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Title:
TUBE WITH A TUBE END SECTION FOR CONNECTING TO AN AIR OUTLET NOZZLE AND CORRESPONDING AIR OUTLET NOZZLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/077045
Kind Code:
A1
Abstract:
A tube (52) has a tube end section, designed to connect the tube (52) to an air outlet nozzle (22), the latter being made from a resilient material and comprising at least one gap (40) and a clipping bead (24) in the region of the free end thereof which may be resiliently pressed together by means of the at least one gap (40). Said tube end section has a section (62) on the inner side thereof for clipping the clip bead (24). The clip bead (24) can clip into said section (62) when having reached a given clipping position on introduction into the tube end section (52). The tube end section (52) has a tapering (60) on the inner side thereof in a region between the free end thereof and the section (62) for clipping, designed to press the at least one gap (40) of the air outlet nozzle (22) together on introduction by cooperating with the clipping bead (24).

Inventors:
KUHNERT GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/009703
Publication Date:
June 25, 2009
Filing Date:
November 17, 2008
Export Citation:
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Assignee:
EBM PAPST ST GEORGEN GMBH & CO (DE)
KUHNERT GERHARD (DE)
International Classes:
F16L37/02; A61M16/08; F16L37/084
Domestic Patent References:
WO2006015772A12006-02-16
WO2006133480A12006-12-21
Foreign References:
US0367578A1887-08-02
DE404941C1924-10-27
US3413021A1968-11-26
EP0237904A11987-09-23
EP0872643A21998-10-21
DE20016769U12000-12-14
Attorney, Agent or Firm:
RAIBLE, Tobias (Schoderstrasse 10, Stuttgart, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Rohr mit einem Rohrendabschnitt, welcher zum Anschluss des Rohres (52) an einen Luftaustrittsstutzen (22) ausgebildet ist, welch letzterer aus einem federnden Werkstoff hergestellt ist und mindestens einen im Luftaustrittsstutzen (22) verlaufenden Spalt (40), und im Bereich seines freien Endes einen Rastwulst (24), aufweist und durch den mindestens einen Spalt (40) federnd zusammenpressbar ausgebildet ist, welcher Rohrendabschnitt (52) auf seiner Innenseite einen Abschnitt (62) zum Einrasten des Rastwulstes (24) aufweist, in welchen letzterer einrastet, wenn er beim Einführen in den Rohrendabschnitt (52) eine vorgegebene Raststelle erreicht hat, und bei welchem der Rohrendabschnitt (52) auf seiner Innenseite in einem Bereich zwischen seinem freien Ende und dem zum Einrasten dienenden Abschnitt (62) eine Verengung (60) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, beim Einführen den mindestens einen Spalt (40) des Luftaustrittsstutzens (22) durch Zusammenwirken mit dem Rastwulst (24) zusammen zu pressen.

2. Rohr nach Anspruch 1 , dessen Rohrendabschnitt (52) an seiner Verengung (60) so ausgebildet ist, dass er dort nach dem Einrasten mit geringem oder keinem Abstand an der Außenseite des nach dem Einrasten elastisch aufgefederten Luftaustrittsstutzens (22) anliegt.

3. Rohr nach Anspruch 1 oder 2, dessen Rohrendabschnitt (52) sich zu seinem freien Ende hin trichterartig (54) erweitert, um das Aufschieben des Rohrendabschnitts (52) auf den Rastwulst (24) des Luftaustrittsstutzens (22) zu erleichtern.

4. Luftaustrittsstutzen (22) zur Verbindung mit einem Rohrendabschnitt, welcher auf seiner Innenseite eine Rastnut (62) aufweist, mit einem Rastwulst (24), welcher federnd zusammenpressbar ausgebildet und zum Eingriff mit einer solchen Rastnut (62) eines Rohrendabschnitts (52)

ausgebildet ist.

5. Luftaustrittsstutzen nach Anspruch 4, bei welchem der Rastwulst (24) mindestens einen Schlitz (40) aufweist, welcher ihn federnd zusammenpressbar macht.

6. Luftaustrittsstutzen nach Anspruch 5, bei welchem eine Mehrzahl von Schlitzen (40) vorgesehen ist, um den Luftaustrittsstutzen federnd zusammenpressbar zu machen.

7. Luftaustrittsstutzen nach Anspruch 5 oder 6, bei welchem der mindestens eine Schlitz (40) seine größte Breite (d) im Bereich der Austrittsöffnung des Luftaustrittsstutzens (22) hat.

8. Luftaustrittsstutzen nach Anspruch 7, bei welchem die Breite (d) des mindestens einen Schlitzes (40) in Richtung weg von der Austrittsöffnung des Luftaustrittsstutzens (22) abnimmt.

9. Luftaustrittsstutzen nach einem der Ansprüche 4 bis 8, welcher als Luftaustrittsstutzen eines Klein- oder Kleinstlüfters (20) ausgebildet ist.

10. Luftaustrittsstutzen nach Anspruch 9, bei welchem der Klein- oder Kleinstlüfter als Radiallüfter ausgebildet ist.

Description:

Rohr mit einem Rohrendabschnitt zum Anschluss an einen

Luftaustrittsstutzen, und Luftaustrittsstutzen hierfür

Die Erfindung betrifft ein Rohr mit einem Rohrendabschnitt zum Anschluss an einen Luftaustrittsstutzen, und einen Luftaustrittsstutzen hierfür.

Für viele Anwendungen werden heute sogenannte Kleinlüfter verwendet, z.B. in Beatmungsgeräten für Patienten. Solche Kleinlüfter, in vielen Fällen Radiallüfter, haben einen Anschlussstutzen für die ausgeblasene Luft, und dieser Stutzen muss mit einem geeigneten Rohr so verbunden werden, dass die Verbindung mit dem Anschlussstutzen im Rahmen der Massenfertigung einfach und schnell, dabei aber prozesssicher, hergestellt werden kann. Als Rohr verwendet man häufig ein Rohr, das im sogenannten Blasverfahren oder im Extrusionsblasverfahren hergestellt wird und das deshalb - sprachlich verkürzt - auch als "Blasrohr" bezeichnet wird.

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein neues Rohr mit einem Rohrendabschnitt zum Anschluss an einen Luftaustrittsstutzen, und einen entsprechenden Luftaustrittsstutzen, bereit zu stellen.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe bezüglich des Rohres gelöst durch den Gegenstand des Anspruchs 1 , und bezüglich des Luftaustrittsstutzens durch

den Gegenstand des Anspruchs 4.

Man erreicht so, dass die Verbindung des Rohrendabschnitts mit dem Anschlussstutzen schnell und prozesssicher möglich ist, auch bei Verhältnissen, wo die Verbindung "blind", also ohne Sichtkontakt, hergestellt werden muss, denn man erhält beim Einrasten ein entsprechendes Geräusch als akustische Quittung dafür, dass die Verbindung ordnungsgemäß hergestellt wurde.

Durch den Gegenstand des Anspruchs 2 erhält man zusätzlich eine Verringerung der Luftverluste an der Anschlussstelle, was besonders bei batteriebetriebenen Geräten wichtig ist, da man dann oft nur einen sehr kleinen Lüfter braucht, was den Stromverbrauch niedrig hält. Dies ist z.B. wichtig bei batteriebetriebenen Geräten, die bei intermittierender Atmung benötigt werden, um die Sauerstoffversorgung eines Patienten sicher zu stellen, z.B. nach einem Schädel-Hirn-Trauma.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung dargestellten und im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen, sowie aus den Unteransprüchen. Es zeigt:

Fig. 1 eine raumbildliche Darstellung eines Kleinlüfters mit einem

Anschlussstutzen 22 auf dessen Ausblasseite, an welchen Stutzen ein Blasrohr 52 angeschlossen werden soll, das in Fig. 1 , oben, dargestellt ist,

Fig. 2 eine Darstellung analog Fig. 1 , bei der der Rohrendabschnitt des

Blasrohrs in dem Zustand vor dessen Anschluss im Längsschnitt dargestellt ist,

Fig. 3 eine Darstellung analog Fig. 2, bei welcher der Rohrendabschnitt bereits teilweise auf den Anschlussstutzen des Kleinlüfters aufgeschoben ist, und

Fig. 4 eine Darstellung analog Fig. 2 und 3, aber in fertig montiertem Zustand.

Fig. 1 zeigt, etwa zweifach vergrößert, einen Kleinlüfter 20, der auf seiner Ausblasseite einen Anschlussstutzen 22 hat, an dem sich ein Rastwulst 24 befindet.

Der dargestellte Lüfter 20 ist ein modifizierter Radiallüfter vom Typ RV40 aus dem Programm der Anmelderin. Dieser hat rechts einen elektronisch kommutierten Außenläufermotor 26 mit einem aufklappbaren Deckel, unter dem, nach dem Aufklappen, nicht dargestellte elektrische Leitungen angeschlossen werden können. Auf der dem Motor 26 gegenüber liegenden Seite befindet sich eine Ansaugöffnung 30 (Fig. 2), durch welche Luft in das (nicht dargestellte) Radiallüfterrad des Lüfters 20 angesaugt und dann durch dieses in einem Spiralgehäuse 32 verdichtet und dem Stutzen 22 auf der Ausblasseite zugeführt wird. Die Strömungsrichtung der Luft ist durch Pfeile 46 (Saugseite) und 48 (Ausblasseite) dargestellt.

Das Spiralgehäuse 32 ist aus glasfaserverstärktem halogenfreiem Kunststoff

hergestellt und daher elastisch. Es hat ein saugseitiges Teil 34 und ein motorseitiges Teil 36. Die Teile 34, 36 sind durch Verbindungselemente 38 von bekannter Bauart, von denen nur ein Teil dargestellt ist, und durch eine überlappte Nut-Rillen-Verbindung, luftdicht zusammengehalten und haben deshalb eine Trennfuge 40, die im Bereich des Anschlussstutzens 22 offen liegt, (also nicht überlappt) und sich in Richtung zum Auslassende 44 verbreitert. Je nach Anwendung können mehrere solche Trennfugen verwendet werden. Beim dargestellten Beispiel, wo der Stutzen 22 an seinem Wulst 24 einen Außendurchmesser von z.B. 31 mm hat, beträgt die Breite d der Trennfugen 40 am freien Ende des Anschlussstutzens 22 je etwa 0,5 bis etwa 0,8 mm und nimmt in Richtung zum Spiralgehäuse 32 in der dargestellten Weise auf den Wert Null ab. Dadurch ist der Anschlussstutzen 22 des modifizierten Lüfters 20 im Bereich seines freien Endes radial federnd, was das Zusammenstecken erleichtert und die Dichtigkeit der Steckverbindung verbessert.

Zur Montage ist am Gehäuseteil 34 ein erstes Montageauge 50 vorgesehen. Ein zweites Montageauge ist in den Fig. 1 bis 4 nicht sichtbar. -- Die Breite d hängt u.a. vom Durchmesser des Ausblasstutzens 22 ab, nimmt also mit zunehmendem Durchmesser des Stutzens 22 zu.

Am Stutzen 22 wird ein Rohr 52 befestigt. Die Montage wird anhand der Fig. 2 bis 4 erläutert.

Fig. 2 zeigt den Radiallüfter 20, an den ein Blasrohr 52 angekoppelt werden soll, dessen Rohrendabschnitt im Längsschnitt dargestellt ist und dessen Länge,

wie aus Fig. 1 hervorgeht, entsprechend den Bedürfnissen variiert.

Das Rohr 52 hat an seinem dem Lüfter 20 zugewandten freien Ende eine etwa trichterförmige öffnung. Wie die Linien 56, 58 zeigen, ist der größte Durchmesser des Trichters 54 etwa so gewählt, dass bei der Montage dieser Trichter 54 einfach auf den Rastwulst 24 aufgesetzt werden kann, um dort den Längsspalt 40 zusammen zu pressen und dadurch ein Einführen des Rastwulstes 24 in einen hohlzylindrischen Abschnitt 60 des Blasrohres 52 zu ermöglichen, wie das in Fig. 3 dargestellt ist.

Vergleicht man Fig. 2 mit Fig. 3, so sind in Fig. 2 die Längsspalte 40 geöffnet, und in Fig. 3 sind sie zusammengepresst, so dass der Rastwulst 24 mit radialer Vorspannung gegen die Innenseite des Abschnitts 60 anliegt.

Wird nun gemäß Fig. 4 das Rohr 52 noch weiter auf den Stutzen 22 aufgeschoben, so rastet der Rastwulst 24 federnd in eine zu ihm etwa komplementäre Rastnut 62 ein, deren Form am besten aus Fig. 2 hervorgeht. Dabei weitet sich der Längsspalt 40 wieder auf, wie in Fig. 4 dargestellt, so dass der Rastwulst 24 hörbar in die Rastnut 62 einrastet und die Montageperson eine entsprechende hörbare Quittung erhält.

Gleichzeitig wird der Außenumfang des Luftaustrittsstutzens 22 federnd gegen den zylindrischen Abschnitt 60 des Rohrendabschnitts gepresst, so dass hierdurch der Spalt 40 bzw. die Spalte 40 zusätzlich verschlossen wird bzw. werden.

Die Demontage geht in umgekehrter Richtung in gleicher Weise vor sich, d.h. der Rohrendabschnitt 52 kann in einfacher Weise vom Stutzen 22 abgezogen werden. Die Verbindung ist also preiswert, praxisgerecht, und sehr prozesssicher.