GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft einen Garnknoter für eine Presse mit Garnbindung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Demnach umfasst der Garnknoter zumindest eine Knoter-Antriebsscheibe, ein Knoter-Chassis, eine Knoter-Baugruppe und ggf. einen Messerhebel, die zumindest teilweise mit einem Schmierstoff beaufschlagbar sind. Die Knoterantriebsscheibe ist auf der um ihre Achse antreibbaren Knoter-Antriebswelle drehfest befestigt. Das Knoter-Chassis ist der Knoterantriebsscheibe derart zugeordnet, dass das Knoter- Chassis bezüglich des Gernknoters räumlich feststeht. Das Knoter-Chassis trägt die einen oder aufeinanderfolgend zwei Knoten bildende Knoter-Baugruppe sowie ggf. den von einer Kurvenbahn der Knoter-Antriebsscheibe angetriebenen Messer-

BESTÄTIGUNGSKOPIE hebel. Die Knoter-Baugruppe umfasst zumindest eine Gamhalterung sowie einen Knoterhaken, die über die eine gemeinsame Antriebsverzahnung oder über getrennt Antriebsverzahnungen der Knoter-Antriebssscheibe antreibbar sind. Zur Schmierung zumindest einiger der Lager mehrer der angetriebenen Bauteile aus der Gruppe der Knoter-Antriebsscheibe, Messerhebel, Gamhalterung, Knoterhaken ist eine zentrale Schmieranordnung vorgesehen.

TECHNOLOGISCHER HINTERGRUND Garnknoter sind in aller Regel rauen Umweltbedingungen, insbesondere Feuchtigkeit und Staub ausgesetzt, so dass ihre vielfachen Drehlager von Zeit zu Zeit mit Schmierstoff versorgt werden müssen. Aus der WO 2011/054360 ist es bekannt, das Knoter-Chassis zum Teil gehäuseartig auszubilden und somit unter anderem eine mit Schmierstoff gefüllte Schmierstoffkammer in das Knoter-Chassis zu integ- rieren. Den Schmierstoff innerhalb des Knoterrahmens durch in den Knoterrahmen integrierte Hohlräume zu den Lagerstellen zu führen, ist auch aus der EP 2 260 693 B1 und US 7,752,959 B1 bekannt.

Wenn mehrere Garnknoter auf einer gemeinsamen Knoterantriebswelle zusam- mengefasst sind, wie auch aus der DE 195 28 658 A1 ersichtlich, ist es ferner bekannt, die verschiedenen Knoter von einem zentralen Schmierstoffvorrat aus mit Schmierstoff zu versorgen.

Es wurde nun erkannt, dass die teilweise Versorgung von Schmierstellen der Dreh- lager von Garnknotern über innere, in das Knoter-Chassis integrierte Hohlräume außerordentlich aufwändig sein können, dies sowohl bezüglich der Herstellung und des Zusammenbaus als auch bezüglich der Wartung eines Garnknoters. Verstopfungen der Schmierkanäle können die Funktion des Knoters entscheidend beeinträchtigen. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Davon ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Herstellung und die Betriebssicherheit bei Garnknotern mit Zentralschmierung zu verbessern. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein zentral geschmierter Garnknoter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.

Demnach ist bei einem gattungsgemäßen, zentral geschmierten Garnknoter ein eigenständiges Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse vorgesehen. Dessen Innenraum ist einerseits über eine Verbindungsleitung unmittelbar oder über einen Schmiermittelverteiler mit einem Schmiermittelvorrat verbunden und ist andererseits mittels direkt mit ihm verbundener Schmiermittelaustrittsöffnungen unmittelbar an Schmiermittelzuführleitungen zur gleichzeitigen Versorgung einiger oder aller Lager des Garnknoters fluidisch angeschlossen. Das Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse ist über Befestigungsmittel außen an den Knoterrahmen angedockt.

Die erfindungsgemäße zentrale Schmiermitteleinheit hat sich als besonders funktionssicher herausgestellt und kann auch mit geringem Aufwand an Garnknotern nachgerüstet werden unabhängig vom Garnknoter-Typ. So ist die zentrale Schmiermitteleinheit sowohl bei Garnknotern vom McCormick-Typ verwendbar, bei dem eine gemeinsame Antriebsverzahnung den Knoterhaken und die Garnhalte- rung gemeinsam antreibt, sowie bei Garnknoter-Typen mit dafür getrennten Antriebsverzahnungen, jeweils sowohl mit oder ohne Messerhebel. Die Schmiermittelzuführleitungen zu den Lagern des Garnknoters kommen mit den zahlreichen, zur Knotenbildung benötigten Bewegungsabläufe nicht in Konflikt und lassen sich auf einfache Weise von der rauen Umgebung des Garnknoters ausreichend fem halten. Bevorzugterweise ist das Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse an der Außenseite der Nabe des Knoter-Chassis angeordnet, und zwar, in besonders bevorzugter Weise, mit seiner Längserstreckung etwa rechtwinklig und tangential zur Knoter-Antriebswelle. Dadurch kann ein vergleichsweise großer Sicherheitsabstand zur Innenseite der Knoter-Antriebsscheibe und zum ggf. am Garnknoter vorgesehenen Messerhebel eingehalten werden. Wenn das Befestigungsmittel einen Blechstreifen umfasst, der einen Endes am Knoter-Chassis, insbesondere im Bereich der Nabe der Knoter-Antriebsscheibe befestigt und anderen Endes an dem Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse befestigt ist, werden Schwingungen und Stöße beim Betrieb des Garnknoters oder der den Garnknoter aufweisenden Presse abgefedert. Durch die biegeelastische Verbindung zwischen dem Garnknoter und dem Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse werden die Schmiermittelzuführleitungen und insbesondere deren Verbindung mit den Schmiermittelaustrittsöffnungen am Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse besonders gut geschont. Eine Nachrüstung eines zunächst nur über einzelne Schmiernippel geschmierten Garnknoters mit einer Zentralschmierung nach der Erfindung erfolgt durch Befestigung des Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse am Knoter-Chassis und Verbinden der Schmiermittelzuführleitungen mit den Schmierstellen bei Austausch der zunächst vorhandenen Schmiernip- pel.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonde- ren Ausnahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung, in der - beispielhaft - ein Ausführungsbeispiel eines zentral geschmierten Garnknoters dargestellt ist. Auch einzelne Merkmale der Ansprüche oder der Ausführungsformen können mit anderen Merkmalen anderer Ansprüche und Ausführungsformen kombiniert werden. KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Fig. 1 zeigt einen zentral geschmierten Garnknoter in einer Seitenansicht des Knoter-Chassis.

Fig. 2 zeigt den selben zentral geschmierten Garnknoter in einer Stirnseitenansicht der Knoter-Antriebswelle von der Innenseite der Knoter-Antriebsscheibe her gesehen. Fig. 3 illustriert den modularen Aufbau des Schmiersystems.

Fig. 4 illustriert eine Ausführungsform mit einem Garnknoter vom McCormick-Typ.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Der aus Figuren 1 und 2 ersichtliche zentral geschmierte Garnknoter 100 umfasst eine Knoter-Antriebsscheibe 20, die mit der Knoter-Antriebswelle 14 drehfest verbunden ist und drehangetrieben wird. Ein Knoter-Chassis 12, auch als Knoterrahmen bezeichnet, ist der Knoter-Antriebsscheibe derart zugeordnet, dass das Knoter-Chassis 12 fest steht. Das Knoter-Chassis 12 trägt eine Knoter- Baugruppe 30, die es in an sich bekannter Weise ermöglicht, einen oder aufeinanderfolgend zwei Knoten zu bilden. Das Knoter-Chassis trägt femer einen Messerhebel 4, der über eine auf der Innenseite der Knoter-Antriebsscheibe 20 vorgese- henen Kurvenbahn 26 in bekannter Weise angetrieben wird. Die Knoter-Baugruppe 30 umfasst zumindest eine von einer ersten, an der Innenseite der Knoter- Antriebsscheibe 20 vorgesehenen Antriebsverzahnung 22 angetriebene Garnhalte- rung 8. Ferner umfasst die Knoter-Baugruppe 30 einen von einer zweiten, ebenfalls an der Innenseite der Knoter-Antriebsscheibe 20 vorgesehenen Antriebsverzah- nung 24 angetriebenen Knoterhaken 6. Die Zuführung der notwendigen Garne, der Knotervorgang innerhalb des Knoters sowie die Mitwirkung der am Zustandekommen eines Einfachknotens oder eines Doppelknotens beteiligten Pressenelemente sind in dem Dokument DE 27 59 976 C1 (Hesston vom 22.09.1983) beschrieben, deren Inhalt zum Gegenstand der vor- liegenden Offenbarung gemacht wird.

Ein mehrfach gebogener Blechstreifen 16A ist einen Endes an einem radialen Fortsatz 13A der am Knoter-Chassis 12 ausgebildeten Nabe 13 fest angeschraubt. Am anderen Ende des Blechstreifens 16A ist dieser auf einer Außenfläche eines qua- derförmigen Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuses 15 so angebracht, dass eine elastische Bewegung zwischen der Nabe 13 und dem Gehäuse 15 möglich ist. Die insgesamt mit 10 bezeichnete zentrale Schmieranordnung besteht zum Einen aus dem Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse 15, an deren inneren Hohlraum eine Verbindungsleitung 17 fluidisch angeschlossen ist. Zum Anderen ist der innere Gehäusehohlraum über eine Mehrzahl von Schmiermittelaustrittsöffnungen 18A bis 18D mit Schmiermittelzuführleitungen 19A bis 19D fludisch direkt und ohne Zwischenschaltung von Ventilen verbunden, so dass alle Schmiermittelzuführleitungen 19A bis 19D gleichzeitig mit Schmierstoff aus dem gemeinsamen Hohlraum des Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuses 15 über die Verbindungsleitung 17 von einem in der Zeichnung nicht dargestellten und an sich bekannten Schmiermittelvorrat mit Schmierstoff versorgt werden. Weitere Schmiermittelaustrittsöffnungen 18E, ... und weitere Schmiermittelzuführleitungen 19E, ... können an weiteren Außenflächen des Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuses 15 vorgesehen sein, insbesondere auf der in Fig. 2 verdeckten Rückseite des Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuses 15.

Die freien Enden der Schmiermittelzuführleitungen 19A bis 19D sind mit geeigneten Anschlussarmaturen versehen, die an Stelle der üblichen Schmiernippel mit den mit Schmierstoff zu versorgenden Lagerstellen fludisch verbunden sind.

Das Schmiersystem ist erfindungsgemäß modular aufgebaut, siehe Fig. 3. So bildet jeder erfindungsgemäße Garnknoter zusammen mit dem Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse 15 eine Garnknoter-Baueinheit 100, die auf bekannte Weise beispielsweise auf einem Träger in mehrfacher Anzahl benachbart zueinander angeordnet sein kann. Beispielhaft sind in Fig. 3 zwei Garnknoter- Baueinheiten 100 vorgesehen, von denen lediglich die Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse 15 in der Figur unten illustriert sind.

Hierbei ist es zweckmäßig, die zu jeder Garnknoter-Baueinheit 100 führenden Verbindungsleitungen 17 nicht direkt mit einem Schmiermittelvorrat 32 zu verbinden, sondern mit einem Schmierstofffördermittel in Form eines Schmierstoffverteilers 35.

Beispielhaft ist der Schmiermittelverteiler mit einem Eingang 36 sowie drei Ausgängen 37, 38, 39 ggf. wie dargestellt jeweils beiderseits des Gehäuses 15 versehen, auf die das Schmiermittel auf im Stand der Technik bekannte Weise gleich verteilt wird.

Je nach Anzahl der Knoter-Baugruppen (40) können mehr als drei Schmiermittelausgänge am Schmiermittelverteiler (35) vorgesehen sein. Gegebenenfalls speist sich der Schmiermittelverteiler (35) auch aus mehreren Schmiermittelvorräten (32). Die Erfindung ist auch bei einem Garnknoter vom McCormick-Typ verwendbar, siehe Figur 4. Bei der hier dargestellten Ausführungsform hat die Garnknoter- Baueinheit 100 wie in der Ausführungsform gemäß Figuren 1 und 2 ein Knoter- Chassis 12 mit daran angeordnetem Schmiermittelempfangs- und Verteilgehäuse 15. Eine Antriebsverzahnung 40 auf einer Knoterantriebsscheibe 41 treibt gemein- sam eine Garnhalterung 42 sowie einen Knoterhaken 43 über jeweilige Ritzel 44, 45 an. Ein Messerhebel 4 ist in dieser Ausführungsform nicht als Teil der Knoter- Baueinheit 100 vorgesehen.

Die Erfindung ist grundsätzlich mit Doppel- wie auch mit Einfach-Garnknotern ver- wendbar. BEZUGSZEICHENLISTE

4 Messerhebel 22 erste Antriebsverzahnung

6 Knoterhaken 24 zweite Antriebsverzah¬

8 Garnhalterung nung

10 Schmieranordnung 26 Kurvenbahn

12 Knoter-Chassis 30 Knoter-Baugruppe

13 Nabe 32 Schmiermittelvorrat

13A radialer Fortsatz 35 Schmiermittelverteiler

14 Knoter-Antriebswelle 36 Eingang

15 Schmiermittelempfangs37 Ausgang

und Verteilgehäuse 38 Ausgang

16 Befestigungsmittel 39 Ausgang

16A Blechstreifen 40 Antriebsverzahnung

17 Verbindungsleitung 41 Knoterantriebsscheibe

18A-18D Schmiermittelaustrittsöff42 Garnhalterung

nungen 43 Knoterhaken

19A -19D Schmiermittelzuführlei44 Ritzel

tungen 45 Ritzel

20 Knoter-Antriebsscheibe 100 Garnknoter