KLEINHENZ, Albert (Auerhahnstr. 12, Schönau a.d.Brend, 97659, DE)
KRAMMER, Michael (Seeweg 8, Schönau, 97659, DE)
BOCKELT, Stefan (Nelkenweg 6, Rödelmaier, 97618, DE)
KLEINHENZ, Albert (Auerhahnstr. 12, Schönau a.d.Brend, 97659, DE)
KRAMMER, Michael (Seeweg 8, Schönau, 97659, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Staubsaugerdüse (1 ) mit einem Saugkanal (12) zur Ankopplung an ein Bodenpflegegerät zwecks Aufsaugen von staubbeladener Luft von einer Oberfläche (2), mit einem Hauptdüsenkörper (10) und einem Düsenstutzen (30) und einem dazwischen angeordneten Gelenk (20), d ad u rch geken nzei ch net, d ass das Gelenk (20) aus zwei zueinander beweglichen Teilen (20a, 20b) gebildet ist; dass das erste Gelenkteil (20a) mit dem Hauptdüsenkörper (10) und das zweite Gelenkteil (20b) mit dem Düsenstutzen (30) verbunden ist; und dass das mit dem Düsenstutzen (30) verbundene Gelenkteil (20b) aus dem Hauptdüsenkörper (10) entnehmbar und als eigenständiger, funktionstüchtiger Nebendüsenkörper (40) ausgebildet ist. Staubsaugerdüse (1 ) nach Anspruch 1 , dad u rch geken nzei ch net, dass das erste Gelenkteil (20a) zumindest abschnittsweise als eine konkave Oberfläche und das zweite Gelenkteil (20b) zumindest abschnittsweise als eine konvexe Oberfläche ausgebildet ist und die Gelenkoberflächen (21 a, 21 b) des ersten (20a) und des zweiten Gelenkteils (20b) zueinander korrespondierend ausgebildet sind. Staubsaugerdüse (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dad u rch geken nzei ch net, d ass das erste Gelenkteil (20a) und das zweite Gelenkteil (20b) zumindest abschnittsweise je als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet sind, die eine gemeinsame Drehachse (22) besitzen. Staubsaugerdüse (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dad u rch geken n zei ch net, dass das das erste Gelenkteil (20a) und das zweite Gelenkteil (20b) quer zu einer Hauptbewegungsrichtung (13) der Staubsaugerdüse (1 ) schwenkbar angeordnet sind. 5. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil (20a) und das zweite Gelenkteil (20b) zumindest abschnittsweise den Saugkanal (12) bilden. 6. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass im eingesetzten Zustand des Nebendüsenkörpers (40) im Hauptdüsenkörper (10) der im ersten Gelenkteil (20a) ausgebildet ersten Saugkanalabschnitt (12a) in den im zweiten Gelenkteil (20b) ausgebildeten zweiten Saugkanalabschnitt (12b) übergeht. 7. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Gelenkteil (20a) und dem zweiten Gelenkteil (20b) zur Abdichtung der Saugkanalabschnitte (12a, 12b) eine Dichtung (23) angeordnet ist. 8. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Gelenkteil (20b) zumindest eine Gleitkufe (47), ein Rad (48) und/ oder eine Rolle (49) angeordnet ist. 9. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das zweite Gelenkteil (20b) mit dem Düsenstutzen (30) einteilig gestaltet ist. 10. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (20b) mit dem Hauptdüsenkörper (10) über eine Verriegelungseinrichtung (50) koppelbar ist, welche vorzugsweise als Schnapp-, Klemm- oder Rastverbindung ausgeführt ist. 11. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (20b) an der gegenüberliegenden Seite des Düsenstutzens (30) mit einem auf vollständig auf einem Niveau oder wenigstens abschnittsweise auf gleichem Niveau umlaufenden Bund (46) ausgestattet ist. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (20b) als eine schmale Bodendüse (41), als ein Möbelpinsel (42) oder als eine Polsterdüse (43) ausgebildet ist. Staubsaugerdüse (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem umlaufenden Bund (46) des zweiten Gelenkteils (20b) zumindest ein Fadenheber (44) und/oder Borsten (45) angeordnet sind. |
Beschreibung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse mit einem Saugkanal zur An- kopplung an ein Bodenpflegegerät zwecks Aufsaugen von staubbeladener Luft von einer Oberfläche, mit einem Hauptdüsenkörper und einem Düsenstutzen und einem dazwischen angeordnetem Gelenk.
Hintergrund der Erfindung
Beispielsweise ist aus der DE 600 13 774 T2 ein Staubsaugermundstück bekannt, wobei eine Saugdüseneinheit ein Düsengehäuse und eine darin angeordnete Montageinheit umfasst, sowie einen in die Montageinheit einsetzbaren kuppeiförmigen Drehverbinder. Der kuppeiförmige drehbare Drehverbinder umfasst ein kuppeiförmiges oberes Teil und ein kuppeiförmiges unteres Teil, die über eine horizontale Gelenkwelle gelenkig miteinander verbunden sind und dadurch das Verbindungsrohr, welches an das kuppeiförmige untere Teil angrenzt, relativ zum Drehverbinder nach oben und unten kipp- bzw. schwenkbar hält. An das kuppeiförmige obere Teil schließt ein Saugrohr an, wobei an dessen unterem Ende ein Saugbürstenteil vorgesehen ist. Dieses Saugbürstenteil kann benutzt werden um beispielsweise die Reinigung eines Vorlegeteppichs vorzunehmen. Nachteilig an einer solchen Anordnung ist, dass bei kraftvollen Reinigungsvorgängen durch die gelenkige Anordnung mit dem Saugbürstenteil dieses eine Undefinierte Lage zu der Reinigungsoberfläche einnimmt und ein nicht zufriedenstellendes Reinigungsergebnis zur Folge haben kann.
Weiter offenbart die EP 1 364 608 A2 eine Saugdüse für die Verwendung an einem Staubsauger umfassend eine Bodendüse und eine Mini-Düse mit einem Saugkopf und ferner ein drehbares Gelenk und einen Anschlussstutzen, wobei die Mini-Düse samt Gelenk lösbar in der Bodendüse gesichert ist. Entweder der Saugkopf und das drehbare Ge- lenk oder das drehbare Gelenk und der Anschlussschutzen sind starr und die andere Baugruppe drehbar miteinander verbunden. Darüber hinaus ist der Saugkopf drehfest an der Bodendüse gesichert und bildet eine Luftführung mit der Bodendüse. Nachteilig an einer solchen Anordnung ist der komplexe Aufbau der Mini-Düse und die damit einhergehende mehrmaligen Luftumlenkung von der Bodendüse zu dem Anschlussstutzen, was gewöhnlich - da strömungsungünstig - die Saugleistung mindert.
Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Staubsaugerdüse bereitzustellen. Insbesondere soll eine strömungsgünstigere und einfacher aufgebaute Staubsaugerdüse bereitgestellt werden. Darüber hinaus soll diese eine bequeme und zuverlässige Handhabung gestatten und folglich zufriedenstellende Reinigungsergebnisse auch auf unterschiedlichen Oberflächen ermöglichen.
Erfindungsgemäße Lösung
Diese Aufgabe wird durch eine Staubsaugerdüse mit den Merkmalen des Patentan- spruchs 1 gelöst, wobei die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen keine einschränkende Wirkung haben, sondern lediglich deren Lesbarkeit verbessern sollen.
Die erfindungsgemäße Staubsaugerdüse baut auf gattungsgemäßen Staubsaugerdüsen dadurch auf, dass das Gelenk aus zwei zueinander beweglichen Teilen gebildet ist; dass das erste Gelenkteil mit dem Hauptdüsenkörper und das zweite Gelenkteil mit dem Düsenstutzen verbunden ist; und dass das mit dem Düsenstutzen verbundene Gelenkteil aus dem Hauptdüsenkörper entnehmbar und als eigenständig, funktionstüchtiger Nebendüsenkörper ausgebildet ist. Unter einer Staubsaugerdüse ist eine Komponente zu verstehen, welche von der Hand eines Anwenders über eine zu reinigende Oberfläche geführt wird und dazu mit Handhabungsmittel verbunden sein kann. Die Oberfläche kann sowohl horizontal, wie auch vertikal verlaufen. Typischerweise sind solche Flächen Bodenflächen, Fensterbänke, Sofas oder andere Sitzgelegenheiten, weiter Regalböden sowie Problemflächen, wie beispielsweise PC-Tastaturen oder Bilderrahmen. Eine Staubsaugerdüse kann durch ihren inneren Aufbau, insbesondere durch die zur Absaugrichtung hin verjüngende Gestaltung eines Saugkanals (nämlich von einer großen Querschnittsfläche am Saugmund zu einer kleinen Querschnittsfläche am Düsenstutzen), eine Beschleunigung der Luftströmung bewirken und somit auf einer großen Fläche eine hohe Staubaufnahme bewirken. Weiter führen die meist vollflächig aufliegenden Kanten der Düsensohle um den Saugmund zu einer gezielten Abdichtung des absaugenden Bereichs und sorgen dadurch im Betrieb zu einem Unterdruck zwischen Düsensohle und der zu reinigenden Oberfläche. Ein solcher Saugmund kann zumindest abschnittsweise staubbeladene Luft in einem gegenüber der Umgebung abgegrenzten Bereich, also dem Saugkanal, führen. Die staubbeladene Luft kann einer Staubabscheideeinheit in Form eines Staubbeutels in einem Bodenpflegegerät zugeführt werden. Unter einem Bodenpflegegerät sind sowohl Trocken- wie auch Nassstaub aufnehmende Staubsauger zu verstehen. Unter einem Staubsauger sind mit elektrischer Energie betriebene Geräte zur Aufnahme von Staub zu verstehen, wobei sowohl netzbe- triebene als auch batterie- oder akkubetriebene Geräte eingeschlossen sind. Ein Hauptdüsenkörper stellt ein staubaufnehmendes Mittel dar, welches bei einer Großflächenreini- gung über die zu reinigende Oberfläche geführt wird. Meist werden hier Universaldüsen benutzt, welche gleichermaßen für Hartböden, wie auch für Teppiche geeignet sind. Typischerweise beträgt die Breite dieser Düsen zwischen 200 und 300 mm. Der von dem Hauptdüsenkörper aufgenommene Staub kann über den darin ausgebildeten Staubkanal in einem in Strömungsrichtung der Luft nachgelagerten Düsenstutzen abgeführt werden und über eine Luftführung einer Staubabscheideeinheit zugeführt werden.
Unter einem Gelenk für eine Staubsaugerdüse sind zwei zueinander bewegliche Teile zu verstehen, welche schwenk-, kipp- oder drehbar angeordnet sind. Das Gelenk ist um einen Winkelbereich bewegbar und kann an den Endpunkten mit einem Anschlag versehen sein. Das Gelenk ermöglicht eine reibungsarme, lageveränderliche Verbindung der beiden Teile zueinander. Das erste Gelenkteil, das mit dem Hauptdüsenkörper und das zweite Gelenkteil das mit dem Düsenstutzen verbunden ist, kann sich bei einem normalen Saugvorgang bei einer betriebsgemäßen Vor- und Zurückbewegung der Staubsaugerdüse in der Hauptbewegungsrichtung des Hauptdüsenkörpers unabhängig von der Winkelstellung des zweiten Gelenkteils mit dem Düsenstutzen an die zu reinigende Fläche anschmiegen, also vollflächig aufliegen und eine sichere Staubaufnahme gewährleisten.
Die Erfindung nutzt das dem Düsenstutzen zugeordnete Gelenkteil, welches aus dem Düsenkörper entnehmbar ist, als eigenständig, funktionstüchtig ausgebildeten Nebendü- senkörper. Vorteilhaft kann der Nebendüsenkörper dem Hauptdüsenkörper entnommen werden und einer Reinigung einer Problemoberfläche, wie beispielsweise einem Bilderrahmen, einem Bücherregal oder einer PC-Tastatur zugeführt werden. Im zusammengefügten Zustand von Haupt- und Nebendüsenkörper steht dann wieder eine vollwertige Staubsaugerdüse einem Anwender zur Verfügung. Haupt- wie Nebendüsenkörper sind gleichermaßen geeignet ausgebildet, Staubpartikel von Oberflächen beschädigungsfrei aufzunehmen. Die Breite eines Hauptdüsenkörpers beträgt dabei meist das 5 - 10 fache eines Düsenstutzenquerschnitts, wohingegen ein erfindungsgemäßer Nebendüsenkörper lediglich die 2 bis 4-fach, vorzugsweise die 3-fache, Breite eines Düsenstutzenquerschnitts aufweist.
Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung
Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass bevorzugt das erste Gelenkteil zumindest abschnittsweise als eine konkave, also als eine nach innen gewölbte Oberfläche, und das zweite Gelenkteil wenigstens abschnittsweise als eine konvexe, also als eine nach außen gewölbte, Oberfläche ausgebildet ist und die Gelenkoberflächen des ersten und des zweiten Gelenkteils zueinander korrespondierend ausgebildet sind. Dies kann sich insbesondere während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Staubsaugerdüse als Vorteil erweisen, da aufgrund der gewählten Krümmungen der Saugkanal mit einem möglichst großen Querschnitt ausgeführt werden kann. Ein Saugkanal mit großem Querschnitt ermöglicht vorteilhaft auch das Aufsaugen großer oder sperriger Teile, wie beispielsweise Papierschnipsel, Konfettischlangen oder Hobelspäne und minimiert damit Verstopfungsrisiken im Saugkanal. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil zumindest abschnittsweise je als rotationssymmetrischer Körper, beispielsweise als Zylinder, Tonne oder als Kugel, ausgebildet, die eine gemeinsame Drehachse besitzen. Vorteilhaft können solche rotationssymmetrischen Geometrien, insbesondere bei einer Verwendung als Viertelkörper, zu einer niedrigen Gesamthöhe der Staubsaugerdü- se beitragen und erleichtern somit das Unterfahren von Möbeln oder Betten. Weiter sind solche Geometrien dem Erscheinungsbild aus dem Stand der Technik bekannter sogenannter Zubehördüsen geläufig und führen bei den Anwendern zu einer hohen Akzeptanz. Schließlich helfen solche Körper die gestalterische Integration von Haupt- und Nebendüsenkörper.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil quer zu einer Hauptbewegungsrichtung der Staubsaugerdüse schwenkbar angeordnet. Die Hauptbewegungsrichtung einer Staubsaugerdüse ist gewöhnlich diejenige Richtung, in welcher ein Benutzter die Staubsaugerdüse überwiegend über die zu reini- gende Oberfläche führt. Der Anwender übt dabei mit der Hand eine Vor- und Zurückbewegung meist im rechten Winkel zur Erstreckung des Saugmunds aus, die an die Staubsaugerdüse weitergeleitet wird und dadurch die Bodenoberfläche überstreicht. Mit der Gelenkanordnung an den beiden Düsenkörpern kann vorteilhafterweise eine optimale Reinigungswirkung dadurch erzielt werden, da die Düsensohle des Hauptdüsenkörpers stets parallel auf der abzusaugenden Fläche aufliegt.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung bilden das erste und das zweite Gelenkteil zumindest abschnittsweise den Saugkanal der Staubsaugerdüse. Insbesondere hat sich bewährt, im ersten Gelenkteil einen ersten Saugkanalabschnitt und im zweiten Gelenkteil einen zweiten Saugkanalabschnitt auszubilden, welche zumindest abschnittsweise den Saugkanal bilden. Hierdurch ist ein besonders einfacher und ein teilereduzierter Aufbau der beiden Gelenkteile möglich. Der ersten und der zweite Saugkanalabschnitt sind vorzugsweise so gestaltet, dass die beiden Saugkanalabschnitte direkt aneinander grenzen und den gemeinsamen Saugkanalabschnitt bilden.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung geht im eingesetzten Zustand des Nebendüsenkörpers im Hauptdüsenkörper der im ersten Gelenkteil ausgebildete erste Saugkanalabschnitt in den im zweiten Gelenkteil ausgebildeten zweiten Saugkanalabschnitt über. Vorzugsweise ist dem ersten Saugkanalabschnitt ein Saugmund des Hauptdüsenkörpers vorgelagert und dem zweiten Saugkanalabschnitt der Abgang des Düsenstützens nachgeordnet. Besonders vorteilhaft werden dadurch die Strömungswege der staubbeladenen Luft minimiert, sowie unnötige Luftumlenkungen vermieden und dadurch Strömungsverluste in der Staubsaugerdüse reduziert. Vorteilhafterweise taucht das zweite Gelenkteil in das erste Gelenkteil ein, wodurch eine besonders platzsparende und staubunempfindliche Gelenkverbindung geschaffen werden kann.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil zur Abdichtung der beiden Saugkanalabschnitte eine Dichtung angeordnet. Vorteilhafterweise kann dadurch eine Leckage, also eine unerwünschte Öffnung zum Eintreten von Nebenluft in den Saugkanal aus der Umgebung, reduziert werden. Weiter steht dadurch die volle Saugleistung des Bodenpflegegeräts an dem Hauptdüsenkörper zwecks Erzielung einer hohen Staubaufnahme zur Verfügung. Eine Dichtung kann durch eine angeformte Lippe oder auch durch ein separates Bauteil umgesetzt sein.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist an dem zweiten Gelenkteil zumindest eine Gleitkufe, ein Rad und/oder eine Rolle angeordnet. Besonders vorteilhafterweise kann an das zweite Gelenkteil oder an den Nebendüsenkörper ein reibungsreduzierendes Mittel in Form eines Rades angeordnet sein. Vorteilhafterweise übernimmt dieses Rad sowohl in der eingesetzten Position des Nebendüsenkörpers in den Hauptdüsenkörper, als auch in der entnommen Position die Funktion eines einfaches und widerstandsarmes Bewegen des Nebendüsenkörper über die zu reinigenden Flächen. Weiter kann dadurch in vorteilhafter Weise eine definierte Lage des Nebendüsenkörpers zu der Oberfläche realisiert werden.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das zweite Gelenkteil mit dem Düsenstutzen einteilig gestaltet. Dies kann sich als Vorteil bei der Handhabung durch den Benutzer erweisen, wenn die Handhabung von dem Nebendüsenkörper als starre Verbindung zwischen Düsenstutzen und dessen Saugmund erfolgt. Der Gebrauch des Neben- düsenkörpers kann somit wie bei einer handelsüblich auf ein Griff- oder Rohrstück aufsteckbaren Staubsaugerdüse erfolgen. Weiter ermöglicht ein einteiliges Gelenkteil, dass die Montage- und Herstellkosten reduziert sind. In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das zweite Gelenkteil mit dem Hauptdüsenkörper über eine Verriegelungseinrichtung koppelbar, welche vorzugsweise als Schnapp-, Klemm- oder Rastverbindung ausgeführt ist. Vorteilhaft kann damit eine einfache und bewährte Konstruktionen zum Lösen des zweiten Gelenkteils mit Hilfe eines fußbetätigbaren Hebels von Hauptdüsenkörper erfolgen. Alternativ hierzu kann die Ver- riegelungseinrichtung beispielsweise auch als eine Federklemmung von Gelenk und Gehäuse ausgebildet sein.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das zweite Gelenkteil an der gegenüberliegenden Seite des Düsenstutzens mit einem auf vollständig auf einem Niveau oder wenigstens abschnittsweise auf gleichem Niveau umlaufenden Bund ausgestattet. Besonders vorzugsweise vergrößert ein wenigstens abschnittsweise auf gleichem Niveau umlaufender Bund die Auflagefläche des Nebendüsenkörpers und führt dadurch zu einem sicheren und parallelen Gleiten über die zu reinigende Oberfläche. Verläuft der Bund vollständig auf gleichem Niveau so kann eine kleinere Düse mit allen Merkmalen einer Hauptdüse bereitgestellt werden. Mit einem lediglich abschnittsweise auf gleichem Niveau angeordneter Bund, insbesondere mit seitlichen Einschnürungen oder Taillierungen ausgebildeter Saugmund, kann insbesondere ein Nebendüsenkörper zur Reinigung von weichen, elastischen Oberflächen bereitgestellt werden. In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das zweite Gelenkteil als eine schmale Bodendüse oder als ein Möbelpinsel, eine Polsterdüse oder vergleichbaren Zubehördüse ausgebildet. Vorteilhafterweise kann dadurch an dem Nebendüsenkörper ein sogenanntes Kleinzubehör zur Verfügung gestellt werden, welches einfach aus dem Hauptdüsenkörper entnehmbar ist. Vorteilhafterweise kann hierdurch der Benutzer bei der Reinigung von Bodenflächen den Nebendüsekörper per Fußbetätigung aus dem Hauptdüsenkörper entnehmen und eine Reinigung einer Sitzgruppe - ohne jegliches Umstecken - weiterführen.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind an dem umlaufenden Bund des zwei- ten Gelenkteils zumindest ein Fadenheber und/oder Borsten angeordnet. Vorteilhaft wird durch das Anbringen von Zusatzmitteln, wie Fadenheber oder Borstenleiste aus einer einfachen Kleinzubehördüse ein vielseitig verwendbares Reinigungszubehör geschaffen, welches für sogenannte Problemflächen, wie z. B. Polster, Gardinen oder auch Möbel und Tastatur geeignet ist, ohne deren sensiblen Oberfläche zu beschädigen. Fadenheber sind geeignet um Fasern oder Haare aufzunehmen. Die Fadenaufnehmerstreifen sind vorzugsweise vor und hinter dem Saugkanal im Boden des Saugkopfes angeordnet. Die Schrägstellung der Borsten weist zum Saugkanal hin und im gegenseitigen Zusammenspiel "harken" die Fadenaufnehmerstreifen bei der üblichen Arbeitsbewegung des Staub- saugers Haare und Fasern so von einem zu reinigenden Flächen, wie Teppich oder andere Stoffe, dass sie abgesaugt werden. Borsten bestehen meist aus mehreren Kunststoffoder Naturhaarfäden welche mitunter in einem Grundkörper in Form einer Bürste oder eines Pinsel sich von dem Saugmund wegerstrecken. Durch die weiche Form der Borsten werden vorteilhaft Beschädigungen an Oberflächen vermieden. Gleichzeitig eignen sich die aneinanderliegenden Borsten als Fänger sogenannter Wollmäuse. Weiche Borsten sind vorteilhaft geeignet um besonders sensible Oberflächen, wie Tastaturen oder Bilderrahmen zu reinigen. Vorteilhaft kann durch einfache Veränderungen an der Unterseite des Nebendüsenkörpers dieser in unterschiedlichen Funktionen gebildet werden. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln einen an einen Hauptdüsenkörper koppelbaren Nebendüsenkörper bereitzustellen, welcher wie eine Hauptdüse oder wie eine Zubehördüse gestaltet sein kann. Insbesondere kann ein strömungsgünstigerer und einfacher aufgebauter Nebendüsenkörper bereitgestellt werden. Darüber hinaus kann im gekoppelten Zustand von Haupt- und Nebendü- senkörper sowie bei alleiniger Anwendung des Nebendüsenkörpers eine bequeme und zuverlässige Handhabung erfolgen und folglich zufriedenstellende Reinigungsergebnisse auch auf unterschiedlichen Oberflächen ermöglicht werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend an Hand zweier, beispielhaft in den Zeichnungen dargestellter Staubsaugerdüsen, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben. Es zeigen schematisch: ein erstes Ausführungsbeispiel einer Staubsaugerdüse auf einer Oberfläche mit einem in einem Hauptdüsenkörper gekoppelten Nebendüsekörper; die Staubsaugerdüse aus Fig. 1 a mit einem von dem Hauptdüsenkörper abgekoppelten Nebendüsekörper, der als Polsterdüse ausgeführt ist; die Staubsaugerdüse aus Fig. 1 a in einer Draufsicht; die Staubsaugerdüse aus Fig. 1 a in einer Unteransicht auf den Saugmund; die Staubsaugerdüse aus Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A und in einer Endposition bei einem Rückwärtshub; die Staubsaugerdüse aus Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A und in einer Endposition bei einem Vorwärtshub; eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Staubsaugerdüse mit einem von einem Hauptdüsenkörper abgekoppelten, wenigstens abschnittsweise kugelförmig ausgebildeten Nebendüsenkörper; die Staubsaugerdüse aus Fig. 6a und 6b mit gekoppeltem Haupt- und Nebendüsekörper in einer Seiten-, Draufsicht- und einer Schnittansicht; und schließlich
Fig. 8 eine Staubsaugerdüse gemäß Fig. 7 in einer perspektivischen
Rückansicht. Ausführliche Beschreibung anhand von 3 Ausführungsbeispielen
Bei der nachfolgenden Beschreibung dreier lediglich bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
Das erste Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Fig. 1 a bis 4b erläutert. In Fig. 1 a ist eine Staubsaugerdüse 1 mit einem in einem Hauptdüsenkörper 10 gekoppelten Nebendüsekörper 40 dargestellt. Fig. 1 b zeigt die Staubsaugerdüse 1 aus Fig. 1 a auf einer Oberfläche 2 mit einem von einem Hauptdüsenkörper 10 abgekoppelten Nebendüsekörper 40, der als Polsterdüse 43 ausgeführt ist. Fig. 2 zeigt die Staubsaugerdüse 1 aus Fig. 1 a in einer Draufsicht; Fig. 3 in einer Unteransicht. Fig. 4a und 5a zeigt die Staubsaugerdüse aus Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A in einer Endposition bei einem Rückwärtshub, sowie die Fig. 4b und 5b die eine Staubsaugerdüse aus Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A und in einer Endposition bei einem Vorwärtshub zeigt.
Die in den vorherigen Fig. dargestellte Staubsaugerdüse 1 umfasst einen Hauptdüsen- körper 10 und einen Nebendüsenkörper 40. Der Nebendüsenkörper 40 ist beispielsweise als Polsterdüse 43 mit einem bevorzugt vollständig umlaufenden Bund 46 versehen, welcher an der Vorder- und Rückseite mit einem Fadenheber 44 versehen ist. An den Bund 46 ist eine Gleitkufe 47 angeformt, welche einen definierten Abstand zu der zu reinigenden Oberfläche erzeugt. Alternativ zu der Gleitkufe 47 kann der Rückseite des Nebendü- senkorpers 40 zur Reduzierung der Schiebekraft ein Rad 48 oder eine Rolle 49 (nicht dargestellt) angebracht sein. Hauptdüsenkörper 10 und Nebendüsenkörper 40 bilden im gekoppelten Zustand ein Gelenk 20, mit einer gemeinsamen Drehachse 22, wobei das erste Gelenkteil 20a an dem Hauptdüsenkörper 10 angeformt ist und als eine konkave, nach innen gewölbte Gelenkoberfläche 21 a ausgebildet ist. Das zweite Gelenkteil 20b ist an dem Nebendüsenkörper 40 angeformt, und als eine konvexe, nach außen gewölbte Gelenkoberfläche 21 b ausgebildet. Die Gelenkoberfläche des ersten Gelenkteils 21 a und die Gelenkoberfläche des zweiten Gelenkteils 21 b bilden in diesem Ausführungsbeispiel eine flächige Dichtung 23. An der Unterseite des Hauptdüsenkörpers 10 ist ein Saugmund 1 1 ausgebildet, durch den loser Schmutz aufgesaugt werden kann und über einen Saugkanal 12 zu einem Düsenstutzen 30 mit einem in Richtung der Saugluftströmung nachgelagerten drehbaren Abgang des Düsenstützens 31 transportiert werden kann. Der Saugkanal 12 beginnt an dem Saugmund des Hauptdüsenkörpers 10 und geht in den ersten, in dem ersten Gelenkteil 20a ausgebildeten Saugkanalabschnitt 12a über, an den sich un- mittelbar der zweite, in dem zweiten Gelenkteil 20b ausgebildete Saugkanalabschnitt 12b anschließt. An diese Teilabschnitte des Saugkanals 12 schließt der Düsenstutzen 30 mit dem drehbaren Abgang des Düsenstützens 31 an. Der drehbare Abgang des Düsenstützens 31 ermöglicht mit einem nicht dargestellten Saugrohr eine Drehung der Staubsaugerdüse um die Hauptbewegungsrichtung 13.
Fig. 4 a und 4b zeigen die Staubsaugerdüse gemäß Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A und in einer Endposition bei einem Rückwärts- und Vorwärtshub. Bei der Endposition in einem Rückwärtshub ist der Winkel α zwischen der Oberfläche 2 und dem Abgang des Düsenstutzens maximal, bei einer Endposition in einem Rückwärtshub ist der Winkel α zwischen der Oberfläche 2 und dem Abgang des Düsenstutzens minimal. Der zweite, im zweiten Gelenkteil 20b ausgebildete Saugkanalabschnitt 12b bleibt bei einer Drehbewegung von dem zweiten Gelenkteil 20 b konstant, wohingegen sich der erste, im ersten Gelenkteil 20a ausgebildete Saugkanalabschnitt 12a bei einer Bewegung gegen die Hauptbewegungsrichtung 13 verkürzt. Zwischen dem Saugkanal 12 und dem Saug- mund 1 1 mit dem ersten Saugkanalabschnitt 12a bleibt stets eine strömungstechnische Verbindung erhalten.
Ein Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels zeigt Fig. 5a und 5b mit einer Staubsaugerdüse gemäß Fig. 2 in einem Längsschnitt entlang der Linie A-A in einer Endpositi- on bei einem Rückwärtshub und in einer Endposition bei einem Vorwärtshub. Alternativ zu den in Fig. 1 a bis 3b gezeigten Polsterdüse 43 stellt das zweite Gelenkteil 20b einen Möbelpinsel mit Borsten 45 dar. Die Borsten sind an einem umlaufenden Bund 46 befestigt und erstrecken sich in Richtung der Oberfläche 2. Ein drittes Ausführungsbeispiel eines Staubsaugerdüse zeigen Fig. 6a bis 8.
Fig. 6a und 6b zeigen eine perspektivische Ansicht der Staubsaugerdüse mit einem von einem Hauptdüsenkörper abgekoppelten, wenigstens abschnittsweise kugelförmig aus- gebildeten Nebendüsenkörper. Fig. 7 zeigt die Staubsaugerdüse aus Fig. 6a und 6b in einer Seiten-, Draufsicht- und einer Schnittansicht, wobei zur besseren Darstellung von dem Hauptdüsenkörper die Abdeckung nicht dargestellt wurde. Schließlich zeigt Fig. 8 eine Staubsaugerdüse gemäß Fig. 7 in einer perspektivischen Rückansicht. Die in den Fig. 6a bis 8 dargestellte Staubsaugerdüse 1 umfasst einen Hauptdüsenkörper 10 und einen Nebendüsenkörper 40. Der Nebendüsenkörper 40 ist als Bodendüse 41 ausgeführt. Die Gelenkoberfläche 21 b der Bodendüse 41 ist wenigstens abschnittsweise kugelförmig gestaltet. Seitlich an den Nebendüsenkörper 40 sind Zapfen angeordnet, welche im gekoppelten Zustand mit dem Hauptdüsenkörper 10 eine Drehachse 22 bilden. Über eine Verriegelungseinrichtung 50 ist der Nebendüsenkörper 40 von dem Hauptdüsenkörper 10 abkoppelbar. Über eine Fußbetätigung des Hebel 51 gibt ein Keilgetriebe 52 der Verriegelungsrichtung 50 die Zapfen 24 der Drehachse 22 frei und der Nebendüsenkörper 40 kann entgegen der Hauptbewegungsrichtung 13 aus dem Hauptdüsenkörper 10 entnommen werden.
Eine Kopplung erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge: Über eine Fußbetätigung des Hebel 51 gibt ein Keilgetriebe 52 der Verriegelungsrichtung 50 eine Lagerungseinheit 53 für den Zapfen 24 frei. Der Nebendüsenkörper 40 wird der Hauptbewegungsrichtung 13 folgend, in den Hauptdüsenkörpers bis auf Anschlag 10 eingeschoben. Anschließend wird der Hebel 51 freigegeben und das Keilgetriebe 52 drückt die Lagerungseinheit 53 um den Zapfen 24. Es versteht sich von selbst, dass unterschiedlich gestaltete Nebendüsenkörper 40 (kleine Bodendüse 41 , Möbelpinsel 42, Polsterdüse 44) mit dem Hauptdüsenkörper gekoppelt werden können. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln einen an einen Hauptdüsenkörper 10 koppelbaren verbesserten Nebendüsenkörper 40 bereitzustellen, welcher wie eine Hauptdüse oder wie eine Zubehördüse gestaltet sein kann. Insbesondere kann ein strömungsgünstigerer und einfacher aufgebauter Nebendüsenkörper 40 bereitgestellt werden. Darüber hinaus kann im gekoppelten Zustand von Haupt- 10 und Nebendüsenkörper 40, sowie bei alleiniger Anwendung des Nebendüsenkörpers 40 eine bequeme und zuverlässige Handhabung erfolgen und folglich zufriedenstellende Reinigungsergebnisse auch auf unterschiedlichen Oberflächen 2 ermöglicht werden. Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Bezugszeichenliste
1 Staubsaugerdüse
2 Oberfläche 10 Hauptdüsenkörper
1 1 Saugmund des Hauptdüsenkörpers 10
12 Saugkanal
12a erster, im ersten Gelenkteil 20a ausgebildeter, Saugkanalabschnitt
12b zweiter, im zweiten Gelenkteil 20b ausgebildeter, Saugkanalabschnitt 13 Hauptbewegungsrichtung
20 Gelenk
20a erstes Gelenkteil
20b zweites Gelenkteil
21a Gelenkoberfläche des ersten Gelenkteils
21 b Gelenkoberfläche des zweites Gelenkteils
22 Drehachse
23 Dichtung
24 Zapfen
30 Düsenstutzen
31 Abgang des Düsenstützens
40 Nebendüsenkörper 41 Bodendüse
42 Möbelpinsel
43 Polsterdüse
44 Fadenheber
45 Borsten
46 Bund
47 Gleitkufe
48 Rad
49 Rolle Verriegelungseinrichtung Hebel
Keilgetriebe
Lagerungseinheit Winkel
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