Die Erfindung geht aus von einem Reifenventil mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen, wie es aus der EP 1 831 036 B1 bekannt ist.

Bei dem aus der EP 1 832 036 B1 bekannten Reifenventil weist der Ventilkörper eine Ringnut auf, in der ein Dichtring liegt, um einen Spalt zwischen dem Reifenventil und einer Felge abzudichten, an der das Reifenventil montiert ist. Die radial äußere Begrenzungswand stützt sich im montierten Zustand an der Felge ab und bildet so einen metallischen Anschlag. Das Reifenventil kann deshalb bei der Montage an einer Felge hohe Anzugmomente aufnehmen, ohne dass dies zu ei- ner Beschädigung des Dichtrings führt. Das bekannte Reifenventil verbindet somit den Vorteil einer zuverlässigen Abdichtung eines Spalts zwischen dem Reifenventil und der Felge mit dem Vorteil einer einfachen Montage.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Weg aufzuzeigen, wie diese Vor- teile noch besser bzw. kostengünstiger erreicht werden können. Diese Aufgabe wird durch ein Reifenventil mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Bei einem erfindungsgemäßen Reifenventil hat die radial äußere Begrenzungswand der zur Aufnahme eines Dichtrings vorgesehenen Ringnut wenigstens eine Aussparung, vorzugsweise zwei oder mehr Aussparungen, zum Aufnehmen von Material des Dichtrings unter Druck. In die Aussparung(en) kann sich Material des Dichtrings hinein ausdehnen, wenn der Dichtring zwischen der Felge und dem Reifenventil verpresst wird. Die Größe der Ringnut muss wegen dieser Aussparungen) nicht mehr so genau auf das Volumen des Dichtrings abgestimmt werden wie bei herkömmlichen Reifenventilen. Wenn das Volumen des Dichtrings größer ist als das für ihn in der Ringnut bzw. zwischen Reifenventil und Felge vorgesehe- ne Volumen, kann überschüssiges Volumen des Dichtrings über die Aussparungen) aufgenommen werden. Das überschüssige Volumen des Dichtrings kann beispielsweise auf Fertigungstoleranzen beruhen oder durch thermische Ausdehnung entstehen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass sich die Aussparungen) in der radial äußeren Begrenzungswand der Ringnut radial auswärts verengen. Die Fläche der Aussparung(en) ist also an der radial einwärts gelegenen Innenseite der Begrenzungswand größer als an der radial auswärts gelegenen Außenseite der Begrenzungswand. Auf diese Weise kann sich das Material des Dichtrings leichter in die Aussparung(en) hinein ausdehnen. Zudem lässt sich eine dabei auftretende mechanische Belastung des Dichtrings durch Kanten an den Rändern der Aussparung(en) reduzieren, da die Kanten bei einer sich radial auswärts verengenden Aussparung abgerundet sind oder einen stumpfen Winkel bilden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Aussparungen) in axialer Richtung zu dem Lufteinlass hin offen sind. Derartige Aussparungen) lassen sich mit recht geringem Aufwand herstellen. Beispielsweise indem Schlitze in die Begrenzungswand geschnitten werden. Wie weit sich die Aussparung(en) in axialer Richtung erstrecken, lässt sich in weitern Grenzen frei wählen. Grundsätzlich kann sich Material eines in der Ringnut angeordneten Dichtrings umso besser in die Aussparung(en) hinein bewegen, je größer diese sind. Es ist deshalb vorteilhaft, wenn sich die Aussparung(en) in axialer Richtung wenigstens über die Hälfte der in axialer Richtung gemessenen Höhe der radial äußeren Begrenzungswand erstrecken. Beispielsweise können sich die Aussparung(en) in axialer Richtung über zwei Drittel oder mehr der in axialer Richtung gemessenen Höhe der radial äußeren Begrenzungswand erstre- cken. Bevorzugt erstrecken sich die Aussparung(en) in axialer Richtung wenigstens über drei Viertel der in axialer Richtung gemessenen Höhe der radial äußeren Begrenzungswand. Die Aussparung(en) können sich über die gesamte Höhe der radial äußeren Begrenzungswand erstrecken, damit sich das Material des Dichtrings so leicht wie möglich in die Aussparung(en) hinein bewegen kann. Es kann aber auch vorteilhaft sein, wenn im Bereich der Aussparung(en) ein Rest der Begrenzungswand mit geringer Höhe vorhanden ist, beispielsweise um ein Einkleben des Dichtrings in die Ringnut zu erleichtern bzw. um zu verhindern, dass dazu verwendeter Klebstoff aus der Ringnut austritt. Wie weit sich die Aussparung(en) in Umfangsrichtung erstrecken, kann ebenfalls in weiten Grenzen frei gewählt werden. Bevorzugt macht die in Umfangsrichtung an der Innenseite der Begrenzungswand gemessene Gesamtlänge der Aussparungen) wenigsten ein Fünftel des Umfangs der Begrenzungswand aus, beispielsweise ein Viertel des Umfangs oder mehr. Wenn die Aussparung(en) einen zu großen Anteil an dem Umfang der Ringnut haben, kann darunter die Stabilität der Begrenzungswand leiden. Bevorzugt macht deshalb die in Umfangsrichtung an der Innenseite der Begrenzungswand gemessene Gesamtlänge der Aussparungen) nicht mehr als die Hälfte des Umfangs der Begrenzungswand aus, beispielsweise ein Drittel oder weniger.

Die Anzahl der Aussparungen kann ebenfalls in weiten Grenzen frei gewählt werden. Bevorzugt sind wenigstens vier Aussparungen vorhanden, beispielsweise sechs Aussparungen oder mehr. Es kann aber auch eine wesentlich größere An- zahl von Aussparungen vorgesehen sein. Mehr als 12 Aussparungen bringen im Allgemeinen keine zusätzlichen Vorteile.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden an einem Ausführungs- beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Reifenventil;

Fig. 2 das in Fig.1 dargestellte Reifenventil mit einem Ausschnitt einer Felge;

Fig. 3 eine Schnittansicht des Reifenventils mit Felge; und Fig. 4 eine Ansicht des Detail B von Fig. 3. Das in den Figuren dargestellte Reifenventil hat einen Ventilschaft 1 , in dem ein Luftkanal 2 von einem Lufteinlass 3 zu einem Luftauslass 4 führt. An dem Ventilschaft 1 ist ein Ventilkörper 5 angebracht, der im montierten Zustand des Reifenventils in einem Luftreifen (nicht gezeigt) angeordnet ist, also dem Luftauslass 4 benachbart ist. Der Ventilkörper 5 hat eine in Richtung des Lufteinlasses 3 offene Ringnut 6 zur Aufnahme eines polymeren Dichtrings 8, der beispielsweise eine Formdichtung sein kann.

Die Ringnut 6 umgibt den Luftkanal 2. Die Ringnut 6 ist dabei so orientiert, dass ihr Boden dem Luftauslass 4 und ihre Öffnung dem Lufteinlass 2 zugewandt ist. Die Ringnut 6 ist durch eine radial äußere Wand begrenzt, die im Folgenden als Begrenzungswand 9 bezeichnet wird. Die Begrenzungswand 9 weist radial durchgehende Aussparungen 10 auf, in die hinein sich Material des Dichtrings 8 ausdehnen kann, beispielsweise bei thermischer Ausdehnung oder unter Druckeinwirkung, wenn der Dichtring 8 zwischen dem Boden der Ringnut 6 und der Felge 12 verpresst wird.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind sechs Aussparungen 10 in der Begrenzungswand 9. Es können aber auch mehr oder weniger Aussparungen 10 vorgesehen sein, beispielsweise drei bis Zwanzig Aussparungen 10. In der Regel sind vier bis acht Aussparungen 10 besonders vorteilhaft. Die in Umfangsrichtung gemessene Gesamtlänge der Aussparungen 10 beträgt zwischen einen Fünftel und der Hälfte des maximalen Umfangs an der Innenseite der Begrenzungswand 9, beispielsweise zwischen einem Fünftel und einem Drittel.

Die Aussparungen 10 sind in axialer Richtung zu dem Lufteinlass 3 hin offen. In axialer Richtung können sich die Aussparungen 10 über die gesamte Höhe der Begrenzungswand 9 erstrecken, wie in den Figuren dargestellt, oder nur über einen Teil der Höhe.

Im montierten Zustand drückt die Begrenzungswand 9 gegen die Felge 12, so dass der Dichtring 8 in der Ringnut 6 verpresst wird. Fig. 4 zeigt als Detailansicht den Ausschnitt B. Darin ist zu erkennen, dass in diesem Zustand Material des Dichtrings 8 in die Aussparung 10 der Begrenzungswand 9 hineingedrückt ist. Um dies zu erleichtern und die Gefahr einer Beschädigung des Dichtrings zu reduzieren, können die Aussparungen 10 sich radial auswärts verengen. Die Aussparungen 10 haben also auch der Innenseite der Begrenzungswand 9 eine größere Fläche, insbesondere eine größere Breite in Umfangsrichtung, also auf der Außenseite der Begrenzungswand 9. Beispielsweise können die Seitenflächen 13 der Aus- sparungen 10 schräg zur radialen Richtung verlaufen. Die Seitenflächen 13 führen in den Aussparungen 10 von der Innenseite der Begrenzungswand zu ihrer Außenseite und können beispielsweise einen Trichter bilden.

Zur Montage wird das Reifenventil in eine passende Ventilbohrung der Felge 12 gesteckt. Durch Anziehen einer Mutter 16 kann dann der Ventilkörper 5 gegen die Felge gezogen werden, so dass sich die radial äußere Begrenzungswand 9 an der Felge 12 abstützt und der Dichtring 8 zwischen der Felge 12 und dem Ventilkörper 5 verpresst wird. An dem Reifenventil kann eine Reifendrucküberwachungseinheit 14, die einen Drucksensor und einen Sender enthält, befestigt sein, beispielsweise mittels einer Hohlschraube 15. Bezugszeichenliste

1 Ventilschaft

2 Luftkanal

3 Lufteinlass

4 Luftauslass

5 Ventilkörper

6 Ringnut

8 Dichtring

9 Begrenzungswand

10 Aussparung

12 Felge

13 Seitenfläche

14 Reifendrucküberwachungseinheit

15 Hohlschraube

16 Mutter