Rohrweichen dieser Art, die einen selbsttätig hydrosta- tisch nachstellenden Verschleißring tragen, sind bekannt (DE-A 26 14 895, EP-B 0 656 995). In dem Ringraum befin- det sich ein kautschukelastischer Ring, der zur Abdich- tung des sich zwischen der Zentrierpartie und der Zen- trierfläche bildenden Spalts bestimmt ist und dem zusätz- lich eine Federfunktion beim Anpressen der Dichtpartie

des Verschleißrings gegen die Verschleißplatte zukommt.

In der Praxis hat es sich gezeigt, daß sich beim Betrieb im Bereich der in der Radialebene ausgerichteten Ringflä- chen Zementablagerungen bilden, die trotz eines Material- abtrags im Bereich der Dichtpartie und der Verschleiß- platte zu einer unkontrollierten Verengung des Ringraums und zu einem Verschleiß des kautschukelastischen Rings führen können, mit dem Ergebnis, daß der kautschukelasti- sche Ring nach dem Rohrinneren gedrückt werden und verlo- ren gehen kann.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrun- de, die bekannte Rohrweiche der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß das kautschukelastische Material der Ringanordnung keinem übermäßigen Verschleiß ausgesetzt ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Patentansprü- chen 1,7,15,19,24 und 26 angegebenen Merkmalskombina- tionen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhän- gigen Ansprüchen.

Der erfindungsgemäßen Lösung liegt der Gedanke zugrunde, daß das kautschukelastische Material mit geeigneten Maß- nahmen vor der Verschleißwirkung des Zements geschützt wird. Um dies zu erreichen, wird gemäß einer ersten Er- findungsalternative vorgeschlagen, daß die Ringanordnung zumindest auf ihrer der Zentrierpartie des Verschleiß- rings zugewandten Stirnfläche eine axiale Ringauflage aus gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferem,

verschleißhemmendem Material aufweist. Vorteilhafterweise besteht die Ringauflage aus Metall, aus einem Metall- oder Textilgewebe, aus Kunststoff oder aus Hartgummi. Die Ringauflage kann auf das kautschukelastische Material aufgeklebt oder aufvulkanisiert sein.

Eine alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Er- findung sieht vor, daß die Ringanordnung mindestens zwei durch einen harten Zwischenring voneinander getrennte Ringe aus kautschukelastischem Material aufweist. Der Zwischenring ist zweckmäßig als metallische Ringscheibe ausgebildet, die den gleichen Innen-und Außendurchmesser wie die kautschukelastischen Ringe aufweist. Der Zwi- schenring kann dabei lose zwischen die kautschukelasti- schen Ringe in den Ringraum eingelegt und mit mehreren, im Winkelabstand voneinander angeordneten Durchbrüchen versehen werden. Vorteilhafterweise werden die kautschuk- elastischen Ringe durch mehrere, im Winkelabstand vonein- ander angeordnete achsparallele Stifte, die durch Durch- brüche im Zwischenring hindurchgreifen, miteinander ver- bunden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die kautschukelastischen Ringe mit ihrer jeweils einen Stirnseite auf den Zwischenring aufvulkanisiert.

Eine weitere alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Ringanordnung durch ei- nen kautschukelastischen Ring mit koaxial einvulkanisier- ter Wendelfeder gebildet ist. Die Wendelfeder besteht da- bei zweckmäßig aus Federstahl und kann innerhalb des kau-

tschukelastischen Rings unter Druck vorgespannt sein. Im letzteren Falle wird das kautschukelastische Material durch die Wendelfeder in der losen Ringanordnung gedehnt, so daß im eingebauten und innerhalb des Ringraums vorge- spannten Zustand ein zusätzlicher Nachstellweg zur Verfü- gung steht.

Gemäß einer weiteren alternativen oder vorteilhaften Aus- gestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die der Zentrierpartie benachbarte Ringfläche in an sich bekann- ter Weise eine durch eine in Richtung Zentrierpartie wei- sende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe aufweist, und daß in die Ring- stufe ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring aus elastomerem Material eingesetzt ist. Der Dichtring hat dabei die Aufgabe, einen Materialdurchtritt durch den Zentrierspalt hindurch zu verhindern, und dadurch die Ze- mentablagerungen an der dem Zentrierspalt zugewandten Ringfläche zu minimieren. Der Dichtring weist gegenuber der Ringstufe zweckmäßig Übermaß auf, das so zu dimensio- nieren ist, daß der Dichtring unter der Vorspannung der Ringanordnung in die Ringstufe eingedrückt wird. Der Dichtring kann dabei entweder einen rechteckigen, insbe- sondere quadratischen Querschnitt oder einen runden oder ovalen Querschnitt aufweisen. Da er innerhalb der Ring- stufe vollständig eingekammert ist, kann hierfür ein weichelastisches Material ohne Aussteifung verwendet wer- den. Die Ringanordnung kann an die in diesem Falle aus einem einstückigen elastomeren Ring mit einer aussteifen- den Einlage, beispielsweise einem Metallring bestehen.

Zur Abdichtung des Ringspalts in der Zentrierfläche kann gemäß einer vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung eine in der Zentrierfläche des Schwenkrohrs oder in der Zentrierpartie des Verschleißrings angeordne- te Ringnut zur Aufnahme eines den Ringspalt zwischen Zen- trierfläche und Zentrierpartie überbrückende Dichtrings vorgesehen werden.

Um eine zuverlässige Abdichtung des Ringraums über eine lange Betriebszeit zu gewährleisten, wird gemäß einer weiteren vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung ein zwischen Schwenkrohr und Verschleißring angeordneter Spannmechanismus vorgeschlagen, mit dem die Vorspannung der Ringanordnung einstellbar ist. Der Spann- mechanismus weist zweckmäßig mindestens zwei, vorzugswei- se drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt ange- ordnete und gegenüber dem Schwenkrohr achsparallel ver- schiebbare, in je ein achsparallel ausgerichtetes Gewinde des Verschleißrings eingreifende Spannschrauben auf. Die vorzugsweise als Kopfschrauben ausgebildeten Spannschrau- ben sind mit ihrem Schaft in je einer randoffenen Axial- führung des Schwenkrohrs geführt und mit ihrem Kopf gegen eine die Axialführung begrenzende Schulter abstützbar.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausfüh- rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Dickstoffpumpe mit C-förmigem Schwenkrohr in teilweise geschnittener schaubildlicher Dar-

Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus der Rohrweiche mit innen zentriertem Verschleißring in ge- schnittener Darstellung ; Fig. 3 ein gegenüber Fig. 2 abgewandeltes Ausführungs- beispiel einer Rohrweiche mit außen zentriertem Verschleißring in ungespanntem (oben) und vorge- spanntem (unten) Zustand der kautschukelasti- schen Ringanordnung in geschnittener Darstel- lung ; Fig. 4 ein gegenüber Fig. 2 und Fig. 3 abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit innen zentriertem Verschleißring und zusätzlichem rechteckigen (oben) oder runden (unten) Dicht- ring in geschnittener Darstellung ; Fig. 5 ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit Spannmechanismus für die Ringanordnung in ausschnittsweiser geschnittener Darstellung.

Die in Fig. 1 gezeigte Dickstoffpumpe besteht im wesent- lichen aus zwei Förderzylindern 10, deren stirnseitige Öffnungen 12 in einen Materialaufgabebehälter 14 münden und abwechselnd während des Druckhubs (Pfeil 16) über ei- ne Rohrweiche 18 mit einer Förderleitung 20 verbindbar und während des Saughubs (Pfeil 22) unter Ansaugen von Material zum Materialaufgabebehälter 14 hin offen sind.

Die Förderzylinder 10 werden über hydraulische Antriebs-

zylinder 24 im Gegentakt angetrieben. Zu diesem Zweck sind die Förderkolben 26 über eine gemeinsame Kolbenstan- ge 28 mit dem Kolben 30 der Antriebszylinder 24 verbun- den. Im Bereich zwischen den Förderzylindern 10 und den Antriebszylindern 24 befindet sich ein Wasserkasten 32, durch den die Kolbenstangen 28 hindurchgreifen.

Die stirnseitigen Öffnungen 12 der Förderzylinder 10 sind durch eine brillenförmige Verschleißplatte 34 abgedeckt.

Auf der Innenseite des Materialaufgabebehälters 14 ist das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel C-förmige Schwenkrohr 36 der Rohrweiche 18 mit ihrer einen Ver- schleißring 38 tragenden Stirnseite vor der brillenförmi- gen Verschleißplatte 34 um eine horizontale Achse so hin- und herverschwenkbar angeordnet, daß seine zylinderseiti- ge Öffnung 40 abwechselnd vor die eine oder andere Öff- nung 12 der Förderzylinder 10 gelangt und die andere Öff- nung 12 zum Inneren des Materialaufgabebehälters 14 frei- gibt. Für den druckdichten Anschluß des Schwenkrohrs 36 an die Verschleißplatte 34 ist auf einer zylindrischen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 der Verschleißring 38 mit seiner Zentrierpartie 46 axial verschiebbar gela- gert. Die Betätigung des Schwenkrohrs 36 erfolgt über ei- nen mit hydraulischen Mitteln 48 ansteuerbaren Schalthe- bel 50.

Wie aus den Fig. 2 bis 4 zu ersehen ist, weist der Ver- schleißring 38 neben der Zentrierpartie 46 eine mit ihrer zylinderseitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplat- te 34 anliegende Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 sind außer-

dem mit einander zugewandten, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum 59 axial voneinander getrennten radialen Ringflächen 56,58 versehen. Der Ringraum 59 ist von ei- ner Ringanordnung 60 axial überbrückt, die mit ihren Stirnflächen 62,64 gegen je eine der Ringflächen 56,58 unter Vorspannung anliegt. An der der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche ist auf die Ringanordnung 60 eine axiale Ringauflage 80 aufvulka- nisiert, die aus einem gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferen, verschleißhemmenden Material, wie beispielsweise Metall, Textilgewebe, Kunststoff oder Hartgummi besteht. Der Anschlag 82 am Verschleißring 38 sorgt für eine Begrenzung der Axialbewegung des Ver- schleißrings 38 auf dem Schwenkrohr 36.

Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 drei kautschukelastische Ringe 66, 68,70, die durch lose eingelegte metallische Zwischen- ringe 72,74 paarweise voneinander getrennt sind und durch im Winkelabstand voneinander angeordnete Stifte 76 miteinander verbunden sein können. Die Zwischenringe 72, 74 weisen im Winkelabstand voneinander angeordnete Durch- brüche 78 auf, durch die ein Teil der Stifte 76 hindurch- greifen. Die axiale Ringauflage 80 ist an der der Zen- trierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirn- fläche des kautschukelastischen Rings 66 angeordnet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Ring- anordnung 60 durch einen einstückigen kautschukelasti- schen Ring 84 gebildet, in den eine Wendelfeder 86 aus Federstahl koaxial einvulkanisiert ist. Die Wendelfeder

86 kann entweder ungespannt oder unter Druckvorspannung in das kautschukelastische Material des Rings 84 einge- bettet werden. Im letzteren Falle steht im Verschleißfal- le zumindest ein Teil der Vorspannung der Wendelfeder 86 zur Nachstellung des Verschleißrings 38 zur Verfügung.

Die Wendelfeder 86 sorgt außerdem dafür, daß die Ring- anordnung 60 auch bei geringer Shore-Härte des kautschuk- elastischen Materials eine ausreichende Umfangsstabilität aufweist, die ein Herausdrängen der Ringanordnung 60 in das Rohrinnere verhindert. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist der Verschleißring 38 mit seiner Zen- trierpartie 46 an einer äußeren Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 geführt. Dementsprechend befindet sich die verschleißhemmende axiale Ringauflage 80 in diesem Falle auf der der Ringfläche 58 zugewandten Stirnfläche 64 der Ringanordnung 60. Im Betriebszustand wird der Ver- schleißring 38 über das Schwenkrohr 36 so gegen die Ver- schleißplatte 34 gespannt, daß sich die Spaltweite X zwi- schen dem Verschleißring 38 und dem Schwenkrohr 36 im Be- reich des Anschlags 82 von 4 mm auf 0,5 bis 1 mm vermin- dert. Der Vorspannweg von 3 bis 3,5 mm wird in eine Quer- ausdehnung der kautschukelastischen Bestandteile der Ringanordnung 60 nach dem Rohrinneren umgesetzt, die im unteren Teil der Fig. 3 durch eine Wölbung angedeutet ist.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 vor allem da- durch, daß die der Zentrierpartie 46 benachbarte Ringflä- che 56 eine durch eine in Richtung Zentrierpartie 46 wei- sende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren

hinterschnittene Ringstufe 88 aufweist, in die ein von der Ringanordnung 60 getrennter Dichtring 90,90'aus elastomerem Material eingesetzt ist. Bei dem im oberen Teil der Fig. 4 gezeigten Beispiel weist der Dichtring 90 einen rechteckigen Querschnitt auf, während der Dichtring 90'im unteren Teil der Fig. 4 als O-Ring ausgebildet ist. In beiden Fällen weist der Dichtring 90,90'gegen- über der axialen Ausdehnung der Ringstufe 88 ein solches Übermaß auf, daß er unter der Vorspannung der Ringanord- nung 60 vollständig in die Ringstufe 88 eingepreßt wird.

Im oberen Teil der Fig. 4 ist der ungepreßte Zustand mit einer Spaltweite X von 3 mm und im unteren Teil der ge- preßte Zustand mit einem Spaltweite X von 0,5 bis 1 mm gezeigt. Der Vorspannweg steht im Falle des Verschleißes der Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 und der Ver- schleißplatte 34 als Nachstellweg zur Verfügung. Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist an der der Zen- trierpartie 46 zugewandten Stirnfläche 62 der Ringanord- nung 60 eine verschleißmindernde Ringauflage 80 vorgese- hen, die wegen des zusätzlichen Dichtrings 90,90'jedoch nicht unbedingt notwendig ist.

Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 zwei kautschukelastische Ringe 66, 68, zwischen denen ein als Ringscheibe ausgebildeter me- tallischer Zwischenring 73 angeordnet ist. Die kaut- schukelastischen Ringe 66,68 sind mit ihren dem Zwi- schenring 73 zugewandten Stirnflächen auf den Zwischen- ring 73 aufvulkanisiert. Der metallische Zwischenring 73 und die benachbarten kautschukelastischen Ringe 66,68 weisen den gleichen Innen-und Außenradius auf. Weiter

ist dort in der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 eine radial nach außen offene Ringnut 92 angeordnet, in die ein den Ringspalt zwischen der Zentrierpartie 46 und der Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 überbrückender Dichtring 94 eingelegt ist. Um sicherzustellen, daß bei zunehmendem Verschleiß im Bereich der zylinderseitigen Stirnfläche 52 des Verschleißrings 38 die Vorspannung im Bereich der Ringanordnung aufrechterhalten bleibt, ist zusätzlich ein zwischen dem Schwenkrohr 36 und dem Ver- schleißring 38 angeordneter Spannmechanismus 96 vorgese- hen. Der Spannmechanismus 96 weist mehrere, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt angeordne- te Spannschrauben 98 auf, die mit ihrer Spitze 100 in ein achsparallel ausgerichtetes Gewinde 102 des Verschleiß- rings eingreifen, mit ihrem Schaft 104 durch eine radial randoffene Axialführung 106 des Schwenkrohrs 36 hindurch- greifen und mit ihrem von außen zugänglichen Kopf 108 ge- gen eine die Radialführung 106 begrenzende schwenkrohrfe- ste Schulter 110 anliegen. Mit dem Spannmechanismus 98 kann eine minimale Vorspannung der Ringanordnung einge- stellt werden, so daß kein Fördergut in den Ringraum 59 vom Rohrinneren her eindringen kann. Der Dichtring 94 sorgt andererseits dafür, daß der Ringraum 59 auch gegen- über dem außen liegenden Materialaufgabebehälter ausrei- chend abgedichtet ist.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten : Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrweiche für Zweizylinder- Dickstoffpumpen. Die Rohrweiche weist ein vor einer zy- linderseitigen brillenförmigen Verschleißplatte 34 ver- schwenkbares Schwenkrohr 36 sowie einen auf dem zylinder-

seitigen Ende des Schwenkrohrs 36 begrenzt axial ver- schiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr herrschenden hydrostatischen Innendrucks gegen die Ver- schleißplatte 34 anpreßbaren Verschleißring 38 auf. Der Verschleißring 38 seinerseits weist eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 ge- führte Zentrierpartie 46 sowie eine mit einer zylinder- seitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplatte 34 an- liegende Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 weisen einander zu- gewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum 59 axial voneinander getrennte Ringflächen 56,58 auf. Wei- ter ist eine den Ringraum 59 axial überbrückende, mit ih- ren Stirnflächen 62,64 gegen je eine der Ringflächen 56, 58 unter Vorspannung anliegende, zumindest teilweise kau- tschukelastische Ringanordnung 60 vorgesehen. Um eine selbsttätige, verschleißfreie Nachstellung des Ver- schleißrings zu ermöglichen, weist die Ringanordnung 60 auf ihrer der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche 62 eine axiale Ringauflage 80 aus gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferem, verschleißhemmendem Material auf.