Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Urinierhilfe, die es Frauen ermöglicht, die Blase im Stehen zu entleeren, insbesondere eine umweltfreundlich entsorgbare Urinier hilfe.

Hintergrund

Eine ürinierhilfe ist üblicherweise eine trichterförmige Vorrichtung, deren grössere Öffnung als Urineinlass und deren kleinere Öffnung als Urinauslass dient. Da das Urinieren in stehender Haltung ein lange gehegtes Bedürfnis der Frauen ist, sind schon viele Uri nierhilfen beschrieben worden. Diese haben sich aber in der Praxis bisher kaum durchgesetzt, da sie zu wenig ab dichten, grosse Übung erfordern, zu sperrig oder schlecht zu entsorgen sind. Viele dieser Urinierhilfen weisen eine bei bestimmungsgemässem Gebrauch obere Öffnung mit in Draufsicht ovaler Form und in Seitenansicht leicht gebo genem oberen Ende auf. Durch diese Formgebung soll die Anpassung an den Unterleib der Frau und damit die Abdich tung verbessert werden. Diese Formgebung reicht leider zur Abdichtung nicht aus.

Auch bereits bekannt sind Urinierhilfen, deren obere Kante so gestaltet ist, dass sie die Form des Unterleibs einer Frau im Bereich des Austrittendes des Harnleiters exakter nachzubilden versuchen (siehe z.B. WO 2009/114952 Al) . Solche Urinierhilfen liegen aber nicht bei allen Frauen gut an und es bedarf einiger Übung, diese immer richtig zu platzieren.

Aus US 2003/0195483 Al sind Urinierhilfen aus biologisch abbaubarem Material bekannt, die an der oberen Kante einen vorstehenden Rand haben, der die Verletzungs gefahr bei der Benützung vermindern soll, die bei einer scharfkantigen Öffnung nicht ausgeschlossen werden kann. Um den Urinaustritt zu vermindern können an diesem Rand saugfähige Pads vorgesehen werden, die diesen partiell o- der vollständig umgeben. Nachteil dieser Ausführungsform ist, dass der Trichter, um diesen Rand zu bilden, aus re lativ dickem biologisch abbaubaren Material hergestellt werden muss, was einen grossen Materialbedarf bedeutet und die Urinierhilfe auch im zusammengelegten Zustand sperrig macht. Zudem erstreckt sich das Pad seitlich weit von der Öffnung weg, was die Dimension der zusammengeleg ten Urinierhilfe vergrössert.

Ziel der vorliegenden Erfindung war es des halb, eine Urinierhilfe für einmaligen Gebrauch bereitzustellen, die mindestens eine, vorzugsweise alle nachfol genden Eigenschaften aufweist, nämlich dass sie zusammen gelegt gut mitgetragen werden kann, den Unterleib gegen über dem Urinstrahl sicher abdichtet, einfach zu handha ben ist, wenig Material benötigt und umweltfreundlich entsorgt werden kann.

Darstellung der Erfindung

Dieses Ziel wurde erreicht durch Bereitstel len einer Urinierhilfe mit einem trichterförmigen Körper aus Kunststoff, wobei der trichterförmige Körper eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung in Draufsicht eine ovale Form hat, wo bei die Einlassöffnung grösser ist als die Auslassöff nung, wobei die Einlassöffnung eine obere Kante und im Bereich der oberen Kante und diese bildend eine Verstär kung und in mindestens einem ersten Bereich auf und/oder an dieser oberen Kante angeordnet eine saugfähige Schicht aufweist und wobei dieser erste Bereich bei bestimmungs- gemässen Gebrauch hinten ist. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Verstärkung saugfähiges Material und in einer stark bevorzugten Ausführungsform besteht die Verstärkung aus saugfähigem Material.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der trichterförmige Körper derart gestaltet, dass die Auslassöffnung gegenüber der Einlassöffnung verschoben ist, derart, dass die Auslassöffnung bei bestimmungsge- ässem Gebrauch vor dem Körper liegt oder zumindest zur Körpervorderseite hin verschoben ist. Ferner ist bevor zugt, dass die Auslassöffnung nicht parallel zur Einlass öffnung ausgebildet ist, sondern vielmehr einen Winkel von ca. 90“einschliesst .

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform verjüngt sich der Trichter kontinuierlich, d.h. er weist keine Stufe bzw. Kante auf. Dies vermindert die Gefahr eines allfälligen Rückstaus bei einem starken Urinstrahl.

Der für den trichterförmigen Körper verwen dete Kunststoff ist vorzugsweise ein schadstofffrei ver brennbarer oder kompostierbarer Kunststoff, speziell bevorzugt ein Kunststoff, der unter den Bedingungen der Ab wasserreinigung löslich und insbesondere biologisch ab baubar ist.

Werden im Rahmen der Beschreibung in Bezug auf die Urinierhilfe die Bezeichnungen vorne, vorder (e) , hinten, hinter (e), oben, ober(e), unten und unter (e) oder gleichwertige Begriffe verwendet, so beziehen sich diese immer auf die Position der Urinierhilfe bei bestimmungs- gemässen Gebrauch.

Ein wichtiges Kriterium für eine solche Uri nierhilfe ist die sichere Ableitung des Urinstrahls, d.h. eine gute Abdichtung des Trichters gegenüber dem Unter leib der benützenden Person. In dieser Beziehung hat sich eine in Draufsicht ovale Form der Einlassöffnung als gut herausgestellt, insbesondere eine ovale Form mit einem Verhältnis der Länge Dl zur Breite D2 von 3:1 bis 2:1, insbesondere 2.5:1 bis 2:1. Die genauen Dimensionen kön nen im Wesentlichen der Körpergrösse der benützenden Per son angepasst werden. Die Länge Dl des Ovals beträgt üblicherweise 7 bis 15 cm. Für eine Frau von 165 bis 175 cm Körpergrösse hat sich z.B. eine Länge von 10 cm und eine Breite von 4-5 cm als geeignet herausgestellt. Es ist aber bevorzugt diverse Grössen anzubieten.

Um die Abdichtung zu verbessern ist es einer seits notwendig, dass die benützende Person den Trichter gut gegen den Unterleib drücken kann, andererseits, dass der obere Trichterrand (umfassend die saugfähige Schicht und gegebenenfalls die Verstärkung und insbesondere dar aus bestehend) abdichtend ist. Um diese Kriterien zu erfüllen umfasst der Trichter im Bereich der Einlassöffnung eine saugfähige Schicht. Zumindest wenn diese saugfähige Schicht nicht die ganze obere Kante der Einlassöffnung bedeckt, umfasst die Verstärkung, zumindest im Bereich der oberen Kante, saugfähiges Material und besteht vorzugsweise daraus. Eine Verstärkung umfassend oder beste hend aus saugfähigem Material ist aber generell bevor zugt. Dieses saugfähige Material kann ein einziges Mate rial oder eine Materialkombination sein. Ein derzeit bevorzugtes Material für die Verstärkung ist ein abbaubares Material, insbesondere Karton bzw. Pappe. Aufgrund der guten Saugeigenschaften speziell bevorzugt ist derzeit die auch für Eierkartons verwendete Pappe.

Die Verstärkung kann unterschiedliche Dimen sionen aufweisen, die von der Anordnung der saugfähigen Schicht abhängen können. Im Allgemeinen wird die Verstär kung aber möglichst klein gehalten, da für das Mitführen, z.B. in einer Damenhandtasche, eine möglichst platzspa rende Ausführungsform bevorzugt ist.

Die Ausführung der saugfähigen Schicht und der Verstärkung stellt deshalb - zumindest bei Urinier hilfen, die mitgeführt werden sollen - einen Kompromiss dar. Überdeckt die saugfähige Schicht nicht die ganze obere Kante, so muss die Verstärkung - wie bereits oben erwähnt - saugfähig ausgestaltet sein. In diesem Falle ist eine möglichst breite und sich von der oberen Kante bei bestimmungsgemässem Gebrauch möglichst weit nach un ten erstreckende Verstärkung aus saugfähigem Material be vorzugt, für eine gute Transportierbarkeit , z.B. in einer Handtasche, eine Verstärkung möglichst geringer Ausdeh nung. Bei einem im Wesentlichen kreisförmigen oder quad ratischen Querschnitt der Verstärkung hat sich ein Durch messer von ca. 3-4 mm als ausreichend gezeigt, bei einer Verstärkung mit einem rechteckigen Querschnitt, z.B. aus einem Karton einer Dicke von ca. 2 mm eine greifbare Breite, d.h. eine Breite B ausgehend von der oberen Kante oder vom unteren Ende einer allenfalls vorhandenen saugfähigen Schicht, von mind. ca. 1-2 cm.

Zusätzlich zur Verstärkung weist die Urinier hilfe zumindest in einem ersten Bereich, der bei bestimmungsgemässem Gebrauch stark bevorzugt hinten liegt, eine saugfähige Schicht auf. Diese umfasst vorzugsweise meh rere Lagen von Tissue-Papier, insbesondere Toiletten-Pa- pier und/oder ist zumindest partiell aus Watte geformt. Vorzugsweise besteht die saugfähige Schicht aus Tissue- Papier, insbesondere Toiletten-Papier und/oder Watte. Diese saugfähige Schicht kann im hinteren Bereich der Einlassöffnung, bündig mit der oberen Kante aber ausserhalb der Einlassöffnung, d.h. hinter der Verstärkung, angeordnet sein. Alternativ kann die saugfähige Schicht auch die obere Kante überragend auf und gegebenenfalls an der Verstärkung angeordnet sein. Im hinteren Bereich der Einlassöffnung kann eine solche saugfähige Schicht aus serhalb der Einlassöffnung vergrössert sein, z.B. in Form eines Stücks Toilettenpapiers das der zusätzlichen Trocknung des Unterleibs beim nach vorne Wegziehen des Trich ters dient. Bei einer nicht den gesamten Umfang der Einlassöffnung abdeckenden saugfähigen Schicht, die mindes ^¬ tens teilweise auf der Verstärkung angeordnet ist, ist darauf zu achten, dass der Übergang der Enden der saugfä higen Schicht zur Verstärkung möglichst kontinuierlich erfolgt, damit dichtendes Anliegen der Eintrittsöffnung am Unterleib der benützenden Person gewährleistet ist.

Die saugfähige Schicht dient somit neben der Abdichtung auch der Reinigung des Unterleibs beim Entfernen der Urinierhilfe. Wird diese nämlich am Körper entlang nach vorne weggezogen, wird der Unterleib durch die saugfähige Schicht abgetrocknet und eine Verschmutzung der Kleider verhindert.

Der erste Bereich mit der saugfähigen Schicht sollte mindestens einen Fünftel, vorzugsweise mindestens einen Viertel, speziell bevorzugt mindestens einen Drittel des Umfangs des Ovals ausmachen. In einer speziell bevorzugten Ausführungsform kann die saugfähige Schicht aber - zur Verbesserung der Abdichtung - auch um die ganze Einlassöffnung herum vorgesehen werden. Da sie vor zugsweise flexibel gestaltet ist, lässt sie sich leicht verformen, was für mitzuführende Urinierhilfen vorteil haft ist.

Um die Hand beim Gebrauch zusätzlich sauber zu halten und um den Unterleib zusätzlich abzutrocknen, kann die Urinierhilfe in mindestens einem zweiten Bereich mit einem Handschutz versehen sein. Dieser zweite Bereich erstreckt sich beispielsweise im vorderen Bereich der Einlassöffnung beidseits der Längsachse, symmetrisch oder asymmetrisch, über 15 bis 50% der Längsseiten der ovalen Einlassöffnung und er kann ein oder mehrteilig sein. Al ^¬ lerdings kann der Handschutz die Einlassöffnung auch vollständig umschliessen, d.h. der zweite Bereich er ^¬ streckt sich über 100 % des Umfangs der ovalen Form. Bei asymmetrischer Gestaltung, d.h. dass er an der einen Längsseite weiter nach hinten reicht als an der anderen, kann eine Rechtshänder-Variante und eine Linkshänder-Variante vorgesehen werden. Vorzugsweise weist die Urinier ^¬ hilfe aber einen symmetrischen zweiten Bereich auf. Mit einem solchen Handschutz ist Schutz bei rechts- und linkshändigem Gebrauch gewährleistet. Ferner ist der Handschutz im Bereich der Verstärkung, vorzugsweise nahe der oberen Kante, angeordnet. Wesentlich ist, dass er oberhalb der Stelle angeordnet ist, an der die Hand für bequeme Positionierung der Urinierhilfe angreift.

Der Handschutz besteht vorzugsweise ebenfalls aus saugfähigem Material, insbesondere Tissue-Papier, speziell bevorzugt Toilettenpapier. Alternativ kann er aus einem Mehrschichtmaterial bestehen, z.B. einem Zweischichtmaterial, das bei bestimmungsgemässem Gebrauch handseitig aus Kunststoff besteht, wie er beispielsweise für den Trichter beschrieben ist, unterleibseitig aus saugfähigem Material. Das für den Handschutz verwendete Material ist flexibel, so dass es leicht gefaltet werden kann .

Unter Tissue-Papier, wird generell ein saugfähiges feingekrepptes Hygienepapier aus Zellstoff ver standen, das auf besonderen Papiermaschinen gefertigt wird. Diese Papiermaschinen unterscheiden sich von her kömmlichen Papiermaschinen dadurch, dass sie einen spezi ellen Krepp-Zylinder und mindestens eine Trockenhaube aufweisen. Tissue-Papier wird üblicherweise mit einem Ge wicht im Bereich von ca. 5 bis 30 g/m ² hergestellt, übli cherweise mit 15 bis 30 g/m ² (bestimmt gemäss DIN EN ISO 12625-6) .

Watte ist ein loses Gefüge aus weichen Fasern oder Fäden, die alleine aufgrund ihrer natürlichen Haftung Zusammenhalten. Erfindungsgemäss bevorzugte Watten sind solche aus Baumwolle und gegebenenfalls Viskose.

Karton oder Pappe sind wie Papier im Wesent lichen aus Fasern meist pflanzlicher Herkunft bestehende flächige Materialien, wobei Karton ein Gewicht von 150 bis 600 g/m2 aufweist, Pappe ein solches von >225g/m2. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist Vollpappe (einlagig oder gegautscht) bevorzugt, wie sie z.B. für Eierkartons verwendet wird, allenfalls auch Wellpappe.

Für die Zwecke der Erfindung bevorzugte wasserlösliche und/oder bioabbaubare Kunststofffolien sind beispielsweise kompostierbare Kunststofffolien, wie sie für kompostierbare Abfallsäcke im Handel sind. Zu nennen wäre Mater-Bi der Fa. Novamont. Geeignete Folien haben Dicken von unter 1 mm, üblicherweise unter 0.5 mm, wie im Bereich von 20pm bis 0.2 mm.

Die Herstellung der ürinierhilfen hängt von den verwendeten Materialien ab. Die Verstärkung aus Kar ton bzw. Pappe kann aus einem flächigen Stück ausgeschnitten und zum Oval zusammengeklebt werden oder die wässrige Ausgangsmasse kann in eine ovale Form gepresst werden. Als Klebstoff geeignet sind insbesondere ungiftige, vorzugsweise biologisch gut abbaubare Klebstoffe.

Die saugfähige Schicht kann ein ovaler Ring aus mehreren Lagen Tissue-Papier sein oder ein ovaler Ring aus Watte, wie kompakter, wenig fasernder Watte, wie sie z.B. in der Zahnmedizin im Mundbereich zur Anwendung kommt. Für eine Urinierhilfe, die im WC entsorgt werden soll, kann es - um Verstopfung zu vermeiden - sinnvoll sein, die saugfähige Schicht aus dicht aneinander liegen den kleineren Wattestücken aufzubauen. Eine Vergrösserung der saugfähigen Schicht im hinteren Bereich kann eine Verbreiterung der Watteschicht sein, oder aber eine Ver längerung aus einem Papiertüchlein, wie ein Stück Toilettenpapier .

Der trichterförmige Kunststoffkörper kann ebenfalls durch Zuschneiden aus einem flächigen Material und Zusammenkleben oder Verschweissen der Längsseiten hergestellt werden. Alternativ kann ein Schlauch extru diert und anschliessend der Trichter durch Blasformen erzeugt werden. Aufgrund der gleichbleibenden Dicke und da mit der besseren Stabilität bei geringem Materialverbrauch ist derzeit ein aus flächigem Material hergestell ter Trichter bevorzugt, insbesondere ein Trichter mit verschweissten Längskanten, so dass das Endprodukt mög lichst wenige unterschiedliche Materialien umfasst.

Um den Urinstrahl möglichst vollständig durch den Trichter abzuleiten, ist es bevorzugt dass sich die ser innerhalb der Verstärkung bis an die obere Kante der Urinierhilfe oder - bei Verstärkung mit kreisförmigem Querschnitt - bis zur breitesten Stelle erstreckt.

Dadurch wird gewährleistet, dass die Verstärkung und die saugfähige Schicht im Wesentlichen nur die geringen Urin mengen auffangen müssen, die sonst durch mangelhafte Ab dichtung zwischen dem Kunststofftrichter und dem Unter leib austreten würden.

Bei einer auf und/oder an der oberen Kante, bzw. der Verstärkung angeordneten saugfähigen Schicht, endet der Kunststoff-Trichter üblicherweise unter dieser Schicht, vorzugsweise direkt unter dieser Schicht und diese berührend, z.B. wenn der Kunststofftrichter bündig ist mit der oberen Kante und diese innerhalb der saugfähigen Schicht liegt.

Da der Trichter vorzugsweise aus sehr dünnem Kunststoff gefertigt ist, lässt sich dieser einfach in Richtung der Verstärkung zusammenfalten, so dass eine für die Handtasche taugliche, zusammengelegte Ausführungsform im Wesentlichen die Dimension der (nicht verformten) Ver stärkung aufweist.

Wird die Verstärkung aus einer Art Wellpappe geformt oder mit Schwächungslinien zumindest etwas zusara- menpressbar gestaltet, so kann die zusammengelegte Form weiter verkleinert werden, was vor allem bei einer Verstärkung mit rechteckigem Querschnitt (Dicke < Breite B) vorteilhaft sein kann.

Die zusammengelegte Urinierhilfe wird üblicherweise einzeln in einer Schutzhülle verpackt, so dass sie beim Transport in der Handtasche nicht verschmutzt wird. Diese Schutzhülle kann aus Papier, Kunststoff oder einem Verbundmaterial sein, wobei auch bei der Verpackung vorzugsweise auf die umweltfreundliche Entsorgbarkeit Wert gelegt werden sollte.

Diese einzeln verpackten Urinierhilfen können einzeln oder in Gebinden von 2 oder mehr Urinierhilfen vorliegen, z.B. in einer für den Handel geeigneten Kunststoff- oder Kartonverpackung. Alternativ kann die Urinierhilfe auch einzeln verpackt in Spendern oder Automaten bereitgestellt oder verkauft werden. Spender wären z.B. für Spitäler, Münzautomaten für öffentliche WCs geeignet. Insbesondere für Spitäler oder den Gebrauch zuhause können die Urinierhilfen auch nicht einzeln verpackt bereitgestellt werden, z.B. in einem Gebinde, in dem sie ineinander gestapelt o- der hintereinander angeordnet sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwen dungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen An sprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Urinierhilfe gemäss der vorliegender Erfindung mit einer Verstärkung mit rechteckigem Querschnitt und auf und an dieser Verstärkung vollumfänglich aufgebrachter saugfähi ger Schicht

Figur 2 ist ein Schnitt durch die Einlassöff nung der Ausführungsform gemäss Figur 1 im Bereich der Verstärkung und der saugfähigen Schicht

Figur 3 ist eine Draufsicht auf die Einlass öffnung der Ausführungsform gemäss Figur 1.

Figur 4 zeigt schematisch, wie eine erfin- dungsgemässe Urinierhilfe beim Gebrauch gehalten werden kann .

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

Eine derzeit bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemässen Urinierhilfe 1 ist in den Figuren 1 bis 3 dargestellt. Diese weist einen Trichter 2 mit einer Einlassöffnung 3 und eine Auslassöffnung 4 auf. Der Trichter ist aus einer Kunststofffolie, insbesondere einer in der Kanalisation oder bei Kompostierung abbaubaren Kunststofffolie. Die Einlassöffnung 3 ist in Draufsicht (siehe Figur 2) oval gestaltet, mit einer Länge Dl von 7- 15 cm und einer Breie D2, wobei das Verhältnis von Dl zu D2 vorzugsweise von 3:1 bis 2:1, insbesondere 2.5:1 bis 2:1 (Figur 3) beträgt. Der Auslass 4 ist sehr flexibel und kann deshalb unterschiedliche Formen annehmen, d.h. eher oval oder eher rund. Die Dimensionen (Durchmesser)

D3 bewegen sich üblicherweise im Bereich von 0.5 bis 1.5 cm. Die Urinierhilfe 1 hat üblicherweise eine Höhe H von 25 bis 30 cm und eine durch die Krümmung gegebene Ausdeh nung A, die in projizierter Form vom hinteren Rand der Verstärkung zur Auslassöffnung geht. Die Ausdehnung A be trägt vorzugsweise 20 bis 30 cm. An der Aussenwand des Trichters 2, im Bereich der Einlassöffnung ist eine Ver stärkung 6 angebracht, die vorzugsweise aus Karton, wie der für Eierkartons gebräuchlichen Pappe, besteht. Diese Verstärkung hat üblicherweise eine Dicke von 1.5 bis 2 mm und eine Breite B, gemessen ab dem sichtbaren oberen Ende von 1 bis 2 cm. Der als Verstärkung 6 dienende Kartonstreifen selbst kann etwas breiter sein, da dieser mit seiner oberen Kante 5 in die saugfähige Schicht 7 ein- greifen kann (siehe Figur 2). Die saugfähige Schicht 7 hat - bei Ausführung mit rundem Querschnitt (Figur 2) - vorzugsweise einen Durchmesser D4 von 0.5 bis 1 cm.

Figur 4 zeigt, wie eine Urinierhilfe 1 mit einer Hand gefasst werden kann, um diese am Unterleib zu positionieren. Zum Schutz der Hand - sollte die Positionierung nicht optimal sein - kann ein Handschutz (nicht gezeigt) vorgesehen werden, der sich in einem zweiten Be reich erstreckt und über der Hand angeordnet ist. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, kann die Hand einen wesentlichen Bereich des Trichters umfassen, so dass auch der Hand schutz vorteilhafterweise einen grossen Bereich des Um fangs der Einlassöffnung 3 umgreift. Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann .

Bezugszeichenliste

1 Urinierhilfe

2 trichterförmiger Körper aus Kunststoff

3 Einlassöffnung

4 Auslassöffnung

5 obere Kante der Einlassöffnung 3

6 Verstärkung

7 saugfähige Schicht

A Ausdehnung

B Breite der Verstärkung

Dl Dimension der Längsachse der Einlassöffnung

D2 Dimension der Querachse der Einlassöffnung

D3 Durchmesser der Auslassöffnung

D4 Durchmesser der saugfähigen Schicht

H Höhe des Trichters