Reichardt, Manfred (Schlesienstr. 23 Weinsberg, D-74189, DE)
| 1. | Universalschalter, insbesondere für einen Smart Card Leser mit Schalter kontaktelementen, die bei einer Betätigung durch eine Smart Card einen Kon taktöffnungssowieKontaktschließvorgang ausführen. |
| 2. | Universalschalter nach Anspruch 1, wobei zwei passive Schalterkontak telemente (72,73) und ein aktives Schalterkontaktelement (71) vorgesehen sind. |
| 3. | Universalschalter nach Anspruch 1, wobei die passiven Schalterkontakte lemente (72,73) gleich ausgebildet sind. |
| 4. | Universalschalter nach Anspruch 1, wobei ein zwei Anschlußenden auf weisendes, vorzugsweise Uförmig gebogenes Schalterkontaktelement vorgese hen ist, welches von einem Anschlußende bei Betätigung durch eine Karte weg bewegbar ist und so eine Öffnungsfunktion ausführt, während gleichzeitig eine Schließfunktion mit einem weiteren Kontaktelement (172) vorgenommen werden kann. |
| 5. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekenn zeichnet, daß jedes der Schalterkontaktelemente (71,72,73) einen Arm (74, 75, 76) mit Kontaktenden (176,77,78) aufweist. |
| 6. | Universalschalter nach Anspruch 5 wobei ein Kontaktende (176) Kontakt kanten (79 80) bildet und ein anderers Kontaktende (77 88) Kontaktschrägen (82,81) bildet. |
| 7. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche wobei ein Kon taktträger Federräume (83,84,85) für die Schalterkontaktelemente bildet. |
| 8. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Kon taktelement (71) an seinem Kontaktende (176) eine Kartenanlagefläche (86) bil det, die vorzugsweise leicht schräg zur Längserstreckung des Kontaktelemen tarms (74) verläuft. |
| 9. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei zwischen Winkelteilen (87,89) des Kontaktelementendes (176) ein Winkel a < 180°vorgesehen ist. |
| 10. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche wobei das Kon taktelementende (176) neben den Winkelteilen (87,89) noch ein weiteres Win kelteil (88) an einem nach unten abgewinkelten Arm bildet. |
| 11. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Kon taktelemente (71,72,73) jeweils gegenüber den Armen (74,75,76) rechtwinklig nach unten ragende Teile (27,47) bilden, die vorzugsweise im Kontaktträger (23) verrastet sind und an ihren freien Enden die Anschlußenden (721,741) bil den. |
| 12. | Universalschalter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Schalterkontaktelemente (71,72,73) jeweils gegen Anschlagkanten (771, 772, 773) vorgespannt sind. |
Es gibt bereits eine große Anzahl von Smart Card Connectoren, die häufig auch Kartenendlagenschalter, kurz Endlagenschalter oder einfach Schalter verwen- den, die Kontaktelemente der Blattfederbauart benutzen. Die Endlagenschalter können als sogenannte Öffner oder sogenannte Schließer ausgebildet sein, d. h. wenn sich eine Karte in ihrer Endlage befindet, so öffnet der Schalter oder aber er schließt.
Im allgemeinen sind die aus einem Smart Card Connector herausragenden An- schlußenden der Kontaktelemente, und zwar sowohl der Lesekontaktelemente (Lesekontaktelemente sind solche Kontaktelemente, die für den Kontakteingriff mit den Kontakten auf der Smart-oder Chip-Karte vorgesehen sind) wie auch der den Endlagenschalter bildenden Schalterkontaktelemente in bestimmten Po- sitionen angeordnet. Diese Positionen der Anschlußenden entsprechen den Po- sitionen auf einer Komponente z. B. einer gedruckten Schaltungsplatte auf der der Smart Card Connector verwendet werden soll. Diese verschiedenen Positio- nen sind beispielsweise in Fig. 4 auf Seiten der Komponente, d. h. beispielswei- se einer gedruckten Schaltungsplatte gezeigt und mit C8 7651234 sowie C4 3215678 für die Anschlußenden der Lesekontaktelemente und mit A, B und C für die Anschlußenden der Schalterkontaktelemente bezeichnet.
Bekannt sind bereits Smart Card Leser oder Connectoren, bei denen der Kar- tenendlagenschalter mit den Anschlußenden seiner Schalterkontaktelemente auf den Positionen oder Anschlüssen A und B als Offner oder B und C, als Schließer vorgesehen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Kartenanwesenheitsschalter oder einen Endlagenschalter als Universalschalter, insbesondere für einen Smart Card Connector bzw. einen Smart Card Connector mit Universalschalter,
derart vorzusehen, daß der Anwender unmittelbar die Wahlmöglichkeit zwischen zwei Schaltern in einem Smart Card Connector besitzt.
Erfindungsgemäß wird dazu der Smart Card Connector derart ausgebildet, daß sein Endlagenschalter sowohl die Funktion eines Schließers als auch die eines Offners bei Betätigung durch die Smart Card ausführt.
Erfindungsgemäß werden zwei vorzugsweise gleiche, passive Kontaktelemente sowie ein aktives Kontaktelement verwendet.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ergibt sich eine Reduzierung der An- zahl der verfügbar zu haltenden Smart card Connectorvarianten. Der Anwender selbst hat die Wahl, ohne den Smart card Connector austauschen zu müssen, zwischen einem LA Öffner oder einem als Schließer, ausgebildeten Endlagen- schalter.
Vorzugsweise erfolgt die Montage des Endlagenschalters in den Deckel des Smart Card Connectors von unten her. Dadurch entfällt die Deckelöffnung.
Insbesondere befinden sich an den Positionen A und B zwei gleiche passive Schaltkontaktelemente. In der Position C ist das aktive Kontaktelement insbe- sondere in der Form einer Kontaktfeder montiert. Diese Kontaktfeder bildet mit Position A einen Öffner (NC) und mit der Position B einen Schließer (NO).
Weitere Vorteile und Ziele der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung ; in der Zeichnung zeigt : Fig. 1 einen Smart Card Connector mit Endlagenschalter in Draufsicht auf die Unterseite ; Fig. 2 eine Vorderansicht des Connectors der Fig. 1 ; Fig. 3 eine Seitenansicht des Connectors der Fig. 1 ;
Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Leiterplatte, in die der Smart Card Connector der Fig. 1 eingelötet werden kann ; Fig. 5 eine Schnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Endlagen- schalters gemäß der Erfindung, wobei der gezeigte Schnitt gemäß Fig. 5 etwa längs der Linie V-V in Fig. 6 verläuft ; Fig. 6 eine Draufsicht auf den Endlagenschalter der Fig. 5 ; Fig. 7 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung in seiner Ausgangsposition, wo sich keine Karte in der Endlagenposi- tion befindet ; und Fig. 8 schematisch die Konstruktion gemäß Fig. 7, wobei die Karte den Endla- genschalter betätigt hat, da sie sich in ihrer Endposition befindet.
In Fig. 1 bis 3 ist ein Smart Card Connector (auch als Chipkartenkontaktierein- richtung oder Smart card bzw. Chipkartenleser bezeichnet) 1 dargestellt, der ei- nen Deckel 2, befestigt auf einem Kontaktträger oder Rahmen 3, aufweist. Eine Smart Card 4 oder eine Chip-Karte (kurz : Karte) 4 kann in den Smart Card Con- nector (kurz auch : Leser) 1 eingesetzt werden. Kontaktelemente 5 sind im all- gemeinen im Rahmen 3 montiert und dienen dazu, mit den auf der Karte vorge- sehenen Kartenkontakten in Berührung zu kommen, wenn sich die Karte 4 in ihrer Lesestellung befindet. Diese Kontaktelemente 5 werden auch als Lese- kontaktelemente 5 bezeichnet. Die Lesekontaktelemente 5 können mit ihren in Fig. 2 gezeigten Anschlußenden 58 an Positionen 50 (vgl. Fig. 4) in dort im all- gemeinen vorgesehene Löcher eingesetzt und fest gelötet werden.
Ein als Universalschalter wirkender Endlagenschalter 6 ist-vergl. Fig. 1 und 3- im Leser 1 vorgesehen. Die Kontaktelemente des Endlagenschalters 6, werden als Schalterkontaktelemente bezeichnet und können mit ihren Anschlußenden 158 (Fig. 3) in den Bereichen 60 (vgl. Fig. 4) einer gedruckten Schaltungsplatte 59 angeordnet werden. Diese Bereiche oder Positionen 60 für die Verbindung mit den Anschlußenden 158 sind in Fig. 4 genauer mit A, B und C bezeichnet.
Ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Fig. 5 und 6 dargestellt.
Hier ist ein Endlagenschalter 7 in einem mit 23 bezeichneten Kontaktträger ein- gesetzt, d. h. die den Endiagenschalter 7 bildenden Schalterkontaktelemente 71, 72,73 sind in den Kontaktträger 23 eingesetzt. Dieser Kontaktträger kann ent- weder vom Rahmen 3 oder vom Deckel 2 gebildet sein, was hier zunächst offen gelassen sein kann. Vorzugsweise ist der Kontaktträger 23 das dem Kontaktträ- ger 3 in Fig. 1 bis 3 entsprechende Bauteil.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 5 und 6 kann das Schalter- kontaktelement 71 als ein aktives Schalterelement bezeichnet werden, denn es ist durch die Karte 4 betätigbar. Wenn die Karte 4 in ihre Leseposition eingesetzt wird, so übt sie eine Kraft K auf das Schalterelement 71 aus. Die Schalterkon- taktelemente 72,73 können dementsprechend als passive Schalterkontaktele- mente bezeichnet werden. Vorzugsweise ist das Schalterkontaktelement 71 ge- gen eine Anschlagkante 771 und die vorzugsweise gleich ausgebildeten Schal- terkontaktelemente 72,73 sind gegen die Anschlagkanten 772 und 773 des Kontaktträgers 23 vorgespannt.
Jedes der Schalterkontaktelemente 71,72,73 besitzt vorzugsweise einen Arm 74 bzw. 75 bzw. 76. Die Arme 74 bis 76 enden in Kontaktenden 176,77,78. Das Kontaktende 176 bildet Kontaktkanten 79,80, und die Kontaktenden 77,78 bil- den Kontaktschrägen 82 bzw. 81. Der Kontaktträger 23 bildet für die Arme 74, 75 und 76 Federräume 83,84 und 85. Das Kontaktelement 71 besitzt an seinem Kontaktelementende 176 eine Kartenanlagefläche 86, die in der gezeigten nicht betätigten Position leicht schräg zur Längserstreckung des Kontaktelementarms 74 verläuft. Dies wird durch einen Winkel a größer 180° erreicht, der zwischen den Winkelteilen 87 und 89 des Kontaktelementendes 176 vorgesehen ist. Das Kontaktelementende 176 bildet neben den Winkelteilen 87,89 noch ein weiteres Winkelteil 88 an dem nach unten abgewinkelt ein in Fig. 5 gezeigter Arm 18 vor- gesehen ist.
Die Kontaktelemente 71,72,73 besitzen jeweils gegenüber den Armen 74, 75 und 76 rechtwinkelig (Fig. 5), nach unten ragende Teile 720,740, die vorzugs-
weise im Kontaktträger 23 verrastet sind und an ihren freien Enden die An- schlußenden 721,741 der Schalterkontaktelemente 71,72 und 73 bilden.
Wie in Figur 6 angedeutet, können die Anschlußenden 721 und 741 zur Bildung eines als Schließer wirkenden Endlagenschalters mit den Bereichen B und C (vgl. auch Figur 4) verbunden werden. Durch Verbinden des in Figur 5 hinter dem Anschlußende 721 liegenden Anschlußes des Kontaktelements 73 mit Be- reich A und des Anschlußendes 741 mit Bereich 741 kann ein Öffner realisiert werden.
Die Fig. 7 und 8 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in sche- matischer Darstellung. Zwei einen Endlagenschalter 700 bildende vorzugsweise blattfederartig ausgebildete Schalterkontaktelemente 171,172 sind hier in einem Kontaktträger (nicht gezeigt) gehaltert. Das Kontaktelement 171 ist U-förmig ge- bogen und steht mit der Position B stets in Verbindung, kann aber von der Posi- tion A abgehoben werden, wenn eine Karte 4 in Richtung des Pfeiles K auf einen Kartenkontaktteil 300 des Kontaktelements 171 auftrifft. Das Kontaktelement 172 ist vorzugsweise blattfederartig ausgebildet und besitzt ein schräges Kontakte- lementende 178, welches vorzugsweise von einem schrägen Ende 179 des Kontaktelements 171 kontaktiert werden kann, wie dies in Fig. 8 dargestellt ist.
Auch auf diese Weise wird durch Verwendung von zwei Kontaktelementen 171, 172 ein als Offner und Schließer wirkender Endlagenschalter 700 vorgesehen.
D. h. wenn die Karte 4 ihre Lesestellung erreicht hat, so sind a) die Positionen A und B offen, bilden also einen"Öffner", und b) die Positionen B und C geschlos- sen, bilden also einen"Schließer". Je nach dem wo (an Positionen AB oder BC) der Anwender anschließt, erhält er einen Offner bzw. Schließer.
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