B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Vorreiberverschluss für eine Tür oder Klappe, insbesondere von Schaltschränken oder dergleichen, mit einem an dem Türblatt oder der Klappe festgelegten Gehäuse und einer in dem Gehäuse drehbar angeordneten, innenseitig des Türblatts drehstarr mit einer Vorreiberzunge verbundenen und außenseitig des Türblatts mit einer Schließbetätigung wie Griff, Zylinderschloss oder dergleichen koppelbaren Betätigungswelle, wobei das Gehäuse zu seiner Befestigung am Türblatt eine auf der Außenseite des Türblatts angeordnete Rosette und innenseitig des Türblatts ein Außengewinde zum Aufschrauben einer Befestigungsmutter bis zu deren Anlage am Türblatt aufweist.

Ein Vorreiberverschluss mit den gattungsgemäßen Merkmalen ist in der EP 0 175 21 1 B l beschrieben. Bei dem bekannten Gegenstand ist die außenseitig vor dem Türblatt liegende Rosette einteiliger Bestandteil des Gehäuses des Vorreiberverschlusses, so dass zur Montage des Vorreiberverschlusses an einem Türblatt das Gehäuse von der Außenseite des Türblattes her in die im Türblatt vorgesehene Befestigungsöffnung einzustecken ist. Innenseitig des Türblatts wird eine als Ringmutter ausgebildete Befestigungsmutter auf das Außengewinde des Gehäuses bis zur Anlage an der Innenseite des Türblattes aufgeschraubt, wobei die Rosette als Widerlager dient. Somit wird das Türblatt zwischen der Rosette und der angeschraubten Befestigungsmutter eingeklemmt und dadurch der Vorreiberverschluss an dem Türblatt befestigt.

Soweit die Betätigungswelle einschließlich der von ihr getragenen Vorreiberzunge bereits vor der Montage des Vorreiberverschlusses an dem Türblatt in dem Gehäuse des Vorreiberverschlusses vormontiert ist, muss die Befestigungsmutter für die Montage des Vorreiberverschlusses an dem Türblatt über die Vorreiberzunge gefädelt werden, was entsprechend umständlich ist. Es kommt hinzu, dass jede Änderung des Erscheinungsbildes der auf der Außenseite des Türblattes sichtbaren Rosette mit einer Änderung des gesamten Gehäuses verbunden ist, so dass ein Eingehen auf Kundenwünsche hinsichtlich des optischen Erscheinungsbildes eines Vorreiberverschlusses sehr aufwendig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Vorreiberverschluss mit den eingangs genannten Merkmalen die Montage zu vereinfachen und auch unterschiedliche Ausgestaltungen der Rosette zu ermöglichen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind. Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass Rosette und Gehäuse des Vorreibers getrennt ausgebildet und mittels einer Formschlussverbindung miteinander verbindbar sind. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die Befestigungsmutter bei der Vormontage des Gehäuses mit der Betätigungswelle bereits auf dem Gehäuse aufgeschraubt sein kann, weil nun Rosette und Gehäuse getrennt an dem Türblatt anzubringen und erst im Wege der Endmontage des Vorreiberverschlusses miteinander zu verbinden sind. Somit braucht zur Montage des Vorreiberverschlusses lediglich das Gehäuse an der Innenseite des Türblattes angesetzt und die Rosette auf der Vorderseite des Türblattes aufgesetzt zu werden, wobei die beiden Teile in Abhängigkeit von den verwendeten Formschlussgestaltungen vorzugsweise durch Drehung gegeneinander in Eingriff zu bringen sind. Durch das Festschrauben der auf dem Außenumfang des Gehäuses vormontierten Befestigungsmutter bis zur Anlage gegen das Türblatt wird eine feste Verbindung zwischen Rosette und Gehäuse des Vorreiberverschlusses hergestellt. Weiterhin ist mit der getrennten Ausbildung von Gehäuse und Rosette der Vorteil verbunden, dass die Rosette als ein einzelnes Bauteil herstellbar und somit hinsichtlich ihres Aussehens Kundenwünschen leicht anpassbar ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gehäuse mit einem Absatz das Türblatt nach außen in Richtung der Rosette überragt und auf seinem Umfang von der aufgesetzten Rosette umschlossen ist, wodurch das Vorsehen der Formschlussverbindung erleichtert wird.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Formschlussverbindung als Bajonettverschluss ausgebildet. Hierzu kann vorgesehen sein, dass an dem Ansatz des Gehäuses radial abstehende Vorsprünge ausgebildet sind, die bei der Montage von Rosette und Gehäuse aneinander in an der Rosette ausgebildete Ausnehmungen einführbar und durch Relativdrehung von Rosette und Gehäuse gegeneinander mit der Rosette zu verriegeln sind.

In einer vorteilhaften Weise kann das Gehäuse in der Befestigungsöffnung des Türblattes verdrehgesichert festlegbar sein, wobei nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung die in dem Türblatt ausgebildete, das Gehäuse aufnehmende Befestigungsöffnung an ihrem Rand wenigstens eine zu einem Vorsprung korrespondierende Stützfläche zur Ausbildung einer Verdrehsicherung des Gehäuses in der Befestigungsöffnung aufweisen kann.

Soweit hierzu das Zusammenwirken wenigstens einer Stützfläche mit einem Vorsprung ausreichend ist, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass jedem der am Gehäuse ausgebildeten Vorsprünge eine Stützfläche zugeordnet ist. Vorzugsweise sind die Stützflächen dabei in den Eckbereichen der rechteckig ausgebildeten Befestigungsöffnung angeordnet.

Hinsichtlich der Abdichtung des Vorreiberverschlusses ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Rosette mit einer in ihrer Anlagefläche am Türblatt angeordneten Dichtung versehen ist; weiter kann kann vorgesehen sein, dass zwischen der das Gehäuse umschließenden Innenfläche der Rosette und dem Außenumfang des Ansatzes des Gehäuses eine Dichtung angeordnet ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die jeweils vorgesehene Dichtung fest mit der Rosette verbunden, wobei nach alternativen Ausführungsbeispielen der Erfindung die betreffende Dichtung aufgeschäumt sein kann oder bei der Herstellung der Rosette vorzugsweise aus Kunststoff mit eingebracht wird, beispielsweise im sogenannten 2K- Verfahren. Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass in der Rosette ein Sichtfenster ausgebildet ist und die Betätigungswelle über den sie führenden Ansatz des Gehäuses in den Bereich des Sichtfensters der Rosette hervorsteht und an ihrem hervorstehenden Bereich mit einer Kennzeichnung versehen ist derart, dass die Drehstellung der Betätigungswelle durch die im Sichtfenster der Rosette sichtbare Kennzeichnung feststellbar ist; hiermit ist die Möglichkeit geschaffen, den Verriegelungs- bzw. Entriegelungszustand des Vorreiberverschlusses durch einfache Inaugenscheinnahme des Sichtfensters festzustellen. Dabei kann nach Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Kennzeichnung aus einer unterschiedlichen Farbgebung, beispielsweise rot oder grün, besteht, oder dass die Kennzeichnung aus einem in Schriftform gefassten Positionshinweis besteht, beispielsweise in der Form „auf/zu" oder „on/off".

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist.

Es zeigen:

Fig. 1 : einen Vorreiberverschluss mit Gehäuse und Rosette vor der Montage am Türblatt in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2: den Gegenstand der Figur 1 nach der Montage am Türblatt in einer Vorderansicht. Fig. 3 : den Gegenstand der Figur 2 im Schnitt nach Linie III - III in Fig. 2

Fig. 4: den Gegenstand der Figur 2 im Schnitt nach Linie IV - IV in Fig. 2. Soweit an einem ausschnittsweisen dargestellten Türblatt 10 der Vorreiberverschluss zu montieren ist, ist das Türblatt 10 mit einer Befestigungsöffnung 1 1 versehen. Der Vorreiberverschluss besteht aus einem innenseitig des Türblattes anzusetzenden Gehäuse 12 und aus einer außenseitig anzubringenden Rosette 13. Das Gehäuse 12 ragt mit einem Ansatz 19 durch die Befestigungsöffnung 11 des Türblattes 10 hindurch und greift derart in die Rosette 13 ein, dass die Rosette 13 den Ansatz 19 des Gehäuses 12 umschließt. Zur gegenseitigen Verriegelung sind auf dem Ansatz 19 vier radial abstehende Vorsprünge 20 ausgebildet, denen in der den Ansatz 19 umschließenden Innenfläche der Rosette 13 Ausnehmungen 21 zugeordnet sind derart, dass die Vorsprünge 20 des Gehäuses in einer bestimmten Drehstellung von Rosette 13 und Gehäuse 12 zueinander in die Ausnehmungen 21 der Rosette 13 einzuführen sind und nach gegenseitiger Verdrehung sich die Vorsprünge 20 des Gehäuses 12 aus den Ausnehmungen 21 herausbewegen und sich hinter entsprechend angeordneten Vorsprüngen der Rosette 13 verhaken. Zur Befestigung ist weiterhin eine auf ein auf der Außenseite des Gehäuses 12 befindliches Außengewinde 14 aufgeschraubte Befestigungsmutter 15 angeordnet, die bei der Montage des Vorreiberverschlusses an dem Türblatt 10 mit der gegenseitigen formschlüssigen Verbindung von Rosette 13 und Gehäuse 12 bis zu einer festen Anlage an der Innenseite des Türblattes 10 verdreht wird, und in dieser Stellung können sich Gehäuse 12 und Rosette 13 nicht mehr voneinander lösen, so dass der Vorreiberverschluss insgesamt am Türblatt 10 montiert ist. Zur Ausbildung einer Verdrehsicherung ist die Formgebung für die Befestigungsöffnung 1 1 an den Außenumfang des Ansatzes 19 einschließlich der vier radial abstehenden Vorsprünge 20 angepasst, indem die die Vorsprünge 20 des Ansatzes 19 aufnehmenden Eckbereiche des Randes der Befestigungsöffnung 11 als schräge Stützflächen 27 ausgebildet sind, die zu den Außenflächen der Vorsprünge 20 derart korrespondieren, dass das Gehäuse 12 mit seinen Vorsprüngen 20 formschlüssig und damit verdrehgesichert in der Befestigungsöffnung 11 festgelegt ist. Insofern weisen die Vorsprünge 20 eine entsprechend große axiale Breite auf, so dass sie über die Anlage an den Stützfläche 27 hinaus in die Ausnehmungen 21 der Rosette 13 hineinreichen. Bei dieser Ausgestaltung erfolgt die Verriegelung von Rosette 13 und Gehäuse 12 durch eine Relativdrehung der Rosette 13 gegenüber dem in der Befestigungsöffnung 11 verdrehgesichert festliegenden Gehäuse 12.

Im Inneren des Gehäuses 12 ist eine Betätigungswelle 17 angeordnet, an deren Ende drehstarr eine Vorreiberzunge 16 angesetzt und mittels einer Schraubmutter 18 befestigt ist. Die Betätigungswelle 17 reicht mit einer Betätigungskontur 25 bis in den Ansatz 19 des Gehäuses 12 und bildet an ihrem äußeren Ende einen stirnseitigen Bund 26 aus, mit dem der Bund 26 den stirnseitigen Rand des Gehäuses 12 überdeckt. Der stirnseitige Bund 26 der Betätigungswelle 16 beziehungsweise der Betätigungskontur 25 wird von einer die Einstecköffnung 22 in der Rosette 13 umschließenden Schulterfläche 24 überdeckt. Damit die Drehstellung des Vorreiberverschlusses sichtbar gemacht werden kann, befinden sich in dieser Schulterfläche 24 einander gegenüberliegende Ausschnitte als Sichtfenster 23, wobei diese Sichtfenster 23 einen stirnseitigen Anblick des Bundes 26 der Betätigungswelle 17 freigeben. Der Bund 26 ist auf seiner äußeren Stirnseite in unterschiedlichen Farben beispielsweise rot und grün, ausgestaltet, so dass in der einen Drehstellung, vorzugsweise der Verriegelungsstellung der Betätigungswelle 17 die rot eingefärbten Bereiche des Bundes 26 in den Sichtfenstern 23 liegen, während in der Offenstellung des Vorreiberverschlusses bei entsprechend verdrehter Betätigungswelle 17 die grünen Bereiche des Bundes 26 in den Sichtfenstern 23 sichtbar sind. Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.