Pissoir für ein Klosettbecken

Die Erfindung betrifft ein Pissoir nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist ein Klosett-Pissoir bekannt, welches eine Klosettbrille, einen Topf mit Vorder- fläche und seitlichen Klappblenden aufweist (SU 4946). Laut diesem Patent dienen die Klappblenden zur Trennung der Pissoire voneinander während der Benutzung. Die Klappblenden bieten jedoch keinen Schutz für die Umgebung gegen Spritzer, welche bei der Benutzung des Pissoirs entstehen.

Es ist auch ein Schutzschirm gegen Spritzer von Klosettbecken nach dem US 6.874.171 bekannt. Der Schutzschirm enthält eine Klosettbrille und zwei separate seitliche Rahmen. Die seitlichen Rahmen sind aus einem Blechmaterial gefertigt. Die

seitlichen Rahmen haben jeder mindestens je eine flexible Arretierung mit der Möglichkeit, am Klosettbecken und an der Klosettbrille an verschiedenen Stellen befestigt werden zu können. Dabei sollte die Befestigung so erfolgen, dass eine Schutzbarier- re gegen Spritzer gebildet wird. Die seitlichen Rahmen werden entweder aus einem bioverfallenden Material oder aus Kunststoff, Metall, Papier gefertigt.

Diese Pissoire haben folgende Nachteile:

Es wird nur ein begrenzter Bereich geschützt (nur seitlich). Das eigentliche Klosettbecken, der Spalt (die Lücke) zwischen dem Deckel, der Klosettbrille und dem Klosettbecken selbst sowie die innere Seite des Deckels der Klosettbrille bleiben ungeschützt. Geraten die Urinspritzer in die Lücke, so laufen sie über die gesamte Fläche des Klosettbeckens und um es herum aus. Es ist höchstwahrscheinlich, dass die Nutzfläche der Klosettbrille auch benetzt wird. Das macht die weitere Verwendung des Klosettbeckens ohne vorhergehende hygienische Behandlung bzw. ohne Anwendung einer Schutzbeschichtung unmöglich;

Es ist notwendig, spezielle Arretierungen am Klosettbecken sowie an der ge- hobenen Klosettbrille (an ihrer Rückseite) anzubringen. Das ist ziemlich anstrengend und nicht bequem. Außerdem erschwert es die bestimmungsgemäße Nutzung der Klosettbrille;

Wird die Klosettbrille aus der oberen Stellung in die untere Stellung gebracht, so werden die seitlichen Rahmen chaotisch zerknittert. Dies verursacht ein weiteres zufälliges Abspritzen der Flüssigkeits- bzw. Urintropfen, welche an den seitlichen Rahmen geblieben sind. Außerdem sieht das gesamte Klosettbecken unreinlich und ungepflegt aus, weil die Elemente der seitlichen Rah-

men unter der Klosettbrille hervorstehen, wenn die Klosettbrille heruntergeklappt ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Pissoir für ein Klosettbecken zu schaffen, das

die hygienebezogenen Eigenschaften des Klosettbeckens und der Klosettbrille verbessert;

den Umgebungsraum gegen Verschmutzungen schützt;

einem konventionellen standardgerechten und früher installierten Klosettbecken zusätzliche Eigenschaften eines vollgültigen Pissoirs verleiht, ohne das Klosettbecken und/oder die früher darauf montierte standardgerechte Klosettbrille mit oder ohne Deckel umbauen zu müssen und ein

bequemes Benutzen sicherstellt und dabei die ästhetische Optik einhält.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch die Merkmale de Anspruchs 1 gelöst.

Man erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn es sich um ein Pissoir handelt, bei dem zwischen dem Deckel und der Klosettbrille ein Schutzring angeordnet ist. Der Schutzring weist die gleiche Konfiguration und die gleichen Abmessungen wie die Klosettbrille auf. Zwischen dem Deckel und der Klosettbrille sind aus leicht klappbarem Material bestehende fächerartig zusammen- und aufklappbare Seitenwände angeordnet, die mit ihren Kanten am oberen Teil des Schutzrings und am Deckel befestigt sind. Im unteren Teil des Deckels und in dem an den Deckel anschließenden Kontaktbereich des Schutzrings ist eine flexible Blende angebracht, die den Anschlussbereich dieser Bauteile abdeckt.

Damit wird folgendes technische Ergebnis erreicht:

ein erweiterter Schutz der Bauteile des Klosettbeckens, der Klosettbrille und des Umgebungsraums gegen Spritzer bei der Benutzung des beschriebenen Pissoirs und

die Möglichkeit, die Konstruktion schnell umzubauen, um die integrierte Klosettbrille je nach Bedarf entweder im Sitzen oder als Pissoir im Stehen benutzen zu können, ohne dass die hygienebezogenen sowie ästhetischen Eigen- schatten benachteiligt werden.

In den Deckel und/oder den Schutzring ist mindestens eine Düse eingebaut. Die Düse kommuniziert mittels eines flexiblen Schlauchs (flexibles Rohr) mit dem Spülsystem des Klosettbeckens. Das Pissoir mit der Klosettbrille ist als ein Satz aus einem festen wieder verwendbaren Material ausgeführt. Dieser Satz wird gelenkig an die Auflage des Klosettbeckens angeschlossen. Er kann auch als ein wegwerfbarer Satz aus einem biologisch zersetzbaren Material ausgeführt werden. Dabei sind der untere Teil der Klosettbrille und die hintere Wand des Deckels mit Befestigungselementen versehen. Um das technische Ergebnis bei der Fertigung des Pissoirs zu errei- chen, können Metall, Holz, Papier, Pappe, Kunststoff, Polyäthylen, Polyvinylchlorid,

Kautschuk, beliebige feste oder Plastwerkstoffe, biozersetzbare Werkstoffe verwendet werden, welche zur Herstellung der Pissoire mit Klosettbrille geeignet sind. Weiter zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 das Pissoir mit hochgeklapptem Deckel und auseinander geklappten

Seitenwänden und Fig. 2 eine Teilansicht mit zusammengeklappten Seitenwänden.

Das Pissoir ist als ein transformierbarer Satz ausgebildet. Er weist eine integrierte Klosettbrille 1 und einen Deckel 2 auf. Die Klosettbrille 1 und der Deckel 2 sind in allgemein bekannter Form mit den üblichen Abmessungen ausgelegt. Das Pissoir enthält auch einen Schutzring 3, Schutzseitenwände 4 und diese können an der Auflage 5 des Klosettbeckens 6 befestigt werden, wenn der Satz aus hartem Material hergestellt ist. Die Seitenwände 4 sind ungeteilt mit Parallel- oder Nichtparallel- Falzlinien 7 ausgebildet, die Knickstellen bilden. Die Seitenwände 4 lassen sich an den Knickstellen in Form vorn langen Lamellen balgartig zusammenklappen (Fig. 2) und fächerartig (Fig. 1) auf eine genau bestimmte Weise aufklappen. Die Seitenwände 4 werden mit ihren Katen parallel oder nicht parallel der Falzlinien an der Oberflä- che des Schutzrings 3 und an der Innenseite des Deckels 2 befestigt (angeklebt). Die Kanten der Seitenwände 4, die senkrecht zu den Falzlinien 7 stehen, sind im zusammengefalteten Zustand in die Verbindungsstelle 8 dazwischen eingeklebt und zwar rechts und links von Schutzring 3 und Deckel 2 in Bezug auf die Spülöffnung des Klosettbeckens 6. Der Schutzring 3 weist die gleiche Geometrie und die gleichen Abmessungen wie die Klosettbrille 1 auf und deckt diese komplett ab, was die Verschmutzung der Klosettbrille 1 durch Spritzer bei der Benutzung als Pissoir ausschließt. Eine flexible Blende 9 ist am unteren Teil des Deckels 2 und dem daran anliegenden Kontaktbereich des Schutzrings 3 befestigt (angeklebt). Diese flexible Blende 9 schließt den Anschluss zwischen den Schutzring 3 und dem Deckel 2 was- serdicht ab und verbindet sie über die gesamte Länge des Anschlusses zu einem abgeschlossenen Ganzen. Im Schutzring 3 und/oder im Deckel 2 ist mindestens eine Umspüldüse (Reinigungsdüse) 10 oder mehrere Düsen eingebaut. Die Düsen sind mittels eines flexiblen Schlauches (oder Rohres) 11 mit einem Spülsystem des Klosettbeckens zur hygienischen Reinigung (Spülen) der inneren Oberflächen nach der

Benutzung des aufgeklappten Pissoirs verbunden. Wenn erforderlich, ist die Befestigung mittels klebriger oder magnetischer Befestigungselemente 12 möglich. Die Befestigungselemente 12 sind an der Rückseite der Klosettbrille 1 und des Deckels 2 angeordnet und zwar nur dafür, um das Gleiten beim Einbau auf dem Klosettbecken oder der standardgerechten Klosettbrille ohne gelenkiges Verbindung anzuschließen. Der Deckel 2 in aufgeklappter Stellung, die fächerartig auseinander geklappten Seitenwänden 4, der Schutzring 3 und der Blende 9 bilden eine an allen Seiten maximal geschlossene Einheit. Diese Konstruktions-Einheit ohne Spalte bildet ein vollständiges Pissoir, das verhindert, dass die Spritzer außerhalb der Klosettbrille 1 gelangen können. Ist der Deckel 2 mit dem Schutzring 3 angehoben und die Seitenwände 4 zusammengefaltet, öffnet sich die Klosettbrille 1 in ihrer unteren Stellung und ermöglicht die Benutzung des Klosettbeckens im Sitzen.

Im geschlossenen Zustand mit zugeklapptem Deckel 2 stellt die Einrichtung einen flachen kompakten Satz dar. Der Satz besteht aus der Klosettbrille 1 , dem Deckel 2, dem Schutzring 3 mit den zusammengefalteten Seitenwänden 4. Der Satz kann auf dem Klosettbecken 6 ortsfest angebracht werden oder je nach Bedarfsaufgestellt werden. Wird der Deckel 2 angehoben, dann bleiben die Klosettbrille 1 und der Schutzring 3 in der unteren Stellung auf dem Klosettbecken 6 liegen, um die Klosett- brille 1 gegen Spritzer und Verschmutzungen zu schützen. Dabei werden die Seitenwände 4 fächerartig auseinandergeklappt. Die innere Seite des angehobenen Deckels 2 dient dabei als hintere Schutzwand des vollständigen Pissoirs. Nach der Benutzung des Pissoirs wird die Spültaste des Klosettbeckens 6 betätigt. Die Düsen 10 werden aktiviert, um das Innere der Seitenwände 4 und des Deckels 2 des Pissoirs zu reinigen. Dabei ist Voraussetzung, dass die Düsen 10 mittels eines flexiblen Schlauches 11 oder flexiblen Rohres an dem Auslaufteil des Absperrventils des Füllsystems des Speicherkastens und der Wasserspülung angeschlossen sind. Dies stellt die Wasserentnahme und die Förderung von Wasser an die Düsen 10 innerhalb einer bestimmten eingeschränkten Zeit sicher und dies gleichzeitig mit der Füllung

des Wasser-Speicherkastens, der zusammen mit dem Klosettbecken 6 benutzt wird. Wird der Deckel 2 mit dem Schutzring 3 angehoben, dann bleibt die Klosettbrille 1 auf dem Klosettbecken 6 liegen ohne verschmutzt zu werden, so dass das Klosettbecken 6 im Sitzen benutzt werden kann. Ein wegwerfbarer Satz, der mit dem KIo- settbecken 6 verbindbar und wieder lösbar ist, kann nach der Benutzung zusammen mit üblichem Haushaltsmüll entsorgt werden.

Mit dieser Ausgestaltung werden folgende Lösungen ermöglicht:

- ausgezeichneten hygienischen Effekt bei der Anwendung in beliebigen Toiletten im privaten Haushalt oder in öffentlichen Toilettenräumen;

ziemlich großen Raum in Toilettenräumen einzusparen;

- ein hohes ästhetisches Niveau zu erreichen;

bedeutenden Arbeitsaufwand im Zusammenhang mit der Installation des Pissoirs als zusätzliche Ausrüstung zu vermeiden;

- beachtliche Einsparung von Finanzmitteln im Vergleich zur Installation des Pissoirs als zusätzliche Ausrüstung zu erreichen;

Möglichkeit, den Pissoir auf einem beliebigen früher installierten standardgerechten Klosettbecken anzuordnen, ohne es oder die darauf eingebaute übli- che Klosettbrille mit oder ohne Deckel auszubauen;

die Lösung in solchen Räumen zu benutzen, wo keine technische Möglichkeit zur Installation von einem konventionellen Pissoir vorhanden ist;

den Satz als ein transformierbares Mittel für persönliche Hygiene bei der Benutzung der öffentlichen WCs anzuwenden;

ausgezeichnete übungsergebnisse bei kleinen Jungen zu erreichen, da die Kinder wegen ihres Alters und der natürlichen physiologischen Besonderheiten nicht imstande sind, die Kraft und die Richtung des Harnlassens genau zu bestimmen;

einfache und kostengünstige Fertigung sicherzustellen, welche ihrem Herstel- lungspreis nach mit Klosettbrille auf dem Klosettbecken und den wegwerfbaren Klosettbrillen aus Papier oder Polyäthylen vergleichbar sind.