GEEIGNETEN SPRÜHDOSE

Die Erfindung bezieht sich auf die Verwendung einer zum Aus¬ bringen eines Kunststoffschaumes geeigneten Sprühdose, die für eine Schaumkomponente und eine zusätzliche Komponente je einen Behälter aufweist, deren Inhalte zunächst voneinander getrennt, aber vor Verwendung der Sprühdose über eine von außen betätig- tare Einrichtung zusammenbringbar sind.

Derartige Sprühdosen sind aus der Praxis bekannt. Sie werden ausschließlich zum Versprühen von Zweikomponenten-Kunststoff¬ schaum verwendet, wobei jeweils eine der Schaumkomponenten in einem der Behälter aufgenommen ist. Vor dem Versprühen des Zweikomponenten-Kunststoffschaumes, müssen die beiden Komponen¬ ten über eine Betätigungseinrichtung zusammengebracht werden. Der versprühte Schaum zeichnet sich dadurch mit besonders gün¬ stigen Materialeigenschaften aus. Ein häufiges Anwendungsgebiet für derartige Zweikomponenten-Kunststoffschäume ist z.B. das Abdichten von Fenstern in Gebäuden oder das Befestigen von Türzargen, wobei der Zweikomponenten-Kunststoffschäum zwischen dem Fensterrahmen bzw. Türzarge und die zugehörige Gebäudeöff¬ nung eingebracht wird. Ein neueres Anwendungsgebiet für einkom- ponentige Kunststoffschäume ist die Verwendung in sogenannten Duftzäunen. Dabei wird ein Schaumballen aus Einkomponenten- Kunststoffschäum mit Duftstoffen versetzt. Der Einkomponenten- Kunststoffschäum wird dazu z.B. auf die Spitze von zueinander beabstandeten Pfosten aufgebracht und nach Aushärtung mit Duft¬ stoffen z.B. durch Einspritzen versetzt. Solche Duftzäune sind z.B. an Straßen angeordnet, die durch Waldgebiete führen und an denen Wildwechsel zu erwarten ist. Die in den Schaumballen ein¬ gebrachten Duftstoffe werden z.B. von Tieren wahrgenommen. Wenn der Duftstoff den Geruch eines natürlichen Feindes des den Duftstoff wahrnehmenden Tieres entspricht, wird dieses in eine Art Alarmbereitschaft versetzt. Kommt nun ein weiterer Reiz hinzu, wie z.B. das Geräusch eines fahrenden Autos, verzichten viele Tiere darauf, die Straße an so einer Stelle zu überque¬ ren. Fehlt ein solches zusätzliches Alarmsignal, stellt der Duftzaun kein Hindernis für die Tiere dar. Auf diese Weise wird einerseits die Verkehrssicherheit deutlich erhöht und anderer-

seits werden die Tiere in ihrer natürlichen Bewegung nicht be¬ hindert. Als Träger für die Duftstoffe eignet sich Einkomponen- ten-Kunststoffschäum insbesondere dadurch, daß die Schaumkugel im Laufe der Zeit verwittert und dadurch ständig ein Teil des in die Schaumkugel eingebrachten Duftstoffes freigesetzt wird. Die Wirkung des Duftstoffes hält dadurch auch über einen Zeit¬ raum von ca. 3 bis 4 Monaten an. Allerdings ist das Anbringen derartiger Schaumkugeln, die mit Duftstoffen versetzt sind, äu¬ ßerst zeitaufwendig, da zunächst die Schaumkugel angebracht und erst nach einer weiteren Aushärtungsphase, in der Regel 24 Stunden, der Duftstoff eingebracht werden muß. Aus diesem Grun¬ de gab es Bestrebungen, zumindest eine der Komponenten in der Sprühdose mit Duftstoffen zu versehen, um ein nachträgliches Einbringen der Duftstoffe zu vermeiden. Jedoch hat sich ge¬ zeigt, daß zwischen den Duftstoffen und den Kunststoffschaum- che ikalien Reaktionen stattfinden, wodurch die Eigenschaften des versprühten Kunststoffschaumes, die Wirkung der Duftstoffe und die Produktsicherheit stark beeinträchtigt werden. Dies hat sich insbesondere bei Versuchen mit Einkomponentenschaum ge¬ zeigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, auf einfache Weise einen aushärt¬ baren Schaum mit Beimischungen zu versehen, ohne daß nachträg¬ liche Arbeit notwendig ist oder die Schaumkomponente durch die Beimischung oder die Wirkstoffe selbst angegriffen werden und dadurch die mögliche Lagerzeit der Sprühdose herabgesetzt wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei Ver¬ wendung einer Sprühdose der eingangs genannten Art einer der Behälter zur Aufnahme von Einkomponenten-Kunststoffschäum vor¬ gesehen ist und der andere zur Aufnahme von schaumfremden Bei¬ mischungen, wie Duftstoffen, Reizmittel, Farbstoffe etc..

Neben der Lösung der Aufgabe ergibt sich außerdem der Vorteil, daß die fertigen Schäume mit hoher Konzentration an Beimischung versehen werden können, was nach den bisherigen Methoden nicht möglich war. Damit lassen sich beispielsweise durch Beimischung von Pfeffer oder anderen natürlichen Stoffen Eigenschaften er¬ reichen, die zuvor nur durch Beimischung von synthetischen Che¬ mikalien möglich waren.

Als vorteilhaft kann es sich dabei erweisen, eine Sprühdose zu verwenden, die einen äußeren Behälter und einen im äußeren Be¬ hälter angeordneten inneren Behälter aufweist, wobei der Ein- komponenten-Kunststoffschaum in einem der Behälter und die schaumfremden Beimischungen im anderen Behälter angeordnet sind.

Als vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn der Einkompo- nenten-Kunststoffschaum im äußeren Behälter aufgenommen ist und die schaumfremden Beimischungen im inneren Behälter aufgenommen sind.

Zudem ist es günstig, wenn der Einkomponenten-Kunststoffschaum ein Einkomponenten-Polyurethanschaum ist.

Einkomponenten-Silikonschäume haben sich ebenfalls als geeignet erwiesen.

Im folgenden wird die Wirkungs- und Funktionsweise der Erfin¬ dung an Hand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäß verwendete Sprühdose im ge¬ füllten Zustand vor ihrer Benutzung in einer ge¬ schnittenen Schrägansicht, wobei die Befüllung der Sprühdose nicht dargestellt ist,

Fig. 2 die Sprühdose aus Figur 1 in einem Zustand kurz vor ihrer Benutzung.

Figur 1 zeigt eine Sprühdose 1 mit einem Deckel 2, einem Boden

3 und einer Wand 4. Der Deckel 2 ist mit der Wand 4 an einer ersten Falzstelle 5 verbunden und der Boden 3 ist mit der Wand

4 an einer zweiten Falzstelle 6 verbunden. Wie Figur 1 entnehm¬ bar ist, ist die Sprühdose 1 im wesentlichen zylindrisch und weist im Deckel 2 eine Öffnung 8 auf, in welche Öffnung 8 ein topfförmiger Einsatz 9 eingesetzt ist. Der topfförmige Einsatz

9 ist mit dem Deckel 2 an einer dritten Falzstelle 10 verbun¬ den.

Der Einsatz 9 ist ebenfalls mit einer Öffnung 11 versehen, in die einen Teil eines Sprühkopfes 12 bildendes Bauteil 13 einge¬ setzt ist. Das Bauteil 13 ist formschlüssig mit dem Einsatz 9 verbunden. Mittig im Bauteil 13 ist eine Durchlaßöffnung 14 vorgesehen, in welcher ein im Querschnitt sternförmiger Stößel 15 verschieblich gelagert ist. Am unteren Ende 16 des Stößels 15 ist dieser im Querschnitt kreisförmig und bildet zusammen mit dem Bauteil 13 ein Ventil. Eine am Bauteil 13 sich abstüt¬ zende Feder 17 drückt dabei den Stößel 15 gegen das Bauteil 13 derart, daß die Durchlaßöffnung 14 verschlossen ist. Das Bau¬ teil 13 verfügt ferner über ein Gewinde 18 zur Aufnahme eines Dosiergerätes oder dergleichen.

Am Bauteil 13 befindet sich eine Hülse 19, die an ihrem oberen Teil über Öffnungen 20 verfügt. In der Hülse 19 sind zwei darin verschieblich gelagerte Kolben 21 und 22 angeordnet, die zusam¬ men mit der Hülse 19 einen inneren Behälter 23 bilden. Beide Kolben 21 und 22 sind mit Durchgangsbohrungen 24 und 25 verse¬ hen, durch welche eine Zugstange 26 axial verschieblich geführt ist. Die Zugstange 26 verfügt über einen Zugriff 27, eine Soll¬ bruchstelle 28, eine im wesentlichen kugelförmige Verdickung 29 und eine im wesentlichen zylindrische Verdickung 30. An ihrem oberen Ende ist die Zugstange 26 axial verschieblich durch eine Bohrung 31 im Stößel 15 geführt.

Der Deckel 2, der Boden 3, die Wand 4 umschließen einen äußeren Behälter 32, in welchem der innere Behälter 23 angeordnet ist.

Der Deckel 2, der Boden 3, die Wand 4, der Einsatz 9 und die Zugstange 26 bestehen vorzugsweise aus Metall. Das Bauteil 13, der Stößel 15, die Hülse 19 und die Kolben 21 und 22 sind vor¬ zugsweise aus Kunststoff gefertigt.

Im Folgenden wird die Wirkungs- und Funktionsweise der Erfin¬ dung näher erläutert.

In Figur 1 ist die Sprühdose 1 in ihrer Ausgangsstellung darge¬ stellt, wobei sich im äußeren Behälter 32 Einkomponenten- Polyurethanschaum und im inneren Behälter 23 Duftstoffe befin¬ den. Zusätzlich befindet sich noch Treibgas im äußeren Behälter 32. Sowohl der Einkomponenten-Polyurethanschaum, als auch die Duftstoffe, sowie das Treibgas sind der Übersicht halber nicht dargestellt.

^" Zum Versprühen des Einkomponenten-Polyurethanschaumes wird nun, wie aus Figur 2 ersichtlich, die Zugstange 26 am Zuggriff 27 nach oben aus der Sprühdose 1 herausgezogen. Wie ebenso aus Fi¬ gur 2 ersichtlich ist, gerät dabei die zylindrische Verdickung 30 in Eingriff mit dem Kolben 22, der dadurch angehoben wird. Durch den zwischen den Kolben 21 und 22 angeordneten Duftstoff wird gleichzeitig auch der Kolben 21 angehoben, bis dieser an der Feder 17 anschlägt. In seiner obersten Stellung, werden die Öffnungen 20 der Hülse 19 freigegeben, wodurch der im inneren Behälter 23 angeordnete Duftstoff durch die Öffnungen 20 mit dem Polyurethanschaum zusammengebracht wird. Durch das Ziehen an der Zugstange 26, wandert der Kolben 22 langsam nach oben, wobei der gesamte Inhalt des inneren Behälters 23 mit dem Ein- komponenten-Polyurethanschaum zusammengebracht wird. Wie eben¬ falls aus Figur 2 ersichtlich ist, ist in der obersten Stellung des Kolbens 22, die kugelförmige Verdickung 29 in der Bohrung 31 des Stößels 15 angeordnet, wobei die kugelförmige Verdickung 29 die Zugstange 26 axial festlegt. Die Bohrung 31 des aus Kunststoff bestehende Stößels 15 wird dabei entsprechend ver¬ formt.

Nun kann z.B. durch Schütteln der Sprühdose 1 eine vollständige Durchmischung des Einkomponenten-Polyurethanschaumes mit dem Duftstoff bewirkt werden.

Anschließend kann das Versprühen des mit Duftmittel versetzten Einkomponenten-Polyurethanschaumes erfolgen. Dazu wird die Zugstange 26 an ihrer Sollbruchstelle 28 abgebrochen und ein nicht dargestellter Sprühaufsatz auf das Gewinde 18 des Sprüh¬ kopfes 12 geschraubt, zum Versprühen betätigt ein solcher Sprühaufsatz den Stößel 15, in dem er ihn niederdrückt, wodurch das untere Ende 16 des Stößels 15 vom Bauteil 13 beabstandet

wird. Da der übrige Teil des Stößels 15 im Querschnitt im we¬ sentlichen sternförmig ist, kann nun der mit Duftstoffen ver¬ setzter Einkomponenten-Polyurethanschaum durch die Öffnungen 20, am Kolben 21 vorbei entlang des Stößels 15 aus der Sprühdo¬ se 1 austreten. Der zum Austreten erforderliche Druck wird durch das Treibgas erzeugt. Sobald das Niederdrücken des Stö¬ ßels 15 beendet wird, drückt die Feder 17 den Stößel 15 in sei¬ ne Ausgangslage, wodurch die Sprühdose 1 verschlossen ist.

Durch die Verwendung der Sprühdose 1 in Kombination mit Ein- komponenten Polyurethanschaum und Duftstoffen läßt sich der Ar¬ beitsablauf z.B. bei der Erstellung von Duftzäunen erheblich reduzieren. Dadurch, daß während der Lagerung der Sprühdose 1 der Duftstoff und der Einkomponenten-Polyurethanschaum vonein¬ ander getrennt sind, wird verhindert, daß chemische Reaktionen zwischen dem Duftstoff und dem Polyurethanschaum stattfinden. Die Duftstoffe können unterschiedliche Gerüche aufweisen. Auch ist es denkbar, mehrere Duftstoffe zu mischen, um den gewünsch¬ ten Effekt zu erzielen. Darüberhinaus können an Stelle der Duftstoffe auch Reizstoffe oder Farbstoffe verwendet werden. Ebenso können verschiedene Einkomponentenkunststoffschäume ver¬ wendet werden.