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Patent Searching and Data


Title:
UNIVERSAL SLICER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/113019
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a universal slicer comprising a housing (1), a rotatably mounted revolving blade (2), a positioning plate (3) having a rest surface (4) for a product to be sliced, a mechanism (5) regulating the width of cut by adjusting the positioning plate (3) in relation to the revolving blade (2), and a carriage (6) for guiding the product to be sliced, and a carriage guide (7) for guiding the carriage (6), and an unlocking mechanism (8), arranged on the carriage (6), for removing the carriage (6). The invention is characterized in that the unlocking mechanism (8) is configured as a longitudinally mobile slide. The carriage (6) can be locked in place in a defined manner in relation to the carriage guide (7) via preferably three active positions (A, B, C), displaced between two stop positions (I) and (II), and released beyond the second stop position (II). The invention is especially suitable for universal slicers in the low price range.

Inventors:
OGRIZEK DARKO (SI)
SEDOVSEK ALEKSANDER (SI)
SEMEJA UROS (SI)
Application Number:
PCT/EP2007/050738
Publication Date:
October 11, 2007
Filing Date:
January 25, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
OGRIZEK DARKO (SI)
SEDOVSEK ALEKSANDER (SI)
SEMEJA UROS (SI)
International Classes:
B26D7/06
Foreign References:
EP0823314A11998-02-11
DE19907248A12000-08-24
DE3728062A11989-03-02
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Allesschneider mit einem Gehäuse (1 ); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und einem Schlitten (6) zur Führung des Schneidgutes; und einer Schlittenführung (7) zur Führung des Schlittens (6); und mit einem am Schlitten (6) angeordneten Entriegelungsmechanismus (8) zur Entnahme des Schlittens (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsmechanismus (8) als längsbeweglicher Schieber ausgebildet ist.

2. Allesschneider nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus (8) drei Wirkstellung (A, B, C) aufweist.

3. Allesschneider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus (8) ein

Rasthaken (9) ausgebildet ist, welcher in die jeweilige Wirkstellung (A, B, C) bringbar ist.

4. Allesschneider nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus (8) Schrägen (8a, 8b) ausgebildet sind, welche über am Schlitten (6) angeordnete Stege (6a, 6b) gleiten, oder umgekehrt.

5. Allesschneider nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus (8) in einer ersten Wirkstellung (A) den Schlitten (6) in einer definierten Position gegenüber der Schlittenführung (7) festsetzt.

6. Allesschneider nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus (8) ein Rasthaken (9) ausgebildet ist, dessen Hakenfläche (9a) in der ersten Wirkstellung (A) mit einer an der Schlittenführung (7) oder am oberen Gehäusefuß (1 1 ) des Allesschneiders ausgebildeten Rastnut (10) zusammenwirkt.

7. Allesschneider nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus (8) in einer zweiten Wirkstellung (B) ein Führen des Schlittens (6) zwischen einem ersten Anschlag (I) und einem zweiten Anschlag (II) gestattet.

8. Allesschneider nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus (8) ein Rasthaken (9) ausgebildet ist, dessen Kopffläche (9b) bei Anlage am oberen Gehäusefuß (11 ) den ersten Anschlag (I) und dessen Hakenfläche (9a) bei Anlage am unteren Gehäusefuß (12) den zweiten Anschlag (II) ausbildet.

9. Allesschneider nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus (8) in einer dritten Wirkstellung (C) den Schlitten (6) zur Entnahme aus der Schlittenführung (7) freigibt.

Description:

Allesschneider

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse; und einem drehbar gelagerten Rundmesser; und einer Anstellplatte, die eine Anlagefläche für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus zum Verstellen der Anstellplatte gegenüber dem Rundmesser; und einem Schlitten zur Führung des Schneidgutes; und einer Schlittenführung zur Führung des Schlittens; und mit einem am Schlitten angeordneten Entriegelungsmechanismus zur Entnahme des Schlittens.

Es sind verschiedene Entriegelungsmechanismen zur Entnahme eines Schlittens aus der Schlittenführung eines Allesschneiders bekannt, welche gleichermaßen gut wie zuverlässig wirken. Beispielsweise sei auf die DE 199 07 248 A1 hingewiesen.

Mit der vorliegenden Erfindung soll ein neuartiger Entriegelungsmechanismus für die Entnahme eines Schlittens aus der Schlittenführung eines Allesschneiders bereitgestellt werden, welcher insbesondere einfach bedienbar und preiswert herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Allesschneider mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der erfindungsgemäße Allesschneider baut auf gattungsgemäßen Allesschneidern da- durch auf, dass der Entriegelungsmechanismus als längsbeweglicher Schieber ausgebildet ist. Ein solcher Schieber ist einfach bedienbar und kann preiswert beispielsweise als Kunststoffspritzteil realisiert sein.

Erfindungsgemäß bevorzugt weist der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Ent- riegelungsmechanismus drei Wirkstellung (A, B, C) auf.

Bevorzugt ist am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus ein Rasthaken ausgebildet, welcher in die jeweilige Wirkstellung (A, B, C) bringbar

ist. Dazu können beispielsweise am als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus Schrägen ausgebildete sein, welche über am Schlitten angeordnete Stege gleiten oder umgekehrt, d.h.: es können auch am Entriegelungsmechanismus Stege ausgebildet sein, welche über am Schlitten ausgebildete Schrägen gleiten. Beide Ausgestaltungen sorgen letztlich für eine Quer-Verlagerung des Rasthakens in die jeweils gewünschte Wirkstellung (A, B, C).

Demnach setzt der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus in einer ersten Wirkstellung (A) den Schlitten in einer definierten Position gegenüber der Schlittenführung fest.

Dies kann insbesondere durch den am Entriegelungsmechanismus ausgebildeten Rasthaken erfolgen, dessen Hakenfläche bevorzugt in der ersten Wirkstellung (A) mit einer an der Schlittenführung oder am oberen Gehäusefuß des Allesschneiders ausgebildeten Rastnut zusammenwirkt.

Des Weiteren gestattet vorteilhaft der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanismus in einer zweiten Wirkstellung (B) ein Führen des Schlittens zwischen einem ersten Anschlag (I) und einem zweiten Anschlag (II).

Dabei bildet insbesondere der Rasthaken am Entriegelungsmechanismus mit einer Kopffläche bei Anlage am oberen Gehäusefuß den ersten Anschlag (I) und dessen Hakenfläche bei Anlage am unteren Gehäusefuß den zweiten Anschlag (II) aus.

Schließlich gibt der als längsbeweglicher Schieber ausgebildete Entriegelungsmechanis- mus in einer dritten Wirkstellung (C) vorteilhaft den Schlitten zur Entnahme aus der Schlittenführung frei.

Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Allesschneider niedriger Preissegmente.

Zusätzliche Einzelheiten und weitere Vorteile der Erfindung werden nachfolgend beispielhaft an Hand eines Allesschneider und in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung beschrieben.

Darin zeigen schematisch:

Fig. 1 den Aufbau eines Allesschneider in einer Rückansicht;

Fig. 2 den Allesschneider nach Fig. 1 in einer Vorderansicht;

Fig. 3 den in Fig. 2 erkennbaren Bedienabschnitt des Entriegelungsmechanismus in Alleinstellung;

Fig. 4 den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus in einer Hinteransicht;

Fig. 5 den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus nach in einer ersten Wirkstellung (A);

Fig. 6 den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus nach in einer zweiten Wirkstellung (B);

Fig. 7 den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus nach am zweiten Anschlag (II); und

Fig. 8 den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus nach in einer dritten Wirkstellung (C).

Bei der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt in einer Rückansicht; Fig. 2 in einer Vorderansicht den Aufbau eines Allesschneider mit einem Gehäuse 1 und einem darin drehbar gelagerten Rundmesser 2 und einer Anstellplatte 3, die eine Anlagefläche 4 für ein Schnittgut aufweist und einem

Schnittbreitenverstellmechanismus 5 zum Verstellen der Anstellplatte 3 gegenüber dem Rundmesser 2. Des Weiteren weist der dargestellte Allesschneider einen Schlitten 6 zur Führung des Schneidgutes, eine Schlittenführung 7 zur Führung des Schlittens 6 und einen am Schlitten 6 seitlich angeordneten Entriegelungsmechanismus 8 zur Entnahme des Schlittens 6 auf, welcher 8 über einen Bedienabschnitt 13 bedienbar ist.

Fig. 3 zeigt den in Fig. 2 erkennbaren Bedienabschnitt 13 des Entriegelungsmechanismus 8 in Alleinstellung. Deutlich erkennbar sind die drei Wirkstellungen (A, B und C), in welche der Bedienabschnitt 13 bringbar ist.

Fig. 4 zeigt den hinter dem Bedienabschnitt 13 liegenden Entriegelungsmechanismus 8 in einer Hinteransicht. Erkennbar ist, wie der Entriegelungsmechanismus 8 als längsbeweglicher Schieber ausgebildet ist, an dessen eine Ende der Bedienabschnitt 13 ausgebildet ist und an dessen andere Ende ein Rasthaken 9 mit einer Hakenfläche 9a und einer Kopffläche 9b ausgebildet ist.

Fig. 5 zeigt den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus 8 in einer ersten Wirkstellung (A), welche vorteilhaft den Schlitten 6 in einer definierten Position gegenüber der Schlittenführung 7 festsetzt. Dabei wirkt die Hakenfläche 9a mit einer am oberen Gehäusefuß 1 1 des Allesschneiders ausgebildeten Rastnut 10 zusam- men. Die Rastnut könnte auch an der Schlittenführung 7 ausgebildet sein (nicht dargestellt). Ein- und Ausgriff von Rasthaken 9 und Rastnut 10 erfolgt vorzugsweise über eine am Entriegelungsmechanismus 8 ausgebildete erste Schräge 8a, welche über einen am Schlitten 6 angeordneten ersten Steg 6a gleitet, und bezogen auf die Längserstreckung des Entriegelungsmechanismus 8 eine Querverlagerung des Rasthakens 9 bzw. dessen Hakenfläche 9a dergestalt bewirken, dass der gewünschte Ein- bzw. Ausgriff gegeben ist.

Fig. 6 zeigt den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus 8 in einer zweiten Wirkstellung (B); bei dem ein Führen des Schlittens 6 zwischen einem ersten Anschlag (I) und einem zweiten Anschlag (II) gestattet ist, wobei vorzugsweise die Kopffläche 9b des Rasthakens 9 bei Anlage am oberen Gehäusefuß 11 den ersten Anschlag (I) und dessen Hakenfläche 9a bei Anlage am unteren Gehäusefuß 12 den zweiten Anschlag (II) ausbildet.

Letzteres, nämlich wie die am unteren Gehäusefuß 12 anliegende Hakenfläche 9a einen zweiten Anschlag (II) ausbildet, zeigt Fig. 7.

Fig. 8 schließlich zeigt den als längsbeweglichen Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus nach in einer dritten Wirkstellung (C), welche den Schlitten 6 zur Entnahme aus der Schlittenführung 7 freigibt. Dazu ist vorzugsweise am Entriegelungsmechanismus 8 eine zweite Schräge 8b ausgebildet, welche über einen am Schlitten 6 angeordneten zweiten Steg 6b gleitet, und bezogen auf die Längserstreckung des Entriegelungsmechanismus 8 eine weitere Querverlagerung des Rasthakens 9 bzw. dessen Hakenfläche 9a dergestalt bewirken, dass der gewünschte Ein- bzw. Ausgriff am zweiten Anschlag (II) bzw. die Freigabe des Schlittens gegeben ist.

Die vorliegende Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen. Mittels des erfindungsgemäß als längsbeweglicher Schieber ausgebildeten Entriegelungsmechanismus 8 lassen sich vorzugsweise drei Wirkstellungen (A, B, C) realisieren, in denen sich der Schlit- ten 6 mittels des Entriegelungsmechanismus 8 gegenüber der Schlittenführung 7 definiert festsetzen, zwischen zwei Anschlagspunkten (I) und (II) bewegen und über den zweiten Anschlagpunkt (II) hinaus freigeben lässt.

Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Allesschneider niedriger Preis- segmente.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse eines Allesschneiders

2 Rundmesser

3 Anstellplatte

4 Anlagefläche

5 Schnittbreitenverstellmechanismus 6 Schlitten

6a am Schlitten 6 ausgebildeter erster Steg

6b am Schlitten 6 ausgebildeter zweiter Steg

7 Schlittenführung

8 Entriegelungsmechanismus, Schieber 8a am Entriegelungsmechanismus 8 ausgebildete erste Schräge

8b am Entriegelungsmechanismus 8 ausgebildete zweite Schräge

9 Rasthaken

9a Hakenfläche des Rasthakens 9

9b Kopffläche des Rasthakens 9 10 Rastnut

1 1 Obere Gehäusefuß des Allesschneiders

12 Untere Gehäusefuß des Allesschneiders

13 Bedienabschnitt des Entriegelungsmechanismus 8