Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallschweißvorrichtung mit einem Generator zur Erzeugung einer hochfrequenten Wechselspannung, einem Konverter zum Umwandeln der Wech- selspannung in eine mechanische Ultraschallschwingung und einer Sonotrode zur Übertragung der Ultraschallschwingung auf ein zu bearbeitendes Material. Hierbei sind Konverter und Sonotrode drehbar und zwischen Generator und Konverter ist ein Drehkoppler eingefügt. Der Drehkoppler dient zur Übertragung von elektrischer Energie von einer stehenden auf eine rotierende Anordnung mit einem stationären Element und einem gegenüber dem stationären Element dreh- baren Element.

Insbesondere bei einer Ultraschallschweißvorrichtung, bei der die Sonotrode und der gegebenenfalls über ein Amplitudentransformator mit der Sonotrode fest verbundene Konverter während der Bearbeitung rotieren, müssen die von dem im Allgemeinen stationär angeordneten Generator er- zeugte Wechselspannungssignale zu dem sich drehenden Konverter übertragen werden.

Derzeit kommen zu diesem Zweck hauptsächlich elektromechanische Systeme zum Einsatz. Hierbei wird häufig ein Quecksilberbad verwendet, um die Kontakte zwischen dem stationären Element und dem drehbaren Element unabhängig vom eingestellten Drehwinkel zu machen.

Dieses Verfahren hat den Nachteil, dass die insbesondere für Ultraschallanwendungen notwendigen hohen Konverterspannungen nicht mehr im Spezifikationsbereich üblicher Drehkoppler liegen. Weiterhin ist diese Technik insbesondere bei höheren Drehzahlen nicht mehr einsetzbar, da dann keine zuverlässige Kontaktierung mehr gewährleistet ist.

Weiterhin gibt es Anordnungen, die mit Kontaktbürsten oder Schleifringen arbeiten.

Ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik ist es daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ultraschallschweißvorrichtung mit einem Drehkoppler bereitzustellen, der insbe- sondere für Ultraschallanwendungen geeignet ist, d.h. der bei hohen Frequenzen und hohen Drehzahlen zuverlässig Signale überträgt und bei dem eine Signalübertragung ohne Veränderung von Amplitude und/oder Phase möglich ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das stationäre Element einen Primärkreis mit zwei Eingangsanschlüssen, die über eine erste Spule mit N-Windungen miteinander verbunden sind, und das drehbare Element einen Sekundärkreis mit zwei Ausgangsanschlüssen, die über eine zweite Spule mit M-Windungen miteinander verbunden sind, aufweist, wobei die erste und die zweite Spule derart angeordnet sind, dass, wenn an die Eingangsanschlüsse eine Wechselspannung angelegt wird, das von der ersten Spule erzeugte Magnetfeld in der zweiten Spule eine Wechselspannung induziert.

Die Kopplung zwischen dem stationären und dem drehbaren Element erfolgt somit rein induktiv.

In einer bevorzugten Ausführungsform weisen sowohl das stationäre Element als auch das drehbare Element einen Kernabschnitt auf, wobei die Windungen der ersten Spule um eine erste Wicklungsachse auf dem Kernabschnitt des stationären Elementes aufgewickelt sind, während die Windungen der zweiten Spule um eine zweite Wicklungsachse auf dem Kernabschnitt des drehbaren Elementes aufgewickelt sind.

Die Kernabschnitte bestehen vorzugsweise aus einem hochpermeablen Material, am besten aus Ferrit. Dadurch wird die magnetische Kopplung zwischen dem Primärkreis und dem Sekundärkreis vergrößert.

In einer bevorzugten Ausführungsform schließen die erste und die zweite Wicklungsachse einen Winkel α ein, der größer als 90°, vorzugsweise größer als 150°, besonders bevorzugt größer als 170° ist, wobei am besten die beiden Wicklungsachsen aufeinander liegen. Auch durch diese Maßnahme wird die Kopplung zwischen Primär- und Sekundärkreis weiter verstärkt.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die erste oder die zweite Wicklungsachse auf der Drehachse des rotierenden Elementes liegt. Am besten liegen sogar beide Wicklungsachsen auf der Drehachse des rotierenden Elementes, um die Winkelabhängigkeit des Kopplers auf einfache Weise zu reduzieren.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht das stationäre Element und/oder das drehbare Element aus einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen Halbschale. Die erste bzw. die zweite Spule ist dann in der jeweiligen Halbschale angeordnet. Am besten weist die Halbschale einen sich vom Schalenboden im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Kernabschnitt auf, um den die Windungen der Spule gewickelt sind. Am besten bestehen sowohl das stationäre Element als auch das drehbare Element aus solch einer Halbschale, die derart angeordnet sind, dass die Kernabschnitte zueinander gewandt sind.

Durch solch eine Anordnung ist die Übertragung der elektrischen Signale weitestgehend unab- hängig von dem Drehwinkel. Die Kernabschnitte sind vorzugsweise zylindersymmetrisch und weisen keine seitlichen Einschnitte auf, um die Drehwinkelabhängigkeit der magnetischen Eigenschaften zu minimieren.

In einen weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Drehkoppler eine Ein- richtung zur Verstellung des Abstandes zwischen dem stationären Element und dem drehbaren Element aufweist. Da die Hauptinduktivität des Primärkreises von dem Abstand abhängt, kann sie mit Hilfe einer solchen Vorrichtung eingestellt werden. Insbesondere bei der Verwendung eines solchen Drehkopplers für Ultraschallanwendungen kann somit der Abstand derart klein eingestellt werden, dass die Hauptinduktivität mindestens 5-mal, vorzugsweise mindestens 10-mal größer ist als die interne Induktivität des verwendeten Ultraschallgenerators. In diesem Fall sind Rückwirkungen des Drehkopplers auf den Generator vernachlässigbar.

Da eine Verringerung des Abstandes die primäre Hauptinduktivität vergrößert, verringert sich die Rückwirkung auf den Generator mit dem Abstand des stationären Elementes vom drehbaren Element. Je geringer der Abstand der beiden Elemente jedoch ist, umso höhere Anforderungen werden an die Lagerung der beiden Elemente insbesondere bei hohen Drehzahlen gestellt.

Bei dem beschriebenen Drehkoppler ist immer einer Streuinduktivität L _s vorhanden, die aufgrund der Trennung der Primärwicklung von der Sekundärwicklung in zwei unterschiedlichen Kammern der Halbschale und aufgrund deren Scheibenform nicht vernachlässigbar ist. Um den Einfluss des Drehkopplers auf das zu übertragende Signal möglichst gering zu halten, ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Primärkreis und/oder der Sekundärkreis einen Kompensationskondensator aufweist, welcher parallel oder in Reihe zu der ersten oder zweiten Spule geschaltet ist. Falls sowohl im Primärkreis als auch im Sekundärkreis ein Kompensations- kondensator vorgesehen ist, so sind deren Kapazitäten vorzugsweise gleich zu wählen. Insbesondere dann, wenn das Übersetzungsverhältnis nicht Eins ist, können jedoch auch ungleiche Kapazitäten von Vorteil sein.

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Die Kompensationskapazität C _k berechnet sich K mit der Kreisfrequenz w und der co ² L _s

Streuinduktivität L _s , wobei w=2nf mit der Arbeitsfrequenz f. Dabei bezeichnet L _s die Streuinduktivität und f die Arbeitsfrequenz, d.h. im Falle der Verwendung des Drehkopplers in einer Ultraschallanwendung die Frequenz des Generators. Die Verwendung eines Kompensationskondensators ist eine Möglichkeit die Streuinduktivität L _s zu kompensieren. Andere Kompensationskreise wären ebenfalls denkbar.

Mit Vorteil liegt das Verhältnis von M zu N zwischen 0,75 und 15, vorzugsweise zwischen 0,9 und 1 ,1 , besonders bevorzugt bei etwa 1 und beträgt am besten genau 1.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Hauptinduktivität des Drehkopplers mindestens 5 mal, vorzugsweise mindestens 10 mal größer ist als die Induktivität des Generators. Dadurch wird sichergestellt, dass die Hauptinduktivität nicht kompensiert werden muss. Eine Erfassung des Amplitudenstroms ist dann ohne weiteres möglich, da dieser nicht durch den Drehkoppler beeinflusst wird. Der Generator kann dann die Amplitude der Ultraschall-Schwingung basierend auf einer hierzu proportionalen Größe im elektrischen System regeln. Dies ist ein großer Vorteil für die Zuverlässigkeit der Gesamtanordnung.

In der bevorzugten Ausführungsform des Drehkopplers mit großer Hauptinduktivität ist dieser im Wesentlichen ohne Rückwirkung auf den Generator. Der erfindungsgemäße Drehkoppler stellt sicher, dass kein Unterschied bezüglich der Betriebssicherheit des Generators entsteht. Das Risiko einer Beschädigung von Konverter bzw. Sonotrode wird minimiert.

Weiterhin ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Hauptinduk- tivität derart gewählt wird, dass sie als interne Induktivität des Generators zur Erzeugung einer hochfrequenten Wechselspannung wirkt. Mit anderen Worten weist der Generator keine parallel geschaltete Spule auf. Die Aufgabe der üblicherweise vorhandenen parallel geschalteten Spule übernimmt die Hauptinduktivität des Drehkopplers. Im Grunde genommen kann ein derart modifizierter Generator nur zusammen mit dem Drehkoppler seine Funktion erfüllen. Dadurch kann der Generator kostengünstiger hergestellt werden. Allerdings kann dann der Drehkoppler nicht mehr mit allen handelsüblichen Generatoren verwendet werden, da die Hauptinduktivität des Drehkopplers hierfür zu gering ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten werden deutlich anhand der folgen- den Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie den zugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figuren 1 a und 1 b perspektivische Ansichten einer Ausführungsform des Drehkopplers, Figur 2 eine Schnittansicht durch die in den Figuren 1 a und 1 b gezeigte Ausführungsform, Figur 3 ein T- Ersatzschaltbild des erfindungsgemäßen Drehkopplers und

Figur 4 ein Pi-Ersatzschaltbild des erfindungsgemäßen Drehkopplers. In den Figuren 1 a und 1 b sind perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Drehkopplers 1 gezeigt. Figur 1 a zeigt eine Ansicht auf den stationären Teil 2, während Figur 1 b eine Ansicht auf den drehbaren Teil 3 zeigt. Ebenfalls zu erkennen ist ein Kanal 5, der sich durch den Drehkoppler, d.h. durch das drehbare Teil 3 und das stationäre Teil 2 erstreckt, über den Medien wie z. B. Kühlmittel zugeführt werden können. Der drehbare Teil 3 weist einen Anschlusszapfen 4 auf.

Wie in der Schnittansicht von Figur 2 am besten zu erkennen ist, besteht der Drehkoppler aus einem stationären Teil 2 und einem drehbaren Teil 3. Beide Teile sind jeweils als Kernhalbschale 6,7 ausgeführt. Die Halbschalen weisen einen Kernabschnitt auf, der hohlzylinderförmig ausge- bildet ist und keine seitlichen Einschnitte aufweist.

Auf dem Kernabschnitt sind jeweils eine geeignete Zahl Windungen 10,1 1 Wickeldraht aufgebracht, wobei der Wicklungswiderstand je Wicklung möglichst klein ist. Der Transformatorkern ist aus hochpermeablen Material, vorzugsweise aus Ferrit, hergestellt.

Die beiden Halbschalen 6,7 sind rotationssymmetrisch ausgebildet und weisen jeweils einen im wesentlichen ringförmigen Wickelraum 8,9 auf.

In jeden der Wickelräume 8,9 der Halbschalen 6,7 ist ein Wickelkörper, vorzugsweise aus hoch- temperaturfestem Kunststoff, eingelegt. Jeder Wickelkörper ist mit einer Anzahl Windungen bewickelt. Im Allgemeinen ist die Anzahl der Windungen in beiden Wickelkörpern identisch, wobei jedoch auch Anwendungsfälle denkbar sind, bei denen sich die Windungszahl der beiden Wickelkörper unterscheidet. Beide Halbschalen 6,7 werden so zueinander positioniert, dass sich die magnetischen Eigenschaften der Anordnung nicht ändern, wenn das drehbare Element 3,7 relativ zum stationären Element 2,6 gedreht wird. Die Windungszahl sollte mindestens so groß sein, dass bei den zu erwartenden Signalamplituden und -frequenzen der Kern nicht in die Sättigung ausgesteuert wird.

Der Abstand der beiden Halbschalen zueinander wird so eingestellt, dass sich eine primäre Hauptinduktivität des Drehkopplers einstellt, die möglichst mindestens 5 bis 10 mal größer ist als die interne Induktivität des mit den Eingangsanschlüssen verbundenen Generators. Durch diese Maßnahme sind die Rückwirkungen des Drehkopplers auf den Generator vernachlässigbar.

Um den Abstand der beiden Halbschalen zueinander einzustellen, ist eine Einsteilvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einem Langloch 1 1 , das in dem Hülsenteil 13 ausgebildet ist, und einer Schraube 12, welche durch das Langloch 1 1 in eine Gewindebohrung im drehbaren Teil eingreift. Die Ausführung als Langloch 1 1 ermöglicht, dass das drehbare Teil 3, an dem die Kernhalbschale 7 befestigt ist, relativ zum Hülsenteil 13 in Pfeilrichtung bewegt werden kann, sodass der Abstand zwischen den beiden Halbschalen 6, 7 eingestellt werden kann. Das Hülsenelement 13 dreht sich zusammen mit dem drehbaren Teil 3 gegenüber dem stationären Teil 2. Daher sind entsprechende Lager 14 vorgesehen.

Die Figuren 3 und 4 zeigen zwei äquivalente Ersatzschaltbilder des erfindungsgemäßen Drehkopplers, wobei Figur 3 ein T-Ersatzschaltbild und Figur 4 ein Pi-Ersatzschaltbild darstellt.

Der Drehkoppler weist zwei Eingangsanschlüsse E, E' und zwei Ausgangsanschlüsse A, A' auf.

Der Drehkoppler setzt sich in Figur 3 aus den Streuinduktivitäten L _oS (sekundärseitig), L _oP (pri- märseitig) und einer Hauptinduktivität L _H zusammen. Die galvanische Trennung erfolgt über den idealen Übertrager mit der Übersetzung ü, die in der bevorzugten Ausführungsform gleich Eins ist.

Aufgrund der Aufbautechnik beträgt die Streuinduktivität etwa 5 % bis 10 % der primären Hauptinduktivität. Die Streuinduktivität ist nahezu unabhängig von der Größe des Luftspaltes zwischen dem stationären Element und dem drehbaren Element. Da die Streuinduktivitäten L _oS (sekundärseitig), L ₀ p (primärseitig) die Energieübertragung vom Generator zum Konverter verschlechtern, ist die Kompensation der Streuinduktivität erforderlich. Dies erfolgt mit Hilfe der Kompensationskondensatoren CKP (primärseitig) und CKS (sekundärseitig), welche zu den Spulen in Reihe geschaltet sind.

Die bisherige Beschreibung des Drehkopplers bezieht sich immer auf das T-Ersatzschaltbild, wie es in Figur 3 gezeigt ist.

Der Vollständigkeit halber wird jedoch darauf hingewiesen, dass der erfindungsgemäße Dreh- koppler auch in Form eines Pi-Ersatzschaltbildes dargestellt werden kann. In diesem Bild teilt sich die Hauptinduktivität in die beiden Teilinduktivitäten L _P und L _s auf. Es ist hier nur eine Streuinduktivität L ₀ vorhanden. Die Kompensation der Streuinduktivität erfolgt dann mit Hilfe der parallel angeordneten Kondensatoren CKP und CKS und mit der in Reihe geschalteten Kapazität CK ₀ . Die Impedanz des Kompensationsnetzwerkes wird so gewählt, dass es mindestens bei der Betriebsfrequenz Fo, z.B. 30 kHz, sicherstellt, dass sie betragsmäßig mit der Impedanz der Streuinduktivität übereinstimmt, jedoch das entgegengesetzte Vorzeichen hat, sodass die Impedanz der Streuinduktivität kompensiert wird.