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Title:
ULTRASONIC SENSOR DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE, MOTOR VEHICLE, AND METHOD FOR MOUNTING AN ULTRASONIC SENSOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005444
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an ultrasonic sensor device (2) for a motor vehicle (1), comprising an ultrasonic sensor unit (4) for transmitting and/or receiving ultrasound waves, which has a sensor housing (4a), and comprising a housing (5), wherein the housing (5) has a hollow cylindrical housing part (6), on which at least one retaining element (7a) is arranged, which protrudes from an outer face of the housing part (6) and is designed to mechanically connect to a trim part (3) of the motor vehicle (1), and the retaining element (7a to 7d) can be pivoted in a peripheral direction about a longitudinal axis (9) of the housing part (6).

Inventors:
NEFT HUBERT (DE)
TRIEBL STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/065594
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
July 08, 2015
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SCHALTER & SENSOREN GMBH (DE)
International Classes:
G01S7/521; G01S15/931; G10K9/22
Domestic Patent References:
WO2014016298A22014-01-30
Foreign References:
US6203366B12001-03-20
EP1801935A12007-06-27
EP1480306A22004-11-24
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Claims:
Patentansprüche

1 . Ultraschallsensoreinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1 ), mit einer

Ultraschallsensoreinheit (4) zum Senden und/oder Empfangen von

Ultraschallwellen, welche ein Sensorgehäuse (4a) aufweist, und mit einem Gehäuse (5) zur Aufnahme der Ultraschallsensoreinheit (4),

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (5) ein hohlzylinderförmiges Gehäuseteil (6) aufweist, an welchem zumindest ein von einer Außenseite des Gehäuseteils (6) abstehendes

Halteelement (7a bis 7d), welches zur mechanischen Verbindung mit einem

Verkleidungsteil (3) des Kraftfahrzeuges (1 ) ausgebildet ist, angeordnet ist, und das Halteelement (7a bis 7d) in Umlaufrichtung um eine Längsachse (9) des

Gehäuseteils (6) schwenkbar ist.

2. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteelement (7a bis 7d) über seine in Richtung der Längsachse (9) bemessenen Höhe ein erstes Teilelement (16) aufweist, welches sich zur

Längsachse (9) hin verjüngt.

3. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (5) ein flanschartiges Basisteil (1 1 ) aufweist, welches an einem ersten Rand (10) des Gehäuseteils (6) angeordnet ist.

4. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 2 und 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Teilelement (16) auf der dem Basisteil (1 1 ) abgewandten Seite des Halteelements (7a bis 7d) ausgebildet ist.

5. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Teilelement (16) einen die Verjüngung (19) bildenden Randbereich (30) aufweist, welcher sich zu einer oberen freien Randkante (17) hin verjüngt.

6. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteelement (7a bis 7d) über seine in Richtung der Längsachse (9) bemessenen Höhe ein zweites Teilelement (18) aufweist, welches einem flanschartigen Basisteil (1 1 ) des Gehäuses (5) zugewandt ist, und in Richtung der Längsachse (9) betrachtet beabstandet zu dem Basisteil (1 1 ) angeordnet ist.

7. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein in Richtung der Längsachse (9) bemessener Abstand zwischen dem

Basisteil (1 1 ) und einer unteren freien Randkante (22) des zweiten Teilelements (18) zumindest an der Stelle der unteren freien Randkante (22) einer Dicke das Verkleidungsteils (3) entspricht.

8. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das zweite Teilelement (18) einen einem ersten Teilelement (16) des

Halteelements (7a bis 7d) abgewandten Randbereich (31 ) aufweist, der zu einer dem ersten Teilelement (16) abgewandten unteren freien Randkante (22) des Randbereichs (31 ) hin verjüngt ausgebildet ist.

9. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die untere freien Randkante (22) des zweiten Teilelements (18) zur Längsachse (9) in einem Winkel (24) ungleich 90°verläuft, insbeso ndere einen Winkel (24) größer 90° aufweist.

10. Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

vier Halteelemente (7a bis 7d), insbesondere symmetrisch, in Umlaufrichtung der Längsachse (9) an dem Gehäuseteil (6) angeordnet sind.

1 1 . Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsstelle (29) zwischen dem Gehäuseteil (6) und dem

Halteelement (7a bis 7d) so ausgebildet ist, dass das Halteelement (7a bis 7d) zumindest teilweise selbstrückführend von dem verschwenkten Zustand in den unverschwenkten Zustand ausgebildet ist.

12. Kraftfahrzeug (1 ) mit einer Ultraschallsensoreinrichtung (2) einem der

vorhergehenden Ansprüche.

13. Verfahren zur Montage einer Ultraschallsensoreinrichtung (2) nach einem der

Ansprüche 1 bis 1 1 , welche in eine Öffnung (25) eines Verkleidungsteils (3) eines Kraftfahrzeugs (1 ) montiert wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ultraschallsensoreinrichtung (2) von einer Außenseite des Verkleidungsteils (3) her kommend mit einem ersten Teilelement (16) des Halteelements (7a bis 7d) der Öffnung zugewandt (25) in die Öffnung (25) eingesetzt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

beim Berühren eines die Öffnung (25) begrenzenden Rands (26) durch das erste Teilelement (16) und dem weiteren Einschieben der Ultraschallsensorvorrichtung (2) in die Öffnung (25) in Richtung der Längsachse (9) das Halteelement (7a bis 7d) in Umlaufrichtung um die Längsachse (9) verschwenkt wird, so dass das

Halteelement (7a bis 7d) in einem verschwenkten Zustand an dem Gehäuse (5) anliegt.

Description:
Ultraschallsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage einer Ultraschallsensoreinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ultraschallsensoreinheit zum Senden und/oder Empfangen von Ultraschallwellen, welche ein Sensorgehäuse aufweist, und mit einem Gehäuse. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallsensoreinrichtung, wie auch ein Verfahren zur Montage einer Ultraschallsensoreinrichtung.

Ultraschallsensoreinrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt die DE 10324296 A1 eine Befestigungshülse zur Befestigung eines Sensorgehäuses an einem Karosserieteil eines Fahrzeugs, wobei die Hülse einen Anschlag zur Anlage an eine Seite des Karosserieteils und mehrere sich in Längsrichtung erstreckende, in radialer Richtung elastisch nachgiebige Federarme zur Hinterrastung an der anderen Seite des Karosserieteils umfasst.

Weiterhin ist aus dem Stand der Technik ein Verfahren zur Montage einer

Ultraschallsensorvorrichtung bekannt. Hierbei wird die Ultraschallsensorvorrichtung von außen in eine Öffnung eines Verkleidungsteils eines Kraftfahrzeugs eingesetzt und von innen, also der anderen Seite des Verkleidungsteils, wird die Ultraschallsensoreinrichtung mit einer Klammer, insbesondere einer Metallklammer, fixiert.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Ultraschallsensoreinrichtung, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren bereitzustellen, bei welcher bzw. bei welchem die

Ultraschallsensoreinrichtung einfach und dennoch positionsgenau montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ultraschallsensoreinrichtung, durch ein Kraftfahrzeug sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß den jeweiligen unabhängigen Patentansprüchen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Ultraschallsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Ultraschallsensoreinheit zum Senden und/oder Empfangen von Ultraschallwellen, welche ein Sensorgehäuse aufweist, und ein Gehäuse für die gesamte Ultraschallsensoreinheit. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass das Gehäuse ein hohlzylinderförmiges Gehäuseteil aufweist, an welchem zumindest ein von einer

Außenseite des Gehäuseteils abstehendes Halteelement, welches zur mechanischen Verbindung mit einem Verkleidungsteil des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, angeordnet ist, und das Halteelement in Umlaufrichtung um eine Längsachse des Gehäuseteils schwenkbar beziehungsweise klappbar ist.

Das Gehäuse kann auch als Halter oder Sensorhalter bezeichnet werden. Insbesondere kann die Ultraschallsensoreinheit ein Sensorgehäuse und eine Membran aufweisen.

Durch die erfindungsgemäße Ultraschallsensoreinrichtung wird es möglich, diese besonders einfach und dennoch individuell positionsgenau und dauerhaft positionsfixiert mit dem Verkleidungsteil des Kraftfahrzeugs zu verbinden. Die Verbindung, welche insbesondere eine formschlüssige Verbindung ist, wird durch das Halteelement gewährleistet. Das Halteelement schwenkt also von einem nicht eingeschwenkten Zustand vor der Montage zu einem eingeschwenkten Zustand während der Montage. Nach der Montage, wenn die Ultraschallsensoreinrichtung in einer Endposition

angeordnet ist, liegen die Halteelemente in einem teilweise uneingeschwenkten Zustand vor. Ein Vorteil der Halteelemente ist auch eine besonders gute Kraftaufnahme in

Richtung der Längsachse. Dadurch, dass die Halteelemente in Umlaufrichtung um die Längsachse schwenkbar sind, ist eine Schwenkachse des Halteelements vorzugsweise ebenfalls so ausgebildet, dass diese parallel zu der Längsachse verläuft.

Ein weiterer Vorteil des Gehäuses ist dessen einfache Fertigbarkeit. So sind die

Halteelemente vorzugsweise derart ausgestaltet, dass das Gehäuse einteilig,

beispielsweise in einem Spritzgussverfahren, gefertigt werden kann.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Halteelement über seine in Richtung der

Längsachse bemessene Höhe ein erstes Teilelement aufweist, welches sich zur

Längsachse hin verjüngt. Das erste Teilelement ist das Element des Halteelements, welches bei der Montage den ersten Kontakt mit dem Verkleidungsteil hat. Dieser Kontakt führt dazu, dass das Halteelement mit zunehmender Einsetztiefe in das Verkleidungsteil in den eingeschwenkten Zustand gebracht wird. Aufgrund der Verjüngung kann dieser eingeschwenkte Zustand kontinuierlich erreicht werden. Das Halteelement kann also so in den eingeschwenkten Zustand gebracht werden, dass dies kontinuierlich und nicht sprunghaft abläuft. Vorteilhaft daran ist wiederum ein geringer Kraftaufwand, welcher für das Einsetzen der Ultraschallsensoreinrichtung in eine Öffnung des Verkleidungsteils benötigt wird. Weiterhin kann das Risiko reduziert werden, dass sich das Halteelement bei der Montage verhakt beziehungsweise verkantet. Vorzugsweise weist das Gehäuse ein flanschartiges Basisteil auf, welches an einem ersten Rand des Gehäuseteils angeordnet ist. Das flanschartige Basisteil führt dazu, dass die Ultraschallsensoreinrichtung auch auf einer Außenseite des Verkleidungsteils formschlüssig fixiert werden kann. Die Ultraschallsensoreinrichtung kann nun auf der Außenseite des Verkleidungsteils mit dem Basisteil fixiert werden, welches eine

Bewegung in Richtung der Längsachse von der Außenseite des Verkleidungsteils hin zu dessen Innenseite verhindert. Und eine Bewegung der Ultraschallsensoreinrichtung in entgegengesetzte Richtung, also in Richtung der Längsachse von einer Innenseite des Verkleidungsteils bis zu einer Außenseite des Verkleidungsteils, kann durch das

Halteelement verhindert werden. Das Basisteil weist also einen größeren Durchmesser als die Öffnung des Verkleidungsteils auf. Somit passt das Basisteil nicht durch die Öffnung des Verkleidungsteils hindurch. Ein Hindurchrutschen des Basisteils durch die Öffnung des Verkleidungsteils wird also verhindert. Das Basisteil kann auch

dementsprechend größer bezüglich des Durchmessers senkrecht zu der Längsachse als die Öffnung sein, um das Eindringen von Schmutz in die Öffnung zu verhindern. Es kann somit vorgesehen sein, dass der Durchmesser so groß ist, dass das Basisteil derart auf das Verkleidungsteil überlappt, so dass Schmutz oder Feuchtigkeit von der Öffnung ferngehalten werden. Durch die flanschartige Ausgestaltung wird somit quasi auch ein Ring gebildet. Durch das Basisteil wird das Gehäuse auch stabilisiert und

verwindungssteifer.

Weiterhin ist vorgesehen, dass das erste Teilelement auf der dem Basisteil abgewandten Seite des Halteelements ausgebildet ist. Dies ist vorteilhaft, weil somit die Verjüngung des ersten Teilelements beim Einstecken des Teilelements in die Öffnung des

Verkleidungsteils ein kraftreduziertes Einstecken ermöglicht. Die

Ultraschallsensoreinrichtung kann also von der dem ersten Teilelement zugewandten Seite in die Öffnung des Verkleidungsteils eingesteckt werden.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das erste Teilelement einen die Verjüngung bildenden Randbereich aufweist, welcher sich zu einer oberen freien Randkante des Randbereichs hin verjüngt. Die Verjüngung des Randbereichs beziehungsweise ein abgefaster Bereich des ersten Teilelements hat den Vorteil, dass die Montage besonders einfach und kraftreduziert abläuft. Die Verjüngung des Randbereichs führt dazu, dass der Übergang von dem uneingeschwenkten Zustand zu dem eingeschwenkten Zustand des

Halteelements besonders kontinuierlich beziehungsweise gleichmäßig ablaufen kann. Weiterhin ist vorgesehen, dass das Halteelement über seine in Richtung der Längsachse bemessenen Höhe ein zweites Teilelement aufweist, welches einem flanschartigen Basisteil des Gehäuses zugewandt ist, und in Richtung der Längsachse betrachtet beabstandet zu dem Basisteil angeordnet ist. Das zweite Teilelement kann somit in der montierten Endposition der Ultraschallsensoreinrichtung an dem Verkleidungsteil anliegen und auch positionssicher gehalten werden. Der Vorteil des zweiten Teilelements ist also auch die Fixierung, zumindest einseitig, des Verkleidungsteils. Insbesondere ist das Verkleidungsteil dann zwischen dem zweiten Teil des Halteelements und dem Basisteil fixiert.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass ein in Richtung der Längsachse bemessener Abstand zwischen dem Basisteil und einer unteren freien Randkante des zweiten Teilelements zumindest an der Stelle der unteren freien Randkante einer Dicke des Verkleidungsteils entspricht. Es kann somit vorgesehen sein, dass das Verkleidungsteils passgenau zwischen dem Basisteil und der unteren freien Randkante des zweiten Teilelements fixiert wird. Das Basisteil und die untere freie Randkante des zweiten Teilelements liegen somit unmittelbar auf den jeweiligen Seiten des Verkleidungsteils an dem Verkleidungsteil an. Die Ultraschallsensoreinrichtung ist dadurch mit dem Verkleidungsteil passgenau verbindbar. Die Ultraschallsensoreinrichtung ist somit in die eine Richtung der

Längsachse durch das Basisteil formschlüssig fixiert und in die andere Richtung der Längsachse durch die untere freie Randkante des zweiten Teilelements formschlüssig fixiert. Weiterhin kann ergänzend zumindest eine kraftschlüssige Verbindung in die Richtungen senkrecht zu der Längsachse gewährleistet werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das zweite Teilelement einen einem ersten Teilelement des Halteelements abgewandten und dem Basisteil zugewandten Randbereich aufweist, der zu einer dem ersten Teilelement abgewandten und einem Basisteil des Gehäuses zugewandten unteren freien Randkante des Randbereichs hin verjüngt ausgebildet ist. Dies ist besonders vorteilhaft, weil das Halteelement dadurch leichter zurückgestellt werden kann. Aufgrund der Verjüngung gleitet die untere freie Randkante des zweiten Teilelements besser auf dem Verkleidungsteil.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die untere freie Randkante des zweiten

Teilelements zur Längsachse in einem Winkel ungleich 90°verläuft, insbesondere in einem Winkel größer 90° wobei der Winkel den Berei ch zwischen der Längsachse und einer gedachten Verlängerung der unteren freien Randkante zur Überschneidung mit der Längsachse überstreicht. Dies hat den Vorteil, dass das Halteelement nach dem erfolgten Einsetzen in die Öffnung des Verkleidungsteils abhängig von der Dicke des

Verkleidungsteils teilweise in den uneingeschwenkten Zustand zurückgestellt werden kann. Der Winkel dient also dazu, um Fertigungstoleranzen bei der Dicke des

Verkleidungsteils abzupuffern beziehungsweise zu tolerieren. Ein überdurchschnittlich dickes Verkleidungsteil wird also dazu führen, dass sich das Halteelement nur in sehr geringem Ausmaß von dem eingeschwenkten Zustand in den uneingeschwenkten Zustand zurückstellt. Während ein dünnes Verkleidungsteil mit einer Dicke, welche unterdurchschnittlich ausgeprägt ist, dazu führt, dass das Halteelement von dem eingeschwenkten Zustand sehr weit in den uneingeschwenkten Zustand zurückgestellt wird.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Verjüngung des Randbereichs des zweiten

Teilelements und die Verjüngung des Randbereichs des ersten Teilelement asymmetrisch bezüglich der Dicke des Halteelements, insbesondere gleichorientiert zu einer Oberfläche des Halteelements, ausgebildet sind. Das bedeutet, dass sich eine freie Randkante des Randbereichs nicht in einer Mittelebene des plattenförmigen zweiten Teilelements erstreckt sondern insbesondere parallel dazu. Vorteilhaft hieran ist, dass somit die Verjüngung des ersten Randbereichs und die Verjüngung des zweiten Randbereichs auf der Seite des Halteelements angeordnet sind, welche in Umlaufrichtung bezüglich der Längsachse liegen und auf der Seite, welche bei Vorliegen des Halteelements in dem eingeschwenkten Zustand von der Längsachse weg zeigt beziehungsweise weg gerichtet ist. Die Verjüngung des Randbereichs des ersten Teilelements hat den Vorteil, das Halteelement besonders gleichmäßig in den eingeschwenkten Zustand zu versetzen, während die Verjüngung des Randbereichs des zweiten Teilelement den Vorteil aufweist, dass das Halteelement besonders gleichmäßig von dem eingeschwenkten Zustand in den teilweise uneingeschwenkten Zustand bewegt werden kann.

Bevorzugt sind vier Halteelemente, insbesondere symmetrisch, in Umlaufrichtung der Längsachse an dem Gehäuseteil angeordnet. Vorteilhaft an den vier Halteelementen ist eine sehr gleichmäßige Haltewirkung und ein Verkanten beim Einstecken in die Öffnung des Verkleidungsteils ist verhindert. Weiterhin ermöglichen die vier Halteelemente, dass die Kraft, welche in Richtung der Längsachse und dem unteren Randbereich des zweiten Teilelements wirkt, verteilt aufgenommen werden kann und nicht nur auf ein Halteelement einwirkt. Weiterhin kann mit den vier Halteelementen auch eine Sicherheit erreicht werden. So ist beispielsweise bei einem Abbrechen eines der Halteelemente noch so viel Halt durch die verbleibenden drei Halteelemente gegeben, dass die Ultraschallsensorvorrichtung in der Öffnung des Verkleidungsteils fixiert ist und ein Rausfallen aus der Öffnung des Verkleidungsteils verhindert werden kann.

Insbesondere ist vorgesehen, dass eine Verbindungsstellung zwischen dem Gehäuseteil und dem Halteelement so ausgebildet ist, dass das Halteelement zumindest teilweise selbstrückführend vom verschwenkten in den unverschwenkten Zustand ausgebildet ist. Das bedeutet, das Halteelement bewegt sich selbsttätig von dem verschwenkten Zustand in den unverschwenkten Zustand zurück. Dies geht auch dann, falls durch das

Verkleidungsteil ein Widerstand an dem unteren Rand des zweiten Teilelements anliegt. Die Selbstrückführung kann beispielsweise durch das verwendete Material

beziehungsweise den verwendeten Werkstoff gewährleistet werden. So ist vorzugsweise ein Kunststoff, welcher in einem Spritzgussverfahren verarbeitet werden kann, besonders geeignet. Die Verbindungsstelle kann auch derart ausgelegt sein, dass der Wechsel von dem verschwenkten Zustand in den unverschwenkten Zustand mehrfach ausgeführt werden kann. So kann die Ultraschallsensoreinrichtung beispielsweise zu Reparatur- und/oder Ersatzzwecken ein wiederholtes Mal aus- beziehungsweise eingebaut werden.

In einer weiteren Ausführungsform können das Gehäuse und das Sensorgehäuse einteilig ausgebildet sein. Das bedeutet, dass das Gehäuse und das Sensorgehäuse als einteilige Baugruppe ausgebildet sein können.

Die Erfindung umfasst auch ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen

Ultraschallsensoreinrichtung oder einer vorteilhaften Ausführung davon.

Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Montage einer erfindungsgemäßen Ultraschallsensorvorrichtung oder einer vorteilhaften Ausführung davon, welche in eine Öffnung eines Verkleidungsteils eines Kraftfahrzeugs montiert wird.

Vorzugsweise wird die Ultraschallsensorvorrichtung in die Öffnung des Verkleidungsteils ausschließlich von einer Außenseite des Verkleidungsteils eingesetzt. Vorteilhaft daran ist, dass für die Montage der Ultraschallsensorvorrichtung ausschließlich ein Zugang zu der Außenseite des Verkleidungsteils nötig ist. Weiterhin entfällt ein möglicher weiterer Schritt zur Montage an einer Innenseite des Verkleidungsteils.

Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass beim Berühren eines die Öffnung begrenzenden Rands durch das erste Teilelement und dem weiteren Einschieben der Ultraschallsensorvorrichtung in die Öffnung in Richtung der Längsachse das Halteelement in Umlaufrichtung um die Längsachse verschwenkt wird, so dass das Halteelement in einem verschwenkten Zustand an dem Gehäuse anliegt. Das

Halteelement kann so lange in dem verschwenkten beziehungsweise eingeschwenkten Zustand verweilen, bis das Haltelemente den Rand passiert hat. Anschließend schwenkt das Halteelement vorzugsweise aufgrund des Winkels der unteren freien Randkante gleichmäßig zurück, bis die Ultraschallsensorvorrichtung eine Endposition erreicht hat.

Insbesondere wird die Ultraschallsensorvorrichtung in die Öffnung des Verkleidungsteils mit einem Steckerelement der Ultraschallsensorvorrichtung voran eingesetzt. Die

Ultraschallsensorvorrichtung wird gekippt bis ein Basisteil des Gehäuses der

Ultraschallsensorvorrichtung und das Verkleidungsteil parallel zueinander ausgerichtet sind. Es wird die Ultraschallsensorvorrichtung in die Öffnung über Halteelemente des Gehäuses hinweg eingeschoben und die Halteelemente werden eingeschwenkt, so dass diese in einem verschwenkten beziehungsweise eingeschwenkten Zustand an dem Gehäuse anliegen. Das Basisteil wird an dem Verkleidungsteil angeordnet

beziehungsweise unmittelbar angelegt und die Halteelemente werden selbsttätig zumindest teilweise rückgeführt in einen unverschwenkten Zustand, so dass die

Ultraschallsensorvorrichtung in der Endposition formschlüssig durch die Halteelemente fixiert ist. Vorteilhaft ist, dass die Ultraschallsensoreinrichtung von der Außenseite des Verkleidungsteils montiert beziehungsweise eingesetzt werden kann. Weiterhin ist vorteilhaft, dass dies ausschließlich von der Außenseite erfolgen kann und somit ein eventuell weiterer Eingriff von einer Innenseite des Verkleidungsteils eingespart werden kann. Besonders vorteilhaft ist darüber hinaus die Möglichkeit, die

Ultraschallsensoreinrichtung besonders gleichmäßig und mit wenig Kraftaufwand zu montieren.

Die mit Bezug auf die erfindungsgemäße Ultraschallsensoreinrichtung vorgestellten bevorzugten Ausführungsformen und deren Vorteile gelten entsprechend für das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug sowie für das erfindungsgemäße Verfahren, wobei für das Verfahren die gegenständlichen Elemente in Form und Anordnung so ausgebildet sind, dass diese durch das Wechselwirken untereinander die Montageschritte

ermöglichen.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer

Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 in schematischer Draufsicht ein Ausführungsbeispiel eines

erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs mit einem Ausführungsbeispiel erfindungsgemäßen Ultraschallsensoreinrichtung;

Fig. 2 in schematischer Perspektivansicht die erfindungsgemäße

Ultraschallsensoreinrichtung;

Fig. 3 eine schematische seitliche Detailansicht eines Ausführungsbeispiels

Halteelements der Ultraschallsensorvorrichtung;

Fig. 4 eine weitere schematische frontale Detailansicht des Halteelements gemäß

Fig. 3;

Fig. 5 in schematischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel der

erfindungsgemäßen Ultraschallsensoreinrichtung und das Verkleidungsteil des Kraftwagens in einem Montagezwischenzustand;

Fig. 6 in schematischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel der

erfindungsgemäßen Ultraschallsensoreinrichtung in einer montierten Endposition an dem Verkleidungsteil;

Fig. 7 in schematischer Draufsicht ein Ausführungsbeispiel der

erfindungsgemäßen Ultraschallsensoreinrichtung in der Endposition und das Verkleidungsteil; und Fig. 8 eine schematische Perspektivansicht der Ultraschallsensoreinrichtung gemäß Fig. 7.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist schematisch eine Draufsicht auf ein Kraftfahrzeug 1 mit einer Mehrzahl, beispielsweise vier, Ultraschallsensoreinrichtungen 2 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die Ultraschallsensoreinrichtungen 2 sind im Ausführungsbeispiel an einer Front 1 a des Kraftfahrzeugs 1 und einem Heck 1 b des Kraftfahrzeugs 1 angebracht. Es kann beispielsweise vorgesehen auch sein, dass in einem

Verkleidungsteil 3 der Front 1 a des Kraftfahrzeugs 1 mehrere, beispielsweise vier oder sechs oder auch acht, Ultraschallsensoreinrichtungen 2 angebracht sind. Das Gleiche gilt für ein Verkleidungsteil 3 des Hecks 1 b des Kraftfahrzeugs 1 . Auch hier ist es möglich, dass vier oder sechs oder auch acht Ultraschallsensoreinrichtungen 2 angebracht sind. Die Verkleidungsteile können Stoßfänger sein.

Fig. 2 zeigt eine Ultraschallsensoreinrichtung 2 mit einer Ultraschallsensoreinheit 4 zum Senden und/oder Empfangen von Ultraschallwellen, wobei die Ultraschallsensoreinheit 4 ein Sensorgehäuse 4a und eine Membran aufweist. Abhängig von den gesendeten und/oder empfangenen Ultraschallwellen kann aufgrund einer Laufzeitmessung von dem Aussendezeitpunkt zu dem Empfangszeitpunkt ein Abstand von der

Ultraschallsensoreinheit 4 und einem die Ultraschallwelle reflektierenden Objektes in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs 1 bestimmt werden.

Weiterhin umfasst die Ultraschallsensoreinrichtung 2 ein Gehäuse 5, welches ein hohlzylinderförmiges Gehäuseteil 6 aufweist. Das Gehäuse 5 kann beispielsweise auch als Halter oder Sensorhalter bezeichnet werden. Gemäß der Ausführungsform - wie in Fig. 2 gezeigt - sind das Sensorgehäuse 4a und das Gehäuse 6 zweiteilig ausgebildet.

An dem Gehäuseteil 6 stehen an einer Außenseite des Gehäuseteils 6 vier

Halteelemente 7a, 7b, 7c, 7d ab. Aufgrund der perspektivischen Darstellung sind von den vier Halteelementen 7a bis 7d nur drei in Fig. 2 zu sehen. Weiterhin umfasst die

Ultraschallsensoreinrichtung 2 ein seitlich an das Gehäuseteil 6 angeordnetes

Steckerelement 8, welches insbesondere senkrecht zu einer Längsachse 9 des

Gehäuseteils 6 ausgerichtet ist. An einem ersten Rand 10a des Gehäuseteils 6 ist ein flanschartiges Basisteil 1 1 angeordnet. Das Basisteil 1 1 ist vorzugsweise als Ring ausgebildet und weist senkrecht zur Längsachse 9 größere Ausmaße auf als das Gehäuseteil 6. Weiterhin ist das Basisteil 1 1 mit Rippen 12 an das Gehäuseteil 6 angebunden. Vorliegend sind zwei der Rippen 12 parallel angeordnet. Diese zwei parallelen Rippen 12 befinden sich ebenfalls - vorliegend nicht sichtbar - auf der entgegengesetzten Seite des Gehäuseteils 6.

Das Gehäuseteil 6 umfasst weiterhin zwei kleine Aussparungen 13, welche jeweils auf einer Seite des Gehäuseteils 6 liegen, die 90°in U mlaufrichtung der Längsachse 9 bezüglich der Rippen 12 rotiert ist. Die Seite des Gehäuseteils 6, welche die kleine Aussparung 13 beinhaltet, ist an einem zweiten Rand 10b des Gehäuseteils 6, welcher dem ersten Rand 10a des Gehäuseteils 6 gegenüberliegt, teilweise nur an zwei Seiten mit dem Rest des Gehäuseteils 6 verbunden. Aufgrund eins Schlitzes 14 des

Gehäuseteils 6 ist die Seite des Gehäuseteils 6 bis zu einem gewissen Punkt flexibel. Dadurch können Rastnasen 15 der Ultraschallsensoreinheit 4 in den kleinen

Aussparungen 13 verrasten werden.

Da die Halteelemente 7a bis 7d insbesondere formmäßig gleich ausgebildet sind, wird nachfolgend nur auf das Halteelement 7a eingegangen. Das Halteelement 7a - wie in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt - weist ein erstes Teilelement 16 auf. Das erste Teilelement 16 weist einen Randbereich 30 auf, welcher sich zu einer oberen freien Randkante 17 des Randbereichs 30 hin verjüngt. Der Randbereich 30 kann auch als abgefast bezeichnet werden und bildet eine Verjüngung 19.

Weiterhin umfasst das Halteelement 7a ein zweites Teilelement 18, welches dem

Basisteil 1 1 zugewandt ist und somit in Richtung der Längsachse 9 betrachtet dem Basisteil 1 1 näher liegt als das erste Teilelement 16. Das zweite Teilelement 18 weist an einem dem Basisteil 1 1 zugewandten Randbereich 31 eine untere Rankante 22 auf. Die untere freie Randkante 22 läuft von der Längsachse 9 weg in die Richtung des ersten Teilelements 16. Somit ist ein in Richtung der Längsachse 9 bemessener Abstand zwischen dem Basisteil 1 1 und der unteren freien Randkante 22 des zweiten

Teilelements 18 mit zunehmendem radialen Abstand zur Längsachse 9 unterschiedlich groß. Die untere freie Randkante 22 des zweiten Teilelements 18 ist umso näher an dem Basisteil 1 1 , je näher dieser Punkt auf der unteren freien Randkante 22 des Teilelements 18 an der Längsachse 9 liegt. Die untere freie Randkante 22 des zweiten Teilelements 18 entfernt sich also von der Längsachse 9 gesehen zunehmend von dem Basisteil 1 1 . Der Abstand zwischen der unteren freien Randkante 22 des zweiten Teilelements 18 und dem Basisteil 1 1 erstreckt sich über einen Wertebereich, der der zu erwartenden Dicke des Verkleidungsteils 3 plus/minus einem Toleranzwert für Fertigungsungenauigkeiten entspricht.

Es ist somit vorgesehen, dass das Verkleidungsteil 3 mit sämtlichen Dicken, welche in einem vorbestimmten Toleranzbereich liegen, zwischen dem Basisteil 1 1 und der unteren freien Randkante 22 des zweiten Teilelements 18 passgenau angeordnet werden kann.

In Zusammenschau von Fig. 3 bis Fig. 4 ist das Halteelement 7a detailliert von der Seite und von vorne gezeigt. Besonders deutlich sind die Verjüngungen 19,20 und die obere freie Randkante 17 und die untere freie Randkante 22 zu erkennen, sowie die

Asymmetrielage der freien Randkanten 17, 22 zu einer Mittelebene M des ebenen plattenartigen Halteelements 7a gezeigt.

Weiterhin ist zusätzlich zu der unteren freien Randkante 22 an dem Randbereich 31 des zweiten Teilelements 18 eine Verjüngung 20 des Randbereichs 31 in Richtung dem Basisteil 1 1 vorgesehen. Die Verjüngung 19 des ersten Teilelements 16 und die

Verjüngung 20 des zweiten Teilelements 18 sind asymmetrisch an dem Halteelement 7a angeordnet, insbesondere so, dass diese in einem eingeschwenkten Zustand des Halteelements 7a radial nach außen beziehungsweise von der Längsachse 9 weg zeigen. Die Verjüngungen 19,20 sind so angeordnet, dass diese sich über die Mittelebene M des Halteelements 7a hinaus erstrecken. Auch die obere freie Randkante 17 des ersten Teilelements 16 und die untere freie Randkante 22 des zweiten Teilelements 18 verlaufen asymmetrisch. Wobei die obere freie Randkante 17 des ersten Teilelements 16 mit der Längsachse 9 einen Winkel 23 (Fig. 3, Fig. 8) einschließt, welcher beispielsweise zwischen 120° und 170° liegen kann, also relativ fl ach ist. Während die Randkante 22 einen Winkel 24 (Fig. 3, Fig. 8) mit der Längsachse 9 einschließt, welcher sich zwischen 90° und 120°befindet, also relativ steil ist.

Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Ultraschallsensoreinrichtung 2 in seitlicher Ansicht. Die Ultraschallsensoreinrichtung 2 wird gerade in eine Öffnung 25 des

Verkleidungsteils 3 eingesteckt. Dabei befindet sich die Montage, wie dargestellt in Fig. 3, in einem Zwischenzustand, das heißt das Verkleidungsteil 3 hat die Halteelemente 7a bis 7d in dem eingeschwenkten Zustand bewegt. Bis zu diesem Zwischenzustand erfolgt die Montage derart, dass die Ultraschallsensoreinrichtung 2 mit dem Steckerelement 8 voran von einer Außenseite 3a des Verkleidungsteils 3 her kommend in die Öffnung 25 eingeführt, um dann gegebenenfalls gekippt zu werden, so dass das Basisteil 1 1 und das Verkleidungsteil 3 parallel angeordnet sind. Dann wird die Ultraschallsensoreinrichtung 2 in Richtung der Längsachse 9 weiter in die Öffnung 25 eingesteckt, so dass ein Rand 26 der Öffnung 25 mit dem ersten Teilelement 16 in Kontakt kommt. Wird die

Ultraschallsensoreinrichtung 2 nun axial weiter in die Öffnung 25 eingedrückt, so bewirkt der Rand 26, dass das Halteelement 7a aufgrund des Winkels 23 und der Verjüngung 19 gleichmäßig in den eingeschwenkten Zustand und somit um die Längsachse 9 bewegt wird. Die beschriebene Situation ist nun wie in Fig. 5 dargestellt. Die Halteelemente 7a bis 7d bewirken also in diesem Zustand eine andauernde Kraft auf den Rand 26.

Fig. 6 zeigt nun die Situation, wenn ausgehend von Fig. 5 die

Ultraschallsensoreinrichtung 2 axial weiter in die Öffnung 25 eingedrückt wird und die Ultraschallsensoreinrichtung 2 schließlich in einer Endposition angekommen ist. In der Endposition gemäß Fig. 6 haben sich die Halteelemente 7a bis 7d selbstständig in Richtung des unverschwenkten Zustands zurückgeschwenkt und zwar soweit bis ein Widerstand, insbesondere ein Reibungswiderstand, zwischen dem jeweiligen

Halteelement 7a bis 7d, insbesondere der unteren freien Randkante 22, und dem

Verkleidungsteil 3 einen bestimmten Wert des Widerstand erreicht hat. Das

selbstständige Zurückschwenken beziehungsweise Selbstrückführen des Halteelements 7a kann beispielsweise mittels Materialen beziehungsweise eines Werkstoffes des Gehäuses 5 beziehungsweise des Halteelements 7a unterstützt werden. So kann beispielsweise ein Kunststoff verwendet werden. Dieser Kunststoff kann beispielsweise in einem Spritzgussverfahren in die Form des Gehäuses 5 beziehungsweise des

Halteelements 7a gebracht werden.

Für die formschlüssige Verbindung des Verkleidungsteils 3 mit dem Basisteil 1 1 und den Halteelementen 7a bis 7d ist insbesondere die Schräge beziehungsweise der gebildete Winkel 24 des zweiten Teilelements 18 hilfreich. Diese Orientierung der unteren freien Randkante 22 ermöglicht eine individuelle Positionsanpassung der

Ultraschallsensoreinrichtung 2 gegenüber verschiedenen Dicken des Verkleidungsteils 3. So schwenkt das Halteelement 7a nur wenig in Richtung des unverschwenkten

Zustandes ein im Fall von einem besonders dicken Verkleidungsteil 3, während das Halteelement 7a im Fall von einem besonders dünnen Verkleidungsteil 3 sehr weit in Richtung des unverschwenkten Zustandes schwenkt. Weiterhin unterstützt die

Verjüngung 20 die Selbstrückführung des Halteelements 7a, weil die Verjüngung 20 vorzugsweise derart an dem Halteelement 7a angebracht ist, dass ein Selbstzurückführen von dem verschwenkten Zustand in den unverschwenkten Zustand oder in den teilweise unverschwenkten Zustand erleichtert wird. So kann dadurch beispielsweise eine gewisse Rauheit oder Fertigungsungenauigkeit der Oberfläche des Verkleidungsteils 3 kompensiert werden, weil sich das Halteelement 7a mit der Verjüngung 20 nicht so leicht bei der Selbstrückführung verhakt.

Die untere freie Randkante 22 ist so vorzugsweise außermittig bezüglich der Mittelebene M angeordnet, dass bedeutet, in dem eingeschenkten Zustand ist die Randkante 22 näher an der Längsachse 9 als die Mittelebene M.

In dem Basisteil 1 1 ist um die Längsachse 9, also in der Mitte des Basisteils 1 1 , eine weitere Öffnung 27 gebildet, durch welche die Ultraschallsensoreinheit 4 Ultraschallwellen senden und/oder empfangen kann.

Fig. 7 zeigt die Ultraschallsensoreinrichtung 2 in einer Draufsicht, wobei die

Ultraschallsensoreinrichtung 2 bereits mit dem Verkleidungsteil 3 verbunden ist und in der Endposition gemäß Fig. 6 vorliegt. Es ist zu sehen, dass die Rippen 12 an dem Rand 26 unmittelbar anliegen und dadurch eine Bewegung senkrecht zu der Längsachse 9 und in Richtung der gegenüberliegenden Rippen 12 des Verkleidungsteils 3 verhindert ist. Eine Bewegung um 90°gedreht bezüglich der gerade zuvor beschriebenen Bewegung aber auch senkrecht zu der Längsachse 9 wird verhindert, weil das Verkleidungsteil 3 mit seinem Rand 26 unmittelbar an dem Gehäuseteil 6 anliegt.

Die Rippen 12 ermöglichen im montierten Endzustand einen Freiraum 28, durch welchen die Halteelemente 7a bis 7d in dem eingeschwenkten Zustand in die Öffnung 25 hindurch beziehungsweise an dem Rand 26 vorbei gelangen können.

Weiterhin können die Rippen 12 so ausgestaltet sein, dass diese eine Kodierung aufweisen. So kann beispielsweise eine der parallelen Rippen 12 länger sein als die andere. Dies hat den Vorteil, dass ein falscher Einbau der Ultraschallsensoreinrichtung 2 verhindert werden kann.

Weiterhin ist in Fig. 7 und Fig. 8 zu erkennen, dass die Halteelemente 7a bis 7d abweichend von einer radialen Ausrichtung bezüglich der Längsachse 9 angeordnet sind.

Das Halteelement 7a kann deshalb seinen Zustand von dem verschwenkten Zustand zurück in den unverschwenkten Zustand selbst zurückführen, weil eine

Verbindungsstelle 29 zwischen dem Gehäuseteil 6 und dem Halteelement 7a dafür ausgelegt ist. Die Verbindungsstelle 29 ermöglicht also die Flexibilität des

Halteelements 7a, welche notwendig ist, um das Halteelement 7a soweit einzuschwenken, dass dies durch die Öffnung 25 des Verkleidungsteils 3 hindurch passt. Durch die Verbindungsstelle 29 ist die relative Bewegbarkeit des Halteelements 7a zum Gehäuseteil 6 erreicht, mit dem das Halteelement 7a einstückig ausgebildet ist.