Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TURN-TILT WINDOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/098183
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a turn-tilt window comprising a frame (2), a leaf (23), which can be tilted in relation to the frame about a first axis (X-axis) and turned about a second axis (Y-axis), fittings (4-7) between the leaf (23) and the frame (2) for displacing the leaf in relation to said frame, the fittings comprising at least one turn-tilt bearing (4), a pivoting bearing (5) and a turn hinge (6). Said window is characterised in that an electromechanical or electromagnetic functional element, in particular coupling element (10, 11, 12) is allocated to at least one or more of the fittings (4, 5, 6) in order to displace the leaf in relation to the frame, said functional elements (10, 11, 12) being controlled in a wireless manner or by means of electric lines and being configured to move the fittings (4, 5, 6, 7) into and out of their functional positions.

Inventors:
KAISER KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/003660
Publication Date:
October 20, 2005
Filing Date:
April 07, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHUECO INT KG (DE)
KAISER KONRAD (DE)
International Classes:
E05B17/00; E05C9/00; E05D15/52; E05F15/12; E05B47/00; (IPC1-7): E05D15/52
Foreign References:
EP1323885A22003-07-02
US5226256A1993-07-13
DE3250129C21999-04-08
EP1076147A22001-02-14
Other References:
See also references of EP 1740792A1
Attorney, Agent or Firm:
Specht, Peter (Bielefeld, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Drehkippfenster mit a) einem Blendrahmen (2) und einem Flügel (23), der relativ zum Blend¬ rahmen um eine erste Achse (XAchse) kippbar und um eine zweite Achse (YAchse) drehbar ist, b) Beschlägen (4 7) zwischen dem Flügel (23) und dem Blendrahmen (2) zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen, die zumindest ein Drehkipplager (4), ein Kipplager (5) und ein Drehband (6) und vor¬ zugsweise eine Ausstellvorrichtung (7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass c) wenigstens einem oder mehreren der Beschläge (5, 6, 7) zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen ein elektromechanisches oder e lektromagnetisches Funktions, insbesondere Kupplungselement (10, 11, 12) zugeordnet ist, wobei die Funktionselemente (10, 11, 12) draht¬ los oder über elektrische Leitungen ansteuerbar und dazu ausgelegt sind, die Beschläge (4, 5, 6, 7) in ihre und aus ihrer Funktionsstellung zu kuppeln, und d) eine Steuerungseinrichtung, die zumindest zum Ansteuern der Furikti onselemente ausgelegt ist.
2. Drehkippfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen dem Blendrahmen (2) und dem Flügel (23) ein Falzraum (26) ausgebildet ist und dass in oder an dem Falzraum (26) wenigstens eines oder mehrere elektromechanische oder elektromagnetische Verriege¬ lungselemente (8 9) angeordnet und verteilt sind, welche den Falz räum (26) überbrücken und dazu dienen, den Flügel (23) am Blendrah¬ men (2) 2 in der Schließstellung des Fensters zu verriegeln, und b) die Steuerungseinrichtung auch zum Ansteuern der Verriegelungsele¬ mente ausgelegt ist.
3. Drehkippfenster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kipplager (5) und dem Drehband (6) jeweils eines der Funktionsele¬ mente (10, 11, 12) zugeordnet ist.
4. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Funktionselemente als Kupplungen wirken, welche das Kipplager (5) und das Drehband (6) in eine Funktionsstellung ein und aus dieser auskuppeln, in der diese Beschläge als Drehgelenk wirken.
5. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Bedieneinrichtung zur Ansteuerung der Funktionselemente (10 bis 12) und der Verrieglungselemente (8, 9).
6. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass als Bedieneinrichtung eine an dem Flügel (23) angeordnete Handhabe (13) vorgesehen ist, die ein Griffteil aufweist, das am Flügel (23) in verschiedene Griffstellungen bewegbar insbesondere verdrehbar ist, welche unterschiedlichen Betriebsstellungen des Flügels entsprechen, wobei die Handhabe (13) Schaltelemente und/oder Sensoren aufweist.
7. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Handhabe (13) drahtlos oder über elektrische Leitungen mit den Verriegelungselementen (812) für den Flügel (23) und/oder mit den Funktionselementen für die Beschläge (4, 5, 6 , 7) und/oder mit einer elektromechanischen Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen des Flügels (23) verbunden ist.
8. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Handhabe (13) mit den Verriegelungselementen (8, 9) und/oder den Beschlägen über keine mechanischen Elemente wie ein Ge¬ triebe verbunden ist.
9. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Blendrahmen (2) und der Flügel (23) schubstangenlos ausgebildet sind.
10. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Handhabe (13) zum manuellen Öffnen und Schließen des Flügels ausgelegt ist.
11. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabe (13) eine elektrische Überwachungsvorrichtung zum Erfassen der Griffstel lung der Handhabe (13) zugeordnet ist.
12. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe drahtlos oder über ei¬ ne elektrische Leitung mit der Überwachungs und/oder Steuerungseinrich tung verbunden ist.
13. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ausstellvorrichtung (7) zum Begrenzen der Klipp oder Drehbe¬ weglichkeit des Flügels (3).
14. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Ausstellvorrichtung (7) der elektromechanische Antrieb zum Öffnen und Schließen des Fensters zugeordnet ist.
15. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Ausstellvorrichtung (7) eines der Funktionselemente (10, 11, 12) zugeordnet ist.
16. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Handhabe (13) drahtlos oder über wenigstens eine Daten¬ leitung mit der Steuerungs und/oder Überwachungseinrichtung verbunden ist. IV.
17. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Handhabe (13) direkt am Flügel (23) eine elektronische Schaltung insbesondere die Steuerungs und Überwachungseinrichtung zu¬ geordnet ist.
18. Drehkippfenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die elektronische Schaltung der Handhabe (3) in einem Griff¬ gehäuse, insbesondere nach Art einer Rosette, angeordnet ist.
19. Fenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (23) rahmenlos ausgebildet ist.
20. Fenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (23) einen Flügelrahmen aufweist.
21. Fenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Blendrahmen umlaufend ausgebildet ist.
22. Fenster nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verriegelungselemente elektromechanisclie Bauteile vorgesehen sind, die ein Bauteil wie einen Schließbolzen elektromechanisch in eine Verriegelungsstellung versetzen und federbetätigt in die Öffnungsstellung überführen.
Description:
Drehkippfenster

Die Erfindung betrifft ein Drehkippfenster nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei derartigen Fenstern bekannter Bauart wird der Flügel mittels der Handhabe, der ein Getriebe - insbesondere ein Schubstangengetriebe - nachgeschaltet ist, das mit der Handhabe direkt mechanisch verbunden ist und auf Verriegelungseinrichtungen zum Freigeben und Verriegeln des Flügels am Blendrahmen einwirkt, geöffnet und ge- schlössen.

Die Verriegelungselemente derartiger Fenster und die Beschläge zum Bewegen des Flügels wie z.B. ein Kipplager, ein Drehlager und eine AusstellVorrichtung werden umlaufend am Fenster mittels Schubstangen bewegt, die über den Fenstergriff betätigt werden. Die Schubstangenbeschläge können beispielsweise als Stulpschienenbeschlä- ge ausgebildet sein, bei denen die Schubstange vorgefertigt unter einer Stύlpschiene befestigt ist, welche komplett in eine Nut eingesetzt wird und über entsprechende Eckumlenkeinheiten miteinander verbunden werden. Diese Stulpschienenbeschläge sind mechanisch relativ aufwendig und für die gesamte Bandbreite vorkommender Fenster ist eine relativ große und aufwendige Lagerhaltung notwendig.

Bei Aluminiumfenstern hat es sich durchgesetzt, dass die Riegelstangen als einzelne Bauteile in Nuten der Rahmenprofile geführt werden und wahlweise mit Verriege¬ lungselementen bestückt werden können. Im Eckbereich müssen die einzelnen Schubstangen ebenfalls mit Eckumlenkungen verbunden werden, um die Verriege¬ lung des Fensterflügels an den Rahmenholmen zu ermöglichen. Die Beschlagsbevor¬ ratung ist hier zwar weniger aufwendig, dafür erfordern aber der Zuschnitt und die Bearbeitung der Riegelstange einen gewissen Aufwand.

Es ist auch bekannt, Fenster mittels elektromechanischer Antriebe zu öffnen und zu schließen. Bei derartigen Fenstern dienen zum Ansteuern der Antriebe Schalter. Auch diese Ausfuhrungsformen haben sich an sich bewährt. Allerdings ist die Bedienung dieser Fenster oftmals umständlich und unübersichtlich.

Vor diesem Hintergrund setzt die Erfindung bei der Aufgabe an, den Montage- und Herstellaufwand von Fenstern mit elektromechanischen oder elektromagnetischen Komponenten weiter zu vereinfachen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Danach ist wenigstens einem oder mehreren der Beschläge zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen ein elektromechanisches oder elektromagnetisches Fimkti- ons-, insbesondere Kupplungselement zugeordnet, wobei die Funktionselemente drahtlos oder über elektrische Leitungen ansteuerbar und dazu ausgelegt sind, die Be¬ schläge zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen in ihre und aus ihrer Funktionsstellung zu versetzen und es ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die zumindest zum Ansteuern der Funktionselemente ausgelegt ist. Die Funktionselemen¬ te wirken als Kupplungen, welche die Beschläge in eine Funktionsstellung ein- und aus dieser auskuppeln, in der die Beschläge als Drehgelenk wirken. Hierdurch, kann eine mechanische Verbindung zwischen einem Bedienelement wie einer Handhabe und den Beschlägen entfallen, was die Kosten zur Herstellung der Drehkippfenster und die Notwendigkeit zur Bevorratung verschiedener Bauteile deutlich senkt.

Bei dem Drehkippfenster ist es zweckmäßig, wenn zumindest dem Kipplager und dem Drehband jeweils eines der Funktionselemente zugeordnet ist. Das Drehkipplager - z.B. mit einer Kugelpfanne versehen - ist in beiden Fensterstellungen „Drehen" und Kippen in Funktion, muss aber in der Regel nicht über eine Kupplung in verschiedene Funktionsstellungen gebracht werden. Bevorzugt ist zwischen dem Blendrahmen und dem Flügel ein Falzraum ausgebildet und in oder an dem Falzraum ist/sind wenigstens eines oder mehrere elektromechani- sche oder elektromagnetische Verriegelungselemente angeordnet und verteilt, welche den Falzraum überbrücken und dazu dienen, den Flügel am Blendrahmen in der Schließstellung des Fensters zu verriegeln. Die Steuerangseinrichtung ist auch zum Ansteuern der Funktionselemente ausgelegt. Auch eine zwischen der Handhabe und den Verriegelungseinrichtungen bisher vorzusehende mechanische Verbindung wie ein Getriebe — insbesondere ein Schubstangengetriebe - kann damit entfallen, was zu deutlichen Kostenvorteilen fuhrt.

Bevorzugt ist ferner als Bedieneinrichtung eine an dem Flügel angeordnete Handhabe vorgesehen, die ein Griffteil aufweist, das am Flügel in verschiedene Griffstellungen bewegbar - insbesondere verdrehbar - ist, welche unterschiedlichen Betriebsstelhm- gen des Flügels entsprechen, wobei die Handhabe Schaltelemente und/oder Sensoren aufweist und wobei die Handhabe drahtlos oder übex elektrische Leitungen mit elekt¬ romagnetischen oder elektromechanischen Verriegelungselementen für den Flügel und/oder mit den elektromagnetischen oder elektronαechanischen Funktionselementen für die Beschläge und/oder mit einer elektromechanischen Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen des Flügels verbunden ist. Insbesondere ist die Handhabe mit den Verriegelungselementen und/oder den Beschlägen über keine mechanischen Ele¬ mente wie ein Getriebe verbunden und der Blendrahmen und der Flügel sind schubstangenlos ausgebildet. Die Handhabe wird dabei nach bekannter Art zur „Be¬ dienung" des Fensters eingesetzt. Insbesondere daπαi, wenn die Handhabe nach wie vor zum manuellen Öffnen und Schließen des Flügels ausgelegt ist, muss sich der Be¬ nutzer nicht mit der Bedienung neuer Bedien- und Schaltelemente vertraut machen, obwohl auch deren Einsatz an einem erfindungsgexnäßen Dreh-/Kiρpfenster prinzi¬ piell realisierbar ist (z.B. über einen Touchscreen oder Taster oder dgl.). Es ist nach einer alternativen Ausgestaltung autch denkbar, dass das Fenster einen e- lektromechanischen Antrieb zum automatischen Öffnen und Schließen des Flügels aufweist. Auch in diesem Fall ist es aber vorteilhaft, wenn die Bedienung des Flügels über einen Handgriff erfolgt, wie er an Fenstern üblicherweise eingesetzt wird. Be- vorzugt wird aber insbesondere aus Kostengründen die Kombination aus einer elekt¬ romagnetischen Verriegelung des Fensters so^vie einem elektromechanischen oder elektromagnetischen Kuppeln seiner Beschläge und einem mechanischen Öffnen und Schließen „von Hand", insbesondere beim Dreken des Flügels.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Blendrahmen und dem Flügel ein Falzraum ausgebildet und es sind in oder an dem Falzraum we¬ nigstens eines oder mehrere der Verriegelungselemente angeordnet und verteilt, wel¬ che den Falzraum überbrücken und dazu dienen, den Flügel am Blendrahmen in der Schließstellung des Fensters zu verriegeln, wobei das wenigstens eine Verriegelungs- element drahtlos oder über elektrische Leitungen entsprechend der Griffstellung der Handhabe oder einer sonstigen Bedienvomchtiutig ansteuerbar ist und ein elektromag¬ netisch oder elektromechanisch wirkendes Schließelement aufweist. Elektromechani- sche Schließelemente sind an sich aus der DE 195 14 051 Al bekannt, wonach Ein- zelverrieglungselemente an einer um eine einzige Achse schwenkbaren Tür vorgese- hen sind, welche in Ausnehmungen eines Ralhmens, insbesondere eines Flügelrah¬ mens eingreifen und welche über Elektromagneten entriegelbar sind.

Nach einer weiteren auch unabhängig betrachtbaren Weiterbildung der Erfindung ist der Handhabe eine elektrische Überwachungsvorrichtung zum Erfassen der Griffstel- lung der Handhabe zugeordnet, die z.B. als Recheneinheit dazu ausgelegt ist, die Stel¬ lung der Schaltelemente oder die Informationen von den Sensoren an der Handhabe zu erfassen und auszugeben. Bevorzugt ist die Handhabe drahtlos oder über elektri¬ sche Leitung mit der Überwachungseinrichtun.g verbunden. Derart wird es möglich, die Stellung der Handhabe und damit die des Fensters direkt am Fenster oder auch in einer zentralen Überwachungsstation eines Gebäudes zu erfassen und zu überwachen. Die Überwachungseinrichtung und die Steuereinrichtung kann auch in eine Einheit integriert sein.

Bevorzugt wird der Handhabe direkt am Flügel eine elektrische Sclialtung zugeordnet, die zweckmäßig und kompakt in einem Griffgehäuse, insbesondere nach Art einer Rosette, oder beispielsweise am Falzraum oder in einer Kammer o<ier Aussparung des Flügelrahmens angeordnet ist.

Der Flügel kann rahmenlos ausgebildet sein, wobei die Handhabe in diesem Fall an der Scheibe befestigt wird. Bevorzugt weist der Flügel aber einen Blendrahmen zur Aufnahme der Handhabe auf.

Wesentlich an der Handhabe ist, dass sie das Griffteil aufweist, welches dazu ausge- legt ist, in verschiedene Griffstellungen gedreht zu werden, die klar optisch voneinan¬ der unterscheidbar sind, so dass den Griffstellungen ebenso klar voneinander unter¬ scheidbare Funktionsstellungen zugeordnet werden können. Gerade in diesem Fall ist die Bedienung des Fensters besonders einfach, ohne dass zusätzliche Bedienelemente wie Taster oder dgl. erforderlich wären.

Ansonsten ist die Ausgestaltung der Handhabe in verschiedenster Art möglich, insbe¬ sondere nach Art eines Schlaufengriffes, eine Drehgriffes oder dgl.. Es sollte aber stets das Griffteil vorgesehen sein, dass in verschiedene Griffstellungen bewegbar, vorzugsweise verschwenkbar, ist.

Vorzugsweise weist der Flügel einen Flügelrahmen auf. Ebenso ist der Blendrahmen vorzugsweise aber nicht zwingend umlaufend ausgebildet. Als Veπiegelungs- und Funktionselemente kommen nach einer besonders vocrteilhaf- ten Variante elektromechanische Bauteile in Frage.

Die Ansteuerung erfolgt über elektrische Leitungen öder über eindrahtlose Verbin- düng, z.B. eine Funkverbindung.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Drehkippfensters mit einex ersten Handhabe; Fig. 2 eine schematische Ansicht einer weiteren Handhabe für ein Drehkipp- fenster in verschiedenen Griffpositionen; Fig. 3 einen Schnitt durch einen schematisch dargestellten Falzrauxn eines Fensters; Fig. 4ä-d eine schematische Ansicht einer elektromechanisch betätigten V'erriege- lungsvorrichtung für ein Fenster in verschiedenen Betriebsst&llungen und Fig. 5a-d eine schematische Ansicht einer weiteren elektromechanisch betätigten Verriegelungsvorrichtung für ein Fenster in verschiedenen Betriebsstel- lungen.

Fig. 1 zeigt ein Drehkippfenster 1 mit einem Blendrahmen 2 und einem Flüge?1 23, der hier einen Flügelrahmen 3 aufweist und eine Scheibe 24 aumimmt.

Das Drehkippfenster ist um eine in üblicher Einbaustellung horizontal ausgerichtete erste Achse x kippbar und um eine hier vertikale zweite Achse y drehbar angeordnet.

Zu diesem Zweck weist das Fenster 1 zwischen dem Blendrahmen 2 und dein Flügel¬ rahmen 3 als Beschläge ein Drehkipplager 4, ein ausrückbares Kipplager 5 un-d ein als Drehband ausgestaltetes Drehlager 6 auf, welches am Flügelrahmen 3 befestigt und am Blendrahmen 2 lösbar fixiert ist.

Je nachdem, ob das Fenster gekippt oder gedreht wird oder ob es geschlossen ist» be- finden sich diese Beschläge bzw. hier Lager in ihrer Funktionsstellung oder nicht. So ist das Kipplager 5 bei Kippbewegungen in seiner Funktionsstellung und das Dreshla- ger 6 nicht. Bei Drehbewegungen befindet sich dagegen das Drehlager 6 in Fuokti- onsstellung und das Kipplager 5 nicht. Am Rand des Fensters ist ferner zwischen <iem Blendrahmen 2 und dem Flügelrahmen 3 als weiterer beweglicher Beschlag die Stell- Vorrichtung 7 vorgesehen, die zur Begrenzung der Kippstellung des Flügels relativ zum Blendrahmen 2 dient.

Das Drehband 6 ist je nach Bauart in der Verschlusslage des Fensters und in der Schwenklage um die Y-Achse am Blendrahmen oder am Flügelrahmen lösbar gekop- pelt und entsprechend am Flügel- oder Blendrahmen fest angeordnet. Im letzten Fall bilden das Drehlager 6 und die Ausstellvorrichtung 7 eine Einheit.

Des weiteren ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Drehkippfenster einem Teil der Be¬ schläge, die zur Realisierung der Beweglichkeit zwischen Flügel und Blendrahmen benötigt werden - hier dem Kipplager 5 und dem Drehlager 6 sowie auch der A.us- stellvorrichtung 7 - funktional jeweils wenigstens ein elektromechanisches Funkti¬ onselement 10, 11, bzw. 12 zugeordnet, mit dem die Beschläge 5, 6 und 7 je nach An¬ steuerung in ihre Funktionsstellung ein- oder aus dieser ausgekuppelt werden, um den Flügel 23 entweder in seine Kippstellung oder seine Drehstellung bewegen oder den Flügel 23 am Blendrahmen 2 in seiner Schließstellung verriegeln zu können.

Das „In-Funktion-Bringen" bzw. „Außer-Funktion-Bringen" des Kipplagers 5 tozw. des Drehlagers 6 erfolgt über die elektromechanisch wirkenden Kupplungselenxente 10, 11. Das elektromechanische Element 10 steuert das Kipplager 5 zwischen der Flü- gelverschlussstellung und der Flügeldrehstellung um die X-Achse einerseits und der Freigabestellung für die Schwenkstellung des Flügels um die Y-Achse.

Das elektromechanische Element 11 sorgt für die Fixierung des Drehlagers 6, das am Flügel 23 angeordnet ist, am Blendrahmen 2 in der Flügelstellung und der Schwenk¬ bewegung um die Y-Achse einerseits und gibt das Drehlager 6 andererseits frei bei Stellung des Flügels 23 in der X-Achse.

Die Ausstellvorrichtung 7 kann alternativ auch mit dem Drehband 6 verbunden sein, wobei dann das Drehband 6 am Blendrahmen 2 festgelegt ist und über die Ausstell¬ vorrichtung mit dem Flügel 23 kuppelbar ist. Optional kann die Ausstellvorrichtung 7 über hier nicht dargestellte Elemente wie einen Elektromotor und ein Getriebe — ins¬ besondere eine an der Ausstellvorrichtung ansetzende Kette oder ein Seil zum Öffnen und Schließen des Drehkippfensters in und aus der Kippstellung genutzt werden.

Das Kupplungselement 11 sorgt für eine Freigabe des Drehlagers 6 am Flügel 23 während Drehbewegungen um die y-Achse in seiner Funktionsstellung. Bei Kippbe¬ wegungen wird das Drehlager dagegen in seine deaktivierte Stellung außer Funktion gesetzt. Analog sind die Funktionen der übrigen Funktionselemente 10, 12 in Hinsicht auf das Kipplager 5 und die Ausstellvorrichtung 7, deren Bewegungen z.B. durch e- lektromechanisch betätigbare Funktionselemente mit beweglichen Bolzen oder dgl. entweder außer Funktion gesetzt und/oder gesperrt oder freigegeben werden.

Zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügelrahmen 3 sind in oder an dem zwischen ihnen bestehenden Falzraum punktuell bzw. nur an einzelnen voneinander beabstandeten Stellen des Falzraumes Verriegelungselemente 8, 9 angeordnet, welche den Falzraum überbrücken und dazu dienen, den Flügel 23 am Blendrahmen 2 in der Schließstellung des Fensters zu verriegeln. Hier sind beispielhaft drei Verriegelungselemente am Rand des Flügels 23 auf der Seite des Drehbandes 6 und am Rand des Flügelrahmens 3 angeordnet, der dem Dreh¬ band 6 gegenüberliegt.

Es ist auch denkbar, weitere dieser Verriegelungselemente 8, 9 an den übrigen Seiten, insbesondere der Ober- und Unterseite des Fensters und/oder eine andere Anzahl an Verriegelungselementen 8, 9 vorzusehen. Die Verriegelungselemente 8, 9 sind hier drahtlos oder über elektrische Leitungen (hier nicht zu erkennen) ansteuerbar und weisen ein elektromagnetisch oder insbesondere elektromechanisch wirkendes Schließelement auf. Ein elektromechanisches Schließelement wird bevorzugt, um eine genügend hohe Schließkraft zu erzeugen ggf. in Verbindung mit zusätzlichen Über¬ setzungselementen wie Anzugsschrägen, Exzentern, Spreizkeilen. Dabei soll das Schließen bevorzugt mittels dem elektromechanischen Antrieb und das Öffnen elekt¬ romechanisch oder vorzugsweise u.a. mittels einer Feder erfolgen, da i.allg. beim Öff- nen eines Fensters weniger Zeit zur Verfügung steht als beim Schließen und Verrie¬ geln.

Als Betätigungselement für den Flügel 23 dient beispielhaft eine am Flügelrahmen 13 angeordnete Handhabe 13, die einen Handgriff 25 aufweist, der an einer Welle relativ zum Blendrahmen 3 in verschiedene Griffstellungen beweglich - hier verdrehbar - ist.

Die Griffstellungen der Handhabe 13 sind für einen Benutzer direkt optisch voneinan¬ der zu unterscheiden. In den hier beispielhaft für ein Drehkippfenster vorgesehenen um verschiedene Winkel, hier 90°, voneinander verschiedenen Griffstellungen ist der Flügel 23 entweder verriegelt, kippbar oder drehbar.

Die Handhabe 13 wird hier dazu genutzt, das Fenster sowohl zu kippen als auch zu drehen, also dazu, die mechanische Kraft aufzubringen, um den Flügel 23 relativ zum Blendrahmen zu bewegen. Die Handhabe 13 dient aber nicht wie sonst üblich auch dazu, die Verriegelungselemente und/oder Beschläge über eine Mechanik zu betäti¬ gen. Diese Aufgabe wird hier vielmehr ohne eine mechanische Verbindung zu den Beschlägen 5, 6, 7 über elektrische Leitungen oder drahtlös erledigt, indem die Schalt¬ stellung der Handhabe 13 über eine Ermittlungseinrichtung wie Schaltkontakte oder Sensoren (z.B. Reed-Kontakte) erfasst und zur Ansteuerung der elektromagnetisch oder elektromechanisch wirkenden Verriegelungs- und Funktionselemente genutzt wird, um die Beschläge entweder in der Kippfunktionsstellung oder der Dreh¬ funktionsstellung zu nutzen oder das Fenster zu schließen.

In Fig. 1 ist die Handhabe 13 derart ausgelegt, dass die nach unten zeigende Griffstel¬ lung der Verschlussstellung des Fensters entspricht, in der sich alle Verriegelungs¬ und Funktionselemente 8, 9; 10 - 12 in der Verriegelungs- bzw. Verschlussstellung befinden.

Die Griffposition 16 entspricht dagegen der Möglichkeit, den Flügel 23 in seine Dreh¬ stellung zu versetzen, wobei in dieser Griffstellung die Verriegelungselemente 8, 9 und das Funktionselement 10 für das Kipplager 5 entriegelt sind.

In der Drehstellung - hier in der Griffposition der Handhabe nach oben — kann der Flügel 23 dagegen gedreht werden, so dass in dieser Griffstellung die Verriegelungs¬ elemente 8, 9 und das Funktionselement 11 für das Drehlager 6 entriegelt sind.

Die Handhabe 13 oder eine sonstige (hier nicht dargestellte) Bedieneinheit ist mit den Verriegelungselementen 8, 9 oder den Beschlägen über keine mechanischen Elemente wie ein Getriebe, insbesondere eine Schubstangenanordnung, verbunden. Durch das Entfallen einer mechanischen Getriebeverbindung zwischen der Handhabe und den Verriegelungselementen und Beschlägen wird der Aufwand zur Herstellung des Fens¬ ters gesenkt und andererseits auch die Möglichkeit dazu geschaffen, durch drahtlose oder sonstige Verbindung des Handgriffes bzw. der dem Handgriff zugeordneten Schalt- und/oder Sensorelemente die erfasste Griffstellung an eine übergeordnete - hier nicht dargestellte - Überwachungsvorrichtung zu übermitteln, so dass es bei¬ spielsweise möglich wird, ohne zusätzliche Sensorik zwischen Blend- und Flügelrah¬ men die Stellung der Fenster eines Gebäudes zentral zu erfassen und zu überwachen.

Die Schalt- und/oder Sensorelemente der Handhabe 13 sowie ggf. weitere elektrische oder elektronische Bauelemente wie Schnittstellenbausteine zu einem Daten- und/oder Energiebus eines Geb.äudeautomatisierungssystems können nach einer vorteilhaften Variante der Erfindung in einem Griffgehäuse 14 - hier nach außen hin als Rosette ausgebildet - untergebracht werden, ohne dass der optische Eindruck gegenüber her¬ kömmlichen rein mechanisch wirkenden Handhaben nachteilig verändert wird.

Alternativ ist es auch denkbar — hier nicht dargestellt — eine elektrische Schaltung für die Handhabe 13 in oder in der Nähe der Handhabe 13 unterzubringen, so im FaIz- räum, einer Kammer oder in einer Aussparung des Flügelrahmen.

Die Handhabe 13 ermöglicht einerseits die gewohnte Handhabung des Fensters und wird andererseits — je nach Auslegung - aufgrund ihrer Elektronik mit Sensor- und/oder Schaltelementen als Schalt- und/oder Informationsmodul eingesetzt.

Fig. 2 zeigt ein weiteres Beispiel einer Handhabe 18 für ein Drehkippfenster. Die in Fig. 2 gezeigte Handhabe weist einen Schlaufengriff 19 auf, der nach Art einer Wippe relativ zu einem am Flügel 23 befestigten Griffgehäuse 22 in verschiedene Griffstel¬ lungen dreh- bzw. kippbar ist. In der mit dem Bezugszeichen 19 gekennzeichneten Griffstellung ist das Fenster verschlossen, in der mit 20 gekennzeichneten Stellung kann es in seine Kippstellung und in der mit 21 gekennzeichneten Stellung der Hand¬ habe 18 in seine Drehstellung versetzt werden. Je nach Flügelgröße variiert die Anzahl an Verriegelungselementen. Bei einem Dreh¬ kippfenster kleinerer Bauart ist zumindest ein Verriegelungselement 11 erforderlich. Vorrangig ist ein Verriegelungselement am Griffseitigen vertikalen Rahmenholm 29 vorgesehen. Bei größeren Fensterflügeln und unter Berücksichtigung der Fensterein- baulagen können an den vier Rahmenholmen 29 - 32 des Flügelrahmens 3 weitere Verriegelungselemente vorgesehen sein, welche den Flügel quasi punktuell bzw. stel¬ lenweise verriegeln.

Anstelle der Handhabe 13 könnte das Drehkippfenster der Fig. 1 theoretisch auch Schaltelemente anderer Art wie Taster oder dgl. aufweisen und/oder eine Steuerein¬ heit anderer Stelle als in der Rosette. Die Handhabe 13 wird aber als besonders einfa¬ ches Handhabungs- und Bedienelement bevorzugt und wird mit der zugehörigen Steuerungsschaltung zu einer funktionellen Einheit vereinigt.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch einen Rahmen eines Fensters mit Blendrahmen 2 und Flügelrahmen 3, wobei im Falzraum 26 eines der Verriegelungselemente 8, 9 schema¬ tisch dargestellt ist, welches elektromechanisch betätigbar ist. Die Verriegelungsele¬ ment 8, 9 umfassen jeweils einen elektromechanisch angetriebenen, beweglichen Ver¬ riegelungsschieber 27, der in Richtung der Scheibenebene in Richtung des Flügelrah- mens 23 beweglich ist und in seiner Verriegelungsstellung ein am Flügel feststehen¬ den bzw. relativ zum Flügel 23 nicht beweglichen Verrieglungswiderlager 28 wie eine Rolle oder einen Bolzen hintergreift.

Eine schematische Darstellung einer derartigen Verriegelungsvorrichtung 8' in ver- schiedenen Betriebsstellungen zeigt Fig. 4.

Fig. 4 zeigt eine rein schematisch dargestellte elektromechanische Antriebsvorrich¬ tung 33, die einen Elektromotor und vorzugsweise ein diesem nachgeschaltetes Ge- triebe aufweist (hier nicht einzeln dargestellt). Diese Antriebsvorrichtung 33 wird be¬ vorzugt am Blendrahmen (oder alternativ am Flügel) angeordnet.

Nach Fig. 4 sind die Verriegelungsschieber 27 mit Steuerkurven, insbesondere An- zugsschrägen 34 derart versehen, dass der Flügel 23 beim Verriegeln mit einer vorge¬ gebenen Kraft über einen Weg „c" in Richtung des Blendrahmens 2 gezogen wird, damit der Flügel 23 mit vorgegebener Kraft dicht am Blendrahmen 2 anliegt.

Das Getriebe ermöglicht das lineare Bewegen des Verriegelungsschiebers 2 in dessen axialer Richtung bzw. in Richtung des korrespondierenden Fensterteils - hier des Flü¬ gels 3 — sowie in Richtung des am beweglichen Flügel - hier nicht dargestellt - fixier¬ ten Verriegelungswiderlagers 28.

An der dem Verriegelungswiderlager 28 zugewandten Seite des Verriegelungsschie- bers 27 ist eine Steuerkurve, hier eine Anzugsschräge 34 ausgebildet, die auch an ei¬ nem radial an den eigentlichen Verrieglungsbolzen angeformten und sich nur über einen Teil, insbesondere einen Endbereich des Verriegelungsschiebers 27 erstrecken¬ den Vorsprung 35 ausgebildet sein kann.

Die Funktion dieser Anordnung ist wie folgt.

Beim Schließen des Fensters wird der Verriegelungsschieber 27 aus einer eingefahre¬ nen Stellung (Fig. 4a) vom Blendrahmen 2 in Richtung des Flügelrahmens 3 ausge¬ fahren, bis der Verriegelungsschieber 27 mit seiner Anzugsschräge 34 am Außenradi- us des Verriegelungswiderlagers 28 zur Anlage kommt (Fig. 4b). Wird der Verriege¬ lungsschieber 27 weiter ausgefahren, werden das Verriegelungswiderlager 28 am Flü¬ gel 3 sowie auch der Flügel 3 selbst senkrecht zur Scheibenebene in Richtung des Blendrahmens 2 gezogen, bis eine Verriegelungsstellung erreicht wird, in welcher der Weg der Anzugsschräge 34 ganz durchlaufen ist, so dass die Schließstellung auch bei unbestromten Motor beibehalten werden kann (Verriegelungsstellung der Fig 4c).

Zum Entriegeln kann nach einer Alternative der Schließweg entlang der Anzugs- schräge 34 zurück durchlaufen werden (nicht dargestellt).

Um das Öffnen des Flügels jedoch möglichst schnell durchfuhren zu können, ist es auch denkbar, den Verriegelungsschieber 27 weiter auszufahren, bis dieser eine Stel¬ lung erreicht, an welcher er am Vorsprung 35 mit der Anzugsschräge 34 vorbei- rutscht, so dass sich der Flügel 23 besonders schnell vom Blendrahmen 2 lösen kann (Fig. 4d).

Der vom Verriegelungsschieber 27 in dessen Verschieberichtung linear zu überfah¬ rende Weg „a" beim Verriegeln des Fensters ist deutlich länger als der beim Entrie- geln vor dem Öffnen zu überfahrende Weg „b" (das Verhältnis von a^b ist insbesonde¬ re größer als 2/1), so dass auch die Zeit, die notwendig ist, bis das Fenster nach dem Betätigen des Bedienelementes, insbesondere nach dem Verdrehen der Handhabe 13, entriegelt ist und geöffnet werden kann, kürzer ist als die Zeit, welche der Antrieb benötigt um das Fenster nach dem z.B. manuellen Schließen und einem anschließen- den Verdrehen der Handhabe 13 zu verriegeln. Dies ist vorteilhaft, denn insbesondere das Öffnen soll stets schnell gehen, wohingegen den Benutzer eine längere Zeit zum Verriegeln nach dem Schließen des Fensters bzw. nach dem Anlegen des Flügels an den Blendrahmen 2 nicht stört.

Eine alternative Ausgestaltung zeigt Fig. 5. Hier erfolgt das Verriegeln analog zu Fig. 4, aber das Entriegeln mittels einer Entriegelungsfeder 36. Ein Antriebsgehäuse 37 für den Elektromotor und ein Getriebe ist hierbei derart aus¬ gelegt, dass es auch die Entriegelungsfeder 36, insbesondere eine Schraubenfeder auf¬ nimmt.

Die Entriegelungsfeder 36 umgibt den Verriegelungsschieber 27 und stützt sich an zwei Anschlägen 38, 39 ab, welche den Verriegelungsschieber 27 konzentrisch umge¬ ben, wobei einer der Anschläge 38 scheibenartig den Verriegelungsschieber 27 um¬ gibt und an diesem axial fixiert ist und der andere als Gehäusewandung 40 des An¬ triebsgehäuses 34 ausgebildet ist, welche der Verriegelungsschieber 27 beweglich durchsetzt. An einem aus dem Antriebsgehäuse 37 vorkragenden Vorsprung 41 ist ein Kopflteil 42 vorgegebener Länge ausgebildet, der wiederum mit der Anzugsschräge 34 versehen ist.

Das Verriegeln erfolgt wie nach Fig. 4, wobei aber im Antriebsgehäuse 37 am Ende des Verriegelungsschiebers 27 eine Exzentervorrichtung mit einem Exzenterstift 43 ausgebildet ist, welcher sich auf einer Kreisbahn 44 bewegt und beim Schließen auf einen radialen Anschlag 45 am oder um den Verriegelungsschieber 27 einwirkt, der mit dem Verriegelungsschieber 27 fest verbunden ist, so dass der Exzenterstift über den Anschlag 45 den Verriegelungsschieber 27 nach außen aus dem Antriebsgehäuse vorschiebt (bis zur Verriegelungsstellung der Fig. 5c).

Wird der Exzenterstift weiter bewegt, rutscht er am Rand des Anschlags 45 vorbei, so dass wiederum das Verriegelungswiderlager 28 freigegeben wird, so dass sich die Entriegelungsfeder 46 entspannen kann.

Nach Fig. 5b ist dagegen die Kreisbahn 44 des Exzenterstiftes 43 so bemessen und abgestimmt, dass bereits nach weniger als einer halben Kreisbahn 44 die Schließstel¬ lung erreicht wird und dass beim weiteren Überstreichen der Kreisbahn 44 der Verriegelungsschieber 27 weiter ausfährt, bis es wiederum eine Stellung erreicht, an welcher das Kopfteil 42 freigegeben wird, so dass sich der Flügel 23 wiederum das Kopfteil 42 freigegeben wird, so dass sich der Flügel 23 wiederum schnell vom Blendrahmen 2 lösen kann (Fig. 5d).

Kinematische Umkehrungen z.B. mit Steuerkurven an den Verriegelungswiderlagen sind ebenfalls realisierbar. Ebenso kann der elektromechanische Antrieb in den Flügel und das Widerlager an den Blendrahmen gelegt werden. Bezugszeichen

Drehkippfenster 1 Blendrahmen 2 Flügelrahmen 3 Drehkipplager 4 Kipplager 5 Drehband 6 Ausstellvorrichtung 7 Verriegelungselemente 8, 9 Elektromechn. Element 10, 11, 12 Handhabe 13 Griffgehäuse 14 Verschlussstellung 15 Drehstellung 16 Kippstellung 17 Handhabe 18 Schlaufengriff 19 Griffstellung 20, 21 Griffgehäuse 22 Flügel 23 Scheibe 24 Handgriff 25 Falzraum 26 Verriegelungsbolzen 27 Schließteil 28 Rahmenholme 29, 30, 31, 32 Antriebsvorrichtung 33 Anzugsschräge 34 Vorsprung 35 Wege a,b Entriegelungsfeder 36 Antriebsgehäuse 37 Anschläge 38,39 Gehäusewandung 40 Vorsprung 41 Kopfteil 42 Exzenterstift 43 Kreisbahn 44 Anschlag 45 Achsen χ,y Wege a,b, c