| JP2008247129 | STEERING LOCK DEVICE |
| JP08282277 | SNATCH LOCK DEVICE |
| JP02231277 | CONTROL DEVICE FOR AUTOMOBILE |
LINNENKOHL, Lars (Vor dem Siegen 16, Staufenberg, 34355, DE)
SCHUNKE, Andreas (Am Hagen 18, Hardegsen, 37181, DE)
PELLEGRINI, Andreas (Müllergasse 2, Wabern, 34590, DE)
LINNENKOHL, Lars (Vor dem Siegen 16, Staufenberg, 34355, DE)
SCHUNKE, Andreas (Am Hagen 18, Hardegsen, 37181, DE)
| Patentansprüche 1. Entriegelungsvorrichtung (20) für Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs, aufweisend : eine mit einer ersten drehbaren Welle (6) verbundene Umlenkwippe (4), die über ein Verbindungselement (5) mit einem Entriegelungselement eines Schlosses verbunden ist, und einen abstehenden Mitnehmerbolzen (11) aufweist, einen auf der ersten Welle (6) gelagerten und um die erste Welle (6) drehbaren Betätigungshebel (8), ein mit einer zweiten drehbaren Welle (7) verbundenes Nockenrad (1), das mit der Umlenkwippe (4) kämmt, wobei, ein Verdrehen des Nockenrades (1) ein Verschwenken der Umlenkwippe (4) und damit eine Bewegung des Verbindungselements (5) und ein Entriegeln des Schlosses bewirkt, durch Verdrehen des Betätigungshebels (8) der Betätigungshebel (8) mit dem Mitnehmerbolzen (11) in Kontakt kommt, den Mitnehmerbolzen (11) und somit die Umlenkwippe (4) bei weiterem Verdrehen mitnimmt, wodurch das Verbindungselement (5) bewegt und das Schloss entriegelt wird . 2. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenrad (1) elektrisch angetrieben ist. 3. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenrad (1) zwei einander diametral gegenüberliegende Nocken (22) aufweist, die mit einem an der Umlenkwippe (4) angeordneten Hebelarm (24) kämmen und mit diesem derart zusammenwirken, dass durch eine Drehung des Nockenrads (1) um 180° der Hebel- arm (24) einmal mitgenommen und somit die Umlenkwippe (4) betätigt wird . 4. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (8) mit einem Notrad (12) verbunden und durch dieses drehbar ist. 5. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den Betätigungshebel (8) ein Zug- und/oder Druckelement angelenkt ist, über das der Betätigungshebel (8) drehbar ist. 6. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkwippe (4) mit einem Federelement verbunden ist, dass sie nach Betätigung in ihrer Ausgangslage zurückbewegt. 7. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (8) und der Mitnehmerbolzen (11) derart angeordnet sind, dass ein Leerhub (a) überwunden werden muss, bevor der Betätigungshebel (8) und der Mitnehmerbolzen (11) in Kontakt kommen. 8. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Leerhub (a) einen für die Entriegelung des Schlosses notwendigen Hubweg des Verbindungselements (5) übersteigt. 9. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine Positionserfassungsvorrichtung, die die Stellung des Nockenrades (1) erfasst. 10. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine zuschaltbare Blockierungseinrichtung, die eine Bewegung der Umlenkwippe (4) blockiert. 11. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierungseinrichtung durch einen drehbaren Blockierungsarm (14) gebildet ist, der den Mitnehmerbolzen (11) kontaktiert und in unbetätigtem Zustand der Blockierungseinrichtung den Bewegungen des Mitnehmerbolzens (11) folgt, wobei der Blockierungsarm (14) durch eine Fixiervorrichtung in einer Position fixierbar ist, wodurch seine Bewegung und die Bewegung des Mitnehmerbolzens (11) blockiert ist. 12. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung durch einen elektrisch ansteuerbaren Haftmagneten (16) gebildet ist. 13. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierungseinrichtung durch einen Pneumatikzylinder (18) gebildet ist, der auf die Umlenkwippe (4) wirkt und diese im betätigten Zustand blockiert. 14. Entriegelungsvorrichtung (20) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikzylinder (18) mit einer Rückholfeder (19) ausgerüstet ist, die ihn aus der blockierenden Position in die Grundposition zurückbewegt. 15. Entriegelungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierungseinrichtung über ein Signal aktivierbar ist, das in Abhängigkeit der Geschwindigkeit des Fahrzeugs erzeugt wird. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung für Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs.
Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs weisen in der Regel eine Vielzahl Türen auf, beispielsweise Schiebe-Schwenk-, oder Schwenkschiebetüren. Wesentlich ist, dass die Türen zum einen sicher verriegelbar, zum anderen aber auch schnell und einfach entriegelbar sein müssen. Hierzu eignen sich beispielsweise Drehfallenschlösser, die die Türen während der Fahrt sicher verriegeln. Bei einem geplanten Halt oder auch im Falle eines Notstopps können diese Türschlösser schnell und einfach entriegelt werden.
Beispielsweise zeigt die EP 1293368 eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Dreh-Schiebetür für Kraftfahrzeuge. Eine Umlenkrolle ist über zwei Bow- denzüge mit zwei Drehschlössern verbunden, die an einer Portalsäule angeordnet sind . Die Umlenkrolle ist über einen Hubmagneten aktivierbar. Die Vorrichtung ist insgesamt aufwendig konstruiert, benötigt relativ viel Bauraum und, besteht aus einer Vielzahl an Bauteilen.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine möglichst kompakte und einfach aufgebaute Entriegelungsvorrichtung für Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs zu schaffen.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine gattungsgemäße Entriegelungsvorrichtung gelöst, aufweisend :
- eine mit einer ersten drehbaren Welle verbundene Umlenkwippe, die über ein Verbindungselement mit einem Entriegelungselement eines Schlosses verbunden ist, und einen abstehenden Mitnehmerbolzen aufweist,
- einen auf der ersten Welle gelagerten und um die erste Welle drehbaren Betätigungshebel,
- ein mit einer zweiten drehbaren Welle verbundenes Nockenrad, das mit der Umlenkwippe kämmt, wobei
- ein Verdrehen des Nockenrades ein Verschwenken der Umlenkwippe und damit eine Bewegung des Verbindungselementes und ein Entriegeln des Schlosses bewirkt,
- durch ein Verdrehen des Betätigungshebels der Betätigungshebel mit dem Mitnehmerbolzen in Kontakt kommt, den Mitnehmerbolzen und somit die Umlenkwippe bei weiterem Verdrehen mitnimmt, wodurch das Verbindungselement bewegt und das Schloss entriegelt wird .
Die erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung besteht also im Wesentlichen aus zwei miteinander kämmenden Elementen, nämlich der Umlenkwippe und dem Nockenrad. Beide können beispielsweise auf einer Grundplatte jeweils auf einer Welle gelagert sein. Das Nockenrad wird vorteilhafterweise von einem Motor, beispielsweise einem Elektro-Getriebemotor angetrieben .
Dadurch, dass die beiden Elemente miteinander kämmen, führt eine Rotation des Nockenrads dazu, dass die Umlenkwippe mitgenommen und ebenfalls in Drehung versetzt wird . Ein an der Umlenkwippe befestigter Bowdenzug wird durch die Drehbewegung der Umlenkwippe bewegt und entriegelt das Schloss, vorzugsweise ein Drehfallenschloss. Anstelle des Bowdenzugs kann auch ein anderes Verbindungselement eingesetzt werden, beispielsweise eine Schubstange, wobei dann die Drehung der Umlenkwippe die Schubstange schiebt und diese das Schloss entriegelt. Auch können durch das Verbindungselement mehrere Schlösser gleichzeitig entriegelt werden.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine Positionserfas- sungsvorrichtung vorgesehen, die die Position des Nockenrades erfasst. Diese kann dann über eine geeignete Elektronik an den Fahrer des Fahrzeugs übermittelt werden, so dass dieser stets über die aktuelle Position oder Stellung der Entriegelungsvorrichtung informiert ist. Das Nockenrad kann zwei einander diametral gegenüberliegende Nocken aufweisen, die mit einem an der Umlenkwippe angeordneten Hebelarm derart zusammenwirken, dass durch eine Drehung des Nockenrad um 180° der Hebelarm der Umlenkwippe einmal mitgenommen und somit die Umlenkwippe einmal betätigt wird. Ein Federelement bewirkt, dass die Umlenkwippe nach der Betätigung wieder in ihre Ausgangslage zurückbewegt wird .
Um eine möglichst geräusch- und verschleißarme Betätigung der Entriegelungsvorrichtung zu ermöglichen, weist der mit dem Nockenrad kämmende Hebelarm endseitig ein drehbar gelagertes Element auf, das bei Drehung des Nockenrades auf dem korrespondierenden Nocken abrollt.
Um über die betriebsbedingten Öffnungsvorgänge hinaus eine Notentriegelung zu ermöglichen, ist auf der ersten Welle vorteilhafterweise weiterhin ein um die erste Welle drehbar gelagerter Betätigungshebel vorgesehen. Dieser kann beispielsweise oberhalb oder unterhalb der Umlenkwippe angeordnet sein. Zur Bewegung des Betätigungshebels ist dieser vorzugsweise mit einem manuell zu betätigenden Notrad verbunden. Bei Drehung des Notrads rotiert somit der Betätigungshebel, bis er über den Mitnehmerbolzen die Umlenkwippe mitnimmt und dadurch das Verbindungselement bzw. den Bowdenzug betätigt, der dann das Schloss freigibt.
Vorteilhafterweise kann an dem Betätigungshebel ein weiteres Zug- und/oder Druckelement angelenkt sein, über das der Betätigungshebel ebenfalls drehbar ist. Somit ist die Notentriegelung zum einen über das Notrad, zum anderen über das weitere Zug- und/oder Druckelement möglich.
Eine weitere externe Notentriegelung, welche über den Bowdenzug die Umlenkwippe betätigt, besteht lediglich aus einer Welle und einem Betätigungshebel mit aufgesetztem Notrad.
Auch das Notrad kann elektrisch antreibbar ausgeführt sein, denkbar ist auch eine Kombination aus manuellem und elektrischem Antrieb. Der Betätigungshebel und der Mitnehmerbolzen sind nur als erste Ausführungsbeispiele für die Kon- taktierung und Auslösung der Notentriegelung zu verstehen, sie können auch durch andere gleichartig wirkende Elemente ersetzt werden. Der Betätigungshebel hat einen definierten Leerhub, muss also eine gewisse Strecke zurücklegen, ehe er den Mitnehmerbolzen kontaktiert. Dies ergibt sich daraus, dass der Hubweg des Bowdenzugs und damit die notwendige Rotation der Umlenkwippe zur Entriegelung des Schlosses in der Regel deutlich geringer sind, als die notwendige Rotation des Betätigungshebels bzw. Notrades, welches in einer vorteilhaften Ausführungsvariante mindestens 90° betragen muss.
Auch der Betätigungshebel kann über ein Federelement, z. B. über Drehfedern, wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt werden.
Zur Überwachung der Entriegelungsvorrichtung können Schaltelemente vorgesehen sein, die die Betätigung und/oder die Stellung der Notentriegelung detektie- ren.
Um ein Betätigen der Notentriegelung während der Fahrt zu verhindern, kann es notwendig sein, die Notentriegelungseinrichtung zu blockieren. Hierzu wird im öffentlichen Nahverkehr vom Fahrzeug oftmals ein Signal während der Fahrt geliefert (3 km/h-Signal), welches in der Entriegelungsvorrichtung direkt oder über ein Steuergerät verarbeitet werden kann.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine elektrisch wirkende Blockierung auf der Grundplatte oder auf der Unterseite der Grundplatte vorgesehen. Durch die Anordnung im Bereich der Grundplatte baut die gesamte Entriegelungsvorrichtung klein und kompakt.
Ist die Blockierungseinrichtung auf der Unterseite der Grundplatte vorgesehen, weist die Grundplatte einen Schlitz auf, durch den sich der Mitnehmerbolzen erstreckt. Auf der Grundplattenunterseite ist ein Blockierungsarm drehbar gelagert, in den eine Kurvenbahn eingearbeitet ist, in der der Mitnehmerbolzen geführt ist. Bei jeder Bewegung der Umlenkwippe wird dadurch der Blockierungsarm mitgeführt.
Der Blockierungsarm weist weiterhin eine magnetisch wirkende Magnetfläche auf. Ist die Notentriegelung während der Fahrt unbetätigt, liegt die Magnetfläche des Blockierungsarms an einem ebenfalls an der Grundplatte angeordneten elektrischen Haftmagneten an . Ist der Haftmagnet bestromt, z.B. ausgelöst durch das 3 km/h-Signal, kann der Blockierungsarm und damit die Umlenkwippe nicht mehr bewegt werden. Durch Ausschalten der Bestromung des Haftmagneten wird die Blockierung aufgehoben.
Durch die Auswahl des Haftmagneten ist es möglich, die Blockierungskraft zu beeinflussen. Hierdurch kann beispielsweise ein wirksamer Vandalismusschutz sichergestellt oder auch eine Paniköffnung der Tür ermöglicht werden. Die Verwendung von Haftmagneten hat weiterhin den großen Vorteil, dass bereits bei geringer Leistungsaufnahme sehr hohe Haftkräfte erzeugbar sind .
In eine weitere Führungsbahn des Blockierungsarms kann sich ein Führungsbolzen erstrecken, der ebenfalls fest mit der Grundplatte verbunden ist. Die Führungsbahn bewirkt eine Führung des Blockierungsarms und, je nach Länge der Führungsbahn, werden Endanschläge für den Führungsbolzen, und somit auch Endanschläge für die Umlenkwippe geschaffen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist es alternativ möglich, die Notentriegelung pneumatisch zu blockieren. Ein Pneumatikzylinder ist hierzu ebenfalls mit der Grundplatte verbunden und sperrt je nach Betätigung die Bewegungsrichtung der Umlenkwippe. Der Pneumatikzylinder ist hierzu vorzugsweise mit einer Rückholfeder ausgebildet und wird über ein Ventil angesteuert, welches wiederum unmittelbar vom 3 km/h-Signal betätigt wird .
Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher beschrieben. Diese sind lediglich als Ausführungsbeispiele zu verstehen, die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Funktionen und Merkmale beschränkt. Es zeigen :
Fig. 1 : eine erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung in Draufsicht, Fig. 2 : die Entriegelungsvorrichtung aus Figur 1 mit aufgesetzem Notrad und mit einem Schaltelement bei nicht betätigter Notentriegelung,
Fig. 3 : die Entriegelungsvorrichtung gemäß Figur 2 mit betätigter Notentriegelung, Fig. 4: die Entriegelungsvorrichtung aus den Figuren 2 und 3 in Seitenansicht,
Fig. 5 : eine zweite Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen
Entriegelungsvorrichtung mit Blick von unten auf eine Grundplatte, mit nicht betätigter Notentriegelung,
Fig. 6: die Entriegelungsvorrichtung aus Figur 5 mit betätigter Notentriegelung,
Fig. 7 : eine weitere erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung mit pneumatischer Blockierung.
Die Figuren 1 bis 4 verdeutlichen den Aufbau einer ersten erfindungsgemäßen Entriegelungsvorrichtung 20.
Auf einer Grundplatte 3 sind ein Nockenrad 1 und eine Umlenkwippe 4 angeordnet, wobei die Umlenkwippe 4 auf einer ersten Welle 6 und das Nockenrad 1 auf einer zweiten Welle 7 drehbar gelagert sind.
Das Nockenrad 1 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einem Elektro- Getriebemotor 13, der auf der gegenüberliegenden Seite der Grundplatte 3 angeordnet ist, angetrieben. Eine Positionserfassungsvorrichtung zur Erfassung der Position des Nockenrades 1 ist durch einen Schalter 2 realisiert, der zueinander diametral gegenüberliegende Nocken 22 des Nockenrads 1 stirnseitig kontaktiert.
Das Nockenrad 1 kämmt mit der Umlenkwippe 4, insbesondere mit einem daran angeformten Hebelarm 24. Der Hebelarm 24 weist an seinem mit dem Nockenrad 1 kämmenden freien Ende eine drehbare Rolle 26 auf, die auf dem jeweiligen Nocken 22 des Nockenrads 1 abrollt.
An die Umlenkwippe 4 ist ein Verbindungselement 5 angelenkt, das bei einer Drehung der Umlenkwippe 4 gezogen und ein nicht gezeigtes Schloss betätigt bzw. entriegelt. Das Verbindungselement 5 ist vorzugsweise als Bowdenzug ausgeführt. Um eine Notentriegelung zu gewährleisten, ist auf der ersten Welle 6 ein Betätigungshebel 8 angeordnet, der um die erste Welle 6 drehbar ist. Die Umlenkwippe 4 bzw. der Hebelarm 24 weist einen in Seitenansicht gemäß Figur 4 aufrecht abstehenden Mitnehmerbolzen 11 auf, der bei Drehung des Betätigungshebels 8 von diesem kontaktiert und mitgenommen werden kann. Der Betätigungshebel 8 ist wiederum mit einem Notrad 12 fest verbunden und kann über dieses gedreht werden.
Die Drehung des Betätigungshebels 8 ist auch über ein weiteres Zugelement 10 möglich, das ebenfalls am Betätigungshebel 8 angelenkt ist.
Der Betätigungshebel 8 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Teilscheibe ausgeführt, er kann aber auch als abstehender Hebel entsprechend dem Hebelarm 24 ausgeführt sein.
Figur 2 zeigt die Entriegelungsvorrichtung 20 in der Grundposition, in der die Notentriegelung nicht betätigt ist.
Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung 20 mit betätigter Notentriegelung . Es ist erkennbar, dass sich der Hebelarm 24 vom Nockenrad 1 wegbewegt hat, was durch die Kontaktierung des Mitnehmerbolzens 11 durch den Betätigungshebel 8 und eine anschließende weitere Drehung bewirkt wurde. Durch die Drehung der Umlenkwippe wird auch das Verbindungselement 5 bewegt und das nicht gezeigte Schloss entriegelt. Nicht gezeigte Federelemente können eine automatische Rückstellung der Umlenkwippe 4 und/oder des Betätigungshebels 8 bewirken. Hierzu eignen sich beispielsweise Drehfedern.
Aus den Figuren 2 und 3 ist weiterhin erkennbar, dass ein Leerhub des Betätigungshebels 8, also die Strecke, die der Betätigungshebel bis zum Kontakt mit dem Mitnehmerbolzen 11 zurücklegen muss, der mit etwa 90° deutlich größer ist, als der notwendige Hubweg des Verbindungselements 5 zur Entriegelung des Schlosses. Mit anderen Worten ist eine Drehung des Notrades 12 um etwa 90° notwendig, bevor die Notentriegelung ausgelöst wird, die Umlenkwippe 4 dagegen muss zur Entriegelung des Schlosses lediglich um weniger als 30° gedreht werden. Die Figuren 5 und 6 zeigen die Entriegelungsvorrichtung 20 von unten, also mit Sicht auf die dem Nockenrad 1 und der Umlenkwippe 4 gegenüberliegende Seite der Grundplatte 3. Der Mitnehmerbolzen 11 ist durch einen Schlitz in der Grundplatte 3 hindurchgeführt. Ein Blockierungsarm 14 ist über ein Lager 15 drehbar an der Grundplatte 3 gelagert. Der Blockierungsarm 14 weist eine Kurvenbahn 14b auf, in welcher der Mitnehmerbolzen 11 geführt ist. Bei jeder Bewegung der Umlenkwippe 4 wird dadurch der Blockierungsarm 14 mitgeführt. Ist die Notentriegelung unbetätigt, beispielsweise während der Fahrt, liegt eine in den Blockierungsarm 14 integrierte Magnetfläche 14a an einem ebenfalls an der Grundplatte 3 befestigten Haftmagneten 16 an. Wird dieser bestromt, kann der Blockierungsarm 14 und damit die Umlenkwippe 4 nicht mehr bewegt werden (vgl . Figur 5).
Wird dagegen die Magnetkraft aufgehoben, ist der Blockierungsarm 14 bewegbar und damit die Blockierung aufgehoben (vgl. Figur 6). Der Haftmagnet 16 wirkt somit als Fixierungsvorrichtung für den Blockierungsarm 14.
Weiterhin ist vorteilhafterweise ein Bolzen 17 vorgesehen, der fest mit der Grundplatte 3 verbunden ist und sich in eine weitere Führungsbahn 14c des Blockierungsarms 14 erstreckt. Der Bolzen 17 und die Führungsbahn 14c wirken als Endanschläge und Führung für den Blockierungsarm 14 und somit auch als Endanschläge für die Umlenkwippe 4.
Figur 7 zeigt eine alternative Blockierungsvorrichtung für die erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung 20. Ein ebenfalls auf der Grundplatte 3 angeordneter Pneumatikzylinder 18 ist derart angeordnet, dass er die Bewegung der Umlenkwippe 4 sperren kann. Vorteilhafterweise weist der Pneumatikzylinder eine Rückholfeder 19 auf und wird über ein nicht gezeigtes Ventil angesteuert, welches beispielsweise vom 3 km/h-Signal angesteuert wird.
Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf gleichwertige Abwandlungen der technischen Komponenten.
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