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Patent Searching and Data


Title:
UPHOLSTERY SPRING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/086915
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an upholstery spring element comprising an upper bearing plate and a lower bearing plate (1), and a spring element arranged thereinbetween. The aim of the invention is to render the production of one such spring element, and a cushion or a mattress provided with the same, considerably more economical, and to further improve the suspension properties thereof. To this end, the bearing plates (1) are embodied in the form of a frame or a ring and comprise spring arms (3) which are formed thereon and extend radially inwards in the shape of a funnel towards a common centre (2), and the upholstery element is produced from a permanently elastic plastic material.

Inventors:
HARTMANN SIEGBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000391
Publication Date:
October 14, 2004
Filing Date:
March 02, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HARTMANN SIEGBERT (DE)
International Classes:
A47C23/00; A47C27/06; B60N2/70; F16F1/02; F16F3/02; (IPC1-7): A47C27/06
Foreign References:
US6113082A2000-09-05
US5632473A1997-05-27
US5632473A1997-05-27
US6113082A2000-09-05
JPH11159552A1999-06-15
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 11 30 September 1999 (1999-09-30)
Attorney, Agent or Firm:
Frohoff, Dietmar (Bielefeld, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Polsterfelderelement, insbesondere für Polsterkissen oder Matratzen, mit einem oberen und einem unteren Auf) agerte ! ! er sowie einem da zwischen angeordneten Federelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagerteller (1) rahmenoder ringförmig ausgebildet sind und die daran angeformte und sich von dort radial nach innen und trich terförmig bis zu einem gemeinsamen Zentrum (2) erstreckende Feder arme (3) aufweisen und dass das Polsterelement aus einem dauerelastischen Kunststoff gefertigt ist.
2. PolsterFederelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (3) streifenförmig ausgebildet sind.
3. Polsterfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrum (2) eine zu den Auflagertellern (1) parallele Teilungsebene (4) aufweist, entlang derer das Polsterfeder element in ein Federoberteil (5) und ein Federunterteil (6) jeweils mit einem Zentrumsanteil (12 ; 22) geteilt ist und dass jeder Zentrumsanteil (12 ; 22) Verbindungsmittel (7 ; 8) aufweist, welche mit den Verbindungs mitteln (8 ; 7) des anderen Zentrumsanteils (22 ; 12) korrespondieren.
4. Polsterfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Federunterteil (6) und das Federober teil (5) aus unterschiedlich harten Kunststoffen gefertigt sind.
5. Polsterfedereleemnt nach einem der vorgendnnten Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass in der Flache des Auflagertellers (11) Ausnehmungen (9) zur Materialund Gewichtsersparnis eingeformt sind.
6. Potsterfederetement nach einem der vorgenannten Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass sich von dem rahmenoder ringförmigen Auflagenteller (1) zur Vergrößerung der Auflagerfloche Auflagerstege (10) und/oder weitere Auflagerflächen in die Ebene des Auflagertel lers (1) radial nach innen und/oder außen erstrecken.
7. Polsterfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass zwischen den Auflagertellern (1) zur wei teren Beeinflussung der Federeigenschaften des Polsterfederelementes eine elastische Mantelkonstruktion eingesetzt ist, die die Federarme (3) und das Zentrum (2) beabstandet umgibt.
Description:
Po ! sterfedere) ement

Die Erfindung betrifft ein Polsterfederelement, insbesondere zur Verwen- dung in Polsterkissen oder Matratzen, mit einem oberen und einem unte- ren Auflagerteller sowie einem dazwischen angeordneten Federelement.

Es sind Federkerne für Matratzen oder für Polsterkissen von Möbeln be- kannt, US 5 632 473, die einzelne Federelemente aufweisen, die mit Auflagertellern versehen und gegenseitig verbunden werden. Die ein- zelnen Federelemente bestehen demnach aus mehreren separaten Bau- teilen die getrennt hergestellt und anschließend arbeitsintensiv zusam- mengefügt werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Herstellung eines solchen Federelemen- tes und eines damit ausgestatteten Polsterkissens oder einer Matratze we- sentlich wirtschaftlicher zu gestalten und dabei die Federungseigenschaf- ten weiter zu verbessern.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass die Auflagerteller rahmen-oder ringförmig ausgebildet sind und die daran angeformte und sich von dort radial nach innen und trichterförmig bis zu einem gemeinsamen Zentrum erstreckende Federarme aufweisen, wobei das gesamte Polsterfederelement aus einem dauerelastischen Kunststoff geferligl ist, sodass ein ohne weitere Vorbereitungsmaßnahmen verbau- bares komplettes Polsterfederelement zur Verfügung gestellt wird, wel-

ches zudem sehr leicht und robust ausgeführt ist. Die nach innen gewölbten Federarme werden bei einer Belastung des Polsterfsderelemenies nicht nur auf Biegung, wie etwa bei einer Blattfeder, beansprucht, sondern das gesamte elastische Material der Federarme wird in unterschiedlichen Bereichen auf Zug, Druck, Biegung und je nach Ausführungsform der Federarme auch auf Torsion beansprucht.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteran- sprüchen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstan- des der Erfindung sind die Federarme streifenförmig ausgebildet, sodass zum einen das Spritzgusswerkzeug zur Herstellung eines solchen Feder- elementes kostengünstig herstellbar ist und zum anderen übergroße Spannungen in den einzelnen Federarmen aufgrund wachsendem Ab- stand von einer neutralen Ebene ausgeschlossen werden können.

Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Zentrum des Polsterfederelementes mit einer zu den Auflager- tellern parallelen Teilungsebene versehen, entlang derer das Polsterfe- derelement in ein Federoberteil und ein Federunterteil geteilt ausgeführt ist, wobei jedes Teil einen Zentrumsanteil aufweist, der wiederum Ver- bindungsmittel besitzt, welche mit den Verbindungsmitteln des anderen Zentrumsanteils so korrespondieren, dass die beiden Federteile bleibend miteinander verrastet werden können.

Auf diese Weise können vorteilhaft Polsterfederelemente zur Verfügung gestellt werden, die durch einen Zusammenbau unterschiedlich harter Fedeneite härtere oder weichere Federkenntinien aufweisen.

Um das Gewicht eines einzelnen Polsterfederelementes wie auch den Materialverbrauch zu reduzieren, ist die Flache des Auflagerlellers bevor- zugterweise mit Ausnehmungen versehen, welche seine Funktion als Auf- lagerteller nicht negativ beeinflussen. Andererseits kann zur Vergröße- rung der Auflagerfläche der rahmen-oder ringförmige Auflagerteller mit sich in der Ebene des Auflagertellers radial nach innen und/oder außen erstreckenden Stegen, Bögen oder zusätzlichen Flächen versehen sein.

Falls es gewünscht ist ein solches Polsterfederelement weiter zu versteifen oder aber einen Schutz vor dem Eindringen von anderen Bauteilen eines Polsterkissens oder einer Matratze in die Kontur des Polsterfederelementes zu erhalten, kann dieses zwischen den Auflagertellern mit einer elastischen Mantelkonstruktion versehen sein, die die Federarme und das Zentrum beabstandet umgibt. Über eine unterschiedliche Farb-oder Formgestal- tung kann der interessierte Verbraucher über die unterschiedlichen Feder- eigenschaften informiert werden.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 eine 3-D-Darstellung eines Polsterfederelementes und Fig. 2 eine Seitenansicht des Polsterfederelementes gemäß Fig. 1

Das Polsterfederelement besteht aus einem oberen und einem unteren Auflagerteller 1, welcher rahmen-bzw. ringförmig ausgebildet ist und zur Vergrößerung der Auflagerfläche sich nach innen erstreckende Stege 10 aufweist. Die Auflagerleller 1 sind mit Ausnehmungen 9 versehen, die der Material-und der Gewichtseinsparung dienen.

Innen sind an den Auflagertellern 1 streifenförmige Federarme 3 ange- formt, die sich trichterförmig radial nach innen bis zu einem Zentrum 2 des Polsterfederelementes erstrecken, welches eine Teilungsebene 4 auf- weist, welche das Zentrum 2 in einen oberen und einen unteren Zent- rumsteil 12 ; 22 aufteilt. Beide Zentrumsteile 12 ; 22 sind mit Verbin- dungsmitteln 7 ; 8 ausgestattet, die dauerhaft miteinander verrastend die Einheit des Polsterfederelements gewährleisten.




 
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