ROHER, Mathias (Bruckner Strasse 15, Linz, A-4020, DE)
ROTHBUCHER, Bernhard (Nonnbergstiege 1, Salzburg, A-5020, AT)
ROHER, Mathias (Bruckner Strasse 15, Linz, A-4020, DE)
| Patentansprüche 1. Schirm, umfassend einen gelenkig mit einem Schirmstock (1) verbundenen Schirmgriff (2) , dadurch gekennzeichnet , dass der flachkörperförmige Schirmgriff (2) um eine senkrecht zur Längsachse des Schirmstock (1) ausgerichtete Drehachse (3) verschwenkbar ausgebildet ist. 2. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der Schirmgriff (2) mit einem Auslöseelement (4) versehen ist. 3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass der Schirmgriff (2) aus einem ersten, inneren, fest mit dem Schirmstock (1) verbundenen Griffteil (5) und einem zweiten, äußeren, um die Drehachse (3) drehbaren Griffteil (6) gebildet ist. 4. Schirm nach Anspruch 2 und 3 , dadurch geke nzeichnet , dass das Auslöseelement (4) am zweiten Griffteil (6) , vorzugsweise wie ein Kopf eindrückbar, angeordnet ist. 5. Schirm nach den Ansprüchen 2 und 3 oder 4 , dadurch gekennzeichnet , dass zwischen dem Auslöseelement (4) und dem ersten Griff - teil (5) ein Federelement (7) , vorzugsweise eine Schraubendruckfeder, vorgesehen ist. 6. Schirm nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen dem ersten und zweiten Griffteil (5, 6) ein Federelement (8) , vorzugsweise eine Schenkelfeder, vorgesehen ist. 7. Schirm nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet , dass am zweiten Griffteil (6) eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme des Schirmstocks (1) in Gebrauchsstellung des Schirms vorgesehen ist. 8. Schirm nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet , dass am ersten Griffteil (5) ein erstes Führungselement (10) und am Auslöseelement (4) ein zweites, mit dem ersten zusammenwirkendes Führungselement (11) vorgesehen ist. 9. Schirm nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeic net , dass das erste Führungselernent (10) als Nut ausgebildet ist, die vorzugsweise zwei radial erstreckte Führungsabschnitte (12, 13) und dazwischen einen kreissegmentförmigen Führungsabschnitt (14) aufweist. 10. Schirm nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet , dass das zweite Führungselement (11) als Zapfen, vorzugsweise beidseitig des Auslöseelements (4) angeordnet, ausgebildet ist. 11. Schirm nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet , dass das Auslöseelement (4) mit einer im Schirmstock (1) angeordneten Mechanik zum Längen des Schirmstocks zusammenwirkend ausgebildet ist. 12. Schirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslöser (15) der Mechanik in Packstellung des Schirms am ersten Griffteil (5) gegenüber dem am zweiten Griffteil (6) angeordneten Auslöseelement (4) angeordnet ist . 13. Schirm nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (4) bei Betätigung zunächst die Mechanik zum Längen des Schirmstocks und anschließend eine Drehung des Schirmgriffs (2) auslösend ausgebildet ist. 14. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirmgriff (2) um 90° um die Drehachse (3) verschwenkbar ausgebildet ist. 15. Schirm nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Griffteil (5) zwei radial vergrößerte Bereiche (16) aufweist, die einen Mittelteil (17) begrenzen, wobei an den beiden Bereichen (16) mittelteilseitig jeweils ein erstes Führungselement (10) und am Mittelteil (17) der Auslöser (15) angeordnet ist. 16. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der flachkörperförmige Schirmgriff (2) linsenförmig ausgebildet ist. 17. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm teleskopierbar ausgebildet ist. |
Die Erfindung betrifft einen Schirm gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Ein Schirm der eingangs genannten Art ist nach der DE 92 10 978 Ul bekannt. Dieser besteht aus einem gelenkig mit einem Schirmstock verbundenen Schirmgriff. Je nach dem, ob der Schirm als Schirm oder als Spazierstock verwendet werden soll, ist der Schirmgriff bei dieser Konstruktion wahlweise längserstreckt oder abgewinkelt ausgebildet bzw. angeordnet. Hierzu ist zwischen dem Schirmstock und dem Schirmgriff eine Gelenk vorgesehen, dessen Drehachse mit etwa 45° Neigung zur Längsachse des Schirmstocks orientiert ist.
Aus der DE 203 08 728 Ul ist weiterhin ein teleskopierbarer Minischirm mit einem relativ kleinen Schirmgriff bekannt. Ferner sind aus der DE 92 05 941 Ul und der AT 316 042 B längenveränderliche Schirmgriffe bekannt, die der Tatsache Rechnung tragen, dass sich ein Schirm mit einem größeren Griff besser halten lässt, wobei gleichzeitig die Maßgabe erfüllt sein soll, dass der Schirmgriff bei zusammengeschobenem Schirm möglichst klein ist bzw. der Schirm insgesamt ein möglichst kleines, so genanntes Packmaß aufweist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schirmgriff der eingangs genannten Art (DE 92 10 978 Ul) zu verbessern, und zwar insbesondere unter dem oben genannten Größenaspekt bei zusammengeschobenem Schirm (Packmaß) .
Diese Aufgabe ist mit einem Schirm der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
BESTÄTIGUNGSKOPIE Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass der flachkörper- förmige Schirmgriff um eine senkrecht zur Längsachse des Schirmstock ausgerichtete Drehachse verschwenkbar ausgebildet ist. Die Maßgabe "senkrecht" ist dabei nicht absolut streng zu verstehen, denn selbstverständlich funktioniert auch eine nicht exakt senkrecht zur Längsachse verlaufende Drehachse . Ein Toleranzmaß von gut 10° ist ohne weiteres akzeptabel, wenn gleich die exakt senkrechte Ausführungsform regelmäßig bevorzugt ist.
Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung insbesondere durch die Schwenkrichtung bzw. Schwenkachse des Schirmgriffes aus, wobei die flachkörperförmige Gestalt dazu führt, dass eine Hauptfläche des Schirmgriffs in einer ersten Schwenkposition bei Benutzung des Schirms im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist und auf diese Weise gut in der Hand eines Benutzers liegt. In der zweiten Schwenkposition, die insbesondere zum Transport des Schirmes genutzt wird, ist die Hauptfläche senkrecht zur Längsachse des Schirmstock, d. h. in dieser Position ist der Schirm besonders kurz (günstiges Packmaß) . Die Maßgabe " flachkörperförmig" bringt dabei insbesondere zum Ausdruck, dass der Schirmgriff in einer ersten und zweiten Raumrichtung (parallel zur Hauptfläche) deutlich größer als in der dritten Raumrichtung (senkrecht zur Hauptfläche) erstreckt ausgebildet ist. Bevorzugt und konkreter ausgedrückt, ist der Schirmgriff insbesondere linsenförmig ausgebildet, weist also eine platt gedrückte Kugelform oder dergleichen auf .
Andere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
Der erfindungsgemäße Schirm einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigt perspektivisch den Schirmgriff in Pack- bzw. Transportposition;
perspektivisch den Schirmgriff in Benutzungsstellung;
perspektivisch den gesamten Schirm in Packposition; perspektivisch den noch nicht weiter geöffneten Schirm mit einem Schirmgriff in Benutzungsstellung; im Schnitt senkrecht zur Drehachse einen Teil des Schirmgriffs in Benutzungsstellung;
in Vorderansicht das Auslöseelement;
im Schnitt parallel zur Drehachse einen Teil des Schirmgriffs in Packposition und
im Schnitt senkrecht zur Drehachse einen Teil des Schirmgriffs in Packposition.
Der erfindungsgemäße Schirm, der vorzugsweise teleskopierbar als so genannter Minischirm ausgebildet ist, besteht in bekannter Weise zunächst aus einem gelenkig mit einem Schirmstock 1 verbundenen Schirmgriff 2.
Im Unterschied zum vorerwähnten Stand der Technik besteht die Besonderheit des erfindungsgemäßen Schirms nun darin, dass der flachkörperförmige, vorzugsweise linsenförmige Schirmgriff 2 um eine senkrecht zur Längsachse des Schirmstock 1 ausgerichtete Drehachse 3 vorzugsweise, wie dargestellt, um 90° verschwenkbar ausgebildet ist.
Die Figuren 1 bis 4 verdeutlichen die erfindungsgemäße Lösung: Die Figuren 1 und 3 zeigen den Schirmgriff in Transport- bzw. Packstellung, d. h. dies ist insbesondere die Stellung, wenn der Schirm zum Beispiel ungeöffnet in einer Tasche oder dergleichen untergebracht ist. In dieser Stellung hat der erfindungsgemäße Schirm ein besonders kleines Packmaß.
Figur 2 zeigt den Schirmgriff in Benutzungsposition, also die Stellung, wenn der Benutzer den Schirm bei Regen trägt. Der Schirmgiff 2 schmiegt sich in dieser Stellung besonders angenehm an die Handfläche des Benutzers an und lässt sich daher gut halten. Figur 4 zeigt dabei eine Zwischenstellung, bei der der Schirmgriff schon in Benutzungsposition, das (in keiner Figur genauer dargestellte) Schirmdach aber noch nicht geöffnet ist. Um diese Stellung zu ermöglichen, ist ferner, wie die Figuren 1 und 3 zeigen, am Schirmgriff 2 (insbesondere am noch zu erläuternden zweiten Griffteil 6) eine Ausnehmung 9 zur Aufnahme des Schirmstocks 1 in Gebrauchsstellung des Schirms vorgesehen.
Um den Schirmgriff 2 von einer in die andere Stellung (Packbzw. Benutzungsstellung) zu bringen, ist dieser mit einem Aus- löseelement 4 versehen. Wie weiterhin aus den Figuren 5, 7 und 8 ersichtlich, besteht der Schirmgriff 2 aus einem ersten, inneren, fest mit dem Schirmstock 1 verbundenen Griffteil 5 und einem zweiten, äußeren, um die Drehachse 3 und das Griffteil 5 drehbaren Griffteil 6, wobei das Auslöseelement 4 am zweiten Griffteil 6 angeordnet ist. Damit das Auslöseelement 4 dabei wie ein Knopf eindrückbar ist, ist, wie Figur 8. zeigt, zwischen dem Auslöseelement 4 und dem ersten Griffteil 5 ein Federelement 7, hier eine Schraubendruckfeder, vorgesehen.
Um ein automatisches Verschwenken des Schirmgriffes 2 zu realisieren (wird noch genauer erläutert) , ist weiterhin mit Verweis auf Figur 7 zwischen dem ersten und zweiten Griffteil 5, 6 ein Federelement 8 vorgesehen. Dieses Federelement 8 ist bevorzugt, wie dargestellt, als so genannte Schenkelfeder ausgebildet, also eine Schraubenfeder, die um ihre Achse auf Torsion beansprucht wird.
Zur Realisierung der Klappfunktion ist nach einer bevorzugten Ausführungsform weiterhin mit Verweis auf die Figuren 5 und 6 am ersten Griffteil 5 ein erstes Führungselement 10 und am Auslöseelement 4 ein zweites, mit dem ersten zusammenwirkendes Führungselement 11 vorgesehen. Dabei ist das erste Führungselement 10 besonders bevorzugt als Nut ausgebildet ist, die vorzugsweise zwei radial erstreckte Führungsabschnitte 12, 13 und dazwischen einen kreissegmentförmigen Führungsabschnitt 14 aufweist. Ferner ist das zweite Führungselement 11 als Zapfen, vorzugsweise beidseitig des Auslöseelements 4 angeordnet, ausgebildet. Diese Zapfen befinden sich in jeder GriffStellung in der Nut .
Mit nochmaligem Verweis auf Figur 2 und 4 ist ersichtlich, dass sich der Schirmstock beim Umklappen gelängt hat. Hierzu ist das Auslöseelement 4 mit einer im Schirmstock 1 angeordneten Mechanik zum Längen (nicht dargestellt) des Schirmstocks zusammenwirkend ausgebildet ist, wobei mit Verweis auf die Figuren 7 und 8 ein Auslöser 15 der Mechanik in Packstellung des Schirms am ersten Griffteil 5 gegenüber dem am zweiten Griff - teil 6 angeordneten Auslöseelement 4 angeordnet und das Aus- löseelement 4 bei Betätigung zunächst die Mechanik zum Längen des Schirmstocks und anschließend eine Drehung des Schirmgriffs 2 auslösend ausgebildet ist.
Die genannte Mechanik zum Längen des Schirmstock 1 ist dabei an sich bekannt: Sie besteht im wesentlichen aus einer im Schirmstock 1 angeordneten Stange, die mit einem federbelasteten Rastelement zusammenwirkt. Dieses Rastelement dient in Packstellung dazu, die ineinander geschobenen Teile des teles- kopierbaren Schirmstocks 1 formschlüssig zusammenzuhalten. Wird es betätigt, wird der Formschluss aufgehoben und eine weitere Feder sorgt dafür, dass sich die ineinander geschobenen Teile zumindest ein Stückchen in Längsreichtung auseinander bewegen. Diese an sich bekannte Technik, die hier mit dem Auslöseelement 4 in Wirkverbindung gebracht wird, wird weiter unten in ihrer Bedeutung für den erfindungsgemäßen Schirm nochmals genauer erläutert.
Noch etwas weiter präzisiert, ist weiterhin vorgesehen, dass das erste Griffteil 5 zwei radial vergrößerte Bereiche 16 aufweist, die einen Mittelteil 17 begrenzen, wobei an den beiden Bereichen 16 mittelteilseitig jeweils ein erstes Führungselement 10 und am Mittelteil 17 der Auslöser 15 angeordnet ist.
Der erfindungsgemäße Schirm funktioniert wie folgt:
Ausgangspunkt der Erläuterung ist der teleskopierbare , in Packstellung befindliche Minischirm gemäß Figur 3, der in Benutzungsstellung gebracht werden soll. Hierzu drückt der Benutzer auf das Auslöseelement 4, das verschieblich im zweiten Griffteil 6 und gegen die Spannung des Federelements 7 vorgespannt gelagert ist (siehe Figur 8) . Da das Auslöseelement 4 im zweiten Griffteil 6 und zu diesem Zeitpunkt mit seinen zweiten, zapfenförmigen Führungselementen 11 in den radial erstreckten Führungsabschnitten 13 des ersten Führungselements 10 gelagert ist (vergleiche Figur 5 und 8) , kann sich der Schirmgiff 2 noch nicht verdrehen, d. h. durch das Drücken wird zunächst die Mechanik zum Längen des Schirmstocks 1 ausgelöst. Wird das Auslöseelement 4 dann weiter eingedrückt, so gelangen die Führungselemente 11 in den kreissegmentförmigen Führungsabschnitt 14 des ersten Führungselements 10. Bedingt durch die Federelemente 8, die eine Vorspannung zwischen dem ersten und zweiten Griffteil 5, 6 erzeugen, wird das zweite Griffteil 6, dass sich nunmehr, da die Führungselemente 11 in einer entsprechenden Position sind, frei um die Drehachse 3 drehen kann, in die in Figur 4 dargestellte Position gedreht. In dieser oder auch schon vorher kann dann die angedeutet dargestellte Schirmhülle vom Schirm entfernt und dieser in gewohnter Weise geöffnet werden, wobei sich aus Figur 4 im Vergleich zu Figur 3 auch die erfindungsgemäß gelängte und die Handhabung verbessernde Stellung des Schirmstocks 1 entnehmen lässt .
Zum Zusammenpacken wird entsprechend umgekehrt vorgegangen, nämlich in der Weise, dass zunächst der Schirm in gewohnter Weise zusammengezogen (-gefaltet) und anschließend der Schirmgriff um 90° gegen die Wirkung der Federelemente 8 gedreht wird. Abschließend wird dann noch eine Axialkraft auf den Schirmstock 1 bzw. den Schirmgriff 2 aufgebracht, so dass sich der Schirmstock 1 verkürzt und sich insgesamt die in Figur 3 dargestellte Position ergibt.
Der erfindungsgemäße Schirm zeichnet sich somit durch ein äusserst kleines Packmaß in Packstellung und eine bequeme Handhabung in Benutzungsstellung aus.
Bezugszeichenliste
1 Schirmstock
2 Schirmgriff
3 Drehachse
4 Auslöseelement
5 erster Griffteil
6 zweiter Griffteil
7 Federelement
8 Federelement
9 Ausnehmung
10 erstes Führungselement
11 zweites Führungselement
12 Führungsabschnitt
13 Führungsabschnitt
14 Führungsabschnitt
15 Auslöser
16 Bereich
17 Mittelteil
