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Patent Searching and Data


Title:
VACUUM CLEANER COMPRISING AN AIR BLOWER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/039829
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a vacuum cleaner (2) comprising a drive motor (12), a blower element (14), a filter system (16) and an air flow path (18) which leads through the blower element (14) and the filter system (16), which comprises a blown air outlet (6) which is on the outer side of the vacuum cleaner (2)and which is configured in such a manner that a blower tube (4) can be connected.

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Inventors:
NARDONE JENNIFER R (PH)
Application Number:
PCT/IB2006/003846
Publication Date:
April 12, 2007
Filing Date:
June 19, 2006
Export Citation:
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Assignee:
NARDONE JENNIFER R (PH)
International Classes:
A47L7/04; A47L9/18
Foreign References:
DE3537937A11987-06-04
US5925171A1999-07-20
FR2591462A31987-06-19
DE3802222C11989-06-22
DE102004013065A12005-09-29
Attorney, Agent or Firm:
FERNANDEZ, Rosella, L. (L13 B152 Casa Milan Neopolitan V Commonwealth Avenue, North Fairvie, Quezon City 1121, PH)
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Claims:

Schutzansprüche

1. Staubsauger (2) aufweisend einen Antriebsmotor (12), ein Gebläse (14), ein Filtersystem (16) und einen durch das Gebläse (14) und das Filtersystem (16) führenden Luftströmungsweg (18), der einen Blasluftauslass (6) zu der Außenseite des Staubsaugers (2) aufweist und wobei der Blasluftauslass (6) derart ausgelegt ist, dass daran ein Blasschlauch (4) angeschlossen werden kann.

2. Staubsauger () nach Anspruch 1, wobei der Blasschlauch (2) an dem Blasluftauslass (6) angeschlossen ist.

3. Staubsauger (2) nach Anspruch 1 oder 2, ferner aufweisend einen von dem Blasluftauslass (6) separaten Luftströmungsauslass (8).

4. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Blasluftauslass () derart ausgelegt ist, dass der Staubsauger (2) einen Saugschlauch (4) aufweist und der Saugschlauch (4) auch als Blasschlauch (4) verwendet werden kann.

5. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 r ferner aufweisend mindestens eine Blasdüse (48, 50, 52).

6. Staubsauger (2) nach Anspruch 5, wobei die Biasdüse (48, 50, 52) lösbar an dem Blasschlauch (4) angeschlossen ist.

7. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, ferner aufweisend ein dem Blasluftauslass (6) zugeordnetes Schließelement (22), welches gegen den Blasluftauslass (6) derart vorgespannt angeordnet ist, dass es beim Einführen des Blasschlauchs (4) von dem Blasluftauslass (6) wegbewegt wird und den Luftströmungsweg (18) durch den Blasluftauslass (6) im

Wesentlichen freigibt, und ohne eingesetzten Blasschlauch (4} diesen im Wesentlichen verschließt.

8. Staubsauger {2) nach Anspruch 1, wobei das Schließelement (22) eine Schließklappe (24) ist, die von innen gegen das Gehäuse (28) des Staubsaugers (2) vorgespannt angeordnet ist.

9. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Fütersystem (16) einen Wasserfilter (38) aufweist.

10. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Blasluftaus- iass (6} in Strömungsrichtung nach dem Filtersystem (16) angeordnet ist.

11. Staubsauger (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, ferner aufweisend eine dem Filtersystem (16) zugeordnete öffnungsklappe (10), wobei das Schließelement (22) in der öffnungsklappe (10) vorgesehen ist.

12. Staubsauger (2) nach Anspruch 11, wobei der Luftströmungsauslass (8) in der öffnungsklappe (10) vorgesehen ist.

Description:

Luftblasvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft die Bereitstellung von Blasluft in Haushalten und insbesondere einen derart abgewandelten Staubsauger, dass er zur Bereitstellung von Blasluft verwendet werden kann.

Zum Aufblasen von aufblasbaren Gegenständen, wie beispielsweise Planschbecken, Kinderspielzeug, etc., und zum Zusammenblasen bzw. Abblasen lockerer Gegenstände, wie beispielsweise trockenen Blättern, Konfetti, Styropor, Brösel, etc., kann das Bereitstellen von Blasluft in Haushalten eine erhebliche Arbeitserleichterung bedeuten. Während in Werkstätten und Fabriken typischerweise Druckluft von separaten Druekluftsystemen zur Verfügung steht, ist eine derartige aufwendige Lösung für Haushalte nicht wirtschaftlich. Außerdem sind die Anforderungen hinsichtlich Druck, etc. an die Blasluft im Haushaltarbeiten nicht so hoch, wie bei den in Industrie und Handwerk verwendeten Druckluftsystemen. Statt einer zentralen Blasluftversorgung verwendet man in Haushalten typischerweise einfache Luftpumpen bzw. verzichtet ganz auf die Verwendung von Blasluft.

Entsprechend ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Blasluft für Haushalte bereitzustellen, die kostengünstig ist, einfach realisiert werden kann, und problemlos zur Verfügung steht.

Diese Erfindung wird gelöst durch einen Staubsauger, aufweisend einen Antriebsmotor, ein Gebläse, ein Filtersystem und einen durch das Gebläse und das Fiitersystem führenden Luftströmungsweg, der einen Blasiuftauslass zu der Außenseite des Staubsaugers aufweist, und wobei der Biasluftauslass derart ausgelegt ist, dass daran ein Blasschlauch angeschlossen werden kann.

Entsprechend schlägt die Erfindung vor, einen entsprechend adaptierten Staubsauger als Quelle für Blasluft zu verwenden, wobei ein Biasluftauslass an dem Staubsauger vorgesehen ist, der zum Anschluss eines Blasschlauchs

ausgebildet ist. Staubsauger sind praktisch in allen Haushalten vorhanden und insbesondere solche Staubsauger, die eine ausreichend hohe Saugleistung aufweisen, sind auch in der Lage, die erforderliche Blasluft für Haushalte bereitzustellen. Entsprechend kann ein Staubsauger ohne wesentlichen zusätzlichen Aufwand auch als eine Blasluftquelle verwendet werden. Das eröffnet zum einen eine verbreitetere Verwendung von Blasluft in Haushalten und ist zum anderen ein zusätzliches Verkaufsargument für einen Staubsauger, der mit diesem Merkmal ausgerüstet ist.

Der Blasschlauch kann an dem Blasluftauslass beispielsweise fest angeschlossen sein, er kann jedoch auch lösbar daran angeschlossen sein. Der Staubsauger kann ferner einen von dem Blasluftauslass separaten Luftströ- mungsauslass aufweisen. Der übliche Luftströmungsauslass an einem Staubsauger ist typisch erweise so ausgebildet dass er keinen konzentrierten Luftstrahl abgibt, sondern vielmehr den Luftstrahl soweit als möglich diffundiert, um einen unerwünschten Blasluftstrahl zu vermeiden. Der Blasluftauslass und der separate Luftströmungsauslass können so gekoppelt sein, dass die durch den Luftströmungsweg geförderte Luft entweder durch den einen oder durch den anderen oder aber auch durch beide in einem bestimmten, fest vorgegebenen oder wählbaren Strömungsverhältnis strömen kann. Die Separierung des Blasluftauslasses von dem Luftströmungsauslass erlaubt weiterhin die Anordnung des Blasluftauslasses an der dafür optimalen Stelle an dem Staubsauger, beispielsweise an der Oberseite des Staubsaugers, unabhängig davon, ob eine solche Positionierung des Luftströmungsauslasses bei der üblichen Benutzung als Staubsauger störend ist oder nicht.

Der Blasluftauslass kann derart ausgelegt sein, dass der Staubsauger einen Saugschlauch aufweist bzw. eine Saugleitung aufweist und der Saugschlauch als auch Blasschlauch verwendet werden kann. Es kann auch separat ein spezieller Blasschlauch verwendet werden. Die Doppelverwendung führt jedoch einerseits zu Kostenverringerungen und andererseits auch zu einer Vereinfachung des Geräts,

Vorzugsweise ist ferner mindestens eine Blasdüse vorgesehen. Die Blasdüse kann so ausgebildet sein, dass sie den Durchmesser von dem Saugschlauch bzw. dem Blasschlauch entsprechend anpasst, damit die gewünschte Aufgabe damit erfüllt werden kann, beispielsweise einen übergang zu einem länglichen Blasluftausströmschlitz schafft, mit dem beispielsweise Laub geblasen werden kann oder andere lose Gegenstände geblasen werden können, oder aber zu einer spitzen Düse schafft, mit der beispielsweise Ecken ausgeblasen werden können bzw. die in eine entsprechende Blasöffnung bei einem aufblasbaren Gegenstand eingesetzt werden kann. Es kann günstig sein, die Blasdüse aus einem elastisch nachgiebigen Material herzustellen. Dieses Material erlaubt eine besonders einfache und abdichtende Anordnung auch bei Gegenständen, die keinen exakt passenden Durchmesser haben. Das Material kann beispielsweise ein geeignetes gummiartiges Material sein, beispielsweise ein elastisch nachgiebiger Kunststoff. Die Blasdüse kann lösbar an dem Blasschlauch angeschlossen sein.

Der Staubsauger kann ein dem Blasluftauslass zugeordnetes Schließelement aufweisen, welches gegen den Blasluftauslass derart vorgespannt angeordnet ist, dass es beim Einführen des Blasschlauchs von dem Blasluftauslass weg- bewegt wird und den Luftströmungsweg durch den Blasluftauslass im Wesentlichen freigibt, und ohne eingesetzten Blasschlauch diesen im Wesentlichen verschließt.

Das Verschließen des Blasluftauslasses kann insbesondere für den Fall günstig sein, in dem ein separater Luftströmungsauslass vorgesehen ist. Das Schiieß- element verschließt dann ohne eingesetzten Blasschlauch den Blasluftauslass, so dass die Luft durch den Luftströmungsauslass geleitet wird, oder verschließt ihn teilweise, so dass mindestens ein Teil der Luft durch diesen Luftströ— mungsauslass geleitet wird. Erst mit dem Einsetzen des Blasschlauches wird das Schließelement geöffnet, so dass die Luft durch den Blasluftauslass und den Blasschlauch geleitet wird. Das Schließelement kann so ausgelegt sein, dass es im geöffneten Zustand, d.h., dann wenn der Blasschlauch eingesetzt ist, den Luftströmungsweg in Richtung zu dem separaten Luftströmungsauslass

verschließt, so dass im Wesentlichen die gesamte Luft durch den Blasluftaus- lass geleitet wird.

Das Schließelement kann ein Schließkteppe sein, die von Innen gegen das Gehäuse des Staubsaugers vorgespannt angeordnet Ist. Das Drehscharnier für die Klappe kann derart angeordnet sein, dass beim öffnen der Klappe diese in den Luftströmungsweg in Richtung zu dem separaten Luftströmungsausiaß geschwenkt wird und diesen vollständig oder zumindest im Wesentlichen schließt. Das Filtersystem des Staubsaugers kann einen WasserfiJter aufweisen. Vorzugsweise weist das Filtersystem mehrere hintereinander angeordnete Filter auf. Der Wasserfilter kann einer von diesen sein. Vorzugsweise sind drei unterschiedliche Filter hintereinander vorgesehen. Vorzugsweise ist ein erster Filter zum Grobfiltern vorgesehen. Vorzugsweise ist ein Feinfilter vorgesehen, der mikroskopisch kleine Verunreinigungen aus der Luft filtert und zurückhält. Solche Filter sind unter dem Begriff HEPA-Filter bekannt (HEPA-High Effi— ciency Particuiate Arresting-Filter).

Der Blasluftauslass kann günstigerweise in Strömungsrichtuπg nach dem Filtersystem angeordnet sein. Alternativ kann der Blasluftauslass vor dem Filtersystem angeordnet sein oder nach einem der mehreren Filter in einem mehr- filtrigen Filtersystem.

Der Staubsauger kann eine dem Filtersystem zugeordnete öffnungsklappe aufweisen. Durch diese öffnungsklappe können die Filter beispielsweise ge-

einigt oder ersetzt werden bzw, das Wasser für den Wasserfilter nachgefüllt werden. Es ist günstig, das Schließelement in der öffnungsklappe vorzugsehen.

ine derartige Lösung erlaubt es, ggf. existierende Staubsaugerkonstruktionen

»roblemlos nachträglich umzukonstruieren, wobei ggf. lediglich ein einziges lauteil des Staubsaugers durch ein neu konstruiertes Bauteil zu ersetzen ist.

/Jöglicherwerse ist es sogar möglich, bereits existierende und im Einsatz be- ndliche Staubsauger durch nachträglichen Austausch der öffnungsklappe achzurüsten.

Der Lufttrömungsauslass kann in der öffnungsklappe vorgesehen sein. Bei einer solchen Konstruktion ist insbesondere im Falle der Neukonstruktion eines existierenden Staubsaugermodels relativ einfach möglich, mittels der Schließklappe bzw. des Schließelements den Luftströmungsweg zu dem Luft- strömungsauslass verschließbar auszulegen.

Die Erfindung und Ausgestaltungen der Erfindung wurd nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Teil eines erfmdungsgemäßen Staubsaugers;

Figur 2 eine Schnittdarstellung durch den erfindungsgemäßen Staubsauger;

Figur 3 eine detailliertere Darstellung des Luftströmungswegs durch den Staubsauger; und

Figur 4 verschiedene Blasdüsen, die mit dem erfindungsgemäßen Staubsauger verwendet werden können.

Figur 1 zeigt einen Teil eines Staubsaugers 2 mit einem Blasrohr 4, welches in einen Blasluftauslass 6 eingeschoben wird. Man erkennt ferner einen von dem Blasluftaustass 6 separaten Luftströmungsauslass 8. Der Blasluftauslass 6 und der Luftströmungsauslass 8 sind an einer öffnungsklappe 10 ausgebildet, die geöffnet werden kann, um zu einem darunter angeordneten Filtersystem {Figur 2) Zugriff zu haben.

Wie man an der Figur 2 erkennt, weist der Staubsauger 2 einen Antriebsmotor 12, ein daran angeschlossenes Gebläse 14, ein Filtersystem 16 und einen durch das Gebläse 14 und das Filtersystem 16 führenden Luftströmungsweg 18 auf, der mit der durchgezogenen schwarzen Linie dargestellt ist. Die Luft durchströmt bei normalem Saugbetrieb den Luftströmungsweg 18 in der durch den Pfeil angezeigten Richtung. Man erkennt ferner einen Motorkühlluftströ— mungsweg 20, der bei dem gezeigten Beispiel separat verläuft. Man erkennt in der Figur 2 auch den Blasluftauslass 6, der beim normalen Saugbetrieb von einem zugeordneten Schließelement 22 verschlossen ist.

In der gezeigten Ausführungsform ist das Schließelement 22 eine Schließklappe 24, die an einem Scharnier 26 drehbar gelagert ist. Insbesondere ist eine (nicht gezeigte) Vorspanneinrichtung vorgesehen, wefche die Schließklappe 24 in die Schlϊeßstellunα VOrSDannt. Das Sriharnifir ist an fiinßm TsN eines PS»-

häuses 28 und insbesondere an der öffnungsklappe 10 angeordnet. Wird, wie in der Figur 1 durch den Pfeil 30 dargestellt der Blasschlauch 4, der identisch mit dem Saugschlauch 4 ist, in den Blasluftauslass 6 geschoben, so wird dabei die öffnungsklappe 24 geöffnet und nach unten in den Luftströmungsweg 18 geschwenkt. Die Filteranordnung in diesem Bereich ist so ausgelegt, dass dabei der Luftströmungsweg 18 zu dem Luftströmungsauslass 8 verschlossen wird, so dass die Luft durch den Blasluftauslass 6 und den Blasluftschlauch 4 ausströmt.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figur 3 der Luftströmungsweg 18 in der Reihenfolge der Buchstaben a-g für den normalen Saugbetrieb und für den Blasbetrieb detaillierter beschrieben. Wie durch den Pfeil a angezeigt wird die schmutztragende Luft in ein Knierohr 32, welches an seinem unteren Ende 34 im Wesentlichen waagrecht in dem Behälter 36 des Wasserfilters 38 verläuft, eingesogen. Die Luft tritt aus dem unteren Ende 34 des Knierohrs 32 ausgeblasen, trifft auf das Wasser in dem Wasserfilter und setzt dieses in Bewegung. Dabei wird der Schmutz, aber auch die Schadstoffe, Pollen und Milben, die in der verunreinigten Luft enthalten sind, durch die Wasserbewegung im Wasser gebunden, und setzen sich in der Folge am Boden des Wasserbehälters 36 ab. Von dort strömt die Luft entlang des Pfeils c in einen dort eingebauten ersten Dreifach -Filter, in dem insbesondere auch mitgeführte Wassertröpfchen zurückgehalten werden. Bei d strömt die Luft durch einen weiteren Filter, einen inneren Motornetzfilter, wo weitere Verschmutzungen entfernt werden. Von dort gelangt die Luft in das Gebläse 14. Die aus dem Gebläse 14 abströmende Luft strömt bei e durch den HEPA- Filter 40 und von dort in Richtung des Pfeils f durch die Rohrführung 42 und die öffnung 44 in den Raum unter der öffnungsklappe 10. Je nachdem ob der Staubsauger 2 im normalen Saugbetrieb oder im Blasbetrieb arbeitet, wird die Luft dann durch den Blasluftauslass 6 oder den Luftströmungsauslass 8 ausgeblasen.

In der Figur 3 ist auch mit den Buchstaben A und B die Luftströmung des Mo— torkühlluftströmungswegs 20 gezeigt.

In der Figur 3 erkennt man bei der öffnung 44 ferner eϊne Klappenanlagefläche 46, gegen welche die Schließklappe 24 in Anlage gebracht werden kann, um das Abströmen der Luft durch den Luftströmungsauslass 8 zu blockieren.

In der Figur 4 sind Blasdüsen 48, 50 und 52 gezeigt. Man erkennt ferner einen Düsenadapter 54. Der Düsenadapter 54 kann an seinem vorderen Ende 56 das jeweilige rückwärtige Ende 58 einer Blasdüse 48, 50, 52 dicht aufnehmen und kann an seinem hinteren Ende 60 mit dem Biasschlauch 4 abdichtend in Eingriff gebracht werden. Die einzelnen Blasdüsen 48, 50, 52 können auch so ausgebildet sein, dass sie ein hinteres Ende 58 aufweisen, dass derart geformt ist, dass es direkt mit dem Blasschlauch 4 in Eingriff gebracht werden kann. Der Adapter 54 und/oder die Blasdüsen 48, 50, 52 können beispielsweise aus einem gummiartigen Material, beispielsweise aus Kunststoff, etc. hergestellt sein.

Die Blasdüsen 48, 50, 52 weisen unterschiedlich geformte Enden auf, die beispielsweise in der Form der üblichen Anschlusstücke von Luftmatratzen, aufblasbaren Bällen, und anderen aufblasbaren Gegenständen ausgebildet sein können.