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Title:
ULTRASONIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/028840
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an ultrasonic motor comprising a plate-shaped piezoelectric ultrasonic actuator (2) and a friction element (5) arranged on a side surface thereof, wherein the connection line (V) through the friction point and the focal point (S) of the ultrasonic actuator defines an operating direction, and a perpendicular plane intersecting the ultrasonic actuator defines an operating plane (W). A holder (6) has two force inlet sections (7) in order to move the holder and thereby the ultrasonic actuator in a direction parallel to the operating direction, and to press same against an element to be driven. The force inlet sections, preferably based on permanent magnets (8, 9) are each arranged in the operating plane and laterally next to and at a distance from the the ultrasonic actuator, and the intersection point (SP) of the connection line (V) with the operating plane (W) either coincides with the focal point (S) or lies between the focal point and the side surface having the friction element.

Inventors:
PHILIPS BERND (DE)
ROSENKRANZ MATHIAS (DE)
WIENECKE DIETER (DE)
SINSKE KURT (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100346
Publication Date:
February 23, 2017
Filing Date:
July 28, 2016
Export Citation:
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Assignee:
PHYS INSTR (PI) GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
H02N2/00
Foreign References:
US20100245518A12010-09-30
US20130140953A12013-06-06
DE102008026429A12009-12-10
US20050258711A12005-11-24
US20110141584A12011-06-16
DE102014222026B32016-02-18
DE102013204026A12014-09-11
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Claims:
Ansprüche

Anspruch 1. Ultraschallmotor (1 ) mit einem Ultraschallaktor (2) in Form einer

Platte mit zwei flächenmäßig größten und gegenüberliegend angeordneten Hauptflächen (3) und wenigstens vier die Hauptflächen miteinander

verbindenden Seitenflächen (4), wobei an einer der Seitenflächen wenigstens ein Friktionselement (5) mit einem zum Friktionskontakt mit einem

anzutreibenden Element vorgesehenen Friktionspunkt oder mit einer

Friktionsfläche angeordnet ist, und mit einer Halterung (6), in welcher der Ultraschallaktor eingesetzt ist, wobei die Richtung einer Verbindungslinie V, welche durch den Friktionspunkt oder die Friktionsfläche und den Schwerpunkt S des Ultraschallaktors verläuft, eine Wirkrichtung definiert, und eine Ebene, durch welche die Verbindungslinie in einem im Wesentlichen senkrechten Winkel hindurchtritt und die den Ultraschallaktor schneidet, eine Wirkebene W definiert, und die Halterung (6) wenigstens zwei Krafteinleitungsabschnitte (7) aufweist, welche eine Kraft in die Halterung einleiten, um diese und mit dieser den Ultraschallaktor in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Krafteinleitungsabschnitte (7) jeweils in der Wirkebene W und seitlich neben und beabstandet zu dem

Ultraschallaktor angeordnet sind, und der Schnittpunkt SP der

Verbindungslinie V mit der Wirkebene W entweder mit dem Schwerpunkt zusammenfällt oder zwischen dem Schwerpunkt S des Ultraschallaktors und der Seitenfläche des Ultraschallaktors, an welcher das Friktionselement angeordnet ist, gelegen ist.

Anspruch 2. Ultraschallmotor nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Krafteinleitungsabschnitte (7) gebildet ist durch einen ersten Permanentmagneten (8) und zwei dem ersten Permanentmagneten jeweils gegenüberliegend angeordneten zweiten Permanentmagneten (9), und der erste Permanentmagnet (8) und die beiden zweiten Permanentmagneten (9) derart zusammenwirken, dass einer der zweiten Permanentmagneten (9) auf den ersten Permanentmagneten (8) eine anziehende Kraft ausübt, und der andere der zweiten Permanentmagneten (9) auf den ersten

Permanentmagneten (8) eine abstoßende Kraft ausübt. Anspruch 3. Ultraschallmotor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) einen Halterungsrahmen (10), in welchem der

Ultraschallaktor spielfrei gehalten ist, und eine Halterungsvorrichtung (11), die mit dem Halterungsrahmen (10) zusammenwirkt, aufweist.

Anspruch 4. Ultraschallmotor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) einen Linearführungsabschnitt (12) aufweist, der durch entsprechende Abschnitte des Halterungsrahmens (10) und der

Halterungsvorrichtung (11) gebildet ist und welcher eine Linearbewegung des Ultraschallaktors in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung und gleichzeitig eine Rotation des Ultraschallaktors um eine Achse K, welche durch den Ultraschallaktor im Wesentlichen parallel zu der Seitenfläche, an welcher das Friktionselement angeordnet ist und im Wesentlichen parallel zu einer der Hauptflächen verläuft, zulässt.

Anspruch 5. Ultraschallmotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearführungsabschnitt (12) gebildet ist durch wenigstens eine im

Wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung (13) in der Halterungsvorrichtung (11) und durch wenigstens einen korrespondierend geformten

Vorsprungsabschnitt (14) des Halterungsrahmens (10).

Anspruch 6. Ultraschallmotor nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch

gekennzeichnet, dass die Halterung (6) wenigstens einen

Rotationslagerungsabschnitt (15) aufweist, der durch entsprechende

Abschnitte des Halterungsrahmens und der Halterungsvorrichtung gebildet ist, und welcher eine Rotation des Ultraschallaktors um die Achse K zulässt, wobei der Rotationslagerungsabschnitt gleichzeitig eine Linearbewegung des

Ultraschallaktors in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung zulässt.

Anspruch 7. Ultraschallmotor nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass durch den Linearführungsabschnitt und/oder den

Rotationslagerungsabschnitt alle weiteren möglichen

Beweglichkeitsfreiheitsgrade des Ultraschallaktors unterbunden sind.

Anspruch 8. Ultraschallmotor nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationslagerungsabschnitt (15) gebildet ist durch einen integral mit dem Halterungsrahmen (10) ausgeführten stiftförmigen Abschnitt (16) mit beidseitigen Endabschnitten (17), wobei die Endabschnitte eine konvexe Geometrie und bevorzugt eine Kreisabschnittsgeometrie aufweisen und sich jeweils an einem ebenen Abschnitt der Halterungsvorrichtung abstützen.

Anspruch 9. Ultraschallmotor nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ultraschallaktor zumindest an Abschnitten der Hauptflächen (3) mit dem Halterungsrahmen (10) verklebt ist.

Anspruch 10. Ultraschallmotor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte der Hauptflächen des Ultraschallaktors, die mit dem

Halterungsrahmen verklebt sind, keine Abschnitte darstellen, an welchen der Ultraschallaktor im Betrieb Schwingungsknoten ausbildet.

Anspruch 11. Ultraschallmotor nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass der Halterungsrahmen (10) Polyetheretherketon aufweist und bevorzugt aus Polyetheretherketon besteht.

Anspruch 12. Ultraschallmotor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Halterungsvorrichtung (11) integral ein Gehäuse zur Aufnahme der Ansteuerungselektronik des Ultraschallaktors ausgebildet ist.

Anspruch 13. Antriebsvorrichtung, umfassend einen Ultraschallmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und ein durch den Ultraschallmotor anzutreibendes Element.

Description:
Beschreibung

Ultraschallmotor

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor nach den Ansprüchen 1 bis 12, sowie eine Antriebsvorrichtung nach Anspruch 13.

[0002] Aus der DE 10 2013 204 026 A1 ist gemäß Fig. 8 ein Ultraschallmotor bekannt, bei welchem ein Ultraschallaktor in einer Aktorhalterung gehalten ist, und an der Aktorhalterung zwei Federn angreifen, welche die

Aktorhalterung und mit dieser den Ultraschallaktor gegen ein

Goniometerblech drücken. Das Goniometerblech weist einen Durchbruch auf, durch welchen ein zum Kontakt mit einem anzutreibenden Element vorgesehenes Friktionselement hindurchragt.

[0003] Das Goniometerblech erlaubt hierbei insbesondere eine Verschwenkung der Aktorhalterung und somit auch des Ultraschallaktors um eine Achse, welche durch den Kontaktpunkt bzw. durch die Kontaktfläche zwischen Friktionselement und einem anzutreibenden Element und parallel zur Längserstreckungsrichtung des Goniometerblechs bzw. parallel zur Längserstreckungsrichtung des Ultraschallaktors verläuft. Mit anderen Worten erlaubt das Goniometerblech eine Verschwenkung der

Aktorhalterung bzw. des Ultraschallaktors um den Kontaktpunkt bzw. um die Kontaktfläche zwischen Friktionselement und dem anzutreibenden Element aus der Ebene, in welcher die Aktorhalterung bzw. der

Ultraschallaktor im unverschwenkten Zustand liegt. Hierdurch kann das Friktionselement seine Ausrichtung gegenüber der entsprechenden Kontaktfläche des anzutreibenden Elements anpassen, so dass stets ein optimaler Kontakt zwischen Friktionselement und der Kontaktfläche des anzutreibenden Elements besteht.

[0004] Nachteilig bei dem aus der DE 10 2013 204 026 A1 bekannten

Ultraschallmotor ist hierbei, dass die Federn die zuvor beschriebene Verschwenkung der Aktorhalterung bzw. des Ultraschallaktors forcieren. Denn sobald die Aktorhalterung einmal die in Fig. 8 gezeigte ideale bzw. unverschwenkte Lage durch Verschwenkung verlassen hat, resultieren Kraftkomponenten der Federn in einer Richtung, welche im Wesentlichen senkrecht zu den Hauptflächen des Ultraschallaktors angeordnet ist, wobei diese Kraftkomponenten bewirken, dass die eingeschlagene

Verschwenkung weiter vorangetrieben und verstärkt wird. Ein

Zurückschwenken der Aktorhalterung bzw. des Ultraschallaktors und somit der beabsichtigte optimale Kontakt zwischen Friktionselement und der entsprechenden Kontaktfläche des anzutreibenden Elements wird somit erschwert. Daraus resultiert letztlich ein weniger effektiver und weniger zuverlässiger Ultraschallmotor.

[0005] Weiterhin nachteilig bei den verwendeten Federn ist deren nichtlineare Kraftentfaltung, so dass mit zunehmender Entspannung der Federn eine Verringerung der Anpresskraft des Friktionselements gegen das

anzutreibende Element einhergeht. Auch dieser Umstand führt zu einem weniger effektiven und weniger zuverlässigen Ultraschallmotor.

[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Ultraschallmotor bereitzustellen, welcher in der Lage ist, die zuvor aufgeführten Nachteile bekannter Ultraschallmotoren zu reduzieren bzw. zu beseitigen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, einen effektiveren und zuverlässigeren

Ultraschallmotor bereitzustellen.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Ultraschallmotor nach Anspruch 1 , wobei die sich daran anschließenden Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen umfassen.

[0008] Demnach wird ausgegangen von einem Ultraschallmotor mit einem in

einer Halterung gelagerten Ultraschallaktor in Form einer Platte mit zwei flächenmäßig größten und gegenüberliegend angeordneten Hauptflächen und wenigstens vier die Hauptflächen miteinander verbindenden

Seitenflächen, wobei an einer der Seitenflächen wenigstens ein zum Friktionskontakt mit einem anzutreibenden Element vorgesehenes

Friktionselement angeordnet ist, und die dem Friktionselement

gegenüberliegend angeordnete Seitenfläche hierbei eine

Gegenseitenfläche definiert. Der Friktionskontakt zwischen dem

Friktionselement und dem anzutreibenden Element, vorzugweise über eine Friktionsfläche des anzutreibenden Elements, ist hierbei entweder punktförmig oder flächig, so dass entweder ein Punktkontakt oder ein Flächenkontakt vorherrscht.

[0009] Zudem definiert die Richtung einer Verbindungslinie V, welche durch den Friktionspunkt oder die Friktionsfläche und den Schwerpunkt S des

Ultrachallaktors und hierbei parallel zu den Hauptflächen des

Ultraschallaktors verläuft, eine Wirkrichtung. Weiterhin definiert eine Ebene, durch welche die Verbindungslinie in einem im Wesentlichen senkrechten Winkel hindurchtritt und die den Ultraschallaktor schneidet, eine Wirkebene W. Der zuvor verwendete Ausdruck ,im Wesentlichen' bedeutet hier und in analoger Weise auch an entsprechenden weiteren Stellen der Beschreibung, dass eine geringfügige Abweichung von +/- 5% möglich ist.

[0010] Die Halterung weist wenigstens zwei Krafteinleitungsabschnitte auf,

welche eine Kraft in die Halterung einleiten, um diese und mit dieser den Ultraschallaktor in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung zu verschieben. Hierbei kann auch nur eine Komponente der in die Halterung eingeleiteten Kraft für deren Verschiebung in einer zur Wirkrichtung parallelen Richtung sorgen. Durch die beschriebene Verschiebung resultiert ein Anpressen des Friktionselements gegen das anzutreibende Element, so dass bei gegebenem Reibungskoeffizienten zwischen dem Material des Friktionselements und dem Material des anzutreibenden Elements bzw. der Friktionsfläche des anzutreibenden Elements die Übertragung von Antriebskräften vom Friktionselement auf das

anzutreibende Element ermöglicht ist.

[0011] Erfindungswesentlich ist, dass die Krafteinleitungsabschnitte jeweils in der Wirkebene W angeordnet sind bzw. in dieser liegen, wobei der

Schnittpunkt SP der Verbindungslinie V mit der Wirkebene W entweder mit dem Schwerpunkt S des Ultraschallaktors zusammenfällt oder aber zwischen dem Schwerpunkt S des Ultraschallaktors und der Seitenfläche des Ultraschallaktors, an welcher das Friktionselement angeordnet ist, gelegen ist. Hierdurch ergibt sich eine Anordnung der

Krafteinleitungsabschnitte, bei welcher diese jeweils seitlich neben und beabstandet zu dem Ultraschallaktor gelegen sind. Auf diese Weise gelingt eine Krafteinleitung in die Halterung, bei welcher eine forcierte und sich selbst verstärkende Verschwenkung der Halterung bzw. des

Ultraschallaktors um eine Achse, welche innerhalb der Ebene der

Kontaktfläche zwischen dem Friktionselement und dem durch das

Friktionselement anzutreibenden Element liegt und die parallel zur Längserstreckungsrichtung des Ultraschallaktors verläuft, erschwert bzw. verhindert ist. Dies liegt daran, dass der Abstand zwischen der

entsprechenden Krafteinleitungsstelle und der Ebene der Kontaktfläche zwischen dem Friktionselement und dem durch das Friktionselement anzutreibenden Element klein ist, und dadurch der Hebel für eine Kraft bzw. eine Kraftkomponente, die an der Krafteinleitungsstelle in einer Richtung angreift, die im Wesentlichen senkrecht auf einer der

Hauptflächen des Ultraschallaktors steht, ebenfalls klein ist, so dass für die vorhergehend beschriebene Verschwenkung der Halterung bzw. des Ultraschallaktors vergleichsweise hohe Kräfte notwendig sind.

[0012] Es kann von Vorteil sein, dass wenigstens einer der

Krafteinleitungsabschnitte gebildet ist durch einen ersten

Permanentmagneten und zwei dem ersten Permanentmagneten jeweils gegenüberliegend angeordneten zweiten Permanentmagneten, und der erste Permanentmagnet und die beiden zweiten Permanentmagneten derart zusammenwirken, dass einer der zweiten Permanentmagneten auf den ersten Permanentmagneten eine anziehende Kraft ausübt, und der andere der zweiten Permanentmagneten auf den ersten

Permanentmagneten eine abstoßende Kraft ausübt. Auf diese Weise ist die Einleitung einer konstanten Kraft in die Halterung entlang ihres Verschiebewegs möglich, so dass letztlich das Friktionselement des Ultraschallaktors unabhängig von der (Verschiebe-)Position der Halterung mit einer konstanten Kraft gegen das anzutreibende Element gedrückt ist. Zudem wirkt die Anordnung der Permanentmagneten der zuvor beschriebenen Verschwenkung der Halterung bzw. des Ultraschallaktors entgegen.

[0013] Es ist denkbar, dass die Permanentmagnete der

Krafteinleitungsabschnitte zumindest teilweise durch entsprechende magnetisierbare Materialien ersetzt sind. Zudem ist denkbar, dass die Permanentmagnete ganz oder teilweise ersetzt sind durch

Elektromagnete.

[0014] Ebenso kann es von Vorteil sein, dass die Halterung einen

Halterungsrahmen, in welchem der Ultraschallaktor spielfrei gehalten bzw. eingesetzt ist, und eine Halterungsvorrichtung, die mit dem

Halterungsrahmen zusammenwirkt, aufweist.

[0015] Ferner kann es von Vorteil sein, dass die Halterung einen

Linearführungsabschnitt aufweist, der durch entsprechende Abschnitte des Halterungsrahmens und der Halterungsvorrichtung gebildet ist und welcher eine Linearbewegung des Ultraschallaktors in einer zu der

Wirkrichtung parallelen Richtung und gleichzeitig eine Rotation des

Ultraschallaktors um eine Achse K, welche durch den Ultraschallaktor im Wesentlichen parallel zu der Seitenfläche, an welcher das

Friktionselement angeordnet ist und im Wesentlichen parallel zu den Hauptflächen des Ultraschallaktors verläuft, zulässt. Mit anderen Worten erlaubt der Linearführungsabschnitt eine Verschiebung der Halterung bzw. des Ultraschallaktors in Richtung des anzutreibenden Elements, wobei gleichzeitig eine Verschwenkung der Halterung bzw. des Ultraschallaktors um den Kontaktpunkt bzw. um die Kontaktfläche zwischen

Friktionselement und anzutreibendem Element ermöglicht ist, wobei die entsprechende Verschwenkungsachse VA im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung des Ultraschallaktors bzw. der Halterung verläuft.

[0016] Weiterhin kann es von Vorteil sein, dass der Linearführungsabschnitt

gebildet ist durch wenigstens eine im Wesentlichen schlitz- oder

langlochförmige Ausnehmung in der Halterungsvorrichtung und durch wenigstens einen korrespondierend geformten Vorsprungsabschnitt des Halterungsrahmens. Auf diese Weise gelingt ein besonders einfach und kostengünstig zu realisierender Linearführungsabschnitt.

[0017] Außerdem kann es von Vorteil sein, dass die Halterung wenigstens einen Rotationslagerungsabschnitt aufweist, der durch entsprechende

Abschnitte des Halterungsrahmens und der Halterungsvorrichtung gebildet ist, und welcher eine Rotation des Ultraschallaktors um die Achse K bzw. eine Verschwenkung um die Verschwenkungsachse VA zulässt, wobei der Rotationslagerungsabschnitt gleichzeitig eine Linearbewegung des

Ultraschallaktors in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung zulässt.

[0018] Desweiteren kann es von Vorteil sein, dass durch den

Linearführungsabschnitt und/oder den Rotationslagerungsabschnitt alle weiteren möglichen Beweglichkeitsfreiheitsgrade des Ultraschallaktors unterbunden sind.

[0019] Darüber hinaus kann es von Vorteil sein, dass der

Rotationslagerungsabschnitt gebildet ist durch einen integral mit dem Halterungsrahmen ausgeführten stiftförmigen Abschnitt mit beidseitigen Endabschnitten, wobei die Endabschnitte eine konvexe Geometrie aufweisen und sich jeweils an einem ebenen Abschnitt der

Halterungsvorrichtung abstützen. In besonders bevorzugter Weise besitzen die Endabschnitte eine Kreisabschnittsgeometrie, wobei der zugrunde liegende Kreis einen Durchmesser aufweist, welcher dem

Abstand der gegenüberliegend angeordneten ebenen Abschnitte der Halterungsvorrichtung, an welchen sich die Endabschnitte abstützen, entspricht. Auf besonders einfache Weise ist hierdurch ermöglicht, dass der Halterungsrahmen gegenüber der Halterungsvorrichtung um die Achse K rotieren kann, und gleichzeitig ist bei dem gegebenen

Eingriffsverhältnis eine Linearverschiebung des Halterungsrahmens gegenüber der Halterungsvorrichtung möglich.

[0020] Es kann auch von Vorteil sein, dass der Ultraschallaktor zumindest an Abschnitten der Hauptflächen mit dem Halterungsrahmen verklebt ist. Hierbei kann es insbesondere von Vorteil sein, dass die Abschnitte der Hauptflächen des Ultraschallaktors, die mit dem Halterungsrahmen verklebt sind, keine Abschnitte darstellen, an welchen der Ultraschallaktor im Betrieb Schwingungsknoten ausbildet. Üblicherweise ist es erforderlich oder zumindest von Vorteil, den Ultraschallaktor dort zu halten, wo er während des Betriebs Schwingungsknoten ausbildet. Dadurch wird insbesondere die beabsichtigte Schwingung des Ultraschallaktors nicht negativ beeinflusst, und die für die Halterung günstige Bewegungsarmut ist an diesen Abschnitten vorhanden.

[0021] Zudem kann es von Vorteil sein, dass der Halterungsrahmen

Polyetheretherketon aufweist und bevorzugt aus Polyetheretherketon besteht. Dieser thermoplastische Werkstoff zeichnet sich insbesondere durch eine hohe thermische Beständigkeit aus. Er lässt sich darüber hinaus gut und dauerhaft mit der Keramik, vorzugsweise einer PZT- Keramik, verbinden bzw. verkleben, und erweist für die

erfindungsgemäße Anmeldung vorteilhafte Dämpfungseigenschaften auf.

[0022] Es kann auch von Vorteil sein, dass die Halterungsvorrichtung integral mit einem Gehäuse ausgeführt ist, in welchem die Steuerungselektronik für den Ultraschallmotor anordnungsbar ist. Auf diese Weise lässt sich eine sehr kompakte und hoch integrierte Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Ultraschallmotors realisieren.

[0023] Es zeigen in schematischer und nicht maßstäblicher Weise:

[0024] Fig.1 : einen erfindungsgemäßen Ultraschallmotor in perspektivischer Darstellung

[0025] Fig. 2: eine Schnittdarstellung des Ultraschallmotors gemäß Fig. 1

[0026] Fig. 3: eine weitere Schnittdarstellung des Ultraschallmotors gemäß Fig. 1

[0027] Fig. 4: eine Seitenansicht des Ultraschallmotors gemäß Fig. 1

[0028] Fig. 5: eine Explosionsdarstellung des Ultraschallmotors gemäß Fig. 1

[0029] Fig. 6: eine weitere Explosionsdarstellung des Ultraschallmotors gemäß

Fig. 1

[0030] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Ultraschallmotors, bei welchem der Ultraschallaktor 2 in Form einer Platte mit zwei flächenmäßig größten Hauptflächen und vier die beiden

Hauptflächen miteinander verbindenden Seitenflächen aus einem piezokeramischen Material in einem Halterungsrahmen 10 aus

Polyetheretherketon angeordnet und mit diesem an Abschnitten seiner Hauptflächen verklebt ist. Der Halterungsrahmen 10 ist so in eine

Halterungsvorrichtung 11 eingesetzt, dass im Wesentlichen nur das Friktionselement 5, das an einer der langen Seitenflächen des Ultraschallaktors angeordnet ist, aus der Halterungsvorrichtung 11 hervor- bzw. herausragt.

[0031] Das Friktionselement 5 ist zum (Friktions-)Kontakt mit einem nicht

dargestellten anzutreibenden Element vorgesehen, und weist zu diesem Zweck eine Friktionsfläche auf. Die Ausrichtung einer Verbindungslinie V, welche durch die Friktionsfläche des Friktionselements 5 und durch den Schwerpunkt des Ultraschallaktors 2 und parallel zu den Hauptflächen verläuft, definiert eine Wirkrichtung, in welcher bzw. parallel zu welcher der Ultraschallaktor bzw. das an diesem angeordnete Friktionselement im Wesentlichen gegen das anzutreibende Element gedrückt ist.

[0032] Eine Wirkebene W ist definiert als eine Ebene, durch welche die

Verbindungslinie im Wesentlichen senkrecht hindurchtritt und welche gleichzeitig den Ultraschallaktor schneidet bzw. die innerhalb des

Ultraschallaktors liegt.

[0033] Der Schnittpunkt SP ist definiert durch den Schnittpunkt der

Verbindungslinie V mit der Wirkebene W. Der Schnittpunkt SP fällt im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit dem Schwerpunkt des

Ultraschallaktors zusammen.

[0034] Integral mit dem Halterungsrahmen 10 ist ein Vorsprungsabschnitt 14

ausgebildet, welcher in eine im Wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung 13 der Halterungsvorrichtung 11 eingreift und mit dieser derart

zusammenwirkt, dass sich ein Linearführungsabschnitt ergibt, der eine Linearbewegung des Halterungsrahmens 10 und damit eine

Linearbewegung des Ultraschallaktors in einer zu der Wirkrichtung parallelen Richtung und gleichzeitig eine geringe Rotationsbewegung des Ultraschallaktors um eine Achse K, welche durch den Ultraschallaktor im Wesentlichen parallel zu der Seitenfläche, an welcher das

Friktionselement angeordnet ist und im Wesentlichen parallel zu einer der Hauptflächen verläuft, zulässt.

[0035] In der Halterungsvorrichtung 11 sind Permanentmagnete 9 eingesetzt, welche sich jeweils seitlich neben einer kurzen Seitenfläche des

Ultraschallaktors befinden. Auf jeder Seite sind hierbei zwei

Permanentmagnete 9 vorhanden, von denen in Fig. 1 jeweils nur einer zu sehen ist. Die jeweiligen zwei Permanentmagnete 9 wirken mit einem in dem Halterungsrahmen eingesetzten und in Fig. 1 ebenfalls nicht zu sehenden Permanentmagneten zusammen.

[0036] Die Halterungsvorrichtung 11 ist aus Montagegründen zweiteilig

ausgeführt, und wird nach Einsetzen des Halterungsrahmen 10 mit dem darin gehalterten Ultraschallaktor 2 mit einem elastischen bzw. federnden Deckblech 19 verschraubt, welches den Halterungsrahmen 10 bzw.

dessen Vorsprungsabschnitt 14 mit einer definierten Kraft in die

schlitzförmige Ausnehmung 13 der Halterungsvorrichtung drückt.

[0037] Fig. 2 stellt einen Schnitt der Ultraschallmotors gemäß Fig. 1 entlang einer durch die Linie V und die Achse K aufgespannten Ebene, welche den Ultraschallaktor schneidet, dar.

[0038] Anhand dieser Schnittdarstellung sind die Einzelheiten der beiden jeweils seitlich neben dem Ultraschallaktor bzw. dessen kurzen Seitenflächen angeordneten Krafteinleitungsabschnitte 7 zu erkennen, wobei jeder Krafteinleitungsabschnitt zwei Permanentmagnete 9, welche in der Halterungsvorrichtung 11 angeordnet sind, und einen

Permanentmagneten 8, welcher in dem Halterungsrahmen 10 angeordnet ist, aufweist. Während die Permanentmagnete 9 jeweils über eine

Schraubverbindung innerhalb einer entsprechenden Öffnung der

Halterungsvorrichtung 11 fixiert sind, sind die Permanentmagnete 8 in der jeweiligen Öffnung des Halterungsrahmens 10 eingeklebt.

[0039] Der in Fig. 2 jeweils obere Permanentmagnet 9 hat auf den jeweiligen Permanentmagneten 8 eine anziehende Wirkung, während der

entsprechende untere Permanentmagnet 9 auf denselben

Permanentmagneten 8 eine abstoßende Wirkung hat. Somit übt jeder Krafteinleitungsabschnitt eine Kraft auf den Halterungsrahmen und damit auf den Ultraschallaktor aus, welche diesen in einer Richtung parallel der Wirkrichtung zu verschieben sucht. Es sei betont, dass die beiden

Krafteinleitungsabschnitte vollkommen identisch ausgeführt sind, und auch insgesamt in geometrischer Hinsicht eine Symmetrie hinsichtlich des erfindungsgemäßen Ultraschallmotors besteht, wobei die Verbindungslinie V gleichzeitig eine Symmetrielinie darstellt. [0040] Im Bereich der Krafteinleitungsabschnitte 7 weist der Halterungsrahmen integral oder einstückig mit diesem ausgeführte

Rotationslagerungsabschnitte 15 auf. Jeder Rotationslagerungsabschnitt umfasst hierbei einen stiftförmigen Abschnitt mit beidseitig angeordneten distalen Endabschnitten mit einer konvexen Geometrie, wobei sich die konvex geformten Endabschnitte jeweils ein einer ebenen Gegenfläche der Halterungsvorrichtung abstützen.

[0041] Eine flexible Leiterbahn 18 umfasst die elektrischen Zuleitungen für den Ultraschallaktor, welche diesen an seinen Hauptflächen 3 elektrisch leitfähig kontaktieren. Ein Teil der flexiblen Leiterbahn 18 liegt innerhalb der Halterung 6 in einem dafür vorgesehenen Hohlraum und wird über eine entsprechende Öffnung in der Halterung zum Anschluss an einer elektrischen Erregervorrichtung aus dieser herausgeführt.

[0042] Fig. 3 stellt einen Schnitt der Ultraschallmotors gemäß Fig. 1 entlang einer Ebene dar, welche sowohl die entlang die durch die Linie V und die Achse K aufgespannten Ebene, als auch die Wirkebene W senkrecht schneidet.

[0043] Anhand von Fig. 3 lässt sich insbesondere der Aufbau bzw. die

Ausführung der Rotationslagerungsabschnitte 15 erkennen, welche jeweils einen integral mit dem Halterungsrahmen 10 ausgebildeten stiftförmigen Abschnitt 16 aufweisen, dessen Symmetrieachse mit der Wirkebene W zusammenfällt. An seinen beiden Endabschnitten 17 weist der stiftförmige Abschnitt 16 eine Kreisabschnittsgeometrie auf, wobei der jeweilige Durchmesser des entsprechenden Kreises dem Abstand zwischen den ebenen Flächen der Halterungsvorrichtung 11 entspricht, an welchen sich die Endabschnitte 17 abstützen. Der in Fig. 3 linke Endabschnitt stützt sich hierbei an einem zugeordneten ebenen Abschnitt des Deckblechs 19 ab, während sich der rechte Endabschnitt an einem zugeordneten ebenen Abschnitt des weiteren Teils der Halterungsvorrichtung 11 abstützt.

[0044] Die zuvor beschriebene Geometrie der Endabschnitte 17 ermöglicht, dass der Halterungsrahmen eine Rotationsbewegung um die Achse K bzw. eine Verschwenkbewegung um die Verschwenkungsachse VA vollführen kann. Gleichzeitig erlaubt die entsprechend kleine Kontaktfläche zwischen den Endabschnitten und dem jeweils zugeordneten ebenen Abschnitt der Halterungsvorrichtung auch eine Verschiebung des Halterungsrahmens in einer zur Wirkrichtung parallelen Richtung.

[0045] Anhand Fig. 3 sind auch die Befestigungselemente 20 in Form von

Schrauben zu erkennen, welche die Permanentmagnete 9 innerhalb der

Halterungsvorrichtung 11 fixiert.

[0046] Fig. 4 zeigt den erfindungsgemäßen Ultraschallmotor gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht mit Blick auf den in Fig. 1 rückseitigen und daher dort nicht bzw. nur abschnittsweise erkennbaren Teil des Ultraschallmotors.

Besonders gut lässt sich in dieser Ansicht der Linearführungsabschnitt 12 erkennen.

[0047] Der Linearführungsabschnitt 12 umfasst die im Wesentlichen

schlitzförmige Ausnehmung 13 der Halterungsvorrichtung 11 und den korrespondierend geformten und einstückig mit dem Halterungsrahmen 10 ausgebildeten Vorsprungsabschnitt 14, der in die schlitzförmige

Ausnehmung 13 hineinragt bzw. durch diese hindurchragt, wobei die Breite des Vorsprungsabschnitts 14 in etwa der Breite der Ausnehmung 13 entspricht, so dass der Vorsprungsabschnitt im Wesentlichen spielfrei in der Ausnehmung 13 angeordnet ist. Im unteren Bereich weitet sich die Ausnehmung 13, d.h. dort ist der Abstand der gegenüberliegenden Seitenwände größer als die Breite des Vorsprungsabschnitts 14. Zudem weist die Ausnehmung 13 eine größere Länge als der

Vorsprungsabschnitt 14 auf.

[0048] Durch die entsprechenden Eingriffsverhältnisse kann sich der

Halterungsrahmen hinsichtlich einer Linearbewegung nur entlang der Längsausrichtung der im Wesentlichen schlitzförmigen Ausnehmung bewegen, so dass eine Linearführung resultiert. Gleichzeitig erlaubt dieses Eingriffsverhältnis eine gewisse Rotation des Halterungsrahmens um die Achse K, um zu gewährleisten, dass sich das Friktionselement bzw.

dessen Friktionsfläche zur Oberfläche bzw. Kontaktfläche des

anzutreibenden Elements ausrichten kann.

[0049] Der Vorsprungsabschnitt 14 ist an seinen beiden distalen Enden jeweils geschlitzt, so dass sich entsprechende Schenkel des

Vorsprungsabschnitts ergeben, welche diesem im Bereich besagter Schenkel eine erhöhte Flexibilität bzw. Elastizität verleihen, welche Fertigungstoleranzen auszugleichen vermögen, so dass eine spielfreie Führung des Vorsprungsabschnitts innerhalb der schlitzförmigen

Ausnehmung ermöglicht ist.

Weiterhin ist zu erkennen, dass die Halterungsvorrichtung im Bereich des Linearführungsabschnitts 12 einen vorspringenden Abschnitt aufweist, so dass in diesem Bereich der Abstand der oberen Kante der

Halterungsvorrichtung von dem distalen bzw. freien Ende des

Friktionselements bzw. von dessen Friktionsfläche geringer ist als im angrenzenden Bereich der Halterungsvorrichtung, was zu einer

Verringerung eines möglichen Drehmoments im Bereich der

entsprechenden Kontaktstelle zwischen Vorsprungsabschnitt und schlitzförmiger Ausnehmung führt und somit auch die entsprechende Kraft- bzw. Verschleißbelastung reduziert.




 
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