Entriegelungseinheit mit einem variablen Auslöse-Schaltpunkt

Die Erfindung betrifft eine Entriegelungseinheit zum Entriegeln eines offenbaren

Verschlusselementes, insbesondere einer Heckklappe eines Fahrzeuges, umfassend eine Schalteinheit und ein schwenkbares Betätigungselement, welches gegenüber der Schalteinheit aus einer unbetätigten Ruhelage in mindestens zwei Betätigungslagen schwenkbar ist.

Aus der Druckschrift DE 10 2013 013 176 A1 ist eine Vorrichtung zum Öffnen eines

Verschlusselementes eines Fahrzeugs bekannt, welche ein schwenkbares Betätigungselement umfasst, welches aus einer Ruhestellung heraus in eine geöffnete Aktivierungsstellung schwenkbar ist. Das Verschlusselement kann beispielsweise eine Heckklappe sein. Die

Vorrichtung umfasst ferner eine Schalteinheit. Es ist vorgesehen, dass das Betätigungselement in verschiedene Aktivierungsstellungen schwenkbar ist und die Schalteinheit mehrere

Schaltstufen umfasst, wobei den Schaltstufen jeweils eine Aktivierungsstellung des

Betätigungselementes zugeordnet sind. Das Betätigungselement wird in jeder der

Aktivierungsstellungen in eine andere Winkelstellung geschwenkt. Dabei umfasst die

Schalteinheit mehrere Schaltstufen, wobei die Schaltstufen jeweils einer Aktivierungsstellung des schwenkbaren Betätigungselementes entsprechen. Durch die mehreren Schaltstufen sind gemäß der genannten Druckschrift DE 10 2013 013 176 A1 verschiedene Mechanismen aktivierbar, beispielsweise lediglich ein Entriegeln des Verschlusselementes, um es manuell per Hand zu öffnen, oder ein automatisches Öffnen des Verschlusselementes. Verschiedene Aktivierungsstellungen werden somit durch verschiedene Schwenkstellungen des

Betätigungselementes erzeugt, wobei das Betätigungselement in jeder Aktivierungsstellung in eine andere Winkelstellung geschwenkt wird.

Ein schwenkbares Betätigungselement mit einer Vorrichtung zum Öffnen eines

Verschlusselementes, insbesondere einer Heckklappe in verschiedenen Aktivierungsstellungen ist auch in einem anderen Zusammenhang bekannt. Ein Betätigungsglied des schwenkbaren Betätigungselementes erzeugt an einem Schalter einer Entriegelungseinheit einen Schaltpunkt in Abhängigkeit des Schwenkwinkels des schwenkbaren Betätigungselementes gegenüber einem Gehäuseteil, in dem der Schalter ortsfest angeordnet ist. Das Gehäuseteil und das Betätigungselement bilden im Zusammenbauzustand die Vorrichtung, die beispielsweise als Entriegelungseinheit eines Verschlusselementes, insbesondere der Heckklappe, eingesetzt wird. Als Zusammenbauzustand der Entriegelungseinheit wird die Montage des Gehäuseteiles mit dem bereits in das Gehäuse integrierten Schalter - als erstes Zusammenbauteil - und die Montage des schwenkbaren Betätigungselementes mit dem bereits integrierten

Betätigungsglied - als zweites Zusammenbauteil - angesehen. Mit anderen Worten, die beiden Zusammenbauteile bilden die Entriegelungseinheit des Verschlusselementes, insbesondere der Heckklappe, und sind im Zusammenbauzustand in der Heckklappe verbaut.

In der Praxis wird es gewünscht, dass bei verschiedenen Fahrzeugen unterschiedliche

Schaltpunkte realisiert werden können, die jedoch nicht, wie bei der bereits erläuterten

Druckschrift DE 10 2013 013 176 A1 , in Abhängigkeit des Schwenkwinkels des schwenkbaren Betätigungselementes erzeugt werden sollen. Bisher wird bei herkömmlichen

Entriegelungseinheiten der Schaltpunkt nicht in Abhängigkeit des Schwenkwinkels des schwenkbaren Betätigungselementes gegenüber dem Gehäuseteil, in dem der Schalter ortsfest angeordnet ist, festgelegt, sondern es werden als zweites Zusammenbauteil unterschiedliche Betätigungselemente eingesetzt, die sich dadurch unterscheiden, dass die Betätigungsglieder an dem Betätigungselement unterschiedliche geometrische Ausgestaltungen aufweisen, wodurch sie gegenüber dem Schalter bei ansonsten unverändertem Verbau des

Betätigungselementes in unterschiedlichen Positionen angeordnet sind, wodurch sich bei gleichem Schwenkwinkel der sich durch die Betätigungsglieder unterscheidenden

Betätigungselemente gegenüber dem Gehäuseteil an dem in dem Gehäuseteil integrierten Schalter unterschiedliche Schaltpunkte ergeben. Es versteht sich, dass sich durch die unterschiedliche geometrische Ausgestaltung der Betätigungsglieder an einem

Betätigungselement auch bei unterschiedlichen Schwenkwinkeln des schwenkbaren

Betätigungselementes gegenüber dem Gehäuseteil noch unterschiedliche Schaltpunkte ergeben.

Der Nachteil besteht somit zusammengefasst darin, dass an der Montagelinie für

unterschiedliche Fahrzeuge mit gewünschten sich unterscheidenden Schaltpunkten

unterschiedliche Betätigungselemente als zweite Zusammenbauteile hergestellt, vorgehalten und verwechselungsfrei dem ersten stets baugleich zum Einsatz kommenden ersten

Zusammenbauteil mithin dem Gehäuseteil zugeordnet und verbaut werden müssen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Entriegelungseinheit zu schaffen, die variabler einsetzbar ist. Ausgangspunkt der Erfindung ist eine Entriegelungseinheit zum Entriegeln eines offenbaren Verschlusselementes eines Fahrzeuges, umfassend ein eine Schalteinheit aufweisendes Gehäuse und ein gegenüber dem Gehäuse schwenkbares Betätigungselement, welches gegenüber der Schalteinheit aus einer unbetätigten Ruhelage in mindestens zwei

Betätigungslagen schwenkbar ist.

Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schalteinheit in dem Gehäuse angeordnet und gegenüber dem Gehäuse reversibel in mindestens zwei unterschiedlichen Schaltpunktlagen anordbar ist, wodurch dem schwenkbaren Betätigungselement der Entriegelungseinheit in Abhängigkeit eines Schaltwinkels des aus der Ruhelage heraus schwenkbaren

Betätigungselementes unterschiedliche Auslöse-Schaltpunkte zuordenbar sind.

Das offenbare Verschlusselement ist beispielsweise eine Heckklappe. Die Entriegelungseinheit ist entweder direkt in der Heckklappe angeordnet oder ist in einem anderen Strukturbauteil eines Fahrzeuges angeordnet und dient der Entriegelung der Heckklappe. Das offenbare Verschlusselement kann jede Art von Deckel sein, wobei die Entriegelungseinheit in dem Deckel selbst oder in einem anderen Strukturbauteil zur Entriegelung des Deckels angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass mittels einer einzigen Schalteinheit durch die unterschiedliche Anordnung der Schalteinheit in einer Entriegelungseinheit unterschiedliche Auslöse-Schaltpunkte realisierbar sind. Die Entriegelungseinheit ist somit variabel einsetzbar, da sie in jedem Fahrzeug verbaubar ist, unabhängig davon, ob fahrzeugseitig unterschiedliche Auslöse-Schaltpunkte gewünscht werden. Der Auslöse-Schaltpunkt kann jederzeit vor oder nach dem Verbrauch der Entriegelungseinheit geändert werden, da mindestens zwei unterschiedliche Schaltpunktlagen einstellbar sind. Bisher wurden für unterschiedliche

Fahrzeuge unterschiedliche Entriegelungseinheiten mit sich voneinander unterscheidenden Auslöse-Schaltpunkten eingesetzt, die jetzt durch eine einzige Entriegelungseinheit ersetzt werden, wodurch in vorteilhafter Weise der Bauteilumfang sinkt.

Bevorzugt ist, dass die Schalteinheit der Entriegelungseinheit fest in einem Halteelement integriert angeordnet ist, welches im Zusammenbauzustand der Entriegelungseinheit in dem Gehäuse angeordnet und gegenüber dem Gehäuse reversibel in den mindestens zwei unterschiedlichen Schaltpunktlagen anordbar ist. Das hat den Vorteil, dass die Schalteinheit geschützt in einem Halteelement angeordnet ist, wobei ferner unterschiedliche Schalteinheiten einsetzbar sind, die durch einfache Anpassung der Aufnahme der Schalteinheit in dem Halteelement zum Einsatz kommen können. Eine Anpassung des Halteelementes gegenüber dem Gehäuse ist somit in Abhängigkeit der unterschiedlichen Schalteinheiten in vorteilhafter Weise nicht notwendig.

Bevorzugt ist ferner, dass das Gehäuse der Entriegelungseinheit eine Aufnahmeöffnung aufweist, welche in dem Zusammenbauzustand der Entriegelungseinheit zumindest von der integrierten Schalteinheit oder von dem Halteelement und der integrierten Schalteinheit durchgriffen wird, so dass die Schalteinheit bei der unbetätigten Ruhelage des schwenkbaren Betätigungselementes in Abhängigkeit der Anordnung der Schalteinheit in einer der mindestens zwei Schaltpunktlagen in einem vorgebbaren Abstand von einem Betätigungsglied des schwenkbaren Betätigungselementes angeordnet ist. Diese Lösung ist hinsichtlich der

Justierung der Schalteinheit gegenüber dem Betätigungselement von Vorteil. Es kann eine präzise Justierung in der Schalteinheit in dem Halteelement realisiert werden, indem die Schalteinheit durch die Aufnahmeöffnung gesteckt wird, wonach die Schalteinheit in einer vorgebbaren Position in dem Halteelement verrastet oder verclipst wird, wie in der

Beschreibung näher erläutert ist. Das Halteelement seinerseits kann jedenfalls genau innerhalb des Gehäuses positioniert werden, wozu an dem Halteelement entsprechende

Führungselemente angeordnet sind, die in beiden der mindestens zwei Schaltpunktlagen in jeweils angeordnete Positioniervertiefungen des Gehäuses eingreifen, wie ebenfalls in der Beschreibung detailliert erläutert ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist einerseits vorgesehen, dass ausgehend von der unbetätigten Ruhelage des schwenkbaren Betätigungselementes in Abhängigkeit der

Anordnung der Schalteinheit in einer ersten Schaltpunktlage ein erster Abstand zwischen der Schalteinheit und dem Betätigungsglied einstellbar ist, der bei einer Betätigung des

schwenkbaren Betätigungselementes um den ersten Schaltwinkel in eine erste Betätigungslage überwunden ist, wodurch ein erster Auslöse-Schaltpunkt zwischen dem Betätigungsglied und der Schalteinheit bewirkbar ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist andererseits vorgesehen, dass ausgehend von der unbetätigten Ruhelage des schwenkbaren Betätigungselementes in Abhängigkeit der Anordnung der Schalteinheit in einer zweiten Schaltpunktlage ein zweiter Abstand zwischen der Schalteinheit und dem Betätigungsglied einstellbar ist, der bei einer Betätigung des

schwenkbaren Betätigungselementes um einen zweiten Schaltwinkel in eine zweite Betätigungslage überwunden ist, wodurch ein zweiter Auslöse-Schaltpunkt zwischen dem Betätigungsglied und der Schalteinheit bewirkbar ist.

Vorgesehen ist bevorzugt, dass das Halteelement mit der integrierten Schalteinheit in der Aufnahmeöffnung des Gehäuses gegenüber dem Gehäuse verschieblich angeordnet ist, wodurch eine vorteilhafte Lösung vorliegt, die mit wenig Aufwand zu realisieren ist und die insbesondere einfach auszuführen ist, da zur Einstellung unterschiedlicher Schaltpunktlagen lediglich eine örtliche Verlagerung des Halteelementes notwendig ist.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Halteelement und die Schalteinheit ortsfest zueinander als erstes vorgefertigtes Zusammenbauteil und das schwenkbare

Betätigungselement und das Betätigungsglied ortsfest zueinander als zweites vorgefertigtes Zusammenbauteil vorliegen, die zu der Entriegelungseinheit zusammenbaubar sind, wobei das Betätigungselement schwenkbar im Gehäuse und das Halteelement verschieblich in der Aufnahmeöffnung des Gehäuses gelagert sind. In vorteilhafter Weise wird dadurch erreicht, dass ein Werker an der Montagelinie lediglich die vorgefertigten Zusammenbauteile zu der Entriegelungseinheit zusammenfügen muss.

Außerdem ist erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass das Gehäuse zumindest im Bereich des angeordneten Halteelementes einen kreisbogenförmigen Abschnitt aufweist, so dass das in dem Gehäuse angeordnete Halteelement mit der integrierten Schalteinheit gegenüber dem Gehäuse auf einem Kreisbogen verschieblich angeordnet ist, wobei ein Radius des Kreisbogens radial zu einer Schwenkachse des gegenüber dem Gehäuse schwenkbaren Betätigungselementes angeordnet ist. Dadurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass der Abstand einer Schaltfläche des Betätigungsgliedes des Betätigungselementes in seiner Ruhelage gegenüber einem Schaltelement der Schalteinheit in Abhängigkeit des

Verschiebeweges des Halteelementes mit der integrierten Schalteinheit bei einem geringen Verschiebeweg zu einer relativ großen Abstandsänderung gegenüber der Schaltfläche des Betätigungsgliedes des Betätigungselementes kommt, da eine Bewegung des Halteelementes auf dem Kreisbogen geometrisch eine schnellere Annäherung des Schaltelementes der integrierten Schalteinheit gegenüber der Schaltfläche des Betätigungsgliedes des

Betätigungselementes hervorruft.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen: eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Entriegelungseinheit, wobei eine Schalteinheit der Entriegelungseinheit gegenüber einem Betätigungselement der Entriegelungseinheit in einer frühen Schaltpunktlage angeordnet und ein Betätigungselement in einer Ruhelage angeordnet ist; eine Schnittdarstellung der Entriegelungseinheit gemäß Figur 1A, wobei die Schalteinheit gegenüber dem Betätigungselement der Entriegelungseinheit in der frühen Schaltpunktlage angeordnet und das Betätigungselement in einer ersten Betätigungslage angeordnet ist; eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Entriegelungseinheit, wobei die Schalteinheit der Entriegelungseinheit gegenüber dem

Betätigungselement der Entriegelungseinheit in einer späten Schaltpunktlage angeordnet und das Betätigungselement in der Ruhelage angeordnet ist; eine Schnittdarstellung der Entriegelungseinheit gemäß Figur 2A, wobei die Schalteinheit gegenüber dem Betätigungselement in der späten

Schaltpunktlage angeordnet und das Betätigungselement in einer zweiten Betätigungslage angeordnet ist; eine perspektivische Darstellung der Entriegelungseinheit seitlich schräg von unten mit einer Blickrichtung von dem nicht dargestellten Betätigungselement in Richtung eines Gehäuses der Entriegelungseinheit; eine perspektivische Darstellung der Entriegelungseinheit seitlich auf ein Betätigungsglied eines Betätigungselementes im Wesentlichen in

Längsrichtung einer Schwenkachse des Betätigungselementes; eine Draufsicht auf ein Detail der Entriegelungseinheit zur Verdeutlichung der Positionierung der Schalteinheit in der jeweiligen Schaltpunktlage;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung auf ein Detail der Entriegelungseinheit zur

Verdeutlichung der Positionierung der Schalteinheit in der jeweiligen

Schaltpunktlage. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung soll mit ,,-x" („minus x") die übliche Fahrtrichtung eines

Fahrzeuges bezeichnet werden, mit„+x" („plus x") die Richtung entgegen seiner üblichen Fahrtrichtung, mit„y" wird die Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung bezeichnet und mit„z" wird die Richtung in der Vertikalen quer zur x-Richtung bezeichnet. Diese

Bezeichnungsweise der Raumrichtungen in kartesischen Koordinaten entspricht dem in der Kraftfahrzeugindustrie allgemein verwendeten Koordinatensystem. Innerhalb aller Figuren werden nachfolgend die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei gegebenenfalls nicht in jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.

Es wird empfohlen, die Figuren 1 A bis 2B sowie 3 in Bezug auf die nachfolgende Vorstellung der erfindungswesentlichen Bauteile in einer Zusammenschau zu betrachten.

Die Figuren zeigen eine Entriegelungseinheit 100, die in einem in den Figuren 1A bis 2B nur andeutungsweise dargestellten Strukturelement 200 angeordnet ist.

Das Strukturelement ist beispielsweise eine Heckklappe. Die Entriegelungseinheit 100 ist beispielsweise eine Heckklappen-Entriegelungseinheit.

Die Entriegelungseinheit 100 umfasst ein Gehäuse 1 10, welches mit dem Strukturelement 200 in fester Verbindung V steht. In dem Gehäuse 1 10 ist ein schwenkbares Betätigungselement 120 angeordnet, welches gegenüber dem Gehäuse 1 10 um eine Y-Achse schwenkbar ist, wodurch das Betätigungselement 120 gegenüber dem Strukturelement 200 verlagerbar ist. Zwischen dem Gehäuse 1 10 und einem unteren Ende des Betätigungselementes 120, welches auch als Griffklappe bezeichnet wird, ist in einer nicht betätigten Ruhelage 0 des

Betätigungselementes 120 ein Eingriffsspalt E vorgesehen. Ein Benutzer der

Entriegelungseinheit 100 kann mit seinen Fingern F in den Eingriffsspalt E eingreifen und das Betätigungselement 120 betätigen, insbesondere um die Schwenkachse Y in eine von mehreren Betätigungslagen 1 , 2 schwenken, worauf noch detailliert eingegangen wird.

Das Betätigungselement 120 weist ein Betätigungsglied 120-1 auf, welches eine Außenkontur aufweist, wobei eine Teilfläche der Außenkontur eine Schaltfläche 120-1 1 bildet, die in der jeweiligen Betätigungslage 1 , 2 der mehreren Betätigungslagen auf mindestens einen Schalter einer Schalteinheit 130 auftrifft. Das Betätigungsglied 120-1 des Betätigungselementes 120 ist im Ausführungsbeispiel ein Schaltnocken. Das Betätigungselement 120 mit dem bereits integrierten Betätigungsglied 120-1 wird als zweites Zusammenbauteil vorgefertigt bereitgestellt und in dem Gehäuse 1 10 schwenkbar montiert. Mit anderen Worten, die Position des integrierten Betätigungsgliedes 120-1 , insbesondere des Schaltnockens gegenüber der Griffklappe des Betätigungselement 120 ist nach dem Zusammenbau des zweiten Zusammenbauteiles nicht mehr veränderbar.

Der Schaltnocken ist im Wesentlichen auf einer Längsmittelachse X des Betätigungselementes 120 angeordnet, wobei die Längsmittelachse X die Schwenkachse Y des Betätigungselementes 120 schneidet, die orthogonal zu der Längsmittelachse X verläuft.

In Verlängerung der Längsmittelachse X des Betätigungselementes 120 ist das Gehäuse 1 10 angeordnet, so dass die Längsmittelachse X des Betätigungselementes 120 im Wesentlichen auch die Längsmittelachse X des Gehäuses 1 10 ist.

Im Wesentlichen auf der Längsmittelachse X des Gehäuses 1 10 ist in dem Gehäuse 1 10 eine Gehäuseöffnung ausgeführt, die im Zusammenbauzustand von dem Schalter 130 durchgriffen wird.

Der Schalter der Schalteinheit 130 ist im Zusammenbauzustand lagefest in einem Halteelement 140 angeordnet, insbesondere verclipst. Halteelement 140 und Schalteinheit bilden nach dem Zusammenbau ein erstes Zusammenbauteil, wobei die Lage der Schalteinheit 130 gegenüber dem Halteelement 140 nach dem Zusammenbau nicht mehr veränderbar ist.

Das Halteelement 140 seinerseits weist kulissenartige Führungselemente 140-1 (vergleiche Figuren 3 bis 5) auf, die in einer Aufnahmeöffnung 1 10-1 (vergleiche Figuren 3 bis 5) ähnlich einer Kulisse des Gehäuses 1 10 geführt sind, so dass das Halteelement 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 verlagerbar ist. Somit ist auch der Schalter der Schalteinheit 130 gegenüber dem Gehäuse 1 10 verlagerbar.

Der Doppelpfeil P in den Figuren 1 A bis 2B bezieht sich somit auf die Verschiebbarkeit des Halteelementes 140 mit dem integrierten Schalter der Schalteinheit 130.

Das Gehäuse 1 10 weist dabei im Bereich des Halteelementes 140 eine halbkreisförmige Innenkontur auf, wobei das Halteelement 140 korrespondierend zu der halbkreisförmigen Innenkontur des Halteelementes 140 eine halbkreisförmige Außenkontur aufweist, so dass das Halteelement 140 und damit der integrierte Schalter der Schalteinheit 130 auf einer Kreisbahn in +/-z-Richtung in den Figuren 1A bis 2B nach oben oder nach unten bewegbar ist.

Das Halteelement 140 mit dem bereits integrierten Schalter der Schalteinheit 130 wird als erstes Zusammenbauteil vorgefertigt und in dem Gehäuse 1 10 entlang des Doppelpfeiles P reversibel verschiebbar montiert.

Mit anderen Worten, die Position des Halteelementes 140 mit dem integrierten Schalter der Schalteinheit 130 ist nach dem Zusammenbau der Entriegelungseinheit 100 gegenüber dem Gehäuse 1 10 und somit gegenüber dem Schaltnocken des Betätigungselementes 120 veränderbar.

Es wird deutlich, dass der Schalter der Schalteinheit 130 bei einem sich in der unbetätigten Ruhelage 0 angeordneten Betätigungselement 120 in einer ersten Schaltpunktlage a) - siehe Figur 1A - nahe der Schaltfläche 120-1 1 der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 angeordnet ist.

Mit anderen Worten, ein erster Abstand zwischen dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 und der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 ist gering. In der ersten Schaltpunktlage a) des Schalters der Schalteinheit 130 bildet das Halteelement 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 mindestens einen Anschlag aus, so dass die Verschiebung des Halteelementes 140 entlang der Kreisbahn gemäß dem Doppelpfeil P solange in +z-Richtung (in den Figuren 1A, 1 B nach oben) erfolgt, bis das Halteelement 140 an dem den oberen Anschlag bildenden Gehäuseteil des Gehäuses 1 10 anschlägt, wodurch der erste Auslöse- Schaltpunkt präzise und fehlerfrei einstellbar ist.

Durch Vergleich der Figur 1 A mit der Figur 2A wird deutlich, dass der Schalter der Schalteinheit 130 gemäß der Figur 2A bei einem sich in der unbetätigten Ruhelage 0 angeordneten

Betätigungselement 120 in einer zweiten Schaltpunktlage b) weiter von der Schaltfläche 120-1 1 der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 entfernt angeordnet ist.

Mit anderen Worten, ein zweiter Abstand zwischen dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 und der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 ist größer als der erste Abstand, bei dem sich der Schalter der Schalteinheit 130 in der ersten

Schaltpunktlage a) befindet. In der zweiten Schaltpunktlage b) des Schalters der Schalteinheit 130 bildet das Halteelement 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 ebenfalls mindestens einen Anschlag aus, so dass die Verschiebung des Halteelementes 140 entlang der Kreisbahn gemäß dem Doppelpfeil P solange in -z-Richtung (in den Figuren 2A, 2B nach unten) erfolgt, bis das Halteelement 140 an dem den unteren Anschlag bildenden Gehäuseteil des Gehäuses 1 10 anschlägt, wodurch der zweite Auslöse-Schaltpunkt präzise und fehlerfrei einstellbar ist.

Das aktive Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 ist beispielsweise eine metallische Schaltfahne eines Micro-Schalters.

Aus der beschriebenen Ausgestaltung der Entriegelungseinheit 100 ergibt sich folgende Funktion:

Je nachdem, ob sich der Schalter der Schalteinheit 130 in der ersten Schaltpunktlage a), vergleiche Figuren 1A, 1 B, oder der zweiten Schaltpunktlage b), vergleiche Figuren 2A, 2B, befindet, wird ein Auslöse-Schaltpunkt früher oder später erreicht.

Gemäß der Figur 1A ist der erste Abstand zwischen dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 und der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 gering, so dass durch die Betätigung des Betätigungselementes 120 über den Eingriff der Finger F eines Benutzers in den Eingriffsspalt E (vergleiche Figur 1 B) bereits nach Einstellung eines ersten Schwenkwinkels α des Betätigungselementes 120 um die Schwenkachse Y ein Kontakt zwischen der Schaltfläche 120-1 1 der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 und dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 erfolgt.

Ausgehend von der ersten Schaltpunktlage a) des Schalters beträgt der erste Schaltwinkel α = 10°. Das Betätigungselement 120 befindet sich gemäß der Figur 1 B von der unbetätigten Ruhelage 0 ausgehend nach der vollzogenen Betätigung des Betätigungselementes 120 um α = 10° in einer ersten Betätigungslage 1 .

Grundsätzlich kann eine Betätigung auch erfolgen, indem der Benutzer nicht in den

Eingriffsspalt E eingreift, sondern im oberen Bereich des Betätigungselementes 120 von außen auf das Betätigungselement 120 drückt, wie durch den Pfeil verdeutlicht wird, jedoch muss dann eine relativ hohe Bediendruckkraft ausgeübt werden, so dass eine Bedienzugkraft durch den Benutzer durch Eingriff in den Eingriffsspalt E als angenehmer empfunden wird. Dadurch können Entriegelungseinheiten 100 realisiert werden, die einen frühen Auslöse- Schaltpunkt aufweisen sollen. Dieser frühe Auslöse-Schaltpunkt bezieht sich auf eine komfortable Bedienung, bei der bereits durch eine geringe Betätigungsbewegung eines Betätigungselementes 120 ein Schaltpunkt erreicht ist. In Abhängigkeit des erreichten frühen Auslöse-Schaltpunktes können nach Wunsch entsprechende Betätigungen initiiert und ausgeführt werden. Beispielsweise kann ein Entriegelungsmechanismus einer Heckklappe ausgelöst werden, so dass sich die Heckklappe manuell oder selbsttätig öffnet.

Gemäß der Figur 2A ist der zweite Abstand zwischen dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 und der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 größer als der erste Abstand, so dass durch die Betätigung des Betätigungselementes 120 über den Eingriff der Finger F eines Benutzers in den Eingriffsspalt E (vergleiche Figur 2B) erst nach Einstellung eines zweiten Schwenkwinkels ß des Betätigungselementes 120 um die Schwenkachse Y ein Kontakt zwischen der Schaltfläche 120-1 1 der Außenkontur des Schaltnockens 120-1 und dem aktiven Schaltelement 130-1 des Schalters der Schalteinheit 130 erfolgt.

Ausgehend von der zweiten Schaltpunktlage b) des Schalters beträgt der zweite Schaltwinkel ß = 27,5°. Das Betätigungselement 120 befindet sich gemäß der Figur 2B von der unbetätigten Ruhelage 0 ausgehend nach der vollzogenen Betätigung des Betätigungselementes um ß = 27,5° in einer zweiten Betätigungslage 2.

Dadurch können Entriegelungseinheiten 100 realisiert werden, die einen späten Auslöse- Schaltpunkt aufweisen sollen. Ein späterer Auslöse-Schaltpunkt ist insbesondere bei

Fahrzeugen von Vorteil, die keinen von dem Fahrgastraum getrennten Kofferraum besitzen. Im Crashfall wird damit sichergestellt, dass eine durch den Crash hervorgerufene

Schwenkbewegung des Betätigungselementes 120 um die Schwenkachse Y erst spät beziehungsweise später, das heißt erst bei einem großen beziehungsweise einem gegenüber dem ersten Schaltwinkel α größeren zweiten Schaltwinkel ß, erfolgt. Über den erreichten späten Auslöse-Schaltpunkt können analog zu dem früheren Auslöse-Schaltpunkt nach Wunsch entsprechende Betätigungen ausgeführt werden. Beispielsweise kann ein

Entriegelungsmechanismus einer Heckklappe später, das heißt erst nach Erreichen des späten Auslöse-Schaltpunktes, ausgelöst werden, so dass sich die Heckklappe manuell oder selbsttätig öffnet. Es versteht sich, dass die Einstellung der Auslöse-Schaltpunkte innerhalb des Verstellbereiches des Halteelementes 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 zwischen den erläuterten Anschlägen variabel ist und die Winkelangaben α, ß der Schaltwinkel beispielhaft sind.

Die Figur 3 zeigt ergänzend weitere technische Details in einer perspektivischen Darstellung der Entriegelungseinheit 100 seitlich schräg von unten mit einer Blickrichtung von dem in Figur 3 nicht dargestellten Betätigungselement 120 in Richtung des Gehäuses 1 10 der

Entriegelungseinheit 100.

Das Halteelement 140 mit der integrierten Schalteinheit 130 ist durch die Aufnahmeöffnung 1 10-1 des Gehäuses 1 10 gesteckt. Sichtbar ist das zu dem Schaltnocken 120-1 gerichtete aktive Schaltelement 130-1 , welches im Ausführungsbeispiel die metallische Schaltfahne des Micro-Schalters ist. Ferner sind die Rastelemente 140-2 des Halteelementes 140 dargestellt, mittels denen der Schalter der Schalteinheit 130 im Zusammenbauzustand lagefest mit dem Halteelement 140 verrastet/verclipst ist.

Die Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der Entriegelungseinheit 100 seitlich auf das Betätigungsglied 120-1 des Betätigungselementes 120 im Wesentlichen in Längsrichtung der Schwenkachse Y des Betätigungselementes 120. Das Gehäuse 1 10 ist geschnitten dargestellt, wobei eine Schnittfläche des Gehäuses 1 10 in Figur 3 mit dem Bezugszeichen 1 10-S gekennzeichnet ist. Das Halteelement 140 ist in Figur 3 analog zu den Figuren 2A und 2B wiederum in der zweiten Schaltpunktlage b) angeordnet.

In dieser Darstellung wird deutlich, dass das Halteelement 140 ferner neben den

Rastelementen 140-2 die seitlichen Führungselemente 140-1 umfasst, wobei jeweils seitlich mindestens zwei Führungselemente 140-1 angeordnet sind. Die seitlichen Führungselemente 140-1 führen das Halteelement 140 entlang des Randes der kreisbogenförmig ausgestalteten Aufnahmeöffnung 1 10-1. Die seitlichen Führungselemente 140-1 übergreifen den Rand im Zusammenbauzustand, wobei die Aufnahmeöffnung 1 10-1 des Gehäuses 1 10 einen

Einsteckbereich aufweist, in den das Halteelement 140 mit seinen seitlichen

Führungselementen 140-1 einsteckbar und anschließend positionierbar ist, so dass die seitlichen Führungselemente 140-1 den Rand der Aufnahmeöffnung 1 10-1 übergreifen. Die seitlichen Führungselemente 140-1 weisen dabei gehäuseseitig einends Konturen auf, die in hinsichtlich der Kontur korrespondierende Positioniervertiefungen 1 10-2 eingreifen, die im Rand der Aufnahmeöffnung 1 10-1 des Gehäuses 1 10 angeordnet sind. In der dargestellten zweiten Schaltpunktlage b) des Halteelementes 140 greifen jeweils zwei seitlich angeordnete Führungselemente 140-1 in jeweils zwei Positioniervertiefungen 1 10-2 ein, wobei auf der nicht sichtbaren Rückseite des Halteelementes 140 eine analoge Ausgestaltung vorliegt. Diese Vorkehrungen haben den Vorteil, dass die Position in der zweiten

Schaltpunktlage b) gesichert ist und ein Werker die richtige Position durch eine Art

Einrastbewegung des Halteelementes 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 wahrnimmt. Bei einer Verschiebung von der dargestellten zweiten Schaltpunktlage b) in die erste Schaltpunktlage a) in Figur 4 nach rechts führt bei dem Werker somit zuerst zu einer wahrnehmbaren

Ausrastbewegung des Halteelementes 140, welches nach der durchgeführten

Verschiebebewegung des Halteelementes 140 zu einer Einrastbewegung in den anderen vorgesehenen Positioniervertiefungen 1 10-2 führt.

Die Figur 4 zeigt noch am unteren Rand der Darstellung Sicherungselemente 140-31 , die von der in radialer Richtung bezüglich der Y-Schwenkachse gesehen abgehenden Platte 140-3 des Halteelementes 140 angeordnet sind. Die Sicherungselemente 140-31 erstrecken sich in y- Richtung und greifen je nach Schaltpunktlage a) oder b) in eine Sicherungsaufnahme 1 10-3 (vergleiche Figur 6) ein, die in dem Gehäuse 1 10 ausgebildet ist, worauf im Zusammenhang mit der Beschreibung der Figur 6 noch eingegangen wird. Eines der Sicherungselemente 140-31 sichert in vorteilhafter Weise durch Eingriff in der Sicherungsaufnahme 1 10-3 stets in der jeweiligen Schaltpunktlage a) oder b) die Position des Halteelementes 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10, so dass es nicht durch eine ungewollte Verlagerung des Halteelementes 140 gegenüber dem Gehäuse 1 10 zu einer Veränderung des gewünschten Auslöse-Schaltpunktes kommt.

Die Figur 4 zeigt ferner Positioniernasen 140-4. Die Positioniernasen 140-4 zeigen dem Werker die Schaltpunktlage a) oder b) an, da auf dem Rand der Aufnahmeöffnung 1 10-1 des Gehäuses 1 10 eine entsprechende Winkelangabe des jeweiligen Schaltwinkels α oder ß mit einem

Positionierpfeil 1 10-4 (vergleiche Figur 6) vermerkt ist. In Figur 6 zeigt die Positioniernase 140-4 auf den Positionierpfeil 1 10-4, an dem der Schaltwinkel ß (beispielsweise 27,5°) gemäß der Schaltpunktlage b) mit einem späten Auslöse-Schaltpunkt angetragen ist.

Die Figur 5 zeigt in einer Draufsicht auf das Halteelement 140 im Wesentlichen noch einmal die Vorkehrungen, die in der Beschreibung zu der Figur 4 mit einer seitlichen Blickrichtung auf das Halteelement 140 bereits beschrieben sind. In Figur 5 blickt der Betrachter bezüglich der Y- Schwenkachse radial auf das Halteelement 140 und die intergierte Schalteinheit 130 und das aktive Schaltelement 130-1. Die Figur 6 verdeutlicht in einer weiteren perspektivischen Darstellung, wie der Werker die Positionierung der Schalteinheit 130 in der jeweiligen Schaltpunktlage a) oder b) vornimmt. Auf die Positioniernasen 140-4 und die Positionierpfeile 1 10-4 wurde bereits eingegangen, vergleiche Figur 4 und zugehörige Beschreibung. Das Halteelement 140 ist in Figur 6 analog zu den Figuren 2A und 2B wiederum in der zweiten Schaltpunktlage b) mit dem Schaltwinkel ß (beispielsweise ß = 27,5) angeordnet.

Das an der Platte 140-3 angeordnete Sicherungselement 140-31 greift in der verrasteten Stellung in die Sicherungsaufnahme 1 10-3 ein und sichert das Halteelement 140 und damit die Schalteinheit 130 gegen eine Verlagerung entlang der Aufnahmeöffnung 1 10-1 in

Längsrichtung der Aufnahmeöffnung 1 10-1 gesehen. Eine Verstellung von der zweiten

Schaltpunktlage b) mit dem Schaltwinkel ß zu der ersten Schaltpunktlage a) mit dem

Schaltwinkel α erfolgt durch ein Druckbetätigung des Werkers an einer Betätigungsfläche eines Sicherungshebels 140-5 des Halteelementes 140. Der Sicherungshebel 140-5 ist Teil der Platte 140-3 und eine Bewegung des Sicherungshebels 140-5 von der Sicherungsaufnahme 1 10-3 weg in die Blattebene hinein führt zu einem Ausklinken des Sicherungselementes 140-31 aus der Sicherungsaufnahme 1 10-3. Der Werker verschiebt anschließend vorzugsweise mit Hilfe des Sicherungshebels 140-5 das Halteelement 140 in die erste Schaltpunktlage a) mit dem Schaltwinkel a, in der das andere Sicherungselement 140-31 in die ortsfeste

Sicherungsaufnahme 1 10-3 eingreift, so dass das Halteelement 140 wieder gesichert ist.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass gemäß der Beschreibung zwei Schaltpunktlagen a) und b) ausgebildet sind, wodurch sich zwei Auslöse-Schaltpunkte ergeben. Es versteht sich, dass gemäß der Erfindung mehr als zwei Schaltpunktlagen und Auslöse-Schaltpunkte realisierbar sind, da das Halteelement 140 und damit die Schalteinheit 130 innerhalb der gehäuseseitigen Aufnahmeöffnung 1 10-1 jede beliebige Stellung einnehmen kann.

Bezugszeichenliste

100 Entriegelungseinheit

1 10 Gehäuse

1 10-S Schnittfläche

1 10-1 Aufnahmeöffnung

1 10-2 Positioniervertiefungen

1 10-3 Sicherungsaufnahme

1 10-4 Positionierpfeil

120 Betätigungselement

120-1 Betätigungsglied (Schaltnocken)

120-1 1 Schaltfläche

130 Schalteinheit

130-1 Schaltelement

140 Halteelement

140-1 Führungselemente

140-2 Rastelemente

140-3 Platte

140-31 Sicherungselemente

140-4 Positioniernase

140-5 Sicherungshebel

200 Strukturelement

E Eingriffsspalt

F Finger

V Verbindung

0 Ruhelage des Betätigungselementes

1 erste Betätigungslage

2 zweite Betätigungslage

a) erste Schaltpunktlage

α erster Schaltwinkel

b) zweite Schaltpunktlage

ß zweiter Schaltwinkel

P Doppelpfeil

-x Richtung in der üblichen Fahrtrichtung eines Fahrzeugs

+x Richtung entgegen der üblichen Fahrtrichtung -x

X Längsmittelachse des Betätigungselementes und des Gehäuses Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung

Schwenkachse des Betätigungselementes

Richtung in der Vertikalen nach oben quer zur x-Richtung Richtung in der Vertikalen nach unten quer zur x-Richtung