Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsaugerbeutel mit zwei Lagen aus Filtermaterial, die randseitig an mindestens drei Seiten miteinander verbunden sind, und einen Staubsauger.

Die EP 1 915 939 B1 offenbart einen Filterbeutel für einen Staubsauger, der als Flachbeutel ausgebildet ist und bei dem zwei Lagen aus Filtermaterial randsei tig miteinander verschweißt sind. In einer der Lagen ist eine Einströmöffnung ausgestanzt, an der eine Halterplatte zur lösbaren Fixierung des Staubsauger beutels in einem Staubsauger angeordnet ist. Im aufgeblähten Zustand besitzt der Staubsaugerbeutel eine Kissenform, weshalb der Staubsaugerbeutel für kleine Staubsauger, beispielsweise Akku-Sticks, trotz guter Filterleistung schlecht geeignet ist.

Die DE 10 2017 209 154 A1 offenbart einen Handstaubsauger, der einen Ab scheider aufweist, der nach dem Fliehkraftprinzip arbeitet. Solche Abscheidet sind nur zum Abscheiden grober Partikel geeignet und erzeugen nur eine opti sche Sauberkeit, da kleinere Partikel nicht zurückgehalten werden. Trotz dieser Nachteile werden am Markt Staubsauger angeboten, die nur eine geringe Saugleistung und einen geringen Abscheidegrad für kleinere Partikel aufwei sen, aber eine besonders kompakte Bauform besitzen durch den Einsatz einer kleinen akkubetriebenen Saugeinheit. Ein solcher Bodenstaubsauger wird bei spielsweise in der DE 10 2016 105 475 A1 beschrieben.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Staubsaugerbeutel zu schaffen, der auch für kompakte Bauformen von Staubsaugern geeignet ist und die Abscheideleistung solcher Staubsauger verbessert.

Diese Aufgabe wird mit einem Staubsaugerbeutel mit den Merkmalen des An spruches 1 sowie einem Staubsauger mit einem solchen Staubsaugerbeutel gemäß den Merkmalen des Anspruches 11 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Staubsaugerbeutel werden zwei Lagen aus Fil termaterial randseitig an mindestens drei Seiten miteinander verbunden. Die Verbindung kann wahlweise über eine Faltkante oder eine Verbindungsnaht er folgen, beispielsweise eine Klebenaht oder Schweißnaht. Der so gebildete In- nenraum ist über eine Einströmöffnung zugänglich, die an einer vierten Seite zwischen den beiden Lagen zumindest bereichsweise ausgebildet ist, damit ein Stutzen zur Verbindung mit einem Staubsauger eingesteckt werden kann. An der vierten Seite kann somit entweder gar keine Verbindungsnaht vorgesehen sein, oder diese ist nur über einen Teil der Länge der vierten Seite angeordnet, und ein weiterer Teil ist unverbunden und bildet eine Einströmöffnung aus. Dadurch kann der Staubsaugerbeutel besser an längliche, kompakte Kammern in einem Staubsauger angepasst werden. Zudem ist die Herstellung des Staubsaugerbeutels einfach, da das Ausstanzen einer Einströmöffnung in einer der beiden Lagen aus Filtermaterial und die Anbringung der Halteplatte entfällt.

Vorzugsweise ist an der Einströmöffnung ein Verschlusselement und/oder ein Federelement vorgesehen. Das Verschlusselement oder das Federelement kann an einem Saum angeordnet sein, der an den beiden Lagen an der Ein strömöffnung ausgebildet ist. Das Federelement kann die beiden Lagen in eine geschlossene Position Vorspannen, so dass nach dem Abziehen des Staub saugerbeutels von einem Stutzen die Einströmöffnung über das Federelement geschlossen wird. Als Verschlusselement kann auch statt dem Federelement oder zusätzlich zu dem Federelement ein Seil oder ein Spannelement vorgese hen sein, mittels dem die Einströmöffnung nach dem Abziehen von einem Stut zen eines Staubsaugers verschließbar ist. Als Verschlusselement kann zudem ein Klettverschluss, Profilverschluss mit zwei ineinandergreifenden Profilen, Druckknöpfe, Nieten, Magnete oder eine Klemmleiste eingesetzt werden. Zu dem können auch selbstschließende Verschlüsse, wie sie von Folienbeuteln bekannt sind, eingesetzt werden. Als Verschlusselement kann auch eine Quetschklemme oder eine Ringfeder eingesetzt werden.

Bevorzugt ist das an der Einströmöffnung des Staubsaugerbeutels vorgesehe ne Federelement als Blattfeder ausgebildet. Die Blattfeder kann an einem Ende der Einströmöffnung einen Knick aufweisen, insbesondere eine Biegung um etwa 180°. Dadurch kann über ein einziges Federelement die Einströmöffnung in die geschlossene Position vorgespannt werden. Die Blattfeder kann dabei in einem Saum des Staubsaugerbeutels unverlierbar angeordnet sein.

Für eine optimierte Formgestaltung des Staubsaugerbeutels kann sich die Ein strömöffnung vollständig über die Länge an der vierten Seite erstrecken. Dies ermöglicht die Ausbildung eher länglicher Staubsaugerbeutel, die in Draufsicht gesehen zwei Längsseiten und zwei Schmalseiten aufweisen, wobei die Ein strömöffnung an einer Schmalseite vorgesehen ist. Die Längsseiten können dabei eine Länge aufweisen, die mindestens dreimal länger, vorzugsweise mindestens viermal länger, sind als die Länge der Schmalseiten. Dementspre chend kann eine umgebende Kammer eines Staubsaugers ebenfalls im We sentlichen schlauch- oder rohrförmig ausgebildet sein.

Zur Verbesserung der Abdichtung im Bereich der Einströmöffnung kann das Filtermaterial an der Innenseite der Einströmöffnung eine Dichtlage aufweisen, beispielsweise ein bauschiges Vlies oder einen Streifen aus einem elastischen Material, wie Schaumstoff. Der Staubsaugerbeutel kann im Übrigen aus einem Vliesmaterial hergestellt sein, insbesondere einem ein- oder mehrlagigen Vliesstoff.

Der Staubsaugerbeutel wird vorzugsweise in eine Kammer eines Staubsaugers mit einem angetriebenen Gebläse eingesetzt, insbesondere einem über Batte rien elektrisch versorgten Staubsauger. Der Staubsauger kann dabei eine Hal teeinrichtung aufweisen, die den Staubsaugerbeutel im Bereich der Ein strömöffnung fixiert. Der Staubsaugerbeutel ist in dem Staubsauger mit der Einströmöffnung auf einen Stutzen aufgesteckt. An diesem Stutzen können zur besseren Fixierung Haltemittel, wie Rillen, Nuten, Rippen, Magnete oder Klemmelemente vorgesehen sein.

Der Stutzen des Staubsaugers zum Aufstecken des Staubsaugerbeutels weist im Querschnitt vorzugsweise eine von der Kreisform abweichende Kontur auf. Die Querschnittsform kann im Wesentlichen oval sein, wobei die beiden Enden an den Schmalseiten des Ovals auch spitz zulaufen können, um die Abdich tung zwischen Stutzen und Staubsaugerbeutel zu optimieren.

An dem Staubsauger ist bevorzugt ein mechanischer Auswerfer vorgesehen, mittels dem der Staubsaugerbeutel von dem Stutzen an dem Staubsauger ab streifbar ist. Dadurch kann der Staubsaugerbeutel an einer Öffnung der Kam mer ausgeworfen werden, ohne dass der Benutzer diesen anfassen muss. Al ternativ kann der Staubsaugerbeutel auch händisch vom Stutzen abgezogen und entsorgt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A und 1 B zwei Ansichten eines erfindungsgemäßen Staubsauger beutels; Figur 2 eine Schnittansicht durch den Staubsaugerbeutel der Fi gur 1 beim Einstecken eines Stutzens;

Figur 3 eine Schnittansicht durch den Staubsaugerbeutel der Fi gur 2 mit eingestecktem Stutzen;

Figur 4 eine Ansicht eines modifizierten Staubsaugerbeutels vor dem Einstecken eines Stutzens,

Figur 5 eine Ansicht eines modifizierten Staubsaugerbeutels ähn lich Figur 4 vor dem Einstecken eines Stutzens, und

Figur 6 eine Schnittansicht durch den Stutzen im Bereich der

Einströmöffnung.

Ein Staubsaugerbeutel 1 umfasst zwei Lagen 2 aus Filtermaterial, insbesonde re aus einen ein- oder mehrlagigen Vliesstoff oder einem Papier, wobei die La gen 2 deckungsgleich ausgebildet sein können. In Draufsicht gesehen ist jede Lage 2 rechteckförmig ausgebildet, mit zwei gegenüberliegenden Schmalseiten 3 und 4 sowie zwei Längsseiten 5. Die Länge der Längsseiten 5 ist deutlich länger als die Länge der Schmalseiten 3 und 4, vorzugsweise mindestens dreimal so lang.

Der Staubsaugerbeutel 1 ist zur Ausbildung eines Innenraumes an drei Seiten geschlossen, wobei die beiden Lagen 2 aus Filtermaterial wahlweise über eine Faltkante oder eine Verbindungsnaht 6 verbunden sind. Die Verbindungsnaht 6 kann dabei als Schweißnaht oder Klebenaht ausgebildet sein. An der vierten Seite, der Schmalseite 4, sind eine obere Lage 2 und eine untere Lage 20 nicht verbunden, so dass zwischen den beiden Lagen 2 und 20 eine Einströmöff nung 9 ausgebildet ist.

An der Schmalseite 4 ist im Bereich der Einströmöffnung 9 ein Saum 7 gebil det, der durch Umlegen des Filtermaterials und Fixieren durch eine Naht 8 her gestellt sein kann. Der Saum 7 erstreckt sich an der Lage 2 und der Lage 20 aus Filtermaterial und bildet einen Kanal aus, in den ein Verschlusselement einfügbar ist. Als Verschlusselement kann ein Federelement vorgesehen wer den, das die beiden Lagen 2 und 20 in eine geschlossene Position vorspannt. Beispielsweise kann eine metallische Blattfeder eingesetzt werden, die im Be- reich einer der Enden einer Längsseite 5 einen Knick aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein anderes Verschlusselement, wie ein Seil oder eine Klammer aus Kunststoff, verwendet werden.

In Figur 2 ist der Staubsaugerbeutel 1 im Schnitt dargestellt, und es ist erkenn bar, dass die Lage 2 und die Lage 20 einen Innenraum umgeben, in dem Staub gesammelt werden kann. Die Einströmöffnung 9 ist in einer geschlossenen Po sition, in der die beiden Lagen 2 und 20 einander kontaktieren, wie dies sche matisch dargestellt ist. Die geschlossene Position wird durch ein Federelement

10 gehalten, das als Blattfeder ausgebildet ist, die im Bereich einer Längsseite 5 einen Knick oder Biegung um etwa 180° aufweist. Das Federelement 10 ist dabei in dem Saum 7 an der Einströmöffnung 9 gehalten.

Um den Staubsaugerbeutel 1 in einer Kammer eines Staubsaugers anzuord nen, wird dieser auf einen Stutzen 11 gesteckt, der an seiner Vorderseite eine oder mehrere Spitzen 12 aufweist, die in die Einströmöffnung 9 einfügbar sind.

In Figur 3 ist der Staubsaugerbeutel 1 mit dem eingesteckten Stutzen 11 ge zeigt, wobei sich die Lagen 2 und 20 des Staubsaugerbeutels an den Stutzen

11 anlegen. Das Federelement 10 drückt die Lagen 2 und 20 gegen den Stut zen 11 und sorgt somit für eine Abdichtung. Zusätzlich kann im Bereich der Einströmöffnung um den Stutzen 11 ein Dichtelement an den Lagen 2 und 20 aus Filtermaterial vorgesehen sein, beispielsweise ein bauschiger Vliesstoff, ein Streifen aus Schaumstoff oder aus einem anderen elastischen Material.

Wenn der Staubsaugerbeutel 1 mit Staub befüllt ist, kann dieser händisch oder über einen Abstreifer von dem Stutzen 11 abgezogen werden, wobei das Fe derelement 10 beim Abziehen des Staubsaugerbeutels für ein automatisches Verschließen sorgt. Der Staubsaugerbeutel 1 kann dann entsorgt werden.

In Figur 4 ist ein modifizierter Staubsaugerbeutel 1 ' gezeigt, der eine obere La ge 2' und eine deckungsgleiche untere Lage aufweist, die an zwei Längsseiten 5 und einer Schmalseite 3' miteinander über eine Naht oder eine Faltkante ver bunden sind. An der weiteren Schmalseite ist ebenfalls eine Naht 40 vorgese hen, die sich über einen Teil der Länge der Schmalseite erstreckt, beispiels weise zwischen 20 % bis 80 % der Länge der Schmalseite. Ein unverbundener Bereich der Lagen 2' an der vierten Schmalseite bildet eine Einströmöffnung 9 aus, in die ein Stutzen 11 eines Staubsaugers einsteckbar ist. Die Einströmöff nung 9 umfasst einen Saum 7, an dem ein Federelement 10 angeordnet ist, um die Einströmöffnung 9 in eine abgedichtete Position vorzuspannen, wie dies bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 erläutert wurde.

Figur 5 zeigt einen Staubsaugerbeutel 1 ' ähnlich zu Figur 4, wobei die Ein- strömöffnung 9 an einer Schmalseite mittig angeordnet ist und an gegenüber liegenden Seiten der Einströmöffnung 9 eine Naht 40 vorgesehen ist. Ein un verbundener Bereich der Lagen 2' an der Schmalseite bildet die Einströmöff nung 9 aus, die von einem Saum 7 mit einem Federelement 10 umgeben ist. In Figur 6 ist eine Schnittansicht durch den Stutzen 11 im Bereich der Ein strömöffnung 9 gezeigt, allerdings ohne das Federelement 10 und den Saum 7. Der Stutzen 11 besitzt einen rohrförmigen Kanal 13, der im Querschnitt im We sentlichen oval ausgebildet ist und eine größere Erstreckung in eine Längsrich tung als senkrecht hierzu aufweist. Hierzu weist der Stutzen 11 zwei gegen- überliegende Wandabschnitte 14 mit einem geringeren Krümmungsradius auf als zwei Spitzen 15, die benachbart zu den Verbindungsnähten 6 an den Längsseiten 5 angeordnet sind. Dadurch kann der Staubsaugerbeutel 1 oder 1 ' im Bereich der Einströmöffnung 9 besser abgedichtet werden. Der Staubsaugerbeutel 1 kann insbesondere in einen Staubsauger mit einer länglichen Gehäuseform eingesetzt werden, wie sie von batteriebetriebenen Staubsaugern bekannt sind, die auch als ^M Akku Sticks" bezeichnet werden.

Bezugszeichenliste

1 , 1 ' Staubsaugerbeutel

2, 2' Lage

3, 3' Schmalseite

4 Schmalseite

5 Längsseite

6 Verbindungsnaht

7 Saum

8 Naht

9 Einströmöffnung

10 Federelement

11 Stutzen

12 Spitze

13 Kanal

14 Wandabschnitt

15 Spitze

20 Lage

40 Naht