Einrichtung zur Eingabe eines einzelnen Wertdokuments

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Eingabe eines einzelnen Wertdokuments und eine Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten mit einer solchen Einrichtung.

5 Unter Wertdokumenten werden dabei blattförmige Gegenstände verstanden, die beispielsweise einen monetären Wert oder eine Berechtigung repräsentieren und daher nicht beliebig durch Unbefugte herstellbar sein sollen. Sie weisen daher nicht einfach herzustellende, insbesondere zu kopierende Merkmale auf, deren Vorhandsein ein Indiz für die Echtheit, d.h. die Herstellt) lung durch eine dazu befugten Stelle, ist. Wichtige Beispiele für solche Wertdokumente sind Coupons, Gutscheine, Schecks und insbesondere Banknoten.

Wertdokumente können als Zahlungsmittel verwendet werden und werden 15 dann von einem Inhaber auf einen neuen Inhaber übergeben. Beispielsweise können Rechnungen durch übergabe von Wertdokumenten wenigstens teilweise bezahlt werden. Es ist auch möglich, daß ein Inhaber ein Wertdokument bei beispielsweise einer Bank auf ein eigenes Konto auszahlt. Zur Annahme von Wertdokumenten von einem Inhaber werden zunehmend we- 20 nigstens halbautomatisch arbeitende Vorrichtungen, zum Beispiel entsprechende Bankautomaten oder Bezahlterminals eingesetzt, denen ein Benutzer einzelne Wertdokumente zuführt, die die jeweilige Vorrichtung annimmt und weiterverarbeitet. Beispielsweise kann das Wertdokument in ein Gehäuse der Vorrichtung eingezogen, an wenigstens einem Sensor vorbeitranspor- 25 tiert und dabei von diesem auf den Typ bzw. den Wert und die Echtheit geprüft und bei Erkennung der Echtheit nach einem vorgegebenen Kriterium in eine Speichereinrichtung transportiert und dort gespeichert werden. Der durch das gespeicherte Wertdokument gegebene Wert kann dann einem Konto des Benutzers gutgeschrieben oder zur Zahlung eines Rechnungsbe-

träges verwendet werden. Es ist auch möglich, daß nach der Einzahlung eines vorgegebenes Mindestbetrages eine Ware oder ein Gutschein oder Daten an den Benutzer ausgegeben, wie dies beispielsweise von Verkaufsautomaten bekannt ist.

Um eine sichere Erkennung des Typs und/ oder der Echtheit mittels des Sensors einfach erreichen zu können, kann es vorteilhaft sein, daß das Wertdokument relativ zu dem Sensor in einer vorgegebenen Weise ausgerichtet ist. Beispielsweise kann eine seitliche Ausrichtung vorgesehen sein, bei der sich ein vorgegebener, sich parallel zur Transportrichtung des Wertdokuments erstreckender Rand des Wertdokuments in einem vorgegebenen schmalen Bereich des Sensors befinden muß. Werden die Wertdokumente von Hand in die Vorrichtung eingelegt oder eingeführt, sollte daher eine Ausrichtung der Wertdokumente schon bei dem Einlegen bzw. Einführen erfolgen. Eine bildliche Darstellung des richtigen Einlegens oder eine akustische Anleitung hierzu erscheinen jedoch nicht praxistauglich. Eine gute Ausrichtung der Wertdokumente ist auch für den Transport und die Speicherung vorteilhaft.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrich- tung zur Eingabe eines einzelnen Wertdokuments zu schaffen, die ein einfaches möglichst weitgehend seitlich ausgerichtetes Einlegen eines anzunehmenden Wertdokuments erlaubt.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Einrichtung zur Eingabe eines Wertdo- kuments umfassend ein Auflage, die eine Auflagefläche für das Wertdokument bildet, auf die das Wertdokument zur Eingabe aufgelegt werden kann, eine Führung für das Wertdokument, an der das wenigstens teilweise auf der Auflagefläche aufliegende Wertdokument mit einer Seite entlang einer vorgegebenen Einzugsrichtung ausgerichtet werden kann, und eine Ein-

zugseinrichtung zum Einziehen des an der Führung anliegenden, und auf der Auflagefläche wenigstens teilweise aufliegenden Wertdokuments entlang der Einzugsrichtung, wobei die Auflagefläche wenigstens einen Oberflächenbereich aufweist, der in Bezug auf eine vorgegebene Horizontalebene auf die Führung zu geneigt ist.

Die Einrichtung verfügt also zunächst über die Auflage, auf die ein Benutzer das Wertdokument aufzulegen hat, um es der Einzugseinrichtung zuzuführen, die dazu dient, das von dem Benutzer zugeführte Wertdokument einzu- ziehen. Die Auflage kann durch ein einzelnes Bauelement oder einen Abschnitt eines Bauelements, das noch andere Funktionen erfüllt, gegeben sein. Die Auflage verfügt über die Auflagefläche, die dazu dient, daß ein Benutzer ein anzunehmendes Wertdokument auf wenigstens einen Bereich der Auflagefläche auflegen kann, wenn er das Wertdokument eingeben möchte. Die Auflagefläche braucht dabei nicht unbedingt glatt zu sein, sondern kann beispielsweise Aussparungen, Löcher oder Vertiefungen aufweisen, solange die Funktion als Auflagefläche noch gewährleistet ist.

Die Einzugseinrichtung erfaßt ein eingeführtes Wertdokument und transpor- tiert es in Einzugsrichtung weiter. Die Einzugseinrichtung kann beispielsweise über ein Rollenpaar verfügen, dessen Rollen um zueinander parallele Einzugsrollen drehbar sind. Wenigstens eine der Rollen kann angetrieben sein. Die Rollen können dann so ausgebildet und angeordnet sein, daß sie einen Einzugspalt bilden oder sich berühren, so daß ein in den Einzugsspalt gelangendes Wertdokument bei Drehung wenigstens einer Rollen zwischen den Rollen hindurch in der Einzugsrichtung transportiert wird. Als Ein- zugseinrichrung können aber beispielsweise auch Eirtrichtungen mit angetriebenen Transportriemen oder Bändern verwendet werden. Das Einziehen

eines Wertdokuments erfolgt besonders einfach und sicher, wenn es möglicht gut in Einzugsrichtung auf die Einzugseinrichtung ausgerichtet ist.

Zur Ausrichtung beim Eingeben des Wertdokuments durch den Benutzer ist die, vorzugsweise seitliche, Führung vorgesehen, an der das Wertdokument mit einer Seite entlang der vorgegebenen Einzugsrichtung auf die Einzugseinrichtung ausgerichtet werden kann. Die Führung kann integral bzw. einstückig mit der Auflage oder als selbständiges Bauelement ausgeführt sein.

Um zu erreichen, daß ein Benutzer auch ohne überlegung oder besondere Sorgfalt das Wertdokument an der Führung ausrichtet, weist die Auflagefläche wenigstens einen Oberflächenbereich auf, der in Bezug auf eine vorgegebene Horizontalebene auf die Führung zu geneigt ist. Die Horizontalebene ist dabei eine durch die Auflage definierte Ebene, die bei Betrieb der Einzugseinrichtung wenigstens näherungsweise, vorzugsweise mit einer Winkelabweichung von weniger als 10°, gegenüber der Horizontalen geneigt ist.

Legt ein Benutzer nun ein Wertdokument auf die Auflagefläche, insbesonde- re das Oberflächenbereich, so wird eine Kraft auf das Wertdokument durch sein Gewicht und insbesondere auch auf die das Wertdokument haltende Hand und damit das Wertdokument durch die Schwerkraft eine entlang der steilsten Richtung des geneigten Oberflächenbereichs gerichtete Kraft ausgeübt. Hierdurch wird der Benutzer dazu geführt, die Hand und damit das Wertdokument in Richtung auf die Führung zu zu bewegen. Im Ergebnis wird er das Wertdokument der Vorrichtung gut an der Führung ausgerichtet und damit gut einziehbar zuführen. Dies resultiert in "einer verbesserten Sicherheit bei der Zuführung von Wertdokumenten.

Prinzipiell genügt es, daß der Oberflächenbereich nur in Richtung auf die Führung zu geneigt ist. Vorzugsweise ist jedoch der wenigstens eine Oberflächenbereich auch gegenüber der Einzugsrichtung geneigt. Die Neigung ist dabei so gewählt, daß durch die Schwerkraft auf das Wertdokument und die das Wertdokument haltende Hand zusätzlich zu der Kraft in Richtung der Führung eine Kraft in Richtung der Einzugsrichtung erzeugt wird, so daß der Benutzer dazu geführt wird, das Wertdokument in Richtung der Einzugseinrichtung zu führen. Dies bietet den Vorteil, daß das Wertdokument sicherer erfaßt und eingezogen werden kann.

Prinzipiell genügt es, daß die Neigung des Oberflächenbereichs konstant ist. Es hat sich jedoch überraschenderweise gezeigt, daß die Führungswirkung des Oberflächenbereichs auf die Hand ausgeprägter ist, wenn der wenigstens eine Oberflächenbereich in einer Richtung parallel zur Einzugsrichtung in wenigstens einem Abschnitt gewölbt ist.

Die Auflagefläche kann an ihren Rändern in Richtung der Führung und in Einzugsrichtung prinzipiell beliebig verlaufen. Vorzugsweise verläuft die Auflagefläche an ihren Rändern in Richtung der Führung und in Einzugs- richtung jedoch parallel zu der Horizontalebene, vorzugsweise in der Horizontalebene. Dies ermöglicht einen besonders guten Einzug des Wertdokuments, wenn eine parallel zur Einzugsrichtung verlaufende Einzugsebene ebenfalls horizontal verläuft.

Ein sich ungeschickt verhaltender Benutzer könnte ein Wertdokument soweit gegen die Führung schieben, daß sich dieses an der Führung von der Auflagefläche weg biegt, was einen sauberen Einzug erschweren oder verhindern würde. Vorzugsweise ist daher im Bereich der Führung über der Auflagefläche eine sich mit der Längsausdehnung parallel zu der Einzugs-

richtung erstreckende weitere Führung vorgesehen ist, die mit der Auflagefläche einen Spalt bildet, in dem das Wertdokument führbar ist.

Um das Einführen des Wertdokuments in den Schlitz zu erleichtern, weist die weitere Führung in einer Richtung quer zur Einzugsrichtung auf die seitliche Führung zu einen auf die Horizontalebene zu geneigten ersten Flächenabschnitt auf. Damit kann der Spalt teilweise in einer Richtung quer zur Einzugsrichtung keilförmig verlaufen. Damit kann auch ein am der Führung zugewandten Rand teilweise gebogenes oder gefaltetes Wertdokument, vor- zugweise unter wenigstens teil weiser Glättung, leicht mit seinem Rand bis an die Führung bewegt werden.

Weiter ist es vorteilhaft, wenn die weitere Führung an einem entgegen der Einzugsrichtung liegenden Ende einen zweiten Flächenabschnitt aufweist, der mit einer Geraden parallel zu der Einzugsrichtung in einer zu der Horizontalebene parallelen Ebene einen spitzen Winkel bildet. Weist das Wertdokument Eselsohren auf, so können diese durch den zweiten Flächenabschnitt wenigstens teilweise umgebogen werden, so daß die Wahrscheinlichkeit reduziert wird, daß Eselsohren den Einzug beeinträchtigen.

Durch diese Maßnahme können allerdings nur Schwierigkeiten mit Eselsohren auf der der Führung zugewandten Seite eines Wertdokuments verringert werden. Um Störungen beim Einziehen eines Wertdokuments auch bei einem Eselsohr an der gegenüberliegenden Seite eines Wertdokuments mög- liehst zu reduzieren, ist vorzugsweise oberhalb der Auflagefläche ein in Einzugsrichtung auf die Horizontalebene zu geneigtes Leitelement angeordnet, das eine obere Leitfläche bildet, die mit der Auflagefläche einen Schlitz bildet, durch den die Einzugseinrichtung das Wertdokument transportiert.

Ein wenigstens zeitweises Glattziehen eines Eselsohrs an der in Einzugsrichtung hinteren Kante des Wertdokuments zu ermöglichen, kann weiter die obere Leitfläche in einem der Führung gegenüberliegenden Abschnitt einen Oberflächenbereich aufweisen, der quer zur Einzugsrichtung mit der Hori- zontalebene einen spitzen Winkel bildet.

Die erfindungsgemäße Einrichtung kann insbesondere in Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten verwendet werden, die die angenommenen Wertdokumente noch weiter bearbeiten und/ oder speichern. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher auch eine Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung, einer Transporteinrichtung zum Transport von Wertdokumenten von der Einzugseinrichtung entlang eines Transportpfades zu wenigstens einem Speicher für die Wertdokumente und einer an einem Abschnitt des Transport- pfades angeordneten Einrichtung zur Ermittlung des Typs und/ oder der Echtheit eines angenommenen Wertdokuments.

Besonders bevorzugt kann es sich bei der Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten um eine Vorrichtung handeln, die auch zur Ausgabe von Wertdokumenten ausgebildet ist, insbesondere ein Bezahlvorrichtung zur Zahlung eines vorgegebenen zu zahlenden Betrages, die zur Annahme von Zahlungsmitteln einschließlich Wertdokumenten, Ermittlung einer überzahlung des zu zahlenden Betrages und bei überzahlung Ausgabe von Zahlungsmitteln mit einem Wert, der der Differenz aus dem Wert der ange- nommenen Zahlungsmittel und des zu zahlenden Betrages entspricht.

Die Erfindung wird im Folgenden noch weiter beispielhaft an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Wertdokumentannahmevorrichtung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Eingabeeinrichtung der Wertdo- kumentannahmevorrichtung von links vorn

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Eingabeeinrichtung in Fig. 2 von rechts vorn,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Eingabeeinrichtung in Fig. 2 ohne ein rechtes Seitenteil von rechts,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines linken Seitenteils und eines Unterteils der Eingabeeinrichtung in Fig. 2 von rechts vorn,

Fig. 6 eine Auflage der Eingabeeinrichtung in Fig. 2,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Auflage in Fig. 6,

Fig. 8 eine Vorderansicht der Auflage in Fig. 6,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines linken Seitenteils der Eingabeeinrichtung in Fig. 2,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Unterteils mit einer Auflage einer weiteren Eingabeeinrichtung von vorn links, und

Fig. 11 eine Schema tische Ansicht einer weiteren Wertdokumentannahmevorrichtung.

In Fig. 1 besitzt eine Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten W, im Beispiel Banknoten, in einem Gehäuse 10 in einer ersten öffnung eine Eingabeeinrichtung 12 zur Eingabe von Wertdokumenten, eine Speichereinrich- tung 14 mit im Beispiel wenigstens zwei Speichern 16 und 18 zur Speicherung von Wertdokumenten, ein in einer weiteren öffnung des Gehäuses 10 angeordnete Ausgabe 20 zur Ausgabe von Wertdokumenten und eine nur grob schematisch gezeigte Transportvorrichtung 22 zum Transport von vereinzelt vorliegenden Wertdokumenten von der Eingabeeinrichtung 12 ent- lang eines Transportpfades zu den Speichern 16, 18 der Speichereinrichtung 14 und/ oder der Ausgabe 20. Eine Prüfeinrichtung 24 zur Prüfung des Typs, insbesondere der Denomination, und der Echtheit eingegebener Wertdokumente auf der Basis vorgegebener Kriterien und Abgabe entsprechender Prüfsignale ist an dem Transportpfad nach der Eingabeeinrichtung 12 ange- ordnet. Eine Steuereinrichtung 26 ist über eine Signalverbindung mit der Prüf einrichtung 24 verbunden und gibt in Abhängigkeit von von der Prüfeinrichtung 24 erhaltenen Signalen Stellsignale an die Transportvorrichtung 22 zur Einstellung des Transportpfades für das geprüfte Wertdokument ab.

Die Transportvorrichtung 22 verfügt über mehrere über teilweise angetriebene Rollen und darüber geführte und angetriebene Riemen 27 (vgl. Fig.4), zwischen denen ein zu transportierendes Wertdokument transportiert werden und Weichen 28 und 30 zu Zweigen des Transportpfades, die von der Steuereinrichtung 26 angesteuert werden.

Beim Betrieb der Vorrichtung legt ein Benutzer Wertdokumente einzeln in die Eingabeeinrichtung 12, die die Wertdokumente einzeln einzieht. Sie werden dann von der Transporteinrichtung weiter zu der Prüfeinrichtung 24 transportiert, von der sie geprüft werden.

Wird beispielsweise von Prüfeinrichtung 24 festgestellt, daß ein eingenommenes Wertdokument gemäß den vorgegebenen Kriterien entweder nicht einen vorgegebenen Typ, beispielsweise eine vorgegebene Denomination, aufweist oder gemäß dem vorgegebenen Kriterium nicht als echt anzusehen ist, gibt sie entsprechende Signale an die Steuereinrichtung 26 ab, die daraufhin die Transportvorrichtung 22, genauer die Weiche 28 so ansteuert, daß das geprüfte Wertdokument direkt in die Ausgabe 20 transportiert und ausgegeben wird.

Andernfalls gibt die Prüfeinrichtung 24 an die Steuereinrichtung 26 ein Signal ab, das die Denomination des geprüften und gemäß den vorgegebenen Kriterien als echt erkannten Wertdokuments darstellt. Die Steuereinrichtung 26 gibt dann Stellsignale an die Transportvorrichtung 22, genauer deren Weichen 28 und 30 ab, auf die hin die Weichen 28 und 30 so eingestellt werden, daß das Wertdokument in einen der Speicher 16 oder 18, der für Wertdokumente wenigstens der festgestellten Denomination vorgesehen ist, transportiert werden. Weiter registriert die Steuereinrichtung 26 in an sich bekannter Weise den Wert des angenommenen und abgespeicherten Wert- dokuments. Der ermittelte Wert der angenommenen Wertdokumente kann dann beispielsweise durch die Steuereinrichtung 26 über eine nicht gezeigte Anzeigeeinrichtung ausgegeben werden.

Die Prüfeinrichtung 24 ist so aufgebaut, daß sie Wertdokumente sicher prüft, wenn diese mit ihrer in Transportrichtung im Beispiel linken Kante entlang einer durch die Prüfeinrichtung 24 vorgegebenen Geraden ausgerichtet sind.

Um eine solche Ausrichtung zu erreichen, sollte der Benutzer die Wertdokumente entsprechend ausgerichtet in die Eingabeeinrichtung 12 eingeben,

so daß sie möglichst günstig ausgerichtet von der Transportvorrichtung 22 übernommen werden können.

Um ein solche günstige Ausrichtung zu erreichen, obwohl Benutzer die Wertdokumente mehr oder weniger sorgfältig von Hand in die Eingabeeinrichtung eingeben, verfügt die in den Figuren 2 bis 9 detaillierter gezeigte Eingabeeinrichtung 12 über einen speziellen Aufbau.

Die Eingabeeinrichtung 12 umfaßt einen in der öffnung des Gehäuses 10 angeordneten Benutzerabschnitt 32 und eine Einzugseinrichtung 34 zum automatischen Einziehen durch den Benutzerabschnitt 32 einzeln zugeführter Wertdokumente.

Der Benutzerabschnitt 32 verfügt aneinander befestigt über ein Unterteil 36, das insbesondere auch in den Figuren 6 bis 8 gezeigt ist, sowie ein linkes und ein rechtes Seitenteil 38 bzw. 40, die mit entsprechenden Ansätzen zusammen auch ein oberes Leitelement 42 bilden.

Wie in Fig. 4 und 5 erkennbar, bilden das Unterteil 36 und das Seitenteil 38 einen Schlitz 44, hinter dem in Transportrichtung T die Einzugseinrichtung 34 angeordnet ist. Diese verfügt im Beispiel über auf übereinander parallel angeordneten Drehachsen angeordnete Rollen bzw. Walzen 46, die einen Einzugsspalt bilden. Wenigstens eine der Rollen 46 ist angetrieben, so daß ein in den Bereich des Einzugsspalts gelangendes Wertdokument von den Rollen 46 erfaßt, eingezogen und der Transportvorrichtung 22 zugeführt werden kann.

Die Eingabeeinrichtung 12 ist so ausgebildet, daß sie bei Einbau in die Vorrichtung mit einer als Horizontalebene bezeichneten Ebene E horizontal, d.h.

orthogonal zur Schwerkraft, ausgerichtet sein kann. In dieser Ebene bzw. parallel zu dieser in einer Richtung quer zur Einzugsrichtung werden die Wertdokumente eingezogen. Vorzugsweise werden die Wertdokumente in bzw. nach dem Einzugsspalt wenigstens näherungsweise parallel zu dieser eingezogen.

Das Unterteil 36 bildet unter anderem eine Auflage 48, die eine Auflagefläche 50 für das Wertdokument bildet, auf die das Wertdokument zur Annahme aufgelegt werden kann. Weiter bildet das Unterteil 36 eine Führung 52 für das Wertdokument, an der das wenigstens teilweise auf der Auflagefläche 50 aufliegende Wertdokument mit einer Seite entlang der durch die Einzugseinrichtung 34 vorgegebenen Einzugsrichtung, hier die spätere Transportrichtung T, ausgerichtet werden kann.

Wie bereits ausgeführt dient die Einzugseinrichtung 34 zum Einziehen des an der Führung 52 anliegenden, und auf der Auflagefläche 50 wenigstens teilweise aufliegenden Wertdokuments entlang der Einzugsrichtung T.

Um den Benutzer dazu zu führen, das Wertdokument mit seiner Kante an der Führung 52 auszurichten, weist die Auflagefläche 50 wenigstens einen Oberflächenbereich 54, im Beispiel im wesentlichen die gesamte Auflagefläche, auf, der in Bezug auf die Horizontalebene E auf die Führung 52 zu geneigt ist (vgl. insbesondere Fig. 8).

Der Neigungswinkel des Oberflächenbereichs 54 gegenüber der Horizontalebene liegt dabei vorzugsweise zwischen 5° und 25°, im Beispiel bei etwa 10°. Durch diese Neigung erzeugt die Schwerkraft auf ein auf die Auflagefläche 50 und insbesondere den Oberflächenbereich 54 aufgelegtes Wertdokument und insbesondere auch die typischerweise mit dem Wertdokument

wenigstens teilweise auf dem Oberflächenbereich 54 aufliegende Hand des Benutzers eine parallel zu der Auflagefläche und damit mit einer Komponente auch in Richtung der Führung wirkende Kraft. Der Benutzer gibt typischerweise dieser nicht notwendigerweise sehr großen Kraft nach, so daß die Kraft die Hand des Benutzers und das Wertdokument in Richtung der Führung 52 leitet. Das Wertdokument kann daher an der Führung 52 mit einer Kante anliegend eingezogen werden. Ist die Führung 52 wie im vorliegenden Beispiel auf die Bezugsgerade der Prüfeinrichtung 24 ausgerichtet, kann so eine sichere Prüfung ermöglicht werden.

Um den Benutzer auch dahin zu leiten, das auf die Auflagefläche aufgelegte Wertdokument in Richtung der Einzugsrichtung 34 zu bewegen, ist, wie insbesondere in Fig. 7 zu erkennen, der Oberflächenbereich 54 auch gegenüber der Einzugsrichtung T und der Horizontalebene E geneigt. Der leitende Ef- fekt wird weiter dadurch verstärkt, daß der Oberflächenbereich 54 in der Richtung parallel zur Einzugsrichtung T in wenigstens einem Abschnitt 56, im Beispiel in dem vorderen, im Betrieb dem Benutzer zugewandten Teil des Oberflächenbereichs 54, gewölbt ist.

Um eine gute Ausrichtung des Wertdokuments im Hinblick auf die Einzugsrichtung und insbesondere auch im Bereich des Schlitzes 44 zu erreichen, verläuft die Auflagefläche 54 an ihren Rändern 58 bzw. 60 in Richtung der Führung 52 und in Einzugsrichtung T parallel zu der, vorzugsweise in der, Horizontalebene E.

Im Bereich der Führung 52 ist über der Auflagefläche 50 eine sich mit der Längsausdehnung parallel zu der Einzugsrichtung T erstreckende weitere Führung 62 vorgesehen, die mit der Auflagefläche 50 einen Spalt 64 bildet, in dem das Wertdokument führbar ist (vgl. Fig. 3, 5, 6, und 8). Diese weitere

Führung 62 umfaßt einen mit dem Unterteil 36 verbundenen Abschnitt 66 und einem an dem Seitenteil 38 ausgebildeten Abschnitt 68.

Durch die weitere Führung 62 kann vermieden werden, daß sich das Wert- dokument durch zu schnelles Einschieben aufwölbt und dadurch Schwierigkeiten beim Einzug entstehen.

Die weitere Führung 62, insbesondere der Abschnitt 68 verfügt in der Richtung quer zur Einzugsrichtung T auf die seitliche Führung 52 zu einen auf die Horizontalebene E zu geneigten ersten Flächenabschnitt 70. Dieser Flächenabschnitt 70 kann dazu dienen, das Einführen des Wertdokuments in den Spalt 64 zu erleichtern, auch wenn beispielsweise das Wertdokument wellig ist.

Zusätzlich verfügt die weitere Führung 62 an dem entgegen der Einzugsrichtung T liegenden Ende 72 einen zweiten Flächenabschnitt 74, der mit einer Geraden parallel zu der Einzugsrichtung T in einer zu der Horizontalebene E parallelen Ebene einen spitzen Winkel bildet. Dieser zweite Flächenabschnitt erleichtert ebenfalls das Einführen des Wertdokuments in den Spalt 64, nun aber in erster Linie in einer Richtung mit Komponenten sowohl in Einzugsrichtung T als auch in Richtung der Führung 52.

Oberhalb der Auflagefläche 50 ist das in Einzugsrichtung T auf die Horizontalebene E zu geneigte, im Beispiel durch Abschnitt der Seitenteile 38 und 40 gebildete Leitelement 42 angeordnet, das eine obere Leitfläche 76 bildet. Der durch das linke Seitenteil 38 gebildete Teil (vgl. Fig. 9) bildet mit der Auflagefläche 50 den Schlitz 44 bildet, durch den die Einzugseinrichtung 34 das Wertdokument transportiert. Die obere Leitfläche 76 weist dabei in einem der Führung 52 gegenüberliegenden Abschnitt einen Oberflächenbereich 78

aufweist, der quer zur Einzugsrichtung T mit der Horizontalebene E einen spitzen Winkel bildet. Diese Leitfläche 76 bildet zusammen mit der Auflagefläche 50 einen keilartig zulaufenden Raum, der den Benutzer mehr oder weniger zwingt, das Wertdokument auf der Auflagefläche 50 aufliegend und damit ausgerichtet zuzuführen. Der Oberflächenbereich 78 kann dazu dienen, eventuell vorhandene Eselsohren an der in Einzugsrichtung T vorderen, der Führung 52 gegenüberliegenden Ecke zurückzubiegen, so daß die Wahrscheinlichkeit von Störungen beim Einzug und weiteren Transport durch ein solches Eselsohr reduziert wird.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel nur dadurch, daß das Unterteil 36 durch das teilweise, d.h. ohne Führung in Fig. 10 gezeigte Unterteil 36' ersetzt ist, das über eine Anlagefläche 50' verfügt, die nicht gewölbt ist. Alle anderen Komponen- ten sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert.

Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich dadurch, daß die Eingabeeinrichtung nicht in einer Vorrichtung allein zur Annahme von Wertdokumenten, sondern in einer Vorrichtung zur Annahme und Ausgabe von Wertdo- kumenten, beispielsweise einem entsprechenden Bankautomaten, eingesetzt wird.

Es ist jedoch auch möglich, die Eingabeeinrichtung in Zahlvorrichtungen vorzusehen, die dazu dienen einen vorgegebenen zu zahlenden Betrag zu erfassen oder zu ermitteln, Zahlungsmittel, insbesondere auch Wertdokumente, zur Zahlung des Betrags anzunehmen, und einen gegebenenfalls den zu zahlenden Betrag übersteigenden Teil des Werts der zugeführten Zahlungsmittel in Form in ihrer Art nicht notwendig gleichen Zahlungsmitteln wieder auszugeben.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel in Fig. 11 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel darin, daß die Rückgabe von Wertdokumenten, die von der Prüfeinrichtung 24 als nicht annehmbar erkannt werden, durch die Eingabeeinrichtung erfolgt.

Zum einen entfällt daher die Weiche 28 und zum anderen ist die Transportvorrichtung 22' gegenüber der Transporteinrichtung 22 nur dahingehend geändert, daß sie auf die Signale der Steuereinrichtung 26' ein Wertdoku- ment aus dem Bereich hinter der Prüfeinrichtung 34 zurück in die Eingabeeinrichtung 12' befördert.

Die Eingabeeinrichtung 12' unterscheidet sich von der Eingabeeinrichtung 12 nur dahingehend, daß die ansonsten gegenüber der Einzugseinrichtung 34 unveränderte Einzugseinrichtung 34', auf entsprechende Steuersignale der Steuereinrichtung 26' Wertdokumente in den Benutzerabschnitt 32 transportieren kann. Im Beispiel erfolgt dies dadurch, daß die Walzen 46 in der gegenüber für den Einzug eines Wertdokuments umgekehrten Richtung gedreht werden.

Die Steuereinrichtung 26' unterscheidet sich von der Steuereinrichtung 26 nur dadurch, daß sie statt mit der Weiche 28 mit der Eingabeeinrichtung 12', genauer der Einzugseinrichtung 34', über eine Steuersignalverbindung verbunden ist und weiter dazu ausgebildet ist, auf Signale der Prüf einrichtung 24 die Transporteinrichtung 22' und die Eingabeeinrichtung 12', genauer die Einzugseinrichtung 34' anzusteuern.

Genauer steuert die Steuereinrichtung 26' auf Signale der Prüfeinrichtung 24, die anzeigen, daß das geprüfte Wertdokument nicht angenommen werden

soll, die Transporteinrichtung 22' und die Einzugseinrichtung 34' so an, daß die Transporteinrichtung 22' das jeweilige Wertdokument durch die Prüfeinrichtung 24 zurück zu der Eingabeeinrichtung 12' transportiert und die Einzugseinrichtung 34' das Wertdokument in den Benutzerabschnitt 32 ausgibt, wozu durch der Antrieb für die Walzen 46 so angesteuert wird, daß die Drehrichtung der Walzen 46 umgekehrt ist.

Wie in Fig. 4 erkennbar, ist dazu der Benutzerabschnitt, im Beispiel das Seitenteil 38, so ausgebildet, daß sich der Schlitz 44 in normaler Transportrich- tung T gesehen zum Ende in Richtung auf die Transporteinrichtung 22 hin erweitert, so daß ein Wertdokument bei Transport entgegen der Richtung T in den Schlitz 44 geleitet wird.