TWO-PIECE PLASTIC CLIP FOR CLOSING SAUSAGE WRAPPERS, BAGS OR THE LIKE

WIPO Patent Application WO/1993/010012

A1

Bei einem aus zwei miteinander verrastbaren Teilen (1, 10) bestehenden Kunststoff-Clip zum Verschließen von Wursthüllen, Beuteln o. dgl. ist mindestens ein Teil (1) als länglicher Rahmen mit im Vergleich zur Wanddicke relativ hohen Seitenstegen (2) ausgebildet. In den Seitenstegen (2) sind mittig Vertiefungen (4) vorgesehen, in die das zu einem Zopf geraffte Hüllenende eingelegt werden kann. Mindestens am anderen Teil (1; 10), das zusammen mit dem ersten Teil das zu einem Zopf geraffte Hüllenende umschließt, ist ein Vorsprung in Form einer parallel zu den Seitenstegen verlaufenden und in den Rahmeninnenraum (5) ragenden Rippe (13) angeformt, der den Zopf wellenförmig umlenkt und ihn gleichzeitig unter Preßdruck setzt. Auf diese Weise wird ohne Beeinträchtigung der festen Rastverbindung ein Höchstmaß an elastischer Nachgiebigkeit des Clips und damit Anpaßbarkeit an etwas unterschiedliche Zopfdicken oder im abgeschlossenen Innenraum auftretende Drucke bei hoher und gleichbleibender Abdichtung erzielt. Bei einer ersten Ausführungsform sind beide Clipteile identisch, bei einer zweiten Ausführungsform umschließt das erste Teil den Zopf mit U-förmigen Ausschnitten in den Seitenwänden, welche vom zweiten Teil verschlossen werden.

Niedecker, Herbert (Am Ellerhang 6, Königstein 2, D-6240, DE)

PCT/EP1992/002634

May 27, 1993

November 12, 1992

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Niedecker, Herbert (Am Ellerhang 6, Königstein 2, D-6240, DE)

A45C13/00; A22C11/12; B65D33/16; B65D33/17; (IPC1-7): A22C11/12; B65D33/16

Fischer, Ernst (Neumannstraße 88, Frankfurt am Main 50, D-6000, DE)

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