Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VACUUM CLEANER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/001959
Kind Code:
A2
Abstract:
A connector (8) for the housing of a vacuum cleaner, maintained between the walls (2) and (3) of said housing. One wall (3) forms a front apron for said vacuum cleaner, whereby the lower side thereof can be grasped from the rear by a user, so that it is suitable for carrying said vacuum cleaner. The connector (8) is fixed between the walls (2) and (3) by means of a sealing lip (10) and catch lugs. A sealing cone (9) of the connector (8) dips into the filter cardboard in such a way that a filter bag (4) can be removed even when the connector(8) is inserted.

Inventors:
BOTT ERICH (DE)
KEMMERZELL WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/006516
Publication Date:
January 09, 2003
Filing Date:
June 13, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BOTT ERICH (DE)
KEMMERZELL WOLFGANG (DE)
International Classes:
A47L9/24; (IPC1-7): A47L9/24
Foreign References:
US2665148A1954-01-05
DE4240913A11994-06-09
US2254611A1941-09-02
US3375541A1968-04-02
Other References:
See also references of EP 1455628A2
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Anschlussstutzen (8) für einen Staubsauger zum lösbaren Verbinden eines Saugschlauchs mit einer in einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung (6), wobei der Anschlussstutzen (8) mit einem rohrförmigen Endstück (7) in die Saugöffnung (6) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) durch eine erste (3) äußere und eine zweite innere Wand (2) des Staubsaugergehäuses hindurchführbar ist.
2. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) mit einem Anschlusskonus dichtend in einen Staubbehälter eintaucht.
3. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Bereich zwischen der ersten (3) und der zweiten Wand (2) fixierbar ist.
4. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine auf der Außenseite der zweiten Wand (2) aufsitzende Dichtlippe (10) fixierbar ist.
5. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Rastnase (12) aufweist, über den der Anschlussstutzen (8) auf der Innenseite der ersten Wand (3) fixierbar ist.
6. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass er ein von der Außenseite der ersten Wand (3) zugängliches Griffelement aufweist, über das die mindestens eine Rastnase (12) zurückdrückbar und der Anschlussstutzen (8) aus dem Staubsaugergehäuse herausziehbar ist.
7. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement durch einen Rasthaken (13) gebildet ist, auf dem jeweils die Rastnase (12) angeordnet ist.
8. Anschlussstutzen (8) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (13) eine Griffmulde (14) aufweist.
Description:
Staubsauger Die Erfindung bezieht sich auf einen Anschlussstutzen für einen Staubsauger zum lösbaren Verbinden eines Saugschlauchs mit einer in einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, wobei der Anschlussstutzen mit einem rohrförmigen Endstück in die Saugöffnung einführbar ist.

Ein derartiger Staubsauger ist bekannt aus der DE 42 40 913 A1. Bei dem bekannten Staubsauger ist ein Staubsaugerschlauch vorhanden, der über ein Kupplungselement lösbar an einen Anschlussstutzen angekuppelt wird. Der Anschlussstutzen weist ein rohrförmiges Endstück auf, das in eine Saugöffnung in einem Staubsaugergehäuse einsteckbar ist. Der Anschlussstutzen hat einen kreisförmigen Querschnitt und ist daher drehbar in dem Staubsaugergehäuse gelagert.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Anschlussstutzen der eingangs genannten Art zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Anschlussstutzen durch eine erste äußere und eine zweite innere Wand des Staubsaugergehäuses hindurchführbar ist.

Durch den erfindungsgemäßen Anschlussstutzen wird eine besonders stabile und sichere Verbindung zwischen dem Staubsaugerschlauch und dem Staubsaugergehäuse geschaffen.

In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung taucht der Anschlussstutzen mit einem Anschlusskonus dichtend in einen Staubbehälter ein. Durch diese Maßnahme wird einerseits der Anschlussstutzen mit dem Staubbehälter, also beispielsweise im Falle eines Staubbeutels mit dessen Filterpappe, fest verbunden, aber trotzdem ein Wechsel des Staubbeutels auch bei eingesetztem Anschlussstutzen ermöglicht, da der Anschlussstutzen nicht oder nicht tief in den Staubbeutel eintaucht.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Anschlussstutzen in einem Bereich zwischen der ersten und der zweiten Wand fixierbar ist. Durch diese Anordnung wird eine hohe Stabilität erreicht.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Anschlussstutzen eine Dichtlippe auf, die auf der Außenseite der zweiten Wand aufsitzt und über die er auf der zweiten Wand fixierbar ist.

Bevorzugt weist der Anschlussstutzen mindestens eine Rastnase auf, über die der Anschlussstutzen auf der Innenseite der ersten Wand fixierbar ist. Auch durch diese Maßnahme wird die Stabilität des Anschlussstutzens erhöht.

In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist ein von der Außenseite der Wand zugängliches Griffelement vorgesehen, über das die mindestens eine Rastnase zurückdrückbar und der Anschlussstutzen aus dem Staubsaugergehäuse herausziehbar ist.

Vorteilhaft wird das Griffelement durch einen Rasthaken gebildet ist, auf dem jeweils die Rastnase angeordnet ist.

Besonders vorteilhaft ist die Anordnung einer Griffmulde auf dem Rasthaken. Dadurch lässt sich der Anschlussstutzen bequem und schnell von dem Staubsaugergehäuse trennen.

Nachstehend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen : Fig. 1 einen in ein Staubsaugergehäuse eingesetzten Anschlussstutzen im Längsschnitt, Fig. 2 den Anschlussstutzen in einem zu dem in Fig. 1 dargestellten Längsschnitt um 90° um die Längsachse des Anschlussstutzens gedrehten Längsschnitt und Fig. 4 den Anschlussstutzen in einer Draufsicht.

Ein Staubsauger weist ein Staubsaugergehäuse 1 auf, das beispielsweise das Unterteil des gesamten Gehäuses des Staubsaugers bildet. Das Staubsaugergehäuse umfasst eine Wand 2, mit der eine Wand 3 abgewinkelt verbunden ist. Die Wand 3 dient beispielsweise als Frontschürze des Staubsaugers, unter die der Bediener greifen kann, um den Staubsauger anzuheben. Innerhalb des Staubsaugergehäuses 1 ist unmittelbar hinter der Wand 2 als Staubraum ein Filterbeutel 4 befestigt. Eine Filterpappe 5 erstreckt sich in der Nähe der Wand 2.

In eine Öffnung 6 der Filterpappe 5 ragt ein Endstück 7 eines Anschlussstutzens 8 hinein.

Das Endstück 7 trägt an seinem freien Ende einen Dichtkonus 9, der genau die Größe der Öffnung 6 hat und in etwa mit der dem Inneren des Filterbeutels 4 zugewandten Seite bündig abschließt, so dass er nicht in den Filterbeutel 4 hineinragt.

Das Endstück 7 weist außerdem eine umlaufende Dichtlippe 10 auf, durch die die Dichtheit des Staubraums mit dem Filterbeutel 4 nach außen gewährleistet wird.

Der Anschlussstutzen 8 weist ein Anschlussstück 11 auf, mit dem er mit einem Saugschlauch verbunden ist. Das Anschlussstück 11 geht in das Endstück 7 über und durchragt die äußere Wand 3. Dadurch verleiht es der durch die Wand 3 gebildeten Gehäuseschürze Stabilität.

Der Anschlussstutzen 8 wird über Rastnasen 12 (Fig. 2), die auf der Außenseite von Rasthaken 13 angebracht sind, auf der der Wand 2 zugewandten Seite der Wand 3 gehalten. Die Rasthaken 13 dienen als Griffelemente, um den Anschlussstutzen 8 aus der Öffnung 6 herausziehen zu können.

Die Rasthaken 13 wirken derart mit der Dichtlippe 10 zusammen, dass der Anschlussstutzen 8 verrutschfest zwischen den Wänden 2 und 3 befestigt ist. Um bei Entnahme des Anschlussstutzens 8 aus dem Staubsaugergehäuse die Rasthaken 13 einfach zusammendrücken zu können, sind auf den Rasthaken 13 Griffmulden 14 angeordnet. Wenn die Rasthaken 13 durch Druck auf die Griffmulden 14 zusammengedrückt werden, werden die Rastnasen 12 auf einen Abstand zueinander gebracht, der unterhalb des Durchmessers der Öffnung für den Anschlussstutzen 8in der

Wand 3 liegt. Sodann lässt sich der Anschlussstutzen 8 aus den Wänden 2 und 3 herausziehen und die Öffnung 6 freilegen.

An der freien Endseite des Anschlussstutzens 8 ist in an sich bekannter Weise mit einem Endstück eines Saugschlauchs lösbar oder unlösbar verbunden. Eine lösbare Verbindung zwischen dem Anschlussstutzen 8 ist beispielsweise aus der DE 42 40 913 A1 bekannt.

Durch die Erfindung wird ein Anschlussstutzen 8 für ein Staubsaugergehäuse geschaffen, der zwischen Wänden 2 und 3 des Staubsaugergehäuses gehaltert wird. Die Wand 3 bildet eine Frontschürze des Staubsaugers und kann durch einen Bediener von ihrer Unterseite her hintergriffen werden, so dass sie sich als Tragemöglichkeit für den Staubsauger eignet.

Der Anschlussstutzen 8 wird mittels einer Dichtlippe 10 und der Rastnasen 12 zwischen den Wänden 2 und 3 fixiert. Dabei taucht der Anschlussstutzen 8 mit einem Dichtkonus 9 so in eine Filterpappe 5 ein, dass eine Entnahme des Filterbeutels 4 auch bei eingesetztem Anschlussstutzen 8 möglich ist.




 
Previous Patent: NOZZLE FOR VACUUM CLEANER

Next Patent: DEVICE FOR STORING A CABLE