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Patent Searching and Data


Title:
URINAL WITH CLEANING FUNCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/104121
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a urinal (1) which has a basin (2) comprising a basin surface (3) and a basin edge (4) and which has an odor-blocking drain, in particular an odor-blocking drain with a sealing liquid or an odor-blocking drain with an elastic membrane. Urine that is introduced into the basin (2) is completely discharged through the drain such that the urinal (1) can be operated as a dry urinal. The urinal (1) is characterized in that the basin edge (4) is designed as a flushing edge (5) which is designed and arranged so as to dispense liquid (6), in particular a cleaning and/or disinfecting liquid onto the basin surface (3).

Inventors:
SCHMED ARTHUR (CH)
Application Number:
PCT/EP2012/050402
Publication Date:
August 09, 2012
Filing Date:
January 12, 2012
Export Citation:
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Assignee:
URIMAT HOLDING AG (CH)
SCHMED ARTHUR (CH)
International Classes:
E03C1/00; E03D13/00
Foreign References:
EP1382758A22004-01-21
US20080256695A12008-10-23
US20070074337A12007-04-05
DE9212121U11993-04-08
CH517869A1972-01-15
CH694274A52004-10-29
EP1076739B12004-04-07
EP1382758A22004-01-21
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Eckhard (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Urinal (1 ), das ein Becken (2) mit einer Beckenfläche (3) und mit einem

Beckenrand (4) aufweist und das einen geruchsverschließenden Ablauf (1 8), insbesondere einen geruchsverschließenden Ablauf (18) mit einer

Sperrflüssigkeit oder einen geruchsverschließenden Ablauf (18) mit einer elastischen Membran, aufweist, durch den hindurch in das Becken (2) eingebrachter Urin derart vollständig abläuft, dass das Urinal als

Trockenurinal betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beckenrand (4) als Spülrand (5) ausgebildet ist, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Flüssigkeit (6), insbesondere eine Reinigungs- und/oder

Desinfektionsflüssigkeit auf die Beckenfläche (3) abzugeben.

2. Urinal (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spülrand (5) derart angeordnet ist, dass die aus dem der Spülrand (5) austretende

Flüssigkeit (6) die gesamte Beckenfläche (3) benetzt.

3. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Vorratsbehälter (8) für die Flüssigkeit (6) oder für eine Komponente der Flüssigkeit (6) vorgesehen ist und/oder dass zumindest ein Vorratsbehälter (8) für die Flüssigkeit (6) oder für eine Komponente der Flüssigkeit (6) in das Urinal (1 ) integriert ist und/oder dass zumindest ein Vorratsbehälter (8) für die Flüssigkeit (6) oder für eine Komponente der Flüssigkeit (6) in einen Grundkörper (20) des Urinais (1 ), in dem das Becken (2) ausgeformt ist, integriert ist.

4. Urinal (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigemittel (22) zum Anzeigen des Füllstandes des Vorratsbehälters (8) vorgesehen ist und/oder dass ein Anzeigemittel (22) zum Anzeigen des Füllstandes des Vorratsbehälters (8) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit vom Füllstand des Vorratsbehälters (8) Licht unterschiedlicher Farbe abgibt.

5. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zulaufanschluss, insbesondere ein Frischwasseranschluss (14), für Wasser vorgesehen ist.

6. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mischvorrichtung vorgesehen ist, die zur Erzeugung der Flüssigkeit (6) zumindest zwei Komponenten mischt und/oder dass eine Mischvorrichtung vorgesehen ist, die zur Erzeugung der Flüssigkeit (6) zumindest zwei Komponenten mischt, wobei eine Komponente eine Desinfektions- oder Reinigungskomponente ist und wobei eine weitere Komponente Wasser ist.

7. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Pumpe, insbesondere eine Dosierpumpe und/oder eine vorzugsweise elektrische Schwingkolbenpumpe, zum Fördern und/oder Dosieren der Flüssigkeit (6) oder einer Komponente der Flüssigkeit (6) vorgesehen ist.

8. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Elektronik vorgesehen ist, die ein Mischungsverhältnis der Flüssigkeit (6) steuert und/oder die ein Mischen von Komponenten der Flüssigkeit (6) steuert und/oder die die Abgabemenge der auf die Beckenfläche (3) abzugebenden Flüssigkeit (6) steuert.

9. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine, vorzugsweise automatische, Zeit- oder Intervallsteuerung für das Ausbringen der Flüssigkeit (6) durch den Spülrand (5) vorgesehen ist.

10. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungsvorrichtung, insbesondere eine Erfassungsvorrichtung mit einem Sensor, wie einem Bewegungsmelder, vorgesehen ist, die die Anzahl der Benutzungen des Urinais (1 ) erfasst und dass eine Steuerung jeweils nach einer vorgegeben und/oder vorgebbaren Anzahl von Benutzungen - vorzugsweise automatisch - das Abgeben der Flüssigkeit (6) auf die

Beckenfläche (3) auslöst.

1 1 . Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgeben der Flüssigkeit (6) auf die Beckenfläche (3) manuell . auslösbar ist und/oder dass das Abgeben der Flüssigkeit (6) auf die

Beckenfläche (3) unabhängig von einem intervallgesteuerten Auslösen und/oder unabhängig von einem nach der Benutzungsanzahl gesteuerten Auslösen manuell auslösbar ist.

12. U rinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeich net, dass zusätzlich zu dem Spülrand (5) zumindest eine Brause zum Ausbringen der Flüssigkeit (6) auf d ie Beckenfläche (3) vorgesehen ist.

1 3. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Düse zum Sprühen der Flüssigkeit (6) auf die

Beckenfläche (3) vorgesehen ist und/oder dass zumindest eine im Spülrand (5) angeordnete Düse zum Sprühen der Flüssigkeit (6) auf die Beckenfläche (3) vorgesehen ist.

14. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der d ie Flüssigkeit (6) zum mechanischen Ablösen von Verunreinigungen nach Art eines Druckreinigers auf die Beckenfläche (3) aufgesprüht wird .

1 5. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeich net, dass der Spülrand (5) zumindest eine Austrittsöffnung für die Flüssigkeit (6) und zumindest eine Hohlkammer (26) zum Leiten der Flüssigkeit (6) zu der zumindest einen Austrittsöffnung aufweist.

16. Urinal (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass das U rinal (1 ) einen Grundkörper (20) aufweist, der einen Hohlraum (21 ) für zumindest ein Funktionsbauteil und/oder für zumindest einen

Vorratsbehälter (8) und/oder für eine Steuerungselektronik und/oder für zumindest eine Pumpe aufweist, wobei der Grundkörper (20) vorzugsweise auch das Becken (2) aufweist.

1 7. U rinal ( 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 6 , dadu rch gekennzeichnet, dass das Urinal ( 1 ) einen einstückig hergestellten und/oder aus Keramik hergestellten Grundkörper (20) aufweist und/oder dass das U rinal (1 ) einen einzigen Grundkörper (20) aufweist, der zumindest das Becken (2) bereitstellt.

Description:
Bezeichnung: Urinal mit Reinigungsfunktion

Die Erfindung betrifft ein Urinal, das ein Becken mit einer Beckenfläche und mit einem Beckenrand aufweist und das einen geruchsverschließenden Ablauf, insbesondere einen geruchsverschließenden Ablauf mit einer Sperrflüssigkeit oder einen geruchsverschließenden Ablauf mit einer elastischen Membran , aufweist, durch den hindurch in das Becken eingebrachter U rin derart vollständig abläuft, dass das Urinal als Trockenurinal betreibbar ist. Trockenurinale weisen üblicherweise besondere Geruchsverschlüsse auf, d ie dazu d ienen , den Ablauf in das Abwasserrohrleitungsnetz so zu verschließen , dass das Austreten von Gerüchen aus den Abwasserroh ren vermieden wird . Darüber hinaus sollen derartige Geruchsverschlüsse gewäh rleisten , dass sie Urin vollständig zu dem Ablauf hin abführen , damit keine Rückstände im Bereich des

Geruchsverschlusses verbleiben. Eine Wasserspülung, wie bei trad itionellen

Urinalen erfolgt nicht, wodurch Frischwasser eingespart wird . Zusätzlich können auf die Einlauffläche des Geruchsverschlusses Reinigungssteine aufgelegt werden, die sich unter der Einwirkung von Urin auflösen und so eine reinigende und desinfizierende Wirkung entfalten .

Ein Geruchsverschluss für ein Trockenurinal ist beispielsweise aus der CH 694 274 A5 bekannt. Dieser Geruchsverschluss umfasst einen Topf,

der im oberen Bereich in der Mitte einer ringförmigen Einlauffläche eine Öffnung aufweist, die durch eine Verschlusskappe verschlossen ist. Die

Verschlusskappe wird über einen Schaft von unten gegen den Rand der

ringförmigen Einlauffläche gedrückt. Dieser verschlossene Zustand wird

durch einen Magneten, der sich am unteren Ende des Schaftes befindet, und einen weiteren Magneten, der im Boden des Topfes eingesetzt ist,

aufrechterhalten , indem sich die beiden Magnete gleicher Polarität abstoßen .

Wenn sich eine ausreichende Menge an U rin und/oder Spülwasser auf

der Verschlusskappe ansammelt, wird d iese nach unten gedrückt, so dass d ie Flüssigkeit ablaufen kann.

Eine andere Art eines Geruchsverschlusses für ein U rinal ist aus der EP 1 076 739 B 1 bekannt. Bei diesem Geruchsverschluss wird anstelle

der Verschlusskappe ein Schwimmkörper eingesetzt, der durch den

Flüssigkeitsstand in dem Topf aufschwimmt und sich in d ie Öffnung der ringförmigen Einlauffläche einlegt. Bekannt sind auch Geruchsverschlüsse in der Art eines Schlauchventils.

Aus EP 1 382 758 A2 ist ein Trockenurinal mit mechan ischem Geruchsverschluss und mit spülrand losen Becken bekannt. Bei diesem Trockenurinal verschließt ein Membranventil in einer ersten Stellung den Ablauf flüssigkeits- bzw. gasd icht. Das Membranventil ist in eine zweite Stellung überführbar, in der der Urin durch das Membranventil abfließen kann . Um d ie Reinigung des als Trockenurinal

betriebenen U rinais zu vereinfachen , wird das Urinal und das nachfolgende

Rohrsystem mittels eines fremdgesteuerten Spülsystems in vorgebbaren

Zeitintervallen mit Spülwasser durchspült. Zu diesem Zweck ist das Becken mit einem speziellen Spülwasserverteiler versehen , der das Spülwasser im

spülrandlosen Becken gezielt verteilt. Ganz explizit wird darauf hingewiesen , dass d ieses Urinal nicht mit einem Spülrand versehen werden soll. Dies insbesondere, um einen variablen Abstand zwischen Zulauf und Ablauf des

Spülwasseranschlusses zu erzielen.

Das vorgenannte, aus EP 1 382 758 A2 bekannte Trockenurinal hat den Nachteil, dass nicht die gesamte Beckenfläche gerein igt werden kann . Vielmehr muss ein Sicherheitsabstand zum Beckenrand eingehalten werden, damit keine Flüssigkeit über den Rand läuft. Dies führt nachteiliger Weise dazu, dass ein wesentlicher Teil des Beckens nicht gereinigt wird und dass insbesondere dieser Bereich von

Reinigungspersonal von Hand gereinigt werden muss. Daher werden die zeitlichen Abstände zwischen den auch bei einem Trockenurinal erforderlichen

Handreinigungen durch Reinigungspersonal nicht oder nicht wesentlich verkürzt.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Urinal anzugeben, das als Trockenurinal betreibbar ist und das es erlaubt, die die zeitlichen Abstände zwischen den erforderlichen Hand reinigungen durch Reinigungspersonal zu verlängern .

Die Aufgabe wird durch ein als Trockenurinal betreibbares Urinal der eingangs genannten Art gelöst, das dadurch geken nzeichnet ist, dass der Beckenrand als Spülrand ausgebildet ist, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, Flüssigkeit, insbesondere eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit auf die

Beckenfläche abzugeben . Erfindungsgemäß wurde außerdem erkannt, dass es nicht ausreicht, das Urinal lediglich mit Spülwasser zu spülen. Vielmehr kann erfindungsgemäß vorteilhaft vorgesehen sein, mit speziellen Reinigungs- und/oder Desinfektionslösungen Kalkablagerungen und Urinstein und Eiweißschlamm zu beseitigen und die

Beckenflächen bakteriologisch zu reinigen. Insoweit ist das erfindungsgemäße Vorsehen eines Spülrands von Vorteil, weil der gesamte innere Teil des Urinals im vorgenannten Sinne gereinigt werden kann. Das erfindungsgemäße Urinal ist vorzugsweise dazu ausgebildet Reinigungs- und/oder Desinfektionslösungen mittels des Spülrandes auf die Beckenfläche abzugeben.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Urinals ist der Spülrand derart angeordnet, dass die aus dem Spülrand austretende

Flüssigkeit die gesamte Beckenfläche benetzt. Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung ist zumindest ein

Vorratsbehälter für die Flüssigkeit oder für eine Komponente der Flüssigkeit vorgesehen. Insbesondere kann das erfindungsgemäße Urinal derart ausgebildet sein, dass ein Vorratsbehälter für die Flüssigkeit oder für eine Komponente der Flüssigkeit in das Urinal integriert ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Vorratsbehälter für die Flüssigkeit oder für eine Komponente der

Flüssigkeit in einem Grundkörper des Urinals, in dem auch das Becken ausgeformt ist, integriert ist.

Um dem Bedienpersonal die Wartung zu erleichtern, weist eine in dieser Hinsicht besonders komfortable Ausführungsform des erfindungsgemäßen Urinals ein Anzeigemittel zum Anzeigen des Füllstandes des Vorratsbehälters auf. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Anzeigemittel in Abhängigkeit vom Füllstand des Vorratsbehälters Licht unterschiedlicher Farbe abgibt. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Anzeigemittel grün leuchtet, so lange der

Vorratsbehälter mehr als halb voll ist. Sobald der Füllstand unter die Hälfte des Gesamtfüllvermögens abgesunken ist, leuchtet das Anzeigemittel gelb. Dies signalisiert, dass demnächst Flüssigkeit und/oder eine Komponente der Flüssigkeit aufzufüllen ist. Wenn der Vorratsbehälter leer ist, leuchtet das Anzeigemittel rot. Das erfindungsgemäße Urinal kann derart ausgebildet sein, dass die Beckenfläche ausschließlich mit der im Vorratsbehälter befindlichen Flüssigkeit, die insbesondere eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit sein kann, benetzt wird. Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass die aus dem Vorratsbehälter

stammende Flüssigkeit vor dem Abgeben auf die Beckenfläche mit Wasser, insbesondere über einen Frischwasserzulauf, vermischt wird. Für den Fall, dass die im Vorratsbehälter befindliche Flüssigkeit Teilkomponenten beinhaltet, die dazu neigen, sich zu entmischen oder zu verklumpen, kann in vorteilhafter Weise eine Vorrichtung zum Aufrühren oder zum Umpumpen der Flüssigkeit vorgesehen sein. Ein solches Umpumpen kann beispielsweise in der Weise erfolgen, dass Flüssigkeit dem Vorratsbehälter entnommen wird und einer Pumpe zugeführt wird, die die entnommene Flüssigkeit an anderer Stelle zurück in den Vorratsbehälter pumpt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Mischvorrichtung vorgesehen, die zur Erzeugung der auf die Beckenfläche abzugebenden Flüssigkeit zumindest zwei Komponenten mischt. Hierbei kann - wie bereits erwähnt - insbesondere eine der Komponenten eine Desinfektions- oder Reinigungskomponente sein, während eine weitere Komponente Wasser, insbesondere Wasser aus einer angeschlossenen Frischwasserleitung, ist. Zum Fördern und/oder Dosieren der Flüssigkeit oder einer Komponente der

Flüssigkeit ist bei einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Urinais zumindest eine Pumpe, insbesondere eine Dosierpumpe und/oder eine

Schwingkolbenpumpe, vorgesehen. Insbesondere elektrische

Schwingkolbenpumpen können zum Dosieren der Flüssigkeit oder einer

Komponente der Flüssigkeit vorteilhaft eingesetzt werden. Pumpen dieser Art sind zum einen sehr robust und zuverlässig und andererseits sehr präzise steuerbar.

Bei dem erfindungsgemäßen Urinal können zum Dosieren der Flüssigkeit und/oder Komponenten der Flüssigkeit Ventile eingesetzt werden. In erfindungsgemäßer Weise kann jedoch durch die Verwendung geeigneter Dosierpumpen,

insbesondere durch die Verwendung elektrischer Schwingkolbenpumpen, auf die Verwendung von Ventilen weitgehend verzichtet werden. Hierdurch kann das Urinal auch besonders günstig hergestellt werden. Dies insbesondere, weil diese Pumpen aufgrund ihrer präzisen Steuerbarkeit sowohl eine Pumpenfunktion, als auch gleichzeitig eine Ventilfunktion wahrnehmen können. Bei einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Urinais ist eine

Elektronik vorgesehen, die ein Mischungsverhältnis der Flüssigkeit steuert und/oder die ein Mischen von Komponenten der Flüssigkeit steuert. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Elektronik jeweils die auf die

Beckenfläche abzugebende Menge an Flüssigkeit steuert.

Das Auslösen des Abgebens der Flüssigkeit durch den Spülrand auf die

Beckenfläche erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Urinal vorzugsweise

automatisch.

Beispielsweise kann eine Zeit- oder Intervallsteuerung für das Ausbringen der Flüssigkeit durch den Spülrand vorgesehen sein. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Ausbringen der Flüssigkeit beispielsweise in vorgegebenen oder vorgebbaren gleichen Zeitintervallen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Ausbringen nach der Tageszeit oder nach dem Kalender gesteuert ist. Eine solche Ausführung hat den Vorteil, dass in Zeiten, in denen das Urinal häufiger benutzt wird, ein häufigeres Ausbringen stattfinden kann, während in Zeiten, in denen das Urinal erfahrungsgemäß weniger benutzt wird, das Ausbringen seltener erfolgt.

Alternativ oder zusätzlich kann in erfindungsgemäßer Weise auch eine

Erfassungsvorrichtung, insbesondere eine Erfassungsvorrichtung mit einem

Sensor, wie beispielsweise einem Bewegungsmelder, vorgesehen sein, die die Anzahl der Benutzungen des Urinais erfasst. Bei dieser Ausführung löst eine Steuerung jeweils nach einer vorgegebenen und/oder vorgebbaren Anzahl von Benutzungen - vorzugsweise automatisch - das Abgeben der Flüssigkeit auf die Beckenfläche aus. Diese Ausführungsform hat den besonderen Vorteil, dass das Ausbringen ausschließlich nur dann erfolgt, wenn es erforderlich ist. Hierdurch kann insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel eingespart werden.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführung ist das Abgeben der Flüssigkeit auf die Beckenfläche - vorzugsweise unabhängig von einer automatischen Steuerung - manuell auslösbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Abgeben der Flüssigkeit auf die Beckenfläche unabhängig von einem intervallgesteuerten Auslösen und/oder unabhängig von einem nach der Benutzungsanzahl gesteuerten Auslösen manuell auslösbar ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass in einer Ausnahmesituation, in der eine besondere Verschmutzung eingetreten ist, das Ausbringen der Flüssigkeit durch den Spülrand unmittelbar ausgelöst werden kann. Diese Ausführungsform hat darüber hinaus den weiteren Vorteil, dass das Reinigungspersonal vor dem Durchführen einer manuellen Reinigung das

Ausbringen der Flüssigkeit auslösen kann . Das Reinigungspersonal hat hierdurch nicht den Eind ruck, in ein verschmutztes U rinal greifen zu müssen.

Zusätzlich zu dem Spülrand kann eine Brause zum Ausbringen der Flüssigkeit auf die Beckenfläche vorgesehen sein. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das erfindungsgemäße U rinal zumindest eine Düse zum Sprühen der Flüssigkeit auf die Beckenfläche auf. Die Düse kann insbesondere im Spülrand angeord net sein .

Zum mechanischen Ablösen von Verunreinig ungen kann erfindungsgemäß vorgesehen sein , dass zumindest ein Teil der Flüssigkeit mit erhöhter

Austrittsgeschwindigkeit auf die Beckenfläche aufgesprüht wird , um diese nach Art eines Druckreinigers zu reinigen. Bei einer solchen Ausführungsform ist

vorgesehen, dass eine Förderpumpe einen Druck erzeugt, der größer ist als 2 bar, insbesondere als 5 bar, ganz insbesondere größer als 1 0 bar. I nsbesondere kann vorgesehen sein , dass d ie Förderpumpe einen Druck erzeugt, der höher ist als der Leitungsdruck einer angeschlossenen Frischwasserleitung.

Der Spülrand des erfindungsgemäßen Urinais kann in vorteilhafter Weise derart ausgebildet sein , dass er zumindest eine Austrittsöffnung, insbesondere auch in Form einer Düse, für die Flüssigkeit und zumindest eine Hohlkammer zum Leiten der Flüssigkeit zu der zumindest einen Austrittsöffnung aufweist. Bei einer besonderen Ausführungsform weist der Spülrand eine Vielzah l von

Austrittsöffnungen auf. Insbesondere kann vorgesehen sein , dass der Spülrand eine umlaufende Hohlkammer zum Leiten der Flüssigkeit zu den Austrittsöffnungen aufweist.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das

erfindungsgemäße U rinal einen Grundkörper auf, der einen Hoh lraum für zum indest ein Funktionsbauteil und/oder für zumindest einen Vorratsbehälter und/oder für eine Steuerungselektronik und/oder für zumindest eine Pumpe aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein , dass der Grundkörper auch das Becken aufweist. Eine solche Ausführungsform hat den ganz besonderen Vorteil, dass das Urinal einerseits sehr kompakt und andererseits auch sehr robust ausgebildet werden kann. Von besonderem Vorteil ist hierbei, dass der Hohlraum den Komponenten, die in ihm untergebracht sind, besonderen Schutz vor äußeren Einflüssen bietet. Insbesondere sind die im Hohlraum angeordneten Komponenten besonders gut vor Manipulationen geschützt. Darüber hinaus kann ein solches erfindungsgemäßes Urinal leicht gereinigt werden, ohne dass die Gefahr besteht, einzelne Komponenten bei dem Reinigungsvorgang zu beschädigen .

Von ganz besonderem Vorteil ist eine kompakte Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Urinais, das einen einzigen Grundkörper aufweist, der sowohl das Becken, als auch sämtliche Bauteile, die zum Betrieb des Urinais nötig sind, beinhaltet.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das

erfindungsgemäße Urinal einen einstückig hergestellten und/oder aus Keramik hergestellten Grundkörper auf. Es ist erfindungsgemäß jedoch auch möglich, dass das Urinal einen einzigen , jedoch aus mehreren Teilen zusammengesetzten Grundkörper aufweist. Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines

Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung .

Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Urinal 1 in einer schematischen Darstellung,

Fig. 2a ein erfindungsgemäßes Urinal in Frontansicht, Fig. 2b das erfindungsgemäße Urinal in Rückansicht und

Fig. 3 den Grundkörper eines erfindungsgemäßen Urinais in einer

Schnittdarstellung. Fig . 1 zeigt in einer schematischen Darstellung ein erfindungsgemäßes Urinal 1 , das ein Becken 2 mit einer Beckenfläche 3 und mit einem Beckenrand 4 aufweist. Das U rinal 1 ist mit einem geruchsverschließenden Ablauf 1 8 versehen , durch den hindurch in das Becken 3 eingebrachter U rin - ohne, dass eine Spülung

erforderlich ist - weitgehend vollständ ig abläuft. Das dargestellte Urinal 1 ist demgemäß als Trockenurinal verwendbar.

Der Beckenrand 4 ist als Spülrand 5 ausgebildet. Der Spülrand 5 d ient

insbesondere dazu , eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit 6 auf die Beckenfläche 3 abzugeben. Der Spülrand 5 weist Austrittsöffnungen 7 für d ie

Flüssigkeit 6 auf, d ie derart angeordnet sind , dass die austretende Flüssigkeit d ie gesamte Beckenfläche 3 vollständ ig benetzt.

Das Urinal 1 weist einen Vorratsbehälter 8 für d ie Flüssigkeit 6 auf. Zum

Aufmischen der Flüssigkeit 6 - insbesondere vor einem Ausbringvorgang - ist vorgesehen , diese zu d urchmischen. H ierdu rch wird über eine Ringleitung 9, in der eine erste Pumpe 1 0 angeordnet ist, die Flüssigkeit 6 aus dem Behälter 8 entnommen und diesem an anderer Stelle wieder zugeführt. Durch dieses ringförmige Umpumpen wird die Flüssigkeit 6 durchmischt. Das Umpumpen , insbesondere die erste Pumpe 1 0, wird von einer Elektronik 1 1 gesteuert.

Die Elektronik 1 1 steuert außerdem eine zweite Pumpe 12, d ie dazu ausgebildet und angeordnet ist, Flüssigkeit 6 aus dem Vorratsbehälter 8 über eine

Zuführleitung 1 3 zu dem Spülrand 5 zu pumpen.

Das Urinal 1 weist einen Frischwasseranschluss 14 auf, der über eine weitere Zuleitung 1 5 mit dem Spülrand 5 verbunden ist. Der Zulauf von Frischwasser wird von der Elektronik 1 1 mittels eines Ventils 17 gesteuert. Es kann eingestellt werden , ob der Spü lrand ausschließlich d ie Flüssigkeit 6 ausgibt (in d iesem Fall bleibt das Ventil 17 geschlossen) , oder ob eine Mischung , bestehend aus der Flüssigkeit 6 und Frischwasser ausgebracht werden soll (in d iesem Fall wird das Ventil 17 während eines Ausbringvorgangs und während des Betriebs der zweiten Pumpe 1 2 von der Elektronik - vorzugsweise dosiert - geöffnet). Die Elektronik 1 1 ist hierbei in der Lage, ein vorgegebenes und/oder vorgebbares Mischungsverhältnis einzustellen. Der geruchsverschließende Ablauf 1 8 ist an einer Ablaufleitung 1 9 angeschlossen .

Das Urinal weist einen Grundkörper 20 mit einem Hohlraum 21 auf, wobei der Vorratsbehälter 8, die erste Pumpe 1 0, die zweite Pumpe 12, die Elektronik 1 1 und das Ventil 1 7 geschützt in d iesem Hohlraum angeordnet sind . Hierd urch ist das gezeigte Urinal sehr robust aufgebaut und darüber hinaus dennoch sehr kompakt. I nsbesondere sind keine zusätzlichen Anbauten erforderlich .

Das gezeigte Urinal 1 weist ein Anzeigemittel 22 zum Anzeigen des Füllstandes des Vorratsbehälters 8 auf, das in Abhängigkeit vom Füllstand des

Vorratsbehälters 8 Licht unterschiedlicher Farbe abgibt.

Darüber hinaus weist das Urinal 1 einen Betätigungsknopf 23 zum manuellen Auslösen eines Abgabevorgangs der Flüssigkeit 6 und/oder von Wasser durch d ie Austrittsöffnungen 7 des Spülrandes 5 auf die Beckenfläche 3 auf.

Fig . 2a zeigt ein anderes erfindungsgemäßes U rinal 1 mit einem Becken 2 und einem als Spülrand 5 ausgebildeten Beckenrand 4 in halbtransparenter

Darstellung. Fig . 2b zeigt dieses Urinal von der Rückseite. Das U rinal 1 weist einen Vorratsbehälter 8 auf, der innerhalb des Grundkörpers 20 angeordnet ist. Der besseren Übersichtlichkeit halber sind Zuleitungen nicht dargestellt.

Das Urinal 1 weist eine erste Pumpe 1 0 zum Umpumpen der Flüssigkeit 6 des Vorratsbehälters 8 auf. Darüber hinaus weist das Urinal eine zweite Pumpe 1 2 zum Fördern der Flüssigkeit 6 aus dem Vorratsbehälter 8 auf. Es ist eine Steuerung 1 1 zur Steuerung des Frischwasserzulaufs, und der Pumpen 1 0, 1 2 vorgesehen .

Darüber hinaus ist ein Anzeigem ittel 22, nämlich eine LED, zum Anzeigen einer Information bezüglich des Flüssigkeitsstandes des Vorratsbehälters 8 vorgesehen .

Das U rinal ist als Trockenurinal verwendbar und weist einen

geruchsverschließenden Ablauf 1 8 auf, der an einer Ablaufleitung 1 9

angeschlossen ist. Fig . 3 zeigt den Grundkörper 20 eines erfindungsgemäßen U rinais. Der

Grundkörper 20 ist einstückig als Keramikteil hergestellt. Der Grundkörper 20 weist einen als Spülrand 5 ausgebildeten Beckenrand 4 auf, der eine Beckenfläche 3 begrenzt. Das Urinal weist einen ersten Hohlraum 24 auf, der dazu bestimmt ist, eine erste Pumpe 10 und eine zweite Pumpe 12 sowie eine Elektronik 1 1 in sich aufzunehmen. Darüber hinaus weist der Grundkörper 20 einen zweiten Hohlraum 25 auf, der dazu vorgesehen ist, einen Vorratsbehälter 8 aufzunehmen.

Der Spülrand 5 weist eine umlaufende Hohlkammer 26 auf, durch die die auf die Beckenfläche 3 auszugebende Flüssigkeit geleitet wird. Der Spülrand 5 weist Auslassöffnungen 7 für die auf die Beckenfläche 3 abzugebende Flüssigkeit 6 auf. Der Grundkörper 20 weist darüber hinaus eine Aufnahme 27 für einen

geruchsverschließenden Ablauf 1 8 auf.

Bezugszeichenliste

1 Urinal

2 Becken

3 Beckenfläche

4 Beckenrand

5 Spülrand

6 Flüssigkeit

7 Auslassöffnung

8 Vorratsbehälter

9 Ringleitung

1 0 Erste Pumpe

1 1 Elektron ik

1 2 Zweite Pumpe

1 3 Zuführleitung

14 Frischwasseranschluss

1 5 Zuleitung

17 Ventil

1 8 Geruchsverschließender Ablauf

1 9 Abflussleitung

20 Grundkörper

21 Hohlraum

22 Anzeigemittel

23 Auslöseknopf

24 Erster Hohlraum

25 Zweiter Hohlraum

26 Hohlkammer

27 Aufnahme für geruchsverschließenden Ablauf 1 8