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Patent Searching and Data


Title:
VACUUM INSULATION BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050279
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vacuum insulation body, comprising at least one vacuum-tight casing, which surrounds at least one evacuated region, wherein one or more core materials are arranged in the evacuated region, wherein the vacuum-tight casing has at least one evacuation opening, which is provided with at least one valve having at least one valve plate, which valve plate opens the evacuation opening in the opened state and releases the evacuation opening in the closed state, wherein means for the vacuum-tight sealing of the evacuation opening are arranged outside of the sealing region of the valve plate.

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Inventors:
WINKLER, Andreas (Rittersdorf 57, 9773 Irschen, AT)
HIEMEYER, Jochen (Angerstraße 30, Karlstadt, 97753, DE)
Application Number:
EP2017/001078
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
September 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR-HAUSGERÄTE LIENZ GMBH (Dr.-Hans-Liebherr-Straße 1, 9900 Lienz, AT)
LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH (Memminger Straße 77 - 79, Ochsenhausen, 88416, DE)
International Classes:
F25D23/06
Foreign References:
JPH04210197A1992-07-31
DE102015008160A12016-05-25
DE3319146A11984-11-29
DE4320544A11994-12-22
DE102015008162A12016-07-28
US20060118168A12006-06-08
DE102015008123A12016-05-25
DE60105036T22004-12-30
DE102015008157A12016-06-02
DE8913435U11990-03-22
GB1345609A1974-01-30
US20150044412A12015-02-12
DE102015008162A12016-07-28
DE102015008130A12016-07-28
DE102015008159A12016-07-28
Attorney, Agent or Firm:
UWE, Hermann (LORENZ SEIDLER GOSSEL RECHTSANWÄLTE PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT mbB, Widenmayerstraße 23, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vakuumdämmkörper umfassend wenigstens eine vakuumdichte Umhüllung, die zumindest einen evakuierten Bereich umgibt, wobei in dem evakuierten Bereich ein oder mehrere Kernmaterialien angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vakuumdichte Umhüllung zumindest eine Evakuieröffnung aufweist, die mit wenigstens einem Ventil mit zumindest einem Ventilteller versehen ist, der im geöffneten Zustand die Evakuieröffnung öffnet und der im geschlossenen Zustand die Evakuieröffnung freigibt, wobei außerhalb des Dichtbereichs des Ventiltellers Mittel zur vakuumdichten Versiegelung der Evakuieröffnung angeordnet sind.

2. Vakuumdämmkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur vakuumdichten Versiegelung durch eine oder mehrere Kunststoffschichten gebildet werden und/oder dass die vakuumdichte Versiegelung derart ausgebildet ist, dass die Gaseintragsrate durch die Evakuieröffnung im vakuumdicht versiegelten Zustand im Bereich < 10~8 - 10-6 mbar M /s liegt.

3. Vakuumdämmkörper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Kunststoff um ein Polyolefin und insbesondere um ein Polyethylen handelt.

4. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller im geschlossenen Zustand des Ventils mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, dessen Dichtmaterial eine Shore-Härte -Ξ 80 Shore, vorzugsweise .s 40 Shore aufweist.

5. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller wenigstens ein magnetisches, insbesondere ein ferromagnetisches Material aufweist, das so angeordnet ist, dass es mit wenigstens einem externen Magneten, insbesondere Elektromagneten zusammenwirken kann.

6. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller und/oder der Ventilsitz, der bei geschlossenem Ventil mit dem Ventilteller zusammenwirkt, über wenigstens eine Zentrierhilfe verfügt.

7. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller und/oder der Ventilsitz, der bei geschlossenem Ventil mit dem Ventilteller zusammenwirkt, insgesamt oder teilweise elastisch ausgebildet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Ventilteller und/oder der Ventilsitz zumindest eine Dichtung, insbesondere eine Flachdichtung aufweist, die das Ventil abdichtet.

8. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil im geschlossenen Zustand ohne vakuumdichte Versiegelung derart abdichtet, dass die Gaseintragsrate durch das Ventil im Bereich < 10"5 - 10"3 mbar Ί /s liegt.

8. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur vakuumdichten Versiegelung teilweise oder insgesamt durch eine oder mehrere Hochbarrierefolien gebildet werden.

9. Vakuumdämmkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumdämmkörper wenigstens ein stabiles Flächenelement, insbesondere ein Blechstück, aufweist, das einerseits den Ventilsitz des Ventiltellers bildet und das andererseits als Auflage für den Schritt der vakuumdichten Versiegelung dient.

10. Vakuumdämmkörper nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement derart ausgebildet ist, dass das Ventil mit dem das Ventil umgebenden Abschnitten bündig abschließt und im geschlossenen Zustand insgesamt eine ebene Fläche bildet.

11. Anordnung umfassend wenigstens einen Vakuumdämmkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10 sowie wenigstens eine Saugglocke, die auf die Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers aufgesetzt ist, wobei die Saugglocke dichtend im Bereich um die Evakuieröffnung auf dem Vakuumdämmkörper aufliegt und wobei die Saugglocke wenigstens einen unter Vakuum stehenden Bereich aufweist, in dem zumindest ein Hupelement zum Öffnen des Ventils angeordnet ist, so dass das Innere des Vakuumdämmkörpers evakuiert werden kann, wobei das Hubelement oder ein sonstiges Element geeignet ist, das Ventil nach dem erfolgten Evakuiervorgang wieder zu schließen, und wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Hubelement als Elektromagnet ausgeführt ist.

12. Verfahren zum Evakuieren eines oder mehrerer Vakuumdämmkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke des Evakuierens des Vakuumdämmkörpers wenigstens eine Saugglocke auf den Vakuumdämmkörper aufgesetzt wird, die den Bereich um den Ventilteller herum abdichtet, wobei die Saugglocke zumindest ein Hubelement aufweist, und wobei zum Zwecke des Evakuierens der Ventilteller angehoben und somit die Evakuieröffnung geöffnet wird und wobei nach dem Evakuieren der Ventilteller wieder auf die Evakuieröffnung abgesenkt wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller durch wenigstens einen Elektromagneten der Saugglocke bewegt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Evakuiervorgang des Vakuumdämmkörpers vorzugsweise an einer oder mehreren Saugglocken sequentiell verläuft und dass beim Transfer des Vakuumdämmkörpers zwischen den Evakuierplätzen bzw. zwischen zwei Evakuiervorgängen die Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers durch den Ventilteller verschlossen ist.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem letzten Evakuiervorgang die vakuumdichte Versiegelung erfolgt, wobei die vakuumdichte Versiegelung vorzugsweise unter Vakuum erfolgt.

16. Wärmeisoliertes Behältnis, vorzugsweise ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer den temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum wenigstens bereichsweise umgebenen Wandung, wobei sich zwischen dem temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum und der Wandung wenigstens ein Vakuumdämmkörper gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 befindet.

17. Wärmeisoliertes Behältnis nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem Vakuumdämmkörper keine weitere Wärmedämmung zwischen dem Innenraum und der Wandung vorliegt.

Description:
Vakuumdämmkörper

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vakuumdämmkörper, umfassend wenigstens eine vakuumdichte Umhüllung, die zumindest einen evakuierten Bereich umgibt, wobei in dem evakuierten Bereich ein oder mehrere Kernmaterialien, wie beispielsweise Perlit, angeordnet sind.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, derartige Vakuumdämmkörper innerhalb oder auch außerhalb einer Vakuumkammer zu evakuieren, wobei dem Verschluss der Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers bei einem Evakuieren außerhalb einer Vakuumkammer besondere Bedeutung zukommt. Einerseits muss die Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers beim Evakuiervorgang einen ausreichend großen Querschnitt zum zügigen Entlüften bzw. Evakuieren aufweisen, andererseits muss diese Öffnung nach dem erfolgten Evakuieren wieder zuverlässig und gasdicht verschlossen werden. Um eine typische Lebensdauer des Vakuumdämmkörpers zu erzielen, sollte die Gaseintragsrate in den fertigen, d.h. zum Einsatz kommenden Vakuumdämmkörpern im Bereich von 10 "8 bis 10 "7 mbar * l/s liegen.

Die vakuumdichte Umhüllung wird vorzugsweise teilweise oder insgesamt durch eine oder mehrere Hochbarrierefolien gebildet.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, bei folienumhüllten Vakuumdämmkörpern mit einem Evakuierstutzen an die vakuumdichte Umhüllung bzw. an den Evakuierstutzen einen Folienschlauch anzusetzen, durch den während des Evakuiervorgangs ein Evakuierrohr geführt ist, das den nötigen Evakuierquerschnitt offenhält. Ist der Evakuiervorgang abgeschlossen, wird das Evakuierrohr aus dem Folienschlauch entfernt und dieser sodann thermisch versiegelt.

Des Weiteren ist es aus dem Bereich der metallumhüllten Vakuumdämmplatten bekannt, eine Evakuierung durch eine über der Evakuieröffnung aufgesetzte Saugglocke durchzuführen und die Evakuieröffnung nach erfolgtem Evakuiervorgang durch eine im Vakuumraum angebrachte Vorrichtung zu verschließen, bspw. durch einen Schweißvorgang.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vakuumdämmkörper der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieser auf vergleichsweise einfache Art und Weise evakuiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Vakuumdämmkörper mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass die vakuumdichte Umhüllung zumindest eine Evakuieröffnung aufweist, die mit wenigstens einem Ventil mit zumindest einem Ventilteller versehen ist, der im geöffneten Zustand die Evakuieröffnung öffnet und der im geschlossenen Zustand die Evakuieröffnung freigibt, wobei außerhalb des Dichtbereiches des Ventiltellers Mittel zur vakuumdichten Versiegelung der Evakuieröffnung angeordnet sind.

Durch einen solchen Vakuumdämmkörper ist es möglich, dass der Evakuierstutzen des Vakuumdämmkörpers für die Zeit des Transfers zwischen verschiedenen Evakuierstationen oder für die Zeit zwischen zwei Evakuiervorgängen zumindest soweit gasdicht verschlossen ist, dass keine wesentlichen Gasmengen in das Innere des Vakuumdämmkörpers eindringen und somit dessen Wärmeleitfähigkeit signifikant erhöhen. Dieser Verschluss muss für den späteren bzw. einen weiteren Evakuierschritt möglichst wieder auf den vollen Querschnitt zu Öffnen sein. Hierzu dient der Ventilteller des Vakuumdämmkörpers, der zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position hin und her bewegbar ist und für einen erneuten Evakuiervorgang geöffnet wird.

Ist der Ventilteller in der geschlossenen Position, kann der teilweise evakuierte Vakuumdämmkörper zu einer neuen Evakuierstation verbracht werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass erhebliche Gasmengen in den Vakuumdämmkörper eindringen.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass der Begriff „Ventilteller" jedes beliebige Element aufweist, das geeignet ist, eine Ventilöffnung bzw. den Evakuierstutzen zu schließen. Dabei kann der Ventilteller tellerförmig ausgebildet sein, jedoch ist von der Erfindung auch jede andere Formgebung umfasst. Typische Dichtheitsanforderungen gemäß der vorliegenden Erfindung an diesen intermediären (d.h. nicht endgültigen) Verschluss durch den Ventilteller liegen im Bereich einer Gaseintragsrate in den Vakuumdämmkörper im Bereich von 10 "5 bis 10 "3 mbar * l/s.

Ist die Evakuierung des Vakuumdämmkörpers abgeschlossen, erfolgt die vakuumdichte Versiegelung (= Endversiegelung) um den Dichtbereich des Ventiltellers herum, so dass sichergestellt ist, dass nur noch sehr kleine Gaseintragsraten vorliegen bzw. nur noch sehr wenig Gas pro Zeiteinheit durch die Evakuieröffnung in den Vakuumdämmkörper eintritt. Die vakuumdichte Versiegelung kann bspw. durch das Zusammenwirken von mehreren Kunststoffschichten erfolgen, die bspw. durch eine Wärmeeinwirkung miteinander versiegelt werden.

Als Kunststoffe kommen bspw. Polyolefine und insbesondere Polyethylen in Betracht.

Wie bereits oben ausgeführt, muss auch der Ventilteller im geschlossenen Zustand des Ventils eine gewisse Dichtwirkung bereitstellen. Vorzugsweise ist daher vorgesehen, dass der Ventilteller im geschlossenen Zustand des Ventils mit wenigstens einem Ventilsitz zusammenwirkt, dessen Dichtmaterial eine Shore- Härte 80 Shore, vorzugsweise < 40 Shore aufweist. Das Dichtmaterial kann alternativ oder zusätzlich auch am Ventilteller angeordnet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ventilteller wenigstens ein magnetisches, insbesondere wenigstens ein ferromag netisches Material aufweist, das angeordnet ist, so dass es mit wenigstens einem externen (d.h. nicht zum Vakuumdämmkörper gehörigen) Magneten, insbesondere Elektromagneten zusammenwirken kann. So ist es möglich, den Ventilteller durch das Aufbringen einer Magnetkraft zu bewegen. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, wenn der Magnet bzw. Elektromagnet Bestandteil einer Saugglocke ist oder eines sonstigen Saugapparates, der dichtend um die Evakuieröffnung auf den Vakuumdämmkörper aufgesetzt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ventilteller und/oder der Ventilsitz, mit dem der Ventilteller zusammenwirkt über wenigstens eine Zentrierhilfe verfügt, so dass sichergestellt ist, dass der Ventilteller korrekt in dem Ventilsitz angeordnet ist. Der Ventilteller und/oder der Ventilsitz können mit einer oder mehreren vorzugsweise umlaufenden Dichtmaterialien versehen sein, um zu bewirken, dass eine hinreichende Gasdichtigkeit bei geschlossenem Ventilteller vorliegt.

Der Ventilteller und/oder der Ventilsitz können insgesamt oder teilweise elastisch ausgebildet sein. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass eine etwaige ungleichmäßige Formgebung des Ventiltellers oder des Ventilsitzes nicht zu einer Undichtigkeit führt, sondern durch die elastische Verformung des jeweils anderen Teils ausgeglichen wird. Wie bereits oben ausgeführt ist es von Vorteil, wenn der Ventilteller und/oder der Ventilsitz zumindest eine Dichtung insbesondere eine Flachdichtung aufweist, die das Ventil temporär, d.h. zwischen zwei Evakuiervorgängen abdichtet.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Ventil im geschlossenen Zustand ohne vakuumdichte Versiegelung, d.h. vor der Endversiegelung, derart abdichtet, dass die Gaseintragsrate durch das Ventil im Bereich von 10 "5 bis 10 "3 mbar * l/s liegt.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Mittel zur vakuumdichten Versiegelung teilweise oder insgesamt durch eine oder mehrere gasdichte Folien, i insbesondere Hochbarrierefolien gebildet werden. Dabei ist es denkbar, dass eine der Folien Bestandteil des Ventils des Vakuumdämmkörpers ist und eine der Folien einen Bereich der äußeren Umhüllung des Vakuumdämmkörpers bildet. Ist ein hinreichendes Vakuumniveau innerhalb des Vakuumdämmkörpers erreicht, erfolgt die vakuumdichte Versiegelung, d.h. die Endversiegelung, um die Evakuieröffnung herum, so dass ein weiterer Gaseintrag durch die Evakuieröffnung hindurch verhindert bzw. verringert wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Vakuumdämmkörper wenigstens ein stabiles Flächenelement aufweist, insbesondere ein Blechstück, das einerseits den Ventilsitz des Ventiltellers bildet oder einen Teilbereich davon und das andererseits als Auflage für den Schritt der vakuumdichten Versiegelung dient. Bei diesem Blechstück kann es sich somit um einen Teil des Vakuumdämmkörpers handeln, der auf seiner Außenseite von einer Folie, insbesondere von einer vakuumdichten Folie, wie beispielsweise von einer Hochbarrierefolie, überdeckt ist. Das Flächenelement kann derart ausgebildet sein, das das Ventil mit den das Ventil umgebenden Abschnitten bündig abschließt, wenn sich der Ventilteller in der geschlossenen Position befindet, so dass insgesamt eine ebene Fläche erzielt wird.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung, die wenigstens einen Vakuumdämmkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10 umfasst sowie wenigstens eine Saugglocke, die auf die Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers aufgesetzt ist, wobei die Saugglocke dichtend im Bereich um die Evakuieröffnung auf den Vakuumdämmkörper aufliegt und wobei die Saugglocke wenigstens einen unter Vakuum stehenden Bereich aufweist, in dem zumindest ein Hubelement zum Öffnen des Ventils angeordnet ist. Somit kann das Innere des Vakuumdämmkörpers evakuiert werden, wobei ggf. das Hubelement oder ein sonstiges Element geeignet ist, das Ventil nach dem erfolgten Evakuiervorgang auch wieder zu schließen und wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Hubelement als Elektromagnet ausgeführt ist.

In dieser Ausführungsform der Erfindung dient die Saugglocke somit nicht nur zum Evakuieren des Vakuumdämmkörpers sondern hat gleichzeitig Einfluss auf den Zustand des Ventiltellers. Die Saugglocke weist ein oder mehrere Hubelemente, wie bspw. Elektromagnete auf, die im Betrieb bzw. je nach Betriebszustand den Ventilteller anheben und somit die Evakuieröffnung öffnen, so dass das Evakuieren des Vakuumdämmkörpers möglich ist. Anschließend kann ebenfalls durch den Elektromagnet oder schlicht durch das Abschalten des Elektromagneten ein Schließen des Ventils durch das Zurückbewegen des Ventiltellers auf den Ventilsitz erfolgen. Diese Bewegung kann bedingt oder unterstützt werden durch das in dem Vakuumdämmkörper bereits herrschende Vakuum.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Evakuieren eines oder mehrerer Vakuumdämmkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zum Zwecke des Evakuierens des Vakuumdämmkörpers wenigstens eine Saugglocke auf den Vakuumdämmkörper aufgesetzt wird, die den Bereich um den Ventilteller herum abdichtet, wobei die Saugglocke zumindest ein Hubelement aufweist, und wobei zum Zwecke des Evakuierens der Ventilteller angehoben und somit die Saugöffnung geöffnet wird und wobei nach dem Evakuieren der Ventilteller wieder auf die Evakuieröffnung abgesenkt wird. Dieses Absenken kann bspw. bedingt durch das in dem Vakuumdämmkörper befindliche Vakuum erfolgen oder auch bedingt durch den Elektromagneten oder ein sonstiges Hubelement.

Wie bereits oben ausgeführt, kann es möglich sein, dass das Hubelement durch einen Elektromagneten gebildet wird. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Evakuiervorgang des Vakuumdämmkörpers vorzugsweise an einer oder mehreren Saugglocken sequentiell verläuft und dass beim Transfer des Vakuumdämmkörpers zwischen den Evakuierplätzen bzw. auch zwischen zwei Evakuiervorgängen ggf. an derselben Saugglocke die Evakuieröffnung des Vakuumdämmkörpers durch den Ventilteller verschlossen ist.

Die mehreren Evakuiervorgänge, die zeitlich nacheinander folgen, können grundsätzlich an unterschiedlichen Saugglocken oder auch an derselben Saugglocke durchgeführt werden. In beiden Fällen ist von Bedeutung, dass zwischen zwei Evakuiervorgängen eine gasdichte Abdichtung des Evakuierstutzens, d.h. der Evakuieröffnung durch den Ventilteller erfolgt.

Wie bereits oben ausgeführt, ist es von Vorteil, dass nach dem letzten Evakuiervorgang die vakuumdichte Versiegelung erfolgt, wobei die vakuumdichte Versiegelung vorzugsweise unter Vakuum stattfindet. Die im Rahmen der vorliegenden Erfindung genannte vakuumdichte Versiegelung kann auch als vakuumdichte Endversiegelung bezeichnet werden, da sie vorzugsweise den letzten Schritt des Evakuiervorgangs darstellt.

Die vorliegenden Erfindung ist stets dann vorteilhaft einsetzbar, wenn ein Vakuumdämmkörper nicht in einem Schritt evakuiert wird, sondern wenn mehrere Evakuierschritte erforderlich sind, um das gewünschte Endvakuum zu erreichen.

Wir nehmen exemplarisch Bezug auf die in den deutschen Patentanmeldungen 10 2015 008 162.4, - 10 2015 008 130.6 und 10 2015 008 159.4 beschriebenen Vorgehensweisen, die hiermit zum Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemacht werden. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein wärmeisoliertes Behältnis, vorzugsweise ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer dem temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum wenigstens bereichsweise umgebenden Wandung, vorzugsweise Außenwandung, wobei sich zwischen dem temperierten und vorzugsweise gekühlten Innenraum und der Wandung zumindest ein Vakuumdämmkörper gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 befindet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass außer dem oder den Vakuumdämmkörpern gemäß der Erfindung keine weitere Wärmedämmung vorliegt, dass es sich somit um ein Vollvakuumgerät bzw. -behältnis handelt.

Von der Erfindung sind jedoch auch Ausführungsformen umfasst, bei denen außer dem genannten Vakuumdämmkörper wenigstens ein weiteres Dämmmaterial vorhanden ist.

Der temperierte Innenraum ist je nach Art des Gerätes (Kühlgerät, Wärmeschrank etc.) entweder gekühlt oder beheizt. Wärmeisolierte Behältnisse im Sinne der vorliegenden Erfindung weisen mindestens einen temperierten Innenraum auf, wobei dieser gekühlt oder beheizt sein kann, so dass sich in dem Innenraum eine Temperatur unterhalb oder oberhalb der Umgebungstemperatur von z.B. 21 °C ergibt. Die Erfindung ist also nicht auf Kühl- und/oder Gefriergeräte beschränkt sondern betrifft allgemein Geräte mit einem temperierten Innenraum, beispielsweise auch Wärmeschränke oder Wärmetruhen.

In Bezug auf dieses erfindungsgemäße Behältnis stellt der erfindungsgemäße Vakuumdämmkörper vorzugsweise ein Vollvakuumsystem dar, welches im Raum zwischen der den Innenraum des Behältnisses bzw. Gerätes begrenzenden Innenwand und der Außenhaut des Behältnisses bzw. Gerätes angeordnet ist. Unter einem Vollvakuumsystem ist eine Wärmedämmung zu verstehen, die ausschließlich oder überwiegend aus einem evakuierten Bereich besteht, der mit einem Kernmaterial gefüllt ist. Die Begrenzung dieses Bereiches kann beispielsweise durch eine vakuumdichte Folie und vorzugsweise durch eine Hochbarrierefolie gebildet werden. Somit kann zwischen der Innenwand des Behältnisses, vorzugsweise Geräts und der Außenhaut des Behältnisses, vorzugsweise Gerätes, als Wärmedämmung ausschließlich ein solcher Folienkörper vorliegen, der einen durch eine vakuumdichte Folie umgebenen Bereich aufweist, in dem Vakuum herrscht und in dem ein Kernmaterial angeordnet ist. Eine Ausschäumung und/oder Vakuumisolationspaneele als Wärmedämmung oder eine sonstige Wärmedämmung außer dem Vollvakuumsystem zwischen der Innenseite und der Außenseite des Behältnisses bzw. Gerätes sind vorzugsweise nicht vorgesehen.

Diese bevorzugte Art der Wärmedämmung in Form eines Vollvakuumsystems kann sich zwischen der den Innenraum begrenzenden Wand und der Außenhaut des Korpus und/oder zwischen der Innenseite und der Außenseite des Verschlusselementes, wie z.B. einer Tür, Klappe, Deckel oder dergleichen erstrecken. Entsprechendes gilt für eine Ausführungsform, bei der außer der oder den Vakuumdämmkörpern weitere Wärmedämmmaterialien vorhanden sind.

Das Vollvakuumsystem kann so erhalten werden, dass eine Umhüllung aus einer gasdichten Folie mit einem Kernmaterial gefüllt und anschließend vakuumdicht versiegelt wird. In einer Ausführungsform erfolgt sowohl das Befüllen als auch das vakuumdichte Versiegeln der Umhüllung bei Normal- bzw. Umgebungsdruck. Die Evakuierung erfolgt dann durch Anschluss einer geeigneten in die Umhüllung eingearbeiteten Schnittstelle in Form des Evakuierungsstutzens, der ein Ventil aufweist, an dem eine Saugglocke bzw. Vakuumpumpe angeschlossen wird. Vorzugsweise herrscht während der Evakuierung außerhalb der Umhüllung Normal- bzw. Umgebungsdruck. Es ist in dieser Ausführungsform vorzugsweise zu keinem Zeitpunkt der Herstellung erforderlich, die Umhüllung in eine Vakuumkammer einzubringen. Insofern kann in einer Ausführungsform während der Herstellung der Vakuumdämmung auf eine Vakuumkammer verzichtet werden.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass es sich bei dem erfindungsgemäßen Behältnis um ein Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere um ein Haushaltsgerät bzw. ein gewerbliches Kühlgerät handelt. Beispielsweise sind solche Geräte umfasst, die für eine stationäre Anordnung im Haushalt, in einem Hotelzimmer, in einer gewerblichen Küche oder in einer Bar konzipiert sind. Beispielsweise kann es sich auch um einen Weinkühlschrank handeln. Ferner sind auch Kühl- und/oder Gefriertruhen von der Erfindung umfasst. Die erfindungsgemäßen Geräte können eine Schnittstelle zur Anbindung an eine Stromversorgung, insbesondere an ein Haushaltsstromnetz (z.B. einen Stecker) und/oder eine Steh- oder Einbauhilfe wie beispielsweise Stellfüße oder Schnittstelle zur Fixierung innerhalb einer Möbelnische aufweisen. Beispielsweise kann es sich bei dem Gerät um ein Einbaugerät oder auch um ein Standgerät handeln.

Vorzugsweise ist das Behältnis bzw. das Gerät derart ausgebildet, dass es mit einer Wechselspannung, wie beispielsweise mit einer Hausnetzspannung von z.B. 120 V und 60 Hz oder 230 V und 50 Hz betrieben werden kann. In einer alternativen Ausführungsform ist denkbar, dass das Behältnis bzw. das Gerät derart ausgebildet, dass es mit Gleichstrom einer Spannung von beispielsweise 5 V, 12 V oder 24 V betrieben werden kann. In dieser Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass innerhalb oder außerhalb des Gerätes ein Steckernetzteil vorgesehen ist, über welches das Gerät betrieben wird. Ein Betrieb mit Gleichspannung kann insbesondere dann zur Anwendung kommen, wenn das Behältnis eine thermoelektrische Wärmepumpe zum Temperieren des Innenraums aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Kühl- und/oder Gefriergerät eine schrankartige Gestalt hat und einen Nutzraum aufweist, der an seiner Vorderseite (im Falle einer Truhe an der Oberseite) für einen Benutzer zugänglich ist. Der Nutzraum kann in mehrere Kompartimente unterteilt sein, die alle bei derselben oder bei unterschiedlichen Temperaturen betrieben werden. Alternativ kann lediglich ein Kompartiment vorgesehen sein. Innerhalb des Nutzraumes bzw. eines Kompartiments können auch Lagerungshilfen wie beispielsweise Ablagefächer, Schubladen oder Flaschenhalter (im Falle einer Truhe auch Raumteiler) vorgesehen sein, um eine optimale Lagerung von Kühl- oder Gefriergütern und eine optimale Platzausnützung zu gewährleisten.

Der Nutzraum kann durch wenigstens eine um eine vertikale Achse schwenkbare Türe verschlossen sein. Im Falle einer Truhe ist eine um eine horizontale Achse schwenkbare Klappe oder ein Schiebedeckel als Verschlusselement denkbar. Die Türe oder ein sonstiges Verschlusselement kann im geschlossenen Zustand anhand einer umlaufenden Magnetdichtung mit dem Korpus im Wesentlichen luftdicht in Verbindung stehen. Vorzugsweise ist auch die Türe bzw. ein sonstiges Verschlusselement wärmeisoliert, wobei die Wärmeisolierung anhand einer Ausschäumung und ggf. anhand von Vakuumisolationspaneelen erreicht werden kann, oder auch vorzugsweise anhand eines Vakuumsystems und besonders bevorzugt anhand eines Vollvakuumsystems. An der Innenseite der Türe können ggf. Türabsteller vorgesehen sein, um auch dort Kühlgüter lagern zu können.

In einer Ausführungsform kann es sich um ein Kleingerät handeln. In derartigen Geräten weist der Nutzraum, der durch die Innenwand des Behälters definiert ist, beispielsweise ein Volumen von kleiner 0,5 m 3 , kleiner 0,4 m 3 oder kleiner 0,3 m 3 auf. Die Außenabmessungen des Behälters bzw. Gerätes liegen vorzugsweise im Bereich bis 1 m hinsichtlich der Höhe, der Breite und der Tiefe. Unter einer vakuumdichten oder diffusionsdichten Umhüllung bzw. unter einer vakuumdichten oder diffusionsdichten Verbindung bzw. unter dem Begriff Hochbarrierefolie wird vorzugsweise eine Umhüllung bzw. eine Verbindung bzw. eine Folie verstanden, mittels derer der Gaseintrag in den Vakuumdämmkörper so stark reduziert ist, dass der durch Gaseintrag bedingte Anstieg in der Wärmeleitfähigkeit des Vakuumdämmkörpers über dessen Lebensdauer hinweg ausreichend gering ist. Als Lebensdauer ist beispielsweise ein Zeitraum von 15 Jahren, vorzugsweise von 20 Jahren und besonders bevorzugt von 30 Jahren anzusetzen. Vorzugsweise liegt der durch Gaseintrag bedingte Anstieg in der Wärmeleitfähigkeit des Vakuumdämmkörpers über dessen Lebensdauer bei < 100 % und besonders bevorzugt bei < 50 %.

Vorzugsweise ist die flächenspezifische Gasdurchgangsrate der Umhüllung bzw. der Verbindung bzw. der Hochbarrierefolie < 10 "5 mbar * I / s * m 2 und besonders bevorzugt < 10 "6 mbar * I / s * m 2 (gemessen nach ASTM D-3985). Diese Gasdurchgangsrate gilt für Stickstoff und Sauerstoff. Für andere Gassorten (insbesondere Wasserdampf) bestehen ebenfalls niedrige Gasdurchgangsraten vorzugweise im Bereich von < 10 "2 mbar * I / s * m 2 und besonders bevorzugt im Bereich von < 10 "3 mbar * I / s * m 2 (gemessen nach ASTM F-1249-90). Vorzugsweise werden durch diese geringen Gasdurchgangsraten die vorgenannten geringen Anstiege der Wärmeleitfähigkeit erreicht.

Ein aus dem Bereich der Vakuumpaneele bekanntes Hüllsystem sind sogenannte Hochbarrierefolien. Darunter werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorzugsweise Ein- oder Mehrschichtfolien (die vorzugsweise siegelfähig sind) mit einer oder mehreren Barriereschichten (typischerweise metallische Schichten oder Oxid-Schichten, wobei als Metall oder Oxid vorzugsweise Aluminium bzw. ein Aluminiumoxid Verwendung findet) verstanden, die den oben genannten Anforderungen (Anstieg der Wärmeleitfähigkeit und/oder flächenspezifische Gasdurchgangsrate) als Barriere gegen den Gaseintrag genügen.

Bei den oben genannten Werten bzw. bei dem Aufbau der Hochbarrierefolie handelt es sich um exemplarische, bevorzugte Angaben, die die Erfindung nicht beschränken.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine Schnittansicht durch einen Vakuumdämmkörper gemäß der

Erfindung im Bereich der Evakuieröffnung,

Figur 2: eine Schnittansicht gemäß Figur 1 mit aufgesetzter Saugglocke,

Figur 3: eine Schnittansicht durch die Evakuieröffnung mit eingesetztem

Ventilteller und

Figur 4: eine Schnittansicht durch den Vakuumdämmkörper im Bereich der

Evakuieröffnung mit aufgesetzter Saugglocke.

Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 einen Vakuumdämmkörper gemäß der vorliegenden Erfindung.

Der Vakuumdämmkörper 10 umfasst ein Kernmaterial, wie bspw. Perlit, das als Stützmaterial für den evakuierten Zustand dient. Dieses Kernmaterial ist von einer vakuumdichten Umhüllung, vorzugsweise von einer Hochbarrierefolie 20 umgeben, die verhindert, dass Gas in unzulässig hohem Maße in den Vakuumdämmkörper eintritt. Das Bezugszeichen kann ein doppelseitiges Folienpatch bilden. Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet eine Öffnung im Folienmaterial des Vakuumdämmkörpers, d.h. die Evakuieröffnung. Unterhalb der Evakuieröffnung, innerhalb des Vakuumdämmkörpers befindet sich die sogenannte Sorptionspumpe, d.h. eine Anordnung aus einem primären Strömungsverteiler 32 und gasabsorbierendem Material wie bspw. Zeolith 34.

Der Strömungsverteiler hat die Aufgabe, die Strömung innerhalb des Vakuumdämmkörpers beim Evakuiervorgang so zu gestalten, dass möglichst viele Bereiche gleichmäßig evakuiert werden können bzw. die Strömung zu der Evakuieröffnung hin zu fördern. Der Zeolith 34 hat die Aufgabe, Moleküle wie bspw. Wasser zu adsorbieren.

Das Folienmaterial 20 ist ein doppelseitiges Folienpatch dieser Sorptionspumpe 36 und kann wie ausgeführt als Hochbarrierefolie ausgeführt sein. Es kann sich dabei um das gleiche Folienmaterial handeln, wie die eigentliche vakuumdichte Umhüllung des Vakuumdämmkörpers oder auch um eine andere Folie.

Das Bezugszeichen 22 kennzeichnet ein Blechteil der Sorptionspumpe, das sich wie aus Figur 1 ersichtlich unterhalb, d.h. zur Innenseite hin gerichtet, im Vakuumdämmkörper befindet. Mit dem Bezugszeichen 40 ist eine Flachdichtung gekennzeichnet, die für die Abdichtung bei geschlossenem Ventilteller sorgt. Der Ventilteller ist mit dem Bezugszeichen 50 und dessen Eisenkern mit dem Bezugszeichen 60 gekennzeichnet. Auf der Oberseite des Ventiltellers 50 befindet sich ein Folienpatch 70, das zum Zwecke der Endversiegelung mit dem Folienpatch 20 der Sorptionspumpe 36 versiegelt wird. Der Ventilteller 50 ist zwischen zwei unterschiedlichen Positionen hin und her bewegbar. In der dargestellten Position gemäß Figur 1 öffnet er die Evakuieröffnung, so dass ein Evakuiervorgang durchgeführt werden kann.

Der Zustand des Evakuierens ergibt sich aus Figur 2. In diesem Zustand ist die Saugglocke 100 auf die Folie 20 bzw. außen auf dem Vakuumdämmkörper aufgesetzt.

Über Dichtungen bzw. über wenigstens eine umlaufende Dichtung 110 (z.B. O- Ring-Dichtung) wird erreicht, dass die Saugglocke den Bereich um die Evakuieröffnung 30 abdichtet.

Mit dem Bezugszeichen 130 sind (ggf. dauer-) beheizte Mittel zur Endabsiegelung mit integriertem Ausgleichsmaterial gekennzeichnet, die benötigt werden, wenn der Evakuiervorgang abgeschlossen ist. Das Bezugszeichen 140 kennzeichnet einen Elektromagneten der Saugglocke 100, der betätigt wird, um den Ventilteller 50 zu Öffnen und zu Schließen. In dem hier dargestellten Zustand befindet sich der Ventilteller 50 im geöffneten Zustand.

Das Bezugszeichen 150 kennzeichnet allgemein den Öffner zum Öffnen des Ventiltellers. Das Bezugszeichen 160 kennzeichnet den Vakuumanschluss und mit 170 ist die Vakuumdurchführung mit integrierten Leitungen gekennzeichnet.

Figur 3 zeigt den Ventilteller 50 im geschlossenen Zustand.

Wie dies aus Figur 3 hervorgeht, weist das Blechteil 22 im Bereich des Ventiltellers, d.h. im Ventilsitz, eine Vertiefung auf, d.h. ist tiefgezogen, so dass der Ventilteller im geschlossenen Zustand nur unwesentlich über die Oberseite der Sorptionspumpe übersteht. Der Ventilteller kann bspw. aus Kunststoff bestehen bzw. einem z.B. 2 mm dicken Kunststoffdeckel 51 aufweisen und weist mittig einen Zentrierstift 52 auf, der sicherstellt, dass der Ventilteller 50 korrekt eingesetzt wird. Das Bezugszeichen 24 kennzeichnet eine Dichtung im Bereich des Ventilsitzes, die z.B. eine Höhe von 1 mm aufweisen kann.

Das Bezugszeichen 30 kennzeichnet einen Eisenkern, der durch den Elektromagneten der Sorptionspumpe 100 betätigt wird.

Der Überstand des Ventildeckels über die Oberseite des Vakuumdämmkörpers ist mit L bezeichnet und beträgt beispielsweise 1 ,5 mm.

Die Bereiche, die hinsichtlich einer Faltenbildung beim Siegeln bzw. Abdichten von besonderer Bedeutung sind, sind eingekreist.

Figur 4 zeigt schließlich den Ventilteller 50 im geöffneten Zustand mit der Saugglocke 100 und dem oberen Bereich des Vakuumdämmkörpers.

In sämtlichen Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.