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Patent Searching and Data


Title:
TWO WAY HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/019829
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a two-way hinge comprising a horizontal hinge (10), secured to a vehicle body, and a vertical hinge (12) having a horizontal axis of rotation. The horizontal hinge (10) is joined to a base plate (18) resting on the vehicle body and has a section (28) with a rotational fit (22) having a rotational axis for the vertical hinge (12). A lever arm (16) is received in the rotational fit (22) and the folding door is secured thereto. The lever arm (16), in the non-lifted position of the folding door, is aligned downwardly from the rotational fit (22), beginning with a parabolically decreasing bend rearwards towards the folding door. Guides (38) are provided in the area of the lever arm (16) of the vertical hinge (12) on the base plate (18) and block the lever arm (16) of the vertical hinge (12) from being swung upwards until the horizontal hinge (10) is opened. Preferably, a pneumatic spring (20) is provided between the lever arm (16) and the base plate (18) and retains the folding door in the upper position against the force of gravity.

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Inventors:
LAU MARIO (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/001418
Publication Date:
February 22, 2007
Filing Date:
August 14, 2006
Export Citation:
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Assignee:
LAU MARIO (DE)
International Classes:
E05D3/10; E05D15/56
Foreign References:
US6808223B12004-10-26
DE102005039028B32006-09-14
Attorney, Agent or Firm:
BIEHL, Christian (Niemannsweg 133, Kiel, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Flügeltürscharnier mit einem Horizontalscharnier (10), das an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und einem weiteren. Vertikalscharnier (12) mit horizontaler Drehachse,

wobei das Horizontalscharnier (10) an eine an der Fahrzeugkarosserie anliegende Basisplatte (18) angesetzt ist, und einen Abschnitt (28) aufweist, der eine Drehpassung (22) aufweist, die für das Vertikalscharnier (12) die Drehachse aufweist, wobei in der Drehpassung (22) ein Hebelarm (16) gelagert ist, an den wiederum die Flügeltür angesetzt ist,

wobei der Hebelarm (16) in der nicht angehobenen Stellung der Flügeltür von der Drehpassung (22) nach unten beginnend mit parabelförmig abnehmender Biegung nach hinten zur Flügeltür hin ausgerichtet ist, und

Führungen (38) im Bereich des Hebelarms (16) des Vertikalscharniers (12) an der Basisplatte (18) vorgesehen sind, die ein Aufwärtsschwenken des Hebelarms (16) des Vertikalscharniers (12) solange blockieren, bis das Horizontalscharnier (10) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß

der Hebelarm (16) beginnend mit einem schmälern die Drehpassung (22) beherbergenden Abschnitt mit einem anschließenden, bei geschlossenem Zustand der Tür nach unten anschließenden, in die Basisplatte (18) einpassenden breiteren gebogenem Abschnitt versehen ist, der evolutenartig in seiner vertikalen Erstreckung wenigstens nach unten begrenzt, beim Drehen um die Drehpassung innerhalb einer eng benachbarten Kante (46) der Basisplatte (18) verschwenkbar ist.

2. Flügeltürscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine gegen die Schwerkraft die Flügeltür nach oben haltende Gasdruckfeder (20) zwischen Hebelarm (16) und Basisplatte (18) vorgesehen ist.

Description:

Mario Lau

Flügeltürscharnier

Die Erfindung betrifft ein Flügeltürscharnier mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Hauptanspruches.

Flügeltürscharniere, wie sie aus der nachveröffentlichten 10 2004 024 842 B3 bekannt sind, werden gern an Autokarosserien statt der regelmäßig montierten, eine lediglich horizontale öffnung der Türen bewirkenden Scharniere nachträglich verbaut.

Problematisch hierbei ist, dass die vorhandenen Ansatzmöglichkeiten für die Flügeltürscharniere oft innerhalb von Karosserieüberständen, beispielsweise eines Kotflügels, angeordnet sind. Dies führt dazu, das_s bisher die Flügeltürscharniere nur begrenzte öffnungswinkel darboten, da Teile der Flügeltürscharnierarme an vorhandene Karosserieflächen und -kanten anstoßen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein möglichst flaches Flügeltürscharnier zu schaffen, das einen möglichst großen öffnungswinkel bietet, wobei die Horizontal- und Vertikalanschläge stabil ausgebildet sind und auch die Führung der Bewegung leicht gängig und nicht gegen den Bewegungsablauf erfolgt, wobei der Benutzer durch die Ausgestaltung den unüblichen Bewegungsablauf vorgegeben erhält.

Erfindungsgemäß wird dies durch ein Flügeltürscharnier mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Die Unteransprüche geben vorteilhafte Ausführungen an.

Insbesondere ist vorteilhaft, dass das Flügeltürscharnier mit einem Horizontalscharnier versehen ist, das an der Karosserie befestigt ist, und ein weiteres Vertikalscharnier mit horizontaler Drehachse vorgesehen ist, wobei das Horizontalscharnier aus einem an eine mit der Fahrzeugkarosserie verbindbare Platte angesetzt ist und das andere Ende eine Drehpassung aufweist, die für das Vertikalscharnier die Drehachse

bietet und an die ein Hebearm angesetzt ist, an den wiederum die Tür angesetzt ist, wobei der Hebearm in der nicht angehobenen Stellung der Flügeltür von der Drehpassung nach unten annähernd parabelfb'rmig zur Tür hin ausgerichtet ist, und Führungen im Bereich des Hebelarms des Vertikalscharniers an der Basisplatte vorgesehen sind, die ein Aufwärtschwenken des Hebelarms des Vertikalscharniers solange blockieren, wie das Horizontalscharnier nicht geöffnet ist, und bevorzugt eine gegen die Schwerkraft die Tür nach oben haltende Gasdruckfeder zwischen Hebelarm und Basisplatte vorgesehen ist. Andere Vorrichtungen zum Halten der Tür, in Form von Klappgestängen sind denkbar.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines bevorzugten Ausfuhrungsbeispiels. Dabei zeigt:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Scharnier an seiner Basisplatte im geschlossenen Zustand der Tür,

Fig. 2 das Scharnier im horizontal geöffneten, vertikal jedoch noch geschlossenen Zustand,

Fig. 3 eine Darstellung der Scharnierseite, wie sie annähernd am Sitz eines Kraftfahrzeuges beim öffnen zu erkennen ist,

Fig. 4 eine der Fig. 2 .entsprechende Darstellung mit vertikaler öffnung,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende perspektivische Darstellung mit vertikaler öffnung,

Fig. 6 eine der Fig. 2 .ähnliche perspektivische Darstellung von außen auf das Scharnier und ein Karosserieteil wie einen vorderen Radkasten in einer der Fig. 3 entsprechenden öffnungsstellung, 1

Fig. 7 eine Darstellung wie Fig. 6 in einer der Fig. 5 entsprechenden öffnungsdarstellung, und

Fig. 8 eine Darstellung des Scharniers in der öffhungsdarstellung der Fig. 7 aus einer weiteren Perspektive direkt seitlich, auf das Karosserieteil.

Das in der Fig. 1 dargestellte Scharnier, .weist neben dem Horizontalscharnier 10 ein Vertikalscharnier 12 auf, das durch einen ersten Anschlag 14 an einem öffnen gehindert wird bis, wie in der Fig. 4 dargestellt, ein Hebelarm 16 an dem ersten Anschlag 14, der an der Basisplatte 18 angesetzt ist, vorbei passiert.

Eine Gasdruckfeder 20 hält den Hebelarm 16, der zunächst von einer Drehpassung 22 im Bereich des Horizontalscharniers 10 nach unten verläuft, auf dem nach unten verlaufenden Abschnitt befestigt, sowie an der Basisplatte 18 befestigt, in einer vertikal geöffneten Position gegen das Gewicht der Tür offen. In der Fig. 4 ist dies dargestellt. : :

Das Horizontalscharnier 10 besitzt einen auf den Hebelarm 16 wirkenden Vertikal- Anschlag 26, der zur Regulierung des vertikalen Schließsitzes an einem die Drehpassung 22 aufnehmenden, um eine vertikale Achse verschwenkbaren Abschnitt 28, einem horizontal sich öffnenden Scharnieransatz des Horizontalscharniers 10, angesetzt ist. - L L ... '

In Fig. 1 ist weiter zu erkennen, wie der verschwenkbare horizontal sich öffnende Scharnieransatz zwischen zwei Scharnierführungen 38 während seiner öffnung geführt ist. Die Scharnierführungen 38 sind durch jeweils zwei Schrauben an der Basisplatte 18 an Klötze gleichzeitig für die Lagerung der Achse eingerichtet.

Ein Horizontalbegrenzer, als zweiter Anschlag 24 bezeichnet, sorgt dafür, dass der Hebelarm 16 in der Waagerechten bleibt, wobei ein Vertikalanschlag, der erste Anschlag 14, solange den Hebelarm blockiert und damit für den Zeitpunkt sorgt, an dem der Hebelarm 16 nach oben in die Vertikale schwingen kann.

Durch Vorsehung eines weiteren Anschlages 36 am horizontal sich öffnenden Teil, der durch eine Madenschraube in dem Abschnitt 28 gebildet wird, die auf das Basisteil 18 wirkt, lässt sich ein Gegenanschlag zum ersten Anschlag 14, der auf den Hebelarm 16 wirkt, regulieren, um so den Druck auf den Anschlag 14, während der

Vertikalöffhung und den Weg der sich öffnenden Tür einzustellen. Die Madenschraube 36 ist dabei an der der Drehpassung 22 gegenüberliegenden Seite der durch die Scharnierführungen 38 vorgegebenen vertikalen Drehachse der Horizontalöff- nung vorgesehen (siehe Fig. 4).

Die Vertikalbewegung des Hebelarms 16 wird in einer Drehpassung 22 gelagert, wobei bei einer Abwärtsbewegung der Begrenzer 24 die Abwärtsbewegung wieder in eine Horizontallage stoppt, in der die Tür horizontal geschlossen werden kann.

Dadurch, dass der Hebelarm 16 weiter in der geschlossenen Stellung in einer entsprechenden Ausnahme der Basisplatte 18 ruht, wird eine sehr flache Bauweise ermöglicht.

Die Basisplatte 18 hat also eine im wesentlichen einer Tangente folgende Rundung im unteren L-förmigen Bereich, während im oberen Bereich ein hakenförmiger Vorsprung zur Lagerung des ersten Anschlages 14 hinter dem Vertikalscharnier 12 in vorteilhafter Weise leicht unterhalb der Drehpassung 22 vorgesehen ist.

Der Hebelarm 16 ist beginnend mit einem schmälern, die Drehpassung 22 beherbergenden Abschnitt mit einem anschließenden, bei geschlossenem Zustand der Tür nach unten anschließenden, in die Basisplatte 18 einpassenden breiteren gebogenem Abschnitt versehen, der evolutenartig in seiner vertikalen Erstreckung wenigstens nach unten begrenzt, beim Drehen um die Drehpassung innerhalb einer eng benachbarten Kante 46 der Basisplatte 18 verschwenkbar ist, und an seinem freien Ende die Tür trägt.