Die Erfindung betrifft eine Kfz-Vakuumpumpe, die in einem Kraftfahrzeug (Kfz) Unterdruck von absolut 20-600 mbar für pneumatisch betriebene Aggregate zur Verfügung stellt, beispielsweise für einen pneumatischen B re m s k ra f t ve rstä r ke r.

Eine Kfz-Vakuumpumpe besteht typischerweise aus einem oder mehreren Gehäuseteilen, das bzw. die einen Pumpraum einschließen. Ein Gehäuseteil weist einen Einiasskanal auf, der in eine Pumpraum- Einlassöffnung mündet. An der Außenseite dieses Gehäuseteils und stromaufwärts der Einlassöffnung ist eine Aufnahme vorgesehen, die einen separaten Anschlussstutzen hält, der in der Regel aus Kunststoff besteht. Der Anschlussstutzen stellt eine Art Adapter dar, durch den die im Übrigen standardisierte Vakuumpumpe an die jeweilige Applikation angepasst ist, und die in der Rege! einen Schlauchstutzen zum Aufschieben eines Schlauchleitungs-Endes aufweist.

Aus DE 196 49 308 AI ist ein Vakuumpumpen-Anschlussstutzen bekannt, der durch eine außenseitige Rastzunge im Bereich der Aufnahme an dem betreffenden Gehäuseteil fixiert ist. Die Verrastung kann sich durch Abbrechen der Rastzunge lösen. Eine alternative Verschraubung könnte sich aufgrund der unvermeidlichen Vibrationen Im Laufe der Zeit lösen,

Aufgabe der Erfindung ist es vor diesem Hintergrund, eine Kfz- Vakuumpumpe mit einem Anschlussstutzen zu schaffen, der auf einfache Weise und zuverlässig an der Aufnahme eines Gehäuseteils fixiert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Kfz-Vakuumpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Erfindungsgemäß ist an dem Anschlussstutzen außenseitig eine Sprengring- Ringnut vorgesehen, und weist die Anschlussstutzen- Aufnahme innenseitig eine korrespondierende Sprengring-Ringnut auf. In der Ringnut sitzt ein nicht-geschlossener Sprengring, der den Anschlussstutzen auf diese Weise axial an der Anschlussstutzen-Aufnahme fixiert. Da der Sprengring nicht geschlossen ist, kann er bei der Montage radial zusammengedrückt werden, wobei er radial nach außen vorgespannt ist, so dass er beim Erreichen der Querebene der aufnahmeseitigen Ringnut in diese radial nach außen eindringt. Der Sprengring greift Im montierten Zustand des Anschlussstutzens in beide Ringnuten ein, so dass auf diese Welse eine nicht-lösbare Verbindung geschaffen wird, die vor äußeren Einflüssen und äußerer Beschädigung geschützt ist. Eine komplexe Formgebung, wie beispielsweise bei einer Rastzunge, entfällt. Die Fixierung durch einen Sprengring ist unempfindlich gegenüber Vibrationen. Auch ein Gewinde wird nicht benötigt. Die auf diese Weise mit dem Sprengring hergestellte Verbindung ist ferner sehr kompakt.

Vorzugswelse weist der Sprengring außenseitig an seiner stromabwärtigen Seite eine umlaufende Fase auf. Der Sprengring ist also in seinem Ring- Querschnitt nicht rechteckig aufgebaut, sondern weist an seiner bei der Montage vorauseilenden außenseitigen Kante eine Anschrägung auf. Diese Anschrägung bildet eine Fase, die die Montage erleichtert, da durch die Fase beim Einstecken über eine entsprechende Keilwirkung der Sprengring radial zusammengedrückt wird, um anschließend zusammengedrückt bis zu der aufnahmeseitigen Ringnut geschoben werden zu können. Die umlaufende Fase kann, im Querschnitt gesehen, konisch, kann jedoch auch abgerundet ausgebildet sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Anschlussstutzen außenseitig und stromaufwärts seiner Sprengring-Ringnut eine Dichtring- Ringnut auf, in der ein geschlossener Dichtring sitzt. Durch den separaten Dichtring wird die fluidische Abdichtung realisiert. Da der Dichtring stromaufwärts des Sprengrings an der Außenseite des Anschlussstutzens angeordnet ist, muss der Dichtring beim Einstecken in die

Anschlussstutzen-Aufnahme nicht die aufnahmeseitige Dichtring-Ringnut passieren. Hierdurch wird der Dichtring bei der Montage geschont.

Vorzugsweise weist der Anschlussstutzen ein integriertes Rückschlagventil auf, das in Einlassrichtung öffnet, jedoch in Auslassrichtung schließt. Hierdurch wird eine RückStrömung verhindert.

Vorzugsweise weist das Rückschlagventil einen Ventilkörper auf, der in der Schließposition an einer Ringstufe des Anschlussstutzen-Körpers anliegt. Die Ringstufe grenzt axial an die Sprengring-Ringnut an, wobei sich der Ventilkörper beim Öffnen stromabwärts bewegt. Die Ringstufe liegt also nicht in derselben Querebene wie die Sprengring-Ringnut, so dass eine extreme Materialschwächung des Anschiussstutzen-Körpers in diesem Bereich vermieden wird.

Vorzugsweise weist der Anschlussstutzen außenseitig einen Stoßflansch auf, der an einer bevorzugt ringförmigen Stützfläche des betreffenden Gehäuseteils anliegt. Durch den Stoßflansch und die korrespondierende Stützfläche ist der Anschlussstutzen zusätzlich axial in Einsteckrichtung fixiert. Der Stützflansch stellt also einen axialen Anschlag dar. Auf diese Weise wird vermieden, dass der eine Fase aufweisende Sprengring auch die axiale Fixierung in Einsteckrichtung leisten muss, was angesichts der Fase konstruktiv problematisch wäre.

Vorzugsweise weist der Öffnungsrand der Anschlussstutzen-Aufnahme eine umlaufende Fase auf. Diese Öffnungsrand-Fase dient dazu, den Sprengring bei der Montage unter Vermeidung eines separaten Werkzeugs bei der Einsteckbewegung radial zusammenzudrücken. Auf diese Weise kann der Anschlussstutzen werkzeuglos montiert werden.

Vorzugsweise ist eine Verdrehsicherung vorgesehen, durch die der Anschlussstutzen drehfest an der Aufnahme fixiert ist. Die Verdrehsicherung kann beispielsweise in Form einer Nase ausgebildet sein, die in eine entsprechende Ausnehmung des Gehäuseteils eingreift.

Vorzugsweise besteht das Gehäuseteil aus Metall, beispielsweise aus Aluminium. Besonders bevorzugt besteht der Anschlussstutzen-Körper aus Kunststoff.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispief der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Querschnitt eines Ausschnittes einer Kfz-Vakuumpumpe mit einem an einer Aufnahme eines Gehäuseteils montierten Anschlussstutzen, und

Figur 2 einen Längsschnitt durch den Endbereich des Anschlussstutzens der Figur 1.

In der Figur 1 ist ausschnittsweise eine Kfz-Vakuumpumpe 10 zur Versorgung eines vakuumbetriebenen Aggregats, beispielsweise eines pneumatischen B re m s kraft ve rstä rke rs, dargestellt- Die Vakuumpumpe 10 weist ein Aluminium-Gehäuseteil 12 auf, das einen Pumpraum 14 teilweise einschließt bzw. umfasst und definiert. Das Gehäuseteil 12 weist einen Einlasskanai 20 auf, der eine Anschlussstutzen-Aufnahme 24 fluidisch mit einer Pumpraum-Einlassöffnung 22 verbindet. Durch den Einlasskanal 20 und die Pumpraum-Einlassöffnung 22 strömt die angesaugte Luft in den Pumpraum 14, in dem ein nicht dargestellter Pumpenrotor angeordnet ist. Der Pumpenrotor kann mechanisch durch einen Verbrennungsmotor oder elektrisch durch einen eigenen Elektromotor angetrieben sein.

Die Aufnahme 24 wird im Wesentlichen gebildet von einer nahezu zylindrischen oder leicht konischen Bohrung 25, in die ein Einsteckabschnitt 34 eines mit ungefähr 45° abgewinkelten Kunststoff- Anschlussstutzens 30 eingesteckt ist. Der Anschlussstutzen 30 wird von einem einstückigen Kunststoff- Körper 31 gebildet. An den Einsteckabschnitt 34 schließt sich der in 45° abgewinkelte Stutzenabschnitt 32 an, dessen Längsende einen Schlauchstutzen 36 bildet, auf den ein korrespondierendes Schlauchende aufgeschoben werden kann,

An dem Öffnungsrand der Anschlussstutzen-Aufnahme 24 ist eine umlaufende Fase 70 vorgesehen, die in ungefähr 30° zur Axialen konisch geneigt ist. Die Öffnungsrand-Fase 70 ermöglicht es, den Einsteckabschnitt 34 des Anschlussstutzens 30 werkzeuglos zu montieren bzw. einzustecken.

In der Figur 2 ist der Einsteckabschnitt 34 des Anschlussstutzens 30 im Detail dargestellt. An seinem Längsende weist der Einsteckabschnitt 34 ein Rückschlagventil 50 auf, dass von einem Federhaltering 58, einer Druckfeder 56, einem scheibenartigen Ventilkörper 52 und einer Ringstufe 54 gebildet wird, die den Ventilsitz für den Ventilkörper 52 darstellt. Das Rückschlagventil 50 öffnet in Einlassrichtung und schließt in Auslassrichtung.

Stromaufwärts des Rückschlagventils 50 schließt sich eine außenseitige Sprengring-Ringnut 26 an, in der ein nicht-geschlossener Sprengring 29 sitzt, der an seiner Außenseite stromabwärts eine umlaufende Fase 27 aufweist. Die Fase 27 ist vorliegend, im Querschnitt gesehen, abgerundet ausgebildet. Der Sprengring 29 kann aus Kunststoff oder aus Metall bestehen. Der Sprengring 29 ist im entspannten Zustand in seinem Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Sprengring- Körpers 31 in diesem Bereich ist. Der Sprengring 29 ist also nach radial außen vorgespannt, so dass er im montierten Zustand, wie in Figur 1 dargestellt, in eine korrespondierende und nach radial innen offene gehäuseseitige Sprengring-Ringnut 28 eingreift.

Stromaufwärts des Sprengrings 29 bzw. der Sprengring-Ringnut 26 weist der Anschlussstutzen-Körper 31 außenseitig eine Dichtring-Ringnut 40 auf, in der ein geschlossener gummielastischer Dichtring 42 sitzt, dessen Außendurchmesser im entspannten Zustand größer als der Außendurchmesser des Sprengring-Körpers 31 in diesem Bereich ist. Stromaufwärts der Dichtring-Ringnut 40 weist der Anschlussstutzen 30 außenseitig einen kragenförmigen Stoßflansch 46 auf, der an einer ringförmigen Stützfläche 48 der Aufnahme 24 axial anliegt.

Es ist eine Verdrehsicherung 60 vorgesehen, die vorliegend durch eine Nase an dem Anschlussstutzen 30 gebildet wird, die in eine entsprechende Ausnehmung des Gehäuseteils 12 drehfest eingreift. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Anschlussstutzen 30 nur in einer einzigen Drehposition an dem Gehäuseteil 12 montiert werden kann.