B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft eine Thermosflasche mit den Kennzeichen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Eine solche Thermoskanne ist aus der Praxis bekannt. Die vorbekannte Thermosflasche weist in der Regel einen oberen und einen unteren Flaschenabschnitt auf. Der obere Flaschenabschnitt ist nach unten und der untere Flaschenabschnitt nach oben geöffnet. Am oberen Flaschenabschnitt ist in der Regel ein Ausgießer und eine mit einem Deckel abschließbare Einfüllöffnung vorgesehen. Der untere Flaschenabschnitt weist einen mit einer Stellfläche ausgebildeten Flaschenboden auf. In den beiden Flaschenabschnitten ist ein Flaschenkolben angeordnet, in dem eine Flüssigkeit thermisch isoliert aufbewahrt werden kann. Der Flaschenkolben ist zur Einfüllöffnung offen, so daß bei Lösen des Deckels die Flüssigkeit in ein Trinkgefäß ausgießbar ist oder die Thermosflasche mit einer entsprechenden Flüssigkeit gefüllt werden kann. In der Regel sind die beiden Flaschenabschnitte miteinander lösbar verbunden, so daß beispielsweise ein beschädigter Flaschenkolben austauschbar ist.

Zwischen dem Flaschenkolben und der Einfüllöffnung ist .im allgemeinen ein Dichtungselement angeordnet, so daß in Zusammenwirkung mit dem aufgesetzten Deckel die Einfüllöffnung keine Flüssigkeit aus dem Flaschenkolben entweichen läßt. Bei der lösbaren Verbindung zwischen den Flaschenabschnitten ist kein zusätzliches Dichtungselement vorgesehen, so daß bei der vorbekannten Thermosflasche von Nachteil ist, daß insbesondere bei Beschädigungen des Flaschenkolbens an der Verbindungsstelle der Flaschenabschnitte Flüssigkeit ausfließen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine allseitige Abdichtung der Thermosflasche insbesondere bei einer Beschädigung des Flaschenkolbens zu gewährleisten. Diese Aufgabe wird bei einer Thermosflasche mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß wenigstens ein Flaschenabschnitt eine umlaufende, in Richtung zum jeweils anderen Flaschenabschnitt offene, mit einem im wesentlichen konisch zu einem Nutgrund zulaufenden Querschnitt ausgebildete Aufnahmenut aufweist, in welcher bei miteinander verbundenen Flaschenabschnitten eine am jeweils anderen Flaschenabschnitt ausgebildete Feder abdichtend angeordnet ist.

Aufgrund dieser Nut-Feder-Verbindung sind die beiden Flaschenabschnitte dicht miteinander verbunden. Auch bei Beschädigung des Flaschenkolbens dringt keine Flüssigkeit aus. Durch den in Richtung zum Nutgrund konisch zulaufenden Querschnitt ist gleichzeitig gesichert, daß eventuelle Toleranzen bei der Herstellung der Flaschenabschnitte ausgeglichen werden und die Feder sicher in die Aufnahmenut eingeführt wird. Weiterhin sind durch den speziellen Querschnitt der Aufnahmenut eventuelle Ausdehnungsdifferenzen von den verschiedenen Flaschenabschnitten bei Temperaturänderung ausgleichbar.

Bei einer einfachen Ausführungsform der Erfindung weisen die Flaschenabschnitte entsprechend ein Innengewinde an einem und ein Außengewinde am anderen Flaschenabschnitt auf. Die Aufnahmenuten können sowohl an nur einem Flaschenabschnitt als auch an beiden Flaschenabschnitten ausgebildet sein, wobei bei dem mit Innengewinde ausgebildeten Flaschenabschnitt die Aufnahmenut im allgemeinen im Inneren und bei dem mit Außengewinde ausgebildeten Flaschenabschnitt außen angeordnet ist.

Durch die Gewindeverbindung ist ein einfaches Zusammensetzen und Auseinandernehmen der Thermosflasche gewährleistet.

Bei einer weiteren einfachen Ausführungsform ist die Feder vom Öffnungsrand eines Flaschenabschnitts gebildet. Der Öffnungsrand steht in diesem Fall über das Innen- beziehungsweise Außengewinde über und wird bei Verschrauben der beiden Flaschenabschnitte automatisch der Aufnahmenut zugeordnet und liegt bei vollständig zusammengeschraubten Flaschenabschnitten abdichtend am Nutgrund an. Bei einer alternativen Ausführungsform könnte die Feder auch beabstandet zum Öffnungsrand angeordnet sein, wobei sie entsprechend beim Zusammenschrauben der Flaschenabschnitte in die zugehörige Aufnahmenut eingeführt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Aufnahmenut im oberen Flaschenabschnitt ausgebildet, wobei, wenn der obere Flaschenabschnitt ein Innengewinde aufweist, die Aufnahmenut .im wesentlichen am oberen Ende des Innengewindes angeordnet ist. In diesem Fall wird der obere Flaschenabschnitt auf den unteren Flaschenabschnitt aufgeschraubt und eine Verschmutzung oder Beschädigung der Aufnahmenut ist durch deren Anordnung verhindert.

Ist die Aufnahmenut als konzentrisch zum Innen- oder Außengewinde verlaufende Ringnut ausgebildet, so wird die Herstellung der Aufnahmenut vereinfacht. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, wenn die Ringnut durch eine Außenwand eines Flaschenabschnitts und eine zur Außenwand beabstandete Nutwand gebildet ist, wobei Nutwand und Außenwand durch den Nutgrund miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird die Ringnut nicht

separat sondern in Verbindung mit einer Außenwand hergestellt. Gleichzeitig ist durch diese Anordnung der Ringnut der Innenraum der Thermosflasche maximal nutzbar.

Zur Abdichtung des Flaschenkolbens in der Thermosflasche ist es von Vorteil, wenn die Einfüllöffnung einen Öffnungsrand aufweist, zwischen welchem und dem Flaschenkolben ein Dichtungsring angeordnet ist. Der Dichtungsring kann in dem oberen Flaschenabschnitt fixiert sein, wobei der Flaschenkolben erst bei Verbindung der beiden Flaschenabschnitt mit dem Dichtungsring in Kontakt kommt. Außerdem kann der Dichtungsring auf dem Flaschenkolben aufgesetzt sein und zusammen mit diesem in die Thermosflasche eingesetzt werden.

Um bei aufgeschraubtem Deckel eine sichere Abdichtung im Hinblick auf auslaufende Flüssigkeit zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn der Dichtungsring eine in die Einfüllöffnung vorstehende Dichtlippe aufweist, welche mit dem Deckel in dessen Schließstellung in abdichtender Anlage ist. Beim Einschrauben des Deckels w.ird die in der Regel ringförmig ausgebildete Dichtlippe elastisch verformt und liegt dicht am Deckel an. Gleichzeitig wird durch den übrigen Dichtungsring eine Abdichtung zwischen Flaschenkolben und Innenraum der Thermosflasche gewährleistet. Statt oder zusätzlich zu der vom Dichtungsring vorstehenden Dichtlippe kann die Einfüllöffnung eine Dichtlippe aufweisen, die in diesem Fall insbesondere vor einem Auslaufen der Flüssigkeit aus der Thermosflasche schützt.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn der Deckel mit dem oberen Flaschenabschnitt verschraubbar

ist und an seinem unteren Ende einen in die Einfüllöffnung einführbaren, sich nach unten verjüngenden Dichtungsabschnitt aufweist. Während des Einschraubens gerät der Dichtungsabschnitt mit der vorstehenden Dichtlippe von Dichtungsring oder Einfüllöffnung in Anlage und beim weiteren Einschrauben wird die Dichtlippe soweit kraftbeaufschlagt, daß eine Abdichtung der in der Thermosflasche enthaltenen Flüssigkeit gewährleistet ist.

Bei einer einfachen Ausführungsform ist der Deckel im wesentlichen rotationssymmetrisch und weist einen im wesentlichen zylindrischen, sich an den Dichtungsabschnitt anschließenden Gewindeabschnitt und einen den Deckel nach oben abschließenden Drehabschnitt auf. Der Gewindeabschnitt weist ein zu einem im oberen Flaschenabschnitt oberhalb der Einfüllöffnung ausgebildeten Gewinde passendes Außengewinde auf, das vorzugsweise als Grobgewinde und eingängig ausgebildet ist. Durch den Drehabschnitt ist in einfacher Weise ein Verdrehen des Deckels sichergestellt, wobei der Drehabschnitt zur leichteren Handhabung entsprechende Vorsprünge oder dergleichen aufweisen kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Gewindeabschnitt einen im Vergleich zum Dichtungsabschnitt größeren Radius auf, wobei ein zwischen diesen beiden Abschnitten gebildeter Anlageflansch bei eingeschraubtem Deckel mit dem Öffnungsrand in Anlage ist. Neben der Abdichtung durch den Kontakt des Dichtungsabschnitts zur Dichtlippe wird durch den Kontakt zwischen Anlageflansch und Öffnungsrand die Abdichtung verbessert. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn der Flaschenkolben zerbrochen ist und der Dichtungsring gegebenenfalls in

den Innenraum der Thermosflasche hineingefallen ist. Auf diese Weise ist zumindest durch den Kontakt zwischen Anlageflansch und Öffnungsrand ein Ausfließen von Flüssigkeit aus der Thermosflasche verhindert.

In diesem Zusammenhang ist es insbesondere von Vorteil, wenn der Öffnungsrand und/oder der Anlageflansch in Richtung zur Einfüllöffnung geneigt verlaufen, wobei Öffnungsrand und Anlageflansch entlang einer Umfangskante des Anlageflansches in Anlage sind. Der Öffnungsrand verläuft dabei in Richtung zur Einfüllöffnung schräg nach unten und der Anlageflansch schräg nach oben. Wenn zumindest einer von beiden schräg verläuft, erhält man durch die mit dem Öffnungsrand in Anlage befindliche Umfangskante des Anlageflansches eine ringförmige Abdichtung, die ein Ausfließen von Flüssigkeit aus der Thermosflasche auch bei beschädigtem Flaschenkolben und nicht mehr wirksamen Dichtring verhindert.

Um eine genaue Zuordnung von Dichtungsring und Einfüllöffnung zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn im oberen Flaschenabschnitt unterhalb des Öffnungsrandes eine zum Dichtring im wesentlichen komplementär ausgebildete Dichtungsaufnahme gebildet ist.

Um bei eingebautem Flaschenkolben die Abdichtung zum Innenraum der Thermoskanne sicherzustellen, ist es günstig, wenn der Dichtungsring auf einem oberen Ende des Flaschenkolbens um eine entsprechende Öffnung angeordnet ist, wobei ein im wesentlichen horizontal verlaufender Dichtungsschenkel auf einem Rand der Öffnung aufliegt und ein im wesentlichen vertikal verlaufender zweiter Dichtungsschenkel von außen am

oberen Ende des Flaschenkolbens anliegt. Der erste Dichtungsschenkel liegt von unten am Öffnungsrand der Einfüllöffnung an, während der zweite Dichtungsschenkel die Öffnung des Flaschenkolbens seitlich abdichtet.

In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn die Dichtlippe radial nach innen vom ersten Dichtungsschenkel absteht und in Richtung zu einer Längsachse des Flaschenkolbens spitz zuläuft. Die Dichtungslippe weist dabei eine solche Länge auf, daß sie zumindest teilweise in die Einfüllöffnung hineinragt und bei eingeschraubtem Deckel mit dessen Dichtabschnitt in Anlage ist.

Um die Dichtwirkung des Dichtungsrings weiterhin zu verbessern, ist auf einer Unterseite des ersten Dichtungsschenkels eine Auflagemulde ausgebildet, die im wesentlichen eine zum Rand der Öffnung des Flaschenkolbens komplementäre Form aufweist.

Weist der zweite Dichtungsschenkel an seinem unteren Ende einen im wesentlichen radial nach außen abstehenden Dichtungsrand auf, so wird durch den in der Dichtungsaufnahme angeordneten Dichtungsring eine wirksame Labyrinthdichtung gebildet. Der Dichtungsrand liegt dabei im wesentlichen von unten an der Dichtungsaufnahme an.

Um insbesondere bei der automatisierten Herstellung der Thermosflaschen die Zuordnung von Flaschenkolbenöffnung und Einfüllöffnung zusammen mit dem Dichtungsring zu erleichtern, ist es günstig, wenn der obere Flaschenabschnitt zumindest benachbart zur Einfüllöffnung in Richtung zu dieser konisch zuläuft.

Um bei einem leckgewordenen Flaschenkolben ein Ausdringen von Flüssigkeit beim Auseinanderbauen der Thermosflasche zu verhindern, ist es bei einer Ausführungsform der Erfindung von Vorteil, wenn der Flaschenkolben im wesentlichen im unteren Flaschenabschnitt angeordnet ist. Der untere Flaschenabschnitt weist dabei in etwa eine dem Flaschenkolben vergleichbare Höhe auf. In diesem Fall werden eventuelle Bruchstücke des Flaschenkolbens sowie die ausgetretene Flüssigkeit im unteren Flaschenabschnitt angesammelt und können auf einfache Weise entsorgt werden.

Um den unteren Flaschenabschnitt sicher aufstellen zu können, ist es günstig, wenn dieser eine von einer Unterseite des Flaschenbodens abstehende, ringförmige Stellfläche aufweist. In der Regel weist diese Stellfläche einen im Vergleich zum Durchmesser der Thermoskanne nur geringfügig kleineren Durchmesser auf. Der zwischen der Stellfläche gebildete Teil des Flaschenbodens kann außerdem konkav gekrümmt sein.

Um den Flaschenkolben sicher in der Thermoskanne abzustützen und gleichzeitig mit dem Dichtungsring gegen den Öffnungsrand der Einfüllöffnung zu drücken, ist es von Vorteil, wenn auf einer Oberseite des Flaschenbodens innerhalb des zweiten Flaschenabschnitts ein den Flaschenkolben im wesentlichen an dessen unterem Ende abstützendes Lagerelement angeordnet ist.

Um eine Zentrierung des Flaschenkolbens zu gewährleisten und gleichzeitig ein vom Flaschenkolben an seinem unteren Ende abstehenden, verschlossenen Evakuierstutzen zu schützen, ist es günstig, wenn das Lagerelement symmetrisch zu einer Längsachse der Thermosflasche

angeordnet und mit einer einen Innenraum umrandeten Wandung ausgebildet ist. Der Evakuierstutzen ist in diesem Fall im Innenraum und oberhalb des KannenlDodens angeordnet. Der Evakuierstutzen dient in bekannter Weise zum Evakuieren des doppelwandig ausgebildeten und verspiegelten Flaschenkolbens.

Das Lagerelement kann in diesem Fall so ausgebildet sein, daß es eine n-zählige Symmetrieachse aufweist, wobei n größer oder gleich 3 ist. Bei n gleich 3 ergibt sich ein im wesentlichen gleichseitiges Dreieck, bei n gleich 4 ein Quadrat usw..

Weist der Flaschenkolben ein kugelkalottenför iges unteres Ende auf, das teilweise in den Innenraum hineinragt und welches zumindest stellenweise auf einem oberen Ende der Wandung aufliegt, so ist durch die Kugelkalottenform eine Zentrierung des Flaschenkolbens und gleichzeitig ein Schutz des Evakuierstutzens gewährleistet.

In diesem Zusammenhang ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Wandung entlang ihres Umfangs abgerundete Ecken aufweist, so daß der Flaschenkolben nicht auf scharfkantigen Ecken aufsteht die möglicherweise eine Kerbwirkung ausüben.

Insbesondere von Vorteil ist, wenn die Wandung elastisch ausgebildet ist, so daß beim Verschrauben der Flaschenabschnitte der Flaschenkolben das Lagerelement zumindest an dessen oberem Ende aufweitet und durch die Elastizität der Wandung auch bei Toleranzabweichungen des Flaschenkolbens dieser sicher mit dem Dichtungsring gegen den Öffnungsrand der Einfüllöffnung gedrückt wird, so daß die Dichtigkeit der Thermosflasche sichergestellt

ist. Außerdem wirkt in diesem Fall das Lagerelement zur Dämpfung von äußeren Schlägen oder Stößen, die auf die Thermoskanne ausgeübt werden.

Bei einer einfachen Ausführungsform der Erfindung weist der obere Flaschenabschnitt eine ein Innengewinde aufweisende Umfangsschürze auf, deren oberes Ende einen Absatz bildet, an welchen sich ein weiterer, im wesentlichen stufenförmiger Absatz anschließt, oberhalb dessen sich ein den Ausgießer und die Einfüllöffnung aufweisender Halsabschnitt anschließt. Dabei ist es weiterhin günstig, wenn die Umfangsnut im Übergangsbereich von Umfangsschürze und Absatz angeordnet ist.

Um ein zu der Thermoskanne zugehöriges Trinkgefäß mitzuführen, ist es weiterhin günstig, wenn eine im wesentlichen vertikale Absatzseite des stufenförmigen Absatzes ein Außengewinde zur Befestigung eines aufsetzbaren Trinkbechers aufweist. Der Trinkbecher ist entsprechend in seinem Inneren mit einem Innengewinde ausgebildet. Auf diese Weise ist der Trinkbecher von oben auf den oberen Flaschenabschnitt umgekehrt aufsetzbar und auf die Thermosflasche aufschraubbar.

In diesem Zusammenhang ist es weiterhin von Vorteil, wenn innerhalb des Trinkbechers ein Innenbecher angeordnet ist, der mit seinem Öffnungsrand auf einer im wesentlichen horizontalen Absatzseite des stufenförmigen Absatzes aufsteht. Auf diese Weise sind in einfacher Weise gleichzeitig zwei Trinkgefäße mitführbar und an der Thermoskanne sicherbar.

IM auch den Innenbecher einfach auf die Thermoskanne von oben aufstecken zu können, weist der Halsabschnitt zur

Verbindung mit der horizontalen Absatzseite einen .im wesentlichen vertikalen Anlagestreifen auf. Dieser ist von innen mit dem umgestülpt auf der Thermoskanne angeordneten Innenbecher in Anlage.

Dabei ist es weiterhin günstig, wenn der Halsabschnitt oberhalb des Anlagestreifens eine konkav gekrümmte Zentrierhülse aufweist. Durch die Krümmung der Zentrierhülse wird insbesondere der Innenbecher in seine korrekte Position geführt, wobei der aufgesetzte Innenbecher darauffolgend zur Führung beim Aufsetzen des Trinkbechers dient.

Um das Aufsetzen des Innenbechers weiter zu erleichtern und gleichzeitig den Innenbecher an einem Wackeln zu hindern, ist gegenüberliegend zum Ausgießer an der Zentrierhülse ein radial abstehender, konvex gekrümmter Führungsflansch angeordnet.

Dabei ist es insbesondere günstig, wenn ein Abstand von einem am Ausgießer ausgebildeten Ausflußlippe zur Mittelachse der Thermosflasche im wesentlichen gleich zu einem Innendurchmesser des Innenbechers und im wesentlichen gleich zu einem Außendurchmesser des Anlagestreifens ist. Auf diese Weise ist das Innere des Innenbechers zumindest mit dem Anlagestreifen und der Ausflußlippe in Anlage, so daß ein Wackeln des Innenbechers wirksam verhindert wird.

Im folgenden werden vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert und beschrieben.

Es zeigen:

Fig.l eine seitliche Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Thermosflasche;

Fig.2 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1;

Fig.3 einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Figur 1;

Fig.4 eine Schnittansicht eines unteren

Flaschenabschnitts entlang der Linie IV-IV aus Figur 3;

Fig.5 eine vergrößerte Darstellung eines Details X aus Figur 1;

Fig.6 eine vergrößerte Darstellung eines Details Z aus Figur 4;

Fig.7 eine vergrößerte Darstellung eines oberen Flaschenabschnitts; und

Fig.8 den oberen Flaschenabschnitt aus Figur 7 mit aufgesetztem Deckel.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Thermosflasche 1 in einer seitlichen Schnittansicht dargestellt. Die Thermosflasche 1 weist einen oberen Flaschenabschnitt 2 und einen unteren Flaschenabschnitt 3 auf. Auf dem oberen Flaschenabschnitt 2 sind ein Innenbecher 62 und ein Trinkbecher 61 umgekehrt aufgesetzt, wobei sie einen im oberen Flaschenabschnitt 2 ausgebildeten Ausgießer 4, eine Einfüllöffnung 6 und einen diesen verschließenden Deckel 5 umgeben. Mit ihren Öffnungsrändern 63 beziehungsweise 64 sind der Trinkbecher 61

beziehungsweise der Innenbecher 62 auf im unteren Bereich des oberen Flaschenabschnitts 2 gebildeten umlaufenden Vorsprüngen abgesetzt. Nur ein unteres Ende einer Außenwand 17 des oberen Flaschenabschnitts 2 ragt aus dem Trinkbecher 61 hervor, wobei es ein Innengewinde 15 aufweist, das mit einem am unteren Flaschenabschnitt 3 ausgebildeten Außengewinde 16 in Eingriff steht.

Vom Deckel 5 ist ein Drehabschnitt 27 zwischen dem oberen Flaschenabschnitt 2 und den den Bechern 61 beziehungsweise 62 zugehörigen Böden sichtbar. Zur Vereinfachung sind weitere Abschnitte des Deckels 5 in Figur 1 nicht dargestellt. Unterhalb des Drehabschnitts 27 ist im oberen Flaschenabschnitt 2 ein Innengewinde 74 zum Einschrauben des Deckels 5 angeordnet. Gegenüberliegend zum Ausgießer 4 ist ein konvex gekrümmter Führungsflansch 67 auf der Außenseite des oberen Flaschenabschnitts 2 angeordnet. Von unten steht ein in der Thermosflasche 1 angeordneter Flaschenkolben 9 mit einer Einfüllöffnung 6 in Verbindung. Die Einfüllöffnung 6 ist von einem mit einer Dichtlippe 23 ausgebildeten Öffnungsrand 20 umgeben. Zwischen diesem und einem oberen Ende 33 des Flaschenkolbens 9 ist ein Dichtungsring 21 angeordnet. Dieser ist in einer im oberen Flaschenabschnitt 2 ausgebildeten Dichtungsaufnahme 32 angeordnet, die im Querschnitt im wesentlichen die Form eines auf dem Kopf stehenden L aufweist. Der Dichtungsring 21 weist eine unterhalb der Dichtungslippe 23 der Einfüllöffnung 6 angeordnete, teilweise in die Einfüllöffnung hineinragende Dichtlippe 22 auf.

Der Innenbecher 62 weist einen Innendurchmesser 69 auf, der im wesentlichen einem Außendurchmesser des oberen Flaschenabschnitts 2 im Bereich des Öffnungsrandes 64

des Innenbechers 62 entspricht. Auf diese Weise ist der Innenbecher auf den oberen Flaschenabschnitt 2 aufgesteckt. Der Trinkbecher 61 weist an seinem Öffnungsrand 63 ein Innengewinde auf, das mit einem entsprechenden am oberen Flaschenabschnitt 2 ausgebildeten Außengewinde in Eingriff steht. Weiterhin weist der Trinkbecher 61 zumindest einseitig einen im wesentlichen halbkreisförmig nach avώen abstehenden Henkel 85 auf.

Der untere Flaschenabschnitt 3 ist im wesentlichen zu einer Mittelachse 46 der Thermoskanne 2 rotationssymmetrisch ausgebildet, wobei dessen Öffnungsrand 14 in Form einer Feder 12 in einer nach unten geöffneten, im oberen Flaschenabschnitt 2 ausgebildeten Umfangsnut 10 angeordnet ist. Diese erstreckt sich entlang des gesamten Umfangs des Öffnungsrandes 14. Ein Öffnungsrand 13 des oberen Flaschenabschnitts 2 liegt von außen auf einer Außenwand 18 des unteren Flaschenabschnitts 3 auf. Durch den Eingriff von Feder 12 in die ringförmige Aufnahmenut 10 ist eine allseitige Abdichtung der Thermosflasche 1 insbesondere bei einem Bruch im Flaschenkolben 9 gewährleistet.

Ähnlich wie der untere Flaschenabschnitt 3 sind auch der obere Flaschenabschnitt 2, der Deckel 5, der Innenbecher 62 und der Außenbecher 61 im wesentlichen rotationssymmetrisch zur Mittelachse 46 der Thermoskanne 1 ausgebildet. Ausgießer 4, Führungsflansch 67 und Henkel 85 sind jeweils nur einseitig angeordnet.

Am unteren Ende des unteren Flaschenabschnitts 3 ist ein Flaschenboden 8 ausgebildet. Dieser weist eine ringförmig umlaufende Stellfläche 7 und eine zwischen

der Stellfläche konkav gekrümmte Unterseite 43 auf. Die ringförmige Stellfläche 7 ist konzentrisch zur Mittelachse 46 gegenüber der Außenwand des unteren Flaschenabschnitts 3 etwas nach innen versetzt angeordnet.

Auf der der Unterseite 43 gegenüberliegenden Oberseite 44 ist ein Lagerelement 45 angeordnet. Dieses ist durch eine einen Innenraum 47 umrandende Wandung 48 gebildet, wobei die Wandung 48 sich im wesentlichen parallel zur Mittelachse 46 erstreckt. Auf oberen Enden 50 der Wandung 48 ist der Flaschenkolben 9 mit einem im wesentlichen halbkreisförmig, konvex gekrümmten unteren Ende 49 aufgestellt. Der Flaschenkolben 9 ist rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse 38 ausgebildet, wobei diese mit der Mittelachse 46 der Thermosflasche 1 zusammenfällt. In dem nach oben offenen Innenraum 47 des Lagerelements 45 ist ein verschlossener Evakuierstutzen 73 des Flaschenkolbens 9 angeordnet. Der Evakuierstutzen 73 steht im wesentlichen senkrecht vom unteren Ende 49 des Flaschenkolbens 9 und entlang der Längsachse 38 ab und endet mit Abstand zur Oberseite 44 des Flaschenbodens 8.

In Figur 2 ist ein Schnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1 dargestellt. Die Darstellung entspricht einer Draufsicht auf die erfindungsgemäße Thermosflasche, wobei der in Figur 1 dargestellte Deckel 5 entfernt ist.

Die Einfüllöffnung 6 ist kreisrund mit der Mittelachse 46 als Mittelpunkt ausgebildet. Konzentrisch zur Einfüllöffnung 6 umgibt diese ein Öffnungsrand 20, der auf einer Seite in einen Ausgießer 4 übergeht. Vom Öffnungsrand 20 steht im wesentlichen vertikal eine Wand

ab, von der in Figur 2 eine Oberkante 75 sichtbar ist. Diese ist im Bereich des Ausgießers 4 nach außen erweitert und endet in einer Ausflußlippe 72.

Gegenüberliegend zum Ausgießer 4 steht der Führungsflansch 67 radial ab. Dieser erstreckt sich in etwa bis zur Hälfte einer in Figur 2 ringförmig dargestellten Zentrierhülse 66. Die Ausflußlippe 72 erstreckt sich genau bis oberhalb eines maximalen Umfangs der Zentrierhülse 66. Konzentrisch zur Einfüllöffnung 6 ist anschließend an die Zentrierhülse 66 ein ringförmiger Stufenabsatz 57 angeordnet. Zu diesem wiederum ist ein weiterer Absatz 56 konzentrisch ausgebildet. Unterhalb des Absatzes 56 ist der Öffnungsrand 14 des in Figur 1 dargestellten unteren Flaschenabschnitts 3 angeordnet.

Weiterhin ist das Innengewinde 74 an der vertikal vom Öffnungsrand 20 nach oben abstehenden Wand angeordnet.

In Figur 3 ist ein Schnitt entlang der Linie III-III aus Figur 1 dargestellt. Dieser Schnitt entspricht einer Sicht in das Innere des unteren Flaschenabschnitts 3, wobei der Flaschenkolben 9 aus Figur 1 entfernt ist.

Auf der Oberseite 44 des Flaschenbodens ist das Lagerelement 45 angeordnet. Dieses weist im Hinblick auf die Mittelachse 38 des Flaschenkolbens beziehungsweise Längsachse 46 der Thermosflasche eine 3-zählige Symmetrie auf. Das heißt, bei jeweils Drehung um 120° um die Mittelachse 38 beziehungweise 46 erhält man die gleiche Anordnung des Lagerelements 45. Ecken 51, 52 und 53 des im wesentlichen ein gleichseitiges Dreieck bildenden Lagerelements 45 sind in gleichem Abstand zur Mittelachse 38, 46 angeordnet. Die Ecken sind

abgerundet, wobei zwischen den abgerundeten Ecken 51, 52 und 53 jeweils geradlinig verlaufende Abschnitte der Wandung 48 angeordnet sind.

Ist auf dem oberen Ende 50 der Wandung 48 ein Flaschenkolben 9, siehe Figur 1, aufgesetzt und ist die Thermosflasche zusammengesetzt, so ist die elastisch ausgebildete Wandung radial nach außen drückbar, wobei sie im Extremfall einen Kreis bildet, der mittig zwischen einem Außenkreis 76 und einem Innenkreis 77 verläuft. Außenkreis 76 und Innenkreis 77 sind nur hilfsweise in Figur 3 eingezeichnet und dienen zur Darstellung der möglichen Aufweitung des Lagerelements 45.

In Figur 4 ist ein Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Figur 3 dargestellt. Durch diese Wahl des Schnittes ist das Lagerelement 45 symmetrisch zur Mittelachse 46 ausgebildet. Insbesondere ist in Figur 4 nur der untere Flaschenabschnitt 3 dargestellt, wobei aus den vorherigen Figuren bekannte Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

In Figur 5 ist ein Detail X aus Figur 1 vergrößert dargestellt.

Der obere Flaschenabschnitt 2 weist eine sich im wesentlich vertikal erstreckende Umfangsschürze 54 auf, auf deren Innenseite das Innengewinde 15 ausgebildet ist. Die Umfangsschürze 54 ist nach unten geöffnet und endet in dem Öffnungsrand 14. Im Bereich des Ö fnungsrandes 14 verläuft die Außenwand 17 der Umfangsschürze 54 nach innen geneigt.

An ihrem oberen Ende geht die Umfangsschürze 54 über eine im wesentlichen viertelkreisförmige Krümmung in einen horizontal verlaufenden Absatz 56 über. An diesen schließt sich ein stufenförmiger Absatz 57 an, der eine vertikale Absatzseite 59 und eine horizontale Absatzseite 71 aufweist. Die vertikale Absatzseite 59 ist über eine im wesentlichen viertelkreisförmige Krümmung mit dem Absatz 56 verbunden. Auf üirer Außenseite ist auf der vertikalen Absatzseite 59 ein Außengewinde 60 zum Verschrauben des in Figur 1 dargestellten Trinkbechers 61 ausgebildet. Die horizontale Absatzseite 71 dient zum Aufstellen des Öffnungsrandes 64 des in Figur 1 dargestellten Innenbechers 62 ähnlich wie der Absatz 56 zum Aufstellen des Öffnungsrandes 63 des Trinkbechers 61 dient. .An die horizontale Absatzseite 71 schließt sich ein zur vertikalen Absatzseite 59 parallel verlaufender und gegenüber dieser Seite nach innen versetzter Anlagestreifen 65 an. Der Anlagestreifen 65 weist im wesentlichen eine einer Breite der horizontalen Absatzseite 71 entsprechende Höhe auf. Nach oben schließt sich an den Anlagestreifen 65 eine schräg nach innen geneigte Zentrierhülse 66 an.

Im Bereich der viertelkreisförmigen Verbindung zwischen Umfangsschürze 54 und Absatz 56 ist auf der Innenseite des oberen Flaschenabschnitts 2 die Aufnahmenut 10 ausgebildet. Diese weist einen im wesentlichen horizontal verlaufenden Nutgrund 11 und zwei sich zu einer Nutöffnung konisch erweiternde Nutflanken 80 und 81 auf. Die linke Nutflanke 81 ist von einer Innenseite der Außenwand 17 und die rechte Nutflanke 80 von einer Seite einer Nutwand 19 gebildet. Die Nutwand 19 verläuft im wesentlichen parallel zur nichtdargestellten Mittelachse des oberen Flaschenabschnitts 2. Die

1 Θ

Nutflanken 80 und 81 bilden Führungsflächen für den Öffnungsrand 14 des unteren Flaschenabschnitts 3, siehe Figur 1.

In Figur 6 ist ein Detail Z aus Figur 4 vergrößert dargestellt. Die vergrößerte Darstellung zeigt insbesondere einen oberen Bereich des unteren Flaschenabschnitts 3. In diesem ist das Außengewinde 16 ausgebildet, das zum Verschrauben mit dem Innengewinde 15 aus Figur 5 dient. Der Öffnungsrand 13 des unteren Flachenabschnitts 3 wird von einer Innenseite 78 und einer Außenseite 79 oberhalb des Außengewindes 16 gebildet. Diese sind im wesentlichen durch eine Rundung an ihrem dem Außengewinde gegenüberliegenden Ende miteinander verbunden. Je nach Toleranz bei der Fertigung von oberem und unterem Flaschenabschnitt liegt die Außenseite 79 oder die Innenseite 78 an den in Figur 5 dargestellten Nutflanken 81 oder 80 an. Durch die konische Anordnung der Nutflanken ist der Öffnungsrand 13 beziehungsweise die Feder 12 beim Verschrauben von oberem und unterem Flaschenabschnitt in die Aufnalr enut 10 einführbar und ist bei vollständig miteinander verschraubten Flaschenabschnitten in Anlage am Nutgrund 11, siehe insbesondere Figur 5 und 6.

In Figur 7 ist der obere Flaschenabschnitt 2 vergrößert dargestellt. Der Flaschenabschnitt 2 ist von unten nach oben durch die Umfangsschürze 54, den Absatz 56, den stufenförmigen Absatz 57 und die Zentrierhülse 66 gebildet. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen gleiche Teile und werden nur noch teilweise erwähnt.

Die Zentrierhülse 66 ist auf ihrer Außenseite im wesentlichen konkav gekrümmt, wobei sie in ihrem unteren Bereich eine konisch zulaufende Führung im Inneren des

oberen Flaschenabschnitts 2 bildet. Im wesentlichen im mittleren Bereich der Zentrierhülse 66 umgibt diese eine Dichtungsaufnahme 32 zur Anordnung des in Figur 1 dargestellten Dichtrings 21. Nach oben schließt sich an die Dichtungsaufnahme 32 die Einfüllöffnung 6 an, die von dem Öffnungsrand 20 umrandet ist. Dieser weist die zur Einfüllöffnung 6 ausgerichtete Dichtlippe 23 auf, die schräg nach unten zur Dichtungsaufnahme 32 verläuft. Im übrigen verläuft der Öffnungsrand 20 unter einem spitzen Winkel zu einer Horizontalen nach unten in Richtung zur Einfüllöffnung 6.

Auf der linken Seite in Figur 7 schließt sich an den Öffnungsrand 20 der Ausgießer 4 an, der in einer Ausflußlippe 72 endet. Diese ist in einem Abstand 68 zur Mittelachse 46 des oberen Flaschenabschnitts 2 angeordnet. Der Abstand 68 entspricht im wesentlichen der Hälfte eines Außendurchmessers 70 des Anlagestreifen 65 beziehungsweise der Hälfte des Innendurchmessers 69 des Innenbechers 62 aus Figur 1 im Bereich seines Öffnungsrandes 64.

Gegenüberliegend zum Ausgießer 4 ist an der Zentrierhülse 66 ein konvex gekrümmter, radial abstehender Führungsflansch 67 angeordnet.

In Figur 8 ist der obere Flaschenabschnitt 2 aus Figur 7 insbesondere mit Deckel 5, Flaschenkolben 9 und Dichtring 21 dargestellt. Gleiche Teile sind wiederum durch gleiche Bezugszeichen versehen und werden nur noch teilweise erwähnt.

In der linken Hälfte der Figur 8 ist der Deckel 5 in einer Offnungs- und Entnahmestellung und auf der rechten Seite in seiner Schließstellung dargestellt. Der Deckel

5 weist einen in die Einfüllöffnung einführbaren Dichtungsabschnitt 25, einen sich daran nach oben anschließenden Gewindeabschnitt 26 und einen den Deckel nach oben abschließenden Drehabschnitt 27 auf. Der Dichtungsabschitt 25 weist eine nach unten verlaufende und nach innen zur Mittelachse 46 geneigte Umfangsflache 84 auf, mit der der Dichtungsring 21 in Schließstellung des Deckels 5 in Anlage ist. Benachbart zum Gewindeabschnitt 26 weist der Dichtungsabschnitt 25 einen kreiszylindrischen Anschlußbereich mit Radius 29 auf. Der Gewindeabschnitt 26 weist einen im Vergleich zum Radius 29 größeren Radius 28 auf, so daß am unteren Ende des Gewindeabschnitts 26 ein den Dichtungsabschnitt 25 umrandender Anlageflaschen 30 gebildet ist. Dieser verläuft auf seiner Unterseite radial nach außen und unten geneigt. Seine äußerste Umfangskante 31 liegt in Schließstellung des Deckels 5 auf dem Öffnungsrand 20 auf und bildet eine umlaufende Ringdichtung.

Der Drehabschnitt 27 weist auf seiner Unterseite eine radial am oberen Ende des Gewindeabschnitts 26 abstehende Anlagefläche 83 auf, die in Schließstellung des Deckels 5 auf der Oberkante 75 aus Figur 2 aufliegt. Seitlich ist der Drehabschnitt 27 in Richtung zu seiner Oberseite gekrümmt, wobei die Oberseite im wesentlichen abgeplattet ist. Auf dem Drehabschnitt 27 ist eine als Dekor ausgebildete Riffeiung als Drehhilfe angeordnet.

Im Bereich des Gewindeabschnitts 26 ist eine Anzahl von Außengewindeabschnitten 60 ausgebildet, die mit dem Innengewinde 74 aus Figur 1 oder Figur 2 in Schließstellung in Eingriff sind.

Unterhalb des Öffnungsrands 20 ist in der in Figur 7 dargestellten Dichtungsaufnahme 32 der Dichtungsring 21

angeordnet. Dieser weist im Querschnitt im wesentlichen die Form eines auf dem Kopf stehenden L auf. Ein erster, horizontaler Dichtungsschenkel 34 des Dichtungsrings 21 liegt im wesentlichen auf dem oberen Ende 33 des Flaschenkolbens 9 auf. Ein freies Ende des ersten Dichtungsschenkel ist zu einer Dichtlippe 22, siehe Figur 1, ausgebildet, die in die Einfüllöffnung des oberen Flaschenabschnitts 2 hineinragt und in Schließstellung des Deckels 5 von der Umfangsflache 85 des Dichtabschnitts 25 nach unten gedrückt ist. Weiterhin liegt in Schließstellung der zylindrische Anschlußbereich des Dichtabschnitts 25 im wesentlichen an der Dichtlippe 23 des Öffnungsrandes 20, siehe Figur 7, an.

Ein zweiter, vertikaler Dichtungsschenkel 37 umrandet das obere Ende 33 des Flaschenkolbens 9 von außen und liegt dicht am Flaschenkolben 9 und von innen an der Zentrierhülse 66 im Bereich der Dichtungsaufnahme 32, siehe Figur 7, an. Auf einer dem oberen Ende 33 des Flaschenkolbens 9 zuweisenden Unterseite 39 des ersten Dichtungsschenkels 34 ist eine Auflagemulde 40 gebildet, die im wesentlichen komplementär zur Endrundung des oberen Endes 33 des Flaschenkolbens 9 geformt ist. Am freien Ende 41 des zweiten Dichtungsschenkels 37 ist ein radial nach außen abstehender Dichtungsrand 42 angeordnet, der außerhalb der Dichtungsaufnahme 32 aus Figur 7 von unten an dieser anliegt.

Im folgenden sei kurz auf die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Thermosflasche hingewiesen. Eine allseitige Abdichtung der Thermosflasche, beispielsweise bei einem Bruch im Flaschenkolben, wird insbesondere dadurch erzielt, daß eine Nut-Feder-Verbindung zusätzlich zu einer lösbaren Verbindung zwischen dem

oberen Flaschenabschnitt und dem unteren Flaschenabschnitt vorgesehen ist. Durch die konische Ausbildung der Nut ist auch bei gewissen Toleranzen bei der Fertigung der Thermosflasche und unterschiedlicher Wärmeausdehnung der verschiedenen Flaschenabschnitte eine sichere Zuordnung von Nut und Feder gewährleistet, so daß die Abdichtung auch in diesen Fällen aufrechterhalten wird. Gleichzeitig wird durch die zusätzliche Ringdichtung zwischen Deckel und Öffnungsrand der Einfüllöffnung auch bei zerstörtem Flaschenkolben ein Auslaufen von Flüssigkeit im Bereich des Deckels verhindert. Folglich ist die erfindungsgemäße Thermoskanne nicht allein auf den zwischen Flaschenkolben und Öffnungsrand angeordneten Dichtungsring zur Abdichtung der Einfüllöffnung angewiesen. Weiterhin ist durch das Lagerelement auf dem Flaschenboden eine Zentrierung und elastische Lagerung des Flaschenkolbens gegeben. Aufgrund der Elastizität des Lagerelements kann auch eine größere Toleranzabweichung des Flaschenkolbens ausgeglichen werden und gleichzeitig ein ausreichender Druck auf den Dichtungsring ausgeübt werden. Weiterhin ergibt sich aufgrund der Elastizität des Lagerelements eine gewisse Stoßdämpferwirkung für den empfindlichen Flaschenkolben. Durch die spezielle Ausbildung im Umfangsbereich des oberen Flaschenabschnitts ist das Aufsetzen und die Befestigung von zwei Trinkgefäßen erleichtert.