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Patent Searching and Data


Title:
VACUUM CLEANER COMPRISING AN OPERATING ROCKER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/072591
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuating element (5) that is mounted on electrical appliances in such a way that it can pivot about a pivoting axis (19) in the switching direction of a switch, in order to switch a function of an electrical appliance (1) by actuating the switch (22), and comprises a slide (16) provided with an actuating surface (15) that is displaceably guided along a slide path (18) provided on the actuating element in order to adjust an operating parameter. The aim of the invention is to create an operating rocker/slide, enabling uniform forces to be introduced into the operating rocker during the displacement of the slide. To this end, the actuating element (5) is embodied in such a way that the slide path (18) and the pivoting axis (19) extend at least essentially parallel to each other. The parallel orientation of the pivoting axis and the slide path enables the same length of lever arm to be obtained in relation to the pivoting axis of the actuating element, in each position of the slide, during the introduction of forces into the actuating surface of the slide. As a result of one such constant lever arm, the regulation between the slide and the operating rocker can be carried out in an especially reliable manner.

Inventors:
HAMM SILVIO (DE)
ILLIG ROLAND (DE)
SCHROETER JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/050324
Publication Date:
August 11, 2005
Filing Date:
January 26, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
HAMM SILVIO (DE)
ILLIG ROLAND (DE)
SCHROETER JOERG (DE)
International Classes:
A47L5/36; A47L9/28; H01H9/06; H01H25/00; H01H21/10; (IPC1-7): A47L9/28; A47L5/36; H01H25/00
Foreign References:
DE19607148A11997-08-28
DE19947980A12001-04-19
DE4413884A11995-10-26
EP1297775A22003-04-02
DE19607148C21999-04-22
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. [001] Betätigungselement (5), das zum Schalten einer Funktion eines elektrischen Gerätes (1) durch Betätigen eines Schalters (22) um eine Schwenkachse (19) in Schaltrichtung des Schalters (22) schwenkbar am elektrischen Geräte (1) gelagert ist und das zum Einstellen eines Betriebsparameters einen Schieber (16) mit einer Betätigungsfläche (15) aufweist, die entlang eines am Betäti gungselement (5) vorgesehenen Schiebeweges (18) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeweg (18) und die Schwenkachse (19) sich zumindest im wesentlichen parallel zueinander erstrecken.
2. Betätigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeweg (18) und die Schwenkachse (19) in einer Ebene verlaufend angeordnet sind, in der eine Flächennormale der Betätigungsfläche (15) des Schiebers (16) liegt.
3. Betätigungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeweg (18) oberhalb der Schwenkachse (19) verlaufend angeordnet ist.
4. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (19) durch zwei Lageraugen (7) verläuft, die in gegen überliegenden Laschen (6), zwischen denen der Schiebeweg (18) verläuft, am Betätigungselement (5) ausgebildet sind und in die zwei am elektrischen Gerät (1) angeordnete Lagerzapfen (8) eingreifen.
5. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) auf einem Flächenabschnitt (13) des Betätigungselements (5) gelagert ist, der von der Schwenkachse (19) ausgehend sich vom Schalter (22) derart weg erstreckt, dass eine über die Betätigungsfläche (5) des Schiebers (16) eingeleitete Kraft entgegen der Schaltrichtung in das Betätigungselement (5) eingeleitet wird.
6. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) auf einem Flächenabschnitt (10) des Betätigungselements (5) gelagert ist, der von der Schwenkachse (19) ausgehend sich in Richtung des Schalters (22) erstreckt und die Betätigungsfläche (15) des Schiebers (16) in Lage und Form derart ausgebildet ist, dass die in die Betätigungsfläche (15) ein geleitete Kraft durch die Schwenkachse (19) verlaufe [007] Betätigungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betäti gungsfläche (15) des Schiebers (16) eben ausgebildet ist und gegenüber dem Flä chenabschnitt (10,13) des Betätigungselements (5) eine Neigung aufweist, bei der eine in die Betätigungsfläche (15) eingeleitete Kraft in eine Richtung wirkt, welche die Schwenkachse (19) schneidet.
7. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeweg (18) durch eine schlitzförmige Öffnung (14) im Betäti gungselement (5) vorgegeben ist, durch die der Schieber (16) entlang seines Schiebeweges (18) am Betätigungselement (5) geführt ist.
8. Betätigungselement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) zum Übertragen seiner Bewegung entlang des Schiebeweges (18) auf einen am elektrischen Gerät (1) angeordneten Schieberegler (28, 30,32), mit einem Arm (23) verbunden ist, der an dem Schieberegler (28,30, 32) angreift.
9. Betätigungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (23) durch die schlitzförmige Öffnung (14) hindurchragt und zum Abfangen von über die Betätigungsfläche (15) des Schiebers (16) eingeleiteten, in Schal trichtung wirkenden Kräften am elektrischen Gerät (1) abgestützt ist.
10. Betätigungselement nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (23) einen Ansatz (26) aufweist, der zwischen zwei mit dem Schieberegler (28,30, 32) verbundenen Mitnehmern (27) eingreift, welche die Bewegung des Schiebers (16) entlang des Schiebeweges (18) auf den Schieberegler (28,30, 32) übertragen.
11. Betätigungselement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (27) eine Mindestgröße aufweisen, bei welcher der Ansatz (26) des Armes (23) in jeder Schwenkstellung de [013] Betätigungselement nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (27) an einer Kulisse (28) vorgesehen sind, die auf einer am elektrischen Gerät (1) gelagerten Spindel (30) sitzt, welche zur Betätigung eines Drehpotentiometers (32) die Schiebebewegung der Kulisse (28) in eine Drehbewegung umsetzt.
12. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, dass der Arm (23) eine sich an der Innenseite des Betäti gungselements (5) abstützende federelastische Rastnase (24) aufweist, welche den von der Außenseite des Betätigungselements (5) in die schlitzförmige Öffnung (14) eingesteckten Arm (23) des Schiebers (16) gegen Herausziehen sichert.
13. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 14 dadurch ge kennzeichnet, dass ein Vorspannelement (33) vorgesehen ist, durch welches das Betätigungselement (5) entgegen der Schaltrichtung mit einer Kraft vorgespannt ist, die größer ist, als die zum Verschieben des Schiebers (16) erforderliche, in Schaltrichtung in das Betätigungselement (5) eingeleitete Kraft.
14. Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Staubsauger (1) mit einem Betäti gungselement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
Description:
Beschreibung Staubsauger mit einer Schaltwippe [001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0021 Bei Staubsaugern ist es allgemein bekannt, Betätigungselemente die zum Schalten einer Funktion des elektrischen Gerätes dienen, als Schaltwippe auszubilden. Es sind auch Schaltwippen bei Staubsaugern bekannt, die ein Stellelement, wie beispielsweise ein Schiebepotentiometer für die Drehzahleinstellung des Staubsaugergebläses aufweisen. Bei derartigen Schaltwippen ergibt sich das Problem, dass beim Betätigen des Schiebepotentiometers eine solche Kraft auf die Schaltwippe ausgeübt werden kann, so dass ungewollt auch ein von der Schaltwippe zu betätigender Schalter mitbetätigt wird.

[003] Aus DE 196 07 148 C2 ist eine Schaltwippe bekannt, an der ein Schiebepo- tentiometer vorgesehen ist. Die dortige Schaltwippe weist Anschlagglieder auf, durch die ein ungewolltes Schalten der Schaltwippe während des Betätigens des Schiebepo- tentiometers verhindert ist. Gemäß der dortigen Lösung ist an der Innenseite der Schaltwippe im Bereich mindestens eines der Betätigungselemente ein zu einem am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Anschlagglied hineinragendes Gegenanschlagglied vorgesehen, wobei mindestens eines dieser Glieder in dem beim Betätigen der Schaltwippe aufeinandertreffenden Bereich eine solche Kontur aufweist, dass bei einer im wesentlichen senkrecht auf die Anschlag-und Gegenanschlagglieder wirkenden Kraftkomponente diese Glieder voneinander abgleiten.

[004] Nachteilig an dieser Lösung ist es jedoch, dass das Schiebepotentiometer aus- schließlich in einem mittleren Bereich der Schaltwippe angeordnet sein darf, damit die Funktionsweise der Anschlagglieder gewährleistet ist. Ein weiterer Nachteil der dortigen Anordnung von Schaltwippe und Schiebepotentiometer besteht darin, dass je nach Position der Betätigungsfläche des Schiebepotentiometers, eine unterschiedlich große Kraft auf die Schaltwippe übertragen wird. Beispielsweise wird in einer mittleren Position der Betätigungsfläche des Schiebepotentiometers so gut wie keine Kraft in die Schaltwippe eingeleitet, die ein Schwenken der Schaltwippe verursachen könnte. Andererseits werden in den beiden Endstellungen der Betätigungsfläche des Schiebepotentiometers annähernd so große Kräfte über die Betätigungsfläche des Schiebepotentiometers in die Schaltwippe eingeleitet, wie sie zum Schalten der Schaltwippe erforderlich sind. Dieser Umstand erschwert die konstruktive Abstimmung zum Schalten der Schaltwippe und dem Einstellen des Schiebepoten- tiometers.

[005] Aufgabe der Erfindung ist es, die oben aufgezeigten Nachteile zu beseitigen. Ins- besondere soll eine Schaltwippen/Schieber-Kombination geschaffen werden, bei der zumindest annähernd gleichmäßige Kräfte während des Verstellens des Schiebers in die Schaltwippe eingeleitet werden.

[006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Schiebeweg und die Schwenkachse sich zumindest im wesentlichen parallel zueinander erstrecken.

[007] Durch die zumindest im wesentlichen parallele Ausrichtung von Schwenkachse und Schiebeweg ist beim Einleiten von Kräften in die Betätigungsfläche des Schiebers in jeder Position des Schiebers die selbe Hebelarmlänge bezüglich der Schwenkachse des Betätigungselements vorgegeben. Auf Basis der Vorgabe eines solch konstanten Hebelarmes kann eine Abstimmung zwischen Schieber und dem als Schaltwippe aus- gebildeten Betätigungselement in besonders zuverlässiger Weise erfolgen. Bevorzugte Ausgestaltungen einer solchen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[008] Vorzugsweise sind der Schiebeweg und die Schwenkachse in einer Ebene verlaufend angeordnet, in der eine Flächennormale der Betätigungsfläche des Schiebers liegt. Während des Verstellens des Schiebers durch einen Benutzer werden Kräfte in die Betätigungsfläche des Schiebers eingeleitet, die in senkrechter Richtung zu dieser Betätigungsfläche in das schwenkbare Betätigungselement weitergeleitet werden. Durch die lotrechte Anordnung der Betätigungsfläche des Schiebers bezüglich der Schwenkachse des Betätigungselementes, werden die über die Betätigungsfläche eingeleiteten Kräfte im wesentlichen direkt entlang der Schwenkachse in das Betäti- gungselement eingeleitet. Dies hat zur Folge, dass die über die Betätigungsfläche in das Betätigungselement eingeleiteten Kräfte keine Schwenkbewegung des Betätigun gselements verursachen. Sichergestellt wird dies dadurch, dass die eingeleiteten Kräfte ohne Hebelarm unmittelbar entlang der Schwenkachse eingeleitet werden. Dabei wird im Betätigungselement keine Drehmoment induziert, welches ein Schwenken des Be- tätigungselements verursachen würde. Auch wenn im Idealfall die eingeleiteten Kräfte direkt durch die Schwenkachse verlaufen sollen, so ist es für diese erfindungsgemäße Lösungsvariante bereits ausreichend, wenn die über die Betätigungsfläche des Schiebers eingeleiteten Kräfte zumindest sehr nahe an der Schwenkachse in das Betäti- gungselement eingeleitet werden. So ist dann zwar ein geringer Hebelarm vorhanden und es werden sehr geringe Drehmomente im Betätigungselement induziert. Bei geeigneter konstruktiver Gestaltung von Schaltwippe und Schieber sind diese geringen Drehmomente jedoch vernachlässigend klein. Solch kleine in das Betätigungselement eingeleitete Drehmomente können beispielsweise mittels einer später beschriebenen erfindungsgemäßen Vorspannfeder kompensiert werden.

[009] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Schiebeweg oberhalb der Schwenkachse verlaufend angeordnet. Durch diese Anordnung tritt die Betäti- gungsfläche des Schiebers in besonders vorteilhafter Weise aus der Kontur des Betäti- gungselementes hervor, was den Gebrauch des erfindungsgemäßen elektrischen Gerätes besonders benutzerfreundlich gestaltet. Durch die Anordnung des Schiebeweges oberhalb der Schwenkachse wird diese konstruktiv derart überdeckt, dass die konstruktiven Mittel, welche die Schwenkbewegung des Betätigungselements ermöglichen, im wesentlichen optisch verdeckt angeordnet sind.

[010] Die Schwenkachse kann vorzugsweise durch zwei Lageraugen verlaufen, die in ge- genüberliegenden Laschen, zwischen denen der Schiebeweg verläuft, am Betäti- gungselement ausgebildet sind und in die zwei am elektrischen Gerät angeordnete La- gerzapfen eingreifen. Eine solche konstruktive Gestaltung hat den Vorteil, dass das Betätigungselement in einfacher Weise durch Einschnappen am elektrischen Gerät montiert werden kann. Dabei sind keine weiteren Befestigungsmittel zur schwenkbaren Lagerung des Betätigungselements am elektrischen Gerät erforderlich.

Durch diese Maßnahme wird insbesondere die Montage vereinfacht und somit die Her- stellkosten für das elektrische Gerät reduziert. Dabei ist es nicht zwingend erforderlich, dass die Laschen, welche die Lageraugen aufweisen, am Betätigungselement und die Lagerzapfen am elektrischen Gerät ausgebildet sind. Die Laschen, welche die Lageraugen aufweisen, können auch alternativ am elektrischen Gerät und die La- gerzapfen am Betätigungselement vorgesehen sein. Zur Bereitstellung eines kosten- günstigen Werkzeuges zur Herstellung des erfindungsgemäßen Betätigungselements ist jedoch die Variante vorzuziehen, bei der die Laschen, welche die Lageraugen aufweisen, am Betätigungselement vorgesehen sind.

[011] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Schieber auf einem Flä- chenabschnitt des Betätigungselements gelagert, der von der Schwenkachse ausgehend sich vom Schalter derart wegerstreckt, dass eine über die Betätigungsfläche des Schiebers eingeleitete Kraft entgegen der Schaltrichtung in das Betätigungselement eingeleitet wird (Figur 6). Bei dieser konkreten Lösung wird nicht das Ziel verfolgt, eine möglichst geringe Kraft oder keine Kraft über die Betätigungsfläche des Schiebers in das Betätigungselement einzuleiten. Vielmehr sollen bei dieser konkreten Lösung deutlich hohe Kräfte über die Betätigungsfläche des Schiebers in das Betäti- gungselement eingeleitet werden, wenn diese ein Schwenken des Betätigungselements entgegen seiner Schaltrichtung bewirken. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Schieber, bzw. der Schiebeweg der Betätigungsfläche zum Schalten der Schaltwippe bezüglich der Schwenkachse gegenüberliegend angeordnet ist.

[012] In einer alternativen Variante der Erfindung ist der Schieber auf einem Flächen- abschnitt des Betätigungselements gelagert, der von der Schwenkachse ausgehend sich in Richtung des Schalters erstreckt und die Betätigungsfläche des Schiebers in Lage und Form derart ausgebildet ist, dass die in die Betätigungsfläche eingeleitete Kraft durch die Schwenkachse verlaufend oder entgegen der Schaltrichtung auf das Betäti- gungselement einwirkt (Figuren 2 bis 4). Diese erfindungsgemäße Lösung trägt der Erkenntnis Rechnung, dass es nicht zwingend darauf ankommt, in welcher Position der Schieber, bzw. der Schiebeweg tatsächlich entlang des Betätigungselements verläuft, sondern dass insbesondere die Lage und Form der Betätigungsfläche des Schiebers entscheidend ist, in welche Richtung Kräfte über die Schieber in das Betäti- gungselement eingeleitet werden. Gemäß dieser vorteilhaften erfindungsgemäßen Variante wird vorgeschlagen, den Schieber bzw. der Betätigungsfläche des Schiebers eine geeignete Form zu geben, bei der über die Betätigungsfläche eingeleiteten Kräfte vorzugsweise durch die Schwenkachse verlaufen, so dass die eingeleiteten Kräfte keine Schwenkbewegung des Betätigungselements in Schaltrichtung auslösen können.

Vorteilhaft ist es insbesondere, wenn die Form des Schiebers, bzw. der Betäti- gungsfläche derart gewählt wird, dass die eingeleiteten Kräfte so in das Betäti- gungsfeld eingeleitet werden, dass diese ein Schwenken des Betätigungselements entgegen seiner Schaltrichtung verursacht. So ist in besonderem Maße verhindert, dass bei Betätigen des Schiebers das Betätigungselement in Schaltrichtung bewegt wird.

[013] Eine besonders günstige Form für den Schieber wird erfindungsgemäß dann erzielt, wenn die Betätigungsfläche des Schiebers eben ausgebildet ist und gegenüber dem Flächenabschnitt des Betätigungselements eine Neigung aufweist, bei der eine in die Betätigungsfläche eingeleitete Kraft in eine Richtung wirkt, welche die Schwenkachse schneidet (Figur 5). Aufgrund der ebenen Ausbildung der Betätigungsfläche des Schiebers wird dem Benutzer eine bevorzugte Betätigungsfläche am Schieber aufgezeigt, wodurch weitgehend sichergestellt ist, dass der Benutzer den Schieber dort betätigt, wo die in den Schieber eingeleitete Kräfte in besonders günstiger Weise in das Betätigungselement eingeleitet werden. Die Neigung der Betätigungsfläche gegenüber dem Betätigungselement gibt dann die Richtung für die einzuleitenden Kräfte vor. Je nach konstruktiver Gestaltung des Betätigungselements ist die Neigung für jeden Einzelfall gesondert zu bestimmen.

[014] In einer vorteilhaften konstruktiven Gestaltung des erfindungsgemäßen Betäti- gungselements ist der Schiebeweg durch eine schlitzförmige Öffnung im Betäti- gungselement vorgegeben, durch die der Schieber entlang seines Schiebeweges am Betätigungselements geführt ist. Bei einer solchen Ausgestaltung kann der Schieber am Betätigungselement sowohl entlang des Schiebeweges geführt als auch am Betäti- gungselement gelagert sein, d. h. Schieber und Betätigungselement können als vor- montiertes Bauteil vorgefertigt sein. Der Schieber kann jedoch auch am Betäti- gungselement lediglich geführt sein, ohne dass der Schieber am Betätigungselement gelagert ist. Bei dieser Alternative wird der Schieber nicht am Betätigungselement, sondern direkt am elektrischen Gerät gelagert und der Schieber ragt lediglich durch die schlitzförmige Öffnung an der Oberseite des Betätigungselements heraus.

[015] Zur Übertragung seiner Bewegung entlang des Schiebeweges auf einen am elektrischen Gerät angeordneten Schieberegler, kann der Schieber mit einem Arm verbunden sein, der an den Schieberegler angreift. Der Schieberegler kann bei- spielsweise ein Schiebepotentiometer sein, welches eine Ohm'sche Widerstandsbahn aufweist, auf der ein elektrischer Abnehmer verschieblich geführt ist. Derartige Schie- bepotentiometer sind jedoch relativ teuer, so dass üblicherweise Drehpotentiometer, sogenannte Trimmer, vorzuziehen sind. Um die Schiebebewegung des Schiebers in eine Drehbewegung des Drehpotentiometers umzusetzen, kann eine am elektrischen Gerät drehbar gelagerte Spindel vorgesehen sein, deren Achse am Drehpotentiometer angreift und an dessen Wendelkontur der Schieber angreift. Bei einer solchen Lösung ist es von Vorteil, wenn der Schieber zum Übertragen seiner Bewegung entlang des Schiebeweges auf einem am elektrischen Gerät angeordneten Schieberegler mit einem Arm verbunden ist, der an dem Schieberegler angreift. Dabei weist der Arm vor- zugsweise einen Ansatz auf, der zwischen zwei mit dem Schieberegler verbundenen Mitnehmern eingreift, welche die Bewegung des Schiebers entlang des Schiebeweges auf den Schieberegler übertragen. Trotz der Verwendung eines Armes am Schieber und eines gesonderten Mitnehmers und eines Wendelübertragers ist diese Lösung im allgemeinen kostengünstiger als ein Schiebepotentiometer.

[016] In einer bevorzugten Ausgestaltung ragt der Arm durch die schlitzförmige Öffnung im Betätigungselement und der Arm ist zum Abfangen von über die Betätigungsfläche eingeleiteten, in Schaltrichtung wirkenden Kräften am elektrischen Gerät abgestützt.

Dabei ist der Schieber im wesentlichen nicht am Betätigungselement selbst gelagert, sondern direkt am elektrischen Gerät. Dies hat den Vorteil, dass der Schieber weitgehend von dem schwenkbaren Betätigungselement abgekoppelt ist und somit nur in unwesentlichem Maße Kräfte beim Betätigen des Schiebers in das schwenkbare Be- tätigungselement eingeleitet werden. Die eingeleiteten Kräfte werden nämlich weitgehend durch die Abstützung am elektrischen Gerät direkt eingeleitet.

[017] Der erfindungsgemäße Mitnehmer weist vorzugsweise eine Mindestgröße auf, bei welcher der Ansatz des Armes in jeder Schwenkstellung des Betätigungselements den Mitnehmern gleitend in Eingriff ist. Einerseits ist dabei sichergestellt, dass in jeder Schwenkstellung des Betätigungselements der Schieber die Betriebsparameter des elektrischen Gerätes einstellen kann. Andererseits ist der Arm des Schiebers derart von den Mitnehmern des Potentiometers entkoppelt, so dass auch in einer gedrückten, ver- schwenkten Position des Betätigungselements keine Materialspannungen im Arm des Schiebers auftreten. Die so eben beschriebene Ausgestaltung hat insbesondere den Vorteil, dass auch in der in Schaltrichtung gedrückten Position des Betäti- gungselements gleichzeitig ein Einstellen der Betriebsparameter des elektrischen Gerätes mittels des Schiebers möglich ist.

[018] Die Mitnehmer können an einer Kulisse vorgesehen sein, die auf einer am elektrischen Gerät gelagerten Spindel sitzt, welche zur Betätigung eines Drehpoten- tiometers die Schiebebewegung der Kulisse in eine Drehbewegung umsetzt. Durch diese Lösung kann ein teures Schiebepotentiometer durch ein kostengünstiges Drehpo- tentiometer ersetzt werden.

[019] Der Arm des Schiebers kann eine sich an der Innenseite des Betätigungselements abstützende federelastische Rastnase aufweise, welche den von der Außenseite des Be- tätigungselements in die schlitzförmige Öffnung eingesteckten Arm des Schiebers gegen Herausziehen sichert. Durch diese Gestaltung ist insbesondere die Montage des Schiebers auf dem Betätigungselement vereinfacht. Durch bloßes Einstecken des am Schieber vorgesehenen Armes in die schlitzförmige Öffnung des Betätigungselements wird der Schieber zuverlässig am Betätigungselement geführt und gelagert. Ein Verlieren des einmal montierten Schiebers am Betätigungselement ist nicht mehr möglich. Besonders vorteilhaft ist es auch, dass zur Lagerung des Schiebers auf dem Betätigungselement keine gesonderten Befestigungs-oder Lagermittel erforderlich sind. Dies führt dazu, dass ein elektrisches Gerät, welches das erfindungsgemäße Betä- tigungselement aufweist, kostengünstig hergestellt werden kann.

[020] In jeder Ausgestaltung der Erfindung kann ein Vorspannelement vorgesehen sein, durch welches das Betätigungselement entgegen der Schaltrichtung mit einer Kraft vorgespannt ist, die größer ist, als die zum Verschieben des Schiebers erforderliche, in Schaltrichtung in das Betätigungselement eingeleitete Kraft. Das Vorspannelement dient als zusätzliche Sicherheit, um auch bei sehr großen Kräften die in die Betäti- gungsfläche des Schiebers eingeleitet werden, diese zusätzlich abzufangen, so dass nur geringe Kräfte in das Betätigungselement eingeleitet werden, die ein Verschwenken des Betätigungselements verursachen könnten.

[021] Das erfindungsgemäße Betätigungselement kann seinen Einsatz vorzugsweise bei elektrischen Haushaltsgeräten finden und dort insbesondere bei Staubsaugern. Gerade bei Staubsaugern ist es zum einen erforderlich mittels eines Schalters den Staubsauger einzuschalten, bzw. auszuschalten und während des Betriebes des Staubsaugers eine gewünschte Leistung einzustellen. Eine solche Einstellung eines Betriebsparameters und das Schalten einer Funktion wird durch das erfindungsgemäße Betätigungselement in für einen Benutzer besonders angenehmen und vorteilhaften Weise gelöst.

[022] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Betäti- gungselements ist im folgenden anhand der Figuren 1 bis 6 näher erläutert.

[023] Es zeigen : [024] Figur 1 eine perspektivische Ansicht auf einen Heckbereich eines Staubsaugers, der ein erfindungsgemäßes Betätigungselement aufweist ; [025] Figur 2 eine Schnittansicht durch das Betätigungselement gemäß Figur 1 in seiner in Schaltrichtung gedrückten Position ; [026] Figur 3 eine Schnittansicht durch das Betätigungselement gemäß Figur 2 in seiner Ausgangsposition ; [027] Figur 4 eine Schnittansicht durch ein Betätigungselement, das sich an einem Gehäuse des Staubsaugers abstützt, in seiner in Schaltrichtung gedrückten Position ; [028] Figur 5 eine Schnittansicht durch ein Betätigungselement, bei dem der Schieber über der Schwenkachse verlaufend angeordnet ist ; und [029] Figur 6 eine Schnittansicht durch ein Betätigungselement, bei dem der Schieber auf einem Flächenabschnitt gelagert ist, der sich von der Schwenkachse ausgehend von einem Schalter weg erstreckt.

[030] Ein in Figur 1 ausschnittsweise dargestellter Staubsauger 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Gehäusekappe 2 im Heckbereich des Staubsaugers 1. Die Gehäusekappe 2 sitzt auf einer Unterschale 3 des Staubsauger 1 auf und umschließt nicht dargestellte elektrische Komponenten des Staubsaugers 1, wie beispielsweise ein Gebläseaggregat, eine Kabeltrommel oder elektronische Steuerungselemente. Zwischen Gehäusekappe 2 und Unterschale 3 ist eine Stoßschutzleiste 4 eingesetzt. An einer Oberseite der Ge- häusekappe 2 ist ein Betätigungselement 5 schwenkbar gelagert. Für die schwenkbare Lagerung weist das Betätigungselement 5 zwei gegenüberliegend angeordnete Laschen 6 auf. Jede Lasche 6 besitzt jeweils ein Lagerauge 7. Dar Laugerauge 7 ist als kreisförmige Öffnung in der Lasche 6 ausgebildet. Die Laschen 6 sind zusammen mit dem Betätigungselement 5 einteilig ausgebildet und im Kunststoff-Spritzgussverfahren hergestellt. In die Öffnung jeden Lagerauges 7 ragt ein Lagerzapfen 8. Die La- gerzapfen 8 sind mittels eines Lagerbocks 9 mit der Gehäusekappe 2 verbunden. Wie die Laschen 6 sind die Lagerzapfen 8 ebenfalls einteilig und zwar mit der Ge- häusekappe 2 ausgebildet und im Kunststoff-Spritzgussverfahren hergestellt. Die Verbindung von Lageraugen 7 und Lagerzapfen 8 bildet eine Scharnieranordnung, die ein Schwenken des als Schaltwippe ausgebildeten Betätigungselement 5 ermöglicht.

[031] Ein vorderer Flächenabschnitt 10 des Betätigungselements 5 trägt eine Vielzahl von halbkugelförmigen Noppen 11, welche dem Benutzer nicht nur die Fläche aufzeigt, über die er das Betätigungselement 5 durch Drücken in Schaltrichtung schwenken kann, sondern auch ein Abrutschen während des Betätigens dieser Schaltwippe verhindert. Zur optischen Erkennung der Funktion, die durch das Schenken des schalt- wippenartigen Betätigungselements 5 ausgelöst werden kann, trägt das Betäti- gungselement 5 auf seiner Oberseite in einem mittleren Bereich des mit halbku- gelförmigen Noppen 11 versehenen Flächenabschnitts 10 eine piktogrammartige Erhebung 12.

[032] Auf einem hinteren Flächenabschnitt 13 weist das Betätigungselement 5 eine schlitzförmige Öffnung 14 auf. Aus der schlitzförmigen Öffnung 14 ragt eine Betäti- gungsfläche 15 eines Schiebers 16 hervor. Auf der Betätigungsfläche 15 des Schiebers 16 sind weitere halbkugelförmigen Noppen 17 angebracht. Durch die schlitzförmigen Öffnung 14 wird ein Schiebeweg 18 vorgegeben, der sich parallel zu eine Schwenkache 19 des Betätigungselements 5 erstreckt.

[033] In Figur 2 ist das Betätigungselements 5 in seiner in Schaltrichtung gedrückten Position im Schnitt dargestellt. Der vordere Flächenabschnitt 10, der die Noppen 11 trägt, liegt oberhalb einer am Betätigungselement 5 angeformten Schaltnocke 20, welche in Schaltrichtung auf einen Stößel 21 eines elektrischen Schalters 22 drückt.

Der Schalter 22 ist in der Gehäusekappe 2 gehalten. An der Gehäusekappe 2 ist das Betätigungselement 5 um die Schwenkachse 19 schwenkbar gelagert. Der zur Schwenkachse 19 parallel verlaufende Schiebeweg 18 verläuft in der in Figur 2 dar- gestellten Lage somit aus der Zeichnungsebene heraus. Der Schieber 16, der die Betä- tigungsfläche 15 trägt, weist an seiner Unterseite einen Arm 23 auf, der einstückig an den Schieber 16 angeformt ist. Der Schieber 16 ist mittels des durch die schlitzförmige Öffnung 14 hindurchragenden Armes 23 am Betätigungselement 5 entlang des Schiebeweges geführt. Der Arm 23 weist eine federelastische Rastnase 24 auf, welche sich in der eingebauten Lage des Schiebers 16 an einer Innenseite 25 des Betäti- gungselements 5 abstützt. Der Arm 23 trägt an seinem unteren Ende einen Ansatz 26, der in zwei, in Figur 2 hintereinderliegender Mitnehmer 27 eingreift. Die in Abstand zueinander angeordneten Mitnehmer 27 sind an einer Kulisse 28 angeformt.

[034] Wie in Figur 3 gezeigt, weist die Kulisse 28 einen Eingriffsschlitz 29 auf, in den eine Spindel 30 eingreift. An der Spindel 30 ist ein Achszapfen 31 angeformt, der in seiner Einbaulage in ein Drehpotentiometer 32 eingesteckt ist. Durch Verschieben des Schiebers 16 wird der Arm 23 zusammen mit seinem Ansatz 26 entlang des Schiebeweges 18 verschoben. Gleichzeitig wird durch den in die Mitnehmer 27 der Kulisse 28 eingreifende Ansatz 26 die Kulisse 28 verschoben. Durch das Schieben der Kulisse 28 wird die in den Eingriffsschlitz 29 eingreifende Spindel 30 in Drehung versetzt. Die Drehung der Spindel 30 wird über den Achszapfen 31 auf das Drehpo- tentiometer 32 übertragen, welches an eine nicht dargestellte Steuerschaltung zur Regelung eines Gebläseaggregates des Staubsaugers 1 elektrisch angeschlossen ist. In Figur 3 ist auch ein als Federwendel ausgebildetes Vorspannelement 33 gezeigt, welches das Betätigungselement entgegen seiner Schaltrichtung in die Aus- gangsposition vorspannt.

[035] In Figur 4 ist eine Variante eines erfindungsgemäßen Betätigungselements 5 gezeigt, bei welcher der Schieber 16 nicht am Betätigungselements 5, sondern an der Gehäusekappe 2 gelagert ist. Dazu weist der an den Schieber 16 angeformte Arm 23 Stützrippen 34 auf, durch die der Arm 23 und damit auch der Schieber 16 an der Ge- häusekappe 2 abgestützt ist. Für eine verschiebliche Lagerung des Schiebers 16 weist die Gehäusekappe 2 eine schlitzförmige Schiebebahn auf, in welcher der Arm 23 ver- schieblich geführt und gehalten ist. Werden Druckkräfte über die Betätigungsfläche 15 des Schiebers 16 eingeleitet, so werden diese direkt in die Gehäusekappe 2 eingeleitet und gelangen nicht in das schwenkbare Betätigungselement 5 hinein. Für eine sichere Entkopplung von Schieber 16 und Betätigungselement 5 ist die schlitzförmige Öffnung 14 derart groß dimensioniert, dass auch in der in Schaltrichtung betätigten Position des Betätigungselements 5 (wie in Figur 4 dargestellt) kein direkter Kontakt zwischen dem Arm 23 des Schiebers 16 und dem Betätigungselement 5 besteht.

[036] In einer weiteren alternativen Variante verläuft, wie in Figur 5 dargestellt, sowohl die Flächennormale der Betätigungsfläche 15, als auch der Arm 23 des Schiebers 16 durch die Schwenkachse 19 des Betätigungselements 5. Bei dieser Variante werden trotz Lagerung des Schiebers 16 direkt am Betätigungselement 5 keine Kräfte erzeugt, die eine unbeabsichtigte Schwenkbewegung des Betätigungselements 5 in Schal- trichtung auslösen könnten, da kein Hebelarm für die eingeleiteten Kräfte entsteht, der ein Drehmoment in Schaltrichtung einleiten würde.

[037] In einer ergänzenden alternativen Variante, wie in Figur 6 dargestellt, ist der Schieber auf einem Flächenabschnitt gelagert, der sich von der Schwenkachse ausgehend von dem Schalter 22 weg erstreckt. Dabei liegen sowohl die Flä- chennormalen der Betätigungsfläche 15, als auch der Arm 23 hinter der Schwenkachse 19, also auf der dem Schalter 22 gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse 19. Bei dieser Variante werden bei Betätigen des Schiebers 16 stets Kräfte in das Betäti- gungselement 5 eingeleitet, die ein Schwenken des Betätigungselement 5 entgegen der Schaltrichtung in die Ausgangsposition auslösen. Ein Schalten des Schalters 22 durch Schwenken des Betätigungselements 5 ist während des Verstellens des Schiebers 16 dabei nicht möglich.