufweisen.

Fig. 6 zeigt das Zusammendrücken der Tubenpresse 9 mit einer Tube 1 , die sich zwischen den Pressbereiche 14, 24 befindet. Der Tubenhals 5 ist von der größeren Aufnahmeöffnung (nicht gezeigt) aufgenommen, wobei die größere kuppeiförmige Erhebung 26 beim Zusammendrücken der Schwenkhebel 10, 20 Druck auf den Tubenkörper 4 und den Tubenhals 5 ausübt. Wegen der Hebelwirkung, die durch das gegenüberliegende Anordnen des Scharniers 30 zu den Griffbereichen 12, 22 entsteht, kann ein Benutzer 3 die Tube 1 mit einer Hand 3 und dabei sogar mit einzelnen Fingern zusammendrücken.

Figuren 7 und 8 zeigen das Ausdrücken einer Tube, insbesondere eines Tubeninhalts 2, der sich in dem Tubenkörper 4 und/oder Tubenhals 5 befindet. In annähernd zusammengedrücktem Zustand der Tubenpresse 9 kann der Tubenkörper 4 zwischen den Pressbereichen 14, 24 aufgenommen sein, wobei der Tubeninhalt 2 annähernd vollständig aus der Tube 1 gepresst werden kann.

Die Tubenpresse 9 kann grundsätzlich beliebig dimensioniert sein. In für Standardtuben günstiger Weise und aus ergonomischen Gesichtspunkten können die Schwenkhebel 10, 20 eine Länge von 100 mm bis 200 mm, insbesondere von 145 mm aufweisen. Diese Länge kann das Schwenkgelenks 30 an den Schwenkhebeln 10, 20 einbeziehen. Die beiden Schwenkhebel 10, 20 können eine Dicke von 5 mm bis 10 mm, insbesondere von einer identischen Dicke von 7 mm aufweisen. Die Pressbereiche 14, 24 und/oder das Schwenkgelenk 30 kann eine Breite von 30 mm bis 40 mm, insbesondere von 35 mm aufweisen, wobei die Breite des Schwenkgelenks 30 senkrecht zur Länge der Schwenkhebel 10, 20 ist. Die Griffbereiche 12, 22 können die halbe Breite der Pressbereiche 14, 24 aufweisen, insbesondere 18 mm breit sein. Die Aufnahmeöffnungen 16, 17 und die Erhebungen 25, 26 können einen Durchmesser von 5 bis 30 mm aufweisen. Dabei können die Aufnahmeöffnungen 16, 17 einen Durchmesser von 10 bis 20 mm, insbesondere von 12 mm für die kleinere Aufnahmeöffnung 16 und von 16 mm für die größere Aufnahmeöffnung 17 aufweisen. Die kuppeiförmigen Erhebungen können einen Durchmesser von 10 bis 25 mm aufweisen, insbesondere einen Durchmesser von 16 mm für die kleinere kuppeiförmige Erhebung 25 und 20 mm für die größere kuppeiförmige Erhebung 26. Die Höhe der beiden kuppeiförmigen Erhebungen 25, 26 kann 1 mm bis 10 mm, insbesondere für beide Erhebungen 25, 26 die gleiche Hohe von 5 mm betragen.