Die Erfindung betrifft eine Vakuumtoilette, umfassend ein Toilettenbecken mit einer Beckenauslassöffnung, einen Zwischenbehälter mit einer Zwischenbehälter-Einlassöffnung, einer Zwischenbehälter-Auslassöffnung und einem Steuerluft- leitungsanschluss, einen ersten Strömungsweg durch eine erste Auslassleitung, welche die Beckenauslassöffnung mit der Zwischenbehälter-Einlassöffnung verbindet, ein Einlassventil, welches den ersten Strömungsweg in einer Offenstellung freigibt und in einer Schließstellung sperrt, einen Abwassertank mit einer Abwassertank-Einlassöffnung, die mittels eines zweiten Strömungswegs über eine zweite Auslassleitung mit der Zwischenbehälter-Auslassöffnung verbunden ist, ein Auslassventil, welches den zweiten Strömungsweg Strömungsweg in einer Offenstellung freigibt und in einer Schließstellung sperrt, eine Steuerungseinheit, welche ausgebildet ist, um einen Spülvorgang auszuführen, indem in einem ersten Spülungsschritt über den Steuerluftleitungsanschluss ein Unterdruck im Zwischenbehälter erzeugt und nach Erzeugung des Unterdrucks im Zwischenbehälter das Einlassventil aus der Schließstellung in die Offenstellung geschaltet wird, in einem nachfolgenden zweiten Spülungsschritt das Einlassventil geschlossen wird, in einem nachfolgenden dritten Spülungsschritt ein Überdruck im Zwischenbehälter erzeugt und nach Erzeugung des Überdrucks im Zwischenbehälter das Auslassventil aus der Schließstellung in die Offenstellung geschaltet wird. Vakuumtoiletten dieser Bauart werden in verschiedenen Fahrzeugen eingesetzt, eine typische Anwendung liegt in Bahnwaggons und Luftfahrzeugen oder Reisebussen sowie an Bord von Wasserfahrzeugen.

Dabei beruht das Funktionsprinzip dieser Vakuumtoiletten darauf, dass das Abwasser aus dem Toilettenbecken zunächst in einen Zwischenbehälter eingesaugt wird und dann aus diesem Zwischenbehälter in einen Abwassertank befördert wird, typischerweise mittels eines Überdrucks. Um den Unterdruck und den Überdruck im Zwischenbehälter aufbauen zu können ist in der Leitung zwischen dem Toilettenbecken und dem Zwischenbehälter einerseits und der Leitung zwischen dem Zwischenbehälter und dem Abwassertank andererseits ein Einlassventil beziehungsweise ein Auslassventil angeordnet, die durch eine Steuerungseinheit angesteuert werden können, um sie individuell zu schließen und zu öffnen. Es ist bekannt, eine Vakuumtoilette dabei solcher Art anzusteuern, dass im unbenutzten Zustand zum Geruchsverschluss zunächst die Ventile geschlossen sind, bei Aktivierung eines Spülvorgangs durch einen Betätigungsknopf ein Unterdruck im Zwischenbehälter aufgebaut wird, dann das Einlassventil öffnet, um das Abwasser aus dem Toilettenbecken abzusaugen und hieraufhin dass Einlassventil wieder schließt, nachdem das Abwasser in den Zwischenbehälter eingesaugt wurde. Dann wird bei geschlossenen Einlass- und Auslassventil ein Überdruck im Zwischenbehälter aufgebaut und das Abwasser dann durch Öffnen des Auslassventils in den Abwassertank befördert und schließlich das Auslassventil zur Herstellung eines Geruchsverschlusses wieder geschlossen.

Eine grundsätzliche Problematik bei diesen Vakuumtoiletten liegt in der Funktionalität der Ventile. Die Ventile müssen einerseits ein zuverlässiges Öffnen und Schließen gewährleisten, andererseits einen ausreichenden Durchtrittsquerschnitt für das Abwasser und darin enthaltene Feststoffe aufweisen. Weil lange Wartungsintervalle angestrebt werden, müssen diese Funktionen über eine hohe Zyklenzahl aufrechterhalten bleiben. Zugleich ist es aufgrund eines angestrebten sicheren Geruchsverschlusses notwendig, dass die Ventile jederzeit gasdicht geschlossen werden können.

Aus diesen Anforderungen heraus hat sich die Verwendung von Quetschventilen in vielen Anwendungsfällen durchgesetzt. Bei einem Quetschventil wird ein elas- tisch verformbarer Schlauchabschnitt durch eine äußere radiale Kraft mittels eines mechanischen Elements oder eines Außendrucks zusammengequetscht, wodurch die Innenwände des elastischen Schlauchabschnitts aufeinander ge- presst werden und so einen Verschluss bewirken. Der elastische Schlauchabschnitt ist dabei idealer Weise so ausgebildet, dass er bei Entfall der äußeren radialen Kraft durch elastische Rückverformung wieder in eine offene Stellung zurück geht.

Während solche Quetschventile zwar generell den Anforderungen an die Durchführung eines Spülvorgangs genügen hat sich über einen längeren Betrieb gezeigt, dass die Quetschventile aufgrund der äußeren Krafteinwirkung nach einer größeren Anzahl an Zyklen eine dauerhafte Verformung erhalten und daher nicht mehr vollständig in die offene Stellung zurückkehren, wenn die äußere Kraft entfernt wird. Dies hat zur Folge, dass die Durchlässigkeit des Quetschventils nicht mehr vollständig gewährleistet ist, was im Betrieb zu einer unzureichenden Abwasserabsaugung beziehungsweise einem unzureichenden Transport des Abwassers aus dem Zwischenbehälter in den Abwassertank führt. Zudem können Verstopfungen des Abwassersystems im Bereich der Quetschventile auftreten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vakuumtoilette bereitzustellen, welche diese Probleme vermeidet.

Erfindungsgemäß wird diese Problematik dadurch gelöst, dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach dem dritten Spülungsschritt in einem ersten Verschlusszustand das Einlassventil geschlossen und das Auslassventil geöffnet zu halten, in einem zweiten Verschlusszustand das Einlassventil geöffnet und das Auslassventil geschlossen zu halten, und innerhalb einer Reihe mehrerer aufeinanderfolgender Spülvorgänge den ersten und zweiten Verschlusszustand abwechselnd einzustellen.

Erfindungsgemäß ist die Vakuumtoilette dadurch fortgebildet, dass mittels der Steuerungseinheit zwei unterschiedliche Verschlusszustände eingestellt werden können. Bei beiden Verschlusszuständen ist dabei eine Geruchssperre zwischen Abwassertank und Toilettenbecken hergestellt, indem entweder das Einlassventil oder das Auslassventil geschlossen ist. Das jeweils andere Ventil wird hingegen erfindungsgemäß in einem offenen Zustand gehalten. Durch diese erfindungsgemäße Fortbildung wird erreicht, dass immer nur eines der beiden Ventile während der Nichtbenutzung der Vakuumtoilette im geschlossenen Zustand, also im gequetschten Zustand gehalten wird. Das jeweils andere Ventil hingegen wird nicht gequetscht.

Die entsprechenden ersten und zweiten Verschlusszustände werden dabei über den Betriebszeitraum der Vakuumtoilette abwechselnd eingestellt. Hierunter ist zu verstehen, dass insbesondere der zweite Verschlusszustand jeweils nach einem Spülvorgang eingestellt wird, wenn vor dem Spülvorgang der erste Verschlusszustand eingestellt war und umgekehrt, sodass sich erster und zweiter Verschlusszustand laufend in einem 1 :1 - Verhältnis abwechseln. Genauso kann aber auch der erste Verschlusszustand zweimal hintereinander, nach entsprechend zwei Spülvorgängen eingestellt werden und nach den darauffolgenden nächsten beiden Spülvorgängen der zweite Verschlusszustand eingestellt werden, sodass die Verschlusszustände sich in einer 2:2 - Sequenz miteinander abwechseln. Analog kann jeder Verschlusszustand auch 3, 4, 5 oder noch mehrmals hintereinander eingestellt werden, bevor auf den anderen Verschlusszustand gewechselt wird. Bevorzugt ist dabei die Anzahl, in der ein jeweiliger Verschlusszustand aufeinanderfolgend ohne Wechsel eingestellt wird gleich zu der Anzahl, in welcher der andere Verschlusszustand nach dem Wechsel eingestellt wird, in bestimmten Ausführungsformen kann aber auch eine unterschiedliche Anzahl der beiden Verschlusszustände eingestellt werden.

Durch die erfindungsgemäße Ansteuerung der beiden Verschlusszustände wird erreicht, dass das Einlass- bzw. Auslassventil nur etwa für die Hälfte des Zeitraums in einem geschlossenen, gequetschten Zustand angesteuert und gehalten wird im Vergleich zu der Ansteuerungsweise nach dem Stand der Technik. Hierdurch wird die dauerhaft wirkende Verformung des Einlass- und Auslassventils signifikant herabgesetzt und der Zeitraum, über den das Ein- und Auslassventil einen freien, nicht durch dauerhafte Verformung eingeschränkten Durchlassquerschnitt aufweist, entscheidend verlängert. Grundsätzlich kann der jeweils eingestellte erste oder zweite Verschlusszustand solange beibehalten werden, bis erneut ein Spülvorgang ausgelöst wird, um nach diesem Spülvorgang einen Wechsel des Verschlusszustands vorzunehmen und folglich das zuvor geschlossen gehaltene Ein- oder Auslassventil zu entlasten und offen zu halten. Alternativ hierzu kann aber auch ein von den Spülvorgängen unabhängiger Wechsel erfolgen, indem beispielsweise in Abhängigkeit eines vorbestimmten Zeitablaufs zwischen dem ersten und zweiten Verschlusszustand hin- und hergewechselt wird. Bei dieser Ausgestaltung wird beispielsweise in vorherbestimmten Zeitabständen vom ersten in den zweiten Verschlusszustand gewechselt und nach einem entsprechend vorbestimmten Zeitabstand wieder in den ersten Verschlusszustand zurückgewechselt usw. Bei dieser Ausführungsweise wird vermieden, dass ein Verschlusszustand über einen besonders langen Zeitraum aufrecht erhalten wird, wenn die Toilette über einen entsprechend langen Zeitraum keinen Spülvorgang auslöst und eine regelmäßige Erholung des Ein- und Auslassventils durch Schalten in den Offenzustand ermöglicht. In einer anderen Ausgestaltung kann die zeitgesteuerte Wechselweise zwischen erstem und zweitem Verschlusszustand auch zusätzlich zu der nach einem Spülvorgang vorgenommenen Wechselweise vorgesehen sein.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach einer Anzahl von N-1 Spülvorgängen jeweils den ersten Verschlusszustand einzustellen und nach dem N-ten Spülvorgang den zweiten Verschlusszustand einzustellen, wobei N eine Anzahl zwischen 2 und 50 ist und/oder dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach einer Anzahl von M-1 Spülvorgängen jeweils den zweiten Verschlusszustand einzustellen und nach dem M-ten Spülvorgang den ersten Verschlusszustand einzustellen, wobei M eine Anzahl zwischen 2 und 50 ist und/oder dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach einer vorbestimmten Zeitspanne vom ersten in den zweiten Verschlusszustand zu wechseln und nach Ablauf einer weiteren vorbestimmten zweiten Zeitspanne, die vorzugsweise der ersten Zeitspanne entspricht, vom zweiten in den ersten Verschlusszustand zurückzuwechseln.

Mit dieser Ausgestaltung wird eine steuerungstechnisch zuverlässige Wechselweise zwischen dem ersten und zweiten Verschlusszustand erzielt, die sich einerseits an einem ausgelösten Spülvorgang als Trigger orientiert, andererseits an einer abgelaufenen Zeitspanne als Trigger orientieren kann oder beide Trigger gemeinsam in einer logischen Oder-Verknüpfung als Anlass für einen Wechsel des Verschlusszustandes heranzieht.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn N=M ist. Bei dieser Ausgestaltung wird nach jeweils einer übereinstimmenden Anzahl von Spülvorgängen aus dem ersten in den zweiten Verschlusszustand einerseits und aus dem zweiten in den ersten Verschlusszustand andererseits gewechselt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine mit einem Spülwasserbehälter verbundene Spülwasserleitung in das Toilettenbecken mündet und die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach dem dritten Spülungsschritt eine über die Spülwasserleitung in das Toilettenbecken abgegebene Nachspülwassermenge zu dosieren, wobei die vorzugsweise Spülwassermenge im zweiten Verschlusszustand größer ist als im ersten Verschlusszustand. Eine Spülwasserleitung, die aus einem Spülwasserbehälter Wasser in das Toilettenbecken zuführen kann, insbesondere unter einem Überdruck einsprühen kann, wird oftmals dazu eingesetzt, um bereits vor dem Absaugen des Abwassers eine Reinigung des Toilettenbeckens mit Zufuhr von Spülwasser zu erzielen. Gemäß dieser Fortbildung wird die Spülwasserleitung dazu verwendet, um nach erfolgtem Absaugen des Abwassers aus dem Toilettenbecken Spülwasser zuzuführen, welches die Funktion einer zusätzlichen Geruchssperre erzielt. Das Spülwasser wird zu diesem Zweck in das Toilettenbecken eingefüllt, nachdem einer der beiden Verschlusszustände hergestellt worden ist, sodass das Spülwasser aus dem Toilettenbecken bis zu dem geschlossenen Ein- bzw. Auslassventil strömen kann, dieses aber nicht passieren kann. Es bildet sich daher eine Wassersäule zwischen dem Toilettenbecken und dem Ein- bzw. Auslassventil, die als zusätzliche Geruchssperre wirkt.

Dabei ist es bevorzugt vorgesehen, dass die Menge des in das Toilettenbecken eingefüllten Spülwassers abhängig ist von dem jeweils eingestellten Verschlusszustand. So kann insbesondere dann, wenn der erste Verschlusszustand, bei dem das Einlassventil geschlossen ist, eine kleinere Menge an Spülwasser in das Toilettenbecken eingeführt werden als im zweiten Verschlusszustand, wenn das Auslassventil geschlossen und das Einlassventil geöffnet ist, weil das Volumen, welches der Leitungsabschnitt zwischen dem Toilettenbecken und dem Einlassventil aufnimmt, kleiner ist als das Volumen zwischen Toilettenbecken und Auslassventil. Insbesondere muss im zweiten Verschlusszustand auch ein Teil des Zwischenbehälters oder der gesamte Zwischenbehälter durch das Spülwasser mitbefüllt werden und die Leitungslänge zwischen Toilettenbecken und Auslassventil ist größer als die Leitungslänge zwischen Toilettenbecken und Einlassventil. Durch die erfindungsgemäße Anpassung des Spülwasservolumens in Abhängigkeit des Verschlusszustandes wird erreicht, däss stets ein übereinstimmender Pegel an Spülwasser im Toilettenbecken bzw. in der Leitung steht und ein sicherer Verschlusszustand bei zugleich sparsamem Gebrauch von Spülwasser zum Geruchsverschluss erreicht wird.

Noch weiter ist es dabei bevorzugt, wenn die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um vor dem ersten Spülungsschritt eine über die Spülwasserleitung in das Toilettenbecken abgegebene Vorspülwassermenge zu dosieren. Mit einer solchen Vorspülwassermenge kann eine Reinigung des Toilettenbeckens vor dem Absaugen des Abwassers erreicht werden und zudem eine für den Absaugvorgang günstige Zusammensetzung und Konsistenz des Abwassers erzielt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Einlassventil und/oder das Auslassventil ein Quetschventil ist, bei dem die Schließstellung durch radiales Zusammendrücken eines elastischen Schlauchabschnitts erzeugt wird und die Offenstellung durch elastische Rückverform ung des elastischen Schlauchabschnitts erzeugt wird. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Vakuumtoilette ist für verschiedene Bauweisen des Ein- und Auslassventils vorteilhaft, da grundsätzlich der Vorteil erreicht wird, dass die Ventile nur wechselweise in der Geschlossenstellung gehalten werden und daher Funktionsbeeinträchtigungen wie Verklemmungen, Ablagerungen und dergleichen, die vornehmlich im geschlossenen Zustand des Ventils auftreten, nur in reduziertem Ausmaß auftreten können. Insbesondere vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Steuerungsweise einer Vakuumtoilette dann, wenn es sich bei dem Einlassventil oder dem Auslassventil oder beiden Ventilen um Quetschventile handelt, also Ventile, die einen elastischen Schlauchabschnitt aufweisen, der durch Rückver- formung aus einem zusammengequetschten Zustand, in dem der Innenquer- schnitt an der Quetschstelle geschlossen ist, in einen offenen Zustand mit durchgängigem Innenquerschnitt den Öffnungsvorgang ausführt. Solche Quetschventile sind regelmäßig unempfindlich gegenüber Verschmutzungen und weisen in der Betriebsweise in einer Vakuumtoilette eine lange Lebensdauer auf. Diese Lebensdauer kann, insbesondere hinsichtlich des angestrebten großen Durchtrittsquerschnitts, mittels der erfindungsgemäßen Vakuumtoilette weiter erhöht werden. Unter einem elastischen Schlauchabschnitt ist hierbei insbesondere ein Schlauchabschnitt zu verstehen, der aus einem elastomeren Material hergestellt ist, wie beispielsweise aus einem gummiartigen Material, einem Kunststoff auf Silikonbasis, einem Elastomer oder dergleichen. Unter einer elastischen Verformung ist hierbei zu verstehen, dass die Verformung ohne bleibende, plastische Verformungsanteile des Materials erfolgt oder zumindest im Wesentlichen ohne solche bleibenden plastischen Verformungsanteile erfolgt.

Schließlich ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Schlauchabschnitt von einem Ventilgehäuse umgeben ist, welches einen Zwischenraum zwischen dem Ventilgehäuse und dem Schlauchabschnitt ausbildet und die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um eine mit dem Zwischenraum verbundene Vakuumquelle anzusteuern zum Aufbringen eines Vakuums im Zwischenraum zur Unterstützung der Rückkehr des Schlauchabschnitts aus der Schließstellung in die Offenstellung. Durch die Ausgestaltung des Einlassventils und/oder des Auslassventils mit einem jeweils für das Ein- bzw. Auslassventil vorgesehenen Ventilgehäuse, welches einen Zwischenraum zum Schlauchabschnitt ausbildet, kann die gewünschte Quetschwirkung mittels eines Überdrucks im Zwischenraum erzeugt werden und folglich eine wirksame Steuerung des Ventils durch eine pneumatische Ansteuerung erfolgen. Weiterhin kann durch Aufbringen eines Unterdrucks die Öffnungsbewegung des Ventils unterstützt werden, indem auf die Außenwand des Schlauchabschnitts eine nach radial auswärts wirkende Kraft über das Vakuum im Zwischenraum ausgeübt wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Verfahren zur automatischen Steuerung einer Vakuumtoilette mit einem Toilettenbecken mit einer Beckenauslassöffnung mittels einer Steuerungseinheit, mit den durch die Steuerungseinheit sequentiell gesteuerten Schritten eines Spülvorgangs: Beaufschlagen eines Zwischenbehälter mit einem Vakuum, Öffnen eines Einlassventils in einem Strömungsweg zwischen der Toilettenbeckenauslassöffnung und einer Zwischenbehälter- Einlassöffnung, Schließen des Einlassventils, Beaufschlagen des Zwischenbehälters mit einem Überdruck und Öffnen eines Auslassventil in einem Strömungsweg zwischen einer Zwischenbehälter-Auslassöffnung und einer Abwas- sertank-Einlassöffnung, welches sich auszeichnet durch wechselweises Einstellen eines ersten und zweiten Verschlusszustand innerhalb einer Reihe mehrerer aufeinanderfolgender Spülvorgänge, wobei in dem ersten Verschlusszustand das Einlassventil geschlossen und das Auslassventil geöffnet ist, und in dem zweiten Verschlusszustand das Einlassventil geöffnet und das Auslassventil geschlossen ist.

Das Verfahren kann dadurch fortgebildet werden, dass nach einer Anzahl von N- 1 Spülvorgängen jeweils der erste Verschlusszustand eingestellt und nach dem N-ten Spülvorgang der zweite Verschlusszustand eingestellt wird, wobei N eine Anzahl zwischen 2 und 50 ist und/oder dass nach einer Anzahl von M-1 Spülvorgängen jeweils der zweite Verschlusszustand eingestellt und nach dem M-ten Spülvorgang der erste Verschlusszustand eingestellt wird, wobei M eine Anzahl zwischen 2 und 50 ist und/oder dass nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne zwischen dem ersten und zweiten Verschlusszustand gewechselt wird.

Weiterhin kann das Verfahren dabei dadurch fortgebildet werden, dass N=M ist.

Weiterhin kann das Verfahren dadurch fortgebildet werden, dass nach dem Spülvorgang eine Nachspülwassermenge in das Toilettenbecken abgegeben und so dosiert wird, dass die Spülwassermenge im zweiten Verschlusszustand größer ist als im ersten Verschlusszustand.

Weiterhin kann das Verfahren dadurch fortgebildet werden, dass vor dem ersten Spülungsvorgang eine Vorspülwassermenge in das Toilettenbecken abgegeben wird.

Weiterhin kann das Verfahren dadurch fortgebildet werden, dass das Einlassventil und/oder das Auslassventil durch radiales Zusammendrücken eines elastischen Schlauchabschnitts geschlossen und durch elastische Rückverformung des elastischen Schlauchabschnitts geöffnet wird. Weiterhin kann das Verfahren dadurch fortgebildet werden, dass der Öffnungsvorgang des Einlassventils und/oder des Auslassventils durch Aufbringen eines Vakuums in einem Zwischenraum zwischen einem Ventilgehäuse und dem Schlauchabschnitt unterstützt wird.

Hinsichtlich der Arbeitsweise und Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens wird auf die voranstehend erläuterte Ausgestaltung der hierzu korrespondierenden Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vakuumtoilette Bezug genommen.

Schließlich ist ein weiterer Aspekt der Erfindung eine Steuerungseinheit zur Steuerung eines Spülvorgangs einer Vakuumtoilette, wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um in einem ersten Spülungsschritt über einen Steuerluftlei- tungsanschluss einen Unterdruck in einem Zwischenbehälter zu erzeugen und nach Erzeugung des Unterdrucks im Zwischenbehälter ein im Strömungsweg zwischen einem Toilettenbecken und dem Zwischenbehälter angeordnetes Einlassventil aus einer Schließstellung in eine Offenstellung zu schalten, in einem nachfolgenden zweiten Spülungsschritt das Einlassventil zu schließen, in einem nachfolgenden dritten Spülungsschritt einen Überdruck im Zwischenbehälter zu erzeugen und nach Erzeugung des Überdrucks im Zwischenbehälter ein im Strömungsweg zwischen dem Zwischenbehälter und einem Abwassertank angeordnetes Auslassventil aus der Schließstellung in die Offenstellung zu schalten, wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach dem dritten Spülungsschritt in einem ersten Verschlusszustand das Einlassventil geschlossen und das Auslassventil geöffnet zu halten, in einem zweiten Verschlusszustand das Einlassventil geöffnet und das Auslassventil geschlossen zu halten, und den innerhalb einer Reihe mehrerer aufeinanderfolgender Spülvorgänge den ersten und zweiten Verschlusszustand abwechselnd einzustellen.

Die so von der Erfindung umfasste Steuerungseinheit kann durch eine elektronische Rechnereinheit bereitgestellt werden, die in der Vakuumtoilette selbst installiert werden kann oder beabstandet von der Vakuumtoilette installiert ist und mittels Steuerungsleitungen mit der Vakuumtoilette zur Signalübertragung verbunden ist. Die Steuerungseinheit kann in gleicher Weise fortgebildet werden, wie dies für die in der Vakuumtoilette der zuvor erläuterten bevorzugten Ausführungsformen installierten Steuerungseinheit beschrieben wurde.

Schließlich ist ein weiterer Aspekt der Erfindung ein Datenträger, welcher einen Datencode enthält, der bei Ausführung auf einem elektronischen Rechner die Steuerungsverfahren des erfindungsgemäßen Steuerungsverfahrens ausführt.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der anhängenden Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein schematisches Leitungs- und Signalübertragungsdiagramm einer erfindungsgemäßen Vakuumtoilette,

Figuren 2 - 6 einen Ablauf eines Spülvorgangs in einer schematischen Ansicht der erfindungsgemäßen Vakuumtoilette,

Figur 7 einen ersten Verschlusszustand der erfindungsgemäßen Vakuumtoilette, und

Figur 8 einen zweiten Verschlusszustand der erfindungsgemäßen

Vakuumtoilette.

Wie aus Figur 1 ersichtlich, umfasst eine erfindungsgemäße Vakuumtoilette ein Toilettenbecken 10, in das eine Spülleitung 22 mit mehreren Austrittsdüsen im Toilettenbecken mündet. Die Spülleitung 22 ist mit einem Spülwassertank 20 verbunden, in diese Verbindung ist ein Spülwasserzwischenbehälter 21 eingeschlossen, in dem das Spülwasser mit Druckluft aus einer Druckluftleitung 23 beaufschlagt werden kann und hierdurch mit erhöhten Druck in das Toilettenbecken eingesprüht werden kann.

Das Toilettenbecken 10 weist eine Auslassöffnung 11 auf, die mittels eines ersten Abschnitts 12a einer ersten Abwasserleitung in ein Einlassventil 30 mündet, welches mittels eines zweiten Leitungsabschnitts 12b der ersten Abwasserleitung mit einer Zwischenbehältereinlassöffnung 41 eines Zwischenbehälters 40 verbunden ist.

Der Zwischenbehälter 40 weist eine Zwischenbehälterauslassöffnung 42 auf, die über einen ersten Abschnitt 61 a einer zweiten Abwasserleitung mit einem Aus- lassventil 50 verbunden ist, das über einen zweiten Abschnitt 61 b der zweiten Abwasserleitung mit einem Abwassertank 60 in Verbindung steht.

Eine elektronische Steuerungseinheit 100 ist mit einem Auslöseknopf 101 verbunden, der einen Spülvorgang auslöst. Weiterhin ist die elektronische Steuerungseinheit 100 mittels elektrischer Leitungen mit elektromagnetischen Pneumatikventilen verbunden, welche einzeln ansteuerbar sind zur Erzeugung von einem Unterdruck im Zwischenbehälter 40, einem Überdruck im Zwischenbehälter 40 und einem Überdruck im Spülwasserzwischenbehälter 21.

Weiterhin können mittels der elektronischen Steuerungseinheit 00 elektromagnetische Pneumafikventile angesteuert werden, die einen Überdruck oder Unterdruck auf einen Zwischenraum des Einlassventils 30 und ein Zwischenraum des Auslassventils 50 aufbringen, um das Einlassventil zu schließen bzw. zu öffnen und das Auslassventil zu schließen bzw. zu öffnen.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Vakuumtoilette bei Einleitung eines Spülvorgangs zur Entleerung von Abwasser aus dem Toilettenbecken. In einem ersten Spülschritt wird über die Spülwasserleitung Spülwasser in das Toilettenbecken eingesprüht und zugleich bei geschlossenem Einlassventil 30 und Auslassventil 50 ein Vakuum im Zwischenbehälter 40 aufgebaut.

In dem in Figur 3 dargestellten zweiten Spülschritt öffnet das Einlassventil 30, sodass durch den Unterdruck im Zwischenbehälter das Abwasser mit dem Spülwasser aus dem Toilettenbecken 10 in den Zwischenbehälter 40 eingesogen wird.

In Figur 4 ist ein dritter Spülschritt zu erkennen, in dem bei nun geschlossenem Einlassventil ein Überdruck im Zwischenbehälter aufgebaut wird.

In einem in Figur 5 dargestellten vierten Spülschritt wird durch Öffnen des Auslassventils 50 das Gemisch aus Abwasser und Spülwasser aus dem Zwischenbehälter 40 in den Abwassertank 60 gedrückt. Nach diesem Vorgang ist der Spülvorgang in Form des Transports des Abwassers aus dem Toilettenbecken 10 in den Abwassertank 60 abgeschlossen und es muss ein geruchssicherer Verschlusszustand eingestellt werden.

Figur 6 zeigt einen nachfolgenden Prozessschritt zur Herstellung eines ersten Verschlusszustandes. Wie aus der Figur ersichtlich, wird zu diesem Zweck aus dem Spülwassertank Spülwasser in das Toilettenbecken eingesprüht, was eine Nachreinigung des Toilettenbeckens bewirkt. In diesem ersten Verschlusszustand ist das Einlassventil 30 geschlossen und das Auslassventil 50 geöffnet. Das eingesprühte Spülwasser sammelt sich hierdurch am Boden des Toilettenbeckens, tritt durch die Auslassöffnung des Toilettenbeckens in den ersten Abschnitt der ersten Abwasserleitung 12a ein und gelangt bis zum geschlossenen Einlassventil 30. Das so angeordnete Spülwasser bildet gemeinsam mit dem Einlassventil einen sicheren Geruchsverschluss zwischen dem Toilettenbecken 10 und dem Abwassertank 60 aus.

Figur 7 zeigt einen zweiten Verschlusszustand, der alternativ und wechselweise zum ersten Verschlusszustand eingestellt werden kann. Auch bei diesem Verschlusszustand wird Spülwasser in das Toilettenbecken eingesprüht. Beim zweiten Verschlusszustand ist hierbei das Einlassventil 30 offen und das Auslassventil 50 geschlossen. Das Spülwasser sammelt sich hierdurch am Boden des Toilettenbeckens, gelangt durch das Einlassventil 30 und den Zwischenbehälter 40 bis zum geschlossenen Auslassventil 50 und bleibt vor dem Auslassventil stehen. Für den zweiten Verschlusszustand muss ein größeres Volumen an Spülwasser eingefüllt werden. Dies kann, je nach Bauart und Abwasserleitungsführung der Vakuumtoilette verschiedene Ursachen haben. Bei Vakuumtoiletten, in denen der zweite Abschnitt der Abwasserleitung 12b als Steigrohr ausgeführt ist und nach oben an den Zwischenbehälter geführt ist, wird bei geöffnetem Einlassventil dieses Steigrohr teilweise oder vollständig gefüllt, wodurch ein geringfügig größeres Volumen zur Erzielung eines hydraulischen Geruchsverschlusses erforderlich ist. Bei Vakuumtoiletten ohne eine solche Steigrohrausgestaltung muss ein Volumen bestehend aus der ersten Abwasserleitung 12a,b, einem Teil des Zwischenbehälters 40 oder des gesamten Zwischenbehälters und dem ersten Abschnitt 61a der zweiten Abwasserleitung gefüllt werden, um einen hydraulischen Geruchsverschluss zu bilden. Bei beiden Varianten bildet das Spülwasser dann gemeinsam mit dem geschlossenen Auslassventil einen sicheren Geruchsverschluss zwischen Abwassertank und Toilettenbecken aus. Es ist insbesondere bevorzugt, die erste und zweite Wassermenge solcherart zu steuern, dass sich im Toilettenbecken ein Pegelstand des Spülwassers bildet, der beim ersten Verschlusszustand übereinstimmend ist zu dem Pegelstand beim zweiten Ver- schlusszustand.