MAHAHRENS ULLRICH (DE)
LUTZ BERNHARD (DE)
MAHAHRENS ULLRICH (DE)
US4717026A | 1988-01-05 | |||
US20030187546A1 | 2003-10-02 | |||
DE10055206A1 | 2002-05-08 |
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 529 (M - 1684) 6 October 1994 (1994-10-06)
1. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten mit einer Förder vorrichtung zum liegenden Transport der Behälter in Rich tung ihrer Längsachse und zum Drehen der Behälter um ihre Längsachse, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrich tung aus einer oder mehreren nebeneinander angeordneten, umlaufenden Förderketten (6,7) mit Tragelementen und dar auf angeordneten Fördergliedern (10) besteht, wobei die Förderglieder (10) um eine sich in Förderlängsrichtung er streckende Achse in Drehbewegung versetzbar sind. |
2. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderglieder (10) rotati onssymmetrisch um ihre Drehachse ausgeführt sind. |
3. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach Anspruch 1 o der Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragele ment der Förderglieder (10) ein gespanntes Seil oder Band ist, welches gleichzeitig die Drehachse der Förderglieder (10) bildet. |
4. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach Anspruch 1 o der Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragele ment der Förderglieder (10) eine Gliederkette (21) mit sich in ihren Gliedern (22) quer zur Förderlängsrichtung erstre ckenden Aussparungen (26) ist, wobei die Förderglieder (10) die Form einer Scheibe haben und in den Aussparungen (26) auf sich in Förderlängsrichtung erstreckenden und in den zugehörigen Gliedern (22) der Gliederkette (21) abstützen den Einzelachsen (27) drehbar gelagert sind. |
5. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Glied (22) der Glieder kette (21) quer zur Förderlängsrichtung zwei nebeneinander angeordnete Aussparungen (26) besitzt, in denen jeweils ein Förderglied (10) angeordnet ist. |
6. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach einem der vor stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Obertrum (11) und dem Untertrum (12) der Förderketten (6,7) ein sich in Förderlängsrichtung erstreckende, antreibbare Andruckwalze (15) angeordnet ist, die an För dergliedern (10) der Obertrums (11) anliegt oder in Anlage an diese bringbar ist. |
7. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Obertrums (11) der Förder ketten (6,7) eine seitliche Abstützung (13,14) besitzen. |
8. | Einheit für BehälterRücknahmeautomaten, insbesondere Käs ten, Pakete oder dergleichen mit einer Fördereinrichtung zum Transport der Behälter in eine Richtung und in einer dazu quer ausgerichteten Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung aus mehreren, nebeneinander an geordneten, umlaufenden Förderketten (6,7) mit Tragelemen ten und darauf angeordneten Fördergliedern (10) besteht, wobei die Förderglieder (10) um eine sich in Förderlängs richtung erstreckende Achse in Drehbewegung versetzbar sind. |
Eine derartige Einheit ist aus EP 1 167 247 B 1 bekannt. Sie weist zumindest zwei im Wesentlichen zylindrische Förderrollen auf, die parallel zueinander in Förderlängsrichtung der Artikel angeordnet sind. Die Förderrollen können um ihre Längsachse ro- tieren, wobei in jede Förderrolle ein in dieser umlaufendes För- derband integriert ist. Das Obertrum jedes Förderbandes ist im Wesentlichen in der Umfangsfläche der Förderrollen, die im Be- reich des Obertrums der Förderbänder ausgespart ist, angeordnet.
Zum Längstransport der Behälter sind die Förderrollen so zuein- ander verschwenkt, dass die beiden Obertrums der Förderbänder eine V-förmige Rinne bilden, in der der Behälter liegt. Der Längstransport der Behälter erfolgt bis zu einer Identifizie- rungseinheit, durch die Daten der Behälter erfasst werden, so z. B. ein auf der Außenseite aufgebrachter Barcode. Die Identifi- zierungseinheit befindet sich in aller Regel oberhalb des För- derweges bzw. seitlich von diesem. Da die Behälter durch die Aufgabe auf die Einheit eine zufällige Lage bezüglich ihrer Um- fangsfläche haben, kann es sein, dass der Barcode nicht im Er- fassungsbereich der Identifizierungseinheit liegt. Es ist daher erforderlich, den Behälter zu drehen. Das geschieht durch einen gleichsinnigen Drehantrieb der Förderrollen, wobei die in diese integrierten Förderbänder mitrotieren. Nach dem Erkennen des charakteristischen Merkmals des Behälters nehmen die Förderrol- len wieder eine Position ein, in der die Obertrums der Förder- bänder eine V-förmige Rinne bilden. Durch Antrieb der Förderbän- der wird der Behälter nun zur Weiterbehandlung in Längsrichtung weitergefördert oder aber zurückgefördert, wenn es sich um einen nicht zum Annahmesystem gehörenden Behälter handelt.
Eine weitere gattungsgemäße Einheit ist in EP 1 081 661 A 2 offenbart. Diese Einheit besitzt zwei im Wesentlichen identisch aufgebaute Förderer, die aus Förderelementen zusammengesetzt und gegeneinander geneigt angeordnet sind, so dass sie eine V- förmige Förderrinne bilden. Zwischen den Transportelementen sind quer zur Längsförderrichtung Schlitze vorgesehen. Unter den bei- den Förderern sind zumindest über einen Teil ihrer Längserstre- ckung Rotationsscheiben angeordnet, die angehoben werden können, so dass sie durch die Schlitze der Transportelemente hindurchra- gen. Wenn diese Funktion aktiviert ist, wird ein auf den Förde- rern liegender Behälter durch die Rotationsscheiben von den För- derern abgehoben. Der Behälter liegt nun auf den Rotationsschei- ben und wird bei gleichsinnigem Antrieb der Rotationsscheiben in Drehung versetzt. Auch hier kann auf diese Weise ein verdecktes Merkmal, z. B. ein Barcode des Behälters durch eine Identifizie- rungseinheit erkannt werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine weitere gat- tungsgemäße Einheit für Behälter-Rücknahmeautomaten zur Verfü- gung zu stellen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Einheit für Be- hälter-Rücknahmeautomaten gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
Bei der vorliegenden Erfindung dienen die Förderglieder der Förderketten gleichzeitig der translatorischen Bewegung, und der rotatorischen Bewegung der Behälter. Zusätzliche Bauteile zum Drehantrieb der Behälter können damit entfallen.
In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Tragelement der Förderglieder ein gespanntes Seil oder Band. Ein gespanntes Seil oder Band ist ein sehr einfach zu realisierendes Tragelement auf dem die Förderglieder wie Perlen auf einer Kette aufreihbar sind. Ein derartiges Tragelement bietet weiterhin noch den Vorteil, dass es gleichzeitig die Drehachse für die Förderglieder bildet.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Tragelement der Förderglieder eine Gliederkette mit sich in ihren Gliedern quer in Förderrichtung erstreckenden Ausspa- rungen, wobei die Förderglieder die Form einer Scheibe haben und in den Aussparungen auf sich in Förderlängsrichtung erstrecken- den und in den zugeordneten Gliedern abstützenden Einzelachsen drehbar gelagert sind. Es ist dabei von Vorteil, wenn jedes Glied der Gliederkette zwei Aussparungen quer zur Längsförder- richtung nebeneinander besitzt, in denen jeweils ein Förderglied angeordnet ist. Damit entfällt der Aufwand für zwei separate Förderketten.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann ohne großen Aufwand, wenn ihre Förderketten nebeneinander angeordnet sind, auch als Fördereinrichtung für Kästen, Pakete usw. genutzt werden. Bei Antrieb der Förderketten in Längsrichtung werden die Kästen, Pa- kete oder dergleichen in Längsrichtung transportiert, bei Dreh- antrieb der Förderglieder in eine Richtung quer dazu. Nach die- sem Prinzip können Weichen oder Sortierstrecken für Kästen, Pa- kete oder dergleichen aufgebaut werden.
Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei Ausführungs- beispielen näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Einheit nach einer ersten Ausführungsform der vor- liegenden Erfindung, Fig. 2 eine Vorderansicht dieser Einheit, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Ein- heit nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, Fig. 4 eine Seitenansicht dieser Einheit im ver- kleinerten Maßstab, und Fig. 5 eine Vorderansicht dieser Einheit.
Die in Fig. 1 gezeigte Einheit besitzt ein im Querschnitt u- förmiges Untergestell 1, an dessen eine Außenwand zwei Elektro- motoren 2,3 montiert sind. Die Antriebswelle 4 des Elektromo- tors 2 durchragt das Untergestell 1 und trägt ein Kettenan- triebsrad 5, welches zwei Umfangsnuten 5.1 mit in etwa halb- kreisförmigem Querschnitt zur Aufnahme von zwei Förderketten 6, 7 besitzt. Ein ebensolches Kettenrad 8 ist am anderen Ende des Untergestells 1 in dessen Seitenwänden drehbar gelagert. Für dieses Kettenrad 8 ist eine aus der Zeichnung nicht weiter er- sichtliche Spannvorrichtung 9 vorgesehen.
Die Förderketten 6,7 setzen sich aus einzelnen Förderglie- dern 10 zusammen. Jede Förderkette 6,7 besitzt ein aus der Zeichnung nicht ersichtliches Stahlseil als Tragelement, auf dem die Förderglieder 10 aufgereiht sind. Jedes Förderglied 10 be- sitzt eine zylindrische Mantelfläche 10.1 sowie an seinen Stirn- seiten nach dem Prinzip männlich-weiblich einen halbkugelförmi- gen Kopf 10.2 und eine halbkugelförmige Schale 10.3. Aufgrund dieser Ausbildung greifen die Förderglieder 10 in der Förderket- te 6,7 ineinander und können auch die Krümmung auf den Ketten- rädern 5,8 aufnehmen.
Die Förderketten 6,7 laufen auf den Kettenrädern 5,8 um und weisen somit ein Obertrum 11 und ein Untertrum 12 auf. Die Obertrums 11 werden seitlich durch zwei Stützwalzen 13,14 ge- führt, die drehbar am Untergestell 1 gelagert sind.
Unterhalb der Obertrums 11 der Förderketten 6,7 ist eine Andruckwalze 15 mittig zu den Förderketten 6,7 angeordnet und erstreckt sich in deren Längsrichtung. Die Andruckwalze 15 be- sitzt einen Drehantrieb, der über ein auf der Antriebswelle 19 des Elektromotors 3 sitzendes Zahnriemenrad 16, einen Zahnriemen 17 sowie ein auf der Achse der Andruckwalze 15 sitzendes Zahn- riemenrad 18 realisiert ist. Die Mantelfläche der Andruckwalze 15 liegt an den Zylinderflächen 10.1 der über ihr angeordneten Förderglieder 10 an.
Bei Aktivierung des Elektromotors 2 zum Antrieb des Ketten- rades 5 wird eine auf den Förderketten 6,7 liegende Flasche 20 in Längsrichtung der Förderketten 6,7 gefördert. Wenn die Fla- sche 20 eine Stellung oberhalb der Andruckwalze 15 erreicht, kann der Elektromotor 2 z. B. über eine Lichtschranke oder einen anderen Sensor in dieser Stellung gestoppt werden. Wird nun über den Elektromotor 3 und den Zahnriemenantrieb 16,17, 18 die An- druckwalze 15 in Drehbewegung gesetzt, beginnen sich die anlie- genden Förderglieder 10, bedingt durch die Reibung, um die je- weils eine Drehachse bildenden Stahlseile zu drehen. Die auf diesen Fördergliedern 10 aufliegende Flasche 20 beginnt dann in gleicher Drehrichtung wie die Andruckwalze 15 zu rotieren. Auf- grund dieser Drehbewegung der Flasche 20 gelangt ein Identifi- zierungsmerkmal der Flasche 20, z. B. ein Barcode, in den Abtast- bereich eines Sensors, z. B. eines Barcodelesers, so dass inte- ressierende, flaschenspezifische Merkmale in das System eingele- sen werden können. Wenn in der Identifizierungseinheit festge- stellt wird, dass die Flasche rücknahmefähig ist, wird sie in die zuvor eingeschlagene Längsrichtung weitergefördert. Gehört die Flasche 20 nicht zu den abzunehmenden Behältern, kann sie durch reversierten Antrieb der Förderketten 6,7, z. B. zu einem Eingabebereich zurückgefördert werden.
Um bei translatorischem Antrieb der Förderketten 6,7 die Reibung zwischen den Fördergliedern 10 und der Andruckwalze 15 zu minimieren, kann die Andruckwalze 15 entweder von den Förder- gliedern 10 nach unten weggeschwenkt werden, oder aber die An- druckwalze 15 hat an den Berührungslinien mit den Fördergliedern 10 Freimachungen in Längsrichtung. In diesem Falle ist erforder- lich, nach Abschuss der Rotationsbewegung die Freimachungen wie- der unter den Fördergliedern 10 auszurichten. Zu diesem Zweck ist dann ein Positionssensor für die Andruckwalze 15 vorzusehen.
Wenn man die Reibung zwischen der Andruckwalze 15 und den Fördergliedern 10 bei translatorischem Antrieb der Förderketten 6,7 in Kauf nimmt, kann zusätzlich auch der rotatorische An- trieb aktiviert werden. Die Flasche 20 bewegt sich dann schrau- benförmig.
Wenn nicht nur, wie im oberen Ausführungsbeispiel nur zwei Förderketten 6,7 sondern mehrere Förderketten nebeneinander an- geordnet werden, kann die Einheit auch als Weichen oder in Sor- tierstrecke für Kästen, Pakete oder ähnliches benutzt werden.
Die Kästen, Pakete etc. werden dann bei translatorischem Antrieb der Förderketten in deren Längsrichtung und bei rotatorischem Antrieb der Förderglieder 10 quer zur Längserstreckung der För- derketten transportiert.
In den Fig. 3 bis 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Bezugszeichen des oben stehenden Aus- führungsbeispiels werden, sofern es sich um gleiche bzw. gleich- wirkende Bauteile handelt, übernommen.
Diese Einheit besitzt ebenfalls ein Untergestell 1 mit U- förmigem Querschnitt, an dessen eine Seitenwand ein Elektromotor 2 für die translatorische Bewegung und ein Elektromotor 3 für die rotatorische Bewegung der Fördervorrichtung vorgesehen sind. Auf der Antriebswelle 4 des Elektromotors 2 sitzen, jeweils den Seitenwänden des Untergestells 1 von innen benachbart zwei Zahn- kränze 5. Eben solche, aber nicht angetriebene Zahnkränze 8 sind am anderen Ende der Einheit an den Seitenwänden des Unterge- stells 1 gelagert. Über die Zahnkränze 5,8 läuft eine Glieder- kette 21, die sich aus gelenkig miteinander verbundenen Gliedern 22 zusammensetzt. Die Gelenke zwischen den Gliedern 22 sind je- weils an deren seitlichen Enden mit weiblichen Gelenkteilen 23 und männlichen Gelenkteilen 24 ausgebildet, wobei diese beiden Gelenkteile 23,24 durch einen seitlich herausragenden Ketten- bolzen 25 verbunden sind. Diese Kettenbolzen 25 liegen im Be- reich der Zahnkränze 5,8 in deren Zahnlücken, so dass eine si- chere Kraftübertragung über die Motorwelle 4 und die angetriebe- nen Zahnkränze 5 auf die Gliederkette 21 gewährleistet ist. Die nicht angetriebenen Zahnkränze 8 sind wiederum durch eine nicht weiter dargestellte Spannvorrichtung 9 beaufschlagbar, um die Spannung der Gliederkette 21 einstellen zu können. Das Obertrum der Gliederkette 21 wird über ihre Kettenbolzen 25 in seitli- chen, im Querschnitt u-förmigen Führungen 13,14 geführt.
Die Gliederkette 21 bildet ein Tragelement für quer zur Längsförderrichtung angeordnete scheibenförmige Förderglieder 10. Zur Aufnahme dieser Förderglieder 10 besitzt jedes Glied 22 der Gliederkette 21 zwei nebeneinander angeordnete quer zur Längsförderrichtung ausgerichtete Aussparungen 26. Die Förder- glieder 10 sind in den Aussparungen 22 drehbar gelagert. Dazu sind in Längsförderrichtung ausgerichtete Achsen vorgesehen, die die Förderglieder 10 durchsetzen und in Querstegen 28 jedes der Glieder 22 gelagert sind.
Durch die Nebeneinanderanordnung der Förderglieder 10 in ei- ner Gliederkette 21 sind gewissermaßen, wie bei dem vorstehenden Ausführungsbeispiel auch, zwei Förderketten 6,7 geschaffen wor- den, auf deren Fördergliedern 10 sich eine zu transportierende Flasche 20 seitlich abstützt.
Zum Drehantrieb der Förderglieder 10 ist eine Andruckwalze 15 vorgesehen. Die Anordnung, der Aufbau, sowie der Antrieb die- ser Andruckwalze 15 entsprechen dem zum ersten Ausführungsbei- spiel Gesagten.
Auch diese Einheit ermöglicht bei gleichzeitiger Aktivierung des translatorischen und des rotatorischen Antriebs eine schrau- benförmige Bewegung einer Flasche 20.
Bezüglich der Funktionsweise der Einheit gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel wird auf das erste Ausführungsbeispiel ver- wiesen, da die Funktionsweisen identisch sind. Die Einheit gemäß den Fig. 3 bis 5 kann ebenfall als Weichen oder in einer Sor- tierstrecke für Kästen, Pakete oder ähnliches verwendet werden.