Ein derartiger Unterdruckbremskraftverstärker ist beispielswei- se aus der GB 2 253 018 A bekannt. Ein darin beschriebenes Querglied weist zwei Schenkel auf, welche in eine Nut eines Ventilkolbens eingreifen. Zwei weitere bogenförmige Schenkel sind mit elastischen Vorsprüngen versehen, um den Anschlag des Quergliedes an einem Verstärkergehäuse zu dämpfen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Unterdruckbremskraftverstärker zu schaffen, bei dem die Dämp- fung der Anschlaggeräusche des Quergliedes weiter verbessert wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass im Be- reich von Anlagestellen zwischen dem Steuergehäuse und dem Querglied mindestens ein Vorsprung aus einem elastischen Werk- stoff vorgesehen ist. Unter Vorsprung ist hierbei ein elasti- sches Bauelement zu verstehen, welches an dem Querglied ange- bracht ist und außerhalb der Lösestellung bzw. in der im nicht eingebauten Zustand bestehenden Normalstellung ein Stück über die Anlagefläche des Quergliedes vorsteht. Das gegen das Quer- glied anschlagende Teil legt sich dabei zuerst gegen den Vor- sprung an, der hierdurch zusammen gepresst wird.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind ebenso Anla- gestellen zwischen dem Ventilkolben und dem Querglied mit min- destens einem Vorsprung aus elastischem Werkstoff versehen, wo- durch der Anschlag der beiden Teile gegeneinander gedämpft wird.

Für die Funktionen des Quergliedes ist es wichtig, dass die an- einander schlagenden Teile in der Lösestellung einen definier- ten Abstand aufweisen. Diese Forderung wird am sichersten er- füllt, wenn die Teile direkt aneinander liegen, der Abstand al- so Null ist. Um dies zu erreichen, wird gemäß einer vorteilhaf- ten Ausführungsform die Höhe des Vorsprunges und/oder der Werk- stoff des Vorsprunges derart ausgewählt, dass in Lösestellung des Unterdruckbremskraftverstärkers die Erhebung des Vorsprun- ges gegenüber dessen Umgebungsbereich erheblich kleiner als im Normalzustand ist, vorzugsweise vernachlässigbar klein ist.

Vorzugsweise ist der Vorsprung an dem Querglied derart angeord- net, dass er in Lösestellung einer gegenüberliegenden Anlage- fläche ausweichen kann, so dass der Werkstoff des Steuergehäu- ses bzw. des Ventilkolbens und des Verstärkergehäuses im we- sentlichen direkt an dem Werkstoff des Quergliedes anliegt.

Um dem Vorsprung ausreichenden Raum zum Ausweichen zu ermögli- chen, ist der Vorsprung gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung in einer Ausnehmung des Quergliedes angeordnet. Dies gilt ins- besondere, wenn die Querschnittsfläche AI der Ausnehmung größer als die Querschnittsfläche A2 des Vorsprungs gewählt ist.

Vorzugsweise ist der Vorsprung durch Kleben, Angießen, Einpas- sen oder Vulkanisieren an dem Querglied befestigt. Ist der Vor- sprung gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung an einer Seiten- fläche des Quergliedes befestigt und steht der Vorsprung über die Anschlagfläche des Quergliedes über, so kann der überste- hende Abschnitt des Vorsprunges wegklappen oder seitlich wegge- bogen werden.

Um die Führung der sich relativ zueinander bewegenden Teile in Richtung der Längsachse des Ventilkolbens nicht zu verschlech- tern, ist der Vorsprung vorzugsweise im Zentrum des jeweiligen Anlagebereiches anzuordnen. Hierdurch wird ein Kippen der Teile gegeneinander vermieden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Vorsprung über die gesamte Länge von einem Schenkel des Quergliedes ange- bracht.

Um eine Zustandsänderung einer Reaktionsscheibe bei Erwärmung und die daraus resultierende Lageänderung der aneinander schla- genden Teile auszugleichen, ist eine entsprechende Ausgestal- tung und ein geeigneter Aufbau des Vorsprunges notwendig. Da die Reaktionsscheibe in einem durch das Steuergehäuse und eine Druckstange gebildeten Raum eingeschlossen ist, äußert sich das Wachsen der Reaktionsscheibe bei Erwärmung dadurch, dass die Scheibe sich in Längsrichtung der Druckstange ausdehnt und da- mit einen Hauptbremszylinder-Kolben unabhängig von der vom Un- terdruckbremskraftverstärker ausgeübten Kraft um einen gewissen Betrag zum Eingang des Hauptbremszylinders hin verschiebt. Die- se Verschiebung lässt sich durch den Effekt ausgleichen, dass bei entsprechender Erwärmung des Vorsprunges dieser bei auf ihn wirkender Kraft nachgiebiger wird und in den ihn umgebenden freien Raum fließt. Auf diese Weise ist es möglich, dass der Vorsprung bei größerer Temperatur für einen geringeren Abstand zwischen den aneinander schlagenden Teile sorgt als bei niedri- gerer Temperatur, bei der der Vorsprung einen vergleichsweise festen Zustand besitzt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt : Fig. 1 den Längsschnitt durch die Steuergehäusebaugruppe eines Unterdruckbremskraftverstärkers ; Fig. 2 und 3 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Quergliedes ; Fig. 4 bis 6 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Quergliedes ; Fig. 7 bis 9 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Quergliedes ; Fig. 10 und 11 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Querglie- des und Fig. 12 und 13 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Querglie- des.

Figur 1 zeigt den Längsschnitt durch eine Steuergehäusebaugrup- pe eines Bremskraftverstärkers in der Lösestellung. Ein Ver- stärkergehäuse 7 besteht aus zwei an einer Verbindungsstelle 22 miteinander lancierten Gehäuseteilen, von denen (der besseren Übersichtlichkeit wegen) nur das bremspedalseitige Gehäuseteil dargestellt ist. Der Innenraum des Verstärkergehäuses 7 wird durch einen Verstärkerkolben 19 in eine Unterduckkammer 30, die über eine Anschlußbohrung mit einer Vakuumquelle verbunden ist (nicht näher dargestellt) und eine Arbeitskammer 20 unterteilt.

Der Verstärkerkolben 19 weist eine in der Arbeitskammer 20 am Verstärkerkolben 19 anliegende Rollmembran 21 und ein mit dem Verstärkerkolben 19 und der Rollmembran 21 verbundenes, zylind- risch ausgebildetes Steuergehäuse 2 auf. Die Rollmembran 21 ist an der Verbindungsstelle 22 druckdicht eingespannt und umgreift- mit ihrem inneren Abschnitt einen Innenrand 43 des Verstärker- kolbens 19 und dichtet diesen gegenüber dem Steuergehäuse 2 ab.

Das Steuergehäuse 2 ragt mit einem zylindrischen Hals 2'aus dem Verstärkergehäuse 7 heraus und wird mittels eines Falten- balgs 23 gegen Verschmutzung seiner Oberfläche geschützt. Das Steuergehäuse 2 dichtet mit einem Gleitführungsring 24 die Ar- beitskammer 20 nach außen hin ab. Im Inneren des Steuergehäuses 2 ist die aus Kolbenstange 14 und Ventilkolben 16 zusammenge- setzte Steuerstange axial verschiebbar angeordnet, die über ei- nen nicht mehr dargestellten Gabelkopf mit einem Bremspedal ei- nes Kraftfahrzeuges verbindbar ist. Das Steuergehäuse 2, 2' ent- hält ferner ein Steuerventil 1, welches von dem Ventilkolben 16 betätigt wird und über Kanäle 28,29 die Druckdifferenz zwischen Unterdruckkammer 30 und Arbeitskammer 20 steuert.

Der in der Unterdruckkammer 30 angeordnete Teil des Steuerge- häuses 2, 2' weist ferner eine Stufenbohrung 31 auf, in der eine Reaktionsscheibe 32 und eine Klemmscheibe 34 über eine Klemm- hülse 35 axial gehalten werden. Eine Druckstange 33 betätigt einen an der Stirnseite des Bodens des Verstärkergehäuses 7 be- festigten, nicht näher dargestellten Hauptbremszylinder.

Zum Zurückstellen des Verstärkerkolbens 19 ist eine Rückstell- feder vorgesehen (nicht näher dargestellt), die zwischen der Klemmhülse 35 des Verstärkerkolbens 19 und dem Boden des Ver- stärkergehäuses 7 eingespannt ist.

In einen quer angeordneten und radial nach außen zur Arbeits- kammer 20 zu offenen Schacht 40 ist ein Querglied 60 von der Seite her eingeschoben. Das Querglied 60 hat die Aufgabe, die axiale Verschiebung des Ventilkolbens 16 gegenüber dem Steuer- gehäuse 2, 2' zu begrenzen. Außer dem trägt das Querglied 60 da- für Sorge, dass das Steuergehäuse 2, 2' in der Lösestellung ge- genüber dem Verstärkergehäuse 7 bis in eine ganz bestimmte, in der Zeichnung näher dargestellte Stellung zurückläuft, d. h. sich soweit in Richtung auf das Bremspedal zu bewegt, bis das Steuergehäuse 2 über das Querglied 60 an einem als Wulst 8 aus- gebildeten ortsfesten Anschlag am Verstärkergehäuse 7 anliegt.

Die Zeichnung zeigt die Steuerbaugruppe des Bremskraftverstär- kers in der Lösestellung, d. h. in einer Stellung, in der die beiden Kammern 30 und 20 über Kanäle 28 und über einen schmalen Spalt 52 zwischen dem Steuerventil 1 und einem Dichtsitz 9 des Steuergehäuses 2 in Verbindung stehen, gleichzeitig aber das Einströmen von atmosphärischer Luft in die Arbeitskammer 20 verhindert ist.

Fig. 2 zeigt ein als Keil ausgestaltetes Querglied 60, welches im wesentlichen U-Form besitzt und somit zwei Schenkel 61 auf- weist. An den Enden der beiden Schenkel 61 sind Vorsprünge 62 in Form von Noppen aus Gummi angegossen und zwar an Seitenflä- chen 63. Diese Vorsprünge 62 verlaufen senkrecht zur Betrach- tungsebene von Fig. 2 und ragen ein Stück über eine Oberfläche 64 des Quergliedes 60 hinaus, also aus der Betrachtungsebene nach oben und nach unten. Der sich so ergebende Überstand bil- det eine Erhebung gegenüber der Oberfläche 64 des Quergliedes 60. Entsprechende Vorsprünge 62 sind am einem Bodenstück 65 des Quergliedes 60 der Schenkel 61 angebracht. Gegen diese Vor- sprünge 62 schlägt das Verstärkergehäuse 7 an.

Zusätzliche als Noppen ausgebildete Vorsprünge 66 sind in dem mittleren Bereich der Schenkeln 61 angeordnet, die den gleichen Aufbau wie oben geschildert haben. Diese zusätzlichen Vorsprün- ge 66 können an einer Innenfläche 70 der Schenkel 61 befestigt sein. Diese Vorsprünge 66 dämpfen einen Anschlag des Ventilkol- bens 16, der eine umlaufende Nut 68 besitzt, in die das Quer- glied 60 mit seinen Schenkel 61 eingreift. Die Anschlagfläche bildet dabei eine Seitenwand 69 der Nut 68. Damit beim Ein- schieben des Quergliedes 60 die an der Innenfläche 70 der Schenkel 61 befindlichen Vorsprünge 66 durch einen Boden 71 der Nut 68 nicht abgeschert werden, sind diese gegenüber der aus der Zeichenebene ragenden Mittellinie des Ventilkolbens 16 seitlich versetzt.

Die beschriebene Anordnung der Vorsprünge 66 ist sinnvoll, wenn der Durchmesser des Ventilkolbens 16 kleiner als die Breite des Quergliedes 60 ist.

Ist dies nicht der Fall, so empfiehlt es sich, wie in Fig. 2 ebenfalls angedeutet, die zusätzlichen Vorsprünge 66 an den Seitenfläche 63 der Schenkel anzuordnen.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt in der Ebene C-C durch das in Fig. 2 gezeigte Querglied 60 in Richtung der Pfeile. Bekanntlich schlägt das Querglied 60 auch an das Steuergehäuse 2 an. Dieses Steuergehäuse 2 besteht in der Regel aus Kunststoff, so dass das Geräusch des Anschlags weniger stark ist. Im Bedarfsfall lassen sich aber auch weitere Vorsprünge vorsehen, die den An- schlag des Steuergehäuses 2 dämpfen.

Fig. 4 zeigt in perspektivischer Ansicht ein Querglied 60 bei dem an den Enden der Schenkel 61 und am Bodenstück 65 Vorsprün- ge 80 vorgesehen sind. Die Vorsprünge 80 sind in Ausnehmungen 81 eingesetzt, die eine größere Querschnittsfläche AI haben als die Querschnittsfläche A2 der Vorsprünge 80. Es entsteht somit ein umlaufender Raum 83, in den der Vorsprung 80 unter Wirkung einer in den Fig. 4 und 5 von oben auf den Vorsprung 80 einwir- kenden Kraft seitlich in den umlaufenden Raum 83 weg fließen kann.

Fig. 5 zeigt einen Schnitt in der Ebene A-A in Fig. 4, wo die geschilderten Zusammenhänge deutlich angezeigt sind. Der Vor- sprung 80 kann dabei sowohl über die obere als auch die untere Oberfläche 64 des Quergliedes 60 ragen, so dass ein gerichteter Einbau nicht notwendig wird. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, sind zwei gleichartige Abschnitte des Vorsprunges 80 über einen Mittelabschnitt miteinander einstückig verbunden, wobei der Vorsprung 80 durch ein Gießverfahren hergestellt werden kann.

Dabei ragt der Vorsprung durch eine Durchgangsbohrung 59 in dem Querglied 60.

Es ist aber auch möglich zwei gleichartige Vorsprungteile aus entgegen gesetzter Richtung kommend in zugeordnete Ausnehmung 81 einzusetzen und zu befestigen. Das kann durch Kleben oder durch Haftreibung geschehen, etwa indem Ansätze an den Vor- sprungteilen in die Durchgangsbohrung eingepreßt werden.

Es können hierzu aber auch Blindbohrungen verwendet werden, um den Werkstoff nicht unnötig zu schwächen.

In Fig. 6 ist ein Schnitt längst der Ebene B-B in Fig. 4 skiz- ziert und hierbei ist auf die Oberfläche 64 des Quergliedes 60 eine elastische Schicht 84 aufgetragen, die den Anschlag des Ventilkolbens 16 und/oder des Steuergehäuses 2 dämpft. Fig. 5 zeigt noch den Überstand des Vorsprunges 80 über die Oberfläche 64 des Quergliedes 60.

Fig. 7 und der in der Fig. 8 dargestellte Schnitt durch die Ebe- ne D-D zeigen eine weitere Ausführungsform eines Quergliedes 60, wobei die Schenkel 61 des Quergliedes 60 mit zylindrischen Ausnehmungen 86 versehen sind, welche sich von der oberen bis zu der unteren Oberfläche 64 des Quergliedes 60 und nahezu über die gesamte Länge der Schenkel 61 erstrecken. Über diese Aus- nehmungen 86 sind auf den Oberflächen 64 elastische Vorsprünge 85, beispielsweise Elastomermembranen, aufgebracht, welche bei der Lösestellung des Unterdruckbremskraftverstärkers in durch die Ausnehmungen 86 entstandene Luftkammern 87 ausweichen kön- nen. Es ist denkbar, wie Fig. 9 zeigt, die Vorsprünge 85 nicht über die gesamte Länge der Schenkel 61 anzuordnen, sondern meh- rere Vorsprünge 85 an den jeweiligen Anlagestellen des Quer- gliedes 60 vorzusehen.

In Fig. 10 und Fig. 11 ist eine weitere Ausführungsform eines Quergliedes 60 gezeigt. Aus dem Schnitt durch die Ebene E-E ist ersichtlich, dass in Ausnehmungen 89, die sich auf den Oberflä- chen 64 der Schenkel 61 befinden, kegelförmige Vorsprünge 88 angebracht sind, welche über die Oberfläche 64 hinausragen. Der Durchmesser der Ausnehmungen 89 ist größer als der Durchmesser der Vorsprünge 88, so dass die Vorsprünge 88 in der Lösestel- lung des Unterdruckbremskraftverstärkers in die Ausnehmungen 89 ausweichen können.

Fig. 12 und Fig. 13, welche einen Schnitt durch die Ebene F-F darstellt, zeigen eine fünfte Ausführungsform eines Querglied 60, bei dem ein elastischer Vorsprung 90, der in einer Ausneh- mung 91 angeordnet ist, über die Seitenfläche 63 und Oberfläche 64 hinausragt. Der so entstandene Überstand der Vorsprungs 90 weicht bei Lösestellung zur Seite aus.

Bei den Ausführungsformen nach Fig. 10 bis 13 ist es wie bei Fig. 7 beschrieben möglich, die elastischen Vorsprünge 88,90 über die gesamte Länge der Schenkel 61 anzuordnen oder mehrere Vorsprünge 88,90 gemäß den Anlagestellen des Quergliedes 60 an- zubringen.- Folgendes kann für die in den Figuren 2 bis 13 dargestellte Ausführungsformen angegeben werden : In der Bremsbetätigungseinheit gibt es derzeit zwei Funktions- kriterien, die verbesserungsbedürftig sind.

Kriterium 1 : Leerweg ; Kriterium 2 : Mechanisches Keilanschlaggeräusch des Unter- druckbremskraftverstärkers beim Lösen.

Zu Kriterium 1 : Der Leerweg ist u. a. abhängig von - Wachsen der Reaktionsscheibe (RS) in Wärme (0,2-0, 6 mm, abhängig vom RS-Typ) -Längung des Ventilkörpers des Steuerventils in Wärme und un- ter hohem Druck (ca. 0,2mm).

Um ein Öffnen des Steuerventils unter hoher Temperatur und un- ter hohem Druck sicherzustellen, müssen ca. 0,8 mm vorgehalten werden, die sich unter Normalbedingungen (z. B. bei Raumtempera- tur) als Leerweg bemerkbar machen.

Zu Kriterium 2 : Beim Lösen des Unterdruckbremskraftverstärkers führt das Anschlagen des Ventilkolbens auf den Keil (Querglied) einerseits und das Anschlagen des Keils auf das Steuergehäuse und das Verstärkergehäuse andererseits zu mechanischen Anschlaggeräuschen.

Die Ausführungsform nach den Figuren 2 bis 14 ist folgenderma- ßen aufgebaut : In einem herkömmlichen (oder ggfs. breiteren) Keil sind Vorsprünge einvulkanisiert oder darauf angebracht, die den beiden Kriterien durch Abstimmung von Form und Härte der Vorsprünge als entscheidendes Kriterium entgegenwirken.

Durch diese Merkmale werden wie oben beschriebenen Mängel beho- ben.

Zu Kriterium 1 : Die Vorsprünge im Bereich Keil/Verstärkergehäuse sind bzgl. Form und Härte so ausgebil- det, dass sie sich in dem Maße setzen, in dem die Reaktions- scheibe wächst.

Somit kann das Wachsen der Reaktionsscheibe kompensiert werden und braucht nicht in die Leerwegbetrachtung eingehen. Wenn die Auslegung auch ein weiteres Unterdrucksetzen des Hauptbremszy- linders von ca. 0,2 mm zuläßt, kann auch die Längung des Steu- erventils unter Druck kompensiert werden und aus der Leerwegbe- trachtung herausgenommen werden.

Eine mit dieser Maßnahme verbundene Druckpilzmaßschwankung beim Einstellen am Band kann durch Erhöhung der Maßtoleranz kompen- siert werden. Dies würde allerdings einen Bruchteil der Leer- wegreduzierung wieder zunichte machen (ca. 0,2 mm).

Zu Kriterium 2 : Vorsprünge in Bereich Keil/Ventilkolben und Keil/Steuergehäuse sind in Form und Härte so auszulegen, dass sie beim ersten Kontakt eine Geräuschdämpfung bewirken und es bei vollständigen Lösen des Unterdruckbremskraftverstärkers zu Metall/Metall-bzw. Metall/Kunststoff-Kontakt kommt. Diese Aus- legung ist zweckmäßig, um ein definiertes K-Maß im Unterdruck- bremskraftverstärker beizubehalten. Alternativ ist hier auch eine Dämpfung mittels Gummilage denkbar.

Bezugszeichenliste 1 Steuerventil 2 Steuergehäuse 2'Hals 4 Wand 7 Verstärkergehäuse 8 Wulst 9 Dichtsitz 10 Dichtsitz 11 Ventilkörper 12 Ventilsitz 14 Kolbenstange 16 Ventilkolben 19 Verstärkerkolben 20 Arbeitskammer 21 Rollmembran 22 Verbindungsstelle 23 Faltenbalg 24 Gleitführungsring 28 Kanal 29 Kanal 30 Druckkammer 31 Stufenbohrung 32 Reaktionsscheibe 33 Druckstange 34 Klemmscheibe 35 Klemmhülse 40 Schacht 43 Innenrand 52 Spalt 59 Durchgangsbohrung 60 Querglied 61 Schenkel 62 Vorsprung 63 Seitenfläche 64 Oberfläche 65 Bodenstück 66 Vorsprung 68 Nut 69 Seitenwand 70 Innenfläche 71 Boden 80 Vorsprung 81 Ausnehmung 83 Raum 84 Schicht 85 Vorsprung 86 Ausnehmung 87 Luftkammer 88 Vorsprung 89 Ausnehmung 90 Vorsprung 91 Ausnehmung