Die Erfindung bezieht sich auf eine Umschnürungsmaschi¬ ne, die zwischen einem die zu umschnürenden Packstücke zuführenden Förderband und einem die umschnürten Pack¬ stücke abführenden Förderband anzuordnen ist, mit ei¬ nem Gestell und einem Umschnürungsaggregat, das eine das Umschnürungsmittel um ein Packstück herumführende Füh¬ rungsvorrichtung und eine unterhalb der Förderbahn in der Umschnürungsebene angeordnete, die Schlaufenenden des Umschnürungsmittels miteinander verbindende Schlie߬ vorrichtung aufweist.

Umschnürungsmaschinen dieser Art sind bekannt und sie dienen dazu, insbesondere Zeitungsstapel oder Illustriertenstapel zu umschnüren. Es können aber auch andere Packstücke mittels Kunststoffband, Kordel oder Draht umschnürt werden. Wird für die Umschnürung Kunst¬ stoffband benutzt, dann ist die Schließvorrichtung des Umschnürungsaggregates eine Schweißvorrichtung, mit de¬ ren Hilfe die Enden der um das Packstück herumgeführten Schlinge miteinander verschweißt werden. Wird für die Umschnürung Kordel benutzt, dann ist die Schließvorrich¬ tung ein Knoteraggregat, welches die Enden der um das Packstück herumgeführten Schlinge miteinander verknotet.

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Wird für die Umschnürung Draht benutzt, dann kann die Schließvorrichtung eine Verdrillvorrichtung sein, wel¬ che die Enden der um das Packstück herumgeführten Draht schlaufe miteinander verdrillt bzw. verrödelt. Wird für die Umschnürung ein Stahlband benutzt, dann ist die Schließvorrichtung eine Prägevorrichtung, welche die Enden der um das Packstück herumgeführten Stahlband¬ schlaufe durch plastische Verformung und gegebenenfalls mit Hilfe einer Verschlußklammer aus Blech miteinander verbindet.

Bei den bisherigen U schnürungsmaschinen mußten die Packstücke, die von einem Förderband zugeführt wur¬ den, angehalten werden, in Umschnürungsposition ge¬ bracht werden und nach der Umschnürung wieder auf ein abführendes Förderband geschoben werden. Durch das Ab¬ bremsen der Packstücke, das Umschnüren der Packstücke und das Wiederbeschleunigen der Packstücke treten bei der Förderung der Packstücke erhebliche Verzögerungen ein. Die Förderbänder können nur so viele Packstücke pr Zeiteinheit fördern, wie die Umschnürungsmaschine in de Lage ist, pro Zeiteinheit Umschnürungen vorzunehmen. Dadurch müssen die Abstände der Packstücke auf dem zu¬ führenden Förderband relativ groß sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Umschnürungsma- schine zu schaffen, bei der es nicht notwendig ist, die Packstücke zur Vornahme der Umschnürung anzuhalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Umschnürungsaggregat in Förderrichtung der Pack stücke vor- und zurückschiebbar im Gestell gelagert und von einem, am Gestell befestigten, in beiden Richtungen wirksamen Antrieb antreibbar ist und daß zu beiden Sei¬ ten der Umschnürungsebene am Umschnürungsaggregat in Höhe der Förderbahn Fördermittel angeordnet sind, wel¬ che die zu umschnürenden Packstücke vom zuführenden För derband übernehmen und nach Verschieben des Umschnü-

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rungsaggregates in Förderrichtung das umschnürte Pack¬ stück an das abführende Förderband abgeben.

Bei dieser Umschnürungsmaschine können die Pack¬ stücke in dichterer Folge der Umschnürungsmaschine zugeführt werden. Sobald ein Packstück in Umschnürungs¬ position steht, wird das Umschnürungsaggregat etwa mit der Fördergeschwindigkeit des zuführenden Förderbandes in Förderrichtung bewegt und dabei gleichzeitig die Um-' schnürung vorgenomme . Am Ende des Verschiebeweges des Umschnürungsaggregates wird das umschnürte Packstück • an das abführende Förderband abgegeben und das Um¬ schnürungsaggregat wird zum zuführenden Förderband zu¬ rückgeschoben, damit das nächste Packstück aufgenommen und umschnürt werden kann. Das Umschnürungsaggregat mit der Führungsvorrich¬ tung, der Schließvorrichtung und den Fördermitteln sind an einen schlittenartigen Rahmen angebracht, der auf einer im Gestell angebrachten Geradführung verschiebbar gelagert ist. Die Fördermittel am verschiebbaren Um- schnürungsaggregat können Rollen sein, die mit einer

Rücklaufsperre versehen sind. Diese Rollen können frei¬ drehend sein, so daß die Packstücke vom zuführenden Trägerband auf die freidrehenden Rollen des Umschnürungs¬ aggregates aufgeschoben werden. Durch einen Anschlag kann die Umschnürungsposition der Packstücke auf dem Umschnürungsaggregat festgelegt werden. Da die Rollen mit einer Rücklaufsperre versehen sind, wird das Pack¬ stück von dem sich in Förderrichtung bewegenden Um¬ schnürungsaggregat mitgenommen und dabei umschnürt. Wenn das Umschnürungsaggregat am Ende des Verschiebungs¬ weges plötzlich abgebremst wird, kann das umschnürte und auf den in Förderrichtung freidrehenden Rollen lie¬ gende Packstück aufgrund seiner Massenträgheit in För¬ derrichtung weiterwandern, bis es von dem abführenden Förderband übernommen wird.

Es ist aber auch möglich, die Fördermittel des üm schnürungsaggregates anzutreiben. Sofern diese Förder¬ mittel Rollen sind, muß der Antrieb dieser Rollen so gesteuert werden, daß der Antrieb unterbrochen wird, s bald das Packstück in Umschnürungsstellung steht. So¬ bald das Umschnürungsaggregat sich in Nähe des abführe den Förderbandes befindet, können die Rollen wieder an getrieben werden, so daß das umschnürte Packstück an d abführende Förderband abgegeben werden kann. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung werden die Fördermittel des Ümschnürungs aggregates von mindestens einem endlosen Förderband ge bildet, das in der Flucht des zuführenden Förderbandes über eine am. Gestell gelagerte Einlaufrolle und eine a Umschnürungsaggregat vor der Umschnürungsebene angeord te erste Umlenkrolle, dann nach unten um die Schlie߬ vorrichtung des Ümschnürungsaggregates herum über min¬ destens eine am Umschnürungsaggregat gelagerte Umlenk¬ rolle, dann nach oben über eine in der Flucht der För- derbahn hinter der Umschnürungsebene angeordnete und a Umschnürungsaggregat gelagerte zweite Umkehrrolle und in der Flucht der Förderbahn über eine am Gestell ge¬ lagerte Abiaufrolle geführt und das Leertrum des För¬ derbandes über mindestens eine am Gestell unterhalb des ümschnürungsaggregates gelagerte Rückführrolle zur Ein¬ laufrolle zurückgeführt ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen.

In der folgenden Beschreibung wird die Umschnü- rungsmaschine nach der Erfindung unter Bezugnahme auf in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 eine Seitenansicht der Umschnürungsmaschine in einer Stellung vor Umschnürung eines Packstücks

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Fig. 2 eine Seitenansicht der Umschnürungsmaschine .in einer Stellung nach Umschnürung des Packstücks

Fig. 3 eine QuerSchnittansicht.-.

Fig. 4 eine Längsschnittansicht und Fig. 5 eine Draufsicht der Umschnürungsmaschine

Fig. 6 und 7 Seitenansichten von abgewandelten

Umschnürungsmaschinen nach der Erfindung

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, werden von einem zuführenden Förderband 1 Packstücke 2, z.B. Zeitungs¬ stapel oder dergleichen einer Umschnürungsmaschine 3 zugeführt und die umschnürten Packstücke 2' von einem abführenden Förderband 4 weitertransportiert. Die Um¬ schnürungsmaschine 3 setzt sich zusammen aus einem Ge- stell 5 und einem darin in Förderrichtung der Pack¬ stücke 2 vor- und zurückschiebbar gelagerten Umschnü¬ rungsaggregat 6 mit einer das Umschnürungsmittel 7 um das Packstück 2 herumführenden Führungsvorrich¬ tung 8 und einer aus Fig. 3 ersichtlichen, die beiden Enden der das Packstück 2 umschlingenden Schlaufe des Umschnürungsmittels miteinander verbindenden Schlie߬ vorrichtung 9.

Wird als ^:' Umschnürungsmittel ein verschweißbares Kunststoffband benutzt, dann ist die Schließvorrich- tung ein Schweißaggregat. Wird als Umschnürungsmittel Kordel oder dergleichen benutzt, dann ist die Schlie߬ vorrichtung ein Knoteraggregat. Wird als Umschnürungs¬ mittel Draht benutzt, dann ist die Schließvorrichtung eine Verdrillvorrichtung, welche die Enden der Draht- schlaufe miteinander verdrillt. Die Führungsvorrichtung 8 und die Schließvorrichtung 9 befinden sich in der Umschnürungsebene. Zu beiden Seiten der Umschnürungs¬ ebene in Höhe der Förderbahn sind am verschiebbaren Umschnürungsaggregat 6 Fördermittel 10 angeordnet, wel- ehe die zu umschnürenden Packstücke 2 vom zuführenden

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Förderband 1 übernehmen und nach Verschieben des üm¬ schnürungsaggregates 6 in Förderrichtung das umschnür¬ te Packstück 2 an das abführende Förderband 3 abgibt.

Bei dem dargestellten Ausführungbeispiel ist das För¬ dermittel 10 ein Förderband 30, das über eine Einlauf- rolle 11 eine erste Umkehrrolle 12, eine erste obere Umlenkrolle 13, eine erste untere Umlenkrolle 14 , eine zweite untere Umlenkrolle 15, eine zweite obere Um¬ lenkrolle 16, eine zweite Umkehrrolle 17, eine Abiauf¬ rolle 18, eine erste Rückführrolle 19 und eine zweite Rückführrolle 20 so geführt ist, daß das in Umschnü- rungsstellung befindliche Packstück 2 ¹ zu beiden Sei¬ ten der Umschnürungsebene vom Förderband 30 getragen wird, aber zwischen den beiden Umkehrrollen 12 und 17 ein Spalt 21 freibleibt, durch den das Umschnürungs¬ mittel 7 bewegt und in Kontakt mit der Schließvorrich- tung 9 gebracht wird. Eine der Rollen 11 bis 20 ist als Antriebsrolle ausgebildet. Ferner können noch Spann- und Führungsrollen 22 und 23 vorgesehen sein. Beim dargestellten Auεführungsbeispiel ist die Abga¬ berolle 18 als ^' Antriebsrolle ausgebildet. Die Rolle 18 wird über eine Kette 24 von einem am Gestell 5 be¬ festigten Elektromotor 25 mit einer Geschwindigkeit angetrieben, welche der Fördergeschwindigkeit der bei¬ den Förderbänder 1 und 4 entspricht.

Wie insbesondere die Figuren 1 , 2 und 4 zeigen, sind die Rollen 12 bis 17 an einem Rahmen 26 gelagert, der das Umschnürungsaggregat 6 mit der Führungsvorrich¬ tung 8 und der Schließvorrichtung 9 trägt und der auf einer im Gestell 5 angebrachten Geradführung verschieb¬ bar gelagert ist, die sich aus zwei im Rahmen 26 be- festigten FührungsStangen 27 zusammensetzt. Eine

parallel zu den FührungsStangen 27 im Gestell 5 angeord¬ nete pneumatische oder hydraulische Kolben—Zylinderein¬ heit 28, deren Kolbenstange 29 am Rahmen 26 angreift, bewirkt das Vor- und Zurückschieben des Umschnürungs- aggregates 6. Anstelle einer Kolben-Zylindereinheit 28 kann auch ein motorisch antreibbarer Spindelantrieb be¬ nutzt werden. Der Antrieb 28 bewegt das Umschnürungs¬ aggregat in Förderrichtung mit einer Geschwindigkeit, die der Fördergeschwindigkeit der Förderbänder 1 und 4 entspricht. Dabei wird auch das Förderband 30 des Üm¬ schnürungsaggregates 6 mit der Geschwindigkeit ange¬ trieben,die der Fördergeschwindigkeit der Förderbänder 1 und 4 entspricht. Dadurch wird bewirkt, daß die Pack¬ stücke 2 ohne Verzögerung oder Beschleunigung vom zu- führenden Förderband 1 übernommen, weitertransportiert und dabei umschnürt und das umschnürte Packstück 2 an das abführende Förderband 4 abgegeben werden. Weil bei der Bewegung des ümschnürungsaggregates 6 bzw. des Rah¬ mens 26 in Förderrichtung das Umschnürungsaggregat 6 und das Förderband 30 im wesentlichen die gleiche Ge¬ schwindigkeit haben, steht das Förderband 30 relativ zum Umschnürungsaggregat 6 still, so daß trotz weiter¬ laufendem Förderband 30 die ümschnürung durchgeführt werden kann. Wie insbesondere die Figur 3 zeigt, wird als Um¬ schnürungsmittel 7 ein Kunststoffband benutzt, dessen Schlaufenenden von der Schließvorrichtung 9 miteinan¬ der verschweißt oder heißversiegelt werden. Die Schlie߬ vorrichtung 9 ist auch mit einer Abtrennvorrichtung ver- sehen, welche die um das Packstück 2 gelegte Bandschlau¬ fe vom Bandvorrat abtrennt. Die Führungsvorrichtung 8 weist beim dargestellten Ausführungsbeispiel einen Füh¬ rungsrahmen auf, der einen rechteckförmigen Durchlaß 31 für die Packstücke 2 umrahmt. Unterhalb der Auflage- ebene des Packstücks 2 befindet sich im Umschnürungs-

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aggregat eine Abzugs- und Einschießvorrichtung 32 für das Umschnürungsmittel 7. An der dem Packstück zuge¬ wandten Innenfläche weist der Führungsrahmen eine Füh¬ rungsbahn auf. In diese Führungsbahn wird das Umschnü- rungsband 7 mittels der Abzieh- und Einschießvorrich¬ tung eingeschossen, so daß der Anfang des Umschnürungs- mittels 7 um das Packstück 2 herumgeführt wird und das Umschnürungsmittel 7 eine das Packstück 2 umschlingen¬ de Schlaufe bildet, die unter Festhalten des Bandan- fangs zugezogen wird und dann unter Spannung geschlossen wird. Mit Hilfe der Schließ- und Abtrennvorrichtung 9 wird der Bandanfang mit dem Ende der Schlaufe verbun¬ den, insbesondere verschweißt und die so geschlossene Schlaufe vom Bandvorrat abgetrennt. In den geradlinig verlaufenden Teilen der Füh¬ rungsbahn wird die Führungsbahn von einem Mitnahmeband 33 gebildet, dessen Fördergeschwindigkeit gleich oder größer ist als die Geschwindigkeit, mit der das Um¬ schnürungsmittel 7 eingesch-ossen wird. Das Mitnahme- band 33 ist ein endloser Flachriemen, der über Führungs¬ rollen 34 und eine Antriebsscheibe 35 geführt ist. An¬ stelle einer rahmenartigen FührungsVorrichtung für das Umschnürungsmittel kann in bekannter Weise auch ein drehbarer Ring (US-PS 23 39 395) verwendet werden. Wie die Fig. 5 zeigt, können anstelle nur eines endlosen Fürderbandes 30 auch drei Förderbänder 30, 30' vorgesehen sein, wobei das mittlere Förderband 30 beidseitig der Umschnürungsebene nicht so weit an die Umschnürungsebene heranreicht, wie die beiden seitli- chen Förderbänder 30'. Die Umschnürungsebene verläuft in der Ebene des Mitnehmerbandes 33.

Bei dem mittleren Förderband 30 haben die Um¬ kehrrollen 12 und 17 einen größeren Abstand von der Umschnürungsebene als die Umkehrrolle 12' und 17' der seitlichen Führungsbänder 30' , weil zwischen ihnen

die Schließ- und AbtrennVorrichtung 9 untergebracht ist. Die Umkehrrollen 12' und 17' der seitlichen För¬ derbänder 30' sind so nahe zusammen angeordnet, daß zwischen ihnen nur ^' ein Spalt freibleibt, durch den das Umschnürungsmittel 7 bewegt werden kann. Die -seitlichen Führungsbänder 30' haben den Vorteil, daß das Packstück 2 auch in Umschnürungsposition gut unterstützt ist. Das mittlere Führungsband 30 hat den Vorteil, daß wei¬ ches und durchhängendes Material, z.B. Zeitungen, auch in der Mitte gut unterstützt ist.

Bei dem in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel können Zeitungsstapel mi einer Fördergeschwindigkeit von 0,3 m/sec und in Abständen von etwa 0,3 m gefördert und dabei umschnürt werden. Der Fahrweg bzw. Verschiebeweg des Umschnürungsaggre- tates 6 beträgt etwa 0,3 m. Während die Verschiebege¬ schwindigkeit des ümschnürungsaggregates 6 in Förder¬ richtung etwa 0,3 m/sec beträgt, beträgt die Rücklauf¬ geschwindigkeit etwa 0,5 m/sec. Die Fördergeschwindig- keiten lassen sich noch erheblich steigern und ent¬ sprechend lassen sich auch noch die Abstände der zu umschnürenden Packstücke 2 verkürzen. 'Die zu umschnü¬ renden Packstücke 2 können schon vom Förderband 30,30' der Umschnürungsmaschine aufgenommen werden, während das vorhergehende Packstück 2 noch in Umschnürungspo¬ sition steht oder aber an das abführende Förderband 4 abgegeben wird. Der Umschnürungsvorgang wird von ei¬ nem Tastschalter oder von einer Photozelle ausgelöst. Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem alle Fördermittel des Ümschnürungsaggregates Rollen 40 sind, die in Förderrichtung frei laufen und die mit Rücklaufsperren versehen sind. Das zuführende Förder¬ band 1 schiebt die zu umschnürenden Packstücke 2 in die Umschnürungsposition. Es wird dann von einem Tast- Schalter oder von einer Selenzelle oder dergleichen

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der Umschnürungsvorgang und die Verschiebung des üm¬ schnürungsaggregates 6 in Förderrichturig ausgelöst. Durch Abbremsen des ümschnürungsaggregates rollt in¬ folge der Massenträgheitskräfte das umschnürte Pack¬ stück 2 auf das abführende Förderband. Zwischen den vor d

Umschnürungsebene angeordneten Rollen 40 und den hinter der Umschnürungsebene angeordneten Rollen 40 befindet sich ein Spalt bzw. eine Lücke 21 zum Durchlaß des Um¬ schnürungsmittels.

Fig. 7 zeigt eine Führung des Förderbandes 30, bei der weniger Umlenkrollen verwendet werden als bei der Aus¬ führungsform nach den Fig. 1,2 und ^' 4.