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Patent Searching and Data


Title:
TYRE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/229023
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tyre (1), wherein the tyre (1) can be rotated about a rotational axis (2) in a rotation direction (3), comprising a bead region (4), wherein the bead region (4) has a bead core (5), and comprising an electromagnetic transmitting and receiving device (6) and a casing layer (7), wherein the casing layer (7) has a casing layer turn-up end (8), wherein a radial distance (9) of a first surface point (10) of the electromagnetic transmitting and receiving device (6), which is closest to the rotational axis (2) in the radial direction (11), to the rotational axis (2) is at least 3 mm greater than a radial distance (12) to the rotational axis (2) of a surface point (13) of the bead core, which is furthest away from the rotational axis (2) in the radial direction (11), and a radial distance (14) of a second surface point (15) of the electromagnetic transmitting and receiving device (6), which is furthest away from the rotational axis (2) in the radial direction (11), to the rotational axis (2) is max. 10 mm greater than a radial distance (16) of the casing layer turn-up end (8) from the rotational axis (2).

Inventors:
EHMKE TOBIAS - C/O CONTINENTAL AG (DE)
KURZ MARTIN - C/O CONTINENTAL AG (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/057026
Publication Date:
November 19, 2020
Filing Date:
March 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
B60C19/00
Foreign References:
EP3632711A12020-04-08
FR3059603A12018-06-08
FR3059605A12018-06-08
EP3196056A12017-07-26
DE102017209550A12018-12-13
US20060174985A12006-08-10
EP2223814B12017-05-17
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Karsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Elmlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend einen Wulstbereich (4), wobei der Wulstbereich (4) einen Wulstkem (5) aufweist, und aufweisend eine elektromagnetische Sende- und

Empfangsvorrichtung (6) und aufweisend eine Karkasslage (7), wobei die Karkasslage (7) ein Karkasslagenumschlagsende (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein radialer Abstand (9) eines ersten Oberflächenpunktes (10) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse (2) mindestens 3 mm größer ist als ein radialer Abstand (12) zur Rotationsachse (2) eines Oberflächenpunktes (13) des Wulstkerns (5), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt, und, dass ein radialer Abstand (14) eines zweiten Oberflächenpunktes (15) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur

Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt, zur

Rotationsachse (2) höchstens 10 mm größer ist, als ein radialer Abstand (16) des Karkasslagenumschlagsendes (8) zur Rotationsachse (2).

2. Reifen (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand (9) des ersten Oberflächenpunktes (10) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse (2) mindestens 5 mm größer ist als der radiale Abstand (12) zur Rotationsachse (2) des Oberflächenpunktes (13) des

Wulstkerns (5), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt.

3. Reifen (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand (9) des ersten Oberflächenpunktes (10) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse (2) 5 mm größer ist als der radiale Abstand (12) zur Rotationsachse (2) des Oberflächenpunktes (13) des Wulstkerns (5), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt.

4. Reifen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Karkasslagenumschlagsende (8) um einen

Karkasslagenumschlagsendpunkt (8) handelt, wobei es sich bei dem

Karkasslagenumschlagsendpunkt (8) um denjenigen Oberflächenpunkt des

Karkasslagenumschlagsendes (8) handelt, der in radialer Richtung (11) am weitesten von der Rotationsachse (2) entfernt liegt.

5. Reifen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Send- und Empfangsvorrichtung (6) zwischen einer

Reifeninnenschicht (17) des Reifens (1) und der Karkasslage (7) angeordnet ist.

6. Reifen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (6) eine

Gummiummantelung aufweist, wobei die Gummiummantelung insbesondere Bestandteil der elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (6) ist.

Description:
Beschreibung

Reifen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Reifen.

Die Erfindung geht aus von einem Reifen. Der Reifen ist um eine Rotationsachse in eine ETmlaufrichtung rotierbar und der Reifen weist einen Wulstbereich auf, wobei der

Wulstbereich einen Wulstkern aufweist. Der Reifen weist eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung auf und der Reifen weist eine Karkasslage auf. Die Karkasslage weist außerdem ein Karkasslagenumschlagsende auf.

Bei der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung handelt es sich insbesondere um eine RFID-Vorrichtung. RFID steht für Radio Frequency Identification und bedeutet Identifizierung mit Hilfe elektromagnetischer Wellen.

Aus dem Stand der Technik sind elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtungen für Reifen bekannt. Beispielsweise wird in der EP2223814B1 eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung für einen Reifen offenbart.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Reifen könnte ein Einsatz einer

elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung nicht optimal ausgestaltet sein. So könnte beispielsweise das elektromagnetische Sende- und Empfangsvermögen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung durch den Wulstkern beeinträchtigt werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen Reifen bereitzustellen, bei dem das elektromagnetische Sende- und Empfangsvermögen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung verbessert wird.

Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe dadurch, dass ein radialer Abstand eines ersten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse mindestens 3 mm größer ist als ein radialer Abstand zur Rotationsachse eines Oberflächenpunktes des Wulstkerns, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, und, dass ein radialer Abstand eines zweiten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, zur Rotationsachse höchstens 10 mm größer ist, als ein radialer Abstand des

Karkasslagenumschlagsendes zur Rotationsachse.

Der Reifen folgt grundsätzlich einer Form eines Kreises. Ein radialer Abstand oder eine radiale Richtung erstrecken sich parallel zu einem Radius des Kreises dessen Form der Reifen grundsätzlich folgt. Der Radius liegt rechtwinklig zur Rotationsachse und zur

Umlaufrichtung. Ein radialer Abstand ist stets ein Abstand bis zur Rotationsachse.

Durch den erfindungsgemäßen Umstand, wonach ein radialer Abstand eines ersten

Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse mindestens 3 mm größer ist als ein radialer Abstand zur Rotationsachse eines Oberflächenpunktes des Wulstkerns, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, und, dass ein radialer Abstand eines zweiten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, zur Rotationsachse höchstens 10 mm größer ist, als ein radialer Abstand des

Karkasslagenumschlagsendes zur Rotationsachse, wird insbesondere ein solcher räumlicher Abstand zum Wulstkem durch die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung eingehalten, dass das elektromagnetische Sende- und Empfangsvermögen der

elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung weniger beeinträchtigt wird, als es bei solchen Anordnungen der Fall sein könnte, bei denen die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung räumlich näher zu dem Wulstkern liegt. Darüber hinaus liegt die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung somit in einem Bereich des Reifens der während eines Reifenbetriebs weniger mechanische Einwirkung erfährt, als andere Bereiche des Reifens, dadurch erfährt auch die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung weniger mechanische Einwirkung als wenn sie in einem anderen Bereich des Reifens angeordnet wäre. Je weniger mechanische Einwirkung die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung erfährt, desto geringer ist die Möglichkeit einer Beschädigung der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung.

Somit wird ein verbesserter Reifen bereitgestellt.

Insbesondere ist ein radialer Abstand eines ersten Oberflächenpunktes der

elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse mindestens 0,1 mm bis mindestens 3 mm größer als ein radialer Abstand zur Rotationsachse eines Oberflächenpunktes des Wulstkems, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, und ein radialer Abstand eines zweiten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, zur Rotationsachse ist höchstens 0,1 mm bis höchstens 10 mm größer, als ein radialer Abstand des Karkasslagenumschlagsendes zur Rotationsachse.

Bei dem Reifen handelt es sich insbesondere um einen Lkw-Reifen, um einen Pkw-Reifen oder um einen Fahrrad-Reifen oder um einen Motorrad-Reifen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorzugsweisen Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung ist der radiale Abstand des ersten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse mindestens 5 mm größer, als der radiale Abstand zur Rotationsachse des Oberflächenpunktes des Wulstkerns, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt.

Durch den erfindungsgemäßen Umstand, wonach der radiale Abstand des ersten

Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse mindestens 5 mm größer ist als der radiale Abstand zur Rotationsachse des Oberflächenpunktes des Wulstkerns, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, werden Ab schirm eff ekte oder Verstimmungseffekte der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung durch den Wulstkem weitestgehend vermieden. Bei den

Verstimmungseffekten handelt es sich um solche Effekte, die eine Auswirkung auf das elektromagnetische Sende- und Empfangsvermögen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung haben können. Gemäß einer nächsten vorzugsweisen Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung ist der radiale Abstand des ersten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse 5 mm größer, als der radiale Abstand zur Rotationsachse des

Oberflächenpunktes des Wulstkems, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt.

Durch den erfindungsgemäßen Elmstand, wonach der radiale Abstand des ersten

Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung, der zur Rotationsachse in radialer Richtung nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse 5 mm größer ist als der radiale Abstand zur Rotationsachse des Oberflächenpunktes des Wulstkems, der zur Rotationsachse in radialer Richtung am weitesten entfernt liegt, werden Ab schirm eff ekte oder Verstimmungseffekte der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung durch den Wulstkern weitestgehend vermieden.

Gemäß einer nächsten vorzugsweisen Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei dem Karkasslagenumschlagsende um einen

Karkasslagenumschlagsendpunkt. Dabei handelt es sich bei dem

Karkasslagenumschlagsendpunkt um denjenigen Oberflächenpunkt des

Karkasslagenumschlagsendes, der in radialer Richtung am weitesten von der Rotationsachse entfernt liegt.

Gemäß einer nächsten vorzugsweisen Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung ist die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung zwischen einer Reifeninnenschicht des Reifens und der Karkasslage angeordnet.

Durch den erfindungsgemäßen Elmstand, wonach die elektromagnetische Sende- und

Empfangsvorrichtung zwischen einer Reifeninnenschicht des Reifens und der Karkasslage angeordnet ist, wird die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung in einem solchen Bereich des Reifens angeordnet, in dem während des Reifenbetriebs geringere mechanische Effekte auf die die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung einwirken als in anderen Bereichen des Reifens.

Die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung weist gemäß einer vorteilhaften Ausfiihrungsform der Erfindung insbesondere eine Gummiummantelung auf, wobei die Gummiummantelung insbesondere Bestandteil der elektromagnetische Sende- und

Empfangsvorrichtung ist. Innerhalb der Gummiummantelung sind elektronische und elektrische Komponenten der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung angeordnet. Die Gummiummantelung ist dann Bestandteil der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung. Die Oberflächenpunkte, also insbesondere der erste

Oberflächenpunkt und der zweite Oberflächenpunkt, der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung liegen dann auf der Oberfläche der Gummiummantelung. Die

Oberfläche der Gummiummantelung ist eine von der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung weg orientierte Außenfläche. Die Gummiummantelung ist insbesondere quaderförmig oder ellipsoid ausgebildet, wobei insbesondere eine maximale Dicke der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung höchstens 3 mm, eine dazu

rechtwinklig sich erstreckende maximale Länge der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung von höchstens 80 mm und eine sich zu Dicke und Länge rechtwinklig sich erstreckende maximale Breite der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung von höchstens 20 mm nicht überschritten wird. Die elektronischen und elektrischen

Komponenten der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung weisen

insbesondere zusammen eine maximale räumliche Erstreckung von höchstens 70 mm auf. Die Antenne oder die Antennen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung weist beziehungsweise weisen insbesondere für den Fall, wonach die Antenne beziehungsweise die Antennen einer Helixform folgt beziehungsweise folgen, einen Außendurchmesser von höchstens 2 mm auf.

Die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung weist gemäß einer vorteilhaften Ausfiihrungsform der Erfindung insbesondere eine Gummiummantelung auf, wobei die Gummiummantelung ein Elastizitätsmodul aufweist, das kleiner oder gleich einem

Elastizitätsmodul einer angrenzenden Kautschukmischung ist. Bei der Kautschukmischung handelt es sich um eine an die Gummiummantelung angrenzende Kautschukmischung des Reifens, beispielsweise eine Reifeninnenschichtkautschukmischung oder eine

Kautschukmischung, die die Karkasslage umgibt.

Die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung weist gemäß einer vorteilhaften Ausfiihrungsform der Erfindung insbesondere eine oder zwei Antennen auf. Die Antenne beziehungsweise die zwei Antennen sind insbesondere helixförmig. Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten, auf die die Erfindung in ihrem Umfang aber nicht beschränkt ist, werden nun anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 : Eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Reifens in

Radialschnittansicht;

Fig. 2: Eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Reifens gemäß einer weiteren Ausführungsform in Radialschnittansicht;

Fig. 3: Eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Reifens gemäß einer weiteren Ausführungsform in Radialschnittansicht.

In der Figur 1 ist ein erfmdungsgemäßer Reifen 1 schematisch in Radialschnittansicht dargestellt. Der Reifen 1 ist um eine Rotationsachse 2 in eine Umlaufrichtung 3 rotierbar.

Der Reifen 1 weist einen Wulstbereich 4 auf, wobei der Wulstbereich 4 einen Wulstkem 5 aufweist. Der Reifen 1 weist weiter eine elektromagnetische Sende- und

Empfangsvorrichtung 6 auf.

Der Reifen weist ferner eine Karkasslage 7 auf, wobei die Karkasslage 7 ein

Karkasslagenumschlagsende 8 aufweist.

Ein radialer Abstand 9 eines ersten Oberflächenpunktes 10 der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung 6, der zur Rotationsachse 2 in radialer Richtung 11 nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse 2 ist mindestens 3 mm größer, als ein radialer Abstand 12 zur Rotationsachse 2 eines Oberflächenpunktes 13 des Wulstkerns 5, der zur Rotationsachse 2 in radialer Richtung 11 am weitesten entfernt liegt.

Dazu ist ein radialer Abstand 14 eines zweiten Oberflächenpunktes 15 der

elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung 6, der zur Rotationsachse 2 in radialer Richtung 11 am weitesten entfernt liegt, zur Rotationsachse 2 höchstens 10 mm größer, als ein radialer Abstand 16 des Karkasslagenumschlagsendes 8 zur Rotationsachse 2.

Der erste Oberflächenpunkt 10 weist zu der Rotationsachse 2 hin. Der zweite

Oberflächenpunkt 15 weist von der Rotationsachse 2 weg. Der Oberflächenpunkt 13 weist von der Rotationsachse 2 weg. Bei dem Karkasslagenumschlagsende 8 handelt es sich insbesondere um einen Karkasslagenumschlagsendpunkt 8, wobei es sich bei dem Karkasslagenumschlagsendpunkt 8 um denjenigen Oberflächenpunkt des Karkasslagenumschlagsendes 8 handelt, der in radialer Richtung 11 am weitesten von der Rotationsachse 2 entfernt liegt. Der Karkasslagenumschlagsendpunkt 8 weist von der Rotationsachse 2 weg.

Gemäß der Darstellung in der Figur 1 ist der Betrag des radialen Abstands 9 kleiner als der Betrag des radialen Abstands 16.

In der Figur 2 ist ein erfindungsgemäßer Reifen 1 schematisch in Radialschnittansicht gemäß einer Ausführungsform dargestellt. Gemäß der Darstellung in der Figur 2 ist der Betrag des radialen Abstands 9 größer als der Betrag des radialen Abstands 16.

In der Figur 3 ist ein erfindungsgemäßer Reifen 1 schematisch in Radialschnittansicht gemäß einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Gemäß der Darstellung in der Figur 3 ist die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung 6 zwischen einer Reifeninnenschicht 17 des Reifens 1 und der Karkasslage 7 angeordnet.

Bezugszeichenliste

(ist Teil der Beschreibung)

1 Reifen

2 Rotationsachse

3 Umlaufrichtung

4 Wulstbereich

5 Wulstkern

6 Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung

7 Karkasslage

8 Karkasslagenumschlagsende

9 Radialer Abstand eines ersten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung

10 Erster Oberflächenpunkt der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung

11 Radi al e Ri chtung

12 Radialer Abstand eines Oberflächenpunktes des Wulstkerns

13 Oberflächenpunkt des Wulstkerns

14 Radialer Abstand eines zweiten Oberflächenpunktes der elektromagnetischen

Sende- und Empfangsvorrichtung

15 Zweiter Oberflächenpunkt der elektromagnetischen Sende- und

Empfangsvorrichtung

16 Radialer Abstand des Karkasslagenumschlagsendes

17 Reifeninnenschicht