Dosierband

Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosierband gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

In Transportstrecken für Produkte unterschiedlichster Art, wie z. B. Behälter, Verpackungen usw. werden vielfach sogenannte Dosierbänder benötigt, die beispielsweise dazu dienen, aus einem z.B. zunächst ungeordneten Produktstrom oder einem Produktstrom geringerer Breite einen mehrspurigen Produktstrom zu bilden, und zwar in der Form, dass die Produkte möglichst gleichmäßig auf Spuren oder Gassen des mehrspurigen Produktstroms verteilt werden. Eine häufige Anwendung derartiger Dosierbänder ist die gleichmäßig Verteilung angeförderter Produkte auf einzelne Gassen eines mehrspurigen Transporteurs, der den Einlauf einer Verpackungsmaschine oder einer Maschine zum Zusammenstellen von Gebinden bildet.

Das Dosierband besteht aus mehreren Transportbändern, von denen jedes eine geschlossene Schlaufe bildet sowie endlos umlaufend antreibbar ist und die so angeordnet sind, dass sie mit den oberen Längen ihrer Schlaufen seitlich aneinander anschließen und eine gemeinsame horizontale oder im wesentlichen horizontale Transportfläche bilden.

Um die gleichmäßige Verteilung der Produkte in den einzelnen Spuren oder Gassen eines anschließenden Transporteurs zu erreichen, ist bei bekannten Dosierbändern für jedes Transportband jeweils ein eigener Antrieb vorgesehen. über diese Antriebe ist die Transportgeschwindigkeit der einzelnen Transportbänder individuell steuerbar, und zwar beispielsweise in Abhängigkeit von Sensorsignalen, die von die Verteilung der Produkte auf die einzelnen Spuren oder Gassen des anschließenden Transporteurs überwachenden Sensoren geliefert werden.

Da Dosierbänder in der Regel wenigstens vier- oder sechszügig ausgebildet sind, d.h. wenigstens vier oder sechs Transportbänder aufweisen, stellen die individuellen Antriebe für die einzelnen Transportbänder konstruktiv, aber auch regelungstechnisch einen erheblichen Aufwand dar und bedingen ein großes Bauvolumen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Dosierband aufzuzeigen, welches diese Nachteile vermeidet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Dosierband entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Bei dem erfindungsgemäßen Dosierband ist für den Antrieb sämtlicher Transportbänder lediglich ein einziger Antriebsmotor (Elektromotor) bzw. Getriebemotor vorgesehen. Durch das Schaltgetriebe sind wenigstens ein Transportband bzw. wenigstens ein Teil der verwendeten Transportbänder individuell zwischen wenigstens zwei Transportgeschwindigkeiten, nämlich zwischen einer niedrigen und einer höheren Transportgeschwindigkeit, stufenförmig schaltbar, bevorzugt aber sämtliche Transportbänder des Dosierbandes.

Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht ein sechszügiges Dosierband gemäß der Erfindung zum Zuführen von Produkten in Gassen eines anschließenden Transporteurs, beispielsweise in Gassen eines Zuführbandes einer Verpackungsmaschine, wobei lediglich drei der insgesamt sechs Einzel- oder Transportbänder bzw. Transportketten dargestellt sind;

Fig. 2 das Dosierband der Figur 1 in Seitenansicht;

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung die wesentlichen Elemente des Dosierbandes der Figuren 1 und 2;

Fig. 4 in Detaildarstellung den Antrieb des Dosierbandes der Figuren 1 - 3 mit dem Schaltgetriebe.

Das in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Dosierband dient zum Zuführen von Produkten 2 an die einzelnen Gassen 3 eines an das Dosierband in Transportrichtung A anschließenden Transporteurs 4, der beispielsweise den Einlauf oder das Zuführband einer Verpackungsmaschine zum Verpacken der Produkte 2 oder zur Zusammenstellung dieser Produkte zu einem Gebinde ist. Das Dosierband 1 ist bei der dargestellten Ausführungsform sechszügig ausgebildet, d.h. es besteht aus sechs parallel zueinander und seitlich aneinander anschließenden, jeweils eine in sich geschlossene Schlaufe bildenden Einzel- oder Transportbändern bzw. Transportketten 5, die mit oben liegenden und seitlich an einander anschließenden Längen 5.1 ihrer Schlaufen eine horizontale oder im Wesentlichen horizontale Transportfläche für die Produkte 2 bilden. Die Transportketten 5 sind durch einen gemeinsame Elektro- bzw. Getriebemotor 6 über ein Schaltgetriebe 7 umlaufend angetrieben, sodass sich die obere Schlaufenlänge 5.1 jeder Transportkette 5 in der Transportrichtung A des Dosierbandes 1 bewegt. An jede Transportkette 5 schließt sich in Transportrichtung A eine Gasse 3 des Transporteurs 4 an, die (Gasse) jeweils

von einem Transportband 8 und von die Gasse seitlich begrenzenden Geländern 9 gebildet ist.

Um sicher zu stellen, dass sämtliche Gassen 3 möglichst gleichmäßig mit den Produkten 2 gefüllt werden, d.h. die Produkte 2 in den Gassen 3 beispielsweise mit möglichst gleichem Staudruck in einer einspurigen Reihe gegeneinander anliegen, sind die einzelnen Transportketten 5 stufenförmig mit unterschiedlicher Geschwindigkeit antreibbar, und zwar gesteuert durch eine elektronische Steuereinrichtung 10 und z.B. in Abhängigkeit von Sensorsignalen, die von die Verteilung der Produkte 2 in den Gassen 3 überwachenden Sensoren geliefert werden.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Transportketten 5 jeweils mit zwei unterschiedlichen Geschwindigkeiten über das Schaltgetriebe 7 antreibbar, und zwar mit einer der Drehzahl n1 der Ausgangswelle des Getriebemotors 6 entsprechenden Geschwindigkeit und einer erhöhten Geschwindigkeit, die einer erhöhten Drehzahl n2 für den Antrieb der Transportketten 5 entspricht und etwa 20% über der Drehzahl n1 liegt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegt die Drehzahl n1 etwa 10% unterhalb einer Nenndrehzahl, d.h. unterhalb der Drehzahl, bei der die Transportgeschwindigkeit der Transportketten 5 gleich der Transportgeschwindigkeit des Transporteurs 4 bzw. der dortigen Transportbänder 8 ist. Die höhere Drehzahl n2 liegt dann bei dem angenommenen Drehzahlunterschied von 20% etwa 10% oberhalb dieser Nenndrehzahl.

Das Schaltgetriebe 7 ist so ausgebildet, dass es für jede Transportkette 5 auf einer Hauptantriebswelle 11 , die mit der Ausgangswelle des Getriebemotors 6 antriebsmäßig verbunden ist, ein als Kettenrad ausgebildetes Transportband oder - ketten-Antriebsrad 12 aufweist, über welches die untere Schlaufenlänge 5.2 der betreffenden Transportkette mit einer ausreichenden Umschlingung geführt ist. Bei der reduzierten Transportgeschwindigkeit der zugehörigen Transportkette 5 wird das jeweilige Transportketten-Antriebsrad 12 direkt von der Hauptantriebswelle 11 über einen Freilauf 13 mit der Geschwindigkeit n1 angetrieben. Bei der erhöhten Transportgeschwindigkeit der zugehörigen Transportkette 5 erfolgt über einen getriebeinternen, steuerbaren Antriebsstrang unter überdrehen des Freilaufs 13 ein Antrieb des Transportketten-Antriebsrades 12 mit der gegenüber der Drehgeschwindigkeit n1 erhöhten Drehgeschwindigkeit n2.

Die Ausbildung des Schaltgetriebes 7 ist mehr im Detail in der Figur 4 dargestellt. Sämtliche Transportketten-Antriebsräder 12 sind jeweils über einen Freilauf 13 antriebsmäßig mit der Hauptantriebswelle 11 verbunden. Weiterhin weist das

Schaltgetriebe 7 eine Vorlegewelle 14 auf, die parallel zur Hauptantriebswelle 11 , aber gegenüber dieser radial versetzt in einem nicht dargestellten Gehäuse des Schaltgetriebes 7 drehbar gelagert und über einen von einem Zahnriemen 15 und den zugehörigen Zahnriemenrädern 16 und 17 an der Hauptantriebswelle 11 bzw. an der Vorlegewelle 14 gebildeten Zahnriemenantrieb 18 antriebsmäßig mit der Hauptwelle 11 verbunden ist. Für jede Transportkette 5 bzw. für jedes Transportketten-Antriebsrad 12 ist auf der Vorlegewelle 14 ein Zahnriemenrad 19 vorgesehen, welches Bestandteil eines einen Zahnriemen 20 und ein Zahnriemenrad 21 aufweisenden Zahnriemenantriebs 22 ist und welches über eine elektrisch betätigbare Kupplung 23 von der Steuereinrichtung 10 gesteuert an die Vorlegewelle 14 ankoppelbar bzw. von dieser abkoppelbar ist. Jedes Zahnriemenrad 21 ist weiterhin antriebsmäßig mit dem zugehörigen Transportketten-Antriebsrad 12 verbunden.

Die übersetzungsverhältnisse der Zahnriemenantriebe 18 und 20 sind so gewählt, dass bei einem über die Kupplung 23 antriebsmäßig mit der Vorlegewelle 14 verbundenem Zahnriemenrad 19 das über den zugehörigen Zahnriemenantrieb 23 angetriebene Transportketten-Antriebsrad 12 unter überdrehung des Freilaufs 13 mit der erhöhten Geschwindigkeit n2 umläuft, bei von der Vorlegewelle 14 abgekoppeltem Zahnriemenantrieb 22 über den Freilauf 13 mit der Geschwindigkeit n1 der Hauptantriebswelle 11 angetrieben wird. Jeder Transportkette 5 bzw. jedem Transportketten-Antriebsrad 12 ist ein eigenständiger Zahnriemenantrieb 22 zugeordnet. Der Zahnriemenantrieb 18 ist für alle Transportketten 5 bzw. Transportketten-Antriebsräder 12 gemeinsam vorgesehen.

Bevorzugt sind die Zahnriemenantriebe 18 und 20 so gewählt, dass die Zahnriemenantriebe 20 jeweils ein übersetzungsverhältnis 1 :1 aufweisen und die gegenüber der Drehgeschwindigkeit n1 der Hauptantriebswelle 1 1 erhöhte Drehgeschwindigkeit n2, beispielsweise die um 20% erhöhte Drehgeschwindigkeit n2 durch das übersetzungsverhältnis des gemeinsamen Zahnriemenantriebs 18 erreicht ist.

Das Dosierbandes 1 ermöglicht eine individuelle änderungen der Geschwindigkeit der einzelnen Transportketten 5 trotz der Verwendung nur eines einzigen Getriebemotors 6. Hierdurch ist eine vereinfachte, insbesondere auch Kosten sparende Ausbildung des Dosierbandes 1 erreicht, und zwar bei der Möglichkeit einer optimalen Steuerung der Füllung der Gassen 3 mit den Produkten 2. Eine Vielzahl von Antriebsmotoren, Antriebswellen, Regelgeräten usw., wie dies bisher bei steuerbaren Dosierbändern erforderlich ist, wird nicht benötigt. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ergibt sich auch eine Platz sparende Konstruktion.

Wie in der Figur 4 ersichtlich, ist die Vorlegewelle 14 sektioniert, d.h. sie besteht aus mehreren stirnseitig aneinander anschließenden und miteinander verbundenen Abschnitten 14', auf denen dann jeweils zwei Kupplungen 23 und zwei Zahnriemenräder 19 vorgesehen sind. Durch diese sektionierte Ausbildung lassen sich unter Verwendung jeweils gleicher Baugruppen wahlweise Schaltgetriebe 7 für z.B. zwei-, vier- oder sechszügige Dosierbänder realisieren.

Wie in der Figur 4 weiterhin dargestellt, sind die Zahnriemenantriebe 22 zweier benachbarter Transportketten-Antriebsräder 12 jeweils zwischen diesen Antriebsrädern vorgesehen, sodass bei dem durch die Breite der Transportband ketten 5 vorgegebenen Abstand der Transportketten-Antriebsräder 12 auf der Hauptantriebswelle 11 ausreichend Platz für die elektrisch betätigbaren Kupplungen 23 sowie auch für die die Abschnitte 14.1 der Vorlegewelle stirnseitig verbindenden Flansche 24 verbleibt.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

So ist es beispielsweise möglich, anstelle der Zahnriemenantriebe 18 und 22 auch Kettenantriebe vorzusehen oder aber die antriebsmäßige Verbindung zwischen der Hauptantriebswelle 11 und der Vorlegewelle 14 und/oder zwischen den Transportketten-Antriebsrädern 12 und den auf der Vorlegewelle 14 angeordneten Kupplungen 23 anderweitig auszubilden.

CO Bezugszeichenliste

1 Dosierband

2 Produkt

3 Gasse

4 Transporteur

5 Einzelband bzw. Förderkette

5.1 obere Schlaufenlänge der Förderkette 5

5.2 untere Schlaufenlänge der Förderkette 5

6 Getriebemotor

7 Schaltgetriebe

Transportband

9 Geländer

10 Steuereinrichtung

1 1 Hauptantriebswelle

12 Transportketten-Antriebsrad

13 Freilauf

14 Vorlegewelle

14.1 Abschnitt der Vorlegewelle 14

15 Zahnriemen

16, 17 Zahnriemenrad

18 Zahnriemenantrieb

19 Zahnriemenrad

20 Zahnriemen

21 Zahnriemenrad

22 Zahnriemenantrieb

23 steuerbare, beispielsweise elektrisch betätigbare Kupplung

24 Flansch

A Transportrichtung