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Title:
UNIVERSAL CLOSURE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/097396
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a universal closure device (1) for openings (2) of sample containers (3) having different cross-sections (4). The closure device (1) comprises a shaft part (6) extending in the direction of a longitudinal axis (5) and a plurality of sealing elements (12, 16), which are disposed in the region of an outer surface (9) of the shaft part (6) and are intended for applying to an inner lateral surface (11) of the sample container (3) to be closed, wherein said lateral surface faces the longitudinal axis (5). The sealing elements (12, 16) arranged on the shaft part (6) are arranged in succession in a circumferential plane and in the circumferential direction of the shaft part (6). At least one supporting element (31, 33) is arranged and extends between the sealing element (12, 16) and the outer surface (9) of the shaft part (6).

Inventors:
HEIML ROLAND (AT)
Application Number:
PCT/AT2012/050009
Publication Date:
July 26, 2012
Filing Date:
January 18, 2012
Export Citation:
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Assignee:
STIWA HOLDING GMBH (AT)
HEIML ROLAND (AT)
International Classes:
B01L3/14; B65D39/00
Domestic Patent References:
WO2007068011A12007-06-21
WO2007068011A12007-06-21
WO1998021109A11998-05-22
Foreign References:
US20040115096A12004-06-17
GB763212A1956-12-12
DE3915268C11990-12-20
DE4417998A11994-11-24
GB2278112A1994-11-23
DE3108225A11982-09-23
US4553567A1985-11-19
GB1111656A1968-05-01
DE3939092A11991-05-29
GB943533A1963-12-04
DE958989C1957-02-28
CH320255A1957-03-31
Attorney, Agent or Firm:
ANWÄLTE BURGER UND PARTNER RECHTSANWALT GMBH (AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Universelle Verschlussvorrichtung (1) für Öffnungen (2) von Probenbehältern (3) mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten (4), wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen sich in Richtung einer Längsachse (5) erstreckenden Schaftteil (6) mit in Richtung der Längsachse (5) voneinander distanzierten Endbereichen (7, 8), und mehrere im Bereich einer äußeren Oberfläche (9) des Schaftteils (6) angeordnete Dichtelemente (12, 16) zum Anlegen an einer der Längsachse (5) zugewendeten inneren, bevorzugt annähernd zylindrisch ausgebildeten, Mantelfläche (11) des zu verschließenden Probenbehälters (3) umfasst, wobei die am Schaftteil (6) angeordneten Dichtelemente (12 ,16) in einer Umfangsebene sowie in Umfangsrichtung des Schaftteils (6) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dichtelement (12, 16) und der äußeren Oberfläche (9) des Schaftteils (6) zumindest ein sich dazwischen erstreckendes Stützelement (31, 33) angeordnet ist. 2. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (31, 33) an der einem Kopfteil (10) des Schaftteils (6) zugewendeten Seite des Dichtelements (12, 16) angeordnet ist.

3. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Stützelement (31, 33) in radialer Richtung in etwa bis hin zu einem Mittel zwischen der äußeren Oberfläche (9) des Schaftteils (6) und einem äußeren Randbereich (15, 19) des Dichtelements (12, 16) erstreckt.

4. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (31, 33) rippenförmig oder stegförmig ausgebildet ist und einen Abschnitt mit einer Querschnittsverminderung (32) aufweist. 5. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverminderung (32) durch eine sich in das Stützelement (31, 33) hinein erstreckende Nut (37) gebildet ist und die Nut (37) seitlich begrenzende Nutflächen (38) geneigt zur äußeren Oberfläche des Stützelements (31, 33) ausgerichtet sind. 6. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelemente (12, 16) in einer außerhalb der Öffnung (2) befindlichen Ausgangsstellung unmittelbar nebeneinander angeordnet sind und sich die in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelemente (12, 16) in einer in die Öffnung (2) des Probenbehälters (3) eingesetzten Ver- schlu ss Stellung berühren oder zumindest bereichsweise überlappen, um in dieser Verschlussstellung zumindest einen flüssigkeitsdichten Abschluss der Öffnung (2) zu erreichen.

7. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass erste in der Umfangsrichtung des Schaftteils (6) hintereinander angeordne- te Dichtelemente (12) unmittelbar benachbart zu jenem Endbereich (8) angeordnet sind, der vom Kopfteil (10) abgewendet ist.

8. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zweite in der Umfangsrichtung des Schaftteils (6) hintereinander angeord- nete Dichtelemente (16) zwischen den ersten Dichtelementen (12) und dem Kopfteil (10) angeordnet sind.

9. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelemente (12, 16) in einer außerhalb der Öffnung (2) befindlichen Ausgangsstellung zumindest bereichsweise voneinander distanziert sind.

10. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtelemente (12, 16) durch Kreisringabschnitte gebildet sind, welche sich bevorzugt annähend über den halben Umfang des Schaftteils (6) erstrecken. 11. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelemente (12, 16) ausgehend vom Schaftteil (6) in Richtung auf den Kopfteil (10) hin jeweils in einer gemeinsamen, sich kegel stumpf förmig erweiternden Hüllf äche angeordnet sind. 12. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein von den jeweils in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelementen (12, 16) eingeschlossener Kegelwinkel (13, 17) aus einem ausgewählten Bereich mit einer unteren Grenze von 70°, vorzugsweise 90°, insbesondere 100°, bevorzugt von 120° und mit einer oberen Grenze von 178°, vorzugsweise 170°, insbesondere 150°, bevorzugt von 140° gewählt ist.

13. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den in Umfangsrichtung hintereinander sowie einander unmittelbar benachbart angeordneten Dichtelementen (12, 16) zumindest ein Spalt (14, 18) ausgebildet ist und sich der Spalt (14, 18) ausgehend von einem der inneren Mantelfläche (11) des Probenbehälters (3) zuwendbaren Randbereich (15, 19) der Dichtelemente (12, 16) hin in Richtung auf den Schaftteil (6) erstreckt.

14. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Spalt (14, 18) durchgehend zwischen dem äußeren Randbereich (15, 19) der Dichtelemente (12, 16) bis hin zur äußeren Oberfläche (9) des Schaftteils (6) erstreckt.

15. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass einander zugewendete und benachbart angeordnete, den Spalt (14, 18) definierende Stirnflächen (40, 41) der Dichtelemente (12, 16) in einer Ansicht in senkrechter Richtung auf die Längsachse (5) geneigt bezüglich der Längsachse (5) ausgerichtet sind.

Description:
Universelle Verschlussvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine universelle Verschlussvorrichtung für Öffnungen von Probenbe- hältern mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten, wie dies im Oberbegriff von Anspruch 1 beschrieben ist.

Aus der WO 2007/068011 AI ist eine universelle Verschlussvorrichtung bekannt geworden, welche in Öffnungen von Probenbehältern mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten einge- setzt werden kann. Die Verschlussvorrichtung umfasst einen sich in Richtung einer Längsachse erstreckenden Schaftteil mit in Richtung der Längsachse voneinander distanzierten Endbereichen und mehreren im Bereich der äußeren Oberfläche des Schaftes angeordnete Dichtelemente zum Anlegen an einer der Längsachse zugewendeten inneren, bevorzugt annähernd zylindrisch ausgebildeten Mantelfläche des zu verschließenden Probenbehälters sowie einen Kopfteil. Am Schaftteil sind auf der vom Kopfteil abgewendeten Seite in Umfangsrichtung des Schaftes in einer Umfangsebene jeweils mehrere hintereinander sowie mehrere voneinander getrennte erste Dichtelemente angeordnet. Die ersten Dichtelemente sind in einer außerhalb der Öffnung befindlichen Ausgangsstellung unmittelbar nebeneinander angeordnet und berühren sich oder überlappen einander zumindest bereichsweise in einer in die Öffnung ein- gesetzten Verschluss Stellung, um zumindest einen flüssigkeitsdichten Abschluss der Öffnung zu erreichen. Nachteilig dabei war, dass nicht in allen Anwendungsfällen eine einwandfreie Halterung des Verschlussstopfens in der eingesetzten Stellung in den Probenbehälter erzielbar war. Aus der DE 44 17 998 AI bzw. GB 2 278 112 A ist ein Verschlussstopfen mit einem Teil zum Einsetzen in eine Öffnung, wie beispielsweise einer Gewindebohrung bekannt geworden, welcher einen Schaftteil und daran angeordnet diesen radial überragende Vorsprünge aufweist. Die beiden Vorsprünge sind dabei in Längsrichtung des Schaftteils voneinander distanziert angeordnet. Die äußeren Endränder der Vorsprünge sind bezüglich der Achse des Schaft- teils kreisrund, abgesehen von zwei Zwischenräumen, die einander gegenüberliegend sind.

Der Schaftteil verjüngt sich dabei nach hinten in Richtung des Kopfteils. Damit können sich die Vorsprünge nach hinten in einer kompakten Weise umlegen, sodass der Stopfen in Öffnungen mit zueinander unterschiedlichen Durchmessern passt. Der Vorsprung mit der große- ren Außenabmessung ist dabei um den Körper diskontinuierlich ausgebildet. Auf diese Weise kann sich der Vorsprung gegenüber Rippen ohne diese Unterbrechung stärker verformen. Der Zwischenraum zwischen den Vorsprüngen ist dabei so gewählt, dass im Fall einer unregelmäßigen Öffnung kein zu großer Spalt zwischen den Vorsprüngen vorhanden ist, um sicher zu stellen, dass zumindest ein Teil der Vorsprünge die Wand der zu verschließenden Öffnung berührt. Der Spalt zwischen zwei Vorsprüngen kann dabei nach innen verengend ausgebildet sein. Der zwischen zwei Vorsprüngen begrenzte Spalt ist so geformt, dass wenn die Vorsprünge nach hinten umgelegt werden, sich die benachbarten Ränder der Vorsprünge nicht berühren. Dies stellt sicher, dass benachbarte Vorsprünge beim Umlegen nach hinten nicht einer über dem anderen zu liegen kommen, sodass eine Anpassung an kleinstmögliche Öffnungen möglich ist.

Die DE 31 08 225 AI beschreibt einen Schraubkörper, um Rohre mit Anschlussgewinde oder dgl. vor ihrem Einbau gegen innere Verschmutzungen zu schützen. Dabei ist der Schraubkör- per zum Gewindeeingriff mit biegsamen Lamellen versehen, mit denen sie sich wie ein Stopfen in die Gewindeöffnungen der Rohre eindrücken und durch kurze Verdrehung mit ihrer Kopfdichtfläche anziehen lassen. Am Schaftteil des Schraubkörpers sind Lamellen auf zueinander parallelen Kreisen angeordnet. Die einzelnen Lamellen sind mit Lamellenlücken versehen, um einzelne Lamellenabschnitte zu bilden, die sich beim Eindrücken des Schraubkör- pers in das Muttergewinde ohne Schwierigkeiten an das Mutterngewinde anpassen können und unter mehr oder weniger starker Verwindung über ihre ganze Länge einzeln in die Gänge des Mutterngewindes eintreten können. Es hat sich dabei als zweckmäßig erwiesen, zu diesem Zweck die Lamellenlücken etwa ebenso groß zu machen, wie die Länge der Lamellenabschnitte oder Sektoren. Die Lamellenabschnitte oder Sektoren können durch Kreisgruppen von je zwei über 90° sich erstreckende Lamellen mit dazwischen angeordneten 90° Lücken gebildet sein. Die in Längsrichtung des Schaftteils benachbarten Kreisgruppen sind so gegeneinander versetzt, dass insgesamt der ganze Umfang mit Lamellen besetzt ist. Eine andere Ausbildung der biegsamen Lamelle ist derart gewählt, dass diese längs einer Schraubenlinie mit der Gangart und Ganghöhe des Anschlussgewindes auf dem Schaftteil des Schraubkör- pers angeordnet ist.

Die US 4,553,567 A beschreibt eine Schutzkappe zum Einsetzen in Gewindeenden von zylindrischen Bauteilen, wie beispielsweise Rohre. Am Schaftteil der Schutzkappe sind über den Umfang verteilt mehrere hintereinander sowie voneinander getrennte Rippenelemente angeordnet, welche den Schaftteil radial nach außen überragen. Zwischen den einzelnen, in Um- fangsrichtung hintereinander angeordneten lamellenförmigen Rippen ist ein Zwischenraum vorgesehen, durch welche diese umfänglich voneinander distanziert angeordnet sind. Beim Einsetzen des Verschlussstopfens kommen diese mit den Gewindegängen in Eingriff und bilden dort Halteelemente gegen ein unbeabsichtigtes Herausrutschen.

Die unterschiedlichen Verschlussvorrichtungen gemäß der GB 1 111 656 A weisen einen Schaft mit einem geschlossenen Ende sowie auf der davon abgewendeten Seite einen Kopfteil auf, um die Handhabung der Verschlussvorrichtung durchführen zu können. Um unterschiedliche Querschnitte von Probenbehältern verschließen zu können, sind in Richtung der Längsachse am Schaftteil jeweils mehrere über den Umfang durchlaufende Dichtelemente angeordnet, sowie voneinander distanziert. Diese weisen zueinander unterschiedliche Außenabmessungen auf, wobei zumindest eines der Dichtelemente eine entsprechende Abdichtung der Öffnung des Probenbehälters in deren eingesetzten Zustand bewirkt. Die einzelnen Dichtelemente sind dabei als über den Umfang durchlaufende Dichtlippen ausgebildet. Es konnte dabei nicht in allen Anwendungsfällen ein ausreichender Verschluss von Probenbehältern mit unterschiedlichen Öffnungsweiten erzielt werden. Aus der DE 39 39 092 AI ist ein Verschlusskörper aus einem elastischen Werkstoff, insbesondere Kunststoff, zum Einsetzen in Gewindegänge von Gehäusen bekannt geworden. Dabei weist dieser einen vorzugsweise zylindrischen Teil auf, an welchem umfangsseitig wenigstens zwei umlaufende radial gerichtete Stege zum Zusammenwirken mit den Gewindegängen vorgesehen sind. Am einen Ende des zylindrischen Teils ist noch ein flanschförmig ausgebildeter Kopfteil für die Anlage an der Stirnfläche, einer die Gewindebohrung begrenzenden Gehäusewand vorgesehen. Die radial gerichteten Stege weisen einen nahezu dem Außendurchmesser des Gewindes entsprechenden Außendurchmesser auf und sind zueinander in einem Teilungsabstand angeordnet, der dem Einfachen oder dem ganz zahligen Mehrfachen der Gewindesteigung zuzüglich wenigstens annähernd der Hälfte der Gewindesteigung entspricht.

Dadurch wird eine gegenseitige Vorspannung innerhalb des Gewindeganges erreicht und so ein guter Festsitz des Verschlusskörpers erzielt. Die radial gerichteten Stege können aber auch eine wendeiförmige Ausbildung gemäß dem Verlauf des Gewindeganges aufweisen und an den jeweils aufeinander zuragenden Enden in Richtung der Längsachse zueinander versetzt angeordnet sein. Dabei ist ein einziges stegförmiges Halteelement über den Umfang durchlaufend ausgebildet.

Die GB 943 533 A beschreibt eine Verschluss Vorrichtung in Form eines Ausgießers zum Ein- setzen in Flaschenöffnungen, mit einem in etwa zylinderförmig ausgebildeten Schaftteil und einem Kopfteil. Am Schaftteil sind in Richtung der Längsachse voneinander distanziert mehrere über den Umfang durchlaufend ausgebildete Dichtlippen angeordnet, welche zueinander unterschiedliche Außenabmessungen aufweisen. Es konnte dabei nicht in allen Anwendungsfällen ein ausreichender Verschluss von Probenbehältern mit unterschiedlichen Öffnungswei- ten erzielt werden.

Die universelle Verschluss Vorrichtung gemäß der WO 1998/21109 AI dient zum Verschließen von Probenbehältern mit zueinander unterschiedlichen Öffnungsquerschnitten, mit einem in Richtung der Längsachse jeweils abgesetzten, sich verkleinernden Schaftteil, sowie einem Kopfteil. An den abgesetzten Schaftteilen sind jeweils rundum durchlaufende ringförmige

Dichtlippen mit jeweils vom Kopfteil abnehmendem Querschnitt angeordnet. Die jeweils vom Kopfteil abgewendete und an einem Absatz angeordnete Dichtlippe dient beim Aufsetzen in eine Öffnung mit geringerem Durchmesser als Kopfteil und somit Anlage an der Stirnseite des Probenbehälters. Der Kopfteil weist zwei in Radialrichtung voneinander distanzierte rohr- förmige Bauteile auf, zwischen welchen sich Verstärkungsrippen erstrecken. Der äußere Um- fangsbereich des äußersten rohrförmigen Bauteils weist eine gerändelte Oberfläche zur Verbesserung der Griffigkeit auf. Zur Entlüftung der beim Einsetzen der Verschlussvorrichtung in den Probenbehälter komprimierten Luft weist diese eine in einer Stirnwand angeordnete Öffnung auf. Nachteilig bei dieser Verschluss Vorrichtung ist die große Baulänge zur Abdich- tung unterschiedlicher Querschnittsöffnungen der Probenbehälter.

Ein Stopfen gemäß der DE 958 989 C dient zum Einsetzen in für Röhrchen, Flaschen oder dgl. Und weist einen Kopfteil sowie einen Schaft mit daran angeordneten Dichtungselementen auf. Die einzelnen Dichtungselemente sind in Längsrichtung des Schaftes voneinander distanziert angeordnet und als kreisförmig ausgebildete Abdichtungsmanschetten ausgebildet, welche über den Umfang durchlaufend ausgebildet sind. Dabei können die Abdichtungsmanschetten an ihrem äußeren Umfang eine geringere Materialdicke als in der Nähe des Schaftes aufweisen. . Es konnte dabei nicht in allen Anwendungsfällen ein ausreichender Verschluss von Probenbehältern mit unterschiedlichen Öffnungsweiten erzielt werden.

Eine andere Verschlussvorrichtung gemäß der CH 320 255 A weist einen scheibenförmigen Kopfteil und einen daran anschließenden Schaftteil auf. An der äußeren Oberfläche des

Schaftteils sind in Richtung der Längsachse des Schaftes voneinander distanziert über den äußeren Umfang durchlaufende Ringlippen angeordnet, welche zur Anlage an der zu verschließenden Öffnung des Probenbehälters vorgesehen sind. Das Abdichten erfolgt durch elastische Deformation der Ringlippen während dem Einsetzen in die Öffnung. Diese Ein- setzbewegung kann durch, im Axialschnitt gesehen, geneigte Anlaufflächen erleichtert werden. Ein sicherer Verschluss von Öffnungen mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten konnte dabei nicht in allen Anwendungsfällen erzielt werden.

Bei bisher bekannten Verschluss Vorrichtungen war es üblich, dass zum nachträglichen Wie- derverschließen der Öffnung eine Verschlussvorrichtung eingesetzt worden ist, welche in Abhängigkeit von der Größe der zu verschließenden Öffnung zu wählen war. Dabei weist diese am Schaftteil in Richtung von dessen Längsachse zueinander distanzierte und über den Umfang durchlaufend ausgebildete Dichtelemente auf, welche beim Einsetzen in die zu verschließende Öffnung den dichtenden Abschluss bilden. Dies stellt gerade im Bereich der au- tomatisierten Probenanalyse einen hohen logistischen Aufwand dar.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine universelle Verschluss Vorrichtung für Öffnungen von Probenbehältern mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten zu schaffen, welche in vorbestimmbaren Abmessungsgrenzen einen sicheren Halt im Probenbe- hälter gewährleisten und die Verschlussvorrichtung in dieser Stellung ein Auslaufen der im Probenbehälter aufgenommenen Flüssigkeit zu verhindert.

Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass zwischen dem Dichtelement und der äußeren Oberfläche des Schaftteils zumindest ein sich dazwischen erstreckendes Stützelement angeordnet ist.

Der sich aus den Merkmalen des Anspruches 1 ergebende Vorteil liegt darin, dass so in allen Querschnittsabmessungen bzw. Durchmesserbereichen des Probenbehälters ein sicherer Halt der universellen Verschlussvorrichtung erzielt werden kann. Gerade bei mittleren Durchmessern der Öffnungen kommt es jetzt zu einer in etwa radial gerichteten Druckkraft der Dichtelemente hin auf die Innenwand des Probenbehälters, wodurch ein Herausdrücken der Verschlussvorrichtung auch in diesem Betriebszustand gesichert verhindert wird. Dadurch wird die freie Biegelänge der Dichtelemente soweit verkürzt, dass damit eine relative Stellung der Dichtelemente bzgl. der Probenbehälter erzielt wird, bei der die radial wirkende Druckkraft überwiegt und dabei entweder keine oder nur eine in geringem Maße wirkende Axialkraft durch die umgeformten Dichtelemente erzeugt wird. Weiters bringen die Stützelemente auch noch den Vorteil, dass bei Probenbehältern mit relativ großem Öffnungsquerschnitt die Steif- heit der einzelnen Dichtelemente zusätzlich erhöht wird, um so den Verformungswiderstand und damit die aufgebaute Haltekraft zu erhöhen.

Vorteilhaft ist weiters auch eine Ausbildung nach Anspruch 2, da so das Stützelement im eingesetzten Zustand mit einer Druckkraft beaufschlagt wird und gerade bei einer Betriebsstel- lung in Probenbehältern mit einem relativ kleinen Öffnungsquerschnitt auch ein sicheres Übereinander- Anordnen der relativ zueinander verlagerten Dichtelemente erzielbar ist.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 3 ist von Vorteil, dass so eine exakte Festlegung des aufgebauten Drucks und der damit verbundenen Haltekraft der universellen Verschlussvor- richtung gerade im mittleren Durchmesserbereich erreicht werden.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungssform nach Anspruch 4, da so in Abhängigkeit des Querschnitts des Stützelementes im Hinblick auf den reduzierten Querschnitt gerade für größere Verformungen eine Soll-Knickstelle bzw. eine Soll-Bruchstelle geschaffen werden kann. Dadurch kann für jeden Verschlussvorgang die optimale Haltekraft erzielt bzw. festgelegt werden.

Nach einer anderen Au sführungs Variante gemäß Anspruch 5 wird so eine gerichtete Abtrennung des Stützelements und damit eine überlappende Stellung der Stützelementteile erreicht, wodurch bei einer starken Verformung der Dichtelemente der Verformung keine Behinderung entgegen gesetzt wird. Vorteilhaft ist aber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 6 beschrieben, da hier die Dichtelemente umfänglich am Schaftteil der Verschlussvorrichtung hintereinander angeordnet sind und durch die voneinander getrennte Anordnung während der Einsetzbewegung der Verschlussvorrichtung eine gegenseitige relative Verlagerung zwischen den unmittelbar benach- barten Dichtelementen erfolgen kann. So ist es möglich, einerseits mehrere Öffnungen mit zueinander unterschiedlichen Querschnittsabmessungen mit einer einzigen Verschlussvorrichtung zu verschließen und andererseits einen sicheren Sitz bzw. einen ausreichenden Halt der Verschlussvorrichtung in der Verschlussstellung zu erzielen. Durch den dabei gebildeten Zwischenraum, auch wenn dieser nur sehr minimal ausgebildet ist, wird eine Durchströmöffnung für die während dem Verschlussvorgang komprimierte Luft geschaffen und es kann diese aus dem Innenraum zwischen dem Probeninhalt im Probenbehälter und der eingesetzten Verschlussvorrichtung entweichen. Dadurch wird weiters ein ungewolltes Herausdrücken der Verschlussvorrichtung aus der Öffnung verhindert. Darüber hinaus wird dadurch in der Verschluss Stellung zumindest ein auslaufsicherer oder sogar auch ein flüssigkeitsdichter Ab- schluss der Öffnung durch die Dichtelemente erzielt und bei einem Umfallen des Probenbehälters ein Austritt des Probeninhalts, vor allem dann, wenn dieser durch eine Flüssigkeit, wie eine Körperflüssigkeit, insbesondere Blut oder deren zellulären Bestandteile, gebildet ist, verhindert. Weiters wird aber auch während der Lagerung der Proben bis hin zu deren Vernichtung ein Eintritt von Schmutz oder anderen Partikeln verhindert.

Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 7, da dadurch bereits während der Einsetzbewegung bei einem dichtenden Abschluss gegenüber der Mantelfläche des Probenbehälters noch die Möglichkeit für das Entweichen der komprimierten Luft geschaffen wird. Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 8 ist von Vorteil, dass dadurch eine bessere relative Lagefixierung der Verschlussvorrichtung in der zu verschließenden Öffnung sichergestellt und so ein Verkanten und damit eine mögliche Undichtigkeit verhindert wird.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 9, da dadurch ein noch sichererer Durchtritt von Luft zwischen den einzelnen Dichtelementen im Zuge der Einsetzbewegung gewährleistet wird. Durch die Ausbildung nach Anspruch 10 ist es möglich, dass dadurch eine einfach herzustellende Verschlussvorrichtung geschaffen wird, welche in einem Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt werden kann.

Nach einer anderen Au sführungs Variante gemäß Anspruch 11 oder 12 wird die Einsetzbewegung der Verschlussvorrichtung in die Öffnung erleichtert und zusätzlich die gegenseitige relative Verlagerung zwischen den einzelnen Dichtelementen begünstigt.

Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 13 oder 14, da dadurch einerseits die Eigensteifigkeit der Dichtelemente und andererseits der mögliche Überlappungsweg der einzelnen, unmittelbar nebeneinander angeordneten Dichtelemente in der Verschluss- bzw. Einsatzstellung festgelegt werden kann.

Schließlich wird durch die Weiterbildung nach Anspruch 15 erreicht, dass damit ein einfach herzustellendes Dichtelement geschaffen wird, bei welchem je nach Ausmaß bzw. Stärke der Verformung in der Einsatz- bzw. Verschlussstellung trotzdem eine sichere Überlappung der einzelnen in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Dichtelemente erzielt wird.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark schematisch vereinfachter Darstellung:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung mit mehreren Dichtelementen, in vereinfachter schaubildlicher Darstellung;

Fig. 2 die Verschluss Vorrichtung nach Fig. 1, in vereinfachter schaubildlicher Darstellung;

Fig. 3 die Verschlussvorrichtung nach den Fig. 1 und 2 vor dem Einsetzen in einen Probenbehälter, in Ansicht geschnitten;

Fig. 4 die Verschlussvorrichtung nach den Fig. 1 bis 3 in Draufsicht; Fig. 5 eine weitere mögliche Ausbildung eines Stützelements in Ansicht geschnitten und vergrößerter Darstellung;

Fig. 6 eine mögliche Ausbildung einer Querschnittsverminderung im Bereich des Stützelements, in Ansicht geschnitten gemäß den Linien VI- VI in Fig. 5;

Fig. 7 eine andere Ausführungsform einer Querschnittsverminderung im Bereich im

Bereich des Stützelements, in Ansicht geschnitten gemäß den Linien VI- VI in Fig.

5.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mit umfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mitumfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereich beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1 oder 5,5 bis 10.

In den Fig. 1 bis 4 ist eine universelle Verschlussvorrichtung 1 für Öffnungen 2 von Probenbehältern 3 mit jeweils unterschiedlichen Querschnitten 4 gezeigt. Dabei ist vorgesehen, dass die universelle Verschluss Vorrichtung 1 in unterschiedliche Probenbehälter 3 eingesetzt werden kann, wobei diese Probenbehälter 3 zueinander jeweils in ihrer Größe unterschiedliche Öffnungen 2 mit den entsprechenden Querschnitten 4 aufweisen. Bei kreisrund ausgebildeten Probenbehältern 3, wie dies beispielsweise bei Blutabnahmeröhr- chen oder dergleichen der Fall sein kann, können diese einen inneren Querschnitt bzw. einen lichten Durchmesser mit einer unteren Grenze von 8 mm, bevorzugt von 11 mm und einer oberen Grenze von 18 mm, bevorzugt von 14 mm, aufweisen. Je nach gewähltem Probenbe- hälter 3 kann unabhängig von dem gewählten Querschnitt 4 stets die gleiche universelle Verschlussvorrichtung 1 zum Verschließen der Öffnungen 2 eingesetzt werden. Die erfindungsgemäßen universellen Verschluss Vorrichtungen 1 dienen dazu, wenn die üblicherweise eine dichtende und zumindest einen durchstechbaren Dichtstopfen umfassende Verschlusseinrichtung für die Probenentnahme von bzw. aus der Öffnung 2 des Probenbehälters 3 entfernt wird und für die weitere Lagerung anschließend die universelle Verschlussvorrichtung 1 zum Verschließen der Öffnung 2 eingesetzt wird. All die nachfolgend beschriebenen Verschlussvorrichtungen 1 dienen dazu, zumindest einen auslaufsicheren, insbesondere auch noch einen flüssigkeitsdichten Abschluss der Öffnung 2 während der Aufbewahrungsdauer der Probe zu gewährleisten. Deshalb ist die Verwendung nur einer einzigen Verschluss Vorrichtung 1 für eine Vielzahl von unterschiedlichen lichten Querschnitten 4 vorteilhaft, da unabhängig von der Größe der zu verschließenden Öffnung 2 des Probenbehälters 3 stets in gewissen Grenzen die gleiche universelle Verschlussvorrichtung 1 einsetzbar ist. Unter auslaufsicher wird hier verstanden, dass die Verschluss Vorrichtung 1 zumindest die Öffnung 2 soweit abschließt, dass zwischen den später noch näher beschriebenen Dichtelementen 12, 16 und/oder zwischen den Dichtelementen 12, 16 und einer die Öffnung 2 begrenzenden inneren Mantelfläche 11 des

Probenbehälters 3 kleinste Kapillarspalte offen bleiben. Dies hat den Vorteil, dass beim Fügen der Verschlussvorrichtung 1 in den Probenbehälter 3 die komprimierte Luft entweichen kann. Ansonsten würde der Stopfen bei einem vollgefüllten Probenbehälter 3 gleich wieder aus der Öffnung 2 heraus springen. Weiters können dadurch aber auch bei Lagerung über eine längere Zeitspanne evtl. entstehende Dämpfe entweichen. Diese Kapillar spalte sind aber so klein auszuführen, dass wässrige Flüssigkeiten aufgrund der Oberflächenspannung ohne Druckbeaufschlagung nicht hindurchtreten können. Schüttelt man einen Probenbehälter 3 oder stellt ihn auf den Kopf, dann ist es durchaus möglich, dass Flüssigkeit austreten kann. Die hier gezeigte Verschlussvorrichtung 1 umfasst einen sich in Richtung einer Längsachse 5 erstreckenden Schaftteil 6 mit in Richtung der Längsachse 5 voneinander distanzierten Endbereichen 7, 8 auf. Der Schaftteil 6 weist weiters zwischen den beiden voneinander distanzierten Endbereichen 7, 8 eine äußere Oberfläche 9 auf. Im Bereich des ersten Endbereichs 7 umfasst die Verschlussvorrichtung 1 weiters noch einen Kopfteil 10, welcher zur Handhabung der Verschlussvorrichtung 1 dient.

Der Probenbehälter 3 weist im Bereich seines Innenraums auf der der Längsachse 5 zugewen- deten Seite zumindest in jenem Bereich, in welchem die Verschlussvorrichtung 1 einzusetzen ist, eine bevorzugt annähernd zylindrisch ausgebildete Mantelfläche 11 auf.

Am Schaftteil 6 sind bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel auf der vom Kopfteil 10 abgewendeten Seite in Umfang srichtung des Schaftteils 6 mehrere voneinander getrennte ers- te Dichtelemente 12 angeordnet. Die einzelnen ersten Dichtelemente 12 sind umfänglich hintereinander und bevorzugt in der gleichen Ebene angeordnet. Die hier gezeigten ersten Dichtelemente 12 sind dabei über den Umfang verteilt, bevorzugt unmittelbar nebeneinander, angeordnet und können beispielsweise durch Kreisringabschnitte gebildet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind in der gleichen Ebene zwei erste Dichtelemente 12 vorgesehen. Dabei können, wie dies vereinfacht aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, die ersten Dichtelemente 12 in einer außerhalb der Öffnung 2 befindlichen Ausgangsstellung zumindest bereichsweise voneinander distanziert angeordnet sein. Der Schaftteil 6 weist, wie zuvor kurz beschrieben, die beiden voneinander distanzierten Endbereiche 7, 8 auf, wobei bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die ersten Dichtelemente 12 unmittelbar benachbart zu dem Endbereich 8 angeordnet sind, der vom Kopfteil 10 abgewendet ist.

Weiters können die ersten Dichtelemente 12, ausgehend vom Schaftteil 6 hin in Richtung auf den Kopfteil 10 in einer gemeinsamen, sich kegelstumpfförmig erweiterten Hüllfläche angeordnet sein. So kann ein von den ersten Dichtelementen 12 eingeschlossener Kegelwinkel 13 aus einem ausgewählten mit einer unteren Grenze von 70 °, vorzugsweise 90 °, insbesondere 100 °, bevorzugt von 120 0 und mit einer oberen Grenze von 178 °, vorzugsweise 170 °, insbesondere 150 °, bevorzugt von 140 °, gewählt ist.

Zwischen den einander unmittelbar benachbarten ersten Dichtelementen 12 ist zumindest ein erster Spalt 14 ausgebildet, wobei sich der Spalt 14 ausgehend von einem der inneren Mantelfläche 11 des Probenbehälters zuwendbaren Randbereich 15 der ersten Dichtelemente 12 in Richtung auf den Schaftteil 6 hin erstreckt. Dabei ist es auch möglich, dass sich der erste Spalt 14 durchgehend zwischen dem äußeren Randbereich 15 der ersten Dichtelemente 12 bis hin zur äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 erstreckt.

Weiters umfasst die Verschluss Vorrichtung 1 zusätzlich zu den ersten Dichtelementen 12 wei- tere Dichtelemente 16, welche ebenfalls am Schaftteil 6 angeordnet sind. Diese weiteren

Dichtelemente 16 sind in Richtung der Längsachse 5 gesehen zwischen dem Kopfteil 10 und den ersten Dichtelementen 12 am Schaftteil 6 angeordnet. Dabei kann das weitere Dichtelemente 16 auch durch Kreisringabschnitte ausgebildet sein, wie dies zuvor bei den ersten Dichtelementen beschrieben worden ist. Gleichfalls kann das weitere Dichtelement 16 ähnlich den ersten Dichtelementen 12, ausgehend vom Schaftteil 6 in Richtung auf den Kopfteil 10 hin sich kegelstumpfförmig erweiternd ausgebildet sein, wobei ein vom weiteren Dichtelement 16 bzw. den Dichtelementen 16 eingeschlossener Kegelwinkel 17 aus einem ausgewählten Bereich mit einer unteren Grenze von 70 °, vorzugsweise 90 °, insbesondere 100 °, bevorzugt 120 0 und mit einer oberen Grenze von 178 °, vorzugsweise 170 °, insbesondere 150 °, bevor- zugt 140 0 ausgewählt sein.

Des Weiteren ist es auch möglich, dass im weiteren Dichtelement 16 zumindest ein dieses durchsetzender weiterer Spalt 18 angeordnet ist und sich der weitere Spalt 18 ausgehend von dem der inneren Mantelfläche 11 des Probenbehälters 3 zuwendbaren Randbereich 19 in Richtung auf den Schaftteil 6 hin erstreckt. Dabei kann der weitere Spalt 18 auch durchgehend zwischen dem äußeren Randbereich 19 des weiteren Dichtelements 16 bis hin zur äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 erstreckend ausgebildet sein. Weiters kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn zumindest einzelne der ersten und zweiten Spalte 14, 18 in Richtung der Längsachse 5 gesehen fluchtend zueinander, also hintereinander, im Bereich der Dich- telemente 12, 16 angeordnet sind. Dabei kann der Spalt 14, 18 zwischen den einander unmittelbar benachbarten Dichtelementen 12 bzw. 16 eine Weite 20 mit einer unteren Grenze von 0 mm und einer oberen Grenze von 1,5 mm aufweisen. Gleichfalls wäre es aber auch möglich, dass die Weite 20 der Spalte 14, 18 über deren Längserstreckung, ausgehend vom Randbereich 15 bzw. 19, hin zum Schaftteil 6 bzw. der äußeren Oberfläche 9 unterschiedlich ausge- bildet ist. Unabhängig davon wäre es aber auch möglich, dass die Weite 20 des oder der Spalte 14, 18 über deren Längserstreckung, ausgehend vom äußeren Randbereich 15, 19 der Dichtelemente 12, 16 hin in Richtung auf die äußere Oberfläche 9 des Schaftteils 6 stetig abnehmend ausgebildet ist. Ist die Verschlussvorrichtung 1 in die Öffnung 2 des Probenbehälters 3 eingesetzt, erfolgt eine gegenseitige relative Verlagerung der einzelnen Dichtelemente 12 und/oder 16 zueinander und es können sich die zumindest anfänglich voneinander getrennten Dichtelemente 12, 16 im Bereich der Spalte 14, 18 aneinander anliegen oder aber auch zumindest bereichsweise über- läppen. Diese Stellungen werden dann als so genannte Einsatzstellung bezeichnet.

Wie nun am besten aus einer Zusammenschau der Fig. 1, 3 und 4 zu ersehen ist, umfasst der Kopfteil 10 einen scheibenförmig ausgebildeten und senkrecht zur Längsachse 5 ausgerichteten Basisteil 21, sowie einen den Basisteil 21 auf die vom Schaftteil 6 abgewendete Richtung überragenden, rohrförmigen Randteil 22. Der rohrförmig ausgebildete Randteil 22 ist am äußeren Umfang des Basisteils 21 angeordnet und bevorzugt mit diesem einstückig bzw. stoffschlüssig verbunden. Weiters ist es möglich, am äußeren Umfang des rohrförmigen Randteils 22 Rippen und/oder Ausnehmungen anzuordnen, um die Griffigkeit der Verschlussvorrichtung 1 zu verbessern. Bevorzugt verlaufen die Rippen oder Stege bzw. Ausnehmungen paral- lel zur Längsachse 5.

Weiters kann im Basisteil 21 im Bereich der Längsachse 5 sowie zentrisch zu dieser eine Ausnehmung 23 angeordnet sein, wobei sich diese Ausnehmung 23 in Richtung der Längsachse 5 gesehen zumindest bereichsweise in den Schaftteil 6 hinein erstrecken kann. Je nach Dimensionierung und Werkstoffwahl des Schaftteils 6 kann dieser aus einem Vollmaterial bzw. aber auch rohrförmig ausgebildet sein. Dieser soll zumindest eine ausreichende Dichtheit (flüssigkeitsdicht und/oder gasdicht) aufweisen. Bei einer flüssigkeitsdichten und/oder gasdichten Werkstoffwahl bzw. Abmessungswahl des Schaftteils 6 sind dann auch die Dichtelemente 12 ,16 so auszubilden, dass deren äußerer Randbereich 15 ,19 und der Überlap- pungsbereich im Abschnitt der Spalte 14, 18 zusammen mit dem Probenbehälter 3 eine Dichtfunktionalität ergeben.

Weiters ist es möglich, dass am Basisteil 21 ein rohrförmiger Ansatz 24 angeordnet, insbesondere mit diesem verbunden ist, dessen Mittelachse 25 fluchtend zur Längsachse 5 des Ba- sisteils 21 bzw. Ansatzes 6 ausgerichtet ist. Dadurch wird eine zentrische Anordnung des rohrförmigen Ansatzes 24 bezüglich des Schaftteils 6 bzw. der im Basisteil 21 angeordneten Ausnehmung 23 erzielt. Dabei kann der rohrförmige Ansatz 24 derart ausgebildet sein, dass dieser im Umfangsbereich der Ausnehmung 23 im Basisteil 21 angeordnet ist. So kann der rohrförmige Ansatz 24 einen lichten inneren Querschnitt aufweisen, welcher annähernd bzw. genau jenem lichten Querschnitt der Ausnehmung 23 im Basisteil 21 entspricht. Wird der rohrförmige Ansatz 24 für die Aufnahme in einer automatischen Handhabevorrichtung verwendet, ist es vorteilhaft, wenn der rohrförmige Ansatz 24 zumindest bereichsweise an einer der Längsachse 5 zugewendeten inneren Oberfläche durch eine annähernd zylindrisch ausgebildete erste Zentrierfläche 26 begrenzt ist und die Mittelachse 25 dieser Zentrierfläche 26 bzw. des rohrförmigen Ansatzes 24 parallel sowie fluchtend zur Längsachse 5 ausgerichtet ist. Darüber hinaus kann aber auch die Ausnehmung 23 durch eine annähernd zylindrisch ausgebildete weitere Zentrierfläche 27 begrenzt sein, wobei deren Mittelachse 25 ebenfalls parallel sowie fluchtend zur Längsachse 5 ausgerichtet ist. Um eine hier nicht näher dargestellte Zentrieraufnahme bzw. einen Zentrierbolzen in den rohrförmigen Ansatz 24 bzw. die Ausnehmung 23 im Basisteil 21 einsetzen zu können, ist es vorteilhaft, wenn zumindest die Zentrierfläche 26 eine sich auf die von der Längsachse abgewendete Seite erweiternde Einführfläche, wie beispielsweise einen Radius oder eine Fase, aufweist.

Zur Versteifung des Basisteils 21 kann an diesem auf der vom Schaftteil 6 abgewendeten Seite zumindest eine, bevorzugt jedoch mehrere Rippen 28 angeordnet sein. Dabei können die Rippen 28 durchlaufend zwischen den einander zugewendeten Seiten des rohrförmigen Randteils 22 sowie des rohrförmigen Ansatzes 24 angeordnet sein. Bevorzugt sind jedoch die Rip- pen 28 derart ausgerichtet, dass sich diese, ausgehend vom rohrförmigen Randteil 22 radial hin in Richtung auf die Längsachse 5 erstrecken, wodurch eine in etwa zentrische bzw. sternförmige Anordnung erzielt wird.

Eine Höhe 29 des rohrförmigen Randteils 22 in Richtung der Längsachse 5 gesehen ist bezüg- lieh einer äußeren Querschnittsabmessung 30 des Kopfteils 10 bzw. des Basisteils 21 in einer senkrecht zur Längsachse 5 ausgerichteten Ebene aus einem ausgewählten Bereich mit einer unteren Grenze von 8 %, vorzugsweise 10 %, insbesondere 12 %, bevorzugt von 18 %, und mit einer oberen Grenze von 100 %, vorzugsweise 50 %, insbesondere 30 %, bevorzugt von 25 %, gewählt.

Der Schaftteil 6 kann in dem vom Kopfteil 10 abgewendeten Endbereich 8 in etwa ebenflä- chig zu den am Schaftteil 6 angeordneten Dichtelementen 12 ausgebildet sein, wobei dieser aber auch unabhängig davon einen Abschluss aufweisen kann, welcher im Axialschnitt gese- hen bezüglich der Längsachse 5 konvex gekrümmt und/oder kugelig und/oder kegelig ausgebildet sein kann. Darüber hinaus kann aber auch der Schaftteil 6 die ersten Dichtelemente 12 auf die vom Kopfteil 10 abgewendete Seite überragen. Je nach Ausbildung des Schaftendes in seinem Endbereich 8 kann der Fügevorgang der Verschlussvorrichtung 1 in die Öffnung 2 des Probenbehälters 3 erleichtert werden.

Weiters ist es noch möglich, dass einander zugewendete und benachbart angeordnete und den Spalt 14, 18 definierende Stirnflächen 40, 41 der Dichtelemente 12, 16 in einer Ansicht in senkrechter Richtung auf die Längsachse 5 geneigt bezüglich der Längsachse 5 ausgerichtet sind. Unter geneigt wird hier verstanden, dass die Stirnflächen 40, 41 schräg zur Oberfläche der Dichtelemente 12, 16 ausgerichtet sind und so Schrägflächen in Form von Leitflächen für die gerichtete Überlappung der unmittelbar hintereinander und benachbart angeordneten Dichtelemente 12, 16 bilden. Dies ist am besten aus der Fig. 2 zu ersehen. Wie am besten aus einer Zusammenschau der Fig. 1 bis 3 zu ersehen ist, ist bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen den ersten Dichtelementen 12 und, falls auch die weiteren Dichtelementen 16 vorhanden sind, zwischen diesen und der äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 zumindest ein sich dazwischen erstreckendes Stützelement 31 angeordnet bzw. vorgesehen.

Dabei ist das Stützelement 31 bevorzugt jenem Endbereich 7 zugewendet, welcher auch den Kopfteil 10 des Schaftteils 6 trägt und erstreckt sich von den Dichtelementen 12 und/oder 16 hin zum Schaftteil 6. Das Stützelement 31 ist sowohl mit dem oder den Dichtelementen 12, 16 als auch mit dem Schaftteil verbunden, insbesondere einstückig daran angeformt. Das Stützelement 31 kann aber auch auf der davon abgewendeten Seite angeordnet sein. Das oder die hier gezeigten Stützelemente 31 sind dabei rippenförmig ausgebildet und bilden ein Verstärkungselement zwischen dem oder den Dichtelementen 12, 16 und dem Schaftteil 6. Weiters ist hier noch dargestellt, dass sich das Stützelement 31 in radialer Richtung gesehen in etwa bis hin zu einem Mittel bzw. der halben Länge zwischen der äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 und einem äußeren Randbereich 15, 19 des Dichtelement 12, 16 erstreckt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, einerseits das Dichtelement 12, 16 in seiner freien Biegelänge zwischen der äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 und dem äußeren Randbereich 15, 19 zu verkürzen und andererseits eine gewisse restliche verbleibende radiale Distanz als freies Biegeelement zu belassen.

Darüber hinaus ist es auch noch möglich, das Stützelement 31 in einem Abschnitt seiner bei- den Rippenflächen mit einer Querschnittsverminderung 32 zu versehen. Diese Querschnittsverminderung 32 wird später noch näher beschrieben werden. Die Querschnittsverminderung 32 soll dazu dienen, die Festigkeit bzw. Steifigkeit des Stützelements 31 exakt festlegen zu können. Damit kann das Stützelement 31 in Richtung seiner Längserstreckung, also in paralleler Richtung zu seinen Seitenflächen, eine vordefinierte Druck- und/oder Zugkraft aufneh- men, wobei bei einem Überschreiten dieser aufgebrachten Kraft das Stützelement 31 im Bereich der Querschnittsverminderung 32 seine Festigkeit verliert und entweder nur einknickt oder aber auch durchtrennt wird. Diese Querschnittsverminderung 32 dient dazu, eine Sollbruchstelle bzw. Sollknickstelle auszubilden. Wie bereits zuvor beschrieben, soll die universelle Verschlussvorrichtung 1 für eine Mehrzahl von unterschiedlichen Querschnitten der Probenbehälter 3 eingesetzt werden können. Durch die Anordnung der zusätzlichen Stützelemente 31 wird es nunmehr möglich, gerade in einem mittleren Querschnitt bzw. Durchmesserbereich des Probenbehälters 1, der in etwa zwischen 10 mm und 13 mm, insbesondere 11 mm bis 12 mm liegt, auch hier eine einwandfreie Halte - rung bzw. Festsetzung der universellen Verschlussvorrichtung 1 relativ gegenüber dem Probenbehälter 3 zu erreichen .

Wird die Verschlussvorrichtung 1 in einen Probenbehälter 1 mit einem relativ großen Querschnitt und einem Durchmesser von in etwa 13 bis 18 mm eingesetzt, kommt es nur zu einer geringen Verformung der Dichtelemente 12, 16. Dabei erfolgt nicht nur ein auslaufsicherer, insbesondere ein flüssigkeitsdichter Abschluss der Öffnung 2 des Probenbehälters 3, sondern führt dies auch zu einer guten Halterung bzw. Fixierung der Verschlussvorrichtung 1 über die Dichtelement 12, 16 am Probenbehälter 3. Bei Probenbehältern 3 mit einem relativ kleinen Öffnungsquerschnitt, beispielsweise zwischen 8 mm und 9 mm, werden die Dichtelement 12, 16 so stark verformt, dass dies im Bereich der einander zugewendeten Enden der Dichtelemente 12, 16 zu einem großflächigen Überlappen derselben führt und das oder die Stützelemente 31 zumindest verformt, wenn nicht sogar durchtrennt werden. Das Verformen kann im Bereich der Querschnittsverminderung 32 erfolgen.

Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind die beiden Dichtelemente 12, 16 als Ab- schnitte eines Kreisringes ausgebildet und erstrecken sich annähernd über die halbe Umfangserstreckung.

Würde auf die Anordnung der zusätzlichen Stützelemente 31 verzichtet werden, kommt es beim Einsetzten der Verschluss Vorrichtung 1 in den Probenbehälter 3 mit einer mittleren Öff- nungsgröße von 11 mm bis 12 mm zu einer Verformung der Dichtelement 12 bzw. 16, wobei diese dann jeweils den Kegelwinkel 13 bzw. 17 mit einer Größenordnung von in etwa 90° einschließen. Dies führt dazu, dass die Verschlussvorrichtung 1 aus der Öffnung 2 des Probenbehälters 3 ohne Zutun selbstständig herausgedrückt werden kann. Sind hingegen die Stützelemente 31 vorgesehen, kommt es zu einer Versteifung der Dichtelemente 12, 16 bis hin zum radialen Endbereich der Stützelemente 31 und es wird nur mehr ein geringer Teil des Dichtelements 12, 16 stärker umgeformt, wodurch sich eine in etwa radial gerichtete Druckkraft mit einer geringen Komponente in Axialrichtung ausbildet. In der Fig. 5 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform der Verschlussvorrichtung 1, insbesondere deren Stützelement 31 zwischen dem Dichtelement 12, 16 und dem Schaftteil 6 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangen Fig. 1 bis 4 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den voran- gegangenen Fig. 1 bis 4 hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Das hier gezeigte Stützelement 33 ist stegförmig ausgebildet und erstreckt sich ebenso wie das zuvor beschriebene Stützelement 31 zwischen dem Dichtelement 12 bzw. 16 und der äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6. Auch hier ist wiederum eine feststehende Verbindung des Stützelements 33 mit den an das Stützelement 33 bzw. 31 anschließenden Bauteilen der Verschlussvorrichtung 1 vorhanden. Dadurch, dass das hier gezeigte Stützelement 33 eher flachprofilartig ausgebildet ist, ist im direkten Anschlussbereich des Dichtelements 12, 16 und der äußeren Oberfläche 9 des Schaftteils 6 ein Freiraum ausgebildet. Ansonst ist die Wirkung des hier gezeigten Stützelements 33 analog zu dem bereits zuvor beschriebenen Stützelements 31. Gleichfalls kann auch hier wiederum die zuvor beschriebene Querschnittsverminderung 32 in Form einer oder mehrerer Sicken bzw. Rillen vorgesehen sein, wie dies vereinfacht dargestellt ist.

In der Fig. 6 ist eine mögliche Ausbildung einer Querschnittsverminderung 32 an dem Stützelement 33 im Schnitt gezeigt. Das flachprofilartig ausgebildete Stützelement 33 weist eine Dicke 34 auf, wobei sich ausgehend von Flachseiten bzw. einer äußeren Oberfläche 35 des Stützelements 33 eine nutförmige Vertiefung 36 in den Querschnitt hinein erstreckt. Hier ist dargestellt, dass die nutförmige Vertiefung 36 beidseits in jeder der äußeren Oberflächen 35 vorgesehen ist und diese auch unmittelbar gegenüberliegend angeordnet sein können. Es wäre aber auch möglich, die nutförmige Vertiefung 36 im Bereich der beiden äußeren Oberflächen 35 gegeneinander versetzt anzuordnen. Zwischen den beiden nutförmigen Vertiefungen 36 verbleibt die Querschnittsverminderung 32 mit einer gegenüber der Dicke 34 geringeren Querschnittsabmessung.

In der Fig. 7 ist eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausbildung einer Querschnittsverminderung 32 an einem der Stützelemente, im vorliegenden Fall des Stützelementes 33, gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bauteilbezeichnungen bzw. Bezugszeichen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Die Querschnittsverminderung 32 ist bei dem hier gezeigten Stützelemente 33 durch eine sich in das Stützelement 33 hinein erstreckende Nut 37 gebildet, wobei die Nut 37 durch diese seitlich begrenzende Nutflächen 38 gebildet ist. Dabei erstreckt sich die Nut bzw. die diese seitlich begrenzenden Nutflächen 38 in geneigter Richtung zur äußeren Oberfläche 35 des Stützelementes 33 in dieses hinein. Ein Nutgrund 39 ist von der äußeren Oberfläche 35 des Stützelementes 33 distanziert angeordnet, wobei zwischen dem Nutgrund 39 und dieser Ober- fläche 35 durch das verbleibende Material bzw. den Werkstoff des Stützelements 33 die

Querschnittsverminderung 32 bzw. der reduzierte Querschnitt des Stützelements 33 verbleibt. Durch die geneigte Anordnung der Nutflächen 38 kommt es bei einer Kraftbeaufschlagung mit der schematisch eingetragenen Druckkraft„F" zu einem Abscheren der Querschnittsver- minderung 32 im Bereich des reduzierten Querschnitts, wodurch die beiden verbleibenden Teilabschnitte des Stützelements 33 an den beiden Nutflächen 38 zur Anlage gebracht werden und weiter ein schräges Abgleiten zu einer entsprechenden Gegeneinanderverlagerung der Teilabschnitte des Stützelementes 33 führt. Dadurch kann auch bei Probenbehältern 3 mit geringem Querschnitt ein ausreichender Verlagerungsweg der Dichtelemente 12, 16 relativ gegenüber dem Schaf teil 6 bzw. dem Probenbehälter 3 erfolgen.

Dabei sei erwähnt, dass die Querschnittsverminderung 32 in den zuvor unterschiedlichen Ausführungsformen bei all den Stützelementen 31, 33 Anwendung finden kann. Dabei ist auch eine Mehrfachanordnung an Querschnittsverminderungen 32 auch in beliebigen Kombinationen und Ausführungsformen untereinander möglich.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten der universellen Verschlussvorrichtung 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die spe- ziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzel- ner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der universellen Verschlussvorrichtung 1 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden. Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1 bis 4; 5; 6; 7 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen. Bezugszeichenaufstellung

1 Verschluss Vorrichtung 41 Stirnfläche 2 Öffnung

3 Probenbehälter

4 Querschnitt

5 Längsachse

6 Schaftteil

7 Endbereich

8 Endbereich

9 Oberfläche

10 Kopf teil

11 Mantelfläche

12 Dichtelement

13 Kegelwinkel

14 Spalt

15 Randbereich

16 Dichtelement

17 Kegelwinkel

18 Spalt

19 Randbereich

20 Weite

21 Basisteil

22 Randteil

23 Ausnehmung

24 Ansatz

25 Mittelachse

26 Zentrierfläche

27 Zentrierfläche

28 Rippe

29 Höhe

30 Querschnittsabmessung

31 Stützelement

32 Quer Schnitts Verminderung

33 Stützelement

34 Dicke

35 Oberfläche

36 Vertiefung

37 Nut

38 Nutfläche

39 Nutgrund

40 Stirnfläche