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Title:
URINAL COMPRISING A COVER AND A SUPPORT FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/166943
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a urinal (2) mounted on a frame (6) and comprising a lower cover panel (4), wherein: • the frame (6) that can be fastened on a wall has a first angle bracket (28) and a second angle bracket (30), a first limb (32) of each of which can be placed on the wall so that each second limb (34) can be mounted to project from the wall, and each angle bracket (28, 30) has a first end and a second end lying opposite the first end; • a urine collection basin (8) is held on the first end of the first angle bracket (28) and of the second angle bracket (30) and points towards the second ends of the first angle bracket (28) and of the second angle bracket (30); and • the cover panel (4) is placed on the second limb (34) of the first angle bracket (28) and on the second limb (34) of the second angle bracket (30) and runs around the urinal collection basin (8); • a guide groove (46) is formed in the second limb (34) of the first angle bracket (28) and in the second limb of the second angle bracket, the respective grooves running in parallel; • a peg (52), which is insertable in an insertion direction into the guide groove (46) of the first angle bracket (28), and an additional peg (52), which is insertable in a second insertion direction (9) into the guide groove (46) of the second angle bracket (30), are held on the cover panel (4); • the pegs (52) can be slid in the guide grooves (46) in a longitudinal sliding direction (10), between a first longitudinal sliding position (54) and a second longitudinal sliding position (56); and • in the first longitudinal sliding position (54), the pegs can be moved in the insertion direction (9) and in the second longitudinal sliding position are held to prevent them from moving in the longitudinal direction (10) by means of blocking means (52, 82).

Inventors:
KELLER, Hans (Zürichstrasse 17, 8607 Aathal-Seegräben, 8607, CH)
Application Number:
IB2019/051533
Publication Date:
September 06, 2019
Filing Date:
February 26, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SWISS INVENT AG (Zürichstrasse 17, 8607 Aathal-Seegräben, 8607, CH)
International Classes:
E03D11/14; E03D13/00
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE VON BÜLOW & TAMADA (Rotbuchenstraße 6, München, 81547, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Urinal (2), umfassend :

ein an einer Wand befestigbares Gestell (6) mit einem ersten Win- kelprofil (28) und einem zweiten Winkelprofil (30), welche je mit einem ersten Schenkel (32) auf Wand auflegbar sind, so dass je ein zweiter Schenkel (34) von der Wand abstehend montierbar ist, wobei jedes Win kelprofil (28, 30) ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberlie gendes zweites Ende aufweist,

- ein am ersten Ende des ersten Winkelprofils (28) und des zweiten

Winkelprofils (30) gehaltenes und zum zweiten Ende des ersten Winkel profils (28) und des zweiten Winkelprofils (30) gerichtetes Urinauffang- becken (8), und

ein Verkleidungsblech (4), welches am zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und an den zweiten Schenkel (34) des zweiten Winkelprofils (30) angelegt und um eine Wanne (16) des Urinalauffang- beckens (8) verlaufend gelegt ist,

wobei im zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und im zweiten Schenkel des zweiten Winkelprofils je eine Führungsnut (46) ausgebildet ist, die jeweils zueinander parallel verlaufen,

wobei am Verkleidungsblech (4) ein in die Führungsnut (46) des ersten Winkelprofils (28) in einer ersten Einsetzrichtung einsetzbarer Zapfen (52) und ein in die Führungsnut (46) des zweiten Winkelpro fils (30) in einer zweiten Einsetzrichtung (9) einsetzbarer weitere Zap- fen (52) gehalten sind,

wobei die Zapfen (52) in einer Längsverschieberichtung (10) in den Führungsnuten (46) zwischen einer ersten Längsverschiebeposition (54) und einer zweiten Längsverschiebeposition (56) verschiebbar sind, und wobei die Zapfen in der ersten Längsverschiebeposition (54) in den Einsetzrichtungen (9) bewegbar und in der zweiten Längsverschiebeposi tion gegen ein Bewegen in der Längsverschieberichtung (10) mittels Blo ckiermitteln (52, 82) gehalten sind.

2. Urinal (2) nach Anspruch 1, wobei die Zapfen (52) je eine umlaufende Nut (64) besitzen, in denen je eine Kante (66) der Führungsnuten (46) aufnehmbar ist.

3. Urinal (2) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Führungsnuten (46) an der ersten Längsverschiebeposition (54) vergrößert (50) ausgebildet sind.

4. Urinal (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, umfassend ein er stes Halteelement (60) zum Halten des ersten Zapfens (52) in der zweiten Längsverschiebeposition (56) und ein zweites Halteelement (60) zum Halten des zweiten Zapfens (52) in der zweiten Längsverschiebepo sition (56).

5. Urinal (2) nach Anspruch 4, wobei die Halteelemente (60) je einen wenigstens in und entgegen den Einsetzrichtungen (9) bewegbaren He bel (60) mit einer Ausnehmung (82) umfassen, in die der jeweilige Zap fen (52) einsetzbar ist.

6. Urinal (2) nach Anspruch 5, wobei die Hebel um eine Drehachse (62) drehbar sind.

7. Urinal (2) nach Anspruch 5 oder 6, wobei das Verkleidungsblech (4) im Bereich der Hebel (60) je eine Durchgangsöffnung (70) umfasst, durch die sich die Hebel (60) mit einem stiftartigen Werkzeug bewegen lassen.

8. Urinal (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei jeder Zap fen (52) je in einer Durchgangsbohrung durch das Verkleidungsblech (4) gehalten ist.

9. Urinal (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Zap fen (52) je ein Spritzgussteil umfassen, während das Verkleidungsteil (4) ein gestanztes und gebogenes Blech ist.

10. Urinal (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Win kelprofile (28, 30) an ihren ersten Schenkeln (32) miteinander ver bunden (36) sind.

Description:
URINAL MIT VERKLEIDUNG UND TRAGGESTELL

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Urinal.

Ein Urinal ist aus der WO 2011/094880 Al bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist, das bekannte Urinal zu verbessern.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche ge löst. Bevorzugte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen An sprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung, umfasst ein Urinal ein an einer Wand befestigbares Gestell mit einem ersten Winkelprofil und einem zweiten Winkelprofil, welche je mit einem ersten Schenkel auf die Wand auflegbar sind, so dass je ein zweiter Schenkel von der Wand abstehend montierbar ist, wobei jedes Winkelprofil ein erstes Ende und ein dem er sten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, ein am ersten Ende des ersten Winkelprofils und des zweiten Winkelprofils gehaltenes und zum zweiten Ende des ersten Winkelprofils und des zweiten Winkel profils gerichtetes Urinauffangbecken, und ein Verkleidungsblech, wel ches am zweiten Schenkel des ersten Winkelprofils und am zweiten Schenkel des zweiten Winkelprofils angelegt und um eine Wanne des Uri- nalauffangbecken verlaufend gelegt ist, wobei im zweiten Schenkel des ersten Winkelprofils und im zweiten Schenkel des zweiten Winkelprofils je eine Führungsnut ausgebildet ist, die jeweils zueinander parallel ver laufen, und wobei am Verkleidungsblech ein in die Führungsnut des er- sten Winkelprofils in einer ersten Einsetzrichtung einsetzbarer Zapfen und ein in die Führungsnut des zweiten Winkelprofils in einer zweiten Einsetzrichtung einsetzbarer weitere Zapfen gehalten sind, und wobei die Zapfen in einer Längsverschieberichtung in den Führungsnuten zwischen einer ersten Längsverschiebeposition und einer zweiten Längsverschiebe- position verschiebbar sind, wobei die Zapfen in der ersten Längsverschie beposition in den Einsetzrichtungen bewegbar und in der zweiten Längs verschiebeposition gegen ein Bewegen in der Längsverschieberichtung mittels Blockiermittel gehalten sind. Unter einem Gestell sollen nachste hend die Summe aller tragenden Teile des Urinalauffangbeckens verstan den werden. Die Blockiermittel müssen dabei die beiden Zapfen nicht un mittelbar halten, es reicht, wenn die Blockiermittel die Bewegung der Zapfen durch Halten des Verkleidungsbleches an einer anderen Stelle blockieren.

Dem angegebenen Urinal liegt die Überlegung zugrunde, dass herkömm liche Urinale einteilig aus einem schwerfällig zu montierenden Keramik körper aufgebaut sind. Eine vereinfacht montierbare Lösung wäre ein mehrteiliges Urinal, bei dem nur noch das Urinalauffangbecken aus ei nem Keramikkörper oder einem ähnlichen urinresistenten Material herge stellt werden braucht. Allerdings müsste dann das Urinalbecken aus äs thetischen Gründen verkleidet werden, was im angegebenen Urinal mit dem an den Winkelprofilen anbringbaren Verkleidungsblech möglich ist.

Zur Befestigung könnte das Verkleidungsblech grundsätzlich beliebig montiert werden, so beispielsweise vernietet, verschraubt, verklebt oder dergleichen. Allerdings werden Urinale in der Regel in Großtoiletten in ei nem geringen räumlichen Abstand zueinander montiert, wodurch zur Montage des mehrteiligen Urinals nur wenig Bewegungsspielraum für den Monteur zur Verfügung steht. Deswegen sind bewegungsspielrauminten sive Montagemethoden ungeeignet. Ein weiterer Vorteil der mehrteilig aufgebauten Urinale ist, dass Wartungsarbeiten am durch das Verklei dungsblech verschlossenen Innenraum vornehmbar sind, weshalb die Be festigung lösbar sein sollte, so dass beispielsweise eine Verklebung eben falls ungeeignet ist. In dem angegebenen Urinal ist durch die Blockierung der Zapfenbewe gung in der zweiten Längsposition sowohl eine bewegungsspielraumarme als auch lösbare Montage des Verkleidungsbleches am Urinal möglich, wodurch sich das Urinal hervorragen für einen Einsatz unter anderem in Großtoiletten eignet.

In einer Weiterbildung des angegebenen Urinals besitzen die Zapfen je eine umlaufende Nut, in denen je eine Kante der Führungsnuten auf- nehmbar ist. Auf diese Weise werden die Zapfen auf einer definierten Bahn zwischen den beiden Längsverschiebepositionen geführt.

In einer besonderen Weiterbildung des angegebenen Urinals sind die Führungsnuten in der ersten Längsverschiebeposition vergrößert ausge bildet, so dass sich die Zapfen in der ersten Längsverschiebeposition in die Führungsnuten einsetzen und dann in der zuvor genannten Weise zwischen den beiden Längsverschiebepositionen führen lassen.

In einer anderen Weiterbildung umfasst das angegebene Urinal ein erstes Halteelement zum Halten des ersten Zapfens in der zweiten Längsver schiebeposition und ein zweites Halteelement zum Halten des zweiten Zapfens in der zweiten Längsverschiebeposition. Das Halteelement kann beliebig, beispielsweise als Riegel oder dergleichen ausgebildet sein.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung des angegebenen Urinals umfassen die Halteelemente je einen wenigstens in und entgegen den Einsetzrich tungen bewegbaren Hebel mit einer Ausnehmung, in die der jeweilige Zapfen einsetzbar ist. Auf diese Weise lassen sich mit den Hebeln sowohl die Bewegung in der Einsetzrichtung als auch die Bewegung in der Längsverschieberichtung in einfacher Weise blockieren.

In einer bevorzugten Weiterbildung des angegebenen Urinals sind die Hebel um eine Drehachse drehbar. Auf diese Weise brauchen die Hebel lediglich am Verkleidungsblech abknickbar beispielsweise durch Ver schweißen befestigt zu werden. In einer besonders bevorzugten Weiterbildung des angegebenen Urinals umfasst das Verkleidungsblech im Bereich der Hebel je eine Durchgangs öffnung, durch die die Hebel mit einem stiftartigen Werkzeug bewegbar sind. Auf diese Weise lässt sich die oben genannte Blockade der Zapfen durch eine einfache Bewegung der Hebel durch das Verkleidungsblech hindurch wieder lösen.

In einer noch anderen Weiterbildung des angegebenen Urinals ist jeder Zapfen je in einer Durchgangsbohrung durch das Verkleidungsblech ge halten. Auf diese Weise lässt sich das Verkleidungsblech unabhängig von den Zapfen mit auf die jeweiligen Elemente abgestimmten Herstellungs verfahren kostengünstig hersteilen. Beispielsweise können die Zapfen je ein Spritzgussteil umfassen, während das Verkleidungsteil ein gestanztes und gebogenes Blech sein kann.

Die Winkelprofile können als getrennte Teile aber auch als gemeinsames Teil ausgebildet sein, in dem sie beispielsweise an ihren ersten Schenkeln miteinander verbunden sind.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Er findung sowie die Art und Weise wie diese erreicht werden, werden ver ständlicher im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung der Aus führungsbeispiele, die im Zusammenhang mit der Zeichnung näher er läutert werden. Es zeigen:

Fig. la eine perspektivische Ansicht eines Urinals mit einem an ei nem durch ein Verkleidungsblech verdeckten Gestell gehaltenen Urinauf- fangbecken,

Fig. lb eine perspektivische Ansicht des Urinals aus Fig. la, in dem das Verkleidungsblech in einem am Gestell verschobenen Zustand darge stellt ist,

Fig. 2a eine erste perspektivische Ansicht des am Gestell gehaltenen Urinauffangbeckens des Urinals der Figs. la und lb, Fig. 2b eine von der ersten perspektivischen Ansicht verschiedene zweite perspektivische Ansicht des am Gestell gehaltenen Urinauffangbe- ckens des Urinals der Figs. la und lb,

Fig. 3a einen Teilbereich des Verkleidungsbleches des Urinals der Figs. la und lb, in dem ein Zapfen angeordnet ist,

Fig. 3b einen Teilbereich des Gestells der Figs. 2a und 2b, in dem eine Führungnut angeordnet ist,

Fig. 4a den in die Führungsnut der Fig. 3b eingesetzten Zapfen der Fig. 3a in einem ersten Montagezustand, und

Fig. 4b den in die Führungsnut der Fig. 3b eingesetzten Zapfen der Fig. 3a in einem zweiten Montagezustand.

In den Figuren werden gleiche technische Elemente mit gleichen Bezugs zeichen versehen und nur einmal beschrieben. Die Figuren sind rein schematisch und geben vor allem nicht die tatsächlichen geometrischen Verhältnisse wieder.

Es wird auf die Fig. la und lb Bezug genommen, die jeweils eine per spektivische Ansicht eines Urinals 2 mit einem an einem durch ein Ver kleidungsblech 4 verdeckten Gestell 6 gehaltenen Urinauffangbecken 8 zeigen. Das Gestell 6 ist zu einem kleinen Teil in Fig. lb zu sehen, in der das Verkleidungsblech 4 in einem am Gestell 6 verschobenen Zustand dargestellt ist.

Das Urinal 2 lässt sich an einer nicht weiter dargestellten Wand mit einer Breitenrichtung 9 und einer Flöhenrichtung 10 montieren in einer Tiefen richtung 11 in eine durch die Wand eingehauste Toilette hinein montie ren. Ist das Urinal 2 an der Wand in der Höhenrichtung 10 ausgerichtet montiert, besitzt es in der Höhenrichtung 10 gesehen eine Oberseite 12, an der das Urinalauffangbecken 8 angeordnet ist, und eine der Obersei te 12 gegenüberliegende Unterseite 14. Das Urinalauffangbecken 8 umfasst eine sich entgegen der Höhenrich tung 10 erstreckende Wanne 16, in die ein Benutzer hineinurinieren kann. An einer in der Höhenrichtung 10 gesehenen Unterseite einen in Fig. 2a und 2b zu sehenden Ablauf 18, durch den der Urin des Benutzers ausgelassen und entsorgt werden kann. Wird das Urinal 2 als wasserge spültes Urinal oder als Hybridurinal betrieben, kann in der Wanne 16 an einer in der Höhenrichtung 10 gesehenen Oberseite optional noch eine Wasserdüse 20 angeordnet sein, mit der sich die Wanne 16 spülen lässt. Wird das Urinal 2 als reines Trockenurinal betrieben, ist die Wasserdü se 20 obsolet.

Das Verkleidungsblech 4 verkleidet einen in der Höhenrichtung 10 gese henen unterhalb des Urinalauffangbeckens 8 angeordneten Innen raum 22, in dem sich diverse zum Betrieb des Urinals 2 geeignete Geräte unterbringen lassen. Eines dieser Geräte könnte beispielsweise ein in der Höhenrichtung 10 gesehen oberhalb der Wanne 16 am Urinalauffangbe cken 8 angeordneter Bildschirm 24 sein, der in Fig. 2b zu sehen ist. Die zum Betrieb des Bildschirms 24 notwendige Elektronik lässt sich mit am Verkleidungsblech 4 geeignet angeordneten Belüftungsschlitzen 26 belüf ten.

Im Folgenden wird auf weitere Einzelheiten des Gestells 6 unter Hinzu ziehung der Fig. 2a und 2b eingegangen, die aus verschiedenen perspek tivischen Ansichten des Gestells 6 und des daran gehaltenen Urinalauf- fanbeckens 8 zeigen.

Das Gestell 6 umfasst ein erstes Winkelprofil 28 und ein zweites Winkel profil 30, die in der Breitenrichtung 9 gesehen gegenüberliegend zuein ander angeordnet sind. Jedes Winkelprofil 28, 30 besitzt einen sich in ei ner durch die Breitenrichtung 9 und die Höhenrichtung 10 aufgespannten ebene erstreckenden ersten Schenkel 32 und einen durch die Tiefenrich tung 11 und die Höhenrichtung 10 aufgespannten zweiten Schenkel 34. Die zweiten Schenkel 34 sind dabei an ihren aufeinander zugerichteten Kanten mit Querstreben 36 verbunden, wobei die ersten Schenkel 32 je weils an der den Querstreben 36 in der Breitenrichtung 9 gesehen ge genüberliegenden Kante der zweiten Schenkel 34 angeordnet sind. Durch die ersten Schenkel 32 sind sich in der Höhenrichtung 10 erstre ckende Langlöcher 38 geführt, durch die das Urinal 2 mittels nicht weiter dargestellten Schrauben an der Wand befestigt und in der Höhenrich tung 10 ausnivelliert werden kann. Ferner ragen von den ersten Schen keln 32 Befestigungswinkel 40 in der Tiefenrichtung 11 ab, über die das das Urinalauffangbecken 8 am Gestell 6 befestigt werden kann. Da es auf diese Befestigung zum Verständnis des vorliegenden Ausführungsbei spiels nicht weiter ankommt, soll auf eine nähere Erläuterung hierzu ver zichtet werden. Ferner ist in der Höhenrichtung 10 gesehen oberhalb des Befestigungswinkels 40 ein optionaler Wasseranschluss 42 angeordnet, über den die oben erwähnte optionale Wasserdüse 20 mit Wasser ver sorgbar ist. Der in der Höhenrichtung 10 gesehen oberhalb des optiona len Wasseranschlusses 42 angeordnete Bildschirm 24 besitzt zur Einspie- lung von auf dem Bildschirm abzubildenden Multimediadaten eine An schlussschnittelle 44.

Zur Befestigung des in Fig. la und lb gezeigten Verkleidungsbleches 4 am Gestell 6 weisen die zweiten Schenkel 34 der beiden Winkelprofi le 28, 30 jeweils eine erste Führungsnut 46 und eine in der Höhenrich tung 10 gesehen unterhalb der ersten Führungsnut 46 angeordnete zweite Führungsnut 48, auf, die in der vorliegenden Ausführung in der Breitenrichtung 9 gesehen zweiseitig geöffnet sind und daher nachste hend Führungsschlitze 46, 48 bezeichnet werden. Sowohl die beiden er sten Führungsschlitze 46 als auch die beiden zweiten Führungsschlitze 46 verlaufen parallel zur Höhenrichtung 10 und parallel zueinander. Ferner sind sowohl die beiden ersten Führungsschlitze 46 als auch die beiden zweiten Führungsschlitze 46 deckungsgleich zueinander angeordnet. In der Perspektive der Fig. 2a ist dabei der zweite Führungsschlitz 48 am zweiten Winkelprofil 30 nicht zu sehen. In der Perspektive der Fig. 2b sind die Führungsnuten 46, 48 am zweiten Winkelprofil 30 überhaupt nicht zu sehen.

In jedem Führungsschlitz 46, 48 lässt sich je ein Zapfen 52, wie er in Fig. 3a gezeigt ist, in der Höhenrichtung 10 zwischen einer ersten Längs- verschiebeposition 54 und einer in der Höhenrichtung 10 der ersten Längsverschiebeposition 54 gegenüberliegenden zweiten Längerverschie- beposition 56 hin- und herverschieben. In diesem Zusammenhang kann die Höhenrichtung 10 auch als Längsverschieberichtung 10 bezeichnet werden.

In der ersten Längsverschiebeposition 54 weisen die Führungsschlit ze 46, 48 je eine Vergrößerung auf, um die Zapfen 52 in der ersten Längsverschiebeposition 54 in die Führungsschlitze 46, 48 einsetzen zu können. Die Vergrößerung an den ersten Führungsschlitzen 46 ist in Form einer Einführbohrung 50 ausgeführt, die einen Durchmesser be sitzt, der größer ist, als eine nicht weiter referenzierte Breite der ersten Führungsschlitze 46 in der Tiefenrichtung 11. Auf den Durchmesser der Einführbohrung 50 wird an späterer Stelle näher eingegangen. Die Ver größerung an den zweiten Führungsschlitzen 48 ist in Form einer sich wenigstens in der Höhenrichtung 10 erstreckende Einführaussparung 58 ausgeführt, die in der Höhenrichtung 10 eine Breite besitzt, die größer ist, als eine nicht weiter referenzierte Breite der zweiten Führungsschlit ze 48 in der Tiefenrichtung 11. Auch auf diese Breite der Einführausspa rung 58 wird an späterer Stelle näher eingegangen, wobei sich die Ein führaussparung 58 in der vorliegenden Ausführung nicht nur in der Hö henrichtung 10 sondern auch in der Tiefenrichtung 11 erstreckt.

Ferner ist an den zum Innenraum 22 gerichteten Seiten des zweiten Schenkel 34 in der Höhenrichtung 10 gesehen oberhalb der zweiten Längsverschiebeposition 56 je ein Hebel 60 an einer Hebelbefestigungs stelle 62 befestigt, der sich entgegen der Höhenrichtung 10 nach unten erstreckt und um seine Hebelbefestigungsstelle 62 an dem jeweiligen zweiten Schenkel 34 herum zum zweiten Schenkel 34 hin und von die sem weggeschwenkt werden kann. Die Hebelbefestungsstelle 62 dient damit als Drehachse für den Hebel 60 und ist aufgrund der Perspektiven der Fig. 2a und 2b nur in der Fig. 2b am ersten Winkelprofil 28 zu sehen.

Bevor auf die Verbindung zwischen den Führungsnuten 46, 48 und den jeweiligen Zapfen 52 näher eingegangen wird, soll auf weitere Details der zweiten Führungsnuten 48 und der Zapfen 52 anhand der Fig. 3a und 3b näher eingegangen werden. Dabei zeigen Fig. 3b einen Teilbereich des Gestells 6 in dem eine der zweiten Führungnuten 48 angeordnet ist und Fig. 3a einen Teilbereich des Verkleidungsbleches 4 des Urinals 2 in dem ein Zapfen 52 angeordnet ist, der in die der zweiten Führungsnut 48 der Fig. 3b gegenüberliegende Führungsnut 48 einsetzbar ist. Dies ist bei der Betrachtung der Fig. 3a und 3b zu beachten, weil die Perspektive in Fig. 3a aus der Wand, an der das Urinal 2 befestigbar ist, heraus gerich tet ist, während die Perspektive in der Fig. 3b in die Wand hinein gerich tet ist.

Jeder Zapfen 52, also auch die Zapfen 52, die in die ersten Führungsnu ten 46 einsetzbar sind, weisen eine umlaufende Nut 64 auf, die je die ge genüberliegenden Kanten der entsprechende für den jeweiligen Zap fen 52 vorgesehenen Führungsnuten 46, 48, die in Fig. 4a mit dem Be zugszeichen 66 angedeutet sind, zur geführten Bewegung in den jeweili gen Führungsnuten 46, 48 aufnehmen.

In der vorliegenden Ausführung sind die umlaufenden Nuten 64 dadurch gebildet, dass um den jeweiligen Zapfen 52 zwei sich aus Sicht des Zap fens 52 axial gegenüberliegende und beabstandet zueinander angeord nete Ringe 68 gelegt sind. Von diesen Ringen 68 ist in der Perspektive der Fig. 3a nur einer zu sehen. Der andere Ring 68 wird durch das Ver kleidungsblech verdeckt.

Jeder Zapfen 52 ist am Verkleidungsblech 4 in einer nicht gezeigten Durchgangsbohrung gehalten, In Fig. 3a ist diese Durchgangsbohrung durch den abgebildeten Ring 68 verdeckt. In jedem Zapfen 52 kann der Ring 68 auf den restlichen Teil des aufsteckbar, aufschraubbar oder der gleichen ausgeführt sein, um den Zapfen 52 zunächst durch die nicht ge zeigte Durchgangsbohrung zu führen und anschließend die umlaufende Nut 64 zu bilden. Das heißt, dass in der umlaufenden Nut 68 nicht nur die Kanten 66 der entsprechenden Führungsnuten 46, 48 aufgenommen werden, sondern auch die Wandung des Verkleidungsbleches 4. Der dem in Fig. 3a abgebildeten Ring 68 entsprechend axial gegenüberliegende Ring 68 kann dabei einstückig mit dem restlichen Teil des Zapfens 52 ausgeführt sein. Am Verkleidungsblech 4 ist in den Bereichen, in dem sich im am Gestell 6 befestigten Zustand die zweiten Führungsnuten 48 befinden, je eine Durchgangsöffnung 70 in der Höhenrichtung 10 gesehen unterhalb des Zapfens 52 ausgebildet. Diese Durchgangsöffnung 70 dient der Bewe gung des Hebels 60 mit einem nicht weiter dargestellten stiftartigen Werkzeuges, wie einem Schraubendreher, einem Nagel oder dergleichen, worauf an späterer Stelle im Zusammenhang mit den Fig. 4a und 4b nä her eingegangen wird.

Der oben beschriebene Hebel 60 kann im Bereich seiner Befestigungs stelle 62 beliebig am entsprechenden Winkelprofil 28, 30 befestigt sein. Die nachfolgenden Erläuterungen beziehen sich auf den in Fig. 4b abge bildeten Hebel 60, gelten jedoch sowohl für den Hebel 60 am ersten Win kelprofil 28 als auch für den Hebel 60 am zweiten Winkelprofil 30. In der vorliegenden Ausführung ist der Hebel 60 über vier Schweißstellen 72 am entsprechenden Winkelprofil 28, 30 verschweißt.

Der Hebel 60 ist in drei Teile unterteilt, die ein nicht weiter referenziertes Befestigungsteil im Bereich der Befestigungsstelle, ein sich an das Befes tigungsteil anschließendes Mittelteil 74 und ein sich dem Befestigungsteil gegenüberliegend an das Mittelteil 74 anschließendes Endteil 76 umfas sen. Das Befestigungsteil ist mit dem Mittelteil 74 über eine Doppelab- knickung 78 derart verbunden, dass das Befestigungsteil und das Mittel teil 74 parallel zueinander verlaufen. Demgegenüber ist das Mittelteil 74 gegenüber dem Endteil 76 mit einer Einfachabknickung 80 verbunden, so dass das Endteil 76 zum Mittelteil 74 in einem nicht weiter referenzierten Winkel steht. Der Hebel 60 und damit seine drei Teile 74, 76 sind ein stückig, aus einem einzigen Blech gestanzt ausgebildet.

Das Mittelteil 74 des Hebels 60 erstreckt sich wenigstens im Bereich der zweite Führungsnut 48 wenigstens zwischen den beiden Längsverschieb- epositionen 54, 56. Im Bereich der zweiten Längsverschiebeposition 56 ist dabei durch das Mittelteil 74 eine Ausnehmung in Form eines

Fensters 82 ausgebildet, durch die der entsprechende Zapfen 52 geführt werden kann. Das Fenster 82 im Zusammenspiel mit dem Zapfen 52 bilden zusammen Blockiermittel, die eine Bewegung des Verkleidungsbleches 4 in der Hö henrichtung 10 lösbar blockieren, um das Verkleidungsblech 4 am Ge stell 6 zu halten. Auf diese Weise ist eine einfache und umkehrbare Mon tage des Verkleidungsbleches am Gestell möglich.

Auf diese Montage soll im Folgenden näher eingegangen werden.

Zur Montage des Verkleidungsbleches 4 werden die zu den ersten Füh rungsnuten 46 gehörenden Zapfen 52 in die Einführbohrungen 50 an den entsprechenden Führungsnuten 46 eingesetzt. Dabei wird der zum ersten Winkelprofil 28 gehörende Zapfen 52 in einer ersten Einsetzrichtung ent gegen der Breitenrichtung 9 in die entsprechende Einführbohrung 50 ein gesetzt, während der zum zweiten Winkelprofil 30 gehörende Zapfen 52 in einer zweiten Einsetzrichtung in Richtung der Breitenrichtung 9 in die entsprechende Einführbohrung 50 eingesetzt wird. Nach diesem Schritt lässt sich das Verkleidungsblech 4 um die Einführbohrung 50 drehen oder schwenken.

Danach werden die zu den zweiten Führungsnuten 48 gehörenden Zap fen 52 durch Schwenken des Verkleidungsbleches 4 um die Einführboh rungen 50 über die Einführaussparungen 58 in die entsprechenden zweiten Führungsnuten 48 hineingeschwenkt.

Im nächsten Schritt wird das Verkleidungsblech 4 in der Höhenrich tung 10 verschoben, wodurch die Zapfen 52 in den beiden zweiten Füh rungnuten 48 ihren jeweiligen Hebel verschwenken. Der in Fig. 4a ge zeigte Hebel 60 am ersten Winkelprofil 28 wird dabei entgegen der Brei tenrichtung 9 und damit in der ersten Einsetzrichtung verschwenkt wäh ren der nicht gezeigte Hebel 60 am zweiten Winkelprofil 30 in der Brei tenrichtung 9 und damit in der zweiten Einsetzrichtung verschwenkt wird.

Sobald die Zapfen 52 in den zweiten Führungsnuten 48 das jeweilige Fenster 82 erreichen, schnappt der jeweilige Hebel 60 entgegen der Tie fenrichtung 11 zurück zur Führungsnut und stülpt sich über den jeweili- gen Zapfen 52, so dass der jeweilige Zapfen 52 in das jeweilige

Fenster 82 eingeführt ist. Dieser Montagezustand ist in Fig. 4b anhand eines Ausschnittes der zweiten Führungsnut 48 am ersten Winkelprofil 28 gezeigt.

Die in den Fenstern 82 liegenden Zapfen 52 blockieren jede Bewegungs möglichkeit aller Zapfen 52 in den Führungsnuten 46, 48, so dass das Verkleidungsblech 4 an den Winkelprofilen 28, 30 und damit Gestell 6 gehalten ist.

Zur Lösung dieser Blockade muss lediglich in jede Durchgangsöffnung 70 eines der oben genannten stiftartigen Werkzeuge in den Innenraum 22 geführt werden, um Hebel 60 von den zweiten Schenkeln 34 der jeweili gen Winkelprofile 28, 30 soweit zu entfernen, dass die Zapfen 52 die Fenster 82 verlassen. In diesem Zustand lässt sich das Verkleidung blech 4 entgegen der Höhenrichtung 10 in den Führungsnuten 46, 48 wieder bewegen und die zuvor beschriebene Montage un umgekehrter Reihenfolge rückgängig machen, um das Verkleidungsblech 4 vom Ge stell 6 zu entfernen.

Das zuvor beschriebene Urinal 2 ist mit zwei Führungsnuten 46, 48 an jedem Winkelprofil 28, 30 ausgeführt. Grundsätzlich lässt sich das Urinal allerdings auch mit einer einzigen Führungsnut an jedem Winkelpro fil 28, 30, beispielsweise nur den ersten Führungsnuten 46 ausführen. Hier müssen die zuvor beschriebenen Hebel 60 und damit die Blockier mittel lediglich an den ersten Führungsnuten 46 angebracht werden. Ob eine derartige Lösung in Frage kommt, hängt davon ab, inwieweit me chanisch stabil das Verkleidungsblech 4 am Gestell 6 gehalten werden muss.