Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Urinierhilfe für weibliche Personen gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs, welche Urinierhilfe es weiblichen Personen erlaubt, in stehender Position zu urinie¬ ren, wenn keine Toiletten vorhanden sind oder wenn aus anderen, zum Bei¬ spiel hygienischen Gründen ein Urinieren in sitzender Position nicht ge¬ wünscht wird. Frauen meiden oft aus hygienischen Gründen solche Toiletten, was sehr ungesund und unangenehm ist. Zudem wünschen Frauen oft, z.B. beim Sport, in einer stehenden Position zu urinieren.

Es sind verschiedene Urinierhilfen bekannt, welche es erlauben in stehender oder liegender Position zu urinieren. Die bislang bekannten Vorrichtungen haben jedoch erhebliche Nachteile hinsichtlich Einsatzfähigkeit, Wirksamkeit, Diskretion, Herstellung und Preis.

So ist z.B. aus der Publikation GB- 1524838 eine derartige Urinierhilfe be¬ kannt, die aus einer Auffangwanne und einem an die Auffangwanne anschlies- senden Ausgussrohr besteht. Die Urinierhilfe erlaubt es zwar, stehend zu urinieren, nicht aber in einer diskreten Position. Die beschriebene, gebrauchs¬ fertige Ausführungsform ist aufwendig in der Herstellung und zu sperrig zum

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Mitführen und die beschriebene, flachgefaltete Ausführungsform muss mit etlichen Handgriffen in eine gebrauchsbereite Form gebracht werden, welche Form eher einem konischen Rohr gleicht und deshalb nicht ideal ist.

In der Publikation EP-0594253 ist eine Urinierhilfe beschrieben, die die Form eines sich verjüngenden Rohres mit einer schief zur Rohrachse ausgerichteten Auffangöffnung am weiteren Ende des Rohres aufweist und die einfach in flachgefaltetem Zustand mitführbar ist. Die Urinierhüfe kann nur zusammen mit Kleidungsstücken mit entsprechend ausgerüsteten Öffnungen angewendet werden.

Die Urinierhilfe gemäss Publikation GB-2002629 hat ebenfalls im wesentli- chen eine Rohrform und muss in die Vagina eingefühπ werden. Die relativ harte Urinierhilfe hat den Nachteil, dass sie mit den benachbarten Hautre¬ gionen in Berührung kommt, was zu Verschmutzungen, Reizungen oder Infek¬ tionen führen kann.

Gemäss Publikation WO-95/07671 ist eine einfach faltbare Urinierhilfe be¬ kannt, die jedoch ebenfalls verschiedene oben aufgeführten Nachteile auf¬ weist. Ferner kann der Urin nicht ganz aus der Urinierhilfe ausfliessen und muss die Auffangöffnung zur Stabilisierung während dem Gebrauch mit den Fingern gehalten werden.

Alle bekannten Urinierhilfen benötigen zum Gebrauch eine lange Lernphase, damit sie korrekt benützt werden können.

Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Urinierhilfe zu schaffen, die einfach und sicher ist in der Anwendung, die ebenso einfach von einer flachen Transportform, in der sie mitgefühπ wird, in eine Gebrauchs¬ form bringbar ist und die zudem einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die Urinierhilfe soll es weiblichen Personen ermöglichen, auf Toiletten oder in der Natur in einer stehenden Position auf praktische, unkomplizieπe, einfache und trotzdem sichere Weise zu urinieren. Zudem soll die Urinierhilfe einfach aufbewahπ und entsorgt werden können.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Urinierhilfe, wie sie in den Patentan¬ sprüchen definieπ ist.

Die erfindungsgemässe Urinierhilfe besteht aus zwei aufeinander positionier¬ ten und miteinander verbundenen Zuschnitten eines flächigen Materials, wie beispielsweise Papier oder Kunststoffolie, und weist eine Auffangwanne mit einer grossen Auffangöffnung und ein an die Auffangwanne anschliessendes, sich gegen eine kleine Ausgussöffnung verjüngendes Ausgussrohr auf. In ihrer Transpoπform ist die Urinierhüfe absolut flach, dadurch dass die beiden Zuschnitte aufeinander liegen, und gegebenenfalls auch zusätzlich gefaltet. Die flache Transpoπform der Urinierhilfe wird wenig beeinflusst von der Grosse der Auffangwanne, die aus diesem Grunde ohne Probleme für ein Auffangvolumen auslegbar ist, in dem sich eine relativ grosse Urinmenge (mindestens 0,6 dl) problemlos aufstauen kann.

Die Auffangwanne der Urinierhilfe wird in ihrer flachen Form zwischen die Beine gefühπ. Dann wird durch Druck auf die Kanten des flachen Ausguss- rohrs die Urinierhilfe in ihre Gebrauchsform gebracht, wobei die Auffangöff¬ nung sich öffnet und Auffangwanne und Ausgussrohr eine räumliche Form

annehmen. Die Auffangöffnung wird dann gegen den Körper geführt, wobei sie den Schambereich umfasst und in dieser Form und Position für das Uri¬ nieren bereit ist.

Der Hauptvoπeil der erfindungsgemässen Urinierhilfe besteht darin, dass sie in ihrem flachen Zustand und daher diskret eingefühπ wird und erst zwischen den Beinen durch den Druck auf das Aussgussrohr geöffnet wird. Das heisst mit anderen Worten, dass eine Manipulation vor dem Gebrauch völlig weg- fällt.

Die erfindungsgemässe Urinierhilfe unterscheidet sich von bekannten Uri¬ nierhilfen auch dadurch, dass sie einfach durch bekannte Falt-, Stanz- und Verbindungstechniken herstellbar ist.

Zwei beispielhafte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Urinierhilfe werden anhand der folgenden Figuren mehr im Detail beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 eine erste, beispielhafte Ausführungsform der erfindungsgemässen Urinierhilfe in ihrer flachen Transpoπform;

Figur 2 die Urinierhilfe gemäss Figur 1 in der Gebrauchsform als Seiten¬ ansicht;

Figur 3 die Urinierhilfe gemäss Figuren 1 und 2 als Draufsicht auf die Gebrauchsform;

Figur 4 ein Layout von Zuschnitten zur Herstellung von Urinierhilfen ge¬ mäss Figuren 1 bis 3;

Figur 5 eine zweite beispielhafte Ausführungsform der erfindungsgemässen Urinierhilfe in ihrer flachen Transpoπfoπn;

Figur 6 ein Band von Urinierhilfen gemäss Figur 5.

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Urinierhilfe in ihrer flachen Transpoπform. Die Urinierhilfe besteht aus zwei aufeinander positionieπen Zuschnitten (nur einer sichtbar) eines flächigen Materials, die in ihrer Form im wesentlichen gleich sind. Sie weisen eine konvexe Basiskante 10 und eine konkave Deckkante 13 auf, entlang denen die beiden Zuschnitte miteinander verbunden sind. Auf der einen Seite der Basiskante 10 schliesst spitzwinklig die Kante 11 der Auffangöffnung an und mündet in etwa recht¬ winklig in die Deckkante 13. Auf der anderen Seite, ebenfalls spitz- bis rechtwinklig schliesst an die Basiskante 10 die Kante 12 der Ausgussöffnung an, wobei die Öffnungskante 11 und 12 der beiden Zuschnitte nicht rnitein- ander verbunden sind. Die Zuschnittsteile zwischen Basiskante 10 und Auf¬ fangöffnungs-Kante 11 bilden zusammen die spitz zulaufende Auffangwanne 14. Auf der dem spitz zulaufenden Ende der Auffangwanne 14 entgegenge¬ setzten Seite schliesst das Ausgussrohr 15 an, das von den Zuschnittsteilen zwischen Basiskante 10 und konkaver Deckkante 13 gebildet wird. Dabei steht der der Auffangöffnungs-Kante 11 zugewandte Teil 13.2 der Deckkaπte 13 steil auf der Auffangöffnungs-Kante 11 und begrenzt die Auffangöffnung.

In der Ausführungsform gemäss Figur 1 sind die beiden Zuschnitte über eine Faltkante miteinander zu einem Doppelzuschnitt verbunden, welche Faltkante den Ausgussrohr-seitigen Teil 10.1 der Basiskante darstellt. Dies bedeutet,

dass dieser Kantenteil 10.1 geradlinig verläuft. Entlang der anderen Kantenbe¬ reiche (Auffang-seitiger Teil 10.2 der Basiskante 10 und Deckkante 13) sind die Zuschnitte miteinander verbunden durch umgefaltete Randbereiche 16 des einen Zuschnittes um die Kante des anderen Zuschnittes, welche umgefal- teten Randbereiche 16 beispielsweise mit dem anderen Zuschnitt verklebt, verpresst oder verschweisst sind. Dies bedeutet wiederum, dass die deraπ miteinander verbundenen Kantenbereiche geradlinig sind, dass also der Auf- fang-seitige Teil 10.2 der Basiskante 10 aus einem oder mehreren geradlinigen Stücken besteht und dass die Deckkante 13 beispielsweise wie dargestellt aus zwei geradlinigen Teilen 13.1 und 13.2 besteht.

Die Auffangöffnungs-Kante 11 hat am spitz zulaufenden Ende der Auffang¬ wanne 14 voneilhafterweise einen konvex gekrümmten Endbereiche 11.1, wo- durch die Auffangöffnung beim Öffnen runder wird. Für einen erhöhten Kom- foπ kann die Auffangöffnungs-Kante 11 auch eingerollt oder umgefaltet sein.

Das Ausgussrohr 15 verjüngt sich von seinem Anschluss an die Auffangwanne 14 zur Ausgussöffnung, beispielsweise in einem Verhältnis 2:1, wodurch die Ausflussgeschwindigkeit erhöht und ein Tropfen auch bei kleinen Urinmengen vermieden wird.

Der Ausgusswinkel ß zwischen Auffangöffnungs-Kante 11 und Ausguss-seiti- gem Teil 10.2 der Basiskante 10 ist so spitz wie möglich zu halten (beispiels¬ weise 5 bis 10°). Dies ermöglicht eine sehr diskrete Position beim Urinieren.

Als Materialien für die erfindungsgemässe Urinierhilfe eignen sich beispiels¬ weise eine ganze Reihe von verschiedenen Papieren oder Kunststoffolien.

Versuche und Tests mit Papier, das mit Silikon oder Siliziumoxid beschichtet ist, haben sehr gute Resultate gezeigt. Die Oberfläche deraπiger Papiere wird nicht benetzt und verhindert ein Nasswerden der Finger. Um den heutigen Umweltkriterien Rechnung zu tragen ist es wichtig, kurzzeitig abbaubare Materiahen zu verwenden. Tests haben auch gezeigt, dass Papiere mit einer verdichteten Oberfläche genügen um für die äusserst kurze Zeit, für die es notwendig ist, nässeresistent zu sein.

Zur Herstellung von Urinierhilfen gemäss Figur 1 eignen sich insbesondere Technologien wie sie von der Herstellung anderer Papier- oder Kunststoff¬ waren, wie beispielsweise von Briefumschlägen bekannt sind, das heisst ins¬ besondere Falt- und Klebe- bzw. Press- oder Schweisstechπiken. Für die Ver¬ packung können die fertig verklebten Urinierhilfen weiter, beispielsweise im wesentlichen senkrecht zur Auffangöffnungs-Kante 11. ein- oder mehrere Male gefaltet werden.

Figur 2 zeigt als Seitenansicht die Urinierhilfe gemäss Figur 1 in ihrer Ge- brauchsform, in die sie aus ihrer flachen Transpoπform gebracht wird durch Druck (Pfeile P) auf beide Kanten des Ausgussrohres 15 im Bereich seiner Mündung in die Auffangwanne 14. Der Druck P kann bequem mit zwei Fin¬ gern auf die Urinierhilfe ausgeübt werden. Dadurch trennen sich die beiden Zuschnitte voneinander, die Auffangöffnung 11' und die Ausgussöffnung 12' öffnen sich und Auffangwanne 14 und Ausgussrohr 15 erhalten ein inneres Volumen.

Figur 3 zeigt als Draufsicht und in Gebrauchsform die Urinierhilfe gemäss Figur 1.

Figur 4 zeigt ungefaltete Doppelzuschnitte zur Herstellung von Urinierhilfen, wie sie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt sind. Aus der Darstellung ist ersicht¬ lich, dass die Zuschnitte einfach und mit wenig Abfall aus einer Papierbahn ausgestanzt werden können. Strichpunktiert sind die notwendigen Faltlinien eingezeichnet.

Figur 5 zeigt eine zweite, beispielhafte Ausführungsform der erfindungsge¬ mässen Urinierhilfe, wiederum in ihrer flachen Transpoπform, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugsnummern bezeichnet sind. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäss Figuren 1 bis 4 dadurch, dass sie aus zwei getrennten Zuschnitten hergestellt ist und dass die Zu¬ schnittskanten durch geeignete Pressverfahren oder Klebeverfahren ohne Falten miteinander verbunden sind, deraπ, dass die Nähte nicht flach, son- dem aufstehend sind. Es wird dadurch möglich, die konvexe Basiskante 10 und/oder die konkave Deckkante 13 als Kurven auszubilden.

Figur 6 zeigt ein Band von Urinierhilfen gemäss Figur 5, die durch Stanzen mit gleichzeitigem Pressen bzw. Schweissen zur Bildung der Kantenverbindun¬ gen aus einem doppelten Papier- oder Kunststoffband 20 hergestellt werden können. Es ist dabei ohne weiteres möglich, die einzelnen Urinierhilfen an den Stellen 21 und 22 durch Perforierungen nur teilweise voneinander zu trennen und sie als aufgerolltes Band, von dem dann bei Gebrauch eine Uri- nierhilfe abgetrennt wird, auf den Markt zu bringen.