WERTH PETER (IT)
WO1998015474A2 | 1998-04-16 |
FR2742423A1 | 1997-06-20 | |||
US4655361A | 1987-04-07 | |||
CH406070A | 1966-01-15 | |||
GB2329501A | 1999-03-24 | |||
US20070177985A1 | 2007-08-02 | |||
US4457349A | 1984-07-03 |
Patentansprüche : 1. Unterirdischer Tank (4) für eine Tankstelle, die eine Entsorgungsleitung (22) für Kontaminationsfluide aufweist, mit einem das Erdreich vom Dom (5) des Tanks bis zur Erdoberfläche hin durchsetzenden Domschacht (3) für den Zugang zum Tankdom (5), gekennzeichnet durch zumindest eine vom Bodenbereich des Domschachts (3) ausgehende Absaugleitung (14, 15) , welche über eine Saugpumpe (21) an die Entsorgungsleitung (22) angeschlos- sen ist. 2. Unterirdischer Tank nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine fluiddichte Abdeckung (13) für den Boden des Domschachts (3) , die bevorzugt mit einer Sammelrinne oder Senke ausgestattet ist, von welcher die Absaugleitung (14, 15) aus- geht. 3. Unterirdischer Tank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (13) ein um den Tankdom (5) auf den Boden des Domschachts (3) gegossenes und erhärtetes Material ist. 4. Unterirdischer Tank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Material ein gießfähiges und selbsthärtendes Epoxidharz ist. 5. Unterirdischer Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Füllstandssensor (24) für den Domschacht (3) aufweist, welcher die Saugpumpe (21) steuert. 6. Unterirdischer Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugpumpe (21) trockenlauffähig, mit einem Fördersensor (20, 23, 25) und mit einer Steue- rung (25) versehen ist, welche sie periodisch ein- und, wenn der Fördersensor (20, 23, 25) nach Verstreichen einer Mindest- einschaltdauer kein Fördern von Fluid feststellt, wieder ausschaltet. 7. Unterirdischer Tank nach Anspruch 6, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Periodendauer der genannten Periodizität ei- nige Stunden bis Tage und die genannte Mindesteinschaltdauer einige Minuten beträgt. 8. Unterirdischer Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Absaugleitungen (14, 15) vor- gesehen sind, welche über ein Umschaltventil (18) alternativ an die Saugpumpe (21) anschaltbar sind. 9. Unterirdischer Tank nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugleitungen (14, 15) mit zumindest einem Druck- oder Fördersensor (20, 23, 25) in Verbindung stehen, der eine Blockierung einer Absaugleitung (14, 15) anzeigt. 10. Unterirdischer Tank nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck- oder Fördersensor (20, 23) zwischen dem Umschaltventil (18) und der Saugpumpe (21) liegt. 11. Unterirdischer Tank nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß an den Druck- bzw. Fördersensor (20, 23, 25) eine Steuerung (25) angeschlossen ist, welche bei einer Blockierung einer Absaugleitung (14, 15) das Umschaltventil (18) zur Umschaltung auf die andere Absaugleitung (15, 14) ansteuert . 12. Unterirdischer Tank nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (25) mit einer Sendeeinrichtung (27), bevorzugt einem Mobilfunkmodul, zum Absetzen eines Alarms an eine entfernte Zentrale im Falle einer Blockierung einer Absaugleitung (14, 15) ausgestattet ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen unterirdischen Tank für eine Tankstelle, die eine Entsorgungsleitung für Kon- taminationsfluide aufweist, mit einem das Erdreich vom Dom des
Tanks bis zur Erdoberfläche hin durchsetzenden Domschacht für den Zugang zum Tankdom.
Ein Domschacht ist ein in das Erdreich gegrabener Schacht, welcher zu Wartungs- und Prüfzwecken Zugang zu den technischen Einrichtungen im höchsten Teil, dem „Dom", eines vergrabenen Tanks gewährt, wie Einfüllstutzen, Entnahme- und Belüftungsleitungen, Ventilen, Sensoren, einer Einstiegsluke usw. Der Großteil aller heute bestehenden Domschächte hat eine aus Backstei- nen gemauerte oder aus Betonringen zusammengesetzte Schachtwand und einen Schachtboden aus gestampftem Erdreich. Dadurch ergibt sich das Problem, daß Regen- und Grundwasser in den Domschacht eindringen und Flüssigkeiten aus dem Domschacht in das Erdreich austreten können. Beim Befüllen eines Tanks werden oft unab- sichtlich geringe Mengen an Kraftstoff verschüttet oder Schlauchreste werden unter Umständen illegal in den Schacht verklappt. Die Folge ist ein Versickern von Kraftstoffresten in das Erdreich und das Grundwasser.
Aufgrund eines zunehmenden Umweltbewußtseins und entspre- chend verschärfter Regulatorien wurden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um dieses Problem in den Griff zu bekommen. So ist es bekannt, bestehende Domschächte durch flüssigkeitsdichte Fertigteilkonstruktionen aus Polyethylen oder Fiberglas zu ersetzen oder anderseits gemauerte oder Betonring-Domschächte durch Vergießen mit Ortbeton nachträglich abzudichten. Dennoch kann in der Praxis keine 100%ige Abdichtung erzielt werden, insbesondere im Bereich der Schachtabdeckung gegen Regenwasser. Darüber hinaus bildet sich in dichten Domschächten aufgrund der Luftfeuchtigkeit Kondenswasser an den kühlen Schachtwänden und mit der Zeit stehendes Wasser im Schacht, das beim Befüllen des Tanks mit Kraftstoff in Berührung gelangen kann, somit kontaminiertes Abwasser darstellt und kostspielig entsorgt werden muß. Nicht zuletzt ist sowohl das nachträgliche Abdichten als auch ein vollständiges Ersetzen herkömmlicher Domschächte durch Dichtkonstruktionen ein äußerst kostspieliges Unterfangen, insbesondere für Unternehmen, welche die Umweltverantwortung für hunderte von Tankstellen tragen.
Die Erfindung setzt sich zum Ziel, einen unterirdischen Tank für eine Tankstelle zu schaffen, welcher die geschilderten Nachteile überwindet. Dieses Ziel wird mit einem Tank der einleitend genannten Art erreicht, der sich gemäß der Erfindung durch zumindest eine vom Bodenbereich des Domschachts ausgehende Absaugleitung auszeichnet, welche über eine Saugpumpe an die genannte Entsorgungsleitung für Kontaminationsfluide der Tank- stelle angeschlossen ist.
In Abkehr von allen bekannten Lösungsvorschlägen beruht die Erfindung auf dem neuartigen Ansatz, auf eine umfassende, in der Praxis ohnehin nicht vollständig aufrechtzuhaltende Abdichtung des Domschachtes zu verzichten und stattdessen die be- stehende Entsorgungsleitung, welche bei Tankstellen zur Entsorgung kontaminierter Fluide dient, erstmals für eine Abfuhr der sich im Domschacht ansammelnden Fluide mitzuverwenden. Die erfindungsgemäße Lösung ist wesentlich kostengünstiger als das vollständige Abdichten oder Ersetzen eines konventionellen Dom- Schachts und erfordert lediglich eine Saugpumpe und eine zusätzliche Absaugleitung im Schacht. Darüber hinaus ist das geschilderte Kondensatproblem beseitigt, da die umwelttechnisch unbedenkliche Luftfeuchtigkeit durch die nicht-abgedichteten Schachtwände ausdiffundieren kann bzw. mitabgesaugt wird. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung weist eine fluiddichte Abdeckung für den Boden des Domschachts auf, die besonders bevorzugt mit einer Sammelrinne oder Senke ausgestattet ist, von welcher die Absaugleitung ausgeht. Diese Ausführungsform verbindet den Vorteil der ungehinderten Diffusionsfä- higkeit der Schachtwände mit einer vollständigen Abdichtung des Schachtbodens, sodaß eine Kontamination des Erdreichs bereits im Ansatz verhindert wird.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Abdeckung ein um den Tankdom auf den Boden des Domschachts gegossenes und erhär- tetes Material ist, bevorzugt ein gießfähiges und selbsthärtendes Epoxidharz. Dies stellt eine kostengünstige und wirksame Möglichkeit der Nachrüstung bestehender Domschächte mit der erfindungsgemäßen Anlage dar.
Gemäß einer ersten bevorzugten Variante der Erfindung weist die Anlage einen Füllstandssensor für den Domschacht auf, welcher die Saugpumpe steuert. Dadurch kann das Einschaltintervall der Saugpumpe je nach Bedarf automatisch gesteuert werden. Eine zweite bevorzugte Variante der Erfindung besteht darin, daß die Saugpumpe trockenlauffähig, mit einem Fördersensor und mit einer Steuerung versehen ist, welche sie periodisch ein- und, wenn der Fördersensor nach Verstreichen einer Min- desteinschaltdauer kein Fördern von Fluid feststellt, wieder ausschaltet. Dadurch kann auf einen Füllstandssensor im Domschacht verzichtet werden und es ist lediglich eine einfache Absaugleitung im Domschacht erforderlich, während die gesamte Technik und Steuerung der Anlage wie Saugpumpe, Fördersensor und Steuerung außerhalb des Domschachts z.B. in einer Zentrale der Tankstelle angeordnet werden kann.
Bevorzugt beträgt die Periodendauer der genannten Periodi- zität einige Stunden bis Tage und die genannte Mindestein- schaltdauer einige Minuten.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind zwei Absaugleitungen vorgesehen, welche über ein Umschaltventil alternativ an die Saugpumpe anschaltbar sind. Bei einem Verlegen bzw. Verstopfen einer Absaugleitung kann einfach auf die zweite Absaugleitung umgeschaltet werden, wodurch hohe Störungsunanfälligkeit und Betriebssicherheit erreicht werden kann.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Absaugleitungen mit zumindest einem Druck- oder Fördersensor in Verbindung stehen, - A - der eine Blockierung einer Absaugleitung anzeigt. Dadurch kann eine Alarmeinrichtung für den Fall einer solchen Blockierung geschaffen werden. Bevorzugt liegt der Druck- oder Fördersensor zwischen dem Umschaltventil und der Saugpumpe, wodurch mit ei- nem einzigen Sensor für beide Absaugleitungen das Auslangen gefunden werden kann.
Besonders günstig ist es, wenn an den Druck- bzw. Fördersensor eine Steuerung angeschlossen ist, welche bei einer Blok- kierung einer Absaugleitung das Umschaltventil zur Umschaltung auf die andere Absaugleitung ansteuert. Auf diese Weise kann die ordnungsgemäße Funktion der Anlage nach Ausfall einer Absaugleitung automatisch aufrechterhalten werden. In Verbindung mit der genannten Blockierungsanzeige ist eine Blockierung einer Absaugleitung dann zwar ein ernsthafter, aber noch kein un- mittelbar dringender Störfall, weil noch die zweite Absaugleitung in Betrieb ist. Maßnahmen zur Behebung der Störung können damit zeitlich besser geplant werden, was für einen Behebungsdienst eine beträchtliche Kosteneinsparung bedeutet.
Zu diesem Zweck ist es besonders günstig, wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung die Steuerung mit einer Sendeeinrichtung, bevorzugt einem Mobilfunkmodul, zum Absetzen eines Alarms an eine entfernte Zentrale im Falle einer Blockierung einer Absaugleitung ausgestattet ist. Dadurch können Störungs- behebungsmaßnahmen von einer Zentrale aus koordiniert werden. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der beigeschlossenen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 die Anlage der Erfindung als Schnitt durch einen Domschacht in Verbindung mit einem Blockschaltbild der elektri- sehen und Fluidschaltungskomponenten.
Die in Fig. 1 gezeigte Anlage 1 dient zum Kontaminationsschutz des Erdreichs 2 rund um den Domschacht 3 eines unterirdischen Tanks 4 in einer Tankstelle, von dem im wesentlichen nur der obere Teil, der sog. Tankdom 5, mit seiner Einstiegslu- ke 6 gezeigt ist. Die weiteren technischen Einrichtungen des Tanks 4 im Bereich des Tankdoms 5, wie Einfüllstutzen, Entnahme- und Entlüftungsleitungen, Meßwertgeber, Füllstandssensoren usw., die teilweise auch in den Innenraum 7 des Domschachts 3 ragen können, sind hier der Einfachheit halber nicht darge- stellt.
Der Domschacht 3 ist im gezeigten Beispiel von gemauertem Typ und mit einem Fundament 8, einer Hinterfüllung 9 zum Erdreich 2 hin und einer Betonabdeckung 10 versehen, welche einen Schachtdeckel 11 herkömmlicher Art aufweist. Der Boden 12 des Domschachts 3 weist eine fluiddichte Abdeckung 13 rund um den Tankdom 5 bzw. die Luke 6 auf. Die Abdeckung 13 ist aus gießfähigem und selbsthärtendem Epoxydharz gefertigt, könnte alternativ aber auch durch schnelltrocknenden Ortbeton hergestellt werden, welcher auf den Boden des Dom- Schachts 3 gegossen wird.
Vom Bodenbereich des Domschachts 3, u.zw. bevorzugt vom tiefsten Punkt einer (hier nicht näher dargestellten) Sammelrinne oder Senke in der Abdeckung 13, gehen zwei Absaugleitungen 14, 15 aus. Die Absaugleitungen 14, 15 sind durch eine Durchführung 16 im oberen Bereich der Schachtwand des Domschachtes 3 hindurch und unter der Betondecke 10 zu einer zentralen Einrichtung 17 der Tankstelle geführt.
In der zentralen Einrichtung 17 sind die Absaugleitungen 14, 15 über ein Umschaltventil 18, einen Sammler 19, einen Durchflußmesser 20 und eine Saugpumpe 21 an eine Entsorgungsleitung 22 angeschlossen. Die Entsorgungsleitung 22 führt zu einer (nicht dargestellten) Entsorgungseinrichtung für kontaminierte Fluide der Tankstelle, beispielsweise einem Ölabscheider oder einem Auffangtank, wie er für kontaminierte Fluide von Tankstellen Verwendung findet und dem Fachmann bekannt ist.
Der zwischen ümschaltventil 18 und Saugpumpe 21 liegende Sammler 19 ist mit einem Druckmesser 23 versehen. Im Domschacht 3 ist ein Füllstandssensor 24 zur Messung der Füllstandshöhe des sich auf dem Boden des Domschachts 3 bzw. in der Sammelrin- ne oder Senke der Abdeckung 13 ansammelnden Fluids angeordnet. - Q -
Das Umschaltventil 18 und die Saugpumpe 21 werden von einer Steuerung 25 gesteuert, welche ihrerseits Meßwerte vom Durchflußmesser 20, dem Druckmesser 23 und dem Füllstandssensor 24 empfängt. Die Funktionsweise der Anlage ist wie folgt.
In einer ersten Ausführungsform steuert der Füllstandssensor 24 - direkt oder über die Steuerung 25 - den Betrieb der Saugpumpe 21 in der Weise, daß die Saugpumpe 21 eingeschaltet wird, wenn sich Flüssigkeit im Domschacht 3 ansammelt, und wie- der ausgeschaltet wird, wenn keine Flüssigkeit mehr im Domschacht 3 ist.
Aus Sicherheitsgründen wird dabei stets nur eine der Absaugleitungen 14, 15 verwendet, während die andere Absaugleitung 15 bzw. 14 vom Umschaltventil 18 verschlossen wird. Ein Blockieren der verwendeten Absaugleitung 14 oder 15 kann vom Druckmesser 23 anhand einer Druckänderung im Sammler 19 und/oder vom Durchflußmesser 20 anhand eines Förderausfalls festgestellt und der Steuerung 25 gemeldet werden. Die Steuerung 25 steuert daraufhin das Umschaltventil 18 zum Umschalten auf die andere Absaugleitung 15 bzw. 14 an. Gleichzeitig wird ein Alarm auf einer Anzeige 26 ausgegeben. Optional kann über eine Sendeeinrichtung 27, z.B. ein GPRS-Mobilfunkmodul für ein GSM-Mobilfunknetz, ein Alarm an eine entfernte Zentrale (nicht dargestellt) abgesetzt werden. In einer alternativen Ausführungsform kann auf den Füllstandssensor 24 verzichtet werden, wenn eine trockenlauffähige Saugpumpe 21 verwendet wird. Eine solche trockenlauffähige Saugpumpe 21 kann periodisch, z.B. einmal am Tag, von der Steuerung 25 für eine vorgegebene Mindesteinschaltdauer, z.B. einige Minuten, eingeschaltet werden. Stellt der Durchflußmesser 20 während der Mindesteinschaltdauer keine Fluidförderung fest, wird die Saugpumpe 21 nach der Mindesteinschaltdauer wieder abgeschaltet. Wird anderseits eine Fluidförderung festgestellt, wird die Saugpumpe 21 so lange in Betrieb gehalten, bis keine Fluidförderung mehr feststellbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann mit Hilfe zweier Absaugleitungen 14, 15 Redundanz im Falle einer Blockierung einer Absaugleitung erreicht werden. Dabei kann zusätzlich bei mangelnder Fluidförderung nach dem Einschalten der Saugpumpe 21 zunächst noch die andere Absaugleitung für die Mindestein- schaltdauer ausprobiert werden, um sicherzustellen, daß eine mangelnde Fluidförderung nicht auf eine blockierte Absaugleitung zurückzuführen ist, sondern tatsächlich anzeigt, daß der Domschacht 3 leer ist. Die genannte Mindesteinschaltdauer der trockenlauffähigen Saugpumpe 21 beträgt zumindest jene Zeitspanne, welche das Ansaugen von Fluid vom Boden des Domschachts 3 bis zur Saugpumpe 21 benötigt.
Eine mangelnde Fluidförderung kann nicht nur direkt mit- tels des Durchflußmessers 20 festgestellt werden, sondern auch indirekt z.B. anhand des vom Druckmesser 23 gemessenen Drucks oder des Stromverbrauchs der Saugpumpe 21; in letztem Fall ist die Steuerung 25 mit einer entsprechenden elektronischen Auswerteschaltung für die Saugpumpe 21 ausgestattet. Alle diese Varianten (Durchflußmesser 20, Druckmesser 23, Steuerung 25 mit Auswerteschaltung) sowie alle weiteren in der Technik bekannte Einrichtungen für das Detektieren einer mangelnden oder mangelhaften Fluidförderung fallen unter den hier verwendeten Oberbegriff „Fördersensor". Auch die Druckmessung selbst könnte nicht nur direkt mittels des Druckmessers 23 erfolgen, sondern z.B. auch indirekt mittels der genannten Auswerteschaltung der Steuerung 25 anhand des Stromverbrauchs der Saugpumpe 21. Alle diese und alle weiteren in der Technik bekannten Druckmeßeinrichtungen fallen un- ter den hier verwendeten Oberbegriff „Drucksensor".
In einer vereinfachten Ausführungsform der Erfindung kann nur eine einzige Absaugleitung 14 oder 15 Verwendung finden und der Sammler 19 und der Drucksensor 23, 25 können entfallen. Wenn die Saugpumpe 21 mittels Füllstandssensors 24 gesteuert wird, könnte auch der Fördersensor 20, 23, 25 entfallen. Im Falle einer Tankstelle mit mehreren Tanks 4 und mehreren Anlagen 1 können sich die Anlagen 1 eine gemeinsame zentrale Einrichtung 17 teilen. In diesem Fall können beispielsweise alle Absaugleitungen 14, 15 aller Domschächte 3 der Tankstelle über eine gemeinsame Ventileinrichtung 18 an einem gemeinsamen Sammler 19 und eine gemeinsame Saugpumpe 18 angelegt werden, welche die einzelnen Domschächte 3 abwechselnd entleert.
Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfaßt alle Varianten und Modifi- kationen, die in den Rahmen der angeschlossenen Ansprüche fallen.