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Patent Searching and Data


Title:
UNIT WITH AT LEAST TWO HYDRAULIC CONNECTIONS FASTENED TO IT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/012176
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a unit (1), in particular an electrohydraulic unit, with at least two hydraulic connections (2, 3) fastened to it, in particular pipe or hose connections which are provided largely parallel to each other at a defined distance A. The object is to form the system described in such a way that increased miniaturization of the unit (1) is made possible, without having to abandon the automated assembly of the hydraulic connections (2, 3). According to the invention, it is proposed that a screw fitting (5, 6) which can be turned in relation to a pipe (13) or hose is provided for the fastening of the hydraulic connections (2, 3), having a spanner flats portion (7, 8) and comprising an external thread (14), which is received within an assigned receiving bore (9, 10) in an internal thread (15) of the receiving body (11) in such a way that a sealing face (16) sits on a mating sealing face (17) of the receiving body (11), wherein the screw fitting (5, 6) has in addition to the spanner flats portion (7, 8) a further spanner flats portion (12), and that the spanner flats portions (12) have different widths across flats SW.

Inventors:
HINZ AXEL (DE)
FEIGEL HANS-JOERG (DE)
GREIFF UWE (DE)
FISCHBACH-BORAZIO PETRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/056708
Publication Date:
January 31, 2008
Filing Date:
July 04, 2007
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
HINZ AXEL (DE)
FEIGEL HANS-JOERG (DE)
GREIFF UWE (DE)
FISCHBACH-BORAZIO PETRA (DE)
International Classes:
B25B21/00; B60T17/04; F16B23/00; F16L41/10
Foreign References:
JPH0819968A1996-01-23
DE19743185A11999-04-01
DE10060391A12002-06-27
JPH084973A1996-01-12
DE2352380A11974-05-09
DE19743185A11999-04-01
DE10060391A12002-06-27
Other References:
See also references of EP 2049307A1
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG (Frankfurt, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Aggregat (1), insbesondere elektrohydraulisches Aggregat, mit wenigstens zwei daran befestigter Hydraulikanschlusse

(2,3), insbesondere Rohr- oder Schlauchanschlusse, die in einem definierten Abstand (A) weitgehend parallel zueinander vorgesehen sind, wobei zur Befestigung der Hydraulikanschlusse

(2,3) jeweils eine Schraubarmatur (5,6) vorgesehen ist, die relativ zu einem Rohr (13) oder Schlauch verdrehbar ist, und einen Schlusselflachenabschnitt (7,8) aufweist, und ein Außengewinde (14) umfasst, welches innerhalb einer zugeordneten Aufnahmebohrung (9,10) in einem Innengewinde (15) vom Aufnahmekorper (11) derart aufgenommen ist, dass eine Dichtflache von der Schraubarmatur (5,6) oder eine Dichtflache

(16) von dem Rohr (13) oder Schlauch auf einer Dichtflache

(17) von dem Aufnahmekorper (11) aufsitzt, wobei die Schraubarmatur (5, 6) zusatzlich zu dem Schlusselflachenabschnitt (7,8) einen weiteren Schlusselflachenabschnitt (12) aufweist, und dass die Schlusselflachenabschnitte (7, 8; 12) unterschiedliche Schlusselweiten (SW) aufweisen.

2. Aggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubarmatur (5, 6) als hohle überwurfschraube ausgebildet ist, welche zumindest teilweise von dem Rohr (13) oder von dem Schlauch durchgriffen wird.

3. Aggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schlusselflachenabschnitte (7, 8; 12) in axialem Abstand

(X) zueinander angeordnet sind.

4. Aggregat nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, das die beiden Schlüsselflächenabschnitte (7, 8; 12) unterschiedliche Schlüsselweiten (SW) aufweisen, dass die Schlüsselflächenabschnitte (7, 8; 12) in Richtung einer Schlauchachse axial zueinander versetzt an der Schraubarmatur

(5,6) angeordnet sind, und dass ein axial näher an dem Aufnahmekörper (11) angeordneter Schlüsselflächenabschnitt

(7,8) eine Schlüsselweite (SW) aufweist, welche größer ausgebildet ist, als die Schlüsselweite (SW) von dem axial entfernten Schlüsselflächenabschnitt (12) .

5. Aggregat nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar benachbart angeordnete Hydraulikanschlüsse (2,3) unterschiedlich gestaltete Schraubarmaturen (5, 6) aufweisen, die, bei grundsätzlich identischer Bauweise, unterschiedlich gestaltete Schlüsselflächenabschnitte (7,8,12) aufweisen.

6. Aggregat nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Schlüsselflächenabschnitte (12) als Innenschlüsselflachen oder als Außenschlüsselflachen ausgebildet sind.

7. Aggregat nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an einer Schraubarmatur (5, 6) vorgesehenen Schlüsselflächenabschnitte (7; 12) unterschiedlich ausgebildet sind, und dass wenigstens eine der Schlüsselflächenabschnitte (7; 12) als Innensechskant, als Innenstern oder als Innen- oder Außenvielzahn ausgebildet ist.

8. Motorisch getriebenes Werkzeug, insbesondere Schrauber, für ein Aggregat (1) mit wenigstens zwei benachbarten Hydraulikanschlüssen (2,3), umfassend eine Schraubarmatur (5,6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Werkzeugeinsatz vorgesehen ist, welcher eine Schlüsselweite (SW) aufweist, die der kleineren der beiden Schlüsselweiten (SW) an der Schraubarmatur (5,6) entspricht.

Description:

Aggregat mit wenigstens zwei daran befestigter Hydraulikanschlüsse

Die Erfindung betrifft ein Aggregat mit wenigstens zwei mittels Schraubarmaturen daran befestigter Hydraulikanschlüsse, welche in einem definierten Abstand parallel zueinander vorgesehen sind. Des weiteren betrifft die Erfindung ein vorzugsweise motorgetriebenes Schraubwerkzeug für die Schraubarmaturen von Hydraulikanschlüssen.

Bei dem Aggregat handelt es sich bevorzugt um ein Hydraulikaggregat mit einer komplexen Verbohrung, umfassend weitere Komponenten wie eine motorgetriebene Pumpe und Ventile zur Fahrwerk- und- oder Bremsenregelung, wobei prinzipiell auch vergleichbare Aggregate nämlich ein Bremsbetätigungsaggregat angesprochen sein kann. Die Anschlusskomponente ist bevorzugt als Rohr oder Schlauch mit einer Schraubarmatur gestaltet, wobei sich die Schraubarmaturen in dem genannten, vordefinierten Abstand zueinander befinden. Dabei verfügt jede Schraubarmatur prinzipiell über ein Außengewinde, das in einer

Aufnahmebohrung mit einem Innengewinde im Aggregat aufgenommen ist. Weil es eine generelle Anforderung des beschriebenen Aggregates ist, eine möglichst geringe Baugröße im Kraftfahrzeug zu beanspruchen, richtet sich auch die Platzierung der Aufnahmebohrung maßgeblich danach, wie eine möglichst geringe Aggregatgröße (Miniaturisierung) erzielt werden kann.

Prinzipiell besteht also eine Hauptbestrebung darin, die Aufnahmebohrungen mit den Innengewinden zur Aufnahme der Anschraubkomponenten in einem möglichst geringem Abstand zueinander anzuordnen.

Diese prinzipielle Bestrebung findet jedoch ihre Grenze in den großserientechnischen Montagebedingungen zum Anschrauben der Schraubarmaturen. Denn wenn der definierte Abstand zwischen den Aufnahmebohrungen zu gering bemessen wird, ist nicht ausreichend Platz vorhanden, um beispielsweise einen pneumatischen oder elektromotorischen Schraubkopf mit einem ausreichend dimensionierten Schraubwerkzeug an der Schraubarmatur anzusetzen. Diese Problematik wird noch dadurch verstärkt, dass der Schrauber wegen der abgehenden Rohr- oder Schlauchachse seitlich, also rechtwinklig zur Schlauchachse, angesetzt werden muss.

Zumeist finden Druckluftschrauber Verwendung, die neben einem eigentlichen Werkzeughalter noch Energieversorgungsmittel (Schlauch, Kabel) umfassen, und für die der bereitgestellte Einbauraum vielfach nicht ausreicht. Als schwerwiegende Folge eines beschränkten Montageraumes kann es zu Fehlmontagen kommen .

Es ist jedoch weder befriedigend noch sinnvoll, ein Aggregat mit Aufnahmebohrungen zu versehen, die vorsätzlich - und vielleicht nur aus Montagegründen - in einem größeren Abstand zueinander angeordnet sind, als zwingend erforderlich. Denn diese Maßnahme würde für sich alleine betrachtet zu einer unnötigen Aggregatvergrößerung führen.

In vergleichbarem Zusammenhang wurde von der Anmelderin gemäß DE 197 43 185 Al ein Adapter mit definierten Aufnahmen für Bremsrohrleitungen vorgeschlagen. Derartige Anordnungen lassen sich nicht einfach und flexibel im Sinne von einem Baukasten an unterschiedliche Bohrungsplatzierungen anpassen. Vielmehr benötigt jegliche Abwandlung in der Bohrungsplatzierung einen gesonderten Adapter, was den Bauaufwand steigert, und eine Markeinführung verhindert.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine flexible Lösung anzubieten, um ein stark miniaturisiertes Aggregat mit Anschraubkomponenten zu versehen, die selbst bei beengten Einbauverhältnissen günstig montierbar sind. Mit anderen Worten soll es die Erfindung ermöglichen, die

Aufnahmebohrungen für Schraubarmaturen beliebig nah zueinander anordnen zu können, ohne die genannte Montageproblematik zu verursachen .

Die Aufgabe wird mit der Gesamtheit der Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Indem redundante Schlüsselflächenabschnitte axial im Abstand zueinander angeordnet sind, wird es beispielsweise weiterhin ermöglicht, dass die nahe am Aggregat angeordnete, gewissermaßen konventionelle, Schlüsselfläche mit großer Schlüsselweite für Ersatz- und Werkstattzwecke, also für Fälle dient, in denen kein automatisierter Schrauber mit dem passenden Werkzeug für die zweite Schlüsselfläche zur Verfügung steht. Mit anderen Worten steht die zweite Schlüsselfläche primär für Erstmontagezwecke bei einem Erstabnehmer zur Verfügung.

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus Unteranspruchen zusammen mit der Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 bis 3 schematisierte Ansicht verschiedener Anordnungskonstellationen mit Schraubkopf bei gegebenem Hydraulikanschlussabstand A,

Fig. 4 bis 6 eine Ansichten einer Schraubarmatur mit zwei Schlusselflachenabschnitten für jeden Hydraulikanschluss, und

Fig. 7 Schnitt von einem Aggregat mit Schraubarmaturen nach Fig. 4 bis 6.

Gemäß Fig. 1 und 2 wird die Problematik eines mangelnden Montageraumes zum befestigen von Hydraulikanschlussen 2,3 an einem elektrohydraulischen Aggregat 1 anhand von konventionellen, motorisierten Schraubern, von denen lediglich deren Schraubkopf 4 teilweise und schematisch dargestellt sind, exemplarisch verdeutlicht. An einem rudimentär skizzierten elektrohydraulischen Aggregat 1 sind Hydraulikanschlusse 2,3 mit einem bestimmten Abstand A vorgesehen. Die Hydraulikanschlusse 2,3 sind als Rohre 13 oder Schlauche ausgebildet, und umfassen eine Schraubarmatur 5, 6 mit jeweils einem einzigen Schlusselflachenabschnitt 7,8 von spezifischer Schlusselweite . Die Schraubarmaturen 5,6 sind in Aufnahmebohrungen 9,10 von einem Aufnahmekorper 11 gesichert. Die Aufnahmebohrungen 9,10 sind, genauso wie die zugeordneten Schraubarmaturen 5,6, im Wesentlichen zueinander parallel. Die Fig. 1 verdeutlicht für eine gewählte Schlusselweite SW 13, dass eine überschneidung von 3,44 mm zwischen Schraubarmaturen 5,6 und Schraubkopf 4 vorliegt. Mit anderen Worten kann der

Schraubkopf 4 unter Verwendung der notwendigen Werkzeuge nicht zwischen benachbarte Schraubarmaturen 5,6 eingeführt werden.

Die Fig. 2 zeigt für eine tendenziell verkleinerte Schlusselweite SW 12, dass ein konventioneller Schraubkopf 4 nicht angesetzt werden kann, weil die Schraubarmaturen 5,6 benachbarter Hydraulikanschlusse 2,3 im Bereich vom Schraubkopf 4 störend wirken, und dass eine überschneidung von mindestens 0,77 mm vorliegt. Die Miniaturisierung des Aggregates 1 findet folglich eine Grenze in einem vordefinierten Abstand A, welcher von der genauen Gestaltung von Schraubkopfen 4 abhangt.

Fig. 3 stellt eine Variante mit einer Schraubarmatur 5 dar, bei der durch Auswahl eines - gegenüber Fig. 1 und 2 - in der Schlusselweite SW weiter verkleinerten Schlusselflachenabschnitts 7 (in Gestalt von einem Außensechskant) , sowie unter Verwendung von einem zusatzlichen Schlusselflachenabschnitt 12, durchaus ein Schraubkopf 4 angesetzt werden kann. Dabei verfugt der zusatzliche Schlusselflachenabschnitt 12 bevorzugt über ein Innensechskant oder Innensternprofil, das zum Ansetzen des Schraubkopfes 4 ausgenutzt wird. Demgegenüber dient der andere Schlusselflachenabschnitt 7 im wesentlichen zu manuellen Behelfszwecken .

Die Fig. 4 bis 6 verdeutlichen im Einzelnen eine Variante einer Schraubarmatur 5 mit zwei unterschiedlich groß sowie axial im Abstand X zueinander ausgebildeten Schlusselflachenabschnitten 7,12. Eine derartige Schraubarmatur 5 ist über ein Ende von einem Rohr 13 oder Schlauch gefädelt und dient der Befestigung am Aggregat 1. Die

beiden Schraubarmaturen 2,3 sind jeweils als innen hohle überwurfschraube mit einem Außengewinde 14 ausgebildet, welche das betreffende Leitungsende übergreift. Das Außengewinde 14 greift ferner in ein zugeordnetes Innengewinde 15 innerhalb der Aufnahmebohrung 9 von dem Aufnahmekorper 11.

Mit der Schraubarmatur 5 wird eine Dichtflache der Schraubarmatur 5, oder eine Dichtflache 16 von dem Rohr 13, gegen eine zugeordnete Dichtflache 17 von dem Aufnahmekorper 11 gespannt. Zu diesem Zweck kann beispielsweise ein Rohrleitungsende einen prinzipiell genormten Bordel aufweisen. Durch die Schraubarmatur 5 wird die Dichtflache 16 von dem Bordel zur Anlage an die zugeordnete Dichtflache 17 von dem Aufnahmekorper 11 gepresst.

Wie insbesondere aus den Fig. 4 bis 6 ersichtlich ist, sind die beiden Schlusselflachenabschnitte 7,12 in axialem Abstand X zueinander angeordnet. Beide Schlusselflachenabschnitte 7,12 weisen unterschiedliche Schlusselweiten SW auf. Wenn der dem Aufnahmekorper 11 nähere Schlusselflachenabschnitt 7 eine größere Schlusselweite SW aufweist, und als Außenschlusselflache ausgebildet ist, und der entfernte Schlusselflachenabschnitt 12 eine kleinere Schlusselflache SW aufweist, vielleicht sogar als Innenschlusselflache (Innensechskant, Innenstern) ausgebildet ist, kann Abrutschen vermieden werden. Prinzipiell können die Schlusselflachenabschnitte 7,8,12 jeweils als

Innenschlusselflache oder als Außenschlusselflache ausgebildet sein. Für korrosionsgefahrdete Anwendungen wird bevorzugt eine Außenschlusselflache eingesetzt, wahrend eine Innenschlusselflache bevorzugt bei erhöhter Abrutschgefahr vorgesehen wird.

Prinzipiell sind benachbarte Schraubarmaturen 5, 6 identisch ausgebildet. Zur Vermeidung von Verwechselungen bei der Montage der Hydraulikanschlüsse 2,3 kann es prinzipiell jedoch vorgesehen sein, benachbarte Schraubarmaturen 5, 6 unterschiedlich zu gestalten, und insbesondere mit unterschiedlich gestalteten Schlüsselflächenabschnitten 7,8,12 zu versehen.

In weiter Ausgestaltung der Erfindung sind die, an einer Schraubarmatur 5, 6 vorgesehenen, Schlüsselflächenabschnitte 7, 8; 12 unterschiedlich ausgebildet, wobei wenigstens eine der Schlüsselflächenabschnitte 7, 8; 12 aus den genannten Gründen als Innensechskant, Innenstern oder Vielzahn ausgebildet ist.

Des weiteren wird ein bevorzugt motorisch getriebenes Werkzeug (Schrauber) zum montieren der Schraubarmatur vorgeschlagen. Demnach weist das Werkzeug einen Werkzeugeinsatz auf, der eine Schlüsselweite aufweist, die der kleineren der beiden Schlüsselflächenabschnitte 7, 8; 12 an der Schraubarmatur 5,6 entspricht .

Im Prinzip besteht die Problemlösung in folgenden Merkmalen:

1. Ein erster, mehrfacher, Schlüsselflächenabschnitt 7,8, vorzugsweise eine ringförmig geschlossene Außentorx oder Innentorx-Schlüsselfläche;

2. In vorgegebenem Axialabstand X zu dem ersten, mehrfachen Schlüsselflächenabschnitt 7,8 einen zweiten Mehrfach- Schlüsselflächenabschnitt 12, vorzugsweise eine Sechskant-

Schlüsselfläche, die ein behelfsmäßiges manuelles Anschrauben mit einfachen Mitteln ermöglicht.

Mit der beschriebenen Anordnung wird der besondere Vorteil erzielt, dass das Aufsetzen eines (Druckluft-) Schraubers auf einen Schlüsselflächenabschnitt 12 von der Schraubarmatur 5,6 vereinfacht wird, indem ein Abrutschen von dem Schlüsselflächenabschnitt 12 durch den darunter befindlichen Schlüsselflächenabschnitt 7, 8 (die Sechskant-Schlüsselfläche) zusätzlich verhindert wird.

Prinzipiell kann ein Werkzeug zum verschrauben auch so ausgebildet sein, dass die axial beabstandeten Schlüsselflächenabschnitte 7, 8; 12 gleichzeitig umgriffen werden, und dadurch an der Drehmomentübertragung teilnehmen, so dass sich eine verbesserte, und für die Schlüsselflächen 7, 8; 12 infolge größerer Verteilung schonendere Drehmomenteinleitung ergibt.

Die Vorteile bestehen in einer verbesserten Einleitung des Drehmoments -> dadurch wird häufigeres An- und Abschrauben möglich.

Die beschriebene Anordnung ermöglicht es, ein bevorzugt motorgetriebenes Schraubwerkzeug durch eine axial gestufte, geschichtete Anordnung mehrerer Schlüsselflächen 7, 8; 12 in dessen Durchmesser zu verringern, und folglich bisher unerreicht kleine Abstände von Aufnahmebohrungen 9,10 für Hydraulikanschlüsse 2,3 zu realisieren, wobei die Schraubarmaturen 5, 6 dennoch motorisch an einem Aggregat 1 angeschraubt werden können.

Eine andere davon unabhängige Lösung für das in Rede stehende Problem besteht darin, dass benachbarte Hydraulikanschlüsse 2,3 an dem Aggregat 1 mit unterschiedlich gestalteten Schraubarmaturen 5,6 ausgerüstet sind, welche jeweils lediglich einen einzigen Schlüsselflächenabschnitt 7,8 aufweisen, wobei sich die Schraubarmaturen 5,6 im übrigen lediglich darin unterscheiden, dass die

Schlüsselflächenabschnitte 7,8 relativ zueinander axial in Richtung einer z-Koordinate zueinander versetzt angeordnet sind. Folglich sind benachbarte Schlüsselflächenabschnitte 7,8 nicht in einer gemeinsamen Ebene angesiedelt, sondern gewissermaßen in einer Tiefenrichtung (z-Koordinate) zueinander versetzt. Dieser Tiefenversatz kann erreicht werden, indem unterschiedlich lang ausgebildete Schraubarmaturen 5, 6 mit entsprechend axial zueinander versetzten Schlüsselflächenabschnitten 7,8 vorgesehen sind, oder indem die Schraubarmaturen 5, 6 identisch ausgebildet sind, während die Einschraubtiefe von unmittelbar benachbart vorgesehenen Hydraulikanschlüssen 2,3 zueinander variiert ist. Diese Variation ist durch Variation von deren Einschraubtiefe im Aufnahmekörper 11 herstellbar. Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn zwischen benachbarten Hydraulikanschlüssen 2,3 ausschließlich ein abwechselnder Versatz zwischen einer ersten Ebene und einer zweiten Ebene vorgesehen ist, so dass gewissermaßen zwei zueinander parallele, in z-Koordinatenrichtung zueinander versetzte, Montageebenen existieren. Durch die versetzte Anordnung der Schlüsselflächenabschnitte 7,8 an den Schraubarmaturen 5,6 wird sogar eine Codierung gegenüber Vertauschung erreicht. Denn unrichtige Paarungen zwischen Hydraulikanschluss 2,3 und Aufnahmebohrung 9,10 sind nur unter elastischer oder plastischer Deformation von dem betreffenden

Hydraulikanschluss 2,3 in z-Koordinatenrichtung möglich. Alle weiteren Merkmale und Gestaltungen entsprechen denen der Figuren 1 bis 6, so dass diesbezüglich auf deren Beschreibung verwiesen wird, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden.

Bezugszeichenliste

1 Aggregat

2 Hydraulikanschluss

3 Hydraulikanschluss

4 Schraubkopf

5 Schraubarmatur

6 Schraubarmatur

7 Schlüsselflächenabschnitt

8 Schlüsselflächenabschnitt

9 Aufnahmebohrung

10 Aufnahmebohrung

11 Aufnahmekörper

12 Schlüsselflächenabschnitt

13 Rohr

14 Außengewinde

15 Innengewinde

16 Dichtfläche

17 Dichtfläche

A Abstand

SW Schlüsselweite

X Abstand x Koordinate y Koordinate z Koordinate