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Patent Searching and Data


Title:
ULTRASONIC SENSOR ARRANGEMENT COMPRISING A NON-DESTRUCTIVE REPARATION SOLUTION, MOTOR VEHICLE AND CORRESPONDING METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/016295
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an ultrasonic sensor arrangement (22) for a motor vehicle, comprising a lining part (23) and an ultrasonic sensor (2) which comprises a membrane (5) for emitting and/or capturing ultrasonic signals, a maintaining device (21) which fixes said ultrasonic sensor (2) to the rear side (24) of the lining part (23), said maintaining device (21) being fixed to the rear side (24) of the lining part (23) by binding means (25). Said ultrasonic sensor (2) is connected to the maintaining device (21) in a reversibly detachable manner, also comprising a coupling element (27) which couples, in an oscillating manner, a front side (6) of the membrane (5), facing the lining part (23), to the rear side (24) of the lining part (23) such that said ultrasonic sensor (2) is formed through the coupling element (27) and the lining part (23) for emitting and/or capturing the ultrasonic signals. A connection between the membrane (5) and the lining part (23) is formed by the coupling element (27), which is less adhesive than the binding means (25), the coupling element (27) being arranged between the front side (6) of the membrane (5) and the lining part (23) such that it can be removed in a non-destructive manner. Fig 2

Inventors:
WEHLING HANS-WILHELM (DE)
MAX STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/065510
Publication Date:
January 30, 2014
Filing Date:
July 23, 2013
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SCHALTER & SENSOREN GMBH (DE)
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
G01S7/521; B60R19/48; G01S15/931
Foreign References:
DE102010049818A12012-05-03
DE102010049820A12012-05-03
DE102008017067A12009-10-15
DE102008016558A12009-10-08
DE4238924A11994-05-26
DE102008018110A12008-10-16
Attorney, Agent or Firm:
LECHNER, ARMIN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Ultraschallsensoranordnung (22) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verkleidungsteil

(23) und einem Ultraschallsensor (2), welcher eine Membran (5) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, mit einer Halteeinrichtung (21 ), mittels welcher der Ultraschallsensor (2) an einer Rückseite (24) des

Verkleidungsteils (23) befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung (21 ) über

Verbindungsmittel (25) an der Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) fixiert ist und der Ultraschallsensor (2) reversibel lösbar mit der Halteeinrichtung (21 ) verbunden ist, und mit einem Koppelelement (27), über welches eine dem

Verkleidungsteil (23) zugewandte Frontseite (6) der Membran (5) mit der Rückseite

(24) des Verkleidungsteils (23) schwingungstechnisch gekoppelt ist, sodass der Ultraschallsensor (2) zum Aussenden und/oder Empfangen der Ultraschallsignale durch das Koppelelement (27) und das Verkleidungsteil (23) hindurch ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch das Koppelelement (27) eine Verbindung zwischen der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) gebildet ist, welche gegenüber den Verbindungsmitteln (25) eine geringere Haftfestigkeit aufweist, wobei das Koppelelement (27)

zerstörungsfrei abnehmbar zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) angeordnet ist.

Ultraschallsensoranordnung (22) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verbindungsmittel (25) einen Klebstoff umfassen oder durch den Klebstoff gebildet sind. Ultraschallsensoranordnung (22) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Koppelelement (27) zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) kraftschlüssig unter einem Druck eingeklemmt ist.

Ultraschallsensoranordnung (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Koppelelement (27) ein elastisches Element ist.

Ultraschallsensoranordnung (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Koppelelement (27) ein Gel umfasst, insbesondere ein mit Gel gefüllter Beutel ist.

Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallsensoranordnung (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Verfahren zum Herstellen einer Ultraschallsensoranordnung (22) für ein

Kraftfahrzeug durch Bereitstellen eines Verkleidungsteils (23) sowie eines

Ultraschallsensors (2) mit einer Membran (5) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen, und Bereitstellen einer Halteeinrichtung (21 ), mittels welcher der Ultraschallsensor (2) an einer Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) befestigt wird, wobei die Halteeinrichtung (21 ) über Verbindungsmittel (25) an der Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) fixiert wird und der Ultraschallsensor (2) reversibel lösbar mit der Halteeinrichtung (21 ) verbunden wird, und Bereitstellen eines Koppelelements (27), über welches eine dem Verkleidungsteil (23) zugewandte Frontseite (6) der Membran (5) mit der Rückseite (24) des

Verkleidungsteils (23) schwingungstechnisch gekoppelt wird, sodass der

Ultraschallsensor (2) die Ultraschallsignale durch das Koppelelement (27) und das Verkleidungsteil (23) hindurch aussendet und/oder empfängt,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch das Koppelelement (27) eine Verbindung zwischen der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) gebildet wird, welche gegenüber den Verbindungsmitteln (25) eine geringere Haftfestigkeit aufweist, wobei das Koppelelement (27) zerstörungsfrei abnehmbar zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) angeordnet wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 09. Dezember 2013 (09.12.2013)

1 . Ultraschallsensoranordnung (22) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verkleidungsteil

(23) und einem Ultraschallsensor (2), welcher eine Membran (5) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, mit einer Halteeinrichtung (21 ), mittels welcher der Ultraschallsensor (2) an einer Rückseite (24) des

Verkleidungsteils (23) befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung (21 ) über

Verbindungsmittel (25) an der Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) fixiert ist und der Ultraschallsensor (2) reversibel lösbar mit der Halteeinrichtung (21 ) verbunden ist, und mit einem Koppelelement (27), über welches eine dem

Verkleidungsteil (23) zugewandte Frontseite (6) der Membran (5) mit der Rückseite

(24) des Verkleidungsteils (23) schwingungstechnisch gekoppelt ist, sodass der Ultraschallsensor (2) zum Aussenden und/oder Empfangen der Ultraschallsignale durch das Koppelelement (27) und das Verkleidungsteil (23) hindurch ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch das Koppelelement (27) eine Verbindung zwischen der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) gebildet ist, welche gegenüber den Verbindungsmitteln (25) eine geringere Haftfestigkeit aufweist, wobei das Koppelelement (27)

zerstörungsfrei abnehmbar zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) angeordnet ist,

und wobei das Koppelelement (27) ein mit Gel gefüllter Beutel ist.

2. Ultraschallsensoranordnung (22) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) die Verbindungsmittel (25) einen Klebstoff umfassen oder durch den Klebstoff gebildet sind.

Ultraschallsensoranordnung (22) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Koppelelement (27) zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) kraftschlüssig unter einem Druck eingeklemmt ist.

Ultraschallsensoranordnung (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Koppelelement (27) ein elastisches Element ist.

Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallsensoranordnung (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Verfahren zum Herstellen einer Ultraschallsensoranordnung (22) für ein

Kraftfahrzeug durch Bereitstellen eines Verkleidungsteils (23) sowie eines

Ultraschallsensors (2) mit einer Membran (5) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen, und Bereitstellen einer Halteeinrichtung (21 ), mittels welcher der Ultraschallsensor (2) an einer Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) befestigt wird, wobei die Halteeinrichtung (21 ) über Verbindungsmittel (25) an der Rückseite (24) des Verkleidungsteils (23) fixiert wird und der Ultraschallsensor (2) reversibel lösbar mit der Halteeinrichtung (21 ) verbunden wird, und Bereitstellen eines Koppelelements (27), über welches eine dem Verkleidungsteil (23) zugewandte Frontseite (6) der Membran (5) mit der Rückseite (24) des

Verkleidungsteils (23) schwingungstechnisch gekoppelt wird, sodass der

Ultraschallsensor (2) die Ultraschallsignale durch das Koppelelement (27) und das Verkleidungsteil (23) hindurch aussendet und/oder empfängt,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch das Koppelelement (27) eine Verbindung zwischen der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) gebildet wird, welche gegenüber den Verbindungsmitteln (25) eine geringere Haftfestigkeit aufweist, wobei das Koppelelement (27)

zerstörungsfrei abnehmbar zwischen der Frontseite (6) der Membran (5) und dem Verkleidungsteil (23) angeordnet wird,

und wobei das Koppelelement (27) als ein mit Gel gefüllter Beutel ausgebildet wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Ultraschallsensoranordnung mit einer zerstörungsfreien Reparaturlösung, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren

Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verkleidungsteil und einem Ultraschallsensor, welcher eine Membran zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, mit einer Halteeinrichtung, mittels welcher der Ultraschallsensor an einer Rückseite des Verkleidungsteils befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung über Verbindungsmittel an der Rückseite des Verkleidungsteils fixiert ist und der Ultraschallsensor zerstörungsfrei reversibel lösbar mit der

Halteeinrichtung verbunden ist, und mit einem Koppelelement, über welches eine dem Verkleidungsteil zugewandte Fronseite der Membran mit der Rückseite des

Verkleidungsteils schwingungstechnisch gekoppelt ist, so dass der Ultraschallsensor zum Aussenden und/oder Empfangen der Ultraschallsignale durch das Koppelelement und das Verkleidungsteil hindurch ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein

Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung sowie auch ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Anordnung.

Ultraschallsensoren sind bereits Stand der Technik und können in bekannter Weise im Frontbereich und im Heckbereich des Kraftfahrzeugs verbaut werden, nämlich

beispielsweise an den Stoßfängern. Die Ultraschallsensoren sind

Fahrerassistenzeinrichtungen zugeordnet und liefern Informationen über die

Fahrzeugumgebung, und genauer gesagt über die Abstände zwischen dem Fahrzeug einerseits und den in seiner Umgebung befindlichen Hindernissen andererseits.

Fahrerassistenzeinrichtungen können dabei beispielsweise Parkassistenzsysteme, Systeme zur Totwinkelüberwachung, Systeme zur Abstandshaltung,

Spurüberwachungssysteme, Bremsassistenzsysteme und dergleichen sein.

Es ist bereits bekannt, dass derartige Ultraschallsensoren in Stoßfängern unverdeckt verbaut angeordnet sind. Dies bedeutet, dass sie in durchgängigen Aussparungen bzw. Durchgangsöffnungen in dem Stoßfänger angeordnet sind und außenseitig sichtbar sind. Hier erstreckt sich die topfförmige Membran des Ultraschallsensors - der so genannte Aluminiumtopf - durch die Durchgangsöffnung des Stoßfängers hindurch, so dass eine Frontseite bzw. Frontfläche der Membran mit der äußeren Oberfläche des Stoßfängers bündig abschließt.

Das Interesse gilt vorliegend jedoch einer verdeckten Anordnung eines

Ultraschallsensors, wie sie beispielsweise aus dem Dokument DE 42 38 924 A1 oder aber aus dem Dokument DE 10 2008 018 1 10 A1 bekannt ist. Bei einer solchen versteckten Anordnung ist der Ultraschallsensor hinter dem Stoßfänger verdeckt angeordnet, so dass die Frontfläche der Membran an einer Rückseite des Stoßfängers anliegt und die Ultraschallwellen somit durch das Material des Stoßfängers hindurch ausgesendet und empfangen werden. Hier muss ein geeigneter Halter eingesetzt werden, um die Membran bzw. den gesamten Ultraschallsensor einschließlich der Membran an der Rückseite des Stoßfängers befestigen zu können. Es ist diesbezüglich bereits Stand der Technik, dass eine solche Halteeinrichtung über einen Klebstoff mit dem Stoßfänger fest verbunden wird, während der Ultraschallsensor selbst reversibel lösbar (und zerstörungsfrei lösbar) mit der Halteeinrichtung verbunden werden kann. Diese Verbindung ist in der Regel so konzipiert, dass zwischen der Frontseite der Membran einerseits und der Rückseite des Stoßfängers andererseits ein geringer Luftspalt ausgebildet ist, welcher dann mit einem geeigneten Klebstoff gefüllt wird, welcher die Übertragung der mechanischen Schwingung auf den Stoßfänger ermöglicht. Dieser Klebestoff verbindet also zusätzlich die Membran des Ultraschallsensors mit dem Stoßfänger und dient also als Koppelelement zwischen der Membran und dem

Stoßfänger. Üblicherweise wird an dieser Stelle der gleiche Klebstoff wie zwischen der Halteeinrichtung und dem Stoßfänger verwendet. Eine solche Vorgehensweise hat jedoch den Nachteil, dass im Falle eines Defekts des Ultraschallsensors die Klebeverbindung zwischen der Membran und dem Stoßfänger nicht zerstörungsfrei gelöst werden kann. Bei einer Demontage des Ultraschallsensors bzw. beim Entnehmen des

Ultraschallsensors von der Halteeinrichtung wird also auch in der Regel die Rückseite des Stoßfängers beschädigt, so dass bei einem defekten Ultraschallsensor auch ein neuer Stoßfänger eingebaut werden muss, was zu erheblich gesteigerten Reparaturkosten führt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Weg aufzuzeigen, wie bei einer

Ultraschallsensoranordnung der eingangs genannten Gattung eine Zerstörung des Verkleidungsteils im Falle eines defekten Ultraschallsensors bzw. bei Demontage des Ultraschallsensors verhindert werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ultraschallsensoranordnung, durch ein Kraftfahrzeug, wie auch durch ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß den jeweiligen unabhängigen Patentansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung und der Figuren.

Eine erfindungsgemäße Ultraschallsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Verkleidungsteil - beispielsweise einen Stoßfänger - sowie einen Ultraschallsensor, welcher eine Membran zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen bzw. Ultraschallwellen aufweist. Die Anordnung umfasst außerdem eine Halteeinrichtung, mittels welcher der Ultraschallsensor an einer Rückseite des Verkleidungsteils befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung über Verbindungsmittel an der Rückseite des

Verkleidungsteils fixiert ist und der Ultraschallsensor zerstörungsfrei reversibel lösbar mit der Halteeinrichtung verbunden ist. Über ein Koppelelement ist eine dem Verkleidungsteil zugewandte Frontseite der Membran mit der Rückseite des Verkleidungsteils

schwingungstechnisch gekoppelt, so dass der Ultraschallsensor zum Aussenden und/oder Empfangen der Ultraschallsignale durch das Koppelelement und das

Verkleidungsteil hindurch ausgebildet ist. Durch das Koppelelement ist eine Verbindung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil gebildet, welche gegenüber den Verbindungsmitteln eine geringere Haftfestigkeit aufweist.

Dies bedeutet, dass die Membran weniger fest als die Halteeinrichtung mit der Rückseite des Verkleidungsteils verbunden ist. Somit wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass im Falle eines Defekts des Ultraschallsensors selbiger Sensor demontiert bzw. von der Halteeinrichtung entnommen werden kann, ohne dass das Verkleidungsteil beschädigt wird. Beim Entnehmen des Ultraschallsensors verbleibt also lediglich die Halteeinrichtung an der Rückseite des Verkleidungsteils, so dass lediglich der Ultraschallsensor von der gesamten Anordnung abgenommen und ein neuer Ultraschallsensor anstelle des alten eingesetzt werden kann.

Es wird also eine Verwendung von zwei verschiedenen Verbindungsarten vorgeschlagen, welche unterschiedliche Haftfestigkeit aufweisen. Hierbei ist die Haftfestigkeit des Koppelelements zwischen Membran und Verkleidungsteil geringer als die Haftfestigkeit der Verbindungsmittel zwischen Halteeinrichtung und Verkleidungsteil. Dies kann auch bedeuten, dass das Koppelelement keine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil bildet, sondern als separates Element lösbar in dem Zwischenbereich zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil liegt und einerseits an der Membran sowie andererseits an der Rückseite des Verkleidungsteils anliegt. In diesem Falle ist die Haftfestigkeit dieser Verbindung gleich Null, was vorliegend als eine Ausführungsform der Erfindung umfasst ist.

Vorzugsweise umfassen die Verbindungsmittel zwischen der Halteeinrichtung und dem Verkleidungsteil einen Klebstoff oder sind durch einen solchen Klebstoff gebildet. Somit kann eine besonders feste, zuverlässige und schnell zu realisierende Verbindung zwischen der Halteeinrichtung und dem Verkleidungsteil und somit eine wirkungsvolle Befestigung des Ultraschallsensors an dem Verkleidungsteil ermöglicht werden. Dieser Klebstoff entspricht also dem Klebstoff, welcher im Stand der Technik zur Verklebung sowohl der Membran als auch der Halteeinrichtung mit dem Verkleidungsteil eingesetzt wird.

Hinsichtlich des Koppelelements zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil können nun verschiedenste Ausführungsformen vorgesehen sein:

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass durch das Koppelelement eine

stoffschlüssige Verbindung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil gebildet ist. Eine solche stoffschlüssige Verbindung ermöglicht eine zuverlässige Übertragung der mechanischen Schwingung von der Membran auf das Verkleidungsteil, so dass eine reflexionsfreie Schallübertragung bzw. Schallausbreitung durch das Verkleidungsteil hindurch gewährleistet ist.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement ein Klebstoff ist. Dieser

Klebestoff weist also eine geringere Haftfestigkeit auf als der zwischen der

Halteeinrichtung und dem Verkleidungsteil eingesetzte Klebstoff und kann somit mit geringem Aufwand wieder aufgelöst werden. Die Halteeinrichtung kann so ausgeführt sein, dass der Ultraschallsensor über diese Halteeinrichtung zunächst an dem

Verkleidungsteil angebracht und in einer konstanten Position gehalten werden kann. Somit entsteht zwischen dem Ultraschallsensor und dem Verkleidungsteil ein Spalt, welcher mit dem Klebstoff mit einer geringeren Haltekraft gefüllt werden kann. Dieser Klebestoff gewährleistet nun die Ankopplung der Membran an das Verkleidungsteil und gleicht somit auch mögliche Toleranzen aus. Lediglich beispielhaft sei an dieser Stelle der Klebstoff„SONS-Mix® 2 Komponenten Kunststoffreparatur-Klebstoff der Firma SONS genannt, welcher als Koppelelement zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil verwendet werden kann. Im Falle eines defekten Ultraschallsensors kann nun die

Verbindung zwischen der Halteeinrichtung und dem Ultraschallsensor - gegebenenfalls mit Hilfe eines geeigneten Hilfswerkzeugs - gelöst werden, so dass der Ultraschallsensor lediglich noch von dem Klebstoff mit einer geringeren Kraft gehalten wird. Beispielsweise durch Verdrehen und/oder Verkippen des Ultraschallsensors kann nun von Hand oder aber mit einem anderen Hilfswerkzeug eine Kraft auf den Ultraschallsensor und somit eine Scherkraft auf die Klebeschicht aufgebracht werden, welche die maximalen

Scherkräfte des Klebstoffs übersteigt, so dass sich die Klebestelle löst und der

Ultraschallsensor zur Reparatur bzw. zum Austausch entnommen werden kann. Das Verkleidungsteil - insbesondere der Stoßfänger - bleibt somit unbeschädigt. Der Einsatz eines Klebstoffs als Koppelelement hat also insgesamt den Vorteil, dass diese

Verbindung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil ohne viel Aufwand wieder gelöst werden kann und der Ultraschallsensor ohne Zerstörung des Verkleidungsteils ausgetauscht werden kann.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass das Koppelelement zerstörungsfrei abnehmbar bzw. lösbar zwischen der Frontseite der Membran und dem Verkleidungsteil angeordnet ist. Eine solche nicht-stoffschlüssige Verbindung hat den Vorteil, dass das Koppelelement auch nach dem Austauschen des Ultraschallsensors wieder eingesetzt werden kann, ohne dass ein neues Koppelelement bereitgestellt werden muss. Es reicht lediglich, dass der alte Ultraschallsensor von der Halteeinrichtung entnommen und sofort ein neuer Ultraschallsensor bzw. der alte reparierte Ultraschallsensor befestigt wird. Dies hat auch den Vorteil, dass die Kopplung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil sofort gegeben ist, ohne dass man eine Aushärtezeit - wie beim Klebstoff - abwarten muss.

Es erweist sich als besonders vorteilhaft, wenn das Koppelelement zwischen der

Frontseite der Membran und dem Verkleidungsteil kraftschlüssig unter einem Druck eingeklemmt ist. Dies bedeutet, dass auf das Koppelelement stets bzw. kontinuierlich eine Kraft von der Membran in Richtung zum Verkleidungsteil wirkt. Hierdurch ist stets gewährleistet, dass die Ultraschallwellen wirkungsvoll auf das Verkleidungsteil übertragen und somit ausgesendet werden können. Mit anderen Worten ist somit stets eine zuverlässige schwingungstechnische Kopplung zwischen der Membran und dem

Verkleidungsteil gegeben.

Vorzugsweise ist das Koppelelement ein elastisches Element. Somit wirkt stets eine Federkraft zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil, so dass eine vollflächige Anlage des Koppelelements einerseits an der Rückseite des Verkleidungsteils und andererseits an der Frontseite der Membran gewährleistet und folglich eine gute

Schallübertragung gegeben ist.

In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement Gel umfasst und vorzugsweise als ein mit Gel gefüllter Beutel ausgebildet ist. Bei dieser

Ausführungsform wird also vorzugsweise ein mit Gel gefüllter Beutel bzw. Päd

vorgeschlagen, welcher zwischen der Frontseite der Membran und dem Verkleidungsteil angeordnet ist. Dieser Beutel kann über eine Vorspannung eingepresst werden, um so einen vollflächigen bzw. durchgängigen Kontakt zu gewährleisten und somit

Lufteinschlüsse zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil zu vermeiden. Dieser mit Gel gefüllte Beutel stellt also ein Koppelelement dar, welches zerstörungsfrei lösbar bzw. abnehmbar zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil angeordnet ist. Diese Ausführungsform macht sich die Tatsache zunutze, dass ein Gel - wie beispielsweise ein flüssiges Silikon - nicht bei tiefen Temperaturen verhärtet und außerdem unter Druck die Kräfte 1 :1 übertragen kann. Somit ergibt sich einerseits eine zuverlässige

Schallübertragung auf das Verkleidungsteil; andererseits ist somit auch eine besonders einfache Demontage des Ultraschallsensors und ein einfacher Austausch des Sensors möglich. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Beutel unter Druck bzw. unter einer Kraft zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil gehalten wird. Dies kann auch dadurch ermöglicht werden, dass ein entsprechender Werkstoff sowie eine entsprechende Materialdicke des Beutels alleine gewählt werden. Dieser Beutel wird bevorzugt so ausgelegt, dass er zwischen dem Verkleidungsteil und der Membran ständig bzw. kontinuierlich unter Druck steht, wobei der Innendruck sowie auch der Außendruck über den geforderten Temperaturbereich konstant bleiben. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Material des Beutels selbst den Druck im eingebauten Zustand erzeugt. Bei einem Temperaturanstieg dehnt sich das Gel, und der Beutel wird größer, während der Druck konstant gehalten werden kann. Dies soll auch bei negativen Temperaturen gelten. Dabei wird vorzugsweise ausreichend Raum zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil bereitgestellt, damit sich der Gel-Beutel entsprechend ausdehnen kann. Der entscheidende Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass auch die bereits bestehenden, herkömmlichen Ultraschallsensoren verwendet werden können, weil mit dem Gel-Beutel alle Toleranzen ausgeglichen werden können und außerdem die Alterung einer Klebstelle nicht gegeben ist. Das Material des Beutels alleine kann beispielsweise ein silikonartiges Material sein, also weich und elastisch über den geforderten

Temperaturbereich. Ein solcher Beutel entspricht also grundsätzlich einem Luftballon, welcher - wenn zusammengedrückt - seitlich größer wird. Der Beutel hat außerdem vorzugsweise eine besonders dünne Wanddicke. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass der Zwischenraum zwischen der Membran einerseits und dem Verkleidungsteil andererseits abgedichtet ausgebildet wird. Dieser Zwischenraum kann dann mit einem entsprechenden Gel gefüllt und versiegelt werden. Optional kann hier auch ein Gel eingesetzt werden, welches mit Hilfe von Additiven leicht aushärtet und so direkt in dem Zwischenraum verbleibt. Dies bedeutet, dass bei der Montage das Gel in den Zwischenraum eingegeben wird und anschließend die genannten Additive hinzugefügt werden, so dass das Gel aushärtet und in seiner Position verbleibt.

Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug umfasst eine erfindungsgemäße

Ultraschallsensoranordnung.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer

Ultraschallsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug durch Bereitstellen eines

Verkleidungsteils sowie eines Ultraschallsensors mit einer Membran zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen, sowie Bereitstellen einer Halteeinrichtung, mittels welcher der Ultraschallsensor an einer Rückseite des Verkleidungsteils befestigt wird, wobei die Halteeinrichtung über Verbindungsmittel an der Rückseite des

Verkleidungsteils fixiert wird und der Ultraschallsensor reversibel lösbar mit der

Halteeinrichtung verbunden wird, wie auch Bereitstellen eines Koppelelements, über welches eine dem Verkleidungsteil zugewandte Frontseite der Membran mit der

Rückseite des Verkleidungsteils schwingungstechnisch gekoppelt wird, so dass der Ultraschallsensor die Ultraschallsignale durch das Koppelelement und das

Verkleidungsteil hindurch aussendet und/oder empfängt. Durch das Koppelelement wird eine Verbindung zwischen der Membran und dem Verkleidungsteil geschaffen, welche gegenüber den Verbindungsmitteln eine geringere Haftfestigkeit bzw. Haltekraft aufweist.

Die mit Bezug auf die erfindungsgemäße Anordnung vorgestellten bevorzugten

Ausführungsformen und deren Vorteile gelten entsprechend für das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug sowie für das erfindungsgemäße Verfahren.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar. Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, wie auch unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Explosionsansicht einer

Ultraschallsensorvorrichtung einer Anordnung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 2 in schematischer Darstellung eine Schnittansicht durch eine Anordnung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

In Fig. 1 ist in schematischer Darstellung eine Ultraschallsensorvorrichtung 1 für eine Anordnung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung näher gezeigt. Die

Ultraschallsensorvorrichtung 1 umfasst einen Ultraschallsensor 2, welcher ein

Sensorgehäuse 3 mit einem Stecker 4 aufweist, welcher zum Verbinden des

Ultraschallsensors 2 mit einer elektronischen Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs dient. Aus dem zylindrischen Sensorgehäuse 3 ragt eine Membran 5 heraus, welche zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen bzw. Ultraschallwellen ausgebildet ist. Die Membran 5 ist in Form eines Topfes ausgebildet und beispielsweise aus

Aluminium. Sie hat eine Frontseite 6, durch welche die Ultraschallwellen ausgesendet werden. Die mechanische Anregung der Frontseite 6 kann beispielsweise mit Hilfe eines piezoelektrischen Elements erfolgen, welches im Inneren der Membran 5 auf einem Boden platziert ist, welcher durch die Frontseite 6 gebildet ist.

An dem Sensorgehäuse 3 sind Rastelemente 7 ausgebildet, über welche der

Ultraschallsensor 2 an einem Aufnahmeteil 8 zerstörungsfrei reversibel lösbar befestigt werden kann. Das Aufnahmeteil 8 hat einen Aufnahmeschacht 9, in welchem

korrespondierende Rastöffnungen bzw. Rastlaschen 10 ausgebildet sind, in welche die Rastelemente 7 des Ultraschallsensors 2 verrasten können. Das Aufnahmeteil 8 hat außerdem einen Untersatz 1 1 , welcher konzentrisch zum zylinderförmigen

Aufnahmeschacht 9 angeordnet ist und ebenfalls zylindrisch ausgebildet ist sowie einen größeren Durchmesser als der Aufnahmeschacht 9 aufweist. Das Aufnahmeteil 8 weist eine zentrale Durchgangsöffnung 12 auf, durch welche sich die Membran 5 im verbauten Zustand hindurch erstreckt, um an einem Verkleidungsteil des Kraftfahrzeugs anliegen zu können.

Auf seiner vom Ultraschallsensor 2 abgewandten Frontseite bzw. Vorderseite weist der Untersatz 1 1 eine Aufnahme 13 mit einem Boden 14 auf, in welche ein aus Keramik gebildetes Versteifungselement 15 eingesetzt wird. Die Aufnahme 13 ist seitlich durch einen umlaufenden Steg 16 begrenzt, an dessen Innenumfang 20 Raststrukturen 17 angeformt sind, welche zur Verrastung mit korrespondierenden Rastelementen 18 des Versteifungselements 15 ausgebildet sind.

Auch das Versteifungselement 15 hat eine Durchgangsöffnung 19, durch welche sich die Membran 5 hindurch erstreckt.

Das Aufnahmeteil 8 einerseits und das Versteifungselement 15 andererseits bilden insgesamt eine Halteeinrichtung 21 , mittels welcher der Ultraschallsensor 2 an einer Rückseite eines Verkleidungsteils des Kraftfahrzeugs verdeckt befestigt werden kann. Eine Ultraschallsensoranordnung 22 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist dabei in einer Schnittdarstellung in Fig. 2 gezeigt. Diese Anordnung 22 weist einerseits die Ultraschallsensorvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 sowie andererseits ein Verkleidungsteil 23 auf, welches im Ausführungsbeispiel als Stoßfänger ausgebildet ist. Die

Halteeinrichtung 21 ist zusammen mit dem Ultraschallsensor 2 an einer Rückseite 24 des Verkleidungsteils 23 angeordnet, welche dem Innenraum des Fahrzeugs zugewandt und somit von außen nicht sichtbar ist. Insgesamt ist somit die gesamte

Ultraschallsensorvorrichtung 1 von außen nicht sichtbar und somit hinter dem

Verkleidungsteil 23 versteckt angeordnet.

Wie aus Fig. 2 zu erkennen ist, ist das keramische Versteifungselement 15 um die Membran 5 herum angeordnet und umgreift somit die Membran 5 außenumfänglich. Zwischen der Membran 5 und dem Versteifungselement 15 kann noch gegebenenfalls ein Entkopplungsring angeordnet sein, welcher in den Zeichnungen nicht dargestellt ist.

Wie bereits ausgeführt, ist der Ultraschallsensor 2 mit der Halteeinrichtung 21 zerstörungsfrei und reversibel lösbar verbunden, so dass diese Verbindung zwischen dem Ultraschallsensor 2 und der Halteeinrichtung 21 jederzeit gelöst und wieder hergestellt werden kann. Lediglich exemplarisch ist diese Verbindung durch Rastmittel realisiert, wie oben bereits erwähnt. Die Halteeinrichtung 21 wird über Verbindungsmittel 25 mit der Rückseite 24 des

Verkleidungsteils 23 verbunden. Zur Fixierung der Halteeinrichtung 21 an der Rückseite 24 sind diese Verbindungsmittel 25 im Ausführungsbeispiel durch einen festen Klebstoff gebildet, über welchen eine Frontseite 26 des Versteifungselements 15 mit der Rückseite 24 des Verkleidungsteils 23 verklebt ist. Dieser Klebstoff weist eine große Haltekraft auf und kann gegebenenfalls nur mit einem speziellen Werkzeug gelöst werden.

Demgegenüber ist die Frontseite 6 der Membran 5 über ein Koppelelement 27 mit der Rückseite 24 des Verkleidungsteils 23 gekoppelt, wobei dieses Kopplungselement 27 eine deutlich geringere Haltekraft als die Verbindungsmittel 25 aufweist. Diese Haltekraft kann auch Null betragen, nämlich dann, wenn das Kopplungselement 27 als separates Einlageteil ausgebildet wird.

Hinsichtlich der Ausgestaltung dieses Koppelelements 27 können nun verschiedene Ausführungsformen vorgesehen sein: Zum einen kann das Koppelelement 27 ebenfalls durch einen Klebstoff gebildet sein, welcher jedoch eine geringere Haltekraft bzw.

geringere Haftfestigkeit als die Verbindungsmittel 25 aufweist. Somit ist durch dieses Koppelelement 27 auch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Membran 5 und der Rückseite 24 geschaffen, über welche die mechanische Schwingung der Membran 5 zuverlässig auf das Verkleidungsteil 23 übertragen werden kann.

Zum anderen kann dieses Koppelelement 27 jedoch als ein separates Bauteil ausgebildet sein, welches zerstörungsfrei abnehmbar zwischen der Frontseite 6 und der Rückseite 24 angeordnet ist. Ein solches Koppelelement 27 kann beispielsweise in Form eines mit Gel gefüllten Säckchens bzw. Beutels bereitgestellt sein. Dieser Beutel kann zwischen der Frontseite 6 und der Rückseite 24 unter Druck eingeklemmt sein. Auch mit einem solchen Gel-Beutel kann eine gute Schallübertragung gewährleistet werden und somit eine ordnungsgemäße Funktionsweise des Ultraschallsensors 2.

Noch alternativ kann vorgesehen sein, dass der Zwischenraum zwischen der Membran 5 und der Rückseite 24 des Verkleidungsteils 23 mit Hilfe eines geeigneten

Dichtungselements bzw. Entkopplungsrings fluidisch abgedichtet wird und in diesen Zwischenraum ein Gel eingefügt wird. Gegebenenfalls kann hier noch ein geeignetes Additiv hinzugefügt werden, mit welchem das Gel aushärtet.

Alle genannten Lösungen haben den Vorteil, dass der Ultraschallsensor 2 ausgetauscht werden kann, ohne dass das Verkleidungsteil 23 zerstört wird. Zum Austauschen des Ultraschallsensors 2 muss lediglich die Verbindung zwischen dem Sensor 2 und der Halteeinrichtung 21 gelöst werden, und dann muss der Ultraschallsensor 2 von der Halteeinrichtung 21 entnommen werden. Dabei wird gegebenenfalls die

Klebstoffverbindung zwischen der Membran 5 und dem Verkleidungsteil 23 gelöst.