Vakuumfrischhaltesystem mit Steuerungsverfahren

[Technologisches Gebiet]

Diese Erfindung bezieht sich auf ein Vakuumsystem und bezieht sich vorrangig auf ein Vakuumfrischhaltesystem mit Steuerungsverfahren für elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere elektrische Kühlschränke.

[Technologischer Hintergrund]

Wie allgemein bekannt ist, können Lebensmittel bei tiefen Temperaturen für die

Kühllagerung oder die Gefrierung über einen relativ langen Zeitraum aufbewahrt werden. Die Länge der Lagerzeit der Lebensmittel wird nicht nur durch die Temperatur und die Feuchtigkeit bestimmt, sondern unterliegt auch Einflüssen durch Faktoren wie Sauerstoffgehalt und Bakterien der Luft in der Umgebung der Lebensmittelaufbewahrung. Um eine noch längere Aufbewahrungszeit der Lebensmittel zu erreichen, ist es wünschenswert, eine Lagerumgebung mit niedrigem Sauerstoffgehalt und geringer Bakterienbelastung zur Verfügung zu stellen, wie zum Beispiel eine Vakuumfrischhaltedose.

Das Chinesische Patent mit der Nr. ZL03245813.4 stellt ein Vakuumfrischhaltesystem vor, das im Kühllagerraum eines elektrischen Kühlschranks angebracht ist, wie die Abbildung 1 (Abbildung 1 gemäß der Anhangsabbildung 1 der Beschreibung des Chinesischen Patents Nr. ZL03245813.4) zeigt. Dieses Vakuumfrischhaltesystem umfasst eine Obst- und Gemüsedose 3, die im Kühllagerraum des Kühlschranks angebracht ist. Die Obst- und Gemüsedose ist nacheinander über eine Saugdüse 4, ein Führungsrohr 2, ein

Steuerventil für die Luftzufuhr 8 und eine Vakuumpumpe 1 in dieser Reihenfolge mit der

Außenluft verbunden. Die Vakuumpumpe 1 ist mit einem Controller für die Evakuierung 16 verbunden. Bei dem Steuerventil für die Luftzufuhr 8 handelt es sich um ein Rückschlagventil. Nachdem die Vakuumpumpe 1 ihren Betrieb gestoppt hat, verhindert dieses Rückschlagventil das Eindringen von Außenluft in das Führungsrohr 2 und die Obst- und Gemüsedose 3, wodurch die Vakuumdichtung des Systems aufrechterhalten wird. Da jedoch die Obst- und Gemüsedose 3 und das Führungsrohr 2 über eine

Saugdüse 4 miteinander verbunden sind, ist es zwischen beiden schwerlich vermeidbar, dass ein Spalt besteht, an dem ein Leck auftritt. Nachdem die Vakuumpumpe 1 ihren Betrieb gestoppt hat, kann die Außenluft durch den Spalt in die Obst- und Gemüsedose 3 eindringen, was zu einer allmählichen Verringerung des Vakuumniveaus der Obst- und Gemüsedose 3 führt, wodurch das gesamte System die Vakuumdichtung verliert. Außerdem ist es, selbst wenn der Spalt zwischen Obst- und Gemüsedose 3 und Führungsrohr 2 bei der Evakuierung sehr klein ist, für den Benutzer beim öffnen des Kühlschranks und der Vornahme sonstiger Handlungen auch kaum vermeidbar, an die Obst- und Gemüsedose 3 zu stoßen, wodurch es zu einer Trennung von Obst- und Gemüsedose 3 und Führungsrohr 2 kommt, was einen Verlust der Vakuumdichtung für die Obst- und Gemüsedose 3 zur Folge hat.

[Inhalt der Erfindung]

Das Ziel dieser Erfindung besteht darin, ein verbessertes Vakuumfrischhaltesystem zur Verfügung zu stellen. Dieses Vakuumfrischhaltesystem ist nach der Evakuierung in der Lage, die Vakuumdichtung für die Dose automatisch zu realisieren.

Ein weiteres Ziel dieser Erfindung besteht darin, ein Steuerungsverfahren für ein Vakuumfrischhaltesystem zur Verfügung zu stellen.

Zwecks Realisierung der vorstehenden Ziele der Erfindung umfasst ein Vakuumfrischhaltesystem einer Verfahrensweise dieser Erfindung eine Dose, die über

eine Absaugvorrichtung und eine Belüftungsvorrichtung verfügt, und eine

Absaugrohrleitung. Ein Ende der Absaugrohrleitung ist mit einer Vakuumpumpe verbunden, und das andere Ende ist über ein Verbindungsstück trennbar mit der Absaugvorrichtung der Dose verbunden. Außerdem gehören dazu eine Vakuummessvorrichtung zum Messen des Vakuumniveaus und eine Steuervorrichtung zur Steuerung des Vakuumfrischhaltesystems sowie eine Schaltvorrichtung, die an die Absaugrohrleitung angeschlossen ist. Diese Schaltvorrichtung befindet sich während der Evakuierung der Dose durch die Vakuumpumpe über die Absaugrohrleitung in geschlossener Stellung und verhindert das Eindringen von Außenluft in die Absaugrohrleitung. Nach dem Abschluss der Evakuierung durch die Vakuumpumpe befindet sie sich in geöffneter Stellung, um Luft in die bereits evakuierte Absaugrohrleitung zu leiten.

Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung handelt es sich bei der beschriebenen Schaltvorrichtung um ein Rückschlagventil.

Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung handelt es sich bei der beschriebenen Vakuummessvorrichtung um einen Vakuumsensor, der mit der Absaugrohrleitung verbunden ist.

Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung umfasst die beschriebene Steuervorrichtung eine Schaltkarte und eine Schalttafel, wobei die beschriebene Schalttafel einen Druckknopf Start und einen Druckknopf Warnung umfasst.

Diese Erfindung stellt außerdem ein Steuerungsverfahren für ein Vakuumfrischhaltesystem zur Verfügung, wobei dieses Vakuumfrischhaltesystem eine Dose mit einer Absaugvorrichtung und einer Belüftungsvorrichtung sowie eine Absaugrohrleitung umfasst. Ein Ende der Absaugrohrleitung ist mit einer Vorrichtung zur Evakuierung verbunden und das andere Ende ist über ein Verbindungsstück trennbar mit

der Absaugvorrichtung der Dose verbunden. Außerdem gehören dazu eine

Vakuummessvorrichtung und eine Steuervorrichtung. Dieses Steuerungsverfahren umfasst die folgenden Schritte:

- Bereitstellung einer an die Absaugrohrleitung angeschlossenen Schaltvorrichtung;

- Steuervorrichtung stellt die Schaltvorrichtung in geschlossene Stellung;

- Steuervorrichtung startet die Vorrichtung zur Evakuierung, die mit der Evakuierung der Dose beginnt;

- Vakuummessvorrichtung misst das Vakuumniveau des Systems und gibt eine Rückmeldung an die Steuervorrichtung;

- Steuervorrichtung stoppt die Vorrichtung zur Evakuierung gemäß der Rückmeldung von der Vakuummessvorrichtung;

- Steuervorrichtung schaltet die Schaltvorrichtung auf geöffnete Stellung um.

Als eine weitere Verbesserung des Steuerungsverfahrens dieser Erfindung handelt es sich bei der beschriebenen Schaltvorrichtung um ein Rückschlagventil.

Als eine weitere Verbesserung des Steuerungsverfahrens dieser Erfindung handelt es sich bei der beschriebenen Vakuummessvorrichtung um einen Vakuumsensor, der mit der Absaugrohrleitung verbunden ist. Bei der beschriebenen Vorrichtung zur Evakuierung handelt es sich um eine Vakuumpumpe.

Als eine weitere Verbesserung des Steuerungsverfahrens dieser Erfindung umfasst die beschriebene Steuervorrichtung eine Schaltkarte und eine Schalttafel, wobei die beschriebene Schalttafel einen Druckknopf Start und eine Druckknopf Warnung umfasst.

Der Nutzeffekt dieser Erfindung besteht in folgendem: durch die Anbringung einer

Schaltvorrichtung kann die Außenluft nach der Evakuierung des Vakuumsystems in die Absaugrohrleitung geleitet werden. Durch die Druckdifferenz zwischen der Absaugrohrleitung und der evakuierten Dose wird die automatische Dichtung der Dose realisiert und der durch Lecks hervorgerufene Verlust des Vakuumniveaus der Dose verhindert.

[Kurze Erläuterung der Abbildungen]

Abb. 1 zeigt das Schema eines Vakuumsystems eines handelsüblichen Kühlschranks.

Abb. 2 zeigt das Schema des Vakuumfrischhaltesystems einer Verfahrensweise dieser Erfindung.

Abb. 3 zeigt das Fließbild für das Steuerungsverfahren des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung.

Abb. 4 zeigt das räumliche Schema der Dose des Vakuumfrischhaltesystems einer Verfahrensweise dieser Erfindung.

[Konkrete Verfahrensweise]

Wie in Abbildung 2 dargestellt, umfasst das Vakuumfrischhaltesystem einer Verfahrensweise dieser Erfindung eine Dose 20, wobei ein Ende der Dose 20 mit einer Belüftungsvorrichtung 21 und das andere Ende mit einer Absaugvorrichtung 22 versehen ist. Bei der Belüftungsvorrichtung 21 und der Absaugvorrichtung 22 kann es sich um Rückschlagventile handeln.

Die Dose 20 ist über eine Verbindungsvorrichtung 23, die jeweils auf einem Ende der Dose 20 und auf einem Ende der Absaugrohrleitung 24 angebracht ist, mit dieser Absaugrohrleitung 24 verbunden. Bei der Absaugrohrleitung 24 kann es sich um ein Kupferrohr oder auch um ein Kunststoffrohr handeln. Seine Beschaffenheit muss der Rohrleitung eine sehr gute Luftdichtheit verleihen. Das andere Ende der Absaugrohrleitung 24 ist mit der Vorrichtung zur Evakuierung 26 verbunden, zum Beispiel einer Vakuumpumpe. Um die Geräusche während des Betriebs der Vorrichtung zur Evakuierung 26 zu verringern, ist auf der Vakuumpumpe eine Vorrichtung zur Lärmbeseitigung 27 angebracht. In der Absaugrohrleitung 24 ist ein Vierwegeverbindungsstück 31 angebracht. Dieses Vierwegeverbindungsstück ist mit der Schaltvorrichtung 25 und der Vakuummessvorrichtung 29 verbunden. In dieser

Verfahrensweise handelt es sich bei der Schaltvorrichtung 25 um ein Rückschlagventil. Wenn sich dieses Rückschlagventil in geschlossener Stellung befindet, wird die Außenluft daran gehindert, in die Absaugrohrleitung 24 zu gelangen. Wenn sich dieses Rückschlagventil in geöffneter Stellung befindet, wird die Außenluft mit einer bestimmten Strömungsgeschwindigkeit in die Absaugrohrleitung 24 geleitet. In dieser

Verfahrensweise handelt es sich bei der Vakuummessvorrichtung 29 um einen Vakuumsensor, der die Veränderungen des Vakuumniveaus in der Absaugrohrleitung 24 messen kann. Wenn die Vorrichtung zur Evakuierung 26 in Betrieb ist, handelt es sich aufgrund der Verbindung von Absaugrohrleitung 24 und Dose 20 bei den Veränderungen des Vakuumniveaus in der Absaugrohrleitung 24 um die Veränderungen des Vakuumniveaus in der Dose 20.

Das Vakuumfrischhaltesystem verfügt außerdem noch über eine Steuervorrichtung. Diese Steuervorrichtung umfasst eine Schaltkarte 28 und eine Schalttafel 32. Die Schaltkarte 28 ist mit der Schaltvorrichtung 25, der Vorrichtung zur Evakuierung 26, der Vakuummessvorrichtung 29 sowie der Schalttafel 32 verbunden, empfängt Rückmeldungssignale von diesen Vorrichtungen und gibt entsprechende Befehle aus. Auf der Schalttafel 32 sind ein Druckknopf Start 32 und ein Druckknopf Warnung 34 angebracht. Die Rolle des Druckknopfs Start 32 besteht darin, die Vorrichtung zur Evakuierung zu starten. Die Rolle des Druckknopfs Warnung 34 besteht darin, ein

Warnsignal auszugeben, wenn sich das Vakuumfrischhaltesystem in einem anomalen

Betriebszustand befindet. In einem weiteren von diesem Antragsteller eingereichten chinesischen Patentantrag für eine Erfindung mit der Bezeichnung "Elektrischer Kühlschrank mit Vakuumfrischhaltesystem nebst Steuerungsverfahren" wird die Warnfunktion des Vakuumfrischhaltesystems detailliert beschrieben, weswegen an dieser Stelle auf eine erneute Beschreibung verzichtet wird.

Wie in Abbildung 3 dargestellt, lauten die Schritte des Steuerungsverfahrens für das Vakuumfrischhaltesystem dieser Erfindung wie folgt: Zuerst betätigt der Nutzer auf der Schalttafel 32 den Druckknopf Start 32 und startet den Prozess der Evakuierung. Die Schaltkarte 28 beurteilt die Stellung der Schaltvorrichtung 25. Wenn sich die Schaltvorrichtung 25 in geöffneter Stellung befindet, gibt die Schaltkarte 28 den Befehl zum Umschalten der Schaltvorrichtung auf geschlossene Stellung. Anschließend gibt die Schaltkarte 28 den Befehl zum Start der Vorrichtung zur Evakuierung 26, die über die Absaugrohrleitung 24 mit der Evakuierung der Dose 20 beginnt. Gleichzeitig misst die Vakuummessvorrichtung 29 fortlaufend das Vakuumniveau in der Absaugrohrleitung 24 und meldet die gemessenen Werte an die Schaltkarte 28. Wenn das Vakuumniveau in der Absaugrohrleitung 24 nicht den zuvor gesetzten Einstellwert erreicht, gibt die Stellkarte 28 einen Befehl, mit dem der Betrieb der Vorrichtung zur Evakuierung 26 aufrechterhalten wird. Nach einer bestimmten Zeit, wenn das Vakuumniveau in der Absaugrohrleitung 24 den zuvor gesetzten Einstellwert erreicht hat, gibt die Schaltkarte 28 einen Befehl, der die Tätigkeit der Vorrichtung zur Evakuierung 26 stoppt. Zuletzt gibt die Schaltkarte 28 nach dem Stopp der Tätigkeit der Vorrichtung zur Evakuierung 26 einen Befehl, der die Schaltvorrichtung 25 von geschlossener Stellung in geöffnete Stellung umschaltet und die Außenluft mit einer bestimmten Strömungsgeschwindigkeit in die Absaugrohrleitung 24 einleitet. Damit ist der Prozess der Evakuierung beendet.

Wie in Abbildung 4 dargestellt, umfasst die Dose 20 ein Unterteil 204 und einen Deckel 202, mit dem das Unterteil 204 verschlossen wird. Die Belüftungsvorrichtung 21 und die Absaugvorrichtung 22 sind jeweils an den beiden Enden des Deckels 202 angebracht. Die Verbindungsvorrichtung 23 auf dem Deckel 202 ist mit der Absaugvorrichtung 22 verbunden. In dieser Erfindung strömt nach dem Umschalten der Schaltvorrichtung 25 auf

geöffnete Stellung die Außenluft in die Absaugrohrleitung 24 und über das

Verbindungsstück 23 zur Absaugvorrichtung 22. Da sich die Dose 20 im Vakuumzustand befindet, entsteht zwischen dem Inneren und äußeren der Dose 20 eine Druckdifferenz, wodurch der äußere Luftdruck auf die Absaugvorrichtung 22 drückt und die Vakuumdichtung für die Dose 20 realisiert. Bei dieser Absaugvorrichtung 22 handelt es sich vom Aufbau her um ein Rückschlagventil. Der spezielle Aufbau der

Absaugvorrichtung 22 wird in einem anderen chinesischen Patentantrag für eine Erfindung dieses Antragstellers mit dem Titel "Vakuumfrischhaltedose und diese Vakuumfrischhaltedose verwendende elektrische Haushaltsgeräte" detailliert beschrieben, weswegen an dieser Stelle von einer nochmaligen Beschreibung abgesehen wird. Da es sich bei dem Vakuumdichtungspunkt der Dose 20 um die Stelle der Absaugvorrichtung 22 auf dem Deckel 202 handelt, kann die Luft, selbst wenn an der Stelle der Verbindungsvorrichtung 23 ein Leck oder eine Lockerung bestehen, auch nur in das Verbindungsstück 23 und die Absaugrohrleitung 24 gelangen, nicht jedoch in die Dose 20. Die Vakuumdichtung der Dose 20 wird nicht durch das Auftreten von Lecks am Verbindungsstück 23 und an der Absaugrohrleitung 24 beeinträchtigt.

Das Vakuumfrischhaltesystem dieser Erfindung kann einzeln verwendet werden, kann auch in elektrische Haushaltsgeräte montiert und als Zubehör verwendet werden. Insbesondere kann es in elektrischen Haushaltskühlschränken oder in Gefrierschränken angebracht werden. In diesem Fall kann die Dose 20 im Kühllagerraum des Kühlschranks eingesetzt werden. Die Absaugrohrleitung 24 kann in der Schaumschicht des Kastens des Kühlschranks versenkt werden. Das mit der Absaugrohrleitung 24 verbundene Verbindungsstück 23 kann auf den Innenwand des Kühllagerraums angebracht werden. Die Schalttafel 32 kann auf der Tür des Kühlschranks oder der Innenwand des Kühllagerraums angebracht werden, um eine einfache Bedienung durch den Nutzer zu ermöglichen.

Es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bei der vorstehenden Beschreibung lediglich um eine Verfahrensweise für diese Erfindung handelt. Allgemeines technisches Personal aus diesem Gebiet kann auf der Grundlage der Berücksichtigung der

vorstehenden Verfahrensweise ohne schöpferische Tätigkeit diese Erfindung in geeigneter Weise anpassen. Zum Beispiel kann es sich bei der Schaltvorrichtung 25 der Verfahrensweise in Abbildung 2 dieser Erfindung um ein Rückschlagventil handeln. Es kann sich aber auch um eine andere handelsübliche Schaltvorrichtung handeln, solange die Funktion realisiert werden kann, bei geöffneter Stellung die Außenluft einzuleiten und bei geschlossener Stellung die Absaugrohrleitung 24 abzudichten. Weiterhin kann zum Beispiel, was die Position der Vakuummessvorrichtung 29 betrifft, diese an die Absaugrohrleitung 24 angeschlossen oder auch auf der Dose 20 angebracht sein, solange die Funktion realisiert werden kann, die Veränderungen des Vakuumniveaus des Vakuumsystems in Echtzeit zu messen. Diese geeigneten Anpassungen sollen innerhalb des Schutzbereichs der Ansprüche dieser Erfindung liegen.