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Patent Searching and Data


Title:
TWO-PART FOLDING CARDBOARD BOX HAVING A PIVOTABLE COVER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/116506
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container, particularly for pourable products such as detergents, comprising an outer layer (2), said outer layer (2) forming an outer box, comprising at least six walls, a cover element (4) that swings open, wherein the cover element (4) is configured as part of the outer box (2), an inner layer (3), wherein at least two segments (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) of the inner layer (3), which can be folded toward each other, are each disposed parallel to at least two walls of the outer layer (2), and the outer layer (2) comprises at least one strip element (5) that can be torn off, by means of which an edge region of the cover layer can be exposed for the purpose of forming a first opening of the container (1), wherein part of the cover element (4), when closed, covers the inner layer (3) at least partially, wherein the strip element (5) that can be torn off comprises a first end (14) and a second end (15), which is configured as a weakening line (9) between the second end (15) and the pivot point (16) of the cover element (4), wherein the weakening line (9) has a course that deviates from the direct, straight connection (17) between the end point (15) of the strip element (5), which can be torn off, and the pivot point (16) of the cover element (4).

Inventors:
BARTHEL WOLFGANG (DE)
GROSSMANN BARBARA (DE)
HASSE EIKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/062532
Publication Date:
October 02, 2008
Filing Date:
November 20, 2007
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
BARTHEL WOLFGANG (DE)
GROSSMANN BARBARA (DE)
HASSE EIKO (DE)
International Classes:
B65D5/66; B65D5/54
Foreign References:
US5515996A1996-05-14
US5788102A1998-08-04
US3981434A1976-09-21
US3018942A1962-01-30
FR1592358A1970-05-11
Other References:
None
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Claims:

Patentansprüche

1. Behälter, insbesondere für rieselfähige Güter wie etwa Waschmittel, umfassend D eine äußere Lage (2), wobei durch die äußere Lage (2) eine

Außenschachtel mit zumindest sechs Wänden ausgebildet ist, D ein aufschwenkbares Deckelelement (4), wobei das Deckelelement (4) als Teil der Außenschachtel (2) ausgebildet ist, D eine innere Lage (3), wobei zumindest zwei zueinander knickbare Segmente (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) der die inneren Lage (3) jeweils parallel zu zumindest zwei Wänden der äußeren Lage (2) angeordnet sind, und D die äußere Lage (2) zumindest ein abreißbares Streifenelement (5) umfasst, mittels dessen ein Randbereich des Deckelelements zum Zweck einer ersten öffnung des Behälters (1 ) freigebbar ist, o wobei ein Teil des Deckelelements (4) in einem geschlossenen Zustand die innere Lage (3) zumindest teilweise überdeckt, o Wobei das abreißbare Streifenelement (5) ein erstes Ende

(14) und ein zweites Ende (15) umfasst, o Das eine Schwächungslinie (9) zwischen dem zweiten Ende

(15) und dem Drehpunkt (16) des Deckelelements (4) ausgebildet ist

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schwächungslinie (9) einen von der direkten, geraden Verbindung (17) zwischen Endpunkt (15) des abreißbaren Streifenelements (5) und dem Drehpunkt (16) des Deckelelements (4) abweichenden Verlauf aufweist.

2. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Schwächungslinie (9) einer konvexen Funktion folgt.

3. Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangente (T) der Schwächungslinie (9) am Endpunkt (15) mit der geraden Verbindung (17) einen Winkel α zwischen 1 ° und 90°, bevorzugt zwischen 3° und 45°, insbesondere bevorzugt zwischen 5° und 20° einschließt.

4. Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel ß gebildet durch die Faserrichtung (F) der äußeren Lage (2) und der Tangente (T) der Schwächungslinie (9) am Endpunkt (15) kleiner als 90°, bevorzugt kleiner als 45°, insbesondere bevorzugt kleiner 20° beträgt.

5. Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufreißpunkt (19) der Schwächungslinie (9) und dem Endpunkt (15) eine Ritzlinie (18) angeordnet ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ritzlinie (18) eine Gerade ist.

7. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ritzlinie (18) als eine Verlängerung der Abreißkante (20) des Streifenelements (5) ausgebildet ist.

8. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungslinie (9) als Perforation ausgebildet ist.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforation und der Verlauf der Schwächungslinie (9) derart ausgestaltet ist, dass beim erstmaligen öffnen des Deckelelements (4) die Materialbrücken (M)

der Perforation (9) ausgehend vom Endpunkt (15) des abreißbaren Streifenelements (5) hin zum Drehpunkt (16) des Deckelelements (4) sequentiell aufbrechen.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforation der Schwächungslinie (9) hörbar sequentiell aufbricht.

11. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungslinie (9) als Ritzlinie ausgebildet ist.

Description:

Zweiteiliger Faltkarton mit schwenkbarem Deckelelement

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere für rieselfähige Güter wie etwa Waschmittel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Kartonagen zum Zwecke der Aufbewahrung und des Transports von rieselfähigen Gütern bekannt, darunter auch solche, die einen verschließbaren Deckel umfassen. Zumeist sind derartige Behälter aus einem einzigen Zuschnitt ausgebildet, wobei die zugeordneten Deckelteile an diesem Zuschnitt angeordnet sind.

DE 10 2005 005500 beschreibt beispielsweise einen widerverschließbaren Karton mit einer Innenzarge und einer äußeren Lage bei dem an der äußeren Lage ein Deckelelement schwenkbar angeordnet ist.

Die Innenzarge wird von einer äußeren Lage umschlossen, wobei durch die äußere Lage eine Außenschachtel mit sechs Wänden ausgebildet ist. Das aufschwenkbare Deckelelement ist als Teil der Außenschachtel ausgebildet ist. Die äußere Lage weist ein abreißbares Streifenelement auf, dass über die erste Seitenwand, die Vorderwand und die zweite Seitenwand verläuft und mittels dessen ein Randbereich des Deckelelements zum Zweck einer ersten öffnung des Behälters freigebbar ist, wobei ein Teil des Deckelelements in einem geschlossenen Zustand die innere Lage zumindest teilweise überdeckt ist. Das abreißbare Streifenelement hat ein erstes, vom Benutzer greifbares Ende, dass als Aufreißlasche dient und ein zweites Ende, dass auf der dem ersten Ende gegenüberliegenden Seitenwand angeordnet ist.

Um beim erstmaligen öffnen des Deckelelements ein für den Benutzer einfaches Aufklappen des Deckelements zu gewährleisten, ist die äußere Lage zwischen

dem zweiten Ende des Aufreißstreifens und dem Drehpunkt des Deckelelements mit einer Schwächungslinie versehen, die das zweite Ende des Aufreißstreifens und den Drehpunkt des Deckelelements auf einer direkten, geraden Linie miteinander verbindet.

Bei derartig ausgebildeten Kartonverpackungen ist der Kraftaufwand zum Trennen der äußeren Lage zwischen dem zweiten Ende des Aufreißstreifens und dem Drehpunkt des Deckelelements für den Benutzer deutlich spürbar. Dies wird vom Benutzer häufig als inkonvinient empfunden.

Des Weiteren kann ein zu hoher Krafteinsatz beim erstmaligen Aufklappen des Deckelelements dazu führen, dass das Deckelelement als solches oder der Bereich um den Drehpunkt des Deckelelements beschädigt wird, wodurch die Kartonverpackung teilweise nicht mehr verschließbar ist.

Aufgabe der Erfindung

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen eingangs genannten Behälter anzugeben, dessen Deckelelement auf besonders zuverlässige Weise erstmalig aufschwenkbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Schwächungslinie

Die Schwächungslinie stellt eine Materialsschwächung im Zuschnitt des Faltkartons dar, die sich durch Eindrücken, Herausziehen, Auf- oder Abreißen verhältnismäßig leicht zerstören lässt um so nachfolgend ein müheloses, erstmaliges öffnen des Deckelelements zu gewährleisten.

Besonders bevorzugt ist es, dass der Verlauf der Schwächungslinie einer konvexen Funktion folgt. Hierdurch lässt sich ein besonders gleichmäßiger

Kraftverlauf während des erstmaligen öffnens des Deckelelements erzielen, der vom Anwender als besonders konvinient empfunden wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung schließt die Tangente (T) der Schwächungslinie am Endpunkt des Streifenelements mit der geraden Verbindung einen Winkel zwischen 1 ° und 90°, bevorzugt zwischen 3° und 45°, insbesondere bevorzugt zwischen 5° und 20° ein, wodurch sich die Kraft, die notwendig ist, um den Aufreißvorgang an der Schwächungslinie zu initiieren weiter herabsetzen lässt.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, dass der Winkel ß gebildet durch die Faserrichtung der äußeren Lage und der Tangente der Schwächungslinie am Endpunkt des Aufreißstreifens kleiner als 90°, bevorzugt kleiner als 45°, insbesondere bevorzugt kleiner 20° beträgt. Dadurch dass die Kraftein leitung in die Perforation nicht senkrecht zur Faserrichtung der äußeren Lage steht, lässt sich das definierte und kontrollierte Einreißen der Perforation verbessern und die Gefahr eines Einreißen an einer dafür nicht vorgesehenen Stelle wird vermindert.

Die Schwächungslinie kann insbesondere als Perforation, Aufreißfaden, Aufreißband oder dergleichen ausgestaltet sein. Besonders bevorzugt ist es, die Perforation als Reißverschlussperforation auszuführen, da diese Perforation besonders stabile Haltepunkte bei gleichzeitig gutem Aufreißverhalten aufweist. Insbesondere kann die Schwächungslinie auch als Aufreißer mit Vorder- und/oder Rückseitenritzung ausgebildet sein.

Die Perforation kann aus einer Schlitz- und/oder Lochstanzung ausgebildet sein.

Besonders vorteilhaft ist es, die Perforation und den Verlauf der Schwächungslinie derart auszugestalten, dass beim erstmaligen öffnen des Deckelelements die Materialbrücken der Perforation ausgehend vom Endpunkt des abreißbaren Streifenelements hin zum Drehpunkt des Deckelelements sequentiell aufbrechen. Hierdurch wird ein über den gesamten erstmaligen

öffnungsvorgang des Deckelelements im Wesentlichen konstanter Kraftaufwand zum öffnen des Deckelements bewirkt. In einer weiteren Ausgestaltung bricht die Perforation der Schwächungslinie hörbar sequentiell auf, wodurch dem Benutzer akustisch das korrekte erstmalige öffnen des Deckelelements signalisiert wird. Hierdurch wird auch ein Originalitätsverschluss realisiert, der dem Benutzer das erstmalige öffnen des Behälters akustisch anzeigt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Aufreißpunkt der Schwächungslinie und dem Endpunkt des Aufreißstreifens eine Ritzlinie angeordnet, durch die die Krafteinleitung in die Schwächungslinie beim öffnen des Deckelelements erfolgt. Bevorzugt ist die Ritzlinie als eine Gerade ausgebildet. Ferner ist es vorteilhaft, die Ritzlinie als eine Verlängerung der Abreißkante des Streifenelements auszugestalten, wodurch ein sicheres erstes, definiertes Einreißen der äußeren Lage zwischen Deckelement und Seitenwand beim öffnen des Deckels erreicht wird.

Als Material für einen derartigen Behälter kommt jedes faltbare Material in Frage. Der erfindungsgemäße Behälter ist vorzugsweise aus Papier, Karton und/oder Pappe gefertigt.

Es kann vorteilhaft sein, die äußere Faltschachtel aus einem gut bedruckbarem Material, wie z. B. Karton, herzustellen und eine gute Stabilität des Behälters durch die Verwendung von Wellpappe für die Innenzarge zu erzeugen. Wellpappen dieser Art könnten einen vertikalen Stapel-Stauchdruck im Bereich von 500 N bis 2.500 N aufweisen.

Ein Papier sollte vorzugsweise eine gute Bedruckbarkeit und Faltbarkeit aufweisen sowie über eine geeignete Stabilität verfügen. Ferner sollte sich das Papier für die Verarbeitung in automatisierten Herstellungsprozessen wie Aufricht- und Abfüllanlagen eignen. Bei dem Papier kann es sich um ein Chromopapier, Dampfphasen-Korrosionsschutz-Papier, Deckenpapier, Duplexpapier, vegetabilisches Pergament, gummiertes Papier, Haftklebepapier,

Heißsiegelpapier, einseitig glattes Papier, hochdehnbares Papier, holzfreies Papier, holzhaltiges Papier, Kraftliner, Kraftpackpapier, Kraftpapier, Kraftsackpapier, Leichtkrepp, Offsettpapier, Packpapier, Paraffinpapier, Pergamentersatz, Pergamin, satiniertes Papier, Schrenzpapier, Seidenpapier, Sekundakraftpapier, Spinnpapier, Strohmischpapier, Tekturenpapier, Transparentpapier, Velourpapier, Wachspapier, Wellenpapier und/oder Wellpapier handeln.

Ein Karton sollte ebenfalls über eine gute Bedruckbarkeit und Faltbarkeit aufweisen sowie über eine geeignete Stabilität verfügen. Ferner sollte sich der Karton für die Verarbeitung in automatisierten Herstellungsprozessen wie Aufricht- und Abfüllanlagen eignen. Ein Karton kann aus der Gruppe der Chromokartons, Chromoersatzkartons, einseitig glatten Kartons, Faltschachtelkartons, gestrichener Kartons, Multiplexkartons, Riffelkarton, Duplexkartons, Triplexkartons ausgewählt werden.

Eine Pappe sollte eine geeignete Faltbarkeit aufweisen sowie über eine geeignete Stabilität verfügen. Ferner sollte sich die Pappe für die Verarbeitung in automatisierten Herstellungsprozessen wie Aufricht- und Abfüllanlagen eignen. Bei einer Pappe kann es sich um Wellpappe oder Vollpappe handeln, wobei die Vollpappe eine Braunpappe, Lederpappe, Braunschliffpappe, einseitig glatte Pappe, Filzpappe, Graupappe, Hartpappe, Weißpappe, Maschinenbraunschliffpappe, Maschinenpappe, Mischpappe, Multiplexpappe, Duplexpappe, Triplexpappe, Riffelpappe, Schrenzpappe, Starkpappe, Strohmischpappe, Wickelpappe, Handpappe und/oder Ziehpappe sein kann.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele beschrieben und anhand der anliegenden Zeichnungen näher erläutert:

Fig. 1 zeigt eine räumliche Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Behälters in einem geöffneten Zustand. Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Zuschnitt einer Außenschachtel bzw. die äußere Lage des Behälters aus Fig. 1. Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf den Zuschnitt der inneren Lage des

Behälters aus Fig. 1. Fig. 4 zeigt eine Detail-Draufsicht auf den Zuschnitt der Seitenwand der

Außenschachtel mit dem zweiten Ende des abreißbaren

Streifenelements und der Schwächungslinie zum Drehpunkt des

Deckelelements im ungeöffneten Zustand. Fig. 5 zeigt eine Detail-Draufsicht auf den Zuschnitt aus Fig.4 während des ersten Aufschwenkens des Deckelelements.

Der in Fig. 1 gezeigte Behälter 1 umfasst eine aus einer äußeren Lage 2 gefaltete Außenschachtel, in die eine aus einer inneren Lage 3 gefaltete Innenzarge eingesteckt ist. Die Außenschachtel umfasst ein Deckelelement 4, welches über eine Knickkante 4a schwenkbar mit dem Rest der Außenschachtel verbunden ist und welches einen Randbereich 4b aufweist, der durch vorheriges Abreißen eines abreißbaren Streifenelements 5 (siehe Fig. 2) gebildet wurde und die Trennung zwischen Deckelelement 4 und restlichem Außenbehälter darstellt.

Das Deckelelement 4 überdeckt im geschlossenen Zustand einen über die Berandung 4b der Außenschachtel hervorstehenden Bereich der inneren Lage 3. Dabei ist ein aus dem Material der inneren Lage 3 bestehendes Gegenstück 6 an der Innenseite eines vorderen Abschnitts des Deckelelements 4 angeklebt. Dieses Gegenstück 6 korrespondiert mit einer Schließlasche 7, die an einer vorderen oberen Kante 22 der inneren Lage 3 in Form eines über eine Knicklinie verbundenen Fortsatzes der inneren Lage 3 angeordnet ist.

Bei einem ersten öffnen des Deckelelements 4, nachdem zuvor das Streifenelement 5 entfernt worden ist, kann das Deckelelement 4 entlang der Biegestelle 4a um die Rückwand 13 der Faltschachtel 2 geschwenkt werden. Das Deckelelement 4 ist durch eine Biegestelle mit dem Rumpf verbunden, wobei der Deckel 4 und Rumpf in einem Zuschnitt vereint sind. Die Biegestelle ist scharnierartig, z.B. durch Falten, Ritzen, Rillen, Perforieren, Stauchen oder Falzen ausgeformt.

Die Außenschachtel wird aus dem äußeren Zuschnitt bzw. der äußeren Lage 2 gefaltet (siehe auch Fig.2), wobei diese eine Vorderwand 10 aufweist, an die über Rilllinien 8 rechte und linke Seitenwände 11 , 12 anschließen, wobei an die eine Seitenwand 11 wiederum eine hintere Wand 13 des Behälters 1 anschließt. Die hintere Wand 13 weist eine Klebelasche 15 auf, mittels derer die schrittweise um 90 Grad zueinander geknickten Segmente 10, 11 , 12, 13 der Außenschachtel zu einer geschlossenen Umfangswandung zusammengeklebt werden. Das Streifenelement 5, das ein erstes Ende 14 und ein zweites Ende 15 aufweist, erstreckt sich dabei über beide Seitenwandungen 11 , 12 sowie die vordere Wandung 10. Jede der Wandungen 10, 11 , 12, 13 weist auf jeder ihrer Stirnseiten jeweils eine über Rilllinien 23 abgeteilte Lasche 10a, 10b, 11 a, 11 b, 12a, 12b, 13a, 13b auf. Dabei wird das Deckelelement aus den Laschen 10a, 11 a, 12a, 13a sowie aus durch den abreißbaren Streifen 5 abgetrennte Bereiche der Wandungen 10, 11 , 12 gebildet. Ein Boden des Behälters wird durch die Laschen 10b, 11 b, 12b, 13b gebildet.

Vom zweiten Ende 15 zum Drehpunkt 16 erstreckt sich die Schwächungslinie 9. Eine Detailansicht D dieses Bereiches des Faltzuschnitts ist in Fig. 4 und Fig. 5 wiedergegeben und wird noch nachfolgend näher beschrieben.

Die innere Lage 3 weist insgesamt fünf Segmente 3a, 3b, 3c, 3d, 3e auf (siehe auch Fig. 3), welche über Knicklinien oder Rilllinien 8 im gefalteten Zustand jeweils um 90 Grad gegenüber einem benachbarten Segment gefaltet sind. Das

Segment 3b und das Segment 3c überlappen im gefalteten Zustand und sind miteinander verklebt, so dass diese beiden Segmente gemeinsam eine Seitenwand der inneren Lage ausbilden. Die Schließlasche 7 ist über eine Rilllinie 7a an dem ersten Segment 3a festgelegt bzw. beim Zuschnitt der inneren Lage 3 stehen lassen worden.

Fig. 4 zeigt eine Detail-Draufsicht D auf den Zuschnitt der Seitenwand 11 der Außenschachtel 2 mit dem zweiten Ende 15 des abreißbaren Streifenelements 5 und der Schwächungslinie 9 zum Drehpunkt 16 des Deckelelements 4 im ungeöffneten Zustand.

Das Streifenelement 5 ist in einem teilaufgerissenen Zustand dargestellt. Hinter dem Streifenelement 5 ist schraffiert die Seitenwand 6e der Innenzarge 3 zu sehen. Das Streifenelement 5 wird vor dem erstmaligen öffnen des Deckelelements 4 vollständig von der äußeren Lage 2 abgetrennt, so dass die einzige verbleibende Verbindung zwischen der Seitenwand 11 und dem Deckelelement 4 die Schwächungslinie 9 ist.

Die Schwächungslinie 9 weist einen von der direkten, geraden Verbindung 17 zwischen Endpunkt 15 des abreißbaren Streifenelements 5 und dem Drehpunkt 16 des Deckelelements 4 abweichenden Verlauf, in Form eines konvex verlaufenden Bogens auf.

Die Schwächungslinie 9 ist als Schlitzperforation ausgebildet, die schlitzförmige Materialbrücken M zwischen dem Deckelelement 4 und der Seitenwand 11 sowie schlitzförmige Perforationsöffnungen P aufweist.

Die Tangente T der Schwächungslinie 9 am Endpunkt 15 bildet mit der geraden Verbindung 17 einen Winkel α aus. Der Winkel ß wird gebildet durch die Faserrichtung F der äußeren Lage 2 und der Tangente T der Schwächungslinie 9 am Endpunkt 15, wobei die Faserrichtung im Wesentlichen horizontal, also einen 90° Winkel zu den Knick- bzw. Rilllinien 8 bildend, verlaufen.

Wie des Weiteren aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist zwischen dem Aufreißpunkt 19 der Schwächungslinie 9 und dem Endpunkt 15 eine als Gerade ausgestaltete Ritzlinie 18 angeordnet und bildet eine Verlängerung zu der Abreißkante 20 des Streifenelements 5.

Fig. 5 zeigt die aus Fig. 4 bekannte Anordnung zu Beginn des öffnens des Deckelelements 4. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, hebt sich zunächst das Deckelement 4 leicht an, ohne dass es zunächst zu einem Einreißen der Perforation 9 kommt. Wird das Deckelement 4, wie durch den Pfeil angedeutet, weiter um den Drehpunk 16 geschwenkt, beginnt die Perforationslinie 9 beginnend am Endpunkt 5 sequentiell aufzubrechen.

Bezuqszeichen

1 Behälter

2 äußere Lage

3 Innere Lage (Innenzarge)

4 Deckelelement

5 Abreißbares Streifenelement

6 Gegenstück

7 Schließlasche

8 Knick- bzw. Rilllinien

9 Schwächungslinie

10 Vorderwand

11 Seitenwand

12 Seitenwand

13 Rückwand

14 Endpunkt

15 Endpunkt

16 Drehpunkt

17 Verbindungslinie

18 Ritzlinie

19 Aufreißpunkt

20 Abreißkante