Derartige Ventile sind bekannt und beispielsweise in der DE 26 34 153 C2 beschrie- ben. Bei diesen Ventilen steht der Ventilkörper mit dem darin enthaltenen Ventileinsatz gegenüber der Felge einige Zentimeter ab, damit zum Befüllen des Reifens ein der Felge abgewandtes Füllende des Ventils gut mit einer Anschlußarmatur einer Füllvor- richtung, wie eines Druckluftspeichers oder einer Luftpumpe, verbunden werden kann.

Der Ventileinsatz selbst ist dabei durch international verbindliche Standards genormt und besitzt daher festgelegte Abmaße, z. B. eine festgelegte Länge. Zwei verschiedene Ausführungsformen solcher üblichen Ventileinsätze sind beispielsweise in DE 298 17 673 U1 beschrieben.

Die bekannten Ventilausführungen werden oftmals nicht nur ais für den Gesamtein- druck des Rades störend empfunden, sondern sind auch mit dem Nachteil der einfa- chen Möglichkeit von Verschmutzen, Abreißen oder Sabotage verbunden. Bei lackierten Felgen, in denen derartige Ventile mittels einer von außen aufschraubbaren Mutter befestigt werden, besteht zudem noch der Nachteil, daß der Lack durch die Schraube beschädigt werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der eingangs be- schriebenen Art zu schaffen, das bei hoher Funktionalität neben einer formschöneren insbesondere eine sicherere Bauform als bekannte Ventile aufweist.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Ventilkörper derart ausgebildet und im Einbauzustand, d. h. wenn der Ventilkörper in der Feige gasdicht befestigt ist, angeordnet ist, daß ein den Ventileinsatz aufnehmender Ventilkörperabschnitt des Ventilkörpers in einem Bereich angeordnet ist, der aus einem reifenumschlossenen Raum und/oder aus einem von der Felge umgebenen Raum gebildet ist, wobei zum Befüllen des Reifens ein separater Füllstutzen mit dem Ventilkörper verbindbar ist.

Ein solcher separater, erfindungsgemäßer Füllstutzen kann mit Vorteil als ein mit einem Kopf des Ventilkörpers verschraubbares hülsenförmiges Teil ausgebildet sein, wobei der Kopf des Ventilkörpers ein Innengewinde aufweisen. kann, das wahlweise zur Verschraubung entweder mit dem Füllstutzen oder mit einer Schutzkappe geeignet ist.

In einer alternativen Ausführung der Erfindung wird die der Erfindung zugrunde- liegende Aufgabe dadurch gelöst, daß der Ventilkörper derart ausgebildet und im Einbauzuständ, d. h. wenn der Ventilkörper in der Felge gasdicht befestigt ist, angeordnet ist, daß ein den Ventileinsatz aufnehmender Ventilkörperabschnitt des Ventilkörpers in einem Bereich angeordnet ist, der aus einem reifenumschlossenen Raum und/oder aus einem von der Felge umgebenen Raum gebildet ist, wobei der Ventilkörper zur Befestigung in der Felge mit einer an der Innenseite der Felge an- geordneten Überwurfmutter verschraubbar ist.

Das erfindungsgemäße Ventil ist zunächst mit geringer Masse und kompakter Bauform in vorteilhafter Weise herstellbar. Der separate Füllstutzen kann zum Befüllen von mehreren schlauchlosen Reifen sukzessiv genutzt werden, beispielsweise für einen ganzen Reifensatz eines Kraftfahrzeuges. Durch die erfindungsgemäße Bauweise schützt das Ventil mit hoher Effizienz vor Druckverlust, Abreißen Verschmutzung und Sabotage. Letzteres kann in bevorzugter Ausführung insbesondere durch den Kopf des Ventilkörpers erreicht werden, wenn dieser mit einer Schutzkappe verbindbar ist.

Ein besonders wirksamer Schutz wird dabei erreicht, wenn die Schutzkappe als in den Kopf des Ventilkörpers einschraubbares Einsatzteil ausgebildet ist.

Zusätzlich kann im Einbauzustand der Ventilkörper in einer die Aufnahmeöffnung der Felge umgebenden Vertiefung eingebettet sein, wodurch sich nur ein minimaler (oder gar kein) Überstand des Ventils gegenüber der Felge einstellt, was sich wiederum zusätzlich vorteilhaft auf die Erfüllung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe auswirkt. Hierbei ist neben den technischen Wirkungen auch die ästhetische Wirkung zu erwähnen, die vor allem Kraftfahrer zu schätzen wissen, die auf den optischen Effekt der Felgen ihres Kraftfahrzeugs besonderen Wert legen, Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und in der nachfolgenden detaillierten Beschreibung enthalten.

Anhand eines durch die belegende Zeichnung veranschaulichten Ausführungs- beispiels wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen : Fig. 1 in einem axialen Halbschnitt die Darstellung eines erfindungsgemäßen Ventils im Einbauzustand, Fig. 2 ebenfalls in einem axialen Halbschnitt-den erfindungsgemäß vorgese- henen separaten Füllstutzen.

Ein erfindungsgemäßes Ventil ist für einen auf einer Felge, 1 insbesondere auf einer Leichtmetallfelge oder einer verchromten Stahlfelge, sitzenden (als Ganzes nicht dargestellten) schlauchlosen Reifen bestimmt. Das Ventil weist einen Ventilkörper 2 und einen in dem Ventilkörper 2 befestigten Ventileinsatz 3 auf, wobei der Ventilkörper 1 in einer Aufnahmeöffnung 4 der Felge 1 gasdicht befestigbar ist.

Fig. 1 zeigt diesen Einbauzustand, d. h. der Ventilkörper 2 ist in der Aufnahmeöffnung 4 der Felge 1 gasdicht befestigt, wobei der Ventilkörper 2 derart ausgebildet und ange- ordnet ist, daß sein den Ventileinsatz 3 aufnehmender Ventilkörperabschnitt A in einem Bereich angeordnet ist, der aus einem reifenumschlossenen Raum 5 und aus einem von der Felge 1 umgebenen Raum 6 gebildet ist. Somit ist auch der im Inneren des Ventilkörpers 2 befestigte Ventileinsatz 3 vollständig in diesem Bereich angeordnet.

Der von der Felge 1 umgebene Raum 6 setzt sich dabei aus der Aufnahmeöffnung 4 in der Felge 1 und aus einer die Aufnahmeöffnung 4 umgebenden Vertiefung 7 zusam- men, in die der Ventilkörper 2 eingebettet ist. Fig. 1 veranschaulicht dabei, daß der Ventileinsatz 3 derart angeordnet ist, daß er oberseitig mit einer nicht näher bezeichneten Oberkante der Aufnahmeöffnung 4 der Felge 1 in einer Flucht liegt, d. h. der den Ventilkörper 3 aufnehmende Ventilkörperabschnitt A befindet sich vollständig in einem Bereich, der aus dem reifenumschlossenen. Raum 5 und aus der Aufnahmeöffnung 4 gebildet ist.

Wenngleich als Ventileinsatz 3 verschiedene Ausführungen möglich sind, so liegt ein besonderer Vorteil der Erfindung darin, daß ein Ventileinsatz 3 in standardisierter Ausführung verwendbar ist. Der in Fig. 1 dargestellte Ventileinsatz 3 verfügt über eine Halterung mit Dichtung 8 und Gewinde 9. Ein weiterer Bestandteil ist ein Stab 10, der von einer (Druck-) Feder 11 umfaßt ist. Der Stab 10 ist fest mit einer, mit einer Dichtung 12 versehenen Platte 13 verbunden. Die Feder 1 1, welche zwischen der Halterung und dem äußeren Ende des Stabes 10 angebracht ist, drückt den Stab 10 nach außen (vom inneren, reifenumschlossenen Raum 5 weg) und zieht damit die Platte 13, die sich am anderen Ende des Stabes 10 befindet, gegen die Halterung. Dadurch wird ein Luftdruckausgleich zwischen der Atmosphäre und dem reifenumschlossenen Raum 5 verhindert. Ein Eindrücken des Stabes 10 von außen in Richtung des reifenumschlossenen Raumes 5 bewirkt die Bildung eines Spaltes zwischen der Halterung und der sich auf dem Stab 10 befindlichen Platte 13, so daß der Reifen entweder befüllt oder entleert werden kann.

Zum Befüllen des Reifens ist ein separater, in Fig. 2 dargestellter Füllstutzen 14 mit dem Ventilkörper 2 und mit dem Ventileinsatz 3 verbindbar. Der Füllstutzen 14 ist vorzugsweise als Schraubteil ausgebildet und besteht aus einer starren äußeren Hülse 15 sowie aus einem in der Hülse 15 axialbeweglich befestigten, mit dem Ventileinsatz 3 zusammenwirkender Stößelstift 16. Der Stößelstift 16, der beim Befüllen eines Reifens unter der Wirkung der Befüllvorrichtung den Stab 10 des Ventileinsatzes in Richtung des reifenumschlossenen Raumes 5 drückt, kann dabei in gleicher Weise in der Hülse 15 befestigt sein wie der Stab 10 des Ventileinsatzes 3 in dem Ventileinsatz 3-mit dem Unterschied, daß der Stößelstift 16 nicht unter Federspannung steht. Mit der Befüllvorrichtung wirkt der Stößelstift 16 in der gleichen Weise zusammen, wie dies im Falle eines herkömmlichen Ventils durch den Stab 10 des Ventileinsatzes 3 geschieht.

Zur Verbindung von Füllstutzen 14 und Ventilkörper 2 weist letzterer einen Kopf 2a auf, in dem sich ein Innengewinde 17 befindet, das zur Verschraubung mit einem Außengewinde 18 des Füllstutzens 14 geeignet ist.

Aus der Darstellung in Fig. 1 geht hervor, daß das Innengewinde 17 im Kopf 2a des Ventilkörpers 2a vorteilhafterweise nicht nur zur Verschraubung mit dem Füllstutzen 14, sondern wahlweise auch zur Verschraubung mit einer als Einsatzteil für den Ventilkörper ausgebildeten Schutzkappe 19 geeignet ist, die in Fig. 1 dargestellt ist.

Wie bereits erwähnt, bietet die Verwendung einer solchen, mit dem Kopf 2a des Ventilkörpers 2 verbindbaren Schutzkappe 19 zahlreiche Vorteile. Die Schutzkappe 19 kann dabei einen Kraftangriff 20, insbesondere einen Innenkraftangriff für Schraub- werkzeug mit einem komplementär ausgebildeten Außenkraftangriff 21, z. B. in Form einer sechskantig ausgebildete Eingrifföffnung, aufweisen.

Da zum Befüllen des Reifens die Schutzkappe 19 herausgeschraubt und an ihre Stelle der Füllstutzen 14 gesetzt werden muß, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Füll- stutzen 14 als Werkzeug ausgebildet ist, insbesondere als ein Schraubwerkzeug mit einem für ein Zusammenwirken mit dem Kraftangriff 20 der Schutzkappe 19 bestimm- ten komplementären Außenkraftangriff 21. So kann die Schutzkappe 19 bedarfsweise mit Hilfe des Füllstutzens 14 entfernt werden.

Für einen schmutzdichten Sitz kann mit Vorteil-wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt-im Verbindungsbereich zwischen dem Füllstutzen 14 und/oder der Schutzkappe 19 einerseits und dem Ventilkörper 2 andererseits jeweils eine Dichtung, insbesondere eine O-Ring-Dichtung, angeordnet sein (Füllstutzendichtung 22, Fig. 1 ; Schutzkap- pendichtung 23, Fig. 2). Die jeweilige Dichtung 22,23 kann dabei vorteilhafterweise auch eine Gasdichtheit gewährleisten-entweder zur Sicherung eines verlustlosen Be- füllvorgangs des Reifens im Falle der Füllstutzendichtung 22 oder im Sinne einer zusätzlichen Sicherung durch die Schutzkappendichtung 23 für den Fall einer eventuell auftretenden Undichtigkeit des Ventileinsatzes 3.

Der Ventilkörper 2 kann bevorzugt aus Metall, insbesondere aus einem oberflächen- veredelten Stahl, aber auch aus Kunststoff bestehen. Er kann (siehe Fig. 1) einen Schaft 2b aufweisen, der im Einbauzustand die Aufnahmeöffnung 4 in der Felge 1 durchgreift. Der Schaft 2b kann zur Befestigung des Ventilkörpers 2 ein Außengewinde 2c aufweisen, mittels dessen er entweder mit einem Innengewinde in der Aufnahmeöff- nung 4 oder-wie dargestellt-mit einem Innengewinde 24a einer Überwurfmutter 24 verschraubbar ist. Die Überwurfmutter 24 kann dabei mit Vorteil auf der Innenseite 1a der Felge 1 in dem reifenumschlossenen Raum 5 angeordnet sein. Hierdurch wird einerseits die Gefahr vermieden, daß die Außenseite 1b der Felge 1 beim Verschrauben verletzt wird, andererseits fördert diese Verschraubung auch die Mög- lichkeit, einen unerwünscht großen Überstand B des erfindungsgemäßen Ventils gegenüber der Außenseite 1b der Felge 1 auf ein Minimum zu reduzieren bzw. ganz zu vermeiden. So kann zu diesem Zweck, wie Fig. 1 veranschaulicht, auch zusätzlich vorgesehen sein, daß im Einbauzustand der Ventilkörper 2 in der bereits erwähnten, die Aufnahmeöffnung 4 der Felge 1 umgebenden Vertiefung 7 eingebettet ist. In jedem Fall ist der Überstand B des erfindungsgemäßen Ventils kleiner als der herkömmlicher Ventile und auch kleiner als der Ventilkörperabschnitt A, der sich in dem Bereich befindet, der aus dem reifenumschlossenen Raum 5 und/oder aus dem von der Felge 1 umgebenen Raum 6 gebildet ist.

Für einen gasdichten Sitz des erfindungsgemäßen Ventils in der Felge 1 sollte eine geeignete Abdichtung der Aufnahmeöffnung 4 erFolgen, was bei der dargestellten Ausführung bevorzugtermaßen dadurch erreicht werden kann, daß im Einbauzustand zwischen der Überwurfmutter 24 und der Innenseite 1a der Felge 1 eine Dichtung 25 angeordnet ist. Diese Dichtung 25 erfüllt durch ihre federelastischen Eigenschaften gleichzeitig die Funktion eines Vorspannelementes, indem sie ein ungewolltes Lösen der Überwurfmutter 24 durch Erzeugung einer axialen Vorspannung beim Verschrau- ben der Mutter verhindert. Die Überwurfmutter 24 kann zur lagerichtigen Fixierung der Dichtung 25 mit Vorteil eine Aufnahme, insbesondere eine umfangsgemäße Ausneh- mung aufweisen (in Fig. 1 nicht näher bezeichnet). Aufgrund dieser Ausnehmung, die durch einen gegenüber dem Gewindeabschnitt 24a der Überwurfmutter 24 innerhalb ihrer Durchgangsbohrung im Durchmesser aufgeweiteten Bereich gebildet wird, besitzt in der dargestellten Ausführung die Überwurfmutter 24 auf ihrer im Einbauzustand der Felge 1 zugewandten Seite eine kegelstumpfartige Erweiterung 24b ihrer äußeren Form.

Zusätzlich kann optional auch vorgesehen sein, daß im Einbauzustand zwischen dem Ventilkörper 2 und der Felge 1 an der Außenseite 1b der Felge 1 eine Dichtung 26, insbesondere eine O-Ring-Dichtung, angeordnet ist, wie dies Fig. 1 veranschaulicht.

Die Dichtung 26 liegt dabei in der Vertiefung 7 der Felge 1 an der Kante zur Aufnahmeöffnung 4 unterhalb eines flånschartig durchmessererweiterten Bereiches 2d des Kopfes 2a des Ventilkörpers 2, der einen Außenkraftangriff, z. B. ein durch eine sechskantige Ausbildung, für ein Werkzeug aufweist.

Wie bereits aus den vorstehenden Ausführungen hervorgeht, ist die vorliegende Erfin- dung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfaßt alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Mittel und Maßnahmen. So ist es bei- spielsweise auch möglich, daß der Ventilkörper 2 direkt mit der Felge 1 verschraubt wird, wodurch die Notwendigkeit einer Überwurfmutter 24 entfällt.

Des weiteren wird auch die eingangs erwähnte herkömmliche Befestigungsmöglichkeit für den Ventilkörper 2 mit einer von außen (auf der Außenseite 1b der Felge 1) aufschraubbaren Mutter von der Erfindung umfaßt. Der Ventilkörper 2 müßte dann zur Montage von innen durch die Aufnahmeöffnung 4 gesteckt werden, wobei sein Schaft etwa eine Form aufweisen müßte, wie sie sich durch eine einstückige Ausführung von Schaft 2b und Überwurfmutter 24 entsprechend dem dargestellten Beispiel ergeben würde.

Der Ventilkörper 2 kann auch-z. B. durch eine einstückige Ausführung oder durch ein Einkleben, Einpressen, Einclipsen, Anspritzen o. ä.-integraler Bestandteil der Felge 1 sein, wodurch sowohl die oben beschriebene Aufnahmeöffnung 4, als auch eine Vertiefung 7 in der Felge 1 entfallen können. Der Überstand B des Ventilkörpers 2 kann dabei mit Vorteil auf Null reduziert werden, indem seine Oberfläche bündig mit der der Felge 1 verläuft. Im Fall des Einsatzkörpers (Einkleben usw. ) kann der Ventilkörper 2-insbesondere bei einer aus Aluminium bestehenden Felge 1-dann zum Zwecke des Einschraubens des Ventileinsatzes 3, in einem Bereich, der ein entsprechendes Gewinde trägt, aus einem härteren Material, z. B. aus Messing, bestehen. Dies ist auch zweckmäßig im Fall der einstückigen Ausführung, um eine dauerhafte Gewindeverbindung zu gewährleisten.

Des weiteren kann der Fachmann die Erfindung durch zusätzliche vorteilhafte Maß- nahmen ergänzen, ohne daß der Rahmen der Erfindung verlassen wird. So zeigt beispielsweise Fig. 2 auf dem Außenumfang der Hülse 15 eine Riffelung 27, die ein manuelles Drehen des Füllstutzens 14 erleichtert, indem ein Abrutschen der Finger an einer glatten Fläche verhindert wird.

Auch könnte zum Beispiel bedarfsweise ein Ventileinsatz 3 in spezieller Ausführung mit einer geringeren als der normgemäß vorgesehenen Länge zur Verwendung kommen, wodurch das erfindungsgemäße Ventil mit Vorteil eine noch kompaktere Bauform er- hielte.

Insbesondere für Motorradreifen, kann der Füllstutzen 14 in abgewinkelter Ausführung hergestellt werden, indem er aus einem im montierten Zustand felgennahen Abschnitt und aus einem felgenfernen Abschnitt besteht, die-im Sinne einer besseren Zugänglichkeit beim Füllvorgang-miteinander einen Winkel von weniger als 180°, insbesondere einen Winkel von etwa 90°, einschließen.

Ferner ist die Erfindung nicht auf die in den unabhängigen Ansprüchen 1,22 und 26 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzel- merkmale definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Ein- zelmerkmal der genannten Ansprüche weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Inso- fern ist die Ansprüche lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Bezugszeichen 1 Felge 1 a Innenseite von 1 1 b Außenseite von 1 2 Ventilkörper 2a Kopf von 2 2b Schaft von 2 2c Außengewinde auf 2b 2d (Flansch-) Erweiterung von 2 2e Außenkraftangriff von 2 3 Ventileinsatz 4 Aufnahmeöffnung in 1 5 reifenumschlossener Raum 6 von 2 umgebener Raum, bestehend aus 4 und 7 7 Vertiefung in 1 8 Dichtung von 3 9 Gewinde von 3 10 Stab von 3 11 Feder von 3 12 Dichtung von 3 an 13 13 (Verschluß-) Platte von 3 14 Füllstutzen 15 Hülse von 14 16 Stößelstift von 14 17 Innengewinde in 2a für 18 oder 18 Außengewinde an 14 für 17 19 Schutzkappe 20 Kraftangriff von 19 21 Kraftanariff von 14, komplementär zu 20 22 Füllstutzendichtung 23 Schutzkappendichtung 24 Überwurfmutter zur Verbindung mit 2 24a Innengewinde von 24 24b Kegelstumpf-Erweiterung von 24 25 Dichtung für 2 zwischen 24 und 1 26 Dichtung für 2 zwischen 2d und 1 27 Riffelung auf 15 A Bereich von 2 innerhalb von 6 B Überstand von 2 gegenüber 1 b